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Dokumentenidentifikation DE102004007630B4 09.03.2006
Titel Airbagmodul-Halterung
Anmelder KEY SAFETY SYSTEMS, INC., Sterling Heights, Mich., US
Erfinder Pieruch, Martin, 65239 Hochheim, DE
Vertreter Müller-Boré & Partner, Patentanwälte, European Patent Attorneys, 81671 München
DE-Anmeldedatum 17.02.2004
DE-Aktenzeichen 102004007630
Offenlegungstag 13.10.2005
Veröffentlichungstag der Patenterteilung 09.03.2006
Veröffentlichungstag im Patentblatt 09.03.2006
IPC-Hauptklasse B60R 21/231(2006.01)A, F, I, ,  ,  ,   
IPC-Nebenklasse B60R 21/16(2006.01)A, L, I, ,  ,  ,      
Zusammenfassung Airbagmodul, insbesondere für einen Seitenairbag, umfassend einen Gassack und ein Befestigungselement, vorzugsweise in Form eines Längsprofils, an welchem der Gassack unmittelbar oder mittelbar über ein Airbagmodulgehäuse angeordnet ist, wobei das Befestigungselement einen im wesentlichen U-förmigen Querschnitt aufweist und ausgebildet ist, ein Rahmenelement eines Fahrzeugs zumindest teilweise formschlüssig zu umgreifen.

Beschreibung[de]

Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Airbagmodul, insbesondere für einen Seitenairbag, sowie auf ein Fahrzeug mit einem Airbagmodul, ebenfalls insbesondere für einen Seitenairbag.

Airbagmodule für Seitenairbags sind hinlänglich aus dem Stand der Technik bekannt. So offenbart z.B. US 5,547,214 ein Seitenairbagsystem innerhalb der Rückenlehne eines Fahrzeugsitzes, bei welchem der Gassack auf einer Trägerplatte montiert ist, welche mit dem Sitzrahmen verschraubt wird. US 6,126,192 offenbart ebenfalls ein Seitenairbagsystem, bei welchem das Airbagmodul auf einer Befestigungsplatte montiert ist, welche mit einem Rahmenelement des Fahrzeugs verbunden wird. Die Befestigungsplatte weist mehrere Verrasthaken auf, welche durch entsprechende Öffnungen in dem Rahmenelement eingeschoben werden und darin verrasten.

Problematisch hierbei ist jedoch, daß derartige Befestigungslösungen, welche lediglich verrasten, den hohen Impulskräften während der Airbagauslösung nicht immer standhalten. Weiterhin kann nicht gewährleistet werden, daß das Airbagmodul beim Einbau korrekt, d.h. nicht verkantet, eingerastet ist, wobei insbesondere eine Kontrolle ebenfalls schwer durchführbar ist. Bei einer geschraubten Lösung ist es notwendig Gewinde bzw. Muttern, vorzusehen, welche ebenfalls von der Innenseite – d.h. der dem Airbagmodul abgewandten Seite – zugänglich sind, um eine Mutter auf einem Befestigungsbolzen der Befestigungsplatte anzubringen. Dies resultiert in einer aufwendigen Montage und führt zu hohen Kosten.

Als weiteres Beispiel bezieht sich US 5,639,112 auf ein Airbagmodul mit einem Gassack und einem Gasgenerator, welche in einem Gehäuse angebracht sind. Das Gehäuse ist über einen Befestigungsabschnitt, welcher klammerartig ausgebildet ist, mit einem Rahmenteil des Fahrzeugs verbunden, wobei der klammerartige Abschnitt das Rahmenteil zumindest bereichsweise umgreift.

DE 43 40 999 A1 bezieht sich auf einen Airbag umfassend ein Gehäuse mit einer Halterung für den Gassack und einer Abdeckung für den im Gehäuse gefalteten Gassack im oberen Randbereich des Gehäuses sowie eine Generatorkammer, die an einer ihrer Stirnseiten eine Öffnung zum Einbringen des Generators aufweist und gegen den Luftsack durch einen der gleichmäßigen Verteilung von Gas und Sicherung gegen Beschädigung durch Festpartikel dienenden Diffuser begrenzt ist.

