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Dokumentenidentifikation DE102004050154B3 16.02.2006
Titel Sicherheitsgurt-Umlenker mit gefedertem Verkleidungs-Adapter
Anmelder Autoliv Development AB, Vargarda, SE
Erfinder Dürrer, Michael, 24536 Neumünster, DE;
Kardel, Arno, 25348 Glückstadt, DE;
Cord, Hans-Jörg, 22848 Norderstedt, DE
Vertreter Becker und Kollegen, 40878 Ratingen
DE-Anmeldedatum 15.10.2004
DE-Aktenzeichen 102004050154
Veröffentlichungstag der Patenterteilung 16.02.2006
Veröffentlichungstag im Patentblatt 16.02.2006
IPC-Hauptklasse B60R 22/24(2006.01)A, F, I, ,  ,  ,   
Zusammenfassung Ein Umlenkelement für einen Sicherheitsgurt in Kraftfahrzeugen, bestehend aus einem einstückigen, eine Befestigungsöse und einen Gurtführungsschlitz aufweisenden Metallkörper, wobei an dem Metallkörper ein den Gurtführungsschlitz mittels eines Verdrängungskörpers der Gurtauflagefläche gegenüberliegend begrenzender Adapter aus Kunststoff mit einer mit der Befestigungsöse des Metallkörpers fluchtenden Öffnung und mit in die Befestigungsöse des Metallkörpers reichenden Anschlagelementen festlegbar ist, ist dadurch gekennzeichnet, dass der Adapter (14) auf seiner zu einem das Umlenkelement (10) tragenden Fahrzeugteil gerichteten Rückseite wenigstens einen einstückig angeformten, sich gegen das Fahrzeugteil abstützenden Federarm (18) aufweist.

Beschreibung[de]

Die Erfindung betrifft ein Umlenkelement für einen Sicherheitsgurt in Kraftfahrzeugen, bestehend aus einem einstückigen, eine Befestigungsöse und einen Gurtführungsschlitz aufweisenden Metallkörper, wobei an dem Metallkörper ein den Gurtführungsschlitz mittels eines Verdrängungskörpers der Gurtauflagefläche gegenüberliegend begrenzender Adapter aus Kunststoff mit einer mit der Befestigungsöse des Metallkörpers fluchtenden Öffnung und mit in die Befestigungsöse des Metallkörpers reichenden Anschlagelementen festlegbar ist.

Ein Umlenkelement mit den vorgenannten Merkmalen ist in der DE 101 53 062 C1 beschrieben. Bei dem bekannten Umlenkelement ist der Verdrängungskörper des Adapters in den Gurtführungsschlitz eingesetzt, und der Adapter ist ferner durch einen in die Befestigungsöse des Metallkörpers eingreifenden Kragen an dem Metallkörper fixiert. Die Befestigung erfolgt durch zusätzliche, auf dem Metallkörper aufzusteckende Profilelemente. Zur verdrehgesicherten Fixierung des Adapters an dem Metallkörper sind an dem Adapter zusätzliche, in die Befestigungsöse des Metallkörpers eingreifende Anschlagelemente angeordnet.

Mit dem bekannten Umlenkelement ist der Nachteil verbunden, dass es aufgrund der mit den Fahrbewegungen des Fahrzeuges verbundenen Erschütterungen zu Klappergeräuschen kommen kann, weil das Umlenkelement gegen das ihn tragende Fahrzeugteil, beispielsweise gegen eine in der zugeordneten Fahrzeugsäule des Fahrzeuges fest eingebaute Schiene als Trägerin des Umlenkteils anschlägt.

Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, ein Umlenkelement mit den gattungsgemäßen Merkmalen so auszugestalten, dass Klappergeräusche vermieden sind.

Die Lösung dieser Aufgabe ergibt sich einschließlich vorteilhafter Ausgestaltungen und Weiterbildungen der Erfindung aus dem Inhalt der Patentansprüche, welche dieser Beschreibung nachgestellt sind.

Die Erfindung sieht in ihrem Grundgedanken vor, dass der Adapter auf seiner zu einem das Umlenkelement tragenden Fahrzeugteil gerichteten Rückseite wenigstens einen einstückig angeformten, sich gegen das Fahrzeugteil abstützenden Federarm aufweist. Mit der Erfindung ist der Vorteil verbunden, dass aufgrund der durch die Anordnung des wenigstens einen Federarms verwirklichten Abstützung Klappergeräusche vermieden sind. Da der wenigstens eine Federarm einstückig aus dem Material des Kunststoff-Adapters geformt ist, ist ein zusätzlicher Herstellungsaufwand nicht gegeben.

Nach einem Ausführungsbeispiel der Erfindung kann vorgesehen sein, dass der wenigstens eine Federarm aus dem die Öffnung des Adapters umgebenden Randbereich herausgeformt ist.

In einer Ausführungsform sieht die Erfindung vor, dass einander gegenüberliegend zwei Federarme vorgesehen sind; alternativ kann vorgesehen sein, dass über den Umfang der Öffnung verteilt drei Federarme vorgesehen sind.

