PatentDe  


Dokumentenidentifikation DE60108307T2 12.01.2006
EP-Veröffentlichungsnummer 0001167613
Titel Filter für eine Wäschewaschmaschine
Anmelder Candy S.p.A., Monza, Mailand/Milano, IT
Erfinder Fumagalli, Silvano, 20052 Monza (MI), IT
Vertreter Berendt und Kollegen, 81667 München
DE-Aktenzeichen 60108307
Vertragsstaaten DE, FR, GB, IT
Sprache des Dokument EN
EP-Anmeldetag 05.06.2001
EP-Aktenzeichen 012021242
EP-Offenlegungsdatum 02.01.2002
EP date of grant 12.01.2005
Veröffentlichungstag im Patentblatt 12.01.2006
IPC-Hauptklasse D06F 39/10(2006.01)A, F, I, ,  ,  ,   

Beschreibung[de]

Die vorliegende Erfindung betrifft ein Filter für eine Wäschewaschmaschine, und zwar insbesondere für eine Haushalts-Wäschewaschmaschine.

Bei einer allgemeinen Wäschewaschmaschine wird die Filteraktion im Ausgang des Waschbehälters durch eine Struktur ausgeführt, die extern zum Waschbehälter ist. Mittels eines rohrförmigen Durchgangs fließt das Waschwasser in eine Filterkassette, in welcher ein festes Filter vorhanden ist, das zum Eliminieren von einigen Verschmutzungen und Unreinheiten geeignet ist, die im Waschwasser vorhanden sind. Darauf folgend wird dieses letztere durch eine geeignete Hydraulikpumpe angesaugt und wird durch eine geeignete Ablaufleitung nach außen ausgestoßen oder wird innerhalb des Behälters einem Recycling-Prozess unterzogen. In modernen Waschmaschinen ist die Filtervorrichtung hauptsächlich aus ästhetischen Gründen in der Bodenzone der Struktur des Gehäuses angeordnet, das die Waschmaschine enthält.

Während eines Waschbetriebs der Waschmaschine ist es möglich, dass eine große Menge an Verschmutzungen und Fasern, die im Waschwasser vorhanden sind, die Schlitze des Filters verstopfen, um dadurch das Ausfließen des Waschwassers aus derselben Filtervorrichtung zu behindern und um daher das Ablaufen durch die geeignete Ablaufleitung nach außen zu verhindern. In einem solchen Fall ist der Bediener gezwungen, den Waschbetrieb der Waschmaschine zu unterbrechen und das Filter zum Reinigen desselben herauszunehmen. Eine solche Operation ist deshalb lästig, weil sie den Anwender zwingt, mittels Glück das gesamte im Behälter zurückbleibende Waschwasser zu sammeln, das dazu neigt, durch die Öffnung des Filters auszufließen, oder das im Behälter enthaltene Waschwasser mittels der Ablaufleitung zu sammeln, wenn diese einmal von der Rückseite der Waschmaschine aus herausgezogen worden ist und auf den Boden gelegt ist.

Die Dokumente US 2 586 508 A, DE 37 31 371 A und EP 0 334 836 A offenbaren Beispiele für Filtereinheiten für Waschmaschinen nach dem Stand der Technik.

Angesichts des hierin beschriebenen Standes der Technik besteht ein Umfang der vorliegenden Erfindung im Realisieren eines Filters für eine Waschmaschine, das den vorgenannten Nachteil löst.