Es ist somit Aufgabe der vorliegenden Erfindung, ein Airbagmodul, insbesondere für einen Seitenairbag, sowie ein Fahrzeug mit einem Airbagmodul, insbesondere für einen Seitenairbag, vorzusehen, wobei eine einfache und kostengünstige Befestigung des Airbagmoduls am Rahmen gewährleistet werden kann und wobei das Airbagmodul fähig ist, hohe Airbagauslösekräfte aufzunehmen.

Diese Aufgabe wird durch ein Airbagmodul, insbesondere für einen Seitenairbag, gemäß Anspruch 1 und durch ein Fahrzeug mit einem Airbagmodul, insbesondere für einen Seitenairbag, nach Anspruch 11 gelöst. Bevorzugte Ausführungsformen sind Gegenstand der abhängigen Unteransprüche.

Erfindungsgemäß ist ein Airbagmodul, insbesondere für einen Seitenairbag, vorgesehen, umfassend einen Gassack und ein Befestigungselement, vorzugsweise in Form eines Längsprofils, an welchem der Gassack unmittelbar oder mittelbar über ein Airbagmodulgehäuse angeordnet ist, wobei das Befestigungselement einen im wesentlichen U-förmigen Querschnitt aufweist und ausgebildet ist, ein Rahmenelement eines Fahrzeugs zumindest teilweise formschlüssig zu umgreifen. Das Befestigungselement kann somit z.B. durch eine abgekantete bzw. umgebogene Metallplatte gebildet werden, d.h. es weist im wesentlichen eine Grundfläche bzw. einen Basisabschnitt auf, auf welchem zwei im wesentlichen normal darauf stehende Seitenbereiche bzw. Schenkelabschnitte ausgebildet sind, um somit im Querschnitt eine U-Form auszubilden. Hierbei liegt der Querschnitt senkrecht zu einer Längsachse des Befestigungselements. Bevorzugterweise kann der Querschnitt eine U-Form ausbilden, dessen Schenkelbereiche an den distalen Enden einen geringeren Abstand zueinander aufweisen als am Basisabschnitt. Somit wird gewährleistet, daß das Befestigungselement wenigstens drei Seiten eines Rahmenelements eines Fahrzeugs umgreift. Hierbei kann das Rahmenelement einen Bereich der A-, B- oder C-Säule oder auch den Rahmen eines Fahrzeugsitzes darstellen, sofern der Airbag im Fahrzeugsitz angeordnet ist. Der Gassack ist vorzugsweise an einer Seite des Basisabschnitts angeordnet, welche gegenüberliegend zu der Erstreckungsrichtung der Schenkel liegt. Durch das Fehlen von weiteren Befestigungsmitteln, wie z.B. Schrauben oder ähnlichem, wird vorteilhafterweise eine schnelle Anbringung bzw. Montage des Moduls am Rahmenelement gewährleistet. Weiterhin werden Einbaufehler vermieden, da keine komplizierten Befestigungslösungen verwendet werden, sondern lediglich ein Aufschieben bzw. "Aufclipsen" des U-förmigen Befestigungselements auf dem Rahmen notwendig ist. Hierdurch wird ebenfalls eine kostengünstige Befestigungslösung erreicht. Da die Airbagauslösekräfte, d.h. die Impulskräfte beim Auslösen des Airbags großflächig über das gesamte Befestigungselement, d.h. über den gesamten U-förmigen Querschnitt, in das Rahmenelement abgeleitet werden können, wird ein vorteilhafterweise betriebssicherer Airbag geschaffen. In anderen Worten werden durch das Befestigungselement die Impulskräfte großflächig und gleichmäßig an seinem Umfang aufgenommen und entsprechend in den Rahmen abgeleitet. Weiterhin ist es vorteilhafterweise möglich, die Befestigung von lediglich einer Rahmenelementseite vorzunehmen, d. h. die Zugänglichkeit von einer entsprechend gegenüberliegenden Seite (wie bei einer geschraubten Lösung) ist nicht notwendig. Vorteilhafterweise ist der U-förmige Querschnitt des Befestigungselements so ausgebildet, daß die Innenkonfiguration des Befestigungselements zumindest in den Kontaktbereichen des Befestigungselements mit dem Rahmenelement mit der Außenkonfiguration des Rahmenelements im wesentlichen übereinstimmt. Somit wird die Aufnahme der Impulskräfte durch das Rahmenelement beim Auslösen des Airbags verbessert. Der Airbag kann in einem Airbagmodulgehäuse selbst untergebracht sein, welches an dem Befestigungselement befestigt ist, jedoch ist es ebenfalls möglich, den Gassack unmittelbar am Befestigungselement anzuordnen, so daß das Befestigungselement im wesentlichen das Airbagmodulgehäuse ausbildet.

