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Dokumentenidentifikation DE10124728B4 30.03.2006
Titel Halbautomatische "Aufsteh" und "Hinlege"-Hilfe für Behinderte und Alte
Anmelder Koszlat, Heinz, 22767 Hamburg, DE
DE-Anmeldedatum 23.05.2001
DE-Aktenzeichen 10124728
Offenlegungstag 09.01.2003
Veröffentlichungstag der Patenterteilung 30.03.2006
Veröffentlichungstag im Patentblatt 30.03.2006
IPC-Hauptklasse A61G 7/053(2006.01)A, F, I, 20051017, B, H, DE
IPC-Nebenklasse A47K 3/12(2006.01)A, L, I, 20051017, B, H, DE   A47K 17/02(2006.01)A, L, I, 20051017, B, H, DE   

Beschreibung[de]

Die Erfindung betrifft eine Aufsteh und Hinlegehilfe für ältere und behinderte Menschen entsprechend dem Oberbegriff des Anspruches 1.

Bekannt sind Vorrichtungen zur Erleichterung des Aufstehens für ältere und behinderte Personen, die in Form eines entlang eines Bettes oder einer Badewanne verschiebbaren Griffes mit einer das Rückgleiten verhinderten Sperrfunktion ausgebildet sind.

Eine solche Vorrichtung ist aus der DE 198 25 344 A1 bekannt. Diese Vorrichtung eignet sich aber nur zum Aufstehen.

Es war daher die Aufgabe der Erfindung, eine gattungsgemäße Aufstehhilfe so weiter zu entwickeln, dass sie auch gleichzeitig zum Hinlegen geeignet ist.

Diese Aufgabe wird durch die Merkmale des Hauptanspruches gelöst.

Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen des Gegenstandes des Hauptanspruches ergeben sich aus den Unteransprüchen.

Die Erfindung besteht im wesentlichen aus zwei Teilen,- der Grund bzw. Führungsschiene die fest oder beweglich mit einer Wand o.ä. verbunden ist und einem darauf wie ein Schlitten gleitendes Griffstück mit integrierter Mechanik/Elektrik, wobei der eigentliche Handgriff auf dem Schlitten um ca. 180° schwenkbar ist und in jeder Lage stehenbleibt um eine individuelle Anpassung in jede Lage zuzulassen und bei „Nichtgebrauch" den Überstand des Griffes durch „Wegklappen" zu verringern.

Ein wesentliches Merkmal der Erfindung ist, daß das Griffstück auf der Schiene individuell immer mitgleitet, egal an welcher Stelle der Schiene sich das Griffstück mit dem Haltegriff befindet und daß die Mechanik im Griffstück einen Umschalter besitzt der auf Stellung Abwärts, Aufwärts und Null gestellt werden kann.

Bei der Stellung Aufwärts ist eine Rastfunktion eingeschaltet die entgegen der Zugrichtung wirkt, das heißt, das Griffstück läßt sich beim „Aufstehen" nach Oben hin stufenlos verschieben, während es sich nach Unten hin, in der Zugrichtung automatisch, Schritt für Schritt festsetzt bzw. in die Schiene einrastet, in dem Sinne, daß ein „Nachfassen" bzw. „Nachschieben" des Griffstückes möglich ist durch Ausnutzung des Trägheitsmomentes des Körpers.

Nach dem „Aufstehen" befindet sich das Griffstück in der oberen Position. Will sich die Person jetzt wieder „Hinlegen", wird der Knopfschalter in Stellung „Abwärts" gestellt, wobei jetzt ein Ablaufgetriebe mit Bremseinrichtung eingeschaltet wird das es erlaubt, bei Ausübung von „Zugkräften" auf das Griffstück dieses automatisch und kontinuierlich absenken zu lassen, d.h. das Griffstück gleitet sanft nach Unten und der Benutzer kann sich langsam und Rückgrat – schonend hinlegen.

Wie Eingangs bereits erwähnt kann die Führungsschiene fest, mit mehreren Abstandshaltern, an einer Wand montiert werden, was der normale und sicher der häufigste Fall ist.

Sie kann aber auch an einem Punkt der Wand, oder sonstwie festen Punkt, mittels Kreuzgelenk und/oder Scharnier befestigt werden, wobei sich die Schiene bei „Nichtgebrauch" mit dem „losen" Ende in einer Art Gabel ablegen läßt damit sie den freien Raum nicht stört.

Die Erfindung wird anhand eines Ausführungsbeispiels näher erläutert und in den Figuren der Zeichnungen mit 1, 2, 2a, 3 und 4 beschrieben.

Bei der automatischen „Aufsteh" und „Hinlege" Hilfe handelt es sich um einen, auf einer beliebig langen Grund bzw. Führungsschiene 1 gleitenden und die Schiene 1 teilweise umfassenden Gleitschlitten 2 mit eingebauter Mechanik der mit einem klappbaren Handgriff 2.1 versehen ist.

