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Dokumentenidentifikation DE202005014257U1 12.01.2006
Titel Injektionsspritze
Anmelder Tsai, Jin-Chou, Taipeh/T'ai-pei, TW
Vertreter Glawe, Delfs, Moll, Patentanwälte, 80538 München
DE-Aktenzeichen 202005014257
Date of advertisement in the Patentblatt (Patent Gazette) 12.01.2006
Registration date 08.12.2005
Application date from patent application 09.09.2005
IPC-Hauptklasse A61M 5/32(2006.01)A, F, I, ,  ,  ,   
IPC-Nebenklasse A61M 5/50(2006.01)A, L, I, ,  ,  ,      A61M 5/31(2006.01)A, L, I, ,  ,  ,      A61M 5/315(2006.01)A, L, I, ,  ,  ,      

Beschreibung[de]

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Injektionsspritze.

US Patent 6 423 033 B1, das dem vorliegenden Erfinder erteilt worden ist, offenbart eine Sicherheits-Injektionsspritze, in der ein Zuggriff in den Kolben eingesetzt ist und dazu ausgebildet ist, die Nadelanordnung in das Innere des Kolbens im Zylinder zurückzuziehen, nachdem die Sicherheits-Injektionsspritze gebraucht worden ist. Der Zuggriff hat einen mittleren Hals, durch den der rückwärtige Teil des Zuggriffs leicht vom vorderen Teil des Zuggriffs durch Biegen getrennt werden kann, was es ermöglicht, dass der getrennte rückwärtige Teil des Zuggriffs in den Kolben im Zylinder eingesetzt werden kann und mit dem Vorderteil des Zugriffs verhakt werden kann.

Die vorgenannte Sicherheits-Injektionsspritze ist funktional. Die Anordnung des Kolbens und des Zuggriffs macht den Aufbau jedoch kompliziert, was zu hohen Herstellungskosten führt.

Die vorliegende Erfindung ist unter Berücksichtigung dieser Gesichtspunkte geschaffen worden. Es ist das Hauptziel der vorliegenden Erfindung, eine Sicherheits-Injektionsspritze zu schaffen, bei der Verunreinigungen nach ihrem Gebrauch vermieden werden und die kostengünstig herzustellen ist. Ein weiteres Ziel der Erfindung ist es, eine Sicherheits-Injektionsspritze zu schaffen, bei der die Nadelanordnung innerhalb des Zylinders aufgenommenen bleibt, nachdem die Sicherheits-Injektionsspritze gebraucht worden ist, um Verunreinigungen zu vermeiden. Es ist ein noch weiteres Ziel der vorliegenden Erfindung, eine Sicherheits-Injektionsspritze zu schaffen, die kostengünstig herzustellen ist.

Gemäß einem Gesichtspunkt der vorliegenden Erfindung weist die Sicherheits-Injektionsspritze einen Zylinder, einen Nadelhalter, eine Nadelanordnung und einen Kolben auf, wobei der Kolben in einen vorderen Teil und einen hohlen hinteren Teil zerbrechbar ist, nachdem die Sicherheits-Injektionsspritze benutzt worden ist, so dass der vordere Teil mit der Nadelanordnung innerhalb des Kolbens gehalten werden kann und der hohle hintere Teil in die Vorderseite des Kolbens eingesetzt werden kann und die Nadelkanüle kappenartig innerhalb des Kolbens bedecken kann, um Verunreinigungen zu vermeiden. Gemäß einem anderen Gesichtspunkt der vorliegenden Erfindung hat der Nadelhalter ein männliches Halteglied an der Rückseite, und der Kolben hat ein weibliches Halteglied an der Vorderseite für Verbindung mit dem männlichen Halteglied, um den Nadelhalter am Kolben zu befestigen. Gemäß noch einem anderen Gesichtspunkt der vorliegenden Erfindung hat der Kolben einen ringförmigen Innenflansch, der sich um die Innenwand nahe der Vorderseite erstreckt, und der Kolben hat Lokalisierkerben, die sich um den Umfang des hohlen hinteren Teils desselben für Eingriff mit dem ringförmigen Innenflansch des Kolbens erstrecken, wenn der hohle hintere Teil des Kolbens in die Vorderseite des Kolbens eingesetzt ist, nachdem die Sicherheits-Injektionsspritze benutzt worden ist.

