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Dokumentenidentifikation DE60109679T2 12.01.2006
EP-Veröffentlichungsnummer 0001156225
Titel SCHNELLE KOPPLUNG ZWISCHEN ZWEI ROHRSTÄBEN, DIE SICH AN DER ECKE VERBINDEN
Anmelder Vassilli S.r.l., Saonara, Padova, IT
Erfinder Vassilli, Berto, 35020 Saonara, IT
Vertreter Dennemeyer & Associates S.A., Luxembourg, LU
DE-Aktenzeichen 60109679
Vertragsstaaten AT, BE, CH, CY, DE, DK, ES, FI, FR, GB, GR, IE, IT, LI, LU, MC, NL, PT, SE, TR
Sprache des Dokument EN
EP-Anmeldetag 14.05.2001
EP-Aktenzeichen 011116357
EP-Offenlegungsdatum 21.11.2001
EP date of grant 30.03.2005
Veröffentlichungstag im Patentblatt 12.01.2006
IPC-Hauptklasse F16B 12/02(2006.01)A, F, I, ,  ,  ,   
IPC-Nebenklasse F16B 12/54(2006.01)A, L, I, ,  ,  ,      F16B 12/60(2006.01)A, L, I, ,  ,  ,      

Beschreibung[de]

Aktuell werden in den Metallkonstruktionen, die mit Rohrprofilen hergestellt werden, die verschiedensten Techniken verwandt, um die einzelnen Komponenten zu verbinden.

Besonders erwähnenswert in diesem Zusammenhang ist der vorliegende Fall einer Verbindung zweier Rohrprofile, die an einer Ecke zusammengefügt werden.

Ein gängiger Fall stellt die Anbringung der vorderen und hinteren Enden an die Rahmen der Betten dar, die mit Beinen ausgestattet sind, welche normalerweise in Krankenhäusern Verwendung finden.

Die Rahmenträger oder ihre Verlängerungen enden mit rechtwinkligen Schweißnähten an den Enden der Profilteile, die normalerweise rund sind.

Die Verbindung der unteren Enden der Kopf- und Fußteile mit den Profilteilen erfolgt über eine Schrauben-Mutter Verbindung. Die Enden der Kopf- und Fußteile, die zusammengehören, werden in diese rohrförmigen Teile eingefügt, die an die Rahmenträger des Bettrahmens angeschweißt sind; oder es werden die Teile angeschweißt, die in die Enden der Rohre der Kopf- und Fußteile eingeführt werden.

Die wechselseitige Entkopplungsverriegelung wird mit Stiften oder Schrauben oder anderen Mechanismen geregelt, die eine schnelle Entkopplung im Notfall erlauben.

Um die Kosten für die Vorbereitung und die Anbringung der Teile zu reduzieren, die an den Enden der Rahmenträger des Bettrahmens angeschweißt werden müssen, wird die in diesem Patent angemeldete innovative Lösung vorgestellt.

Die innovative Lösung besteht in einer schnellen Verbindung zwischen zwei Rohrprofilen, die an einer Ecke zusammengefügt werden, indem eines der beiden in eine quadratische Öffnung des anderen Rohrprofils eingeführt wird.

Die Verbindung ist möglich, weil das Rohrprofilteil, das in das andere Teil eingeführt wird, mit einem konturierten Ausschnitt auf einer Seite ausgestattet ist, der in Bezug auf Form, Größe und Tiefe mit dem anderen Ende des Rohrprofils übereinstimmt, mit dem die Verbindung erfolgen soll.

Damit besteht kein Bedarf mehr für eine Anbringung der Teile an den Enden der Rahmenträger der Bettrahmen per Schweißnaht.

Die Anbringung erfolgt direkt per Einschnitt, durch Aussparungen oder quadratische Löcher an den äußeren Enden sowohl der Kopf-, als auch der Fußenden und an den Enden der Rahmenträger der Bettrahmen, ohne dass Bedarf für eine Verschweißung besteht.

Diese Art der Kopplung gestattet auch eine schnelle Verbindung zwischen zwei Rohrprofilen, die sich an einer Ecke zusammenfügen, auch für den Fall, dass keine Kopf- und Fußenden vorhanden sind, die an den Rahmenträger der Bettrahmen angebracht sind.

Um sicherzustellen, dass die Verbindung in Übereinstimmung mit diesem Handbuch erfolgt, ist eines der beiden Rohrprofile, das verbunden werden muss, mit einem Querschnitt versehen, der von der Millimeterzahl etwas höher sein muss als mindestens ein Querschnitt in Millimetern des anderen Profils.

Was den spezifischen Fall der Anbringung der Kopf- und Fußenden an die Bettrahmen betrifft, so wird hier ein konkreter Fall für eine solche Operation beschrieben.

