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Dokumentenidentifikation DE102004047874A1 06.04.2006
Titel Epilationskopf und Epilationsgerät
Anmelder Braun GmbH, 61476 Kronberg, DE
Erfinder Sanchez Martinez, Pedro, 61476 Kronberg, DE
DE-Anmeldedatum 01.10.2004
DE-Aktenzeichen 102004047874
Offenlegungstag 06.04.2006
Veröffentlichungstag im Patentblatt 06.04.2006
IPC-Hauptklasse A45D 26/00(2006.01)A, F, I, 20051017, B, H, DE
Zusammenfassung Die Erfindung bezieht sich auf einen motorisch angetriebenen Epilationskopf (3) für ein Epilationsgerät (1), insbesondere zum Auszupfen von Haaren der menschlichen Haut. Der erfindungsgemäße Epilationskopf (3) weist einen um eine Drehachse (7) drehbaren Drehzylinder (5) mit mehreren Paaren von je einem ersten Klemmelement (11) und einem zweiten Klemmelement (12) auf, die zum Erfassen und Auszupfen der Haare zusammenwirken. Die ersten Klemmelemente (11) sind als Einzelbauteile ausgeführt, die zur Ausbildung eines Klemmkontakts mit den zweiten Klemmelementen (12) beweglich aufgehängt und mittels je eines Betätigungselements (18) einzeln betätigbar sind. Zur Aufhebung des Klemmkontakts mit den zweiten Klemmelementen (12) sind die ersten Klemmelemente (11) mittels Federelementen (14) rückstellbar, die unabhängig von den Betätigungselementen (18) auf die ersten Klemmelemente (11) einwirken. Der erfindungsgemäße Epilationskopf (3) zeichnet sich dadurch aus, daß die Drehachse (7) des Drehzylinders (5) außerhalb der ersten Klemmelemente (11) verläuft.

Beschreibung[de]

Die Erfindung bezieht sich auf einen motorisch angetriebenen Epilationskopf für ein Epilationsgerät, insbesondere zum Auszupfen von Haaren der menschlichen Haut. Weiterhin bezieht sich die Erfindung auf ein Epilationsgerät.

Epilationsgeräte dienen dazu, Haare möglichst inklusive ihrer Wurzeln zu entfernen. Bekannte Epilationsgeräte sind beispielsweise so ausgebildet, daß die Haare zwischen benachbarten Klemmelementen eingeklemmt und durch eine Bewegung der Klemmelemente relativ zu der Haut ausgezupft werden. Hierzu ist es erforderlich, daß die Klemmelemente zum Erfassen der Haare jeweils in einer vorgegebenen Position geschlossen werden, mit den eingeklemmten Haaren bis zu einer weiteren vorgegebenen Position in einem geschlossenen Zustand bewegt werden und anschließend zur Freigabe der ausgezupften Haare wieder geöffnet werden. Zur Realisierung dieses Bewegungsmusters können die Klemmelemente beispielsweise auf einem Drehzylinder angeordnet sein, der mittels eines Elektromotors in Rotation versetzt wird. Das Öffnen und Schließen der Klemmelemente wird mittels einer Steuermechanik gesteuert, die unterschiedlich ausgebildet sein kann. In der Regel weist die Steuermechanik Betätigungselemente auf, die auf die Klemmelemente einwirken, so daß die Klemmelemente geschlossen bzw. geöffnet werden.

Ein derartiger Drehzylinder ist beispielsweise aus der WO 98/05234 A1 bekannt. Der dort offenbarte Drehzylinder für ein Epilationsgerät ist so ausgebildet, daß jedem Paar von Klemmelementen ein separates, einzeln bewegbares Betätigungselement zugeordnet ist, das jeweils als ein Druckstift ausgebildet ist. Die Klemmelemente sind so im Drehzylinder aufgehängt, daß sie durch eine Einwirkung der Druckstifte auf die Klemmelemente, die bezogen auf die betrachteten Klemmflächen diesseits der Drehachse des Drehzylinders erfolgt, geschlossen werden und durch eine Einwirkung jenseits der Drehachse geöffnet werden.