Gemäß der vorliegenden Erfindung ist ein solcher Umfang mittels einer Filtereinheit für eine Wäschewaschmaschine erreicht worden, die mit einem Waschbehälter und einer Ablaufpumpe für das Fördern des Waschwassers von dem Behälter zu einer Ablaufleitung versehen ist, wobei die Einheit einen Filterbehälter aufweist, in welchem ein Filter für das Filtern des Waschwassers untergebracht ist, wobei der Filterbehälter durch einen rohrförmigen Durchgang in Strömungsverbindung mit dem Waschbehälter ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Filter an einem Ende, das normalerweise zu einem Ende des rohrförmigen Durchgangs gehört, mit Öffnungen versehen ist, und die Einheit eine Vorrichtung zum Bewegen des Filters innerhalb des Filterbehälters zwischen einer Position, bei welcher die Öffnungen durch den rohrförmigen Durchgang geschlossen sind, zu einer zweiten Position, die zulässt, die Öffnungen freizulassen, um den Waschbehälter und die Ablaufleitung im Fall einer Verstopfung des Filters für das Ausfließen des Waschwassers in direkte Kommunikation zu versetzen, aufweist.

Aufgrund der vorliegenden Erfindung ist es möglich, eine Filtereinheit für eine Wäschewaschmaschine zu realisieren, die mit einer Vorrichtung versehen ist, die die Evakuierung des Waschwassers aus dem Behälter bei dem Vorhandensein eines völlig verstopften Filters mittels der Pumpe und der Ablaufleitung zulässt.

Die Charakteristiken und die Vorteile der vorliegenden Erfindung werden aus der folgenden detaillierten Beschreibung einiger Ausführungsbeispiele davon offensichtlich werden, die als nicht beschränkendes Beispiel in den beigefügten Zeichnungen dargestellt sind, wobei:

1 eine Vorderansicht einer Frontlade-Wäschewaschmaschine ist, die mit einer Filtereinheit gemäß einem ersten Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung versehen ist;

2 eine Schnittansicht gemäß einer vertikalen Ebene der Filtereinheit in 1 mit einem Filter in einer normalen Position ist;

3 eine Schnittansicht gemäß einer vertikalen Ebene der Filtereinheit in 1 mit einem nach rechts bewegten Filter ist;

4 eine Draufsicht von oben auf die einzelne Filterbewegungsvorrichtung der Filtereinheit mit dem Filter wie in 2 ist;

5 eine Draufsicht von oben auf die einzelne Filterbewegungsvorrichtung der Filtereinheit mit dem Filter wie in 3 ist;

6 ein Schnitt der Filterbewegungsvorrichtung der 4 gemäß der Linie VI-VI ist;

7 eine Draufsicht von oben auf eine Filterbewegungsvorrichtung gemäß einem zweiten Ausführungsbeispiel der Filtereinheit mit dem Filter wie in 2 ist;

8 eine Draufsicht von oben auf die Filterbewegungsvorrichtung gemäß dem zweiten Ausführungsbeispiel der Filtereinheit mit dem Filter wie in 3 ist;

9 eine teilweise geschnittene schematische Ansicht gemäß einer vertikalen Ebene einer Filtereinheit gemäß einem dritten Ausführungsbeispiel der Erfindung mit einem Filter in einer normalen Position ist;

10 eine teilweise geschnittene schematische Ansicht gemäß einer vertikalen Ebene einer Filtereinheit gemäß dem dritten Ausführungsbeispiel der Erfindung ist, wobei das Filter gedreht ist; und

11 eine Ansicht in einem Schnitt gemäß der Linie XI-XI der Filtereinheit in 9 ist.

Gemäß 1 ist eine Frontlade-Wäschewaschmaschine 1 mit einer Filtereinheit 2 gezeigt, die in der Bodenzone eines Gehäuses 3 positioniert ist, das die Wäschewaschmaschine 1 enthält.

