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Dokumentenidentifikation DE202005015051U1 12.01.2006
Titel Zuführvorrichtung und Einfüllsystem zum Einleiten eines Zusatzstoffes in ein ein unter Druck stehendes Fluid enthaltendes System
Anmelder TUNAP Industrie Chemie GmbH & Co. Produktions KG, 82515 Wolfratshausen, DE
Vertreter TER MEER STEINMEISTER & Partner GbR Patentanwälte, 81679 München
DE-Aktenzeichen 202005015051
Date of advertisement in the Patentblatt (Patent Gazette) 12.01.2006
Registration date 08.12.2005
Application date from patent application 23.09.2005
IPC-Hauptklasse F25B 45/00(2006.01)A, F, I, ,  ,  ,   

Beschreibung[de]

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Zuführvorrichtung zum Einleiten eines Zusatzstoffes in ein ein unter Druck stehendes Fluid enthaltendes System, sowie ein Einfüllsystem mit einer derartigen Zuführvorrichtung und einem den Zusatzstoff enthaltenden Druckbehälter.

Beim Befüllen oder beim Nachfüllen von Systemen oder Anlagen, die ein unter Druck stehendes Fluid enthalten, beispielsweise von Kühlanlagen, in denen als Kühlmittel ein Druckgas genutzt wird, ist es häufig erforderlich, zusätzlich zu dem unter Druck stehenden Kühlmittel eine Zusatzstoff einzubringen. Derartige Zusatzstoffe können Farbstoffe oder Fluoreszenzmittel zur Lecksuche aber auch Schmiermittel sein, die den Betrieb der Anlage verbessern.

Aus der US 5,167,140 ist bereits eine Zuführvorrichtung bekannt, mit deren Hilfe beim Befüllen eines geschlossenen Systems zusammen mit einem Hauptfluid ein Zusatzmittel eingefüllt werden kann. Zu diesem Zweck wird in die Leitung zwischen der Fluidquelle und der Einlassanschluss des Systems ein mit dem Zusatzstoff befüllter Behälter eingesetzt, so dass das Hauptfluid durch den Behälter hindurchfließt und den Zusatzstoff mitnimmt.

Aus der US 5,826,636 ist es bekannt, einen Behälter mit Nachfüllflüssigkeit über einen Schlauch an ein nachzufüllendes System anzuschließen. Dieses System ließe sich auch für einen Zusatzstoff nutzen, würde dann jedoch einen zusätzlichen Arbeitsgang erforderlich machen.

Aus der US 5,699,678 ist weiter eine Vorrichtung zum Einleiten einer Flüssigkeit in ein eine Flüssigkeit enthaltendes System bekannt, die mit einer Leitung an einen Serviceanschluss im System anschließbar ist, um eine Flüssigkeit nachzufüllen oder einen Zusatzstoff einzubringen.

Auch bei dieser bekannten Vorrichtung ist es erforderlich, Nachfüllflüssigkeit und Zusatzstoff nacheinander in gesonderten Arbeitsgängen in das System einzubringen.

Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine weitere Zuführvorrichtung sowie ein weiteres Einfüllsystem der eingangs genannten Art bereitzustellen, das die Servicearbeiten an Anlagen und Systemen, die ein unter Druck stehendes Fluid enthalten oder damit gefüllt werden sollen, wesentlich vereinfachen.

Diese Aufgabe wird durch die Zuführvorrichtung nach Anspruch 1 und das Einfüllsystem nach Anspruch 10 gelöst.

Vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen beschrieben.

Erfindungsgemäß ist also bei einer Zuführvorrichtung ein erster Anschluss, der mit dem Einlassanschluss des Systems verbindbar ist, ein zweiter Anschluss, an den ein den Zusatzstoff enthaltender Behälter anschließbar ist, einer ersten Fluidverbindung zwischen dem ersten Anschluss und dem zweiten Anschluss, in der ein erstes Ventil angeordnet ist, ein dritter Anschluss, der mit einem das ein- oder nachzufüllende Fluid enthaltenden Behälter verbindbar ist, und eine zweite Fluidverbindung zwischen dem dritten Anschluss und der ersten Fluidverbindung vorgesehen, in der ein zweites Ventil angeordnet ist, und die zwischen dem ersten Ventil und dem ersten Anschluss in die erste Fluidverbindung mündet.

