PatentDe  


Dokumentenidentifikation DE202005014935U1 12.01.2006
Titel Rohr-Anschlussvorrichtung
Anmelder Parker Hannifin GmbH & Co. KG, 33659 Bielefeld, DE
Vertreter Becker und Kollegen, 40878 Ratingen
DE-Aktenzeichen 202005014935
Date of advertisement in the Patentblatt (Patent Gazette) 12.01.2006
Registration date 08.12.2005
Application date from patent application 21.09.2005
IPC-Hauptklasse F16L 23/024(2006.01)A, F, I, ,  ,  ,   
IPC-Nebenklasse F16L 13/14(2006.01)A, L, I, ,  ,  ,      

Beschreibung[de]

Die Erfindung betrifft eine Anschlussvorrichtung für ein an eine Kühlvorrichtung eines Fahrzeuges anzuschließendes Rohr.

Soweit im Stand der Technik zunächst Lötverbindungen für die entsprechend herzustellenden Anschlüsse gebräuchlich waren, schlägt die DE 103 40 179 A1 bereits eine lötfreie Verbindungsstruktur vor, bei der ein Rohr über ein Werkzeug in einen Rohranschluss eingeformt wird, so dass das Rohr dort formschlüssig und unlösbar gehaltert ist.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Anschlussvorrichtung für ein an eine Kühlvorrichtung eines Fahrzeuges anzuschließendes Rohr zur Verfügung zu stellen, durch die ein Rohr lötfrei mit der Kühlvorrichtung verbunden werden kann. Eine weitere Aufgabe der Erfindung liegt darin, eine solche Anschlussvorrichtung zur Verfügung zu stellen, durch die Leckagen verhindert werden können. Schließlich ist es eine Aufgabe der Erfindung, eine solche Anschlussvorrichtung zur Verfügung zu stellen, durch die insbesondere auch ein Rohr, das in einem zum Anschlussstück benachbarten Bereich gekrümmt ist, einfach mit einer Kühlvorrichtung verbunden werden kann.

Erfindungsgemäß gelöst wird diese Aufgabe durch die Zurverfügungstellung einer Anschlussvorrichtung für ein an eine Kühlvorrichtung eines Fahrzeuges anzuschließendes Rohr, umfassend einen Flansch, der eine Rohraufnahme zur Aufnahme eines Rohres aufweist, und ein Haltemittel, das an dem Flansch derart fixierbar ist, dass durch das fixierte Haltemittel ein in die Rohraufnahme aufgenommenes Rohr in dieser halterbar ist.

Die Erfindung beruht auf der Grundüberlegung, eine Anschlussvorrichtung zur Verfügung zu stellen, bei der ein Rohr ohne weitere Manipulation des Rohres unmittelbar im Flansch festgelegt werden kann und durch ein (lötfrei) am Flansch fixierbares Haltemittel am Flansch gehaltert werden kann.

Erfindungsgemäß wurde festgestellt, dass ein entsprechend in der anmeldungsgemäßen Anschlussvorrichtung gehaltertes Rohr fest und dicht mit einer Kühlvorrichtung eines Fahrzeuges verbunden werden kann, indem der Flansch mit der Kühlvorrichtung verbunden wird.

Der Flansch kann grundsätzlich eine beliebige Form aufweisen. Beispielsweise kann der Flansch als blockförmiges Element ausgebildet sein.

Der Flansch ist derart ausgebildet, dass er über Befestigungsmittel an einer Kühlvorrichtung eines Fahrzeuges befestigbar ist. Beispielsweise ist der Flansch derart ausgebildet, dass er über mechanische Befestigungsmittel, wie beispielsweise Schrauben oder Bolzen, an der Kühlvorrichtung befestigbar ist. Dazu kann der Flansch eine oder mehrere Durchführungen aufweisen, durch die entsprechende mechanische Befestigungsmittel durchgeführt werden können, um den Flansch durch diese an der Kühlvorrichtung zu befestigen.

Es kann vorgesehen sein, die Durchführungen an einem Abschnitt des Flansches vorzusehen und die Rohraufnahme an einem anderen Abschnitt des Flansches vorzusehen. Hierdurch kann verhindert werden, dass ein in den Flansch eingelegtes Rohr bei der Befestigung des Flansches an der Kühlvorrichtung „im Weg ist", also die Befestigung des Flansches an der Kühlvorrichtung behindert.

Nach einer Ausführungsform ist der Flansch einstückig ausgebildet, beispielsweise aus Metall oder Kunststoff.

