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Dokumentenidentifikation DE60106333T2 23.02.2006
EP-Veröffentlichungsnummer 0001167741
Titel Hubsensor eines Abgasrückführungsventils
Anmelder Alps Electric Co., Ltd., Tokio/Tokyo, JP
Erfinder Ishihara, Kanji, Ota-ku, Tokyo 145-8501, JP
Vertreter Klunker, Schmitt-Nilson, Hirsch, 80797 München
DE-Aktenzeichen 60106333
Vertragsstaaten DE, FR, GB
Sprache des Dokument EN
EP-Anmeldetag 29.06.2001
EP-Aktenzeichen 011159423
EP-Offenlegungsdatum 02.01.2002
EP date of grant 13.10.2004
Veröffentlichungstag im Patentblatt 23.02.2006
IPC-Hauptklasse F02M 25/07(2006.01)A, F, I, ,  ,  ,   
IPC-Nebenklasse G01D 5/14(2006.01)A, L, I, ,  ,  ,      

Beschreibung[de]
HINTERGRUND DER ERFINDUNG 1. Gebiet der Erfindung

Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf einen Abgas-Rezirkulationssensor zum Steuern der Menge des Recycelns von Abgas von einem Kraftfahrzeug. Die Abgas-Rezirkulation wird im Folgenden auch als AGR bezeichnet.

2. Beschreibung des Standes der Technik

Ein herkömmlicher AGR-Sensor wird unter Bezugnahme auf die 12 bis 14 erläutert. Ein Gehäuse 31, das aus geformtem Kunstharz besteht, weist einen hohlen Gehäusebereich 31a, der an einer Seite offen ist, ein Paar konkave Schulterbereiche 31b, die sich in dem Gehäusebereich 31a in Richtung von vorne nach hinten erstrecken, ein Paar aus einem rechten und einem linken Führungsbereich 31c, die sich über den Schulterbereichen 31b befinden und sich in Richtung von vorne nach hinten in dem Gehäusebereich 31a erstrecken, sowie einen rohrförmigen Bereich 31d auf, der in der zu dem Gehäusebereich 31a senkrechten Richtung vorsteht.

Ein mit einer Mehrzahl von Metallanschlüssen 32 versehenes isolierendes Substrat 33 weist eine darauf angebrachte Öffnungs-IC 34 auf, die mit den Anschlüssen 32 elektrisch verbunden ist. Das isolierende Substrat 33 ist in das Paar der Schulterbereiche 31b des Gehäuses 31 eingeführt, so dass es in dem Gehäusebereich 31a angebracht ist.

Die an dem isolierenden Substrat 33 angebrachten Anschlüsse 32 sind mit einem Ende eines L-förmigen Stifts 35 für einen in das Gehäuse 31 eingebetteten Verbinder durch Verlöten verbunden.

Eine Abdeckung 36, die aus geformtem Kunstharzmaterial besteht, weist einen Lagerbereich 36b, der in seinem zentralen Bereich mit einer kreisförmigen Öffnung 36a versehen ist, sowie einen konvexen Bereich 36c auf, der in dem rückseitigen Bereich ihres Außenumfangs vorgesehen ist. Die Abdeckung 36 wird montiert, indem der konvexe Bereich 36c in das Gehäuse 31 eingepasst wird, um den Öffnungsbereich des Gehäuses 31 zu bedecken.

Eine Betätigungsstange 37 besitzt einen zylindrischen Stangenbereich 37a, einen Anschlagbereich 37b, der an der Rückseite des Stangenbereichs 37a vorgesehen ist, sowie einen konvexen Bereich 37c, der in Axialrichtung G2 an dem hinteren Ende vorgesehen ist. Der Stangenbereich 37a ist durch die Öffnung 36a der Abdeckung 36 derart geführt, dass die Betätigungsstange 37 linear beweglich ist. Der Anschlagbereich 37b steht mit einem hinteren Ende 36d des Lagerbereichs 36b in Berührung, um ein Lösen der Betätigungsstange 37 von dem Lagerbereich 36b zu verhindern.

Zum Montieren der Betätigungsstange 37 wird zuerst der Stangenbereich 37a von der Rückseite der Abdeckung 36 her durch die Öffnung 36a hindurch geführt. Der Anschlagbereich 37b ist dann an dem hinteren Ende 36d der Abdeckung 36 festgehalten, und die Betätigungsstange 37 ist mit der Abdeckung 36 kombiniert. Unter Aufrechterhaltung dieses kombinierten Zustands wird die Abdeckung 36 dann in dem Gehäuse 31 angebracht.

