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Dokumentenidentifikation DE202004020661U1 12.01.2006
Titel Einseitig offener Kunststoffkübel mit einem doppelwandigen Oberrand
Anmelder Emsa Werke Wulf GmbH & Co KG, 48282 Emsdetten, DE
Vertreter Dr. Hoffmeister & Tarvenkorn, 48147 Münster
DE-Aktenzeichen 202004020661
Date of advertisement in the Patentblatt (Patent Gazette) 12.01.2006
Registration date 08.12.2005
Application date from patent application 12.07.2004
File number of patent application claimed 10 2004 033 663.6
IPC-Hauptklasse B65D 8/10(2006.01)A, F, I, ,  ,  ,   
IPC-Nebenklasse B65D 8/08(2006.01)A, L, I, ,  ,  ,      B65D 85/52(2006.01)A, L, I, ,  ,  ,      

Beschreibung[de]

Die Erfindung betrifft einen einseitig offenen Kunststoffkübel mit einem doppelwandigen Oberrand, bestehend aus einem einschaligen Kunststoffkübelelement und einem ringförmigen Randeinsatzelement, das in einen Oberrandbereich des Kunststoffkübelelements eingesetzt ist und gegen die Innenseite des Oberrandbereichs verspannt ist.

Einseitig offene Kunststoffkübel können durch Blasformen einfach hergestellt werden und werden vielfach als Pflanzenkübel verwendet. Neben dem Vorteil geringerer Kosten bei der Herstellung ist vor allem das geringere Eigengewicht und die erhöhte Witterungsbeständigkeit ein Vorteil der Kunststoffkübel. Ihr äußeres Erscheinungsbild kann durch Maßnahmen wie Einfärbung der Kunststoffzubereitung, Dressieren der Blasformen zum Herstellen einer matten und/oder genarbten Oberfläche oder dergleichen weitgehend an das Erscheinungsbild der vom Verbraucher oftmals noch als höherwertig empfundenen Kübel aus gebranntem Ton angepasst werden. Sichtbar und fühlbar bleibt der Unterschied jedoch im Bereich des Oberrands, wo bei Steingut eine dicke Wulst vorhanden ist, wohingegen bei einem Kunststoffkübel nur eine der allgemeinen Wandstärke entsprechende und damit oftmals scharkantige Kante vorhanden ist. Auch ist die Steifigkeit eines Kunststoffkübels am unverstärkten Oberrand gering und führt zu starken Verformungen, wenn beispielsweise der befüllte Kunststoffkübel an seiner Oberkante hochgehoben wird.

Um diese Nachteile zu überwinden, werden Randverstärkungen an ein Blasformteil angespritzt, was jedoch teure Werkzeuge und Kunststoffspritzgießmaschinen erfordert sowie zusätzliche Herstellungsschritte.

Aus der EP 463 754 A2 ist ein gattungsgemäßer Kunststoffkübel bekannt, bei dem das Kunststoffkübelelement eimer- oder becherförmig mit im Querschnitt gesehen linearen Seitenwänden ausgebildet ist. Das Randeinsatzelement ist auf den schmalen Rand am offenen Ende des Kunststoffkübelelement gestülpt. Dadurch wird zwar der Oberrand wie am offenen Ende des Kunststoffkübelelements abgedeckt, allerdings ist eine Kante des Randeinsatzelements beim Blick auf die Außenseite des Kunststoffkübels sichtbar. Der Betrachter erkennt also die Zweiteiligkeit des Kunststoffkübels. Gerade bei Kunststoffkübeln, mit denen bewusst Farbe, Oberfläche und Form von Kübeln aus keramischen Werkstoffen nachgeahmt werden, ist somit auf den ersten Blick erkennbar, dass es sich um ein Kunststoffprodukt handelt, was oftmals als minderwertig in solchen Produktgruppen empfunden wird.

Es stellt sich daher die Aufgabe, den Oberrand eines Kunststoffkübels in einfacher Weise zu verstärken und optisch zu verbessern.

Diese Aufgabe wird durch einen einseitig offenen Kunststoffkübel mit einem doppelwandigen Oberrand mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst.

Durch das Randeinsatzelement wird ein einschaliges Kunststoffkübelelement ausgesteift, so dass dieses entweder stärker mechanisch beansprucht werden kann oder bei gleicher Belastbarkeit eine dünnere Wandstärke möglich ist, wodurch eine Materialeinsparung ermöglicht wird. Außerdem kann der Kunststoffkübel gut am verstärkten offenen Oberrand gegriffen werden, da dort mit dem Randeinsatzelement ein gerundeter und gratfreier Übergang geschaffen wird.