Die erfindungsgemäße Zuführvorrichtung ermöglicht es somit wahlweise nur ein Hauptfluid, zum Beispiel ein Kühlmittel, oder einen Zusatzstoff oder beides gleichzeitig in ein zu füllendes oder nachzufüllendes System einzuleiten. Hierdurch werden die Inbetriebnahme und die Wartung wesentlich vereinfacht, da die Zuführvorrichtung für beide Stoffe, also für Hauptfluid und Zusatzstoff mit nur einem Anschluss am zu befüllenden System angebracht werden muss. Dabei ist es auch ohne großen Aufwand möglich, verschiedene Zusatzstoffe nacheinander einzuleiten, da entsprechende Behälter am zweiten Anschluss ohne weiteres nacheinander abschließbar sind, ohne dass dabei die geschlossene Zuführvorrichtung geöffnet werden müsste.

Bei einer vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, dass das erste und das zweite Ventil jeweils ein Rückschlagventil ist, das die erste bzw. zweite Fluidverbindung in Richtung vom ersten Abschluss zum zweiten bzw.

dritten Anschluss sperrt. Hierdurch lässt sich die Handhabung der erfindungsgemäßen Zuführvorrichtung weiter erleichtern, da keine Ventile von Hand zu betätigen sind. Desweiteren wird hierdurch sichergestellt, dass weder Zusatzstoffe noch Hauptfluid versehentlich in die Umwelt gelangen können.

Besonders vorteilhaft ist es, wenn der zweite Anschluss als Öffnung zur Aufnahme eines Auslaßstutzens eines den Zusatzstoff enthaltenden Behälters ausgebildet ist, wobei dem zweiten Anschluss Dichtungsmittel zugeordnet sind, die mit einem dem Zusatzstoff enthaltenden Behälter in dichtenden Eingriff sind, wenn dieser mit seinem Auslaßstutzen in die Öffnung des zweiten Anschlusses eingesetzt ist. Hierdurch wird praktisch ein geschlossenes System zwischen dem Behälter mit dem Zusatzstoff und dem zu befüllenden System hergestellt, so dass die Möglichkeit, dass der Zusatzstoff in die Umwelt gelangt, weiter verringert wird.

Dabei ist es besonders zweckmäßig, wenn die Öffnung des zweiten Anschlusses in einem Anschlußstutzen vorgesehen ist, und dass die Dichtungsmittel einen ersten, stirnseitig und einen zweiten, umfangsmäßig angeordneten Dichtungsring umfassen.

Zur weiteren Verbesserung der Handhabungssicherheit ist es besonders vorteilhaft, wenn die Öffnung des zweiten Anschlusses ein Innengewinde aufweist, in das ein den Zusatzstoff enthaltender Behälter mit seinem ein entsprechendes Außengewinde tragenden Auslaßstutzen einschraubbar ist.

Bei einer besonders vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, dass ein Verbindungskörper vorgesehen ist, in dem der zweite Anschluss als Öffnung eines Anschlußstutzens ausgebildet ist, der eine quer zur Längsrichtung des Anschlußstutzens verlaufende Durchgangsbohrung mit einer ersten und einer zweiten Öffnung aufweist, an die der erste bzw. dritte Anschluss anschließbar ist, und in dem eine Aufnahmeöffnung vorgesehen ist, die mit der Öffnung des Anschlusses in Fluidverbindung steht, die die Durchgangsöffnung schneidet und in die ein Rückschlagventil ohne Unterbrechung der Fluidverbindung zwischen der ersten und der zweiten Öffnung der Durchgangsbohrung eingesetzt ist, wobei das Rückschlagventil eine Fluidverbindung von der ersten Öffnung der Durchgangsbohrung zum zweiten Anschluss sperrt, in umgekehrter Richtung aber freigibt.