Dieser Handgriff 2.1 ist auf dem Gleitschlitten 2 mittels Wellenscheiben W geklemmt eingebaut, so daß er in jeder Stellung (insgesamt ca. 180°) stehen bleiben kann und sich dem Hand -Zugriff individuell anpaßt. Dadurch läßt sich der Griff 2.1 bei „Nichtbedarf" wegklappen, so dass er den Bewegungsraum zur angenommenen Wand hin nur wenig beschränkt.

Die Führungsschiene 1 kann massiv oder hohl sein und aus Metall oder Kunststoff bestehen oder starr oder bedingt biegsam sein. Sie ist mit dem Gleitschlitten 2 durch ein Getriebe 3 beweglich verbunden, speziell durch das mit „Noppen" (Zähnen) versehene Noppenzahnrad 3.1, das sich in die sich mittig in der Führungsschiene 1 befindlichen, lfd. Einfräsungen (Löcher) einpaßt wie ein Zahnrad in eine Zahnstange.

Dieses Zahnrad 3.1 besitzt auf der einen Seite der Radscheibe umlaufende Locheinfräsungen für eine „Klauenkupplung", auf der anderen Seite ist die Radscheibe mit schräg gegeneinander verlaufenden Rasterverzahnungen versehen.

Das Zahnrad 3.1 befindet sich „Mittig" auf der Getriebe Hauptachse 3.2, es steht durch die Verzahnung mit der Führungsschiene 1 ständig in Verbindung und ist mit der Achse 3.2 frei drehbar.

Die Getriebe-Umschaltmechanik 3 besitzt eine Schaltgabel 3.5. die mit dem 2ten, verzahnten Klauen-Kupplungsrad 3.3. verbunden ist und dieses auf der Hauptachse 3.2. verschieben kann, in dem Sinne daß dessen Klauen in die Klauen-Einfräsungen des Zahnrades 3.1 eingreifen können. Damit ist das gesamte Getriebe 3 mit der Führungsschiene 1 ständig verbunden.

Das gesamte Getriebe 3 ist so ausgelegt, dass es die auf das Griffstück/den Griff 2.1 ausgeübte Kraft so übersetzt, dass am Ende ein Klöppelanker 3.4 (o.ä.) sitzt, der letztendlich den Getriebeablauf kontinuierlich „regelt", – (ähnlich einem Wecker Klöppel) und einen gleich – mäßigen Abwärts-Gleitvorgang des Griffstückes 2 auf der Schiene 1 ermöglicht.

Wird die Schaltgabel 3.5 in die entgegengesetzte Richtung gebracht, so wird die Klauen – kupplung des Zahnrades 3.3 aus dem Zahnrad 3.1 herausgezogen und dafür auf der anderen, gerasterten Seite des Zahnrades 3.1 ein mit dem Gehäuse verbundener Rundkörper, der mit dem Gehäuse beweglich, aber nicht drehbar verbunden ist, die Gegenrasterung zum Zahnrad 3.1. hin besitzt, gegen dieses angedrückt.

Die Schaltgabel 3.5 besitzt, für die Betätigung einen Schaltknauff der in 2 Einrastungen umgelegt und arretiert werden kann für die Funktion „Auf" oder „Abwärts.

Zwei gegenläufige Andruckfedern 3.4. sorgen jeweils für den Rastandruck oder das Einrasten der Klauenkupplung und andererseits für die feste Arretierung des Schalthebels, je nach Schaltstellung.

Bei „Nichteinschaltung" (Nichteinrasterung) des Schalthebels/Schaltknaufs für „Aufstehen" oder „Hinlegen" steht der Schalthebel in der Mittelstellung wobei „keine" Funktion aktiv ist und das Griffstück 2 sich in Leerlaufstellung befindet, in dem Sinne, dass es sich frei beweglich in jede Lage, zu jedem Punkt auf der Schiene 1 verschieben läßt ohne einen Widerstand.

Erst beim „Einschalten" einer der beiden Funktionen wird diese, an dem jeweilig eingestellten Punkt auf der Schiene 1 wirksam.

In der Praxis steht der Gleitschlitten 2 mit dem individuell, winkelig eingestellten Griff 2.1 immer an der richtigen Stelle mit der zuletzt am besten zuträglichen Winkelstellung des Griffes 2.1.

Beim „Hinlegen" wird der Griff 2.1 so auch wieder am besten gepackt und beim langsamen Abgleiten in die „Liegestellung" an dem Punkt der am besten für das „Aufstehen" benutzt wird wieder stehen gelassen.

Bei Fest-Montage der Führungsschiene 1, z.Bsp. an einer Wand, werden Abstandshalter, 2.3, Schrauben B3 und Dübel benötigt.

Die Schrauben werden durch die Rastlöcher der Schiene 1 gesteckt, wodurch die Schraubköpfe nicht sichtbar sind.

