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Dokumentenidentifikation DE102004045073B4 06.04.2006
Titel Kombination aus einem Behälter und einem Abgabeverschluss sowie Verfahren zum Ausrichten eines Abgabeverschlusses auf einem Behälter
Anmelder Polytop Corp., Slatersville, R.I., US
Erfinder Skilling, Clifford W., Blackstone, Mass., US;
Johnson, Joseph E., Woodstock, Conn., US
Vertreter Einsel und Kollegen, 38102 Braunschweig
DE-Anmeldedatum 15.09.2004
DE-Aktenzeichen 102004045073
Offenlegungstag 13.10.2005
Veröffentlichungstag der Patenterteilung 06.04.2006
Veröffentlichungstag im Patentblatt 06.04.2006
IPC-Hauptklasse B65D 47/08(2006.01)A, F, I, 20051017, B, H, DE

Beschreibung[de]

Die Erfindung betrifft eine Kombination aus einem Behälter und einem Abgabeverschluss, bei der der Abgabeverschluss auf dem Behälter aufsetzbar, befestigbar und relativ zu ihm nach dem Aufsetzen drehbar ist, etwaige Inhalte des Behälters durch den aufgesetzten Abgabeverschluss abgebbar sind, der Behälter einen Körper, einen konischen Kragen und einen von dem Kragen nach oben sich erstreckenden Hals aufweist, ein den Hals des Behälters umgebender Wulst vorgesehen ist, eine an dem Kragen ausgebildete und sich radial von dem Hals nach außen erstreckende Nase vorgesehen ist, der Abgabeverschluss einen Körper, einen Deckel und ein Scharnier aufweist, der Deckel und der Körper des Abgabeverschlusses über das Scharnier schwenkbeweglich miteinander verbunden sind, und der Abgabeverschluss außerdem ein sich horizontal erstreckendes Abdeckelement, eine Öffnung durch das Abdeckelement und einen die Öffnung umgebenden und von dem Abdeckelement nach unten reichenden Kragen aufweist. Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zum Ausrichten eines Abgabeverschlusses in eine bestimmte Zielposition auf dem Hals eines Behälters zum Entnehmen des Inhalts.

Es geht dabei insbesondere um solche Abgabeverschlüsse, die Arretierungswände einsetzen, die mit Nasen zusammenwirken, die auf dem Hals eines Kunststoffbehälters gebildet werden, um eine korrekte Ausrichtung des Abgabewerschlusses relativ zum Behälter sicher zu stellen.

Abgabeverschlüsse, die Nasen, Arretierungen und der gleichen zum korrekten Ausrichten des Verschlusses relativ zu einem Kunststoffbehälter aufweisen, wie beispielsweise zur Vorderseite einer Flasche, sind bekannt.

Beispielsweise ist aus der DE 196 52 148 A1 ein Behälter mit einem Abgabeverschluss bekannt, der auf dem Behälter befestigbar ist. Der Behälter ist eine Flasche, die einen Flaschenkörper, einen konischen Abschnitt und eine sich vom konischen Abschnitt nach oben erstreckende Flaschenmündung aufweist. Am konischen Abschnitt ist ebenfalls eine sich radial von der Flaschenmündung nach außen erstreckende Nase vorgesehen. Der Verschluss besitzt einen Boden, eine Dosieröffnung und eine die Dosieröffnung umgebende Gewindehülse. Ferner ist ein Wandabschnitt im Inneren des Abgabeverschlusses vorgesehen, der mit der Nase zusammenwirkt und eine Zielposition festlegt.

Aus der DE 694 14 162 T2 ist ein Spenderbehälter mit einem Abgabeverschluss bekannt, bei dem der Hals des Spenderbehälters einen Schultervorsprung aufweist und auf der Innenseite ein Verschlussbasisbauteil mit Verschlussbasisvorsprüngen vorgesehen sind.