Weiterhin ist aus der EP 1 203 544 A1 ein Epilationsgerät bekannt, bei dem die Betätigungselemente als Stangen ausgebildet und um die Achse des Drehzylinders herum angeordnet sind. Sämtliche Stangen sind derart mit einer einzigen Rückholfeder gekoppelt, daß die Klemmelemente über die Stangen in Richtung geöffneter Zustand vorgespannt werden. Zum Schließen der Klemmelemente werden die Stangen derart betätigt, daß die Klemmelemente unter Überwindung der Federkraft der Rückholfeder axial verschoben werden. Im unbetätigten Zustand der Stangen werden diese durch die Einwirkung der Rückholfeder verschoben und dadurch die Klemmelemente geöffnet.

Die JP 2823316 B2 offenbart ein Epilationsgerät mit einem Drehzylinder, der feststehende und bewegliche Klemmelemente aufweist. Die Drehachse des Drehzylinders verläuft quer durch die Klemmelemente, wobei die beweglichen Klemmelemente im Bereich der Drehachse so aufgehängt sind, daß sie relativ zur Drehachse geneigt werden können und dadurch mit den feststehenden Klemmelementen in Kontakt gebracht werden können. Die Schließbewegung wird durch Stangen erzeugt, die auf die beweglichen Klemmelemente einwirken. Zum Öffnen der Klemmelemente sind an den beweglichen Klemmelementen Federelemente angeordnet.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Epilationsgerät mit einem vertretbaren Aufwand mit einer großen Zahl von Klemmelementen auszustatten, um eine möglichst gründliche und schmerzarme Epilation zu erzielen.

Diese Aufgabe wird durch die Merkmalskombination des Anspruchs 1 gelöst.

Der erfindungsgemäße Epilationskopf für ein Epilationsgerät, insbesondere zum Auszupfen von Haaren der menschlichen Haut, ist motorisch angetrieben und weist einen um eine Drehachse drehbaren Drehzylinder auf. Der Drehzylinder weist mehrere Paare von je einem ersten Klemmelement und einem zweiten Klemmelement auf, die zum Erfassen und Auszupfen der Haare zusammenwirken. Die ersten Klemmelemente sind als Einzelbauteile ausgeführt, die zur Ausbildung eines Klemmkontakts mit den zweiten Klemmelementen beweglich aufgehängt und mittels je eines Betätigungselements einzeln betätigbar sind. Zur Aufhebung des Klemmkontakts mit den zweiten Klemmelementen sind die ersten Klemmelemente mittels Federelementen rückstellbar, die unabhängig von den Betätigungselementen auf die ersten Klemmelemente einwirken. Der erfindungsgemäße Epilationskopf zeichnet sich dadurch aus, daß die Drehachse des Drehzylinders außerhalb der ersten Klemmelemente verläuft.

Die Erfindung hat den Vorteil, daß durch die gewählte Anordnung der ersten Klemmelemente der verfügbare Bauraum sehr gut genutzt werden kann und dadurch viele Paare von ersten und zweiten Klemmelementen im erfindungsgemäßen Epilationskopf untergebracht werden können. Eine große Anzahl von Klemmelemente-Paaren ermöglicht ein nahezu kontinuierliches Auszupfen der Haare, so daß der Epilationsvorgang insgesamt relativ schmerzarm verläuft. Dadurch, daß die Federelemente unabhängig von den Betätigungselementen auf die ersten Klemmelemente einwirken, läßt sich sehr schnell eine große Öffnungsweite erreichen. Dies ermöglicht wiederum eine sehr gründliche Epilation. Ein weiterer Vorteil besteht darin, daß die ersten Klemmelemente, die sich maximal bis zur Drehachse des Drehzylinders erstrecken, folglich relativ klein sind und damit eine geringe Masse aufweisen. Dies wirkt sich positiv auf die Dynamik ihrer Bewegungen aus und ermöglicht einen Betrieb des erfindungsgemäßen Epilationskopfes mit einer vergleichsweise geringen Geräuschentwicklung.

