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Dokumentenidentifikation DE202005011788U1 12.01.2006
Titel Axial drehender Beschlag für schwere Schubelemente mit Stützfuß
Anmelder Frasch, Thomas, 71088 Holzgerlingen, DE
DE-Aktenzeichen 202005011788
Date of advertisement in the Patentblatt (Patent Gazette) 12.01.2006
Registration date 08.12.2005
Application date from patent application 22.07.2005
IPC-Hauptklasse A47B 91/00(2006.01)A, F, I, ,  ,  ,   
IPC-Nebenklasse A47B 95/00(2006.01)A, L, I, ,  ,  ,      A47B 88/00(2006.01)A, L, I, ,  ,  ,      

Beschreibung[de]
Allgemeines zur Erfindung

Angewandt wird die Erfindung im Möbelbereich. Sie eröffnet neue Möglichkeiten bei der Belastbarkeit von Schubelementen. Die Erfindung ist ein Beschlag, der ein ausgezogenes Schubelement auf den Boden abstützt.

Stand der Technik

Das Gewicht von schweren, bodennahen Schubelemente wurde bisher mit schweren, zum Beispiel kugelkäfig geführten Auszügen am Korpus abgefangen. Dabei trägt sich das Gewicht des Schubelements über die Auszüge an die Seiten nach unten ab. Im eingefahrenen Zustand ist das trotz hohem Ladegewicht der Schubelemente problemlos. Je weiter das Schubelement ausgezogen ist, desto eher droht ein verhältnismäßig leichter Korpus zu kippen. Als Alternative hierzu werden unter bodennahe Schubelemente Rollen montiert. Dabei wird die Sockelblende an das Schubelement montiert und beim Herausfahren mit nach vorn bewegt.

Nachteile vom Stand der Technik

Die bisherige Gewichtsabtragung der Schubelemente ist mit mehreren Nachteilen behaftet:

  • 1. Schwere Schubelemente müssen mit schweren und teuren Beschlägen abgestützt werden. Das ist für die industrielle Möbelfertigung sehr kostenintensiv.
  • 2. Die hohen Kräfte, die zwischen den schweren Beschlägen und den Seiten wirken müssen von den Schraubverbindungen getragen werden. Diese Verbindungen lösen sich bei häufiger Benutzung.
  • 3. Bei verhältnismäßig hoher Belastung der Schubelemente muss der Korpus, indem das Schubelement befestigt ist, gegen das Abkippen an der Wand befestigt werden.
  • 4. Bei der Alternative mit den Rollen unter dem Schubelement ist ein weiterer Nachteil zu sehen. Die Sockelblende muss an der Sichtkante unschön unterbrochen werden. Bei Unebenheiten im Bodenbereich streift die Sockelblende, bzw. muss mit einer relativ großen Schattennut versehen werden. Des Weiteren hinterlassen die Rollen beispielsweise auf hochflorigen Teppichböden im Laufe der Nutzung unschöne Spuren.

Problemlösung

Diese Nachteile werden mit den in den Schutzansprüchen 1 bis 14 aufgeführten Merkmalen gelöst.

Funktion der Erfindung

Die Aufgabe des Beschlags besteht darin, hohe Belastungen eines Schubelements auf den Boden abzutragen. Eine beidseitig gelagerte, axial verdrehte Welle ermöglicht es, einen Stützfuß (Detailzeichnung 2, Körper 8) um 90° zu schwenken. Dieser schwenkbare Stützfuß trägt das Gewicht auf dem Boden ab. Somit können die Schubelemente wesentlich stärker belastbar werden als bisher.

Wenn das Schubelement eingefahren ist, ist der Stützfuß in axialer Richtung horizontal unter den Boden des Schubelements gedreht. Beim Ausfahren des Schubelements dreht sich der austauschbare Stützfuß über die axial verdrehte Welle (Detailzeichnung 2, Körper 1) in die Vertikale und erreicht seine Endstellung kurz vor dem Erreichen der maximalen Auszugslänge.

Beim Einfahren des Schubelements wird die horizontale Lage des Stützfußes kurz vor der Sockelblende des Möbels erreicht. Dadurch wird eine Kollision zwischen der Sockelblende und dem Stützfuß verhindert.