Als weiteres Beispiel zeigt die US 5,143,234 A einen Abgabeverschluss (20), der ein Scharnier (26) einsetzt, das ein Zuschnappen eines mit dem Scharnier (26) angebundenen Verschlussdeckels (24) bewirkt und eine Ausrichtungsrippe (30) zum Schaffen einer korrekten Ausrichtung von Daumen einbuchtungen (14) verwendet, um das Anheben des Verschlussdeckels (24) zu erleichtern. In der bevorzugten Ausführungsform der 1 bis 5 dieser Druckschrift sind miteinander zusammenwirkende Ausrichtungsrippen (30, 48) auf dem Flaschenhals und um Inneren des Verschlusses angeordnet. Die Ausrichtungsrippen sind zueinander so ausgerichtet, dass wenn der Verschluss auf den Flaschenhals aufgeschraubt wird, die zueinander passenden Rippen sich nicht gegenseitig unmittelbar berühren, sondern einander erst dann berühren und gegeneinander stoßen, nachdem zumindest eine volle Drehung des Verschlusses auf dem Flaschenhals und bevor 1 ½ volle Drehungen des Verschlusses gegenüber dem Flaschenhals stattgefunden hatten, wodurch die Daumeneinbuchtung (14) in der Mitte der Flaschenseite positioniert wird, wie dies in der Figur dargestellt ist. Die Flaschenvorderseite enthält den Markennamen des Produktes, eine Werbung für dieses Produkt, fantasievolle Graphiken, und der gleichen, sodass eine ordnungsgemäße Ausrichtung des Abgabeverschlusses von wirtschaftlicher Bedeutung ist.

Ein weiteres Orientierungssystem für eine korrekte Ausrichtung für einen Abgabeverschluss mit einem innen mit einem Gewinde versehenen Rand relativ zu einem Behälter zeigt die US 5,145,080 A Diese Druckschrift offenbart einen Behälter (30) mit einem Hals (36), der eine Öffnung (38) in das Innere des Behälters begrenzt, sowie ein äußeres Schraubengewinde (50) und eine Ausstülpung (80). Die Ausstülpung besitzt einander im Wesentlichen gegenüberliegende Anstoßoberflächen (eine führende Oberfläche 96 und eine nachlaufende Oberfläche 98), und wenigstens eine nockenartige Oberfläche oder Nockenbahn (106, 110), die sich zwischen den Anstoßoberflächen erstreckt. Der Verschluss (32) besitzt einen Rand (44), der ein inneres Schraubengewinde (48) für den Eingriff des äußeren Schraubengewindes auf dem Behälter bildet. Der Rand bildet eine Vertiefung (82) zur Aufnahme der Ausstülpung (80). Die Vertiefung wird auf einander gegenüberliegenden Seiten durch einen Abstand aufweisende Eingriffs-Oberflächen (121, 122) gebildet, die den Anstoßoberflächen der Ausstülpung gegenüber liegen. Der Rand ist hinreichend elastisch oder flexibel, wie in 6 dargestellt, um sich zu verformen, wenn zwischen dem Verschluss und dem Behälterhals eine schraubende Relativbewegung bewirkt wird, um zwischen dem Behälterhals und dem Verschluss die Relativbewegung zueinander zu ermöglichen, bis die Ausstülpung in der Vertiefung aufgenommen ist, wie dies in 5 dargestellt ist, um eine relative Drehung zwischen dem Verschluss und dem Behälter zu verhindern.

Ein anderes Orientierungssystem für eine korrekte Ausrichtung für Abgabeverschlüsse, die auf Kunststoffbehältern befestigt sind, wird in der US 6,431,381 A offenbart. In der bevorzugten Ausführungsform der 1 bis 5 zeigt diese Druckschrift einen Verschluss (30) mit einer Nasendichtung, die mit einer Nase (28) am Behälterhals zusammenwirkt, die auf einer Schulter (27) auf einer inneren Oberfläche (25) des Behälterhalses (26) ausgebildet ist. In einer alternativen Ausführungsform der 6 bis 11 zeigt die US 6,431,381 A ein System für eine korrekte Ausrichtung, das wenigstens eine Halsnase (128) auf einem Ende des Behälterhalses (121) einsetzt. Dabei ist der Körper (132) des Verschlusses (130) mit wenigstens einer Verschlusshalsnase (154) versehen, die sich von dem Behälterhals (121) erstreckt. Er ist außerdem so ausgebildet, dass er in eine entsprechende der wenigstens einen (üblicherweise zwei) Halsnasen (128) eingreift. Das Eingreifen der Nasen begrenzt den Gewindeeingriff zwischen dem Verschluss und dem Behälter während des Installierens des Abgabeverschlusses, aber erlaubt ein Aufschrauben und Entfernen des Verschlusses von dem Behälter, wenn dies erforderlich oder gewünscht wird.