Bevorzugterweise weist das Befestigungselement im Querschnitt an seinen distalen Enden wenigstens zwei im wesentlichen zueinander gerichtete Vorsprünge auf. Diese können beispielsweise vorgesehen werden, indem das Befestigungselement im Querschnitt an seinen freien Enden des U's (d. h. der U-Form) zur Symmetrielinie des U's hin umgebogen bzw. abgekantet werden. Somit kann eine verbesserte Befestigung des Airbagmoduls am Rahmenelement gewährleistet werden, da das Befestigungselement mit dem Rahmenelement an einer vierten Seite in Eingriff steht. Hierdurch ist es möglich, höhere Impulskräfte während der Airbagauslösung aufzunehmen, wodurch ein sichererer Airbag bereitgestellt wird.

Bevorzugterweise weist das Befestigungselement zwei Vorsprünge auf, welche sich im wesentlichen über die gesamte Länge des Befestigungselements erstrecken. Hierbei ist die Länge des Befestigungselements im wesentlichen senkrecht zu seinem Querschnitt definiert. Infolgedessen wird eine großflächige Aufnahme der Kräfte durch das Rahmenelement an einer vierten Seite, nämlich an den Kontaktflächen der zwei Vorsprünge mit dem Rahmenelement, ermöglicht.

In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform erstreckt sich eine Vielzahl von laschenförmigen Vorsprüngen beabstandet über einen Teil der Länge des Befestigungselements. Infolgedessen steht das Befestigungselement an der vierten Seite, vorzugsweise einer Airbag-abgewandten Seite, nicht über die gesamte Länge des Befestigungselements mit dem Rahmenelement in Eingriff, sondern lediglich in gewissen Bereichen. Somit kann aufgrund der Materialersparnis eine Gewichtsreduktion des Airbagmoduls erzielt werden.

Weiterhin umschließt das Befestigungselement im Querschnitt eine Innenfläche, welche sich zumindest in ihrer Breitenrichtung senkrecht zum Querschnitt vorzugsweise konisch verjüngt. Hierbei ist die Breitenrichtung im wesentlichen senkrecht zur Längsachse des Befestigungselements und parallel zu der Grundfläche des U-förmigen Befestigungselements. Die konische Verjüngung in Längsrichtung des Befestigungselements ergibt sich aufgrund der Tatsache, daß im Regelfall die Rahmen eines Fahrzeugs bzw. Fahrzeugsitzes aus einem gepreßten Stahlblech hergestellt werden, welche aus Festigkeitsgründen eine konische Form aufweisen, d.h. im unteren Bereich einen größeren Querschnitt als im Kopfbereich aufweisen. Hierdurch ist es möglich, das Airbagmodulgehäuse auf einer dem Airbag abgewandten Seite, d.h. innerhalb des U-förmigen Querschnitts, formschlüssig über das keil- bzw. konusförmig verlaufende Rahmenelement von der Seite des Rahmenelements beginnend, welche den geringsten Querschnitt aufweist, in Richtung des größer werdenden Querschnitts aufzuschieben. Dies erfolgt, bis sich das Befestigungselement formschlüssig an das Rahmenelement anschmiegt, d.h. die Innenkonfiguration des Befestigungselements entspricht in diesem Bereich der Außenkonfiguration des Rahmenelements.