In einem bevorzugten Ausführungsbeispiel des erfindungsgemäßen Epilationskopfes wirken die Federelemente direkt oder über mit den ersten Klemmelementen verbundene Maschinenteile auf die ersten Klemmelemente ein. Vorzugsweise ist pro erstes Klemmelement je ein Federelement vorgesehen. Dies hat den Vorteil, daß die Rückstellkraft für jedes erste Klemmelement vom Zustand der jeweils anderen ersten Klemmelemente unabhängig ist. Um die Montage zu erleichtern, können mehrere Federelemente, insbesondere einteilig, miteinander verbunden sein. Dabei ist es vorteilhaft, wenn die Federelemente über einen Verbindungsbereich miteinander verbunden sind, durch den die Einwirkung der Federelemente aufeinander abgeschwächt wird. Die Federelemente sind beispielsweise als Schraubenfedern ausgebildet, die sich insbesondere durch ihre Langlebigkeit auszeichnen. Um die Montage der Federelemente zu erleichtern und die Federelemente auf Dauer sicher zu fixieren, können mit den ersten Klemmelementen verbundene Maschinenteile vorgesehen sein, welche die Federelemente aufnehmen. Weiterhin besteht auch die Möglichkeit, die Federelemente als Blattfedern oder Drahtfedern auszubilden. Dadurch ergibt sich eine Vielzahl von geometrischen Gestaltungsmöglichkeiten.

Die zweiten Klemmelemente können starr im Drehzylinder angeordnet sein. Dadurch vereinfacht sich die Mechanik und es wird wenig Bauraum benötigt. Insbesondere sind jeweils mehrere zweite Klemmelemente auf einem gemeinsamen Träger angeordnet. Dabei ist es besonders vorteilhaft, wenn die zweiten Klemmelemente axial zueinander versetzt über den Umfang der Träger verteilt angeordnet sind. Auf diese Weise läßt sich ein lückenloser Zupfbereich realisieren, wobei die Zupfereignisse zeitlich eng aufeinanderfolgen. Die zweiten Klemmelemente sind vorzugsweise einteilig mit den Trägern ausgebildet. Dadurch läßt sich der Herstellungs- und Montageaufwand niedrig halten. Die ersten Klemmelemente können beweglich an den Trägern aufgehängt sein. Insbesondere können an den Trägern Schneiden zur beweglichen Aufhängung der ersten Klemmelemente ausgebildet sein.

Die Betätigungselemente sind vorzugsweise als Stangen ausgebildet, die axial an die ersten Klemmelemente anschlagen. Derartige Stangen lassen sich sehr kostengünstig herstellen und ermöglichen eine einfache und robuste Mechanik für die Betätigung der ersten Klemmelemente.

Die ersten Klemmelemente sind bevorzugt aus Metall gefertigt, so daß sie trotz geringer Abmessungen hohe mechanische Belastungen aufnehmen und infolge ihrer Härte die Haare zuverlässig einklemmen können. Die zweiten Klemmelemente sind bevorzugt aus Kunststoff gefertigt. Dadurch ist eine sehr kostengünstige Fertigung möglich. Außerdem läßt sich dadurch das Gewicht des erfindungsgemäßen Epilationskopfes relativ niedrig halten. Ein weiterer Vorteil besteht in einer Geräusch- und Vibrationsdämpfung beim Anschlagen der ersten Klemmelemente.

Die Erfindung bezieht sich weiterhin auf ein Epilationsgerät, insbesondere zum Auszupfen von Haaren der menschlichen Haut, das ein in der Hand haltbares Gehäuse und den erfindungsgemäßen Epilationskopf aufweist.

Die Erfindung wird nachstehend anhand der in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiele näher erläutert.