Es ist eine Aufgabe der Erfindung, eine vielseitige Kombination aus einem Behälter und einem Abgabeverschluss vorzuschlagen, der nach unten gedrückt werden kann und über einen Wulst auf den Hals des Behälters schnappt und anschließend auf dem Hals des Behälters durch eine Drehbewegung ausgerichtet werden kann. Es ist eine weitere Aufgabe der Erfindung, ein Verfahren zum Ausrichten eines Abgabeverschlusses in eine bestimmte Zielposition auf dem Hals eines Behälters zum Entnehmen des Inhaltes vorzuschlagen, der auf dem Hals eines Behälters in besonders zweckmäßiger Weise festgehalten und ausgerichtet werden kann.

Die erste Aufgabe der vorliegenden Erfindung wird gelöst durch eine Kombination aus einem Behälter und einem Abgabeverschluss, bei der

  • a) der Abgabeverschluss auf dem Behälter aufsetzbar, befestigbar und relativ zu ihm nach dem Aufsetzen drehbar ist,
  • b) etwaige Inhalte des Behälters durch den aufgesetzten Abgabeverschluss abgebbar sind,
  • c) der Behälter einen Körper, einen konischen Kragen und einen von dem Kragen nach oben sich erstreckenden Hals aufweist,
  • d) ein den Hals des Behälters umgebender Wulst vorgesehen ist,
  • e) eine an dem Kragen ausgebildete und sich radial von dem Hals nach außen erstreckende Nase vorgesehen ist,
  • f) der Abgabeverschluss einen Körper, einen Deckel und ein Scharnier aufweist,
  • g) der Deckel und der Körper des Abgabeverschlusses über das Scharnier schwenkbeweglich miteinander verbunden sind,
  • h) der Abgabeverschluss außerdem ein sich horizontal erstreckendes Abdeckelement, eine Öffnung durch das Abdeckelement und einen die Öffnung umgebenden und von dem Abdeckelement nach unten reichenden Kragen aufweist,
  • i) unterbrochene Wülste vorgesehen sind, die auf der Innenseite des Kragens ausgebildet sind,
  • j) der Kragen über den ringförmigen Wulst am Hals des Behälters schnappbar ist,
  • k) eine Arretierungswand in dem Inneren des Abgabeverschlusses vorgesehen ist,
  • l) die Arretierungswand ein Paar Rippen aufweist, die durch eine mittlere Lücke getrennt sind,
  • m) ein Ende einer jeden Rippe mit dem Inneren des Körpers des Abgabeverschlusses verbunden ist, und
  • n) die Nase des Behälters in die Lücke zwischen den Rippen, während einer Drehung des Abgabeverschlusses relativ zu dem Behälter nach dem Aufsetzen, positionierbar ist.

Die weitere Aufgabe wird gelöst durch ein Verfahren zum Ausrichten eines Abgabeverschlusses in eine bestimmte Zielposition auf dem Hals eines Behälters zum Entnehmen des Inhalts, bei dem

  • a) der Abgabeverschluss einen Deckel, ein sich horizontal erstreckendes Abdeckelement, eine Öffnung durch das Abdeckelement und einen die Öffnung umgebenden und von dem Abdeckelement nach unten ragenden Kragen aufweist,
  • b) unterbrochene Wülste auf der Innenseite des Kragens vorgesehen sind,
  • c) eine Arretierungswand im Inneren des Abgabeverschlusses vorgesehen ist,
  • d) die Arretierungswand auf einer Sehne gebildet wird, die sich durch das Innere des Körpers erstreckt,
  • e) die Arretierungswand ein Paar Rippen aufweist, die von einer mittleren Lücke getrennt sind,
  • f) der Behälter einen Körper, einen Kragen und einen von dem Kragen nach oben sich erstreckenden Hals aufweist,
  • g) ein um den Hals laufender Wulst vorgesehen ist,
  • h) eine auf dem Kragen gebildete Nase vorgesehen ist, die sich von dem Hals radial nach außen erstreckt,

