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Dokumentenidentifikation DE04778802T1 09.03.2006
EP-Veröffentlichungsnummer 0001594385
Titel LICHTSCHUTZVORRICHTUNG MIT PULL-DOWN/PUSH-UP-MECHANISMUS
Anmelder Zipshade Industrial (B.V.I) Corp., Diamondbar, Calif., US
Erfinder CHENG, Li-Ming, Kaohsiung, TW;
WU, S., Lawrence, Rowland Heights, US
Vertreter Ruschke Hartmann Madgwick & Seide Patent- und Rechtsanwälte, 81679 München
Vertragsstaaten AT, BE, BG, CH, CY, CZ, DE, DK, EE, ES, FI, FR, GB, GR, HU, IE, IT, LI, LU, MC, NL, PL, PT, RO, SE
Sprache des Dokument EN
EP-Anmeldetag 21.07.2004
EP-Aktenzeichen 047788021
WO-Anmeldetag 21.07.2004
PCT-Aktenzeichen PCT/US2004/023450
WO-Veröffentlichungsnummer 0005010307
WO-Veröffentlichungsdatum 03.02.2005
EP-Offenlegungsdatum 16.11.2005
Veröffentlichungstag der Übersetzung europäischer Ansprüche 09.03.2006
Veröffentlichungstag im Patentblatt 09.03.2006
IPC-Hauptklasse A47H 5/00(2006.01)A, F, I, ,  ,  ,   


Anspruch[de]
  1. Faltjalousie, die ohne Zugschnüre höhenverstellbar ist, mit folgenden Elementen in Kombination:

    a. einem oberem langgestreckten Träger,

    b. einem langgestreckten unteren Element, das von Hand auf- und abwärts verstellbar ist,

    c. primären Zügen, die durch die Faltlamellen der Jalousie verlaufen, um das untere langgestreckte Element abzuhängen,

    d. primären Rotoren am oberen langgestreckten Träger, von denen die primären Züge mitnehmbar sind,

    e. mindestens einem sekundären Zug, der bzw. die betrieblich mit den primären Zügen verbunden sind, und

    f. Einrichtungen, die auf den bzw. die sekundären Züge wirken, um die in verschiedenen Einstellhöhen der Jalousie auf die primären Züge ausgeübten Hängekräfte auszugleichen,

    g. wobei die Einrichtungen drehende Doppelelemente aufweisen, die Zugkräfte auf den bzw. die sekundären Zug oder Züge ausüben, und

    h. die Einrichtungen eine mit den drehenden Doppelelementen verbundene Feder aufweisen, die eine Kraft ausübt, die den bzw. die sekundären Zug oder Züge um die drehenden Doppelelemente mitnehmen will, um von mindestens einem der Elemente gespeichert zu werden.
  2. Kombination nach Anspruch 1, bei der die Feder S-förmig ist.
  3. Kombination nach Anspruch 1, bei der die Feder im Uhrzeigersinn um eines und im Gegenuhrzeigersinn um das andere der Elemente gewickelt ist.
  4. Kombination nach Anspruch 1, bei der das mindestens eine Element einen ersten und einen zweiten Flächenteil hat, die koaxial liegen, wobei die Feder um den ersten und der zweite Zug um den zweiten Flächenteil gelegt sind.
  5. Kombination nach Anspruch 4, bei der die Elemente jeweils einen ersten und einen zweiten Flächenteil haben, die koaxial liegen, wobei die Feder um den ersten und der zweite Zug um den zweiten Flächenteil gelegt sind.
  6. Kombination nach Anspruch 5 mit einem Gehäuse und Pfosten im Gehäuse, die die Elemente um von den Pfosten aufgespannte Achsen frei drehbar lagern.
  7. Kombination nach Anspruch 6 mit den Pfosten und Elementen zugeordneten ringförmigen Kappen, mit denen die Elemente im Gehäuse axial positionierbar sind.
  8. Kombination nach Anspruch 6, bei der das Gehäuse von einem Teil des oberen langgestreckten Trägers gebildet ist, der eine Jalousie-Kopfschiene darstellt.
  9. Anordnung nach Anspruch 1, bei der die primären Rotoren mindestens ein zweiter Rotor, um den primäre Züge gelegt sind, ein dritter Rotor in Form einer Seilscheibe, um den einer der primären Züge gelegt ist, sowie ein vierter Rotor in Form einer Seilscheibe sind, um den ein anderer der primären Züge gelegt ist.
  10. Anordnung nach Anspruch 9, bei der der obere langgestreckte Träger alle primären Rotoren und die Zugeinrichtungen schützend umschließt.
  11. Anordnung nach Anspruch 1, bei der die primären Züge erste Enden haben, die betrieblich unterhalb des oberen Trägers mit dem unteren langgestreckten Element verbunden sind.
  12. Anordnung nach Anspruch 1 mit einem Führungsrotor, über den ein Abschnitt des zweiten Zuges läuft, der zwischen der Verbindung und den Einrichtungen liegt, wobei der Führungsrotor allgemein rechtwinklig zur Bewegungsbahn axial bewegbar ist.
  13. Zusammenlegbare Jalousie, die ohne Schnurzüge höhenverstellbar ist, mit folgender Kombination:

    a. einem oberen langgestreckten Träger,

    b. einem unteren langgestreckten Element, das von Hand auf- und abwärts verstellbar ist;

    c. primären Zügen, die an die Jalousie angrenzend verlaufen, um das untere langgestreckte Element abzuhängen,

    d. primären Rotoren am oberen langgestreckten Element, um die primären Züge mitzunehmen,

    e. mindestens einem sekundären Zug, der bzw. die mit den primären Zügen betrieblich verbunden sind, und

    f. Einrichtungen, die auf den bzw. die sekundären Züge wirken, um die auf die primären Züge in unterschiedlichen Höhenstellungen der Jalousie ausgeübten Hängekräfte auszugleichen, wobei die Einrichtungen ein drehendes Doppelelement, das den sekundären Zug mitnimmt, und eine Feder aufweisen, die betrieblich mit den drehenden Doppelementen verbunden ist.
  14. Kombination nach Anspruch 13, bei der die Feder S-förmig ist.
Es folgt kein Blatt Zeichnungen






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