Ein bewegliches Element 38, das aus einem Formteil aus Kunstharz besteht, besitzt einen rechteckigen Basisbereich 38a, der sich im Zentrum befindet, ein Paar Federaufnahmebereiche 38b, die sich von dem Basisbereich 38a nach rechts und nach links weg erstrecken und an ihrem Ende jeweils einen Kreuzbereich aufweisen, sowie vier Gleitbereiche 38c, die vorne und hinten an dem Basisbereich 38a jeweils rechts bzw. links vorgesehen sind.

Weiterhin ist das bewegliche Element 38 in seinem unteren Bereich mit einem Magneten 39 versehen. Das mit dem Magneten 39 versehene bewegliche Element 38 ist an dem Gehäuse 31 derart angebracht, dass es linear beweglich ist, während der Magnet 39 der Öffnungs-IC 34 gegenüberliegt und die Gleitbereiche 38c sich in den Führungsbereichen 31c des Gehäuses 31 befinden.

Der Magnet 39 und die Öffnungs-IC 34 bilden eine Erfassungseinrichtung K2.

Zwei Schraubenfedern 40 sind in dem Gehäusebereich 31a derart angeordnet, dass das eine Ende von jeder der Schraubenfedern 40 mit einer Wand 31e an der Rückseite in Berührung steht und das andere Ende mit dem Federaufnahmebereich 38b des beweglichen Elements 38 in Berührung steht.

Die beiden Schraubenfedern 40 spannen das bewegliche Element 38 in Richtung nach vorne vor. Der zentrale Bereich des beweglichen Elements 38 befindet sich somit in federnd nachgiebiger Berührung mit dem konvexen Bereich 37c der Betätigungsstange 37. Der Anschlagbereich 37b steht mit dem hinteren Ende 36d des Lagerbereichs 36b in Berührung, um ein Lösen der Betätigungsstange 37 von dem Lagerbereich 36b zu verhindern.

Im Folgenden wird die Arbeitsweise des herkömmlichen AGR-Sensors beschrieben. Eine Stange zum antriebsmäßigen Bewegen des AGR-Ventils eines Kraftfahrzeugs beaufschlagt die Betätigungsstange 37 entgegen der Schraubenfedern 40 mit Druck. Die Betätigungsstange 37 ermöglicht dem beweglichen Element 38 ein Führen durch einen Führungsbereich 31c sowie eine lineare Bewegung in Axialrichtung G2.

Der Magnet 39 wird ebenfalls bewegt, um das Magnetfeld gegenüber der Öffnungs-IC 34 zu variieren. Als Ergebnis hiervon variiert die Erfassungseinrichtung K2 den elektrischen Stromwert, um den Bewegungsbetrag der Betätigungsstange 37 zu detektieren.

Wenn die Druckbeaufschlagung der Betätigungsstange 37 durch die Stange aufgehoben wird, drücken die Schraubenfedern 40 das bewegliche Element 38 zurück, und die Betätigungsstange 37 wird durch das bewegliche Element 38 ebenfalls in den ursprünglichen Zustand zurückgedrückt.

Auf diese Weise lässt sich der herkömmliche AGR-Sensor betätigen.

Bei dem herkömmlichen AGR-Sensor wird während der Montage der Betätigungsstange 37 in dem Lagerbereich 36b der Abdeckung 36 die Abdeckung 36 an dem Gehäuse 31 angebracht. Der Montagevorgang ist mühsam, so dass die Produktivität niedrig ist und die Kosten hoch sind.

Ferner muss bei dem AGR-Sensor in dem Fall, in dem sich die Betätigungsstange 37 bei einer Qualitätsprüfung vor dem Versand als zerkratzt bzw. beschädigt erweist, die Betätigungsstange 37 ausgetauscht werden. Während dieses Austausches muss die Abdeckung 36 entfernt werden. Der Austauschvorgang ist mühsam, so dass im Großen und Ganzen der AGR-Sensor weggeworfen werden muss und andere Teile als die Betätigungsstange 37 verschwendet werden.