Die Rohraufnahme kann eine beliebige Form aufweisen. Bevorzugt ist die Rohraufnahme an ein aufzunehmenden Rohres angepasst. Nach einer Ausführungsform ist die Oberfläche beziehungsweise Wandung der Rohraufnahme an die Außenkontur eines aufzunehmenden Rohres angepasst. Ein Rohr ist dadurch sicher in der Rohraufnahme halterbar.

Die Rohraufnahme kann beispielsweise in Form einer Aussparung in dem Flansch vorgesehen sein. Die Wandung dieser Aussparung kann beispielsweise ganz oder vollständig an die Außenkontur des aufzunehmenden Rohres angepasst sein.

Bevorzugt ist die Rohraufnahme derart ausgebildet, dass ein gekrümmter Rohrabschnitt in die Rohraufnahme aufnehmbar ist, bevorzugt ein mit 90° gekrümmter Rohrabschnitt.

Bei der vorgenannten Ausführungsform kann die Rohraufnahme beispielsweise derart ausgebildet sein, dass der gekrümmte Rohrabschnitt mit seiner „Außenkurve" voran in die Rohraufnahme einführbar ist. Das Haltemittel ist in diesem Fall gegen die „Innenkurve" des gekrümmten Rohrabschnittes führbar und – in einer gegen die Innenkurve des gekrümmten Rohrabschnittes gedrückten Position – fixierbar.

Zur Halterung eines Rohres im Flansch der anmeldungsgemäßen Anschlussvorrichtung wird damit allein das Haltemittel benötigt. Die Befestigung des Rohres am Flansch ist damit sehr einfach und kann allein durch die Fixierung des Haltemittels am Flansch ohne weitere Hilfsmittel erfolgen. Vorteilhaft ist ebenfalls, dass das Rohr – beispielsweise für Austausch- oder Reparaturzwecke – jederzeit problemlos wieder aus der Anschlussvorrichtung entnommen werden kann. Hierzu ist allein das Haltemittel vom Flansch zu lösen, so dass das Rohr anschließend wieder entnommen werden kann.

Das Haltemittel ist bevorzugt einstückig ausgebildet und kann nach einer bevorzugten Ausführungsform beispielsweise aus Kunststoff bestehen.

Für das Aufclipsen des Haltemittels am Flansch können am Haltemittel und am Flansch korrespondierende Vor- und Rücksprünge vorgesehen sein, mittels derer das Haltemittel am Flansch einrasten kann. Zur Führung des Haltemittels am Flansch können am Flansch und am Haltemittel korrespondierende Nuten und Federn vorgesehen sein, über die das Haltemittel beim Einstecken in den Flansch sicher geführt werden kann. Vorteil dieser Nut-Federverbindung ist gleichzeitig, dass das Haltemittel in einer definierten Position in den Flansch eingeführt wird.

Ein weiterer Vorteil besteht darin, dass die Nut-Federverbindung ein anschließendes Lösen des Haltemittels von dem Flansch beispielsweise bei Lagerung und Transport der vormontierten Anschlussvorrichtung verhindert. Dabei kann vorgesehen sein, dass die korrespondierenden Nuten und Federn nicht nur in einer Richtung orientiert sind, vielmehr können auch in einer anderen Richtung ausgerichtete Nut- und Federverbindungen vorgesehen sein, um das Haltemittel an dem Flansch in allen Beanspruchungsrichtungen festzulegen.

Das Haltemittel kann beispielsweise derart gestaltet sein, dass es den in den Flansch eingelegten Abschnitt des Rohres vollständig überdeckt. Der dem Rohr zugewandte Abschnitt des Haltemittels kann beispielsweise an die Form des einzulegenden Rohres angepasst sein, so dass er vollflächig gegen das eingelegte Rohr zu liegen kommt.

Weitere Merkmale der Erfindung ergeben sich aus den Gegenständen der Unteransprüche sowie der nachfolgenden Figurenbeschreibung.

Die offenbarten Merkmale der erfindungsgemäßen Rohrverbindung können – einzeln oder in Kombination – beliebig miteinander kombiniert werden.

Ein Ausführungsbeispiel der anmeldungsgemäßen Rohrverbindung wird anhand der nachfolgenden Figurenbeschreibung näher erläutert.

Dabei zeigt

1 einen Flansch einer Rohrverbindung in einer perspektivischen Ansicht,

2 ein Haltemittel, dass an dem Flansch gemäß 1 fixierbar ist, in einer perspektivischen Ansicht,

3 der Flansch gemäß 1 mit dem darin fixierten Haltemittel gemäß 2 und einem in dieser Rohrverbindung gehalterten Rohr und

4 eine Schnittansicht durch die Darstellung gemäß 3.