Es zeigen:

1 ein Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäß ausgebildeten Epilationsgeräts in Seitenansicht,

2 das Epilationsgerät im Bereich des Epilationskopfes in Schnittdarstellung,

3 den Drehzylinder in einer perspektivischen Explosionsdarstellung,

4 einen vergrößerten Ausschnitt aus 2 im Bereich eines Klemmelemente-Paares,

5 ein Ausführungsbeispiel für die Ausbildung der Federelemente und deren Anordnung auf den Trägerscheiben perspektivischer Darstellung,

6 ein weiteres Ausführungsbeispiel für die Ausbildung und Anordnung der Federelemente in perspektivischer Darstellung,

7 ein gegenüber 6 abgewandeltes Ausführungsbeispiel für die Ausbildung und Anordnung der Federelemente in perspektivischer Darstellung und

8 ein weiteres Ausführungsbeispiel für die Ausbildung und Anordnung der Federelemente in perspektivischer Darstellung.

1 zeigt ein Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäß ausgebildeten Epilationsgeräts 1 in Seitenansicht. Das Epilationsgerät 1 weist ein Gehäuse 2 und einen abnehmbar am Gehäuse 2 befestigten Epilationskopf 3 auf. Das Gehäuse 2 ist so geformt, daß es bequem in der Hand gehalten werden kann. Am Gehäuse 2 ist ein Schalter 4 zum Ein- und Ausschalten des Epilationsgeräts 1 angeordnet. Im Epilationskopf 3 ist ein Drehzylinder 5 drehbar aufgehängt.

2 zeigt das Epilationsgerät 1 im Bereich des Epilationskopfes 3 in Schnittdarstellung. Eine perspektivische Explosionsdarstellung des Drehzylinders 5 zeigt 3. Der Drehzylinder 5 ist mittels einer Welle 6 drehbar im Epilationskopf 3 gelagert, so daß durch die Welle 6 eine Drehachse 7 des Drehzylinders 5 festgelegt wird. Im Bereich der axialen Enden des Drehzylinders 5 ist je ein Zahnrad 8 drehfest mit dem Drehzylinder 5 verbunden. Eines der Zahnräder 8 greift in ein Antriebsritzel 9 ein, das über ein nicht figürlich dargestelltes Getriebe von einem ebenfalls nicht dargestellten Elektromotor im Inneren des Gehäuses 2 angetrieben wird. Der Drehzylinder 5 ist in Axialrichtung aus einer Vielzahl von Komponenten stapelförmig zusammengesetzt. Insbesondere weist der Drehzylinder 5 mehrere Trägerscheiben 10 auf. Auf jeder Trägerscheibe 10 sind vier bewegliche Klemmelemente 11 angeordnet. Außerdem sind pro Trägerscheibe 10 jeweils vier feste Klemmelemente 12 vorgesehen, die im Bereich des äußeren Radius der Trägerscheibe 10 gleichmäßig über deren Umfang verteilt und geringfügig axial gegeneinander versetzt sind. Die festen Klemmelemente 12 sind einteilig mit der Trägerscheibe 10 ausgeführt und vorzugsweise aus Kunststoff gefertigt. Je ein bewegliches Klemmelement 11 und ein festes Klemmelement 12 sind jeweils axial benachbart zueinander angeordnet. Die beweglichen Klemmelemente 11 sind jeweils als Einzelbauteile ausgebildet und vorzugsweise aus Metall gefertigt. Beginnend bei einem Radius, der größer als der Radius der Welle 6 des Drehzylinders 5 ist, erstrecken sich die beweglichen Klemmelemente 11 radial nach außen. Aufgrund ihrer relativ geringen Erstreckung in Radialrichtung weisen die beweglichen Klemmelemente 11 eine relativ geringe Masse auf und können dadurch leicht in Bewegung versetzt und wieder gestoppt werden.