Auf diese Weise wird es ermöglicht, dass sich die erfindungsgemäße Zuführvorrichtung durch Verwendung geeigneter Anschlüsse und Verbindungsleitungen gut an bestehende Systeme anpassen bzw. in diese integrieren lässt, ohne deren Funktionsfähigkeit zu beeinträchtigen, sondern vielmehr eine zusätzliche Nutzung zu ermöglichen.

Besonders vorteilhaft lässt sich die erfindungsgemäße Zuführvorrichtung in einem Einfüllsystem nutzen, das neben der Zuführvorrichtung einen den Zusatzstoff enthaltenden Druckbehälter umfasst, der einen Auslaßstutzen aufweist, der in eine Öffnung des zweiten Anschlusses einsetzbar ist, und der ein eine Auslaßöffnung des Auslaßstutzens verschließendes Auslassventil aufweist, wobei in der Öffnung des zweiten Anschlusses ein Betätigungselement zum Öffnen des Auslassventils vorgesehen ist.

Durch die Anpassung des Druckbehälters für den Zusatzstoff an den entsprechenden Anschluss der erfindungsgemäßen Zuführvorrichtung und durch die Integration eines durch die Zuführvorrichtung zu betätigenden Ventils wird die Handhabungssicherheit weiter verbessert.

Eine besonders zuverlässige Abdichtung der Verbindung zwischen Behälter und Zuführvorrichtung lässt sich dadurch erreichen, dass der Auslaßstutzen des Druckbehälters von ersten und zweiten Dichtflächen umgeben ist, die mit ersten und zweiten Dichtungsringen am zweiten Anschluss der Zuführvorrichtung zusammen wirken, wenn der Druckbehälter mit seinem Auslaßstutzen in die Öffnung des zweiten Anschlusses der Zuführvorrichtung eingesetzt ist.

Bei einer zweckmäßigen Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, dass die erste Dichtungsfläche von einer den Auslaßstutzen umgebenden Radialfläche gebildet wird, während die zweite Dichtfläche von einer Innenumfangsfläche einer den Auslaßstutzen umgebenden, sich in Richtung des Stutzens erstreckenden Ringwand gebildet wird.

Die Erfindung wird im folgenden beispielsweise anhand der Zeichnung näher erläutert. Es zeigen:

1 ein stark vereinfachtes schematisches Schaltbild eines an eine zu befüllende oder zu wartende Anlage angeschlossenen Einfüllsystems mit zusätzlichem Hauptfluid-Vorratsbehälter,

2 eine schematische Darstellung der erfindungsgemäßen Zuführvorrichtung,

3 schematische, teilweise geschnittene Darstellungen der Elemente eines zentralen Verbindungskörpers der erfindungsgemäßen Zuführvorrichtung sowie des Anschlussbereichs eines Behälters für Zusatzstoffe, und

4 eine geschnittene Darstellung des zentralen Verbindungskörpers der erfindungsgemäßen Zuführvorrichtung.

In den verschiedenen Figuren der Zeichnung sind einander entsprechende Bauteile mit gleichen Bezugszeichen versehen.

Wie in 1 rein schematisch dargestellt, umfasst die erfindungsgemäße Zuführvorrichtung 10 einen ersten Anschluss 11, der mit einem entsprechenden Einlassanschluss 12 eines zu füllenden oder nachzufüllenden Systems 13, beispielsweise einer Kühlanlage oder einer Klimaanlage verbindbar ist. Der erste Anschluss 11 ist über eine Fluidverbindung 14, ein erstes Rückschlagventil 15 und eine Fluidverbindung 16 mit einem zweiten Anschluss 17 verbunden, an den ein den Zusatzstoff enthaltener Behälter 18 anschließbar ist. Ferner ist der erste Anschluss 11 über ein zweites Rückschlagventil 19 mit einem dritten Anschluss 20 der Zuführvorrichtung 10 verbunden, der im dargestellten Beispiel an ein Absperrventil 21 angeschlossen ist. Das Absperrventil ist mit einem Vorratsbehälter 22 für das in das System 13 einzufüllende Hauptfluid, beispielsweise ein unter Druck stehendes Kühlmittel angeschlossen, um das Hauptfluid über den dritten Anschluss 20, das Rückschlagfenventil 19 und die Fluidverbindung 14 zum ersten Anschluss 11 zu liefern, durch den das Hauptfluid in das System 13 eingefüllt wird.