Die detaillierter in den 2 und 3 gezeigte Filtereinheit 2 weist einen Filterbehälter 4 auf, der mit einem rohrförmigen Durchgang 5 verbunden ist, der dazu geeignet ist, das Waschwasser aufzunehmen, das aus einem Waschbehälter (in den Figuren nicht zu sehen) der Wäschewaschmaschine 1 fließt. Der Filterbehälter 4 ist mit einem Behälter 6 integriert, der dazu geeignet ist, das Rückflusswasser von den jeweiligen Ablaufleitungen 7 und 8 einer Umlaufpumpe 9 und einer Ablaufpumpe 10 zu enthalten, die in den 2 und 3 schematisch gezeigt sind. Der Filterbehälter 4 hat eine zylindrische Form und er enthält im obersten Teil ein Filter 15, das dazu geeignet ist, aus dem Waschwasser, das von dem rohrförmigen Durchgang 5 kommt, Verschmutzungen und Unreinheiten zu eliminieren. Das Filter 15 ist aus einem Körper mit oberen Schlitzen 16 hergestellt, die geneigt sind, um die Extraktion von Splittern oder andern spitzen Gegenständen ohne Unannehmlichkeiten zu ermöglichen, und es ist mit einem Griff 17 für sein Herausziehen aus dem Behälter 4 versehen. Dieser letztere ist in seinem Bodenteil unter dem Filter 15 mit einer Trennwand 18 versehen, die das Ausfließen des Rückflusswassers aus der Ablaufleitung 8 oder aus der Umlaufleitung 7 aus demselben Behälter 6 verhindert.

Das Filter 15 ist an einem Ende 19, extern zu dem rohrförmigen Durchgang 5 und um ihn angeordnet, mit Öffnungen 20 versehen, die während des normalen Betriebs der Wäschewaschmaschine nicht zulassen, dass Wasser nach außen fließt, da sie durch den Durchgang 5 geschlossen sind. An seinem anderen Ende 21 entgegengesetzt zu dem Ende 19 ist das Filter 15 bei 22 an einen Stift 23 gehakt, der beim anderen Ende mit einer Scheibe 24 integriert ist.

Zwischen dem Griff 17 und dem Filter 15 ist eine Scheibe 25 angeordnet, die das Gehäuse einer Dichtung 26 für das Anliegen an dem Behälter 6 und einer Dichtung 27 für das Gleiten des Stifts 23 ist. Die Scheibe 25 wird durch einen mit Gewinde versehenen Steckerteil 28 gehalten, der fest an dem Griff 17 montiert ist, wenn dieser Steckerteil 28 einmal in den Behälter 6 geschraubt ist.

Ein Körper 29, der ein Teil einer Vorrichtung 30 zum Bewegen auf horizontale Weise des Filters 15 innerhalb des Behälters 6 ist und in den 46 besser zu sehen ist, ist mit dem Steckerteil 28 integriert. Der Körper 29 hat im Wesentlichen eine halbkreisförmige Form und ist an einem obersten Ende mit einer geradlinigen Führung 31 quer zum Körper 29 versehen, wie es in 6 gezeigt ist, in welcher ein oberstes Ende 32 eines Stifts 33 gleiten kann. Dieser letzte hat ein unterstes Ende 40, an welchem ein herzförmiger Hohlraum 34 des Stifts 23 gleiten kann. Eine mit der Scheibe 24, die mit dem Stift 23 integriert ist, verbundene Feder 35 ist auch mit dem Steckerteil 28 verbunden; eine externe Taste bzw. ein externer Knopf 37 für die Betätigung der Vorrichtung 30 ist mit der Scheibe 24 verbunden.