Bevorzugterweise weist das Befestigungselement wenigstens ein Verrastelement auf. Dieses ist vorzugsweise sichtbar ausgebildet, d.h. von einer Einbauposition wird die korrekte Montage des Befestigungselements am Rahmenelement sichtbar indiziert bzw. angezeigt. Somit ist eine Kontrollmöglichkeit gegeben, mittels derer Einbaufehler reduziert werden. Alternativ kann das Befestigungselement ebenfalls eine Öffnung oder ähnliches aufweisen, in welche ein an einem Rahmenelement angeordnetes Verrastelement entsprechend einrastet.

Bevorzugterweise ist das Verrastelement als vom Befestigungselement nach innen hervorragende Lasche ausgebildet. Hierbei kann aus dem Befestigungselement eine Lasche herausgestanzt werden, welche zur Innenseite des U-förmigen Befestigungselements gebogen ist und in eine entsprechende Arretierung in dem Rahmenelement einrastet. Alternativ oder zusätzlich ist das Verrastelement als eine vom Befestigungselement nach innen hervorragende Ausbuchtung ausgebildet. Diese Ausbuchtung kann dann in eine entsprechende Vertiefung im Rahmenelement einrasten, wobei die Wirkungsweise mit der der hervorragenden Lasche identisch ist. Selbstverständlich ist es möglich, die hervorragende Lasche bzw. hervorragende Ausbuchtung am Rahmenelement anzuordnen und eine hierzu passende Vertiefung bzw. Ausnehmung am Befestigungselement vorzusehen.

In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform ist das Befestigungselement aus einem rückstellfähigen Material, beispielsweise einem dünnen Metallblech, ausgebildet. Es kann jedoch ebenfalls ein beliebig anderes Material verwendet werden, wie z. B. ein Kunststoff. Somit ist es möglich, das Befestigungselement an dem Rahmenelement derart anzuordnen, daß es eine geringe Vorspannung auf das Rahmenelement ausübt, um Klappergeräusche zu vermeiden. Ebenfalls werden Fertigungsungenauigkeiten des Rahmenelements hierdurch ausgeglichen.

Vorzugsweise ist das Befestigungselement an seiner Innenoberfläche zumindest teilweise mit einer Beschichtung zur Geräusch- oder Schwingungsdämpfung versehen. Diese kann beispielsweise aus einem dünnen Elastomerfilm ausgebildet sein. Überdies hinaus kann die Beschichtung aus einem Material ausgebildet sein, welche einen erhöhten Reibungskoeffizienten gegenüber Metall aufweist, um somit eine weitere Arretierung bzw. Befestigung des Befestigungselements auf dem Rahmenelement zu ermöglichen. Zum leichteren Einbau hingegen kann die Beschichtung andererseits gleitfähig ausgebildet sein, um so den Einbau zu erleichtern. Dies ist besonders bevorzugt in Kombination mit dem Vorsehen eines Verrastelements zur Sicherung des Befestigungselements auf dem Rahmenelement.