Wie in 2 schematisch angedeutet ist, wird die Fluidverbindung 14 zwischen erstem Anschluss 11, der als geeignetes Standardkupplungselement ausgebildet sein kann und dem ersten Rückschlagventil 15, das in einem als T-Stück ausgebildetem Verbindungskörper 23 integriert ist, durch einen Schlauch 14' gebildet, der in geeigneter Weise in einer ersten Öffnung 24 befestigt ist. Eine zweite Öffnung 25 des Verbindungskörpers 23 ist mit einem weiteren Schlauch 26 verbunden, der zum dritten Anschluss 20 führt, der ebenfalls als herkömmliches Kupplungselement an einem Rückschlagventil 19 ausgebildet ist. Das Rückschlagventil 19 lässt sich über entsprechende Kupplungselemente mit dem Schlauch 26 in üblicher Weise verbinden. Es ist aber auch möglich, den ersten Anschluss 17 und das Rückschlagventil 19 direkt am Verbindungskörper 23 anzubringen.

In 2 ist ferner ein Druckbehälter 18 zur Aufnahme des Zusatzstoffes dargestellt, der wie auch in 3c zu erkennen ist, einen Auslaßstutzen 27 besitzt, der mit einem Außengewinde 28 versehen ist. Der Auslaßstutzen 27 erstreckt sich im Zentralbereich eines Verschlußelements 29 des Behälters, das zwischen Auslaßstutzen 27 und Ringwand 30 eine im wesentlichen ringförmige Ausnehmung mit U-förmigem Querschnitt bildet.

Die bodenförmige Radialfläche 31 und die Innenumfangsfläche 32 der Ringwand des Verschlusselements 29 bilden Dichtflächen, die mit Dichtungen 33 und 34 am Verbindungskörper 23 zusammen wirken.

Wie in 3b und 4 zu erkennen ist, weist der Verbindungskörper 23 eine den Anschluss 17 bildende Öffnung auf, die in einem Anschlußstutzen 35 ausgebildet ist. In der Innenumfangswand der den Anschluss 17 bildenden Öffnung ist ein Innengewinde 36 ausgebildet, so dass der Auslaßstutzen 27 des Druckbehälters 18 in die den ersten Anschluss 17 bildende Öffnung eingeschraubt werden kann.

Die die Dichtungen bildenden Dichtungsringe 33, 34 sind in einer stirnseitigen bzw. umfangsmäßigen Nut 37 bzw. 38 im Anschlußstutzen 35 angeordnet.

Eine Durchgangsbohrung 39, die quer zur Axialrichtung des Anschlußstutzens 35 verläuft, bildet die erste bzw. zweite Öffnung 24 bzw. 25. In jeder der Innenumfangswände der ersten und zweiten Öffnungen ist jeweils ein Innengewinde 41 bzw. 42 vorgesehen, um die Schläuche 14 bzw. 26 mit entsprechenden Schraubkupplungen in die Öffnungen 24, 25 einschrauben zu können.

Anstelle von lösbaren Gewindeverbindungen ist es jedoch auch denkbar, Anschlußkupplungen für die Schläuche 14', 26 oder andere zu den ersten bzw. dritten Anschlüssen 11, 20 führende Leitungselemente einzupressen oder einzulöten bzw. -schweißen.

Die Durchgangsbohrung 39 wird von einer Aufnahmeöffnung 43 geschnitten, die sich im wesentlichen koaxial zur Öffnung des zweiten Anschlusses 17 erstreckt. Zwischen der Öffnung des zweiten Anschlusses 17 und der Aufnahmeöffnung 43 ist eine Wand 44 vorgesehen, in der als Fluiddurchlässe Kanäle 45 ausgebildet sind. Die Wand 44 trägt einen sich in Axialrichtung des Auslaßstutzens 35 erstreckenden Stift 46, der als Betätigungselement für ein Auslassventil 47 im Auslaßstutzen 27 des Behälters 18 dient.