    wobei das Verfahren des Ausrichtens des Abgabeverschlusses auf dem Behälter die folgenden Schritte aufweist:
  • 1) das Schnappen der unterbrochenen Wülste des Abgabeverschlusses über den ringförmigen Wulst des Halses,
  • 2) bis der Abgabeverschluss auf dem Hals drehbar sitzt,
  • 3) das Drehen des Abgabeverschlusses relativ zum Behälter,
  • 4) bis die Arretierungswand des Abgabeverschlusses auf dem äußeren Ende der Nase sitzt,
  • 5) wobei die Lücke in der Arretierungswand das äußere Ende der Nase aufnimmt.

Der Abgabeverschluss ruht erfindungsgemäß auf unterbrochenen Wülsten auf der Innenseite eines nach unten reichenden Kragens, um den Verschluss festzuhalten.

Der Abgabeverschluss besitzt eine Arretierungswand, die im Inneren des Verschlusses zum Zusammenwirken mit einem Kunststoffbehälter angeordnet ist, der durch eine radial nach außen erstreckte Nase oder eine Sperre gekennzeichnet ist. Der Abgabeverschluss wird in einen Eingriff mit dem Hals des Behälters geschnappt und dann gedreht, bis die verformbare Arretierungswand und die Nase ineinander eingreifen und die Kappe korrekt zum Körper des Behälters ausrichten.

Außerdem wird auf diese Weise ein einstückig gespritzter oder gegossener Kunststoffabgabeverschluss mit einer Arretierungswand vorgeschlagen, der im Inneren des Abgabeverschlusses zwischen dem Rand und dem mittig angeordneten Kragen angeordnet ist. Eine mittlere Öffnung oder Ausnehmung trennt die Arretierungswand in zwei Rippen in einem Abstand voneinander; jede Rippe ist flexibel. Die Rippen deformieren sich, bis die Nase in der mittleren Ausnehmung sitzt und dadurch eine korrekt orientierte oder ausgerichtete Position des Abgabeverschlusses relativ zum Körper des Behälters definiert. Eine Rippe biegt sich, wenn der Verschluss in eine Position im Uhrzeigersinn gedreht wird, die andere Rippe biegt sich, wenn der Verschluss gegen den Uhrzeigersinn zur ausgerichteten Position gedreht wird.

Zusätzlich wird so ein gespritzter oder gegossener Kunststoffabgabeverschluss vorgeschlagen, der eine innere Arretierungswand besitzt, die mit einem Kunststoffbehälter zusammenwirkt, der eine vorspringende Nase einsetzt, die auf einem konischen Kragen des Behälters angeordnet ist.

Schließlich wird ein neuartiges Verfahren vorgeschlagen, um einen gegossenen oder gespritzten Abgabeverschluss auf dem Hals eines Behälters in einer ausgerichteten Weise festzuhalten. Dieses Verfahren, dass mit automatischen Hochgeschwindigkeitsmontagemaschinen kompatibel ist, schließt folgende Schritte ein:

  • (1) das Schnappen eines unterbrochenen Wulstes auf dem Rand des Abgabeverschlusses über einen ringförmigen Wulst auf dem Hals des Behälters;
  • (2) das Drehen des Verschlusses;
  • (3) und zwar bis die Arretierungswand in dem Inneren des Behälters auf dem äußersten Ende einer radial nach außen erstreckten Nase des Behälters sitzt.

Die Arretierungswand wird von einem Paar von flexiblen, schwenkbaren Rippen gebildet, und eine Ausnehmung wird zwischen den freien Kanten der Rippen vorgesehen, um die Nase aufzunehmen. Der Abgabeverschluss kann im Uhrzeigersinn oder gegen den Uhrzeigersinn gedreht werden, bis die Rippen in die einander entgegengesetzten Seiten der radial vorspringenden Nase an dem Behälter eingreifen und so die ausgerichtete Position für den Verschluss bilden.