Am äußeren Ende des Rohrprofils eines jeden Rahmenträgers befindet sich ein konturierter Einschnitt, der den gesamten oberen Teil von wenigen Millimetern in Tiefe und Größe der Oberfläche des Rohrprofils abdeckt, das mit ihm verbunden werden soll.

Der Abstand dieses konturierten Einschnitts vom Ende sollte nicht die Länge übersteigen, mit der diese Form in das andere Profil eingeführt werden kann.

Von der dem Einschnitt gegenüberliegenden Seite und in einem Abstand, der ungefähr der Hälfte vom Abstand zwischen Einschnitt und Ende entspricht, wird ein Loch geschnitten, in das das konische Ende eines Schraubenkopfes eingefügt wird.

In der Nähe des Endes des Rohrprofils eines jeden Kopf- oder Fußendes wird ein quadratisches Loch von der Weite und Tiefe eingefügt, die der Weite und Tiefe entspricht, die die Ecke der Rahmenträger aufweist, die eingeführt werden soll.

An der Stelle, die an der Unterseite des quadratischen Loches an den beiden Seitenteilen liegt, werden zwei quadratische Löcher ausgeschnitten, in die ein flacher, mit zentralem Gewinde versehener Querträger eingeführt wird. In das zentrale Gewinde wird eine Schraube mit konischem Ende eingeschraubt.

Indem der konturierte Schnitt an der oberen Seite und das Loch an der unteren Seite am Ende des Rahmenträgers des Bettrahmens eingefügt wird, und indem ein quadratisches Loch an der Vorderseite des Ständers des Kopf- und Fußendes sowie zwei quadratische Löcher an den Seiten der oben genannten Ständer an der Unterseite des quadratischen Loches angebracht werden, erfolgt die Verbindung der Teile in der nachfolgend beschriebenen Art und Weise.

Das Kopf- und Fußende muss mit der Vorderseite zu den Enden der Rahmenträger des Bettes platziert und es muss jeweils in die quadratischen Löcher eingeführt werden.

Sind erst einmal die oberen Ecken der quadratischen Löcher der Ständer des Kopf- oder Fußendes auf derselben Ebene wie die konturierten Ausschnitte an den Enden der Rahmenträger, so müssen diese Ecken eingeführt werden.

Die flachen, mit zentralem Gewinde versehenen Querträger müssen in die quadratischen Löcher eingeführt werden und die Schrauben werden so weit angezogen, bis ihre Enden die Löcher erreichen, die an den unteren Seiten der Rahmenträger eingebohrt sind.

Auf diese Weise wird die Verbindung hergestellt.

Für die Trennung der Teile wird einfach in umgekehrter Weise vorgegangen, wie das für die Kopplung dargestellt worden ist.

Sind die Schrauben gelöst und die Ecken der quadratischen Löcher über die konturierten Ausschnitte, in die Ecken eingesteckt waren, angehoben worden, erfolgt die Trennung der Teile über ein einfaches Herausziehen der Kopf- oder Fußenden aus dem Rahmen.

Die oben beschriebene Vorgehensweise wird in den beigefügten Abbildungen noch einmal verdeutlicht.

1 zeigt den Rohrabschnitt, der an der Vorderseite mit dem quadratischen Loch versehen ist, das für das Einpassen des Rohrabschnittes gedacht ist, mit welchem es sich verbinden soll, und sie zeigt die beiden rechtwinklig zum vorderen quadratischen Loch angebrachten quadratischen Löcher, die unterhalb des größeren quadratischen Loches an der Vorderseite platziert sind.

2 zeigt den Rohrabschnitt, der mit einer konturierten Aussparung an der Oberseite versehen ist, mit der das obere Ende des quadratischen Loches zusammenpassen muss, das an der Vorderseite des anderen Rohrabschnitts ausgeschnitten ist.

3 zeigt den flachen Querträger mit zentralem Gewinde, der in die beiden quadratischen Löcher des Rohrabschnitts mit quadratischem Loch an der Vorderseite eingeführt werden muss.

4 zeigt die Schraube mit konischem Ende, die in den flachen Querträger eingeschraubt werden muss, welcher in die untere Seite des Rohrabschnitts mit konturiertem Ausschnitt eingepasst werden muss; sie drückt den zweiten Rohrabschnitt so in den ersten, dass der konturierte Ausschnitt gegen das obere Ende des ersten Rohrabschnitts drückt und die Verbindung damit fest macht.

5 zeigt die beiden rechtwinklig miteinander verbundenen Rohrabschnitte. Man sieht, dass der flache Querträger mit zentralem Gewinde für die Halteschraube noch nicht eingesetzt worden ist.