KURZBESCHREIBUNG DER ERFINDUNG

Ein Ziel der vorliegenden Erfindung besteht daher in der Schaffung eines AGR-Sensors, bei dem der Montagevorgang vereinfacht ist und bei dem sich die Betätigungsstange einfach austauschen lässt.

Zum Lösen der vorstehend geschilderten Probleme umfasst ein Abgas-Rezirkulationssensor eine Betätigungsstange, die in Axialrichtung linear beweglich ist, einen Lagerbereich zum Führen der Bewegung der Betätigungsstange, ein bewegliches Element, das durch die Betätigungsstange linear beweglich ist, ein Federelement zum bewegungsmäßigen Zurückführen des beweglichen Elements und zum Vorspannen des beweglichen Elements derart, dass das bewegliche Element auf der Betätigungsstange federnd nachgiebig in Berührung gebracht ist, ein Gehäuse zum Führen der Bewegung des beweglichen Elements, und eine Erfassungseinrichtung, die durch die Bewegung des beweglichen Elements betätigt wird, wobei die Betätigungsstange in ihrem rückwärtigen Teil mit einem konvexen Bereich versehen ist, der in zu der Axialrichtung orthogonalen Richtung von einem Stangenbereich wegragt, wobei der Lagerbereich mit einem konkaven Bereich in Verbindung steht, der mit einer Öffnung versehen ist, durch die der Stangenbereich hindurchgeführt ist und die ein Hindurchführen des konvexen Bereichs durch diese in Axialrichtung zulässt, und wobei der von dem hinteren Ende des Lagerbereichs wegragende konvexe Bereich an dem hinteren Ende des Lagerbereichs an einer anderen Stelle als dem konkaven Bereich festgehalten wird.

Das hintere Ende des Lagerbereichs kann mit Blockierbereichen zum Blockieren der Bewegung des konvexen Bereichs zu dem konkaven Bereich versehen sein.

Die Blockierbereiche können durch Vorsprünge gebildet sein, die beidseits des konkaven Bereichs vorgesehen sind.

KURZBESCHREIBUNG DER ZEICHNUNGEN

Es zeigen:

1 eine Schnittdarstellung eines AGR-Sensors gemäß der vorliegenden Erfindung, gesehen von seiner Seite;

2 eine Frontansicht des AGR-Sensors der vorliegenden Erfindung;

3 eine Schnittdarstellung des AGR-Sensors der vorliegenden Erfindung vor der Anbringung einer Betätigungsstange in diesem;

4 eine Frontansicht des AGR-Sensors der vorliegenden Erfindung vor der Anbringung der Betätigungsstange in diesem;

5 eine Frontansicht einer Abdeckung bei dem AGR-Sensor der vorliegenden Erfindung;

6 eine Schnittdarstellung entlang der Linie 6-6 der 5;

7 eine Ansicht der Rückseite der Abdeckung bei dem AGR-Sensor der vorliegenden Erfindung;

8 eine Seitenansicht der Betätigungsstange bei dem AGR-Sensor der vorliegenden Erfindung;

9 eine Frontansicht der Betätigungsstange bei dem AGR-Sensor der vorliegenden Erfindung;

10 eine Draufsicht auf die Betätigungsstange bei dem AGR-Sensor der vorliegenden Erfindung;

11 eine Schnittdarstellung eines wesentlichen Bereichs des AGB-Sensors der vorliegenden Erfindung, der in einem Kraftfahrzeug montiert ist;

12 eine Schnittdarstellung eines herkömmlichen AGR-Sensors, gesehen von seiner Seite;

13 eine Frontansicht des herkömmlichen AGR-Sensors, von dem eine Abdeckung und eine Betätigungsstange entfernt worden sind; und

14 eine Schnittdarstellung eines wesentlichen Bereichs des herkömmlichen AGR-Sensors, gesehen von dessen Oberseite her.

BEVORZUGTE AUSFÜHRUNGSBEISPIELE DER ERFINDUNG

Im Folgenden werden die Zeichnungen des AGR-Sensors der vorliegenden Erfindung beschrieben. 1 zeigt eine Schnittdarstellung des AGR-Sensors der vorliegenden Erfindung, gesehen von dessen Seite her. 2 zeigt eine Frontansicht des AGR-Sensors der vorliegenden Erfindung. 3 zeigt eine Schnittdarstellung des AGR-Sensors der vorliegenden Erfindung vor der Anbringung einer Betätigungsstange in diesem. 4 zeigt eine Frontansicht des AGR-Sensors der vorliegenden Erfindung vor dem Anbringen der Betätigungsstange in diesem. 5 zeigt eine Frontansicht einer Abdeckung bei einem AGR-Sensor der vorliegenden Erfindung. 6 zeigt eine Schnittdarstellung entlang der Linie 6-6 der 5. 7 zeigt eine Ansicht der rückwärtigen Fläche der Abdeckung bei dem AGR-Sensor der vorliegenden Erfindung.