Weitere Vorteile der vorliegenden Erfindung zeigt ein Ausführungsbeispiel der Erfindung in verschiedenen Ansichten.

1 ist eine vertikale Querschnittsansicht eines Abgabeverschlusses,

2 ist eine Draufsicht von unten auf den Abgabeverschluss aus 1;

3 ist eine Draufsicht auf einen Behälter und zeigt eine sich radial erstreckende Nase;

4 ist eine Seitenansicht des oberen Bereiches des Behälters aus der 3

5 ist eine Seitenansicht eines Abgabeverschlusses, der auf den Behälter aufgesetzt ist, wobei eine Nase des Behälters eine Rippe der Arretierungswand so drückt, dass sie nach außen schwenkt;

6 ist eine Seitenansicht ähnlich 5, die jedoch die Nase auf dem Behälter zeigt, wie sie innerhalb der Öffnung in der Arretierungswand sitzt; und

7 und 8 sind schematische Ansichten, die die Art und Weise zeigen, in der der Abgabeverschluss so gedreht ist, dass die Nase auf dem Behälter mit der Arretierungswand zusammenwirkt, um eine korrekte, automatische Ausrichtung für den Verschluss zu schaffen.

Die 1 und 2 zeigen einen einstückig gegossenen oder gespritzten oder geformten Abgabeverschluss 10 gemäß einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung. Der Abgabeverschluss 10 weist einen Körper 12, einen Deckel 14 und ein bewegliches Scharnier 16 auf, das den Deckel 14 auf dem Körper 12 eine Schwenkbewegung relativ zu diesem festhält. Der Körper 12 schließt ein horizontal sich erstreckendes Abdeckelement 18 ein, welches eine zentral angeordnete Öffnung 20 besitzt. Ein ringförmiger Kragen 22 ragt von dem Abdeckelement 18 nach unten und eine Steckdichtung 24 umgibt ringförmig die Öffnung 20 und erstreckt sich radial um die Öffnung 20 Unterbrochene Wülste 26 sind im Abstand rund um die Innenfläche des Kragens 22 angeordnet.

Eine Einbuchtung 30, die den Daumen oder einen anderen Finger des Benutzers des Abgabeverschlusses 10 aufnehmen kann, ist auf der „Vorderseite" oder „Frontseite" des Verschlusses 10 angeordnet, und zwar diametral gegenüber dem Scharnier 16. Wenn der Deckel 14 in seine geschlossene Position geschwenkt wird, wird eine Ringdichtung 32 in zentrale Öffnung 20 gedrückt, um dieselbe abzudichten. Wenn der Deckel 14 in seine geöffnete Position geschwenkt wird, wird er in einer Position gehalten, die nicht die Entnahme des Produktes durch die Öffnung 20 stört. Eine Nockennase 34 erstreckt sich oberhalb des Scharniers 16 und wirkt mit einer Nockenbahn 36 zusammen, die sich oberhalb des Abdeckelementes 18 auf dem Körper 12 erstreckt, um das Scharnier 16 innerhalb seiner elastischen Grenzen zu belasten, und so den Deckel 14 zu veranlassen, sich in einer knie- oder schalterähnlichen Weise zwischen seiner geöffneten und geschlossenen Position zu bewegen.

Eine Arretierungswand 38 ist innerhalb des Inneren des Körpers 12 des Verschlusses 10 angeordnet, und zwar zwischen dem äußeren Rand und dem Kragen 22, wie dies in der 1 dargestellt ist. Die Arretierungswand 38 erstreckt sich quer zum ringförmigen Körper 12 des Verschlusses 10 in einer sehnenähnlichen Form, wie dies in 2 dargestellt ist. Eine Lücke 40 ist in dem zentralen Bereich der Arretierungswand 38 angeordnet, um die Arretierungswand 38 in elastische Rippen 42 und 44 von gleicher Größe aufzuteilen. Verstärkungsstreben 46 und 48 können verwendet werden, um die Rippen 42 und 44 zu versteifen und so eine übertriebene Verformung zu verhindern.