In die Aufnahmeöffnung 43, die mit einem Innengewinde 48 versehen ist, lässt sich das Rückschlagventil 15 einsetzen, das einen im wesentlichen zylindrischen Ventilkörper 49 aufweist. Der Ventilkörper 49 ist in seiner Außenumfangsfläche mit einer umlaufenden Nut 50 versehen, die eine Fluidverbindung zwischen der ersten und der zweiten Öffnung 24, 25 bildet. Ferner sind umfangsmäßig verlaufende Dichtringe 51 in entsprechenden Nuten in der Außenumfangsfläche des Ventilkörpers 49 vorgesehen. Die Dichtringe 51 kommen oberhalb und unterhalb der Öffnungen 24, 25 an der Innenumfangsfläche der Aufnahmeöffnung 43 in abdichtende Anlage, so dass die Fluidverbindung zwischen der ersten und der zweiten Öffnung 24 bzw. 25 über die Umfangsnut 50 sowohl gegen die Umwelt als auch gegen den zweiten Anschluss 17 abgedichtet ist.

Ferner besitzt der Ventilkörper 29 zumindest eine radiale Durchgangsbohrung 52 im Bereich der Umfangsnut 50, die mit einem eine Vorspannfeder 53 aufnehmenden Schließfederraum 54 in Verbindung steht. An den den Schließfederraum 54, der sich in Axialrichtung des Ventilkörpers 29 erstreckt, schließt sich in Axialrichtung eine Axialbohrung 55 an, die durch einen als Kugel dargestellten Schließkörper 56 verschlossen wird.

Die Funktionsweise des erfindungsgemäßen Einfüllsystems bzw. der erfindungsgemäßen Zuführvorrichtung wird im folgenden beispielsweise unter der Annahme beschrieben, dass der erste Anschluss 11 an einem entsprechenden Anschluss 12 eines zu befüllenden Systems angeschlossen ist.

In dem Moment, wo ein Druckbehälter 27 mit einem Zusatzstoff mit seinem Auslaßstutzen 27 in die Öffnung des zweiten Anschlusses 17 eingesetzt bzw. eingeschraubt wird, gelangt zunächst der umfangsmäßig angeordnete Dichtungsring 34 in dichtenden Eingriff mit der Innenumfangsfläche 32, so dass der zweite Anschluss 17 und der Auslaßstutzen 27 gegen die Umwelt abgedichtet sind. Beim weiteren Einsetzen bzw. Einschrauben gelangt dann auch der stirnseitige Dichtungsring 33 mit der vom Boden gebildeten radialen Dichtfläche 31 in dichtenden Eingriff, während der Stift 46 das Auslassventil 47 des Behälters 18 öffnet, in dem er beispielsweise einen Schließkörper aus seinem Dichtsitz wegdrückt. Der unter Druck stehende Zusatzstoff in dem Druckbehälter 18 gelangt nun in die gegen die Umwelt abgedichtete Öffnung 17 und durch die Kanäle 45 in der Wand 44 in die Aufnahmeöffnung 48 und wirkt weiter durch den von der Axialbohrung 55 gebildeten Fluidkanal auf den Schließkörper 56 des Rückschlagventils 15, das durch die Feder 53 in Schließrichtung vorgespannt ist. Mit dem Öffnen des Ventils 15 ist die Fluidverbindung vom zweiten Anschluss zum ersten Anschluss freigegeben, während die Verbindung zum dritten Anschluss durch das Ventil 19 gesperrt ist. Vom Schließfederraum 54 verläuft die Fluidverbindung 14 über die radiale Durchgangsbohrung 52, die umfangsmäßige Ringnut 50 und die Öffnung 24 zum ersten Anschluss, wobei zwischen der Öffnung 24 und dem ersten Anschluss 11 je nach Aufbau der Vorrichtung bzw. des Systems geeignete Leitungselemente vorgesehen sein können.