6 zeigt einen Längsquerschnitt der zwei miteinander verbundenen Rohrabschnitte und man sieht, dass die obere Ecke des quadratischen Loches des einen Rohrabschnitts in den konturierten Schnitt des anderen Rohrabschnitts eingefügt ist. Außerdem kann man sehen, dass die Schraube, die in dem Querträger steckt, sich im unteren Ende des Rohrabschnitts mit konturiertem Ausschnitt befindet.

7 zeigt einen axonometrischen Schnitt des Längsquerschnitts des Rohrabschnitts, der in 6 beschrieben worden ist.

8 zeigt schematisch die Kopf- und Fußenden eines Bettes, die mit zwei Querträgern verbunden sind, die als Bettrahmen dienen.

Mit 1 wurde der Rohrabschnitt gekennzeichnet, der mit dem frontalen quadratischen Loch 3 und mit den beiden quadratischen Löchern an den Seiten 4 ausgestattet ist; mit 5 wurde das obere Ende des quadratischen Loches gekennzeichnet; mit 6 der flache Querträger mit zentralem Gewinde 7; mit 8 die Schraube, die in den flachen Querträger 6 eingeschraubt wird, deren Ende 9 konisch ist; mit 10 der konturierte Schnitt, der an dem Rohrabschnitt 2 für das Verbinden mit der oberen Ecke 5 des quadratischen Loches 3 angebracht ist; mit 11 das Loch, das an der unteren Seite des Rohrabschnitts 2 eingefügt ist, mit der das konische Ende 9 der Stellschraube 8 verbunden ist; mit 12 wird ein symbolisches Kopf- und mit 13 ein symbolisches Fußende gekennzeichnet, die aus Rohrabschnitten bestehen, die mit 2 symbolischen Querträgern 1 verbunden sind, die aus Rohrabschnitten eines symbolischen Bettrahmens bestehen.


Anspruch[de]
  1. Schnelle Verbindung zwischen zwei Rohrprofilen (1, 2), die sich an einer Ecke verbinden. Um die Verbindung herzustellen, wird eines der beiden (2) in das andere (1) mittels eines passenden quadratischen Loches eingefügt (3), das auf der Oberfläches des letztgenannten angebracht ist, dergestalt, dass der Rohrabschnitt (2), der in das Ende des anderen Abschnitts (1) passt, mit einem konturierten Ausschnitt (10) auf einer Seite ausgestattet ist, der die Form, Größe und Tiefe hat, die es erlaubt, eine Ecke (5) der Seiten des quadratischen Loches (3) des anderen Rohrprofils (1) aufzunehmen, mit dem die Verbindung erfolgen soll.
  2. Schnelle Verbindung zwischen zwei Rohrprofilen (1, 2), die sich an einer Ecke gemäß der Erläuterung 1 verbinden, dergestalt, dass das Rohrprofil (2), das in das erste eingeführt wird, an der Unterseite mit einem Loch (11) versehen ist, das auch das Eindrehen mit einer Schraube erlaubt.
  3. Schnelle Verbindung zwischen zwei Rohrprofilen (1, 2), die sich an einer Ecke gemäß der Erläuterung 1 oder 2 verbinden, dergestalt, dass das Rohrprofil (1) mit einem quadratischen Loch (3) versehen ist, das das Einfügen des Rohrprofils (2) erlaubt, und das außerdem über zwei Löcher (4) an den Seiten verfügt, die nicht durch das quadratische Loch (3) behindert werden und die in einer Lage unterhalb des quadratischen Lochs (3) angebracht sind, die das Einfügen eines flachen Querträgers (6) mit zentralem Gewinde (7) erlauben, welches geschraubt werden kann.
  4. Schnelle Verbindung zwischen zwei Rohrprofilen (1, 2), die sich an einer Ecke gemäß der oben genannten Erläuterungen verbinden, dergestalt, dass die Stabilität der Verbindung zwischen den zwei Rohrprofilen (1, 2) mittels einer Schraube (8) gewährleistet wird, die über ein konisches Ende (9) verfügt und die Druck mit dem flachen Querträger (6), der in das Rohrprofil (1) mit dem quadratischen Loch (3) eingefügt ist, auf die untere Seite des Rohrprofils (2) ausübt, indem das konische Ende (9) der Schraube (8) in das Loch (11) der oben genannten unteren Seite greift und so sicherstellt, dass das Einfügen der Ecke (5) des quadratischen Loches (3) des Rohrprofils (1) mit dem quadratischen Loch (3) am konturierten Ausschnitt (10) des Rohrprofils (2), das mit derselben Schraube (8) verbunden ist, gehalten wird, so dass ein zweiter Halte- und Fixpunkt zwischen den beiden Rohrprofilen (1, 2) besteht.
Es folgen 3 Blatt Zeichnungen






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