Mit dem Filter 15 in der normalen Position der 2 ist der Stift 33 in einer Position A im Hohlraum 34 des Stiftes 23, der in der Nähe von einem Ende des Hohlraums 34 ist, wie es in den 4 und 6 zu sehen ist. Durch Betätigen der Taste 37 wird der Hohlraum 34 minimal nach links bewegt, um den Stift 33 aus seiner Position A zu entriegeln; darauf folgend drückt die Feder 35 die Scheibe 24 nach rechts, und das oberste Ende 32 des Stifts 33 ist frei, in der geradlinigen Führung 31 und dem herzförmigen Hohlraum 34 zu gleiten, und wenn es durch die Wirkung der Feder 35 gedrückt wird, wird es nach rechts bewegt, um somit am untersten Ende 40 des Stiftes 33 zu gleiten. Am Ende eines Hubs ist der Stift 33 in einer Position B gegenüberliegend zu der Position A in einer Nähe eines Endes des Hohlraums 34, wie es in 5 zu sehen ist. Das Filter 15, das mit dem Stift 23 integriert ist, wird nach rechts bewegt, um die Öffnungen 20 freizulassen, die zuvor durch den rohrförmigen Durchgang 5 geschlossen wurden, der mit dem Wäschewaschbehälter der Waschmaschine 1 verbunden ist, wie es in 3 zu sehen ist. Auf diese Weise lässt dann, wenn die Schlitze 16 des Filters 15 während eines Waschbetriebs der Wäschewaschmaschine 1 durch Fasern und Unreinheiten des Waschwassers, das vom Behälter kommt, verstopft werden, die Bewegung nach links des Filters 15 das Ausfließen des Waschwassers durch die Öffnungen 20 und das darauf folgende Ablaufen nach außen durch die normale Ablaufpumpe 20 und die geeignete Leitung 8 zu.

Um das Filter 15 zurück in seine normale Position der 2 zu bringen, ist es nötig, die Scheibe 24 zu betätigen, um die Feder 35 zu komprimieren und um den Hohlraum 34 am untersten Ende 40 des Stiftes 33 gleiten zu lassen, um denselben Stift 33 zurück in die Verriegelungsposition A in 4 zu bringen.

Für den Zusammenbau des Stiftes 33 sind einige Öffnungen, die in den Figuren nicht gezeigt sind, sowohl in der geradlinigen Führung 31 des Körpers 29 als auch im herzförmigen Hohlraum 34 vorgesehen.

Als Alternative kann das Filter 15 eine einzige opportun durchbrochene rohrförmige Struktur haben.

Es ist auch möglich, dass der Behälter 6 und die Trennwand 18 nicht in der Filtereinheit 2 vorhanden sind, wobei der Filterbehälter 4 eine zylindrische Form hat und er immer mit der Ablaufpumpe 10 durch eine jeweilige Ablaufleitung 8 verbunden ist.

Bei einem zweiten Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung wird eine Filtereinheit 2 beschrieben, die von der oben beschriebenen vorherigen Filtereinheit nur bezüglich einer anderen Vorrichtung 300 zum Bewegen des Filters, die in den 7 und 8 zu sehen ist, und zwar bei der Abwesenheit von Federn, unterschiedlich ist. Eine derartige Vorrichtung 300 weist eine geradlinige hohle Führung 301 auf, die in dem Stift 23 erhalten wird, und einen Körper 302, der mit dem Steckerteil 28 integriert ist, mit welchem ein Stift 303 verbunden ist, an dessen untersten Ende die geradlinige Führung 301 gleiten kann. Der Stift 23, der, wie es bereits gesagt ist, an einem Ende mit dem Filter 15 verbunden ist, ist an seinem anderen Ende mit einem Griff 304 extern zum Filterbehälter 4 integriert.

Mit dem Filter 15 in der normalen Position der 2 ist der Stift 303 in einer Position A in der geradlinigen Führung 301 des Stiftes 23 in einer Nähe von einem Ende der Führung 301, wie es in 7 zu sehen ist. Durch Betätigen am Griff 304 durch eine Operation einer Handhabung und einer Bewegung nach rechts, wenn man auf die 7 schaut, lässt ein Anwender die Bewegung des Stiftes 23 nach rechts zu, da die geradlinige Führung 301 an dem untersten Ende des Stiftes 303 gleiten kann. Am Ende eines Hubs ist der Stift 303 in einer Position B entgegengesetzt zu der Position A in einer Nähe des anderen Endes der Führung 301, wie es in 8 zu sehen ist.

Die Bewegung des Stiftes 23, und daher des Filters 15, nach rechts lässt zu, die Öffnungen 20 für den Fluss des Waschwassers, das von dem rohrförmigen Durchgang 5 kommt, der mit dem Waschbehälter der Wäschewaschmaschine 1 verbunden ist, freizulassen.