Wird über das Absperrventil 21, den dritten Anschluss 20 und das Rückschlagventil 19 ein Hauptfluid in die Fluidverbindung zwischen zweiter Öffnung 25 und erster Öffnung 24 eingeleitet, so durchströmt dieses Hauptfluid die Verbindungsvorrichtung ohne wesentliche Behinderung. Solange der Druck auf der Druckbehälterseite des ersten Rückschlagventils 15 um den Öffnungsdruck des Rückschlagventils 15 größer ist, als der Druck in der Fluidverbindung zwischen erster und zweiter Öffnung 24, 25, so strömt der Zusatzstoff durch die beschriebene Fluidverbindung zum ersten Anschluss 11 und damit in das zu befüllende System. Sobald der Druck jedoch bei nahezu vollständig entleertem Druckbehälter unter den Schließdruck der Feder 53 sinkt, schließt das Rückschlagventil 53 und verhindert, dass Hauptfluid in den Druckbehälter 18 gelangen kann.

In entsprechender Weise verhindert das Rückschlagventil 19, dass Zusatzstoffe in die Leitungen zum Vorratsbehälter 22 für das Hauptfluid gelangen können.

Um eine zuverlässige Abdichtung der erfindungsgemäßen Zufuhrvorrichtung zu bewirken, wenn nur einer der beiden Zuführanschlüsse 17, 20 benutzt wird, sind die Rückschlagventile durch geeignete Federmittel mit 0,5 bis 2 bar, vorzugsweise mit 0,75 bis 1,5 bar, insbesondere mit 1,0 bar in Schließrichtung vorgespannt.

Die erfindungsgemäße Zuführvorrichtung lässt sich sowohl in einem Einfüllsystem zum Zuführen von Zusatzstoffen zu einem System 13 wie beispielsweise einer Kühl- oder Klimaanlage, als auch allein zum Anschluss von einer Füllanlage an ein zu befüllendes System verwenden.

Insbesondere lässt sich die erfindungsgemäße Zuführvorrichtung in eine herkömmliche Befüllanlage integrieren, ohne deren Betrieb in irgendeiner Weise zu beeinträchtigen, während sich gleichzeitig die Möglichkeit eröffnet, Zusatzstoffe bequem und einfach zusammen mit oder gesondert von einem Hauptfluid in ein System einzuleiten.


Anspruch[de]
  1. Zuführvorrichtung zum Einleiten eines Zusatzstoffes in ein ein unter Druck stehendes Fluid enthaltendes System (13), dass einen Einlassanschluss (12) zum Füllen und/oder Nachfüllen des Systems (13) mit Fluid aufweist, mit

    – einem ersten Anschluss (11), der mit dem Einlassanschluss (12) des Systems (13) verbindbar ist, einem zweiten Anschluss (16), an den ein den Zusatzstoff enthaltender Behälter (18) anschließbar ist,

    – einer ersten Fluidverbindung (14, 16; 24, 50, 52, 54, 55, 45) zwischen dem ersten Anschluss (11) und dem zweiten Anschluss (17), in der ein erstes Ventil (15) angeordnet ist,

    – einem dritten Anschluss, der mit einem das ein- oder nachzufüllende Fluid enthaltenden Behälter (22) verbindbar ist, und