Die Erfindung wird im Folgenden anhand von vorteilhaften Ausführungsformen unter Bezugnahme auf die beigefügten Zeichnungen beispielsweise beschrieben. Es zeigen:

1 eine Explosionsansicht einer Sicherheits-Injektionsspritze gemäß der vorliegenden Erfindung;

2 eine Querschnittsansicht der Sicherheits-Injektionsspritze der vorliegenden Erfindung im zusammengesetzten Zustand;

3 die Nadelanordnung, die innerhalb des Kolbens aufgenommen ist, nachdem die Sicherheits-Injektionsspritze der Erfindung benutzt worden ist;

4 eine Querschnittsansicht einer alternativen Ausführungsform der Sicherheits-Injektionsspritze der Erfindung; und

5 die Nadelanordnung der Sicherheits-Injektionsspritze von 4, die innerhalb des Kolbens aufgenommen ist, nachdem die Sicherheits-Injektionsspritze benutzt worden ist.

Bezugnehmend auf die 1 bis 3 ist eine Sicherheits-Injektionsspritze gemäß der vorliegenden Erfindung gezeigt, die aus einem Zylinder 1, einem Nadelhalter 2, einer Nadelanordnung 3 und einem Kolben 4 besteht. Der Zylinder 1 hat einen ringförmigen Innenflansch 111, der sich um die Innenwand nahe des vorderen Endes 11 erstreckt. Der Nadelhalter 2 ist ein zylindrisches Glied, das in der Vorderseite des Zylinders 1 angeordnet ist und einen Dichtungsring 211, der um seinen Umfang herum angebracht ist und in enger Berührung mit der Innenwand des Kolbens 1 gehalten wird, eine ringförmige Außennut 21, die sich um den Umfang herum erstreckt und mit dem ringförmigen Innenflansch 111 des Kolbens 1 verbunden ist, und ein röhrenförmiges gespaltenes Verbindungsglied 22 aufweist, das sich axial nach hinten von der Mitte der Rückseite desselben erstreckt und darin ein Verbindungsloch 23 definiert. Die Nadelanordnung 3 ist an der Vorderseite des Nadelhalters 2 befestigt und ragt außerhalb des Zylinders 1 vor. Der Kolben 4 ist axial gleitbar in den Zylinder 1 von der Rückseite her eingesetzt und weist einen zylindrischen vorderen Anschlagkopf 41, der in enger Berührung mit der Innenwand des Zylinder 1 angeordnet ist, ein pfeilkopfartiges Halteglied 42, das an der Mitte in der Vorderseite des vorderen Anschlagkopfes 41 angeordnet ist und in das Verbindungsloch 23 des Nadelhalters 2 eingreifen kann, um den Nadelhalter 2 an dem Kolben 4 zu befestigen, einen mit sich in Längsrichtung erstreckenden Rippen versehenen hohlen Kolbenkörper 43, einen brechbaren Hals 44, der zwischen dem zylindrischen vorderen Anschlagkopf 41 und dem mit sich in Längsrichtung erstreckenden Rippen versehenen hohlen Kolbenhauptteil 43 verbunden ist, eine längliche Nadelaufnahmekammer 432, die in dem mit sich in Längsrichtung erstreckenden Rippen versehenen hohlen Kolbenhauptteil 43 ausgebildet ist und sich axial zum brechbaren Hals 44 erstreckt, und eine Mehrzahl von Lokalisierkerben 431 auf, die in den Rippen des in Längsrichtung mit Rippen versehenen hohlen Kolbenhauptteils 43 ausgebildet sind.