8 zeigt eine Seitenansicht der Betätigungsstange des AGR-Sensors der vorliegenden Erfindung. 9 zeigt eine Frontansicht der Betätigungsstange des AGR-Sensors der vorliegenden Erfindung. 10 zeigt eine Draufsicht auf die Betätigungsstange des AGR-Sensors der vorliegenden Erfindung. 11 zeigt eine Schnittdarstellung eines wesentlichen Bereichs des AGR-Sensors der vorliegenden Erfindung, der in einem Kraftfahrzeug angebracht ist.

Die Konstruktion des AGR-Sensors der vorliegenden Erfindung wird im Folgenden unter Bezugnahme auf die 1 bis 11 beschrieben. Ein Gehäuse 1, das aus einem Formteil aus Kunstharz besteht, besitzt einen hohlen Gehäusebereich 1a, dessen eine Seite offen ist, ein Paar konkave Schulterbereiche 1b, die in Richtung von vorne nach hinten in dem Gehäusebereich 1a verlaufen, einen konvexen Bereich 1d, der sich in dem Gehäusebereich 1a befindet und sich von einer Rückseitenwand 1c weg erstreckt, einen rohrförmigen Montagebereich 1f, der in einer Vorderseitenwand 1e vorgesehen ist, sowie einen rohrförmigen Bereich 1g, der in der zu dem Gehäusebereich 1a orthogonalen Richtung wegsteht.

Ein mit einem Widerstand 2 versehenes isolierendes Substrat 3 ist in das Paar der Schulterbereiche 1b des Gehäuses 1 eingeführt und in dem Gehäusebereich 1a festgelegt. Das isolierende Substrat 3 wird durch eine Feder 4 von seiner Unterseite her mit Druck beaufschlagt, so dass es gegen die Schulterbereiche 1b gedrückt wird.

Der in dem isolierenden Substrat 3 vorgesehene Widerstand 2 ist mit einem Ende eines L-förmigen Stifts 5 für einen in das Gehäuse 1 eingebetteten Verbinderdurch einen Verbindungsclip 6 elektrisch verbunden.

Wie insbesondere in den 5 bis 7 gezeigt ist, besitzt eine Abdeckung 7, die aus einem Formteil aus Kunstharz besteht, einen planaren Basisbereich 7a, einen rohrförmigen Lagerbereich 7c, der sich von dem zentralen Bereich des Basisbereichs 7a weg erstreckt und in seinem zentralen Bereich eine kreisförmige Öffnung 7b aufweist, einen konkaven Bereich 7d, der mit der Öffnung 7b in Verbindung steht und in dem Lagerbereich 7c in einer Axialrichtung G1 vorgesehen ist, sowie Blockierbereiche 7f, die aus einem Paar von Vorsprüngen bestehen, die beidseits des konkaven Bereichs 7d an einem hinteren Ende 7e des Lagerbereichs 7c vorgesehen sind.

Die Abdeckung 7 wird durch Breitdrücken bzw. Verstemmen an dem Montagebereich 1f des Gehäuses 1 derart angebracht, dass sie den Öffnungsbereich des Gehäuses 1 überdeckt.

Wie insbesondere in den 8 bis 10 gezeigt ist, besitzt eine Betätigungsstange 8 einen zylindrischen Stangenbereich 8a, einen ovalen Anschlagbereich 8b, der an dem vorderen Ende des Stangenbereichs 8a vorgesehen ist, einen konvexen Bereich 8c, der sich an dem rückseitigen Bereich des Stangenbereichs 8a befindet und in der zu der Axialrichtung G1 orthogonalen Richtung von dem Stangenbereich 8a wegsteht, sowie einen Bereich 8d mit kleinem Durchmesser, der von dem hinteren Ende des Stangenbereichs 8a in Axialrichtung G1 wegragt.