Wie im folgenden anhand von 4 noch näher erläutert wird, sind die beweglichen Klemmelemente 11 in der Nähe ihrer inneren radialen Enden so gelagert, daß sie relativ zur Drehachse 7 des Drehzylinders 5 gekippt werden können und dadurch dem jeweils benachbarten festen Klemmelement 12 angenähert bzw. von diesem entfernt werden können. Auf diese Weise können die Klemmelemente-Paare, die jeweils aus einem beweglichen Klemmelement 11 und einem festen Klemmelement 12 bestehen, geöffnet oder geschlossen werden. Radial außerhalb seiner Lagerstelle weist jedes bewegliche Klemmelement 11 einen senkrecht zur Hauptfläche des beweglichen Klemmelements 11 orientierten Zapfen 13 auf, auf den ein als eine Schraubenfeder ausgebildetes Federelement 14 aufgefädelt ist. Der Zapfen 13 ist bereichsweise tonnenförmig ausgebildet, um das Federelement 14 am Zapfen 13 zu fixieren. Das Federelement 14 stützt sich einerseits auf dem tonnenförmigen Bereich des Zapfens 13 und andererseits auf dem Boden einer Aussparung 15 der Trägerscheibe 10 ab. Der Zapfen 13 durchdringt das bewegliche Klemmelement 11 vollständig und taucht auf der Rückseite des beweglichen Klemmelements 11, d. h. auf der vom Federelement 14 abgewandten Seite in eine Vertiefung 16 der dort angeordneten Trägerscheibe 10 ein. Die Federelemente 14 spannen die beweglichen Klemmelemente 11 so vor, daß sich diese von ihren korrespondierenden festen Klemmelementen 12 entfernen. Da es sich um separate Federelemente 14 handelt, bleibt die Vorspannung jedes einzelnen beweglichen Klemmelements 11 unabhängig vom Zustand der anderen beweglichen Klemmelemente 11 unverändert erhalten.

Radial außerhalb der Aussparungen 15 bzw. der Vertiefungen 16 weisen die Trägerscheiben 10 mehrere axiale Durchgangsbohrungen 17 auf, die jeweils auf einem gemeinsamen Teilkreis angeordnet sind und bereichsweise bei axial benachbarten Trägerscheiben 10 miteinander fluchten. In den Durchgangsbohrungen 17 sind Stangen 18 geführt, die zum Teil eine unterschiedliche Länge aufweisen. Je ein Satz Stangen 18 erstreckt sich von je einem axialen Ende des Drehzylinders 5 aus durch die Durchgangsbohrungen 17 bis maximal zur axialen Mitte des Drehzylinders 5, wobei jede Stange 18 an einem anderen beweglichen Klemmelement 11 endet und jedem beweglichen Klemmelement 11 eine Stange 18 zugeordnet ist. Im Bereich der axialen Enden des Drehzylinders 5 weisen die Stangen 18 jeweils einen Stangenkopf 19 auf, der gegenüber dem Stangenquerschnitt verbreitert ist. Im Bereich des Teilkreises, auf dem die Durchgangsbohrungen 17 angeordnet sind, ist beiderseits axial neben dem Drehzylinder 5 eine auf einem Achszapfen 20 drehbar gelagerte Rolle 21 zur Betätigung der Stangen 18 angeordnet.

4 zeigt einen vergrößerten Ausschnitt aus 2 im Bereich eines Klemmelemente-Paares. Um die Kippbewegung des beweglichen Klemmelements 11 zu ermöglichen, ist dieses in der Nähe seines inneren radialen Endes zwischen zwei Schneiden 22 der axial benachbarten Trägerscheiben 10 angeordnet und schlägt radial nach innen an einem Axialvorsprung 23 an, der auf einer der beiden benachbarten Trägerscheiben 10 ausgebildet ist.