Ein Oberrand des Kunststoffkübelelements weist eine sich radial erstreckende Kübelrandringfläche auf. Durch die Ringfläche wird die Biegesteifigkeit des Oberrandbereichs gegenüber radial wirkenden Kräften erhöht. Außerdem bildet sie einen definierten vertikalen Bezugspunkt für das eingesetzte Randeinsatzelement. Auch das Randeinsatzelement weist eine Ringfläche auf, die auf die Kübelrandringfläche aufgelegt ist und so den Oberrand des Kunststoffkübels bildet. Unterhalb der Randeinsatzringfläche ist dazu ein Einschnürbereich vorgesehen ist, in dem die Kübelrandringfläche mit wenigstens einem Teil ihrer radialen Erstreckung aufgenommen ist. Die Oberkante des Kübelelements muss beim oder nach dem Trennen des Kunststoffhalbzeugs nur sehr grob bearbeitet werden, da sie ohnehin von dem Randeinsatzelement überdeckt wird.

Der Querschnitt von Kunststoffkübelelement und Randeinsatzelement kann jeweils rund, aber auch polygonal, insbesondere quadratisch sein. Als Ring oder ringförmig im Sinne der Erfindung werden daher auch unrunde, aber in sich geschlossene, endlose Formen bezeichnet.

Die Erfindung wird nachfolgend mit Bezug auf die Zeichnung näher erläutert. Die Figuren zeigen jeweils in einem Halbschnitt:

1 einen Kunststoffkübel und

2 ein Kunststoffhalbzeug für den Kunststoffkübel aus 1 und

3 eine weitere Ausführungsform eines Kunststoffkübels.

1 zeigt einen Kunststoffkübel 100, der aus einem Kunststoffkübelelement 20 und einem ringförmigen Randeinsatzelement 10 besteht.

Das Kunststoffkübelelement 20 ist ein einwandiger, nach oben offener Behälter. In seinen Oberrandbereich 22 ist von innen ein Randeinsatzelement 10 eingesetzt, das sich bei der ersten Ausführungsform gegen den Oberrandbereich 22 verspannt, also mit seiner Außenkontur wenigstens teilweise der Innenkontur des Kunststoffkübelelements 20 entspricht.

Durch das Randeinsatzelement 10 wird der Oberrandbereich 22 des Kunststoffkübelelements 20 ausgesteift. Auch ein bepflanzter oder sonst wie gefüllter Kunststoffkübel 100 kann an seinem Oberrandbereich 22 gegriffen und angehoben werden und verformt sich dabei wesentlich weniger als dies bei einem nicht ausgesteiften Kunststoffkübelelement 20 der Fall wäre.

Ein Einschnürbereich 12 des Randeinsatzelements 10 legt sich um die Kübelrandringfläche 22 und deckt diese mit eventuell vorhandenen Graten und Unregelmäßigkeiten ab, so dass der Oberrand 13 an der offenen Seite des Kunststoffkübels 100 optisch glatt erscheint und verletzungssicher ist.

Der Oberrandbereich 22 geht in eine Schulter 23 über, die wiederum in einem Topfbereich 24 mündet. Der Topfbereich 24 kann kegelabschnittsförmig oder zylindrisch sein.

Der mit der Schulter 23 bewirkte Durchmessersprung dient dem äußeren optischen Erscheinungsbild, ermöglicht das Stapeln mehrerer Kunststoffkübel 100 ineinander und bildet zugleich eine Auflage für das Randeinsatzelement 10 bzw. einen Festanschlag im Kunststoffkübelelement 20 beim Einsetzen des Randeinsatzelements 10.

Neben den Vorteilen im Gebrauch des erfindungsgemäßen Kunststoffkübels 100 mit dem doppelwandigem Oberrand ergibt sich hierbei auch eine einfache Herstellung, die nachfolgend anhand der 2 erläutert wird:

Durch Thermoblasformen wird ein Halbzeug 100' hergestellt, das sich im wesentlichen unterteilt in:

  • – einen Kunststoffkübelabschnitt 20',
  • – einen Einschnürabschnitt 15'
  • – einen Randeinsatzabschnitt 10' und
  • – einen Blasdom 30'.