Anwendungsbeispiele
  • 1. Schubelemente können durch die Verwendung des Beschlags als erweiterbare Sitzgelegenheiten verwendet werden. Zum Beispiel als ausziehbare Sitz-Truhen.
  • 2. Kleinere Personen benötigen in der Küche immer einen Hocker, um an die Oberschränke zu gelangen. Oberhalb des Sockels können nun ausziehbare Trittstufen eingebaut werden. Das Gewicht der Person die auf der Trittstufe steht, wird über den neuen Beschlag auf den Boden abtragen.
  • 3. Verwandlungssofas, können über die neuen Beschläge in Schlafsofas verwandelt werden.
Legende der Zeichnung

Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird anhand der Körper 1 bis 8 (in den Detailzeichnungen 1 bis 3) erläutert. Es zeigen:

  • Körper 1 – axial verdrehte Welle
  • Körper 2 – Grundplatte für die Aufhängung der verdrehten Welle
  • Körper 3 – Grundplatte für die Aufnahme des Gleitlagers 6
  • Körper 4 – Gleitlager für die axial verdrehte Welle
  • Körper 5 – Führungselement für die axial verdrehte Welle
  • Körper 6 – Gleitlager, das ein leichtes Verschieben des Führungselements ermöglicht
  • Körper 7 – rundes Distanzstück
  • Körper 8 – Stützfuß


Anspruch[de]
  1. Beschlag der mit einem austauschbaren und schwenkbaren Fuß verbunden ist. Der Fuß wird in Abhängigkeit von der Position der Welle (Detailzeichnung 2, Körper 1) geschwenkt.
  2. Bei dem Beschlag in Schutzanspruch 1 wird die Welle beidseitig in einem Gleitlager (Detailzeichnung 3, Körper 4) gehalten.
  3. Bei dem Beschlag in Schutzanspruch 1 ist die Welle (Detailzeichnung 2, Körper 1) in axialer Richtung verdreht.
  4. Ein Links- bzw. Rechtsdrehen des Beschlags aus Schutzanspruch 1 wird durch die Links- bzw. Rechtsverdrehte Welle erreicht.
  5. Bei dem Beschlag in Schutzanspruch 1, 2, 3, und 4 dient zur Vermittlung der Bewegung ein Gleitlager (Detailzeichnung 3, Körper 4).
  6. Das Führungselement (Detailzeichnung 1, Körper 5) in Schutzanspruch 5 ist dadurch gekennzeichnet, dass der Querschnitt U-förmig ausgebildet ist und die ausgefräste Nut etwas breiter als die Welle ist.
  7. Das Führungselement (Detailzeichnung 1, Körper 5) in Schutzanspruch 5 ist aus Polyamid, alle anderen Teile des Beschlags sind aus gezogenem Stahl gefertigt.
  8. Um Toleranzen bei der Montage des Beschlags aus Schutzanspruch 1 aufnehmen zu können, ist das Führungselement in Schutzanspruch 5, 6 und 7 in einem weiteren Gleitlager (Detailzeichnung 1, Körper 6) geführt.
  9. Um die Welle in Schutzanspruch 3 und 4 im eingebauten Zustand einfach und schnell austauschen zu können, ist sie mit einer Schraube fixiert. Wird diese Schraube gelöst, kann das Distanzstück (Detailzeichnung 2, Körper 7) entnommen und die Welle (Detailzeichnung 2, Körper 1) über die Gleitlager (Detailzeichnung 3, Körper 4) verschoben und entnommen werden.
  10. Die Befestigung des Beschlags nach Schutzanspruch 1 erfolgt durch Verschrauben der Grundplatten (Detailzeichnung 3, Körper 2 und Detailzeichnung 1, Körper 3) mit dem Möbel.
  11. Der austauschbare Stützfuß (8) wird an die Welle (1) mittels einer Gewindestange und Mutter geschraubt.
  12. Der austauschbare Stützfuß (Detailzeichnung 2, Körper 8) für Teppichböden ist auf der unteren Seite mit einem Radius von 15mm gerundet. Dadurch sitzt der Stützfuß beim Drehvorgang erst in Endstellung auf dem Boden auf.
  13. Der andere austauschbare Stützfuß (Detailzeichnung 2, Körper 8) für harte Bodenbeläge hat auf der unteren Seite einen Gummipuffer, der halbkugelförmig ausgebildet ist.
  14. Der Stützfuß (Detailzeichnung 2, Körper 8) nach Schutzanspruch 12 und 13 kann über die Gewindestange individuell an den Boden angepasst werden.
Es folgen 3 Blatt Zeichnungen






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