Zum Montieren der Betätigungsstange 8 in der Abdeckung 7 wird die Betätigungsstange 8 zuerst derart vor der Abdeckung 7 angeordnet, dass der Stangenbereich 8a mit der Öffnung 7b übereinstimmt. Anschließend wird der konvexe Bereich 8c mit dem konkaven Bereich 7d in Übereinstimmung gebracht, um von der Rückseite der Betätigungsstange 8 her in die Öffnung 7b und den konkaven Bereich 7d eingeführt zu werden.

Unter Lösen des konvexen Bereichs 8c von dem hinteren Ende des konkaven Bereichs 7d wird die Betätigungsstange 8 gedreht, und der konvexe Bereich 8c befindet sich außerhalb von dem konkaven Bereich 7d.

Der konvexe Bereich 8c ist an dem hinteren Ende 7e des Lagerbereichs 7c festgehalten, um ein Lösen der Betätigungsstange 8 in Richtung auf den Vorderseitenbereich zu verhindern.

Wenn die Betätigungsstange 8 gedreht wird, während sich der konvexe Bereich 8c an dem hinteren Ende 7e befindet, stößt der konvexe Bereich 8c gegen die Blockierbereiche 7f, die höher sind als das hintere Ende 7e, um die Bewegung des konvexen Bereichs 8c zu dem konkaven Bereich 7d zu blockieren.

Ein bewegliches Element 9, das aus einem Formteil aus Kunstharz besteht, weist einen Basisbereich 9a, einen in dem zentralen Bereich des Basisbereichs 9a vorgesehenen konkaven Bereich 9b und einen Federaufnahmebereich 9c auf, der sich von dem Basisbereich 9a nach oben erstreckt.

Außerdem ist das bewegliche Element 9 in seinem unteren Bereich mit einem Gleitstück 10 versehen, das aus einer Metallplatte besteht. Das mit dem Gleitstück 10 versehene bewegliche Element 9 ist derart an dem Gehäuse 1 angebracht, dass es in dem Gehäusebereich 1a linear beweglich ist, während das Gleitstück 10 mit dem Widerstand 2 in Berührung gebracht ist.

Es ist zwar nicht dargestellt, jedoch wird das bewegliche Element 9 während seiner Bewegung durch die in dem Gehäuse 1 vorgesehene Führungseinrichtung geführt.

Ein variabler Widerstand, bestehend aus dem Widerstand 2 und dem Gleitstück 10, bildet eine Erfassungseinrichtung K1.

Eine einzige Schraubenfeder 11 befindet sich in dem Gehäusebereich 1a. Der konvexe Bereich 1d des Gehäuses 1 ist in den zentralen Bereich der Schraubenfedereingepasst. Das eine Ende der Schraubenfeder 11 steht mit der Rückseitenwand 1c in Berührung, und das andere Ende von dieser steht mit dem Federaufnahmebereich 9c des beweglichen Elements 9 in Berührung.

Wenn die Betätigungsstange 8 und das bewegliche Element 9 zusammengebaut sind, befindet sich der einen kleinen Durchmesser aufweisende Bereich 8d in dem konkaven Bereich 9b des beweglichen Elements 9, wie dies in 1 gezeigt ist. Die Schraubenfeder 11 spannt das bewegliche Element 9 in Richtung nach vorne vor, so dass das bewegliche Element 9 in federnd nachgiebiger Weise mit dem einen kleinen Durchmesser aufweisenden Bereich 8d der Betätigungsstange 8 in Berührung steht. Die Betätigungsstange 8 wird ebenfalls von der Schraubenfeder 11 mit Druck beaufschlagt, so dass der konvexe Bereich 8c mit dem hinteren Ende 7e des Lagerbereichs 7 in Berührung gebracht ist.

Im Folgenden wird ein Verfahren zum Zusammenbauen des AGR-Sensors mit einer derartigen Konstruktion beschrieben. Das isolierende Substrat 3 wird in dem Gehäusebereich 1a des Gehäuses 1 angebracht, und anschließend wird der Verbindungsclip 6 zum Angreifen an dem isolierenden Substrat 3 und dem Stift 5 montiert.

Die Schraubenfeder 11 wird in den konvexen Bereich 1d des Gehäuses 1 eingepasst. Das mit dem Gleitstück 10 versehene bewegliche Element 9 wird in den Führungsbereich in dem Gehäusebereich 1a des Gehäuses 1 eingepasst. Die Abdeckung 7 wird durch Breitdrücken bzw. Verstemmen an dem Gehäuse 1 angebracht.