Wenn auf den Kolben 4 nach vorne Druck ausgeübt wird, um flüssige Medizin aus dem Kolben 1 durch das sich axial erstreckende Mitteldurchgangsloch (nicht gezeigt) des Nadelhalters 2 und der Nadelanordnung 3 heraus zu drücken, wird das vordere pfeilkopfförmige Halteglied 42 des Kolbens 4 in Eingriff mit dem Verbindungsloch 23 des Nadelhalters 2 gedrückt, um den Nadelhalter 2 am Kolben 4 zu befestigen. Nach Gebrauch der Sicherheits-Injektionsspritze wird der Kolben 4 zurückgezogen, um den Nadelhalter 2 und die Nadelanordnung 3 zurück in das Innere des Kolbens 1 zu ziehen, und dann wird eine Vorspannungskraft auf den hinteren Teil des Kolbens 4 ausgeübt, um den brechbaren Hals 44 zu brechen, und dann wird der abgebrochene hintere Teil, das heißt der mit sich in Längsrichtung erstreckenden Rippen versehene hohle Kolbenhauptteil 43 in den Zylinder 1 von der Vorderseite her eingefügt, um die Lokalisierkerben 431 in Eingriff mit dem ringförmigen Innenflansch 111 des Kolbens 1 zu drücken und damit die Nadelkanüle der Nadelanordnung 3 in der länglichen Nadelaufnahmekammer 432 in dem mit sich in Längsrichtung erstreckenden Rippen versehenen hohlen Kolbenhauptteil 43 innerhalb des Kolbens 1 aufzunehmen.

4 und 5 zeigen eine alternative Ausführungsform der vorliegenden Erfindung. Diese Ausführungsform ist im Wesentlichen ähnlich mit der vorstehenden Ausführungsform, die in den 1 bis 3 gezeigt ist, mit der Ausnahme, dass der Kolben 41 ein männliches Haltglied 45 hat, das aus Federhaken 451 gebildet ist und sich nach vorne von der Mitte der Vorderseite des vorderen Anschlagkopfes 41 erstreckt, und der Nadelhalter 2 ein weibliches Halteglied hat, das heißt ein Halteloch 24, das in der Rückseite zum Aufnehmen des männlichen Haltglieds 45 des Kolbens 4 ausgebildet ist.

Einen Prototyp der Sicherheits-Injektionsspritze ist mit den Merkmalen der 1 bis 5 hergestellt worden. Die Sicherheits-Injektionsspritze arbeitet problemlos, um alle die obigen Merkmale zu liefern.

Obwohl besondere Ausführungsformen der Erfindung detailliert für Illustrationszwecke beschrieben worden sind, können verschiedene Abwandlungen und Verbesserungen vorgenommen werden, ohne vom Geist und Bereich der Erfindung abzuweichen. Demgemäss ist die Erfindung nur durch die beigefügten Ansprüche beschränkt.


Anspruch[de]
  1. Sicherheits-Injektionsspritze mit einem Zylinder, einem Kolben und einer Nadelanordnung, dadurch gekennzeichnet, dass der Kolben (4) in einen vorderen Teil und einen hinteren Teil nach dem Gebrauch der Injektionsspritze zerbrechbar ist, so dass der vordere Teil mit der Nadelanordnung (3) innerhalb des Zylinders (1) unterbringbar ist und der hintere Teil in die Vorderseite des Zylinders (1) einsetzbar ist und dabei die Nadelkanüle der Nadelanordnung (3) innerhalb des Zylinder (1) kappenartig bedeckt, um Verunreinigungen zu verhindern.
  2. Sicherheits-Injektionsspritze mit einem Zylinder (1), einem Kolben (4) und einem Nadelhalter (2), wobei der Zylinder (1) eine Vorderseite und eine Rückseite aufweist, wobei der Nadelhalter (2) an der Vorderseite des Zylinders (1) befestigt ist, wobei eine Nadelanordnung (3) an dem Nadelhalter (2) befestigt ist und aus dem Zylinder (1) herausragt, wobei der Kolben (4) durch die Rückseite des Zylinder (1) in denselben eingesetzt ist und axial vorwärts/rückwärts bewegbar ist, um einen Unterdruck im Zylinder (1) zu erzeugen oder Fluid aus dem Zylinder (1) durch einen Nadelanschlag und eine Nadelanordnung (3) heraus zu drücken „ dadurch gekennzeichnet, dass