Nach einem Ausführungsbeispiel ist vorgesehen, dass der Adapter selbst unmittelbar mittels einer Clipsverbindung an dem Metallkörper festlegbar ist, so dass auf zusätzliche Profil- oder Befestigungselemente verzichtet ist. Hierzu kann vorgesehen sein, dass der Adapter mit seinem Verdrängungskörper in den Gurtführungsschlitz des Metallkörpers eingreift und mit einem an seinem dem Verdrängungskörper gegenüberliegend randseitig angeordneten Clipshaken den Metallkörper übergreift.

Soweit beim gattungsbildenden Stand der Technik zwei Anschlagelemente vorgesehen sind, ist nach einem Ausführungsbeispiel der Erfindung vorgesehen, dass an dem Adapter über den Umfang der Öffnung verteilt drei in die Befestigungsöse des Metallkörpers reichende Anschlagelemente angeordnet sind.

In der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wiedergegeben, welches nachstehend beschrieben ist. Es zeigen:

1 ein Umlenkelement in einer Vorderansicht,

2 das Umlenkelement gemäß 1 in einer Rückansicht,

3 den Adapter des Umlenkelementes in einer Einzeldarstellung.

Wie sich aus den 1 und 2 ergibt, besteht das Umlenkelement 10 aus einem Metallkörper 11 mit einer Befestigungsöse 12 und einem Gurtführungsschlitz 13. Rückwärtig an dem Metallkörper 11, d.h. zwischen dem Metallkörper 11 und einem nicht weiter dargestellten Fahrzeugteil als Träger des Umlenkbeschlages, ist an dem Metallkörper 11 ein aus Kunststoff bestehender Adapter 14 gehaltert, der mit einem einstückig an ihm angeordneten Verdrängungskörper 15 in den Gurtführungsschlitz 13 des Metallkörpers 11 hineinreicht, so dass der Verdrängungskörper 15 eine der an dem Metallkörper 11 verwirklichten Gurtauflagefläche 20 gegenüberliegende Begrenzung des Gurtführungsschlitzes 13 ausbildet. Soweit der Adapter 14 über den in den Gurtführungsschlitz 13 des Metallkörpers 11 eingreifenden Verdrängungskörper 15 bereits formschlüssig an dem Metallkörper 11 fixiert ist, ist auf der dem Verdrängungskörper 15 gegenüberliegenden Seite des Adapters 14 ein Clipshaken 16 angeordnet, der den Metallkörper 11 umgreift, so dass der Adapter 14 mit dem Metallkörper 11 verclipst ist. Zur Verdrehsicherung des Adapters 14 gegenüber dem Metallkörper 11 greifen in die Befestigungsöse 12 des Metallkörpers 11 in an sich bekannter Weise über den Umfang der Befestigungsöse 12 bzw. der fluchtend damit in dem Adapter 14 ausgebildeten Öffnung 19 verteilt drei Anschlagelemente 17 ein.

Wie sich insbesondere aus den 2 und 3 ergibt, sind auf der rückwärtigen und damit der Anlage des Adapters 14 an dem Metallkörper 11 abgekehrten Seite des Adapters 14 drei um die Öffnung 19 des Adapters 14 verteilt angeordnete Federarme 18 einstückig mit dem Adapter 14 ausgebildet, wobei die Federarme 18 aus dem Randbereich der Öffnung 19 frei geschnitten sind und rückwärtig in Richtung des fahrzeugfesten Teils abstehen. Bei montiertem Umlenkelement liegen diese Federarme 18 an dem fahrzeugseitigen Trägerteil an und verhindern ein Klappern des Umlenkelementes.


Anspruch[de]
  1. Umlenkelement für einen Sicherheitsgurt in Kraftfahrzeugen, bestehend aus einem einstückigen, eine Befestigungsöse und einen Gurtführungsschlitz aufweisenden Metallkörper, wobei an dem Metallkörper ein den Gurtführungsschlitz mittels eines Verdrängungskörpers der Gurtauflagefläche gegenüberliegend begrenzender Adapter aus Kunststoff mit einer mit der Befestigungsöse des Metallkörpers fluchtenden Öffnung und mit in die Befestigungsöse des Metallkörpers reichenden Anschlagelementen festlegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Adapter (14) auf seiner zu einem das Umlenkelement (10) tragenden Fahrzeugteil gerichteten Rückseite wenigstens einen einstückig angeformten, sich gegen das Fahrzeugteil abstützenden Federarm (18) aufweist.
  2. Umlenkelement nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der wenigstens eine Federarm (18) aus dem die Öffnung (19) des Adapters (14) umgebenden Randbereich herausgeformt ist.
  3. Umlenkelement nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass einander gegenüberliegend zwei Federarme (18) vorgesehen sind.
  4. Umlenkelement nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass über den Umfang der Öffnung (19) verteilt drei Federarme (18) vorgesehen sind.
  5. Umlenkelement nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Adapter (14) mittels einer Clipsverbindung an dem Metallkörper (11) festlegbar ist.
  6. Umlenkelement nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Adapter (14) mit seinem Verdrängungskörper (15) in den Gurtführungsschlitz (13) des Metallkörpers (11) eingreift und mit einem an seinem dem Verdrängungskörper (15) gegenüberliegend randseitig angeordneten Clipshaken (16) den Metallkörper (11) übergreift.
  7. Umlenkelement nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Adapter (14) über den Umfang der Öffnung (19) verteilt drei in die Befestigungsöse (12) des Metallkörpers (11) reichende Anschlagelemente (17) angeordnet sind.
Es folgt ein Blatt Zeichnungen






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