Wie in den 3 und 4 gezeigt ist, verhindert die Abdeckung 7 ein Lösen des beweglichen Elements 9 und der Schraubenfeder 11. In diesem Zustand wird schließlich die Betätigungsstange 8 montiert.

Zum Montieren der Betätigungsstange 8 wird die Betätigungsstange 8 derart vor der Abdeckung 7 angeordnet, dass der Stangenbereich 8a mit der Öffnung 7b in Übereinstimmung gebracht ist. Der konvexe Bereich 8c wird mit dem konkaven Bereich 7d in Übereinstimmung gebracht, um von dem Rückseitenbereich der Betätigungsstange 8 her in die Öffnung 7b und den konkaven Bereich 7d eingeführt zu werden.

Die Betätigungsstange 8 wird in Axialrichtung G1 gedrückt. Der einen kleinen Durchmesser aufweisende Bereich 8d bewegt das bewegliche Element 9 geringfügig nach hinten entgegen der Wirkung der Schraubenfeder 11. Während sich der konvexe Bereich 8c aus dem hinteren Ende des konkaven Bereichs 7d heraus bewegt, wird die Betätigungsstange 8 gedreht, wobei sich der konvexe Bereich 8c außerhalb von dem konkaven Bereich 7d befindet.

Wenn die Betätigungsstange 8 freigegeben wird, hält die Schraubenfeder 11 den konvexen Bereich 8c durch das bewegliche Element 9 gegen das hintere Ende 7e des Lagerbereichs 7c, so dass ein Lösen der Betätigungsstange 8 in Richtung auf den Vorderseitenbereich verhindert ist.

Auf diese Weise lässt sich der AGR-Sensor der vorliegenden Erfindung zusammenbauen.

Der AGR-Sensor der vorliegenden Erfindung mit einer derartigen Konstruktion wird zu einem Serienhersteller transportiert. Wenn während des Transports die Betätigungsstange 8 durch Vibrationen oder Stöße gedreht wird, stößt der konvexe Bereich 8c gegen die Blockierbereiche 7f, die höher sind als das hintere Ende 7e, um auf diese Weise die Bewegung des konvexen Bereichs 8c zu dem konkaven Bereich 7d zu blockieren. Dadurch wird ein Lösen der Betätigungsstange 8 von dem Lagerbereich 7c verhindert.

Im Folgenden wird ein Verfahren zum Austauschen der Betätigungsstange 8 beschrieben. In dem in 1 dargestellten Zustand wird die Betätigungsstange 8 in Axialrichtung G1 nach innen gedrückt, so dass der konvexe Bereich 8c nicht mehr an dem Blockierbereich 7f festgehalten ist. Die Betätigungsstange 8 wird dann gedreht, um den konvexen Bereich 8d mit dem konkaven Bereich 7d in Übereinstimmung zu bringen.

Wenn die Betätigungsstange 8 heraus gezogen wird, bewegt sich der konvexe Bereich 8c durch den konkaven Bereich 7d hindurch, so dass sich die Betätigungsstange 8 in einfacher Weise aus dem Lagerbereich 7c entfernen lässt.

Die als Austausch anzubringende Betätigungsstange 8 wird in der vorstehend beschriebenen Verfahrensweise angebracht.

Die Betätigungsstange 8 kann durch eine solche einfache Verfahrensweise ausgetauscht werden. In dem Fall, bei dem ein Qualitätstest für den AGR-Sensor ergibt, dass die Betätigungsstange 8 zerkratzt bzw. beschädigt ist, lässt sich die Betätigungsstange 8 in einfacher Weise austauschen, und andere Teile als die Betätigungsstange 8 können weiter verwendet werden, ohne verschwendet zu werden.

Der AGR-Sensor der vorliegenden Erfindung mit einer derartigen Konstruktion wird von dem Serienhersteller in einem Elektromagneten 12 angebracht, wie dies in 11 gezeigt ist.

Der Elektromagnet 12 ist aus einem Metallgehäuse 13, einer in dem Gehäuse 13 vorgesehenen hohlen Spule 14 sowie aus einer Stange 15 gebildet, die in dem zentralen Bereich der Spule 14 vorgesehen ist und aus einem Eisenkern besteht, der mit einem AGR-Ventil gekoppelt ist. Das Gehäuse 13 des Elektromagneten 12 wird an der Vorderseitenwand 1e angebracht, um auf diese Weise den Elektromagneten 12 und den AGR-Sensor zusammenzubauen.