Im Betriebszustand des Epilationsgeräts 1 wird das Zahnrad 8 des Drehzylinders 5 vom Antriebsritzel 9 angetrieben und dadurch der Drehzylinder 5 in Rotation versetzt. Durch die Rotationsbewegung werden die Stangen 18 mit ihren Köpfen 19 der Reihe nach an einer der Rollen 21 vorbeigeführt. Durch den Kontakt mit einer der Rollen 21 werden die Stangen 18 jeweils in Richtung zur axialen Mitte des Drehzylinders 5 hin verschoben. Dies bedeutet, daß die in der linken Hälfte des Drehzylinders 5 angeordneten Stangen 18 jeweils nach rechts verschoben werden und die in der rechten Hälfte des Drehzylinders 5 angeordneten Stangen 18 jeweils nach links verschoben werden. In 4 ist die Bewegung einer Stange 18, die in der linken Hälfte des Drehzylinders 5 angeordnet ist, durch einen Pfeil dargestellt. Die Bewegung der Stange 18 wird auf das bewegliche Klemmelement 11 übertragen, an dem die Stange 18 anliegt. Dies führt dazu, daß das bewegliche Klemmelement 11 unter Überwindung der Rückstellkraft des Federelements 14 dem benachbarten festen Klemmelement 12 angenähert und schließlich gegen dieses gepreßt wird. Dieser Zustand wird bei den Klemmelemente-Paaren jeweils dann erreicht, wenn sich diese in einer vom Gehäuse 2 des Epilationsgeräts 1 abgewandten Position befinden. Beim ordnungsgemäßen Einsatz des Epilationsgeräts 1 befinden sich die Klemmelemente-Paare dann jeweils in der Nähe der Hautoberfläche. Wenn zu diesem Zeitpunkt zwischen dem beweglichen Klemmelement 11 und dem festen Klemmelement 12 ein Haar angeordnet ist, wird dieses eingeklemmt. Durch die Rotationsbewegung des Drehzylinders 5 wird das eingeklemmte Haar aus der Haut ausgezupft.

Die Rotationsbewegung des Drehzylinders 5 führt außerdem dazu, daß der Kontakt zwischen dem Stangenkopf 19 und der Rolle 21 wieder aufgehoben wird und somit die Stange 18 nicht mehr gegen das bewegliche Klemmelement 11 gepreßt wird. Dies hat zur Folge, daß das bewegliche Klemmelement 11 durch die Rückstellkraft des Federelements 14 wieder von dem benachbarten festen Klemmelement 12 entfernt wird und dadurch das ausgezupfte Haar freigegeben wird. Da diese Öffnungsbewegung durch das im Bereich des beweglichen Klemmelements 11 angeordnete Federelement 14 erzeugt wird, ist hierfür keine Übertragungsmechanik ausgehend von den axialen Enden des Drehzylinders 5 erforderlich. Insbesondere sind die Stangen 18 für die Durchführung der Öffnungsbewegung nicht erforderlich. Ohne Übertragungsmechanik läßt sich die Öffnungsbewegung sehr schnell durchführen und eine hohe Öffnungsweite und somit eine effiziente Epilation erreichen. Außerdem wird Bauraum gespart, so daß es möglich ist, sehr viele Klemmelemente-Paare im Drehzylinder 5 anzuordnen und dadurch ein nahezu kontinuierliches und lückenlose Zupfen zu realisieren. Dadurch kann ein gründliches und schmerzarmes Entfernen der Haare gewährleistet werden. Ebenso bringt auch die Anordnung der beweglichen Klemmelemente 11 im Radialbereich außerhalb der Welle 6 eine Bauraumersparnis und eine Gestaltungsfreiheit im Hinblick auf die Anordnung der beweglichen Klemmelemente 11 mit sich, da sich die beweglichen Klemmelemente 11 einer Trägerscheibe 10 in Radialrichtung nicht überdecken.

Das Epilationsgerät 1 kann insbesondere im Hinblick auf die Ausbildung der Federelemente 14 und dementsprechend auch der Trägerscheiben 10 in der Umgebung der Federelemente 14 vielfältig variieren. Dies wird im folgenden anhand der 5 bis 8 erläutert.

5 zeigt ein Ausführungsbeispiel für die Ausbildung der Federelemente 14 und deren Anordnung auf den Trägerscheiben 10 in perspektivischer Darstellung. Beim dargestellten Ausführungsbeispiel sind die Federelemente 14 wiederum als Schraubenfedern ausgeführt. Allerdings sind die Zapfen 13, auf denen die Federelemente 14 aufgefädelt sind, nicht an den beweglichen Klemmelementen 11 befestigt, sondern an der Trägerscheibe 10. Außerdem weisen die Zapfen 13 keine Tonnenform sondern durchgehend eine Zylinderform auf. Die zu den beweglichen Klemmelementen 11 korrespondierenden festen Klemmelemente 12 sind Bestandteile einer Trägerscheibe 10, die bei der Darstellung der 5 oberhalb der beweglichen Klemmelemente 11 angeordnet wäre und aus Gründen der Übersichtlichkeit nicht eingezeichnet ist.