Der „Obere" und „Untere" Abstandshalter 2.3 der Schiene 1 ist im Duschmesser größer als die anderen und verhindert dadurch das Herausgleiten des Gleitschlittens 2 von der Führungsschiene 1 und dient als End-Anschlag (Stopper).

Die profilierte Führungsschiene 1 kann im übrigen auch ohne Gleitschlitten 2 und Griff 2.1 montiert werden mit verlängerten Abstandshaltern 2.3 .

Sie dient dann als langer, herkömmlicher Handgriff und sieht durch die Fräsungen/Bohrlölöcher sehr dekorativ aus.

Eben so kann der Handgriff 2.1 einfach und ohne Schlitten 2 und ohne Mechanik ausgeführt sein, der dann an einer bestimmten Stelle auf der Schiene 2 mit einer Feststellschraube in die Fräslöcher arretiert/festgesetzt werden kann.

Eben so ist es denkbar das die Führungsschiene 1 andere, nützliche Formgegenständer durch Aufschieben und „Festsetzen" aufnehmen kann, z.B. Haken, Ösen u. dergl..

Fig. 1: Schnittansicht Gleit/Griffstück mit Schiene: 1Grund bzw. Gleitschiene; 2Gleitschlitten,- 2.1klappbarer Handgriff,- 3halte-Ablauf-Mechanik mit Umschalter,- 3.1Noppen-Zahnrad,- WWellenscheibe,- Ggelnkbolzen Fig. 2: 1Grundschiene/Gleitschiene,- 2Gleitschlitten,- 2.1klappbarer Handgriff,- Fig. 2a: 1Grundschiene,- 2Gleitschlitten,- 2.3Abstands-Montage-Halter,- B3Befestigungsschraube,- 0Mauerwerk o.ä. Fig. 3: Beispiel eines Rast und Ablaufgetriebe. 3Halte/Ablaufmechanik mit Umschalter,- 3.1Noppen-Zahnrad,- 3.2Hauptachse,- 3.3Klauen-Kupplungs-Rad,- 3.4Klöppelpendel,- 3.5Schaltgabel mit Schalthebel, 3.6Druckfeder. Fig. 4: 1Beispiel der Führungsschine mit Noppen-Zahnrag,- (3.1), 3.1Noppen-Zahnrag,-, 0Mauerwerk o.ä..

Anspruch[de]
  1. Aufstehhilfe für ältere und behinderte Menschen an Badewannen, Betten, Rollstühlen oder dergleichen mit einem verstellbaren und arretierbaren Handgriff, wobei der Handgriff mittels eines Schlittens auf einem als Führungsschiene ausgebildeten Grundkörper, der mit einer Wand oder Ähnlichem verbunden ist, verschiebbar ist und wahlweise mit einer Rasterung gegen die auf den Handgriff ausgeübte Zugrichtung feststellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass durch eine Umschaltvorrichtung (3.5) eine geregelte Bremsvorrichtung (3) zwischen Schlitten (2) und Grundkörper (1) in Eingriff gebracht wird, die eine abgebremste Bewegung des Schlittens (2) bei Belastung in Zugrichtung bewirkt.
  2. Aufstehhilfe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass mittels der Umschaltvorrichtung (3.5) der Aufstehhilfe die drei Betriebsarten: „Rastbetrieb", „gebremster Betrieb" und „ungebremster Betrieb" einstellbar sind.
  3. Aufstehhilfe nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Handgriff (2.1) zur beidhändigen Benutzung ausgebildet ist und um die Längsachse klappbar ist.
  4. Aufstehhilfe nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Bremsvorrichtung (3) als pneumatische oder hydraulische Bremse, bzw. mechanische Schleuderbremse ausgebildet ist.
  5. Aufstehhilfe nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Bremsvorrichtung (3) als Wirbelstrombremse oder Magnetbremse ausgebildet ist.
  6. Aufstehhilfe nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsschiene (1) flexibel und wahlweise mit einer Metalleinlage ausgebildet ist.
  7. Aufstehhilfe nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsschiene (1) rund und mit umlaufenden Einkerbungen zum Eingriff der Rasterung ausgebildet ist.
  8. Aufstehhilfe nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsschiene (1) mittels Kugel- oder Kreuzgelenk befestigbar ist.
  9. Aufstehhilfe nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsschiene (1) aus Kunststoff oder Metall besteht und aus mehreren Gliedern hergestellt ist.
  10. Aufstehhilfe nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Handgriff (2.1) stufenlos verstellbar ist.
  11. Aufstehhilfe nach einem der Ansprüche 1 – 10, dadurch gekennzeichnet, dass mehrere Handgriffe (2.1) auf der Führungsschiene (1) anbringbar sind.
  12. Aufstehhilfe nach einem der Ansprüche 1 – 11, dadurch gekennzeichnet, dass der Handgriff (2.1) in Form eines flexiblen Griffteils ausgebildet ist.
Es folgen 2 Blatt Zeichnungen






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