Wenn die beiden Elemente zusammengebaut sind, steht die Stange 15 zu allen Zeiten in federnd nachgiebiger Berührung mit der Betätigungsstange 8, und die Stange 15 beaufschlagt die Betätigungsstange 8 mit Druck, um das bewegliche Element 9 geringfügig nach hinten zu bewegen.

Wenn die beiden Elemente zusammengebaut sind, ist ferner der konvexe Bereich 8c der Betätigungsstange 8 in Richtung nach innen gedrückt, so dass er nicht an dem Blockierbereich 7f festgehalten ist. Die Betätigungsstange 8 steht zu allen Zeiten in federnd nachgiebiger Berührung mit der Stange 15. Wenn die Betätigungsstange 8 durch Vibrationen oder Stöße gedreht wird, ist ein Lösen der Betätigungsstange 8 von dem Lagerbereich 7c verhindert.

Im Folgenden wird die Arbeitsweise des AGR-Sensors der vorliegenden Erfindung beschrieben. In dem in 11 gezeigten Zustand beaufschlagt die Stange 15 des Elektromagneten 12 zum antriebsmäßigen Bewegen des AGR-Ventils eines Kraftfahrzeugs die Betätigungsstange 8 entgegen der Schraubenfeder 11 mit Druck. Die Betätigungsstange 8 bewegt das bewegliche Element 9 unter der Führung durch den Führungsbereich in linearer Weise in der Axialrichtung G1.

Das Gleitstück 10 bewegt sich auf dem Widerstand 2. Als Ergebnis hiervon variiert die Erfassungseinrichtung K1 den Widerstandswert, um dadurch den Betrag der Bewegung der Betätigungsstange 8 zu detektieren.

Wenn die Druckbeaufschlagung der Betätigungsstange 8 durch die Stange 15 aufgehoben wird, drückt die Schraubenfeder 11 das bewegliche Element 9 zurück. Die Betätigungsstange 8 wird auch durch das bewegliche Element 9 in den ursprünglichen Zustand zurückgedrückt und in den in 11 dargestellten Zustand zurückgeführt.

Auf diese Weise kann der AGR-Sensor der vorliegenden Erfindung betätigt werden.

Bei dem vorstehend beschriebenen Ausführungsbeispiel ist die Erfassungseinrichtung K1 in Form des aus dem Widerstand 2 und dem Gleitstück 10 bestehenden variablen Widerstands beschrieben worden. Die Erfassungseinrichtung K1 kann jedoch auch aus solchen Detektionselementen wie dem Magneten und der Öffnungs-IC gebildet sein.

Ferner sind bei dem vorstehend beschriebenen Ausführungsbeispiel die Blockierbereiche 7f an dem hinteren Ende 7e des Lagerbereichs 7c vorgesehen. Die Blockierbereiche 7f können auch eliminiert werden, und der konvexe Bereich 8c der Betätigungsstange 8 kann an dem hinteren Ende 7e festgehalten werden.

Bei dem AGR-Sensor der vorliegenden Erfindung ist die Betätigungsstange 8 an ihrem Rückseitenbereich mit dem konvexen Bereich 8c versehen, der in der zu der Axialrichtung G1 orthogonalen Richtung von dem Stangenbereich 8a wegragt, und der Lagerbereich 7c ist mit dem konkaven Bereich 7d versehen, der mit der Öffnung 7b in Verbindung steht, durch die der Stangenbereich 8a eingeführt wird, wobei sich der konvexe Bereich 8c durch diese hindurch in Axialrichtung G1 einführen lässt. Der von dem hinteren Ende 7e des Lagerbereichs 7c wegragende konvexe Bereich 8c wird an dem hinteren Ende 7e des Lagerbereichs 7c an einer anderen Stelle als dem konkaven Bereich 7d festgehalten. Schließlich kann die Betätigungsstange 8 montiert werden. Wie die Schraubenfeder 11, das bewegliche Element 9 sowie die Abdeckung 7 kann auch die Betätigungsstange 8 in Stapelbauart angebracht werden. Auf diese Weise lässt sich ein AGR-Sensor schaffen, der im Vergleich zu dem herkömmlichen AGR-Sensor eine gute Produktivität aufweist und kostengünstig ist.