Weiterhin erfindungsgemäß ist ein Fahrzeug mit einem Airbagmodul, insbesondere für einen Seitenairbag, vorgesehen, umfassend ein Rahmenelement, insbesondere einer fahrzeugdachtragenden Säule oder eines Sitzes, wobei das Airbagmodul einen Gassack und ein Befestigungselement, vorzugsweise in Form eines Längsprofils, aufweist, an welchem der Gassack unmittelbar oder mittelbar über ein Airbagmodulgehäuse angeordnet ist, und wobei das Befestigungselement einen im wesentlichen U-förmigen Querschnitt aufweist und ausgebildet ist, das Rahmenelement zumindest teilweise formschlüssig zu umgreifen. Somit wird ermöglicht, daß die während der Airbagauslösung auftretenden Impulskräfte durch das Befestigungselement großflächig und gleichmäßig auf das Rahmenelement übertragen werden, wodurch ein betriebssichereres Airbagmodul geschaffen wird. Ferner wird eine schnelle Anbringung bzw. Befestigung des Airbagmoduls am Rahmenelement ermöglicht, da keinerlei zusätzliche Befestigungsmittel notwendig sind, sondern lediglich das Airbagmodul auf das Rahmenelement aufgeschoben bzw. aufgeclipst wird. Überdies hinaus ergibt dies somit eine kostengünstige Befestigungslösung für ein Airbagmodul an einem Rahmenelement.

Das Rahmenelement verjüngt sich in Längsrichtung zumindest in einer senkrecht zur Längsrichtung stehenden Breitenrichtung vorzugsweise konisch, und die Innenkonfiguration des Befestigungselements ist zur Außenkonfiguration des Rahmenelements zumindest teilweise formschlüssig ausgebildet. Das Rahmenelement verjüngt sich – wie bereits oben erläutert – von einem unteren Befestigungspunkt zu einem Befestigungspunkt eines Fahrzeugdachs oder eines oberen Bereichs eines Sitzes hin. Somit ist es vorteilhaft, die Innenkonfiguration des Befestigungselements entsprechend zur Außenkonfiguration des Rahmenelements ebenfalls sich verjüngend auszubilden. Infolgedessen entsprechen zumindest die Breitenmaße der Innenkonfiguration des Befestigungselements in einem gewissen Längenbereich des Rahmenelements dessen Außenkonfiguration. Hierdurch wird in diesem Bereich ein Formschluß zwischen dem Befestigungselement und dem Rahmenelement ermöglicht, wodurch eine sichere Befestigung des Airbagmoduls am Rahmenelement gewährleistet wird.

Weiterhin bevorzugt weist das Befestigungselement im Querschnitt an seinen distalen Enden zwei im wesentlichen zueinander gerichtete Vorsprünge auf. Bevorzugterweise ist der Abstand der Vorsprünge zueinander größer oder gleich der geringsten Breite des Rahmenelements. Somit ist es möglich, das Befestigungselement im Bereich des Rahmenelements mit der geringsten Breite auf dieses aufzuschieben und in Richtung des größeren Querschnittsbereichs des Rahmenelements zu schieben. An der Position, an welcher die Innenkonfiguration des Befestigungselements der Außenkonfiguration des Rahmenelements entspricht, erfolgt somit ein Formschluß zwischen dem Rahmenelement und dem Befestigungselement, so daß dieses befestigt ist. Zur endgültigen Fixierung ist es möglich, das Befestigungselement mittels einem Hammerschlag in Richtung der Seite des Rahmenelements mit größerem Querschnitt zu arretieren.

Selbstverständlich kann das Fahrzeug mit sämtlichen oben genannten Ausführungsformen des erfindungsgemäßen Airbagmoduls ausgeführt werden.

Weitere Merkmale und Vorteile der vorliegenden Erfindung werden nun beispielhaft anhand der folgenden Beschreibung einer bevorzugten Ausführungsform anhand der beigefügten Zeichnungen beschrieben.

1 zeigt eine Draufsicht auf das erfindungsgemäße Airbagmodul.

2 zeigt eine Querschnittansicht des erfindungsgemäßen Airbagmoduls entlang des Schnitts A-A von 1.

3 zeigt eine Schnittansicht des erfindungsgemäßen Airbagmoduls in einer Position kurz vor der Befestigung und in einer befestigten Position am Rahmenelement.