    – einer zweiten Fluidverbindung (14, 24, 50, 25) zwischen dem dritten Anschluss (20) und der ersten Fluidverbindung, in der ein zweites Ventil (19) angeordnet ist, und die zwischen dem ersten Ventil (15) und dem ersten Anschluss (12) in die erste Fluidverbindung mündet.
  2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das erste und das zweite Ventil (15, 19) jeweils ein Rückschlagventil ist, das die erste bzw. zweite Fluidverbindung in Richtung vom ersten Anschluss (11) zum zweiten bzw. dritten Anschluss (17, 20) sperrt.
  3. Vorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Rückschlagventile mit 0,5 bis 2,0 bar vorzugsweise mit 0,75 bis 1,5 bar insbesondere mit 1 bar in Schließrichtung vorgespannt sind.
  4. Vorrichtung nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Anschluss (17) als Öffnung zur Aufnahme eines Auslaßstutzens (27) eines den Zusatzstoff enthaltenden Behälters (18) ausgebildet ist.
  5. Vorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass dem zweiten Anschluss (17) Dichtungsmittel (33, 34) zugeordnet sind, die mit einem dem Zusatzstoff enthaltenden Behälter (18) in dichtenden Eingriff sind, wenn dieser mit seinem Auslaßstutzen (27) in die Öffnung des zweiten Anschlusses (17) eingesetzt ist.
  6. Vorrichtung nach Anspruch (5) dadurch gekennzeichnet, dass die Öffnung des zweiten Anschlusses (17) in einem Anschlußstutzen (35) vorgesehen ist, und dass die Dichtungsmittel einen ersten, stirnseitig und einen zweiten, umfangsmäßig angeordneten Dichtungsring (33 bzw. 34) umfassen.
  7. Vorrichtung nach Anspruch 4 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Öffnung des zweiten Anschlusses (17) ein Innengewinde (36) aufweist, in das ein den Zusatzstoff enthaltender Behälter (18) mit seinem ein entsprechendes Außengewinde (28) tragenden Auslaßstutzen (27) einschraubbar ist.
  8. Vorrichtung nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass ein Verbindungskörper (23) vorgesehen ist, an dem der zweite Anschluss (17) als Öffnung eines Anschlußstutzens (35) ausgebildet ist, der eine quer zur Längsrichtung des Anschlußstutzens (35) verlaufender Durchgangsbohrung (39) mit einer ersten und einer zweiten Öffnung (24 bzw. 25) aufweist, an die der erste bzw. dritte Anschluss (11) bzw. (20) anschließbar ist, und in dem eine Aufnahmeöffnung (43) vorgesehen ist, die mit der Öffnung des Anschlusses (17) in Fluidverbindung steht, die die Durchgangsöffnung (39) schneidet und in die ein Rückschlagventil (15) ohne Unterbrechung der Fluidverbindung zwischen der ersten und der zweiten Öffnung (24, 25) der Durchgangsbohrung (39) eingesetzt ist, wobei das Rückschlagventil (15) eine Fluidverbindung von der ersten Öffnung (24) der Durchgangsbohrung (39) zum zweiten Anschluss (17) sperrt, in umgekehrter Richtung aber freigibt.
  9. Einfüllsystem mit einer Zuführvorrichtung nach einem der vorstehenden Ansprüche und mit einem den Zusatzstoff enthaltenden Druckbehälter (18), der einen Auslaßstutzen (27) aufweist, der in eine Öffnung des zweiten Anschlusses einsetzbar ist, und der ein eine Auslassöffnung des Auslaßstutzens (27) verschließendes Auslaßventil (47) aufweist, wobei in der Öffnung des zweiten Anschlusses (17) ein Betätigungselement (16) zum Öffnen des Auslaßventils (47) vorgesehen ist.
  10. System nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass der Auslaßstutzen (27) des Druckbehälters (18) von ersten und zweiten Dichtflächen (31, 32) umgeben ist, die mit ersten und zweiten Dichtungsringen (33, 34) am zweiten Anschluss (17) der Zuführvorrichtung (10) zusammen wirken, wenn der Druckbehälter (18) mit seinem Auslaßstutzen (27) in die Öffnung des zweiten Anschlusses (17) der Zuführvorrichtung (10) eingesetzt ist.
  11. System nach einem der Ansprüche 9 oder 10, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Dichtungsfläche (31) von einer den Auslaßstutzen umgebenden Radialfläche gebildet wird, während die zweite Dichtfläche (32) von einer Innenumfangsfläche einer den Auslaßstutzen umgebenden, sich in Richtung des Stutzens erstreckenden Ringwand (30) gebildet wird.
Es folgen 3 Blatt Zeichnungen






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