Eine Filtereinheit 2 gemäß einem dritten Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung wird in Bezug auf die 911 beschrieben. Die Filtereinheit 2 weist einen Filterbehälter 400 auf, der bei einem zentralen Teil von einem von seinem Ende 401 mit einem rohrförmigen Durchgang 500 verbunden ist, der dazu geeignet ist, das Waschwasser, das aus dem Waschbehälter ausfließt, der in den Figuren nicht gezeigt ist und der durch die Ablaufpumpe 10 entleert werden muss, die in den Figuren schematisch gezeigt ist, durch eine Ablaufleitung 8 aufzunehmen. Der Filterbehälter 400 hat eine zylindrische Form und er enthält ein Filter 402 mit einer opportun durchbrochenen rohrförmigen Struktur, um Verschmutzungen und Unreinheiten von dem Waschwasser zu eliminieren, das aus dem rohrförmigen Durchgang 500 kommt, und er ist mit einem externen Griff 410 versehen, der mit einem Steckerteil 411 integriert ist. Das Filter 402 ist an einem Ende 403 extern zu dem rohrförmigen Durchgang 500, aber um ihn angeordnet, mit Öffnungen 404 versehen, die während des normalen Betriebs der Wäschewaschmaschine 1 das Ausfließen des Wassers nicht zulassen, das sie durch den Durchgang 500 geschlossen sind. Am anderen Ende 405 ist das Filter 402 mit einem Stift 406 verbunden, der extern mit dem Griff 407 verbunden ist. Der rohrförmige Durchgang 500 ist an einem Ende intern zum Filter 402 mit untersten und obersten Öffnungen 501 versehen.

Mit dem Filter 402 in der Position C, die in den 9 und 11 gezeigt ist, werden die Löcher 404 des Filters 402 durch den rohrförmigen Durchgang 500 geschlossen. Wenn ein Anwender den Griff 407 betätigt, um dadurch auf denselben eine Drehbewegung von im Wesentlichen 90° auszuüben, gelangt das Filter 402 in eine Position W, in welcher die Öffnungen 404 den Öffnungen 501 des Durchgangs 500 entsprechen werden, wie es in 10 gezeigt. Dies lässt das Ausfließen des Waschwassers, das von dem Durchgang 500 kommt, aus den Öffnungen 401 und 501 im Fall einer Verstopfung der Öffnungen des Filters 402 zu.