Zum Austauschen der Betätigungsstange 8 wird die Betätigungsstange 8 gedreht, um den konvexen Bereich 8d mit dem konkaven Bereich 7d in Übereinstimmung zu bringen. Wenn die Betätigungsstange 8 heraus gezogen wird, bewegt sich der konvexe Bereich 8c durch den konkaven Bereich 7d hindurch, wodurch die Betätigungsstange 8 in einfacher Weise aus dem Lagerbereich 7c entfernt werden kann. Die Betätigungsstange 8 lässt sich leicht austauschen.

Auf diese Weise lässt sich ein AGR-Sensor schaffen, bei dem im Fall des Auftretens von Qualitätsmängeln der Betätigungsstange 8 in einer Qualitätsprüfung die Betätigungsstange 8 in einfacher Weise ausgetauscht werden kann, während andere Teile als die Betätigungsstange 8 ohne Verschwendung weiter verwendet werden können.

Das hintere Ende 7e des Lagerbereichs 7c ist mit den Blockierbereichen 7f versehen, um die Bewegung des konvexen Bereichs 8c zu dem konkaven Bereich 7d zu blockieren. Wenn die Betätigungsstange 8 während des Transports durch Vibrationen oder Stöße gedreht wird, stößt der konvexe Bereich 8c gegen die Blockierbereiche 7f, die höher sind als das hintere Ende 7e, so dass die Bewegung des konvexen Bereichs 8c zu dem konkaven Bereich 7d hin blockiert ist. Auf diese Weise ist verhindert, dass sich die Betätigungsstange 8 von dem Lagerbereich 7c lösen kann.

Die Blockierbereiche 7f sind durch Vorsprünge gebildet, die beidseits des konkaven Bereichs 7d vorgesehen sind. Wenn die Betätigungsstange 8 an dem Lagerbereich 7c angebracht wird, wird durch die geringfügige Drehbewegung der Betätigungsstange 8 der konvexe Bereich 8c an dem hinteren Ende 7e festgehalten. Der Montagevorgang für die Betätigungsstange gestaltet sich einfach.


Anspruch[de]
  1. Abgas-Rezirkulationssensor, aufweisend:

    eine Betätigungsstange (8), die in Axialrichtung linear beweglich ist; einen Lagerbereich (7c) zum Führen der Bewegung der Betätigungsstange (8);

    ein bewegliches Element (9), das durch die Betätigungsstange linear beweglich ist;

    ein Federelement (11) zum bewegungsmäßigen Zurückführen des beweglichen Elements und zum Vorspannen des beweglichen Elements derart, dass das bewegliche Element auf der Betätigungsstange federnd nachgiebig in Berührung gebracht ist;

    ein Gehäuse (1) zum Führen der Bewegung des beweglichen Elements;

    und

    eine Erfassungseinrichtung (K1), die durch die Bewegung des beweglichen Elements betätigt wird;

    wobei die Betätigungsstange (8) in ihrem rückwärtigen Teil mit einem konvexen Bereich (8c) versehen ist, der in zu der Axialrichtung orthogonaler Richtung von einem Stangenbereich wegragt,

    wobei der Lagerbereich (7c) mit einem konkaven Bereich (7d) versehen ist, der mit einer Öffnung (7b) in Verbindung steht, durch die der Stangenbereich hindurchgeführt ist und die ein Hindurchführen des konvexen Bereichs (8c) durch diese in Axialrichtung zulässt, und

    wobei der von dem hinteren Ende (7e) des Lagerbereichs wegragende konvexe Bereich (8c) an dem hinteren Ende (7e) des Lagerbereichs an einer anderen Stelle als dem konkaven Bereich (7d) festgehalten wird.
  2. Abgas-Rezirkulationssensor nach Anspruch 1, wobei das hintere Ende (7e) des Lagerbereichs mit Blockierbereichen (7f) zum Blockieren der Bewegung des konvexen Bereichs (8c) zu dem konkaven Bereich (7d) versehen ist.
  3. Abgas-Rezirkulationssensor nach Anspruch 2, wobei die Blockierbereiche (7f) durch Vorsprünge gebildet sind, die beidseits des konkaven Bereichs (7d) vorgesehen sind.
Es folgen 10 Blatt Zeichnungen






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