Unterhalb der Randeinsatzringfläche 11' ist ein Einschnürbereich 12' vorhanden, der sich wieder zu einem Oberrandeinsatzbereich 14' weitet.

Der sich anschließende Einschnürbereich 15' bildet den Übergang zu dem Kunststoffkübelabschnitt 20'.

Der Kunststoffkübelabschnitt 20' weist eine Kübelrandringfläche 21' auf, die als Anlage für ein Messerwerkzeug dienen kann.

Es schließen sich an dem Kunststoffhalbzeug 100' ein Oberrandbereich 22', eine Schulter 23' und ein Topfbereich 24' an.

Nach der Herstellung und Entformung des Kunststoffhalbzeug 100' wird der Einsteckrand inklusive Blasdom 30' abgetrennt und anschließend der Einsteckrand vom Blasdom mit einer Fräsvorrichtung abgetrennt. Dabei kann eine sich radial erstreckende Randeinsatzringfläche 11' am Randeinsatzabschnitt als Anlage für ein Messerwerkzeug dienen.

Außerdem wird der Rest des Kunststoffhalbzeugs 100' im Einschnürabschnitt 15' in ein einseitig offenes Kunststoffkübelelement 20 und ein ringförmiges Randeinsatzelement 10 getrennt, insbesondere durch einen Schnitt in der Ebene der Außenseite der Kübelrandringfläche 21'.

Schließlich wird das ringförmige Randeinsatzelement 10 in den Oberrandbereich 22 des Kunststoffkübelelements 20 geschoben, bis es mit seiner Unterkante auf der Schulter 23 aufliegt und/oder die Kübelrandringfläche 21 in den mit seinem Einschnürbereich 12 des Randeinsatzelements 10 eingerastet ist.

In der in den 1 und 2 dargestellten Ausführungsform legt sich das Randeinsatzelement 10 nahezu vollflächig an die Innenseite des Kunststoffkübelelements 20 im Oberrandbereich 22 an.

In 3 ist eine weitere Ausführungsform eines Kunststoffkübels 200 dargestellt, bei der in das gleiche Kunststoffkübelelement 20 ein Randeinsatzelement 40 eingesetzt ist, das unter seiner Randeinsatzringfläche 41 eine weniger stark ausgeprägte Einschnürung 12 aufweist, so dass auch der Durchmessersprung zum Oberrandeinsatzbereich 44 hin geringer ausfällt. Der Oberrandeinsatzbereich 44 ist daher beabstandet zu der Innenseite des Oberrandbereichs 22 des Kunststoffkübelelement 20 angeordnet. Das Randeinsatzelement 40 stützt sich gegenüber einem unteren Bereich des Oberrandbereichs 22 über einen nach außen weisenden Absatz 45 ab. Für den Benutzer erscheint der Oberrand des Kunststoffkübels 200 daher besonders dickwandig. Da bei einem bepflanzten Kunststoffkübel 200 nach außen nur noch Teile des verdickten Oberrandbereichs sichtbar sind, wird auf diese Weise ein Terrakotta-Blumenkübel noch besser imitiert.


Anspruch[de]
  1. Einseitig offener Kunststoffkübel (100; 200) mit einem doppelwandigen Oberrand, bestehend aus einem einschaligen Kunststoffkübelelement (20) und einem ringförmigen Randeinsatzelement (10; 40), das in einen Oberrandbereich (22) des Kunststoffkübelelements (20) eingesetzt ist und gegen die Innenseite des Oberrandbereichs (22) verspannt ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Oberrand des Kunststoffkübelelements (20) eine sich radial erstreckende Kübelrandringfläche (21) aufweist und dass ein Oberrand des Kunststoffkübels (100; 200) durch eine sich radial erstreckende Randeinsatzringfläche (11; 41) des Randeinsatzelements (10; 40) gebildet ist, unterhalb der ein Einschnürbereich (12; 42) vorgesehen ist, in dem die Kübelrandringfläche (21) mit wenigstens einem Teil ihrer radialen Erstreckung aufgenommen ist.
  2. Kunststoffkübels (200) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der Außenseite eines Oberrandeinsatzbereichs (44) des Randeinsatzelements (40) und der Innenseite des Oberrandbereichs (22) des Kunststoffkübelelements (20) ein Luftspalt ausgebildet ist und sich das Randeinsatzelement (40) an der Innenseite des Oberrandbereichs (22) über wenigstens einen nach außen weisenden Absatz (45) abstützt.
Es folgen 3 Blatt Zeichnungen






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