1 zeigt das erfindungsgemäße Airbagmodul in einer an einem Rahmenelement 2 eines Fahrzeugs, vorzugsweise eines Kraftfahrzeugs, befestigten Position. Das Rahmenelement 2 ist beispielsweise ein Teil eines Sitzrahmens, insbesondere einer Rückenlehne, eines Fahrzeugs. Es kann ebenfalls Teil der A-, B- oder C-Säule des Fahrzeugs sein. Das Rahmenelement ist jedoch nicht auf diese beiden Anwendungen beschränkt, sondern kann ein jedes Rahmenelement eines Fahrzeugs darstellen, an welchem ein Airbagmodul zu befestigen ist.

Das Airbagmodul weist ein Befestigungselement 4 auf, an welchem ein Gassack 6 mittelbar oder unmittelbar befestigt ist (vgl. 2). Die mittelbare Befestigung erfolgt über ein Airbagmodulgehäuse (nicht dargestellt), welches den Gassack 6 aufnimmt und an dem Befestigungselement 4 angeordnet ist. Unmittelbar kann der Gassack 6 am Befestigungselement 4 befestigt werden, indem er z.B. an am Befestigungselement 4 vorgesehenen Haken eingehängt wird. Zusätzlich oder alternativ kann der Gassack 6 ebenfalls am Befestigungselement 4 über einen im Gassack 6 befindlichen Gasgenerator befestigt werden, welcher mittels Befestigungsmitteln, wie z.B. Schrauben oder Nieten, am Befestigungselement 4 angeordnet ist.

Das Befestigungselement 4 ist im Querschnitt, welcher beispielsweise in 2 entlang der Linie A-A gezeigt ist, im wesentlichen U-förmig ausgebildet. Es weist im Querschnitt einen Basisabschnitt 8 und zwei daran angeordnete Schenkelabschnitte 10 auf, welche im wesentlichen senkrecht auf dem Basisabschnitt 8 stehen. Sie können jedoch auch in einem von 90° abweichenden Winkel auf dem Basisabschnitt 8 stehen, insbesondere bevorzugt leicht zueinander gerichtet, d.h. die distalen Enden 12 der Schenkel 10 weisen einen geringeren Abstand zueinander auf als die Bereiche des Schenkelabschnitts 10 am Basisabschnitt 8. Somit wird ein sicherer Eingriff bzw. eine sichere Montage mit dem Rahmenelement 2 gewährleistet, da ein Herausrutschen des Befestigungselements 4 vom Rahmenelement 2 verhindert wird. Das Befestigungselement 4 ist beispielsweise aus einem Stahlblech hergestellt, welches entsprechend abgekantet bzw. umgebogen wird, um das Befestigungselement 4 in Form des in den Figuren dargestellten Längsprofils auszubilden. Das Befestigungselement 4 weist im montierten Zustand (vgl. 2) eine Innenkonfiguration auf, welche im wesentlichen der Außenkonfiguration des Rahmenelements 2 entspricht.

Wie in 1 ersichtlich, verjüngt sich das Rahmenelement 2 zu einem Ende hin. Insbesondere verjüngt sich das Rahmenelement 2 in einer Breitenrichtung b. Eine Verjüngung in Tiefenrichtung c, alternativ oder zusätzlich, ist jedoch ebenfalls möglich. Somit ergibt sich die in 1 ersichtliche konische Form des Rahmenelements 2. Die Innenkonfiguration des Befestigungselements 4 entspricht im wesentlichen der Außenkonfiguration des Rahmenelements 2 in dem Bereich des Rahmenelements 2, in welchem das Befestigungselement 4 zu befestigen ist. Infolgedessen wird ein im wesentlichen formschlüssiges Umgreifen des Rahmenelements 2 durch das Befestigungselement 4 ermöglicht, so daß die bei der Airbagauslösung auftretenden Impulskräfte großflächig über das Befestigungselement 4 auf das Rahmenelement 2 übertragen werden können.