Anspruch[de]
  1. Filter (2) für eine Wäschewaschmaschine (1), welche mit einem Waschbehälter und einer Ablaufpumpe (10) zum Fördern des Waschwassers von dem Behälter zu einer Ablaßleitung (8) versehen ist, wobei das Filter (2) ein Filtergehäuse (4; 400) aufweist, der Filterbehälter (4; 400) in Strömungsverbindung mit dem Waschbehälter über einen rohrförmigen Durchgang (5; 500) steht, in dem Filterbehälter (4; 400) ein Filter (15; 402) zum Filtern des von dem rohrförmigen Durchgang (5; 500) kommenden Waschwassers untergebracht ist, und der Filterbehälter (4; 400) in Strömungsverbindung mit der Ablaufpumpe (10) über die Ablaufleitung (8) steht, dadurch gekennzeichnet, daß das Filter (15; 402) mit Öffnungen (20; 404) an einem Ende (19; 403) versehen ist, welches im Grundzustand einem Ende des rohrförmigen Durchganges (5; 500) zugeordnet ist, und daß das Filter (2) eine Einrichtung (30; 300; 407) zum Bewegen des Filters (15, 402) in dem Filterbehälter (4, 400) von einer ersten Position (A; C), in welcher die Öffnungen (20; 404) durch den rohrförmigen Durchgang (5; 500) geschlossen sind, zu einer zweiten Position (B; D) aufweist, in welcher die Öffnungen (20; 404) frei sind, um den Waschbehälter und die Ablaufleitung (8) in direkte kommunizierende Verbindung mit dem ausströmenden Waschwasser zu bringen, falls das Filter (15; 402) zugesetzt ist.
  2. Filter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Filter (15) in Längsrichtung beweglich ist.
  3. Filter nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Einrichtung (30; 300) zum Bewegen des Filters (15) ein bewegliches Teil (23, 24, 34, 23, 301) aufweist, welches mit dem Filter verbunden ist und ein festes Teil (29, 31; 302, 303) aufweist, welches einen Griffteil (17) zum Öffnen des Filterbehälters (4) zugeordnet ist.
  4. Filter nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß das feste Teil (29, 31) der Einrichtung (30) zum Bewegen des Filters eine Führung (31) aufweist, in welcher ein Ende (32) eines Stifts (33) eine Gleitbewegung ausführen kann, während am anderen Ende (40) des Stiftes (33) ein herzförmiger Hohlraum (34) eine Gleitbewegung ausführen kann, welcher integral mit dem beweglichen Teil (23, 24, 34) der Einrichtung (30) ausgebildet ist.
  5. Filter nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß in der ersten (A) und in der zweiten (B) Position der herzförmige Hohlraum (34) des beweglichen Teils (23, 24, 34) der Einrichtung (30) in einem Sperreingriff mit dem Stift (33) ist.
  6. Filter nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß das bewegliche Teil (24) mit dem festen Teil (28) mit Hilfe einer elastischen Einrichtung (35) verbunden ist, welche durch Ausfahren die zweite Position des Filters (15) bestimmt.
  7. Filter nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß das bewegliche Teil (24) einem Knopf (37) zugeordnet ist, welcher sich in der Nähe des Griffteils (17) zum Öffnen des Filterbehälters (4) befindet.
  8. Filter nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß das bewegliche Teil (23, 301) eine hohle, rechteckförmige Führung (301) aufweist, welche eine Gleitbewegung auf einem Stift (303) ausführen kann, welcher mit dem festen Teil (302) verbunden ist, wobei die hohle, rechteckförmige Führung (301) in Sperreingriff mit dem Stift (301) in der ersten (A) und der zweiten (B) Position ist.
  9. Filter nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß es eine Dichtwand (26) des Filterbehälters (4) und eine Dichtung (27) für die Gleitbewegung des beweglichen Teils (23) der Einrichtung (30, 300) aufweist.
  10. Filter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Filter (400) drehbar ist, und daß der rohrförmige Durchgang (500) mit Öffnungen (501) versehen ist, welche im Grundzustand durch das Filter (402) in der ersten Position (C) geschlossen sind.
  11. Filter nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß in der zweiten Position (D) die Öffnungen (404), welche sich an einem Ende (403) des Filters (402) befinden, den Öffnungen (501) des rohrförmigen Durchgangs (500) entsprechend zugeordnet sind.
  12. Filter nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, daß die Einrichtung (407) zum Bewegen des Filters (402) ein Griffteil ist, welches extern zu dem Filter (400), aber integral mit dem Filter (402) ausgebildet ist.
  13. Filter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Ende (19; 403) des Filters (15, 402) koaxial zu dem Ende des rohrförmigen Durchgangs (5; 500) angeordnet ist.
Es folgen 6 Blatt Zeichnungen






IPC
A Täglicher Lebensbedarf
B Arbeitsverfahren; Transportieren
C Chemie; Hüttenwesen
D Textilien; Papier
E Bauwesen; Erdbohren; Bergbau
F Maschinenbau; Beleuchtung; Heizung; Waffen; Sprengen
G Physik
H Elektrotechnik

Anmelder
Datum

Patentrecherche

Patent Zeichnungen (PDF)

Copyright © 2008 Patent-De Alle Rechte vorbehalten. eMail: info@patent-de.com