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Dokumentenidentifikation DE202005007058U1 12.01.2006
Titel Flaschen-, Gefäß- und Tubenverschluss
Anmelder Scherer, Norbert, 66773 Schwalbach, DE
DE-Aktenzeichen 202005007058
Date of advertisement in the Patentblatt (Patent Gazette) 12.01.2006
Registration date 08.12.2005
Application date from patent application 01.05.2005
IPC-Hauptklasse B65D 47/28(2006.01)A, F, I, ,  ,  ,   

Beschreibung[de]

Die Erfindung betrifft einen Flaschen-, Gefäß- und Tubenverschluss gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

Herkömmliche Flaschen, Gefäße oder Tuben sind mit einem Schraub- oder Klappverschluss versehen. Der Schraubverschluss hat den Nachteil, dass er z.B. bei einer Getränkeflasche abgedreht werden muss und nach der Entnahme des Getränkes wieder aufgedreht werden muss. Dies ist insbesondere in Gaststätten lästig. Der Klappverschluss hat den Nachteil, dass er nicht luftdicht abschließt.

Aus der EP 0 692 432 A1 ist ein Getränkeverschluss mit einem am Hals eines Behälters befestigtem Gehäuse und einem im Gehäuse verschiebbar geführten Verschlusselement bekannt.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zu Grunde, einen verbesserten Getränkeverschluss, welcher ohne Drehbewegung zu öffnen und zu schließen ist und der trotzdem eine Flasche, Gefäß oder Tube luftdicht verschließt.

Gemäß der Erfindung wird dies mit den kennzeichnenden Merkmales des Anspruchs 1 erreicht.

Vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen.

Hat der Benutzer den Flaschenverschluss auf die Flasche aufgeschraubt, kann er diesen durch Eindrücken des Verschlusselements in das Stopfengehäuse verschließen und durch nochmalige Druckausübung auf das Verschlusselement die Flasche wieder öffnen. Dies ist dadurch möglich, dass das Verschlusselement aus einem Zylinder besteht, der in den Flaschenhals eingedrückt wird und durch den auf seinem Umfang angeformten oder aufgelegten Dichtring, der kurz über dem Zylinderende angeordnet ist, diese abdichtet oder durch konische Weichdichtungen oder ähnlichen, die sich im Flaschenhals bewegen lassen. Über der unteren Abdichtung ist ein Dichtring angeformt oder aufgelegt, der im geöffneten Zustand das Verschlusselement gegenüber dem Stopfengehäuse abdichtet.

Die Funktionsweise ist folgende: Soll z.B. die Flasche verschlossen werden, so drückt man das Verschlusselement in das Stopfengehäuse. Gleichzeitig wird der untere Teil des Stopfenzylinders mit dem angeformten oder aufgelegten Dichtring oder der konischen Weichdichtung in den Flaschenhals eingedrückt und gleichzeitig hakt sich der Haltemechanismus, der am Stopfengehäuse untergebracht ist, in die angeformte Schließstellung, die in der Außenwandung des Verschlusselementes sich befindet, ein und gleichzeitig werden auch die beiden Druckfedern, die unter der Außenwandung zwischen dem Verschlusselement und dem Stopfengehäuse angeordnet sind, unter Druck gesetzt. Somit ist der Schließvorgang beendet und die Flasche luftdicht verschlossen.

Soll die Flasche wieder geöffnet werden, drückt man wiederum kurz das Verschlusselement ca. 2 mm in das Stopfengehäuse, so dass ich der Haltemechanismus des Stopfengehäuses aus der angeformten Schließstellung

im Verschlusselement löst. Mittels der beiden Druckfedern wird nun das Verschlusselement aus dem Stopfengehäuse herausgedrückt und gleichzeitig wird der Stopfenzylinder aus dem Flaschenhals herausgedrückt und auch gleichzeitig hakt sich der Haltemechanismus des Stopfengehäuses in die angeformte Öffnungsstellung im Verschlusselement ein. Die angeformte Öffnungsstellung im Verschlusselement ist so angeordnet, dass in dieser Stellung sich der obere Dichtring am Stopfenzylinder zwischen dem Stopfengehäuse und dem Verschlusselement befindet und somit das Stopfengehäuse gegenüber dem Verschlusselement abdichtet. Der obere Dichtring dient noch zusätzlich für die Führung des Stopfenzylinders im Stopfengehäuse.

Es könnte auch noch zusätzlich ein Dichtring im oberen Stopfengehäuse angeordnet sein, der die Abdichtung zwischen dem Stopfengehäuse und dem Verschlusselement gewährleistet.

Statt einer Gewindemuffe, welche dem Stopfengehäuse angeformt ist, kann auch eine Steckmuffe oder ähnliche Stecksysteme dem Stopfengehäuse angeschraubt oder angeformt sein, so dass man den Verschluss auch für gewindelose Flaschen, Gefäße oder Tuben verwenden kann.