Bevorzugterweise weist das Befestigungselement 4 an seinen distalen Enden 12 der Schenkelabschnitte 10 jeweils einen Vorsprung 14 auf. Die Vorsprünge 14 sind im wesentlichen zueinander gerichtet, d.h. sie ragen von dem Befestigungselement 4 im U-förmigen Querschnitt gesehen zur Symmetrielinie des U-förmigen Querschnitts hin. Hierdurch wird eine verbesserte Befestigung des Befestigungselements 4 am Rahmenelement 2 ermöglicht, da eine Fixierung in einer weiteren Tiefenrichtung (d.h. in Tiefenrichtung c nach hinten) ermöglicht wird. Der Abstand der Vorsprünge 14 zueinander ist größer oder gleich der geringsten Breite des Rahmenelements 2, um ein Aufschieben bzw. Anordnen des Befestigungselements 4 am Rahmenelement 2 in einem oberen Bereich des Rahmenelements 2 (d.h. in einem Bereich geringerer Breite) zu ermöglichen, wie später mit Bezug zu 3 erläutert wird.

Das Befestigungselement 4 weist vorzugsweise ein Verrastelement auf, welches in Form einer Lasche 16 oder einer Ausbuchtung 18 ausgebildet ist. Die Lasche 16 bzw. Ausbuchtung 18 ist ausgebildet, in einer Vertiefung bzw. Öffnung 20 des Rahmenelements 2 einzugreifen. Somit wird eine Verriegelung des Befestigungselements 4 am Rahmenelement 2 in der gewünschten Position ermöglicht. Überdies hinaus wird eine sichtbare Indikation angezeigt, welche einen korrekten Einbau des Befestigungselements 4 anzeigt. Alternativ oder zusätzlich kann auch ein entsprechendes Verrastelement am Rahmenelement 2 vorgesehen werden, welches dann in eine entsprechende Vertiefung bzw. Öffnung im Befestigungselement 4 eingreift und so den korrekten Einbau des Befestigungselements 4 anzeigt.

3 zeigt das erfindungsgemäße Airbagmodul im korrekt eingebauten bzw. montierten Zustand und in einem Zustand (gestrichelt dargestellt) kurz vor der endgültigen Befestigungsposition. Das Befestigungselement 4 wird in einem Bereich B des Rahmenelements 2 auf dieses in Tiefenrichtung c aufgeschoben. Im Bereich B ist der Abstand der Vorsprünge 14 zueinander größer als die Breite des Rahmenelements 2. Somit kann das Befestigungselement 4 auf das Rahmenelement 2 aufgeschoben werden. Anschließend wird das Befestigungselement 4 in Richtung x bewegt, d.h. in Richtung des sich verbreiternden Teils des Rahmenelements 2. Im Bereich C des Rahmenelements 2 entspricht die Innenkonfiguration des Befestigungselements 4 im wesentlichen der Außenkonfiguration des Rahmenelements 2. Somit ergibt sich ein Eingriff des Befestigungselements 4 im Rahmenelement 2, so daß die auf das Befestigungselement 4 wirkenden Kräfte großflächig auf das Rahmenelement 2 abgegeben werden können. Infolgedessen ist es möglich, ein äußerst betriebssicheres Airbagmodul bereitzustellen, welches hohe Kräfte aufnehmen kann und gleichzeitig schnell und kostengünstig am Fahrzeug angebracht werden kann, da keine weiteren Befestigungsmittel notwendig sind.