Die 3 und 4 zeigen einen deformierbaren Kunststoffbehälter 50, auf welchem der Abgabeverschluss 10 aufgebracht ist. Der Behälter 50 weist einen Körper 52, der zylindrisch sein kann, einen konischen Kragen 54 sowie einen vertikal verlaufenden Hals 56 auf, der eine Abgabepassage 57 oder einen Entnahmedurchfluss umgibt. Ein ringförmiger Wulst 58 umgibt den Hals 56 und eine in radialer Richtung vorspringende Nase 60 erstreckt sich nach außen unterhalb des Halses 56. Die Nase 60 besitzt eine dreieckige Form, wenn man sie in der Seitenansicht in 4 betrachtet. Dreieckige Ausschnitte sind in gegenüberliegenden Seiten der Nase 60 ausgebildet, sodass die Nase 60 an ihrem äußeren oder außenliegenden Ende in einem schwalbenschwanzförmigen Segment 62 ausläuft.

5 zeigt einen Kragen 22 des Abgabeverschlusses 10, der so nach unten gedrückt ist, dass die unterbrochenen Wülste 26 über den ringförmigen Wulst 58 auf dem Hals 56 des Behälters 50 schnappen. Das untere Ende des Körpers 12 des Verschlusses 10 ruht auf dem konischen Kragen 54. Die Rippe 44 der Arretierungswand 38 des Abgabeverschlusses 10 drückt gegen das Segment 62 der Nase 60 und schwenkt dadurch nach außen.

6zeigt die Position, die der Abgabeverschluss 10 annimmt wenn ein Drehmoment auf den Abgabever-schluss 10 ausgeübt wird, nachdem der Verschluss 10 auf den Behälter 50 aufgesetzt ist.

7 zeigt in einer schematischen Form den Abgabeverschluss 10, der über den Wulst 58 (nicht dargestellt) auf dem Hals 56 des Behälters 50 geschnappt ist. Die Arretierungswand 38 berührt das schwalbenschwanzförmige Segment 62 der Nase 60 und die Nase 60 zwingt die Rippe 44 sich nach außen zu biegen. Nachdem der Verschluss 10 aufgesetzt ist, bringt ein bekannter Verschlussapparat eine Rotationskraft oder ein Drehmoment auf den Verschluss 10 auf, um den selben typischerweise in Uhrzeigerrichtung zu drehen, wie dies durch den Richtungspfeil angegeben wird.

Die Drehung des Verschlusses 10 in Uhrzeigerrichtung erlaubt es dem schwalbenschwanzförmigen Segment 62 der Nase 60 sich in die Lücke 40 zwischen den Rippen 42 und 44 der Arretierungswand 38 zu setzen. Die Ausschnitte in der schwalbenschwanzförmigen Form des Segments 62 nehmen die freien Enden oder Kanten der Rippen 42 und 44 auf und halten sie fest, um eine ausgerichtete Position zwischen dem Abgabeverschluss 10 und dem Behälter 50 zu bilden. Die Festhalteaktion ist hinreichend robust, sodass eine fortgesetzte durch den Verschlussapparat ausgeübte Rotationskraft oder ein Drehmoment nicht ausreicht, um die Festhalteaktion zu überwinden. Die ausgerichtete Position zeigt in den meisten Fällen an, dass sich die Einbuchtung 30 auf der Vorderseite des Verschlusses 10 befindet und in Übereinstimmung mit der Vorderseite des Behälters 50 ist, die das Markenzeichen, die Produktbeschreibung, phantasievolle Graphiken oder andere Informationen hinsichtlich des Produktes enthält, das sich in dem Behälter 50 befindet.

8 zeigt das schwalbenschwanzförmige Segment 62 der Nase 60, wie es in seiner "Ziel"-Position durch den Eingriff der freien Enden der Rippen 42 und 44 in die Ausschnitte auf den einander entgegengesetzten Seiten des schwalbenschwanzförmigen Segmentes 62 an der Nase 60 zurückgehalten wird. Die „Ziel"-Position legt die korrekte und automatische Ausrichtung des Abgabeverschlusses 10 zum Behälter 50 fest, sodass die Einbuchtung 30 auf der „Front"-Seite oder Vorderseite des Behälters 50 liegt, in Ausrichtung auf das (nicht dargestellte) Vorderseitenetikett.