Dadurch, dass der Stopfenzylinder im Flaschenhals für die Abdichtung sorgt und nicht wie üblich am Flaschenhalsende abgedichtet wird, kann der Flaschenverschluss für Flaschen verwendet werden, die einen unterschiedlichen Halskragen angeformt haben.

Die Zeichnungen geben Beispiele wieder:

1 zeigt das Stopfengehäuse (1) im Schnitt und in der Seitenansicht mit dem angeformten Auslaufrohr (2) und dem eingedrückten (teilweise im Schnitt) Verschlusselement (3) in geschlossenem Zustand, welches auf die Flasche (4) mittels der am Stopfengehäuse (1) angeformten Gewindemuffe (5) aufgeschraubt ist. In der Schließstellung befindet sich der untere Dichtring (6), der dem Stopfenzylinder (7) angeformt oder aufgelegt ist, im Flaschenhals (8) und dichtet die Flasche (4) gegenüber dem Stopfengehäuse (1) ab. Der obere Dichtring (9) dichtet noch zusätzlich den Stopfengehäusedurchgang ab und dient gleichzeitig als Führungselement für den Stopfenzylinder (7), damit dieser sich nicht verkantet. 10 zeigt den Haltemechanismus (19), der in der Außenwandung (11) des Stopfengehäuses (1) gelagert ist und der in der Schließstellung (11), die in der Außenwandung (12) dem Verschlusselement (3) angeformt ist, eingehakt ist.

2 zeigt wie vor den Flaschenverschluss, jedoch in geöffnetem Zustand, wobei der Stopfenzylinder (7) sich außerhalb des Flaschenhalses (8) befindet und im oberen Bereich des Stopfengehäuses (1) gelagert ist und somit der Weg zum Auslaufrohr (2) freigibt, wobei der obere Dichtring (9) nun für die Abdichtung zwischen dem Stopfengehäuse (1) und dem Stopfenzylinder (7) sorgt. Der Haltemechanismus (10) des Stopfengehäuses (1) ist in der angeformten Öffnungsstellung (11) des Verschlusselements (3) eingehakt und verhindert damit, dass es durch die beiden Druckfedern (3 Nr. 13) die hinter der Außenwandung des Stopfengehäuses (1) und des Verschlusselements (3) angeordnet sind, ganz herausgedrückt wird.

3 zeigt wie vor, jedoch in der Hinteransicht mit den beiden Druckfedern (13), die hinter der Außenwandung des Stopfengehäuses (1) und der Außenwandung des Verschlusselements (3) angeordnet sind.


Anspruch[de]
  1. Verschluss für mit einem Hals (8) versehene Behälter, insbesondere Flaschen oder Tuben mit

    – einem am Behälterhals (8) festlegbaren Gehäuse (1) mit einem angeformten Auslaufrohr (2),

    – einem Verschlusselement (3) mit einem angeformten, in einem Durchgang im Gehäuse (1) und im Behälterhals (8) axial verschiebbar geführten Zylinder (7), dessen inneres Ende mit einem Dichtelement (6) versehen ist, das in der eingedrückten Stellung des Verschlusselements (3), der Schließstellung, dichtend an der Innenseite des Behälterhalses (8) anliegt und in der hervorstehenden Stellung, der Öffnungsstellung, das Auslaufrohr (2) freigibt,

    gekennzeichnet durch

    – ein weiteres Dichtelement (9), das oberhalb des Dichtelements (6) im Abstand von diesem angeordnet ist und dichtend an der Innenseite des Gehäuses (1) anliegt, wobei es in der eingedrückten Stellung den Durchgang im Gehäuse (1) zusätzlich abdichtet und in der hervorstehenden Stellung die Abdichtung zwischen dem Gehäuse (1) und dem Zylinder (7) übernimmt,

    – wenigstens eine Druckfeder (13), die zwischen dem Gehäuse (1) und dem Verschlusselement (3) eingespannt ist und

    – einen Haltemechanismus (10), der das Verschlusselement (3) in der Schließ- und Öffnungsstellung arretiert, wobei durch wiederholtes Eindrücken des Verschlusselements (3) in den Behälter ein Umschalten zwischen der Schließ- und Öffnungsstellung erfolgt.
  2. Verschluss nach Anspruch 1 dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (1) eine Gewindemuffe (5), ein Gewindenippel, eine Steckmuffe oder ein Stecknippel angeformt aufweist.
  3. Verschluss nach Anspruch 1 oder 2 dadurch gekennzeichnet, die Dichtelemente (6, 9) als Führung für den Zylinder (7) dienen.
  4. Verschluss nach einem der vorstehenden Ansprüche dadurch gekennzeichnet, dass der Haltemechanismus (10) in einer Ausbuchtung des Verschlussgehäuses (1) gelagert und in einer in der Außenwand (12) des Verschlusselements (3) eingeformten Schließ- und Öffnungsstellung eingehakt ist.
  5. Verschluss nach einem der vorstehenden Ansprüche dadurch gekennzeichnet, dass die Druckfeder (13) hinter den Außenwandungen des Verschlussgehäuses (1) und des Verschlusselements (3) angeordnet ist.
Es folgt ein Blatt Zeichnungen






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