1 zeigt den im Wesentlichen blockförmig gestalteten Flansch 1 in einer perspektivischen Ansicht schräg von der Seite. Die dem Betrachter zugewandte Oberseite 3 des Flansches 1 ist zum Anlegen an eine (nicht dargestellte) Kühlvorrichtung eines Fahrzeuges vorgesehen. Der Flansch 1 besteht aus Metall, kann aber auch aus einem geeigneten Kunststoff bestehen.

Ein Abschnitt 1.1 des Flansches 1 weist zwei im Querschnitt kreisförmige Durchführungen 4, 5 zum Durchstecken von (nicht dargestellten) Schrauben auf, mittels derer der Flansch 1 an einer Kühlvorrichtung festschraubbar ist. Die Seitenwandung 7 des Flansches 1 ist im Bereich der Durchführungen 4, 5 gerundet ausgebildet.

An den Bereich 1.1 des Flansches 1 schließt sich ein Bereich 1.2 des Flansches 1 an, der zur Aufnahme eines (in 1 nicht dargestellten) gekrümmten Rohrabschnittes bestimmt ist.

Der Abschnitt 1.2 ist im Wesentlichen quaderförmig mit geraden Seitenwänden 8 gestaltet.

Der Abschnitt 1.2 weist eine Rohraufnahme 9 in Form einer Aussparung auf. Die Rohraufnahme 9 weist – bei Aufsicht auf die Oberseite 3 des Flansches 1 – die Form eines Ganges mit „romanischen Proportionen" auf, also zwei parallelen, geraden Wänden 9.1 und 9.2 und einem diese verbindenden Bogen 9.3 in Form eines „Rundgewölbes". Der „Boden" des Ganges liegt frei, ist also zu einer Seitenwand 8 des Flansches 1 hin geöffnet. Zur Oberseite 3 ist die Aussparung 9 ebenfalls geöffnet. Die Rückwand 9.4 der Aussparung 9 ist geschlossen, endet also mit Abstand zu der, der Oberseite 3 gegenüberliegenden Unterseite des Flansches 1.

Die seitlichen Wandungen 9.1 und 9.2 weisen je eine Nut 10.1, 10.2 auf, die senkrecht zur Oberseite 3 verläuft und jeweils in diese mündet.

In dem Bereich des Flansches 1, in dem der Bogen 9.3 in die Oberseite 3 des Flansches 1 mündet, weist die Oberseite 3 eine kreisförmig umlaufende Vertiefung 11 auf.

Die Rohraufnahme 9 dient zur Aufnahme eines Rohrabschnittes mit einer Krümmung von 90°. Dazu ist das (in 1 nicht dargestellte) Rohr mit seinem gekrümmten Abschnitt in die Rohraufnahme 9 einlegbar. Ein Rohrende ragt dann über eine Seitenwand 8 (den „Boden" der Rohraufnahme 9) des Flansches 1 hinaus vor, während das zweite Rohrende über die Oberseite 3 vorsteht. Dabei kann vorgesehen sein, dass ein eingelegtes Rohr einen radial umlaufenden Kragen aufweist, mit dem es in der Vertiefung 11 einliegt.

Die Rohraufnahme 9 ist derart dimensioniert, dass das Rohr an den Wänden 9.1, 9.2, 9.3 und 9.4 anliegt.

Auf den Flansch 1 wird anschließend das Haltemittel 13 aufgeklipst. Das Haltemittel 13 ist, ebenso wie der Flansch 1, einstückig ausgebildet und besteht beispielsweise aus Kunststoff.

Das Haltemittel 13 weist, wie in 2 dargestellt, zwei Schenkel 15.1, 15.2 und einen diese verbindenden Steg 17 auf. An jedem Schenkel 15.1, 15.2 ist eine Feder 19.1, 19.2 ausgebildet, die jeweils in eine der Nuten 10.1, 10.2 einführbar ist.

Soweit die Feder 19.1, 19.2 beziehungsweise die Nuten 10.1, 10.2 bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel in der Vertikalen angeordnet sind, kann auch vorgesehen sein, zusätzlich eine Nut-Feder-Verbindung auch in der Horizontalen anzuordnen, um eine Festlegung von Haltemittel 13 und Flansch 1 beziehungsweise Rohraufnahme 9 aneinander auch in dieser horizontalen Beanspruchungsrichtung zu erreichen. Damit wird ein Herausfallen des Haltemittels aus der Rohraufnahme beziehungsweise dem Flansch 1 bei vormontierter Anschlussvorrichtung vermieden, beispielsweise während des Transports oder der Lagerung. Auch eine winkelige Ausrichtung einer entsprechend angeordneten Nut-Feder-Verbindung, beispielsweise unter 45°, ist möglich, weil eine derartige Ausrichtung einer Nut-Feder-Verbindung in beiden Beanspruchungsrichtungen, der Vertikalen wie auch der Horizontalen wirksam ist.