Modifizierungen und Variationen sind möglich. Beispielsweise kann der Verschluss auch gegen den Uhrzeigersinn gedreht werden und das Segment 62 am freien Ende der Nase 60 kann auch eine andere Form annehmen. Das Scharnier 16 kann durch einen Kunststoffstreifen oder mehrere Streifen ersetzt werden.

10Abgabeverschluss 12Körper des Abgabeverschlusses 14Deckel des Abgabeverschlusses 16Scharnier des Abgabeverschlusses 18Abdeckelement 20zentral angeordnete Öffnung mit Abdeckelement 22ringförmiger Kragen 24Steckdichtung 26unterbrochene Wülste 30Einbuchtung 32Ringdichtung 34Nockennase 36Nockenbahn 38Arretierungswand 40Lücke 42elastische Rippe 44elastische Rippe 46Verstärkungsstrebe 48Verstärkungsstrebe 50deformierbarer Kunststoffbehälter 52beispielsweise zylindrischer Körper des Kunststoffbehälters 54konischer Kragen 56Hals 57Abgabepassage 58ringförmiger Wulst 60in radialer Richtung vorspringende Nase 62schwalbenschwanzförmiges Segment

Anspruch[de]
  1. Kombination aus einem Behälter (50) und einem Abgabeverschluss (10), bei der

    a) der Abgabeverschluss (10) auf dem Behälter (50) aufsetzbar, befestigbar und relativ zu ihm nach dem Aufsetzen drehbar ist,

    b) etwaige Inhalte des Behälters (50) durch den aufgesetzten Abgabeverschluss (10) abgebbar sind,

    c) der Behälter (50) einen Körper (52), einen konischen Kragen (54) und einen von dem Kragen (54) nach oben sich erstreckenden Hals (56) aufweist,

    d) ein den Hals (56) des Behälters (50) umgebender Wulst (58) vorgesehen ist,

    e) eine an dem Kragen (54) ausgebildete und sich radial von dem Hals (56) nach außen erstreckende Nase (60) vorgesehen ist,

    f) der Abgabeverschluss (10) einen Körper (12), einen Deckel (14) und ein Scharnier (16) aufweist,

    g) der Deckel (14) und der Körper (12) des Abgabeverschlusses (10) über das Scharnier (16) schwenkbeweglich miteinander verbunden sind,

    h) der Abgabeverschluss (10) außerdem ein sich horizontal erstreckendes Abdeckelement (18), eine Öffnung (20) durch das Abdeckelement (18) und einen die Öffnung (20) umgebenden und von dem Abdeckelement (18) nach unten reichenden Kragen (22) aufweist,

    i) unterbrochene Wülste (26) vorgesehen sind, die auf der Innenseite des Kragens (22) ausgebildet sind,

    j) der Kragen (22) über den ringförmigen Wulst (58) am Hals (56) des Behälters (50) schnappbar ist,

    k) eine Arretierungswand (38) in dem Inneren des Abgabeverschlusses (10) vorgesehen ist,

    l) die Arretierungswand (38) ein Paar Rippen (42, 44) aufweist, die durch eine mittlere Lücke getrennt sind,

    m) ein Ende einer jeden Rippe (42, 44) mit dem Inneren des Körpers (12) des Abgabeverschlusses (10) verbunden ist, und