2Rahmenelement 4Befestigungselement 6Gassack 8Basisabschnitt 10Schenkelabschnitt 12distales Ende 14Vorsprung 16Lasche 18Ausbuchtung 20Vertiefung/Öffnung bBreitenrichtung cTiefenrichtung xEinschubrichtung B, CBereiche des Rahmenelements

Anspruch[de]
  1. Airbagmodul, insbesondere für einen Seitenairbag, umfassend einen Gassack (6) und

    ein Befestigungselement (4), vorzugsweise in Form eines Längsprofils, an welchem der Gassack (6) unmittelbar oder mittelbar über ein Airbagmodulgehäuse angeordnet ist,

    wobei das Befestigungselement (4) einen im wesentlichen U-förmigen Querschnitt aufweist und ausgebildet ist, ein Rahmenelement (2) eines Fahrzeugs zumindest teilweise formschlüssig zu umgreifen, dadurch gekennzeichnet,

    daß das Befestigungselement (4) im Querschnitt eine Innenfläche umschließt, welche sich zumindest in ihrer Breitenrichtung (b) senkrecht zum Querschnitt vorzugsweise konisch verjüngt.
  2. Airbagmodul nach Anspruch 1, wobei das Befestigungselement (4) im Querschnitt an seinen distalen Enden (12) wenigstens zwei im wesentlichen zueinander gerichtete Vorsprünge (14) aufweist.
  3. Airbagmodul nach Anspruch 2, wobei das Befestigungselement (4) zwei Vorsprünge (14) aufweist, welche sich im wesentlichen über die gesamte Länge des Befestigungselements (4) erstrecken.
  4. Airbagmodul nach Anspruch 2, wobei sich eine Vielzahl von laschenförmigen Vorsprüngen (14) beabstandet über einen Teil der Länge des Befestigungselements (4) erstrecken.
  5. Airbagmodul nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei das Befestigungselement (4) wenigstens ein Verrastelement (16; 18) aufweist.
  6. Airbagmodul nach Anspruch 5, wobei das Verrastelement als vom Befestigungselement (4) nach innen hervorragende Lasche (16) ausgebildet ist.
  7. Airbagmodul nach Anspruch 5 oder 6, wobei das Verrastelement als eine vom Befestigungselement (4) nach innen hervorragende Ausbuchtung (18) ausgebildet ist
  8. Airbagmodul nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei das Befestigungselement (4) aus einem rückstellfähigen Material, beispielsweise einem dünnen Metallblech, ausgebildet ist.
  9. Airbagmodul nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei das Befestigungselement (4) an seiner Innenoberfläche zumindest teilweise mit einer Beschichtung zur Geräusch- und Schwingungsdämpfung versehen ist.
  10. Fahrzeug mit einem Airbagmodul, insbesondere für einen Seitenairbag, umfassend ein Rahmenelement (2), insbesondere einer fahrzeugdachtragenden Säule oder eines Sitzes,

    wobei das Airbagmodul einen Gassack (6) und ein Befestigungselement (4), vorzugsweise in Form eines Längsprofils, aufweist, an welchem der Gassack (6) unmittelbar oder mittelbar über ein Airbagmodulgehäuse angeordnet ist, und wobei das Befestigungselement (4) einen im wesentlichen U-förmigen Querschnitt aufweist und ausgebildet ist, das Rahmenelement (2) zumindest teilweise formschlüssig zu umgreifen, dadurch gekennzeichnet,

    daß sich das Rahmenelement (2) in Längsrichtung zumindest in einer senkrecht zur Längsrichtung stehenden Breitenrichtung (b) vorzugsweise konisch verjüngt und daß die Innenkonfiguration des Befestigungselements (4) zur Aussenkonfiguration des Rahmenelements (2) zumindest teilweise formschlüssig ausgebildet ist.
  11. Fahrzeug nach Anspruch 10, wobei das Befestigungselement (4) im Querschnitt an seinen distalen Enden (12) zwei im wesentlichen zueinander gerichtete Vorsprünge (14) aufweist.
  12. Fahrzeug nach Anspruch 11, wobei der Abstand der Vorsprünge (14) zueinander größer oder gleich der geringsten Breite des Rahmenelements (2) ist.
Es folgen 2 Blatt Zeichnungen






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