Beim Einführen des Haltemittels 13 in die Rohraufnahme 9 werden die beiden Federn 19.1, 19.2 in die Nuten 10.1, 10.2 eingeführt und das Haltemittel 13 so weit in die Rohraufnahme 9 gedrückt, bis das Haltemittel 13 in der Rohraufnahme 9 einrastet. Zur Einrastung weisen Haltemittel 13 und Rohraufnahmen 9 korrespondierende Vor- und Rücksprünge (nicht dargestellt) auf, über die das Haltemittel 13 in der Rohraufnahme 9 einrastbar ist. Im eingerasteten Zustand liegen die Außenflächen der Schenkel 15.1, 15.2 flächig an den Wandungen 9.1, 9.2 an.

Ferner liegt das Haltemittel 13 in der eingerasteten Stellung mit seiner dem Rohr zugewandten Seite flächig an diesem an, wodurch das Rohr sicher und fest gehaltert ist. Die dem Rohr zugewandte Seite des Haltemittels 13 ist dazu als Negativform zur Form des Rohres ausgeformt.

3 zeigt eine Rohrverbindung 21 mit einem Flansch 1 gemäß 1 und dem darin fixierten Haltemittel 13 gemäß 2. In der Rohrverbindung 21 ist ein Rohr 22 gehaltert. Der mit 90° gekrümmte Abschnitt des Rohres 22 liegt vollständig in der Aufnahme 9 ein, während ein Rohrende 25 eine Seitenwand 8 des Flansches 1 und das andere Rohrende 27 auf der Oberseite 3 die Rohrverbindung 21 überragt. Im Bereich der Oberseite 3 weist das Rohr 22 einen radial umlaufenden Kragen 24 auf, der in der Vertiefung 11 einliegt. Der gekrümmte Abschnitt des Rohres 22 ist vollständig vom Haltemittel 13 überdeckt.

In der Schnittansicht gemäß 4 ist gut zu erkennen, wie das Haltemittel 13 in der fixierten Stellung gegen das Rohr 22 anliegt, so dass dieses fest in der Aufnahme 9 gehaltert ist.


Anspruch[de]
  1. Anschlussvorrichtung für ein an eine Kühlvorrichtung eines Fahrzeuges anzuschließendes Rohr, umfassend einen Flansch (1), der eine Rohraufnahme (9) zur Aufnahme eines Rohres aufweist, und ein Haltemittel (13), das an dem Flansch (1) derart fixierbar ist, dass durch das fixierte Haltemittel (13) ein in die Rohraufnahme (9) aufgenommenes Rohr in dieser halterbar ist.
  2. Anschlussvorrichtung nach Anspruch 1, bei der die Rohraufnahme (9) derart ausgebildet ist, dass ein gekrümmter Rohrabschnitt in die Rohraufnahme aufnehmbar ist.
  3. Anschlussvorrichtung nach Anspruch 2, bei der die Rohraufnahme (9) derart ausgebildet ist, dass ein mit 90° gekrümmter Rohrabschnitt in die Rohraufnahme (9) aufnehmbar ist.
  4. Anschlussvorrichtung nach Anspruch 1, bei der die Oberfläche (9.1, 9.2, 9.3, 9.4) der Rohraufnahme (9) an die Außenkontur eines aufzunehmenden Rohres angepasst ist.
  5. Anschlussvorrichtung nach Anspruch 1, bei der das Haltemittel (13) auf den Flansch (1) aufclipsbar ist.
  6. Anschlussvorrichtung nach Anspruch 1, bei der das Haltemittel (13) in der Rohraufnahme (9) fixierbar ist.
  7. Anschlussvorrichtung nach Anspruch mit einem Haltemittel (13) aus Kunststoff.
  8. Anschlussvorrichtung nach Anspruch 1, bei der das Haltemittel (13) einstückig ausgebildet ist.
Es folgen 2 Blatt Zeichnungen






IPC
A Täglicher Lebensbedarf
B Arbeitsverfahren; Transportieren
C Chemie; Hüttenwesen
D Textilien; Papier
E Bauwesen; Erdbohren; Bergbau
F Maschinenbau; Beleuchtung; Heizung; Waffen; Sprengen
G Physik
H Elektrotechnik

Anmelder
Datum

Patentrecherche

Patent Zeichnungen (PDF)

Copyright © 2008 Patent-De Alle Rechte vorbehalten. eMail: info@patent-de.com