    n) die Nase (60) des Behälters (50) in die Lücke zwischen den Rippen (42, 44), während einer Drehung des Abgabeverschlusses (10) relativ zu dem Behälter (50) nach dem Aufsetzen, positionierbar ist.
  2. Kombination nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Arretierungswand (38) auf einer Sehne ausgebildet ist, die sich durch das Innere des Körpers (12) des Abgabeverschlusses (10) erstreckt.
  3. Kombination nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass Verstärkungsstreben (46, 48) vorgesehen sind, die die Rippen (42, 44) verstärken.
  4. Kombination nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Nase (60) dreieckig ist, wenn sie von der Seite gesehen wird, wobei das obere Ende der Nase (60) sich parallel zu aber in einem Abstand unterhalb des ringförmigen Wulstes (58) auf dem Behälter (50) befindet.
  5. Kombination nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass am radial erstreckten äußeren Ende der Nase (60) ein speziell geformtes Segment (62) ausgebildet ist.
  6. Kombination nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass ein dreieckiger Einsatz aus jeder der gegenüberliegenden Seiten des Segmentes (62) entfernt ist, sodass das Segment (62) eine schwalbenschwanzförmige Form aufweist.
  7. Kombination nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die schwalbenschwanzförmige Form des Segmentes (62) der Nase (60) so aufgebaut und angeordnet ist, dass der Verschlusses (10) in der ausgerichteten oder Zielposition positionierbar ist, auch wenn ein relativ hohes Drehmoment auf den Abgabeverschluss (10) wirkt.
  8. Kombination nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass hohe Drehmomente auf den Abgabeverschluss (10) entweder in der Uhrzeigerrichtung oder gegen die Uhrzeigerrichtung aufbringbar sind.
  9. Kombination nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass eine Einbuchtung (30) in dem Körper (12) des Verschlusses (10) diametral gegenüber dem Scharnier (16) ausgebildet ist, wobei durch die Einbuchtung (30) die Verschlusskappe anhebbar und vom Körper (12) wegschwenkbar ist.
  10. Verfahren zum Ausrichten eines Abgabeverschlusses (10) in eine bestimmte Zielposition auf dem Hals (56) eines Behälters (50) zum Entnehmen des Inhalts, bei dem

    a) der Abgabeverschluss (10) einen Deckel (14), ein sich horizontal erstreckendes Abdeckelement (18), eine Öffnung (20) durch das Abdeckelement (18) und einen die Öffnung (20) umgebenden und von dem Abdeckelement (18) nach unten ragenden Kragen (22) aufweist,

    b) unterbrochene Wülste (26) auf der Innenseite des Kragens (22) vorgesehen sind,

    c) eine Arretierungswand (38) im Inneren des Abgabeverschlusses (10) vorgesehen ist,

    d) die Arretierungswand (38) auf einer Sehne gebildet wird, die sich durch das Innere des Körpers (12) erstreckt,

    e) die Arretierungswand (38) ein Paar Rippen (42, 44) aufweist, die von einer mittleren Lücke getrennt sind,

    f) der Behälter (50) einen Körper (52), einen Kragen (54) und einen von dem Kragen (54) nach oben sich erstreckenden Hals (56) aufweist,

    g) ein um den Hals (56) laufender Wulst (58) vorgesehen ist,

    h) eine auf dem Kragen (54) gebildete Nase (60) vorgesehen ist, die sich von dem Hals (56) radial nach außen erstreckt,

    wobei das Verfahren des Ausrichtens des Abgabeverschlusses (10) auf dem Behälter (50) die folgenden Schritte aufweist:

    1) das Schnappen der unterbrochenen Wülste (26) des Abgabeverschlusses (10) über den ringförmigen Wulst (58) des Halses (56),

    2) bis der Abgabeverschluss (10) auf dem Hals (56) drehbar sitzt,

    3) das Drehen des Abgabeverschlusses (10) relativ zum Behälter (50),

    4) bis die Arretierungswand (38) des Abgabeverschlusses (10) auf dem äußeren Ende der Nase (60) sitzt,

    5) wobei die Lücke in der Arretierungswand (38) das äußere Ende der Nase (60) aufnimmt.
  11. Verfahren nach Anspruch 10,

    dadurch gekennzeichnet,

    dass ein schwalbenschwanzförmiges Segment (62) am äußeren Ende der radial sich erstreckenden Nase (60) gebildet ist,

    dass das Segment (62) sich zwischen den Rippen (42, 44) an der Arretierungswand (38) erstreckt und

    dass das Segment (62) mit den Rippen (42, 44) den Abgabeverschluss (10) in der ausgerichteten Position festhält.
  12. Verfahren nach einem der Ansprüche 10 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass der Abgabeverschluss (10) durch automatische Montagemaschinen entweder in Uhrzeigerrichtung oder gegen die Uhrzeigerrichtung drehbar ist.
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