    der Zylinder (1) einen ringförmigen Innenflansch (111) aufweist, der sich um den Innendurchmesser nahe der Vorderseite desselben erstreckt;

    der Nadelhalter (2) einen Dichtungsring (211), der um den Umfang desselben herum angeordnet ist und in enger Berührung mit der Umfangswand des Zylinder (1) gehalten ist, eine ringförmige Außennut (21), die sich um den Umfang herum erstreckt und mit dem ringförmigen Innenflansch (111) des Zylinders (1) verbunden ist, und ein weibliches Halteglied aufweist, das an der Rückseite desselben angeordnet ist

    der Kolben (4) einen zylindrischen vorderen Anschlagkopf (41), der in enger Berührung mit der Umfangswand des Zylinders (1) angeordnet ist, ein männliches Haltglied (42), das an der Vorderseite des vorderen Anschlagkopfes (41) angeordnet ist und dazu ausgebildet ist, am weiblichen Halteglied anzugreifen, um zu ermöglichen, dass der Nadelhalter (2) und die Nadelanordnung (3) nach rückwärts mit dem Kolben (4) herausgezogen werden können und in Inneren des Zylinders (1) nach einer Rückwärtsbewegung des Kolbens (4) relativ zum Zylinder (1) nach Benutzung der Sicherheits-Injektionsspritze aufgenommen werden kann, einen mit sich in Längsrichtung erstreckenden Rippen versehenen hohlen Kolbenhauptteil (43), einen brechbaren Hals, der die Verbindung zwischen dem zylindrischen vorderen Anschlagkopf (41) und dem mit sich in Längsrichtung erstreckenden Rippen versehenen hohlen Zylinderhauptteil (43) herstellt, aufgrund dessen der Kolben (4) durch Biegen zerbrechbar, und eine längliche Nadelaufnahmekammer (432) aufweist, die in dem mit sich in Längsrichtung erstreckenden Rippen versehenen hohlen Kolbenhauptteil (43) ausgebildet ist und sich axial bis zu dem brechbaren Hals (44) erstreckt, um die Nadelanordnung (3) kappenartig zu bedecken, wenn der Benutzer den brechbaren Hals (44) bricht und den abgebrochenen mit sich in Längsrichtung erstreckenden Rippen versehenen hohlen Kolbenhauptteil (43) in die Vorderseite des Zylinders (1) einsetzt, nachdem die Sicherheits-Injektionsspritze benutzt worden ist.
  3. Sicherheits-Injektionsspritze nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Kolben (4) eine Mehrzahl von Lokalisierungskerben (431) aufweist, die in Rippen des mit sich in Längsrichtung erstreckenden Rippen versehenen hohlen Zylinderhauptteils (43) für Eingriff mit dem ringförmigen Innenflansch (111) des Zylinders (1) bei Einfügung des abgebrochenen mit sich in Längsrichtung erstreckenden Rippen versehenen hohlen Zinnezylinderhauptteils (43) in die Vorderseite des Zylinders (1) ausgebildet sind, nachdem die Sicherheits-Injektionsspritze benutzt worden ist.
  4. Sicherheits-Injektionsspritze nach einem der Ansprüche 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass das männliche Halteglied des Kolbens (4) ein pfeilkopfförmiges Halteglied (42) ist und dass das weibliche Halteglied ein röhrenförmiges gespaltenes Verbindungsglied (22) ist, das sich axial nach hinten von der Rückseite des Nadelhalters (2) erstreckt und darin ein Verbindungsloch (23) zum Aufnehmen des pfeilkopfförmigen Halteglieds (42) definiert.
  5. Sicherheits-Injektionsspritze nach einem der Ansprüche 2 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass das männliche Halteglied (45) des Kolbens (4) aus Federhaken (451) gebildet ist und sich nach vorne von dem Anschlagkopf (41) erstreckt, und das weibliche Halteglied ein Halteloch (24) ist, das in der Rückseite des Nadelhalters (2) ausgebildet ist, um die Federhaken (451) aufzunehmen.
Es folgen 3 Blatt Zeichnungen






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