6 zeigt ein weiteres Ausführungsbeispiel für die Ausbildung und Anordnung der Federelemente 14 in perspektivischer Darstellung. Der Blickwinkel ist gegenüber 5 um 180 ° gekippt, so daß die Federelemente 14 unter den beweglichen Klemmelementen 11 angeordnet sind. Um auch bei dieser Perspektive den Blick auf eines der Federelemente 14 freizugeben, ist ein bewegliches Klemmelement 11 entfernt. Die Federelemente 14 sind als Blattfedern ausgebildet und weisen jeweils eine U-förmigen Erhöhung 24 auf, auf der eines der beweglichen Klemmelemente 11 aufliegt. Um die Montage zu erleichtern, sind zwei oder mehr Federelemente 14 durch einen Steg 25 miteinander verbunden. Um eine gegenseitige Beeinflussung der Federelemente 14 weitgehend zu vermeiden, ist der Steg 25 sehr dünn ausgeführt, so daß es über den Steg 25 nicht zu einer nennenswerten Kopplung der Federelemente 14 kommt. Anstelle des Steges 25 kann beispielsweise auch ein Ring vorgesehen sein, mit dem zwei oder mehr der Federelemente 14 verbunden sind.

7 zeigt ein gegenüber 6 abgewandeltes Ausführungsbeispiel für die Ausbildung und Anordnung der Federelemente 14 in perspektivischer Darstellung. Dieses Ausführungsbeispiel weist wiederum Blattfedern als Federelemente 14 auf, die sich in ihrer Formgebung allerdings erheblich von den in 6 dargestellten Federelementen 14 unterscheiden. Die Federelemente 14 sind insgesamt U-förmig ausgebildet, wobei je ein Schenkel verlängert und einteilig mit einem Befestigungsring 26 ausgebildet ist. Dabei ist jeweils ein Befestigungsring 26 für zwei Federelemente 14 vorgesehen, d. h. je zwei Federelemente 14 sind durch einen Befestigungsring 26 miteinander verbunden. Die Federelemente 14 liegen jeweils mit ihrem kürzeren Schenkel an einem der beweglichen Klemmelemente 11 an und stützen sich mit ihrem längeren Schenkel auf der Trägerscheibe 10 ab. Alternativ zu der Darstellung der 6 und 7 können auch andersartig geformte Blattfedern als Federelemente 14 eingesetzt werden.

8 zeigt ein weiteres Ausführungsbeispiel für die Ausbildung und Anordnung der Federelemente 14 in perspektivischer Darstellung. Bei diesem Ausführungsbeispiel sind die Federelemente 14 als Drahtfedern ausgebildet, die eine ähnliche Form wie die in 6 dargestellten Blattfedern aufweisen. Insbesondere weisen die Federelemente 14 gemäß 8 jeweils eine U-förmige Erhöhung 24 auf, auf der jeweils eines der beweglichen Klemmelemente 11 aufliegt. Je zwei Federelemente 14 sind durch eine Drahtwendel 27 miteinander verbunden und dabei jeweils einteilig mit der Drahtwendel 27 ausgebildet. Die Drahtwendel 27 dient der Befestigung der Federelemente 14 an der Trägerscheibe 10. Wie aus 8 hervorgeht, sind verschiedene Ausgestaltungen der Drahtwendel 27 möglich. So sind im Vordergrund der 8 zwei Federelemente 14 dargestellt, die über eine Drahtwendel 27 miteinander verbunden sind, deren Achse senkrecht zur Hauptfläche der Trägerscheibe 10 orientiert ist. Die beiden Federelemente 14 im Hintergrund sind durch eine Drahtwendel 27 miteinander verbunden, deren Achse parallel zur Hauptfläche der Trägerscheibe 10 verläuft.

Neben den dargestellten Ausführungsbeispielen der Federelemente 14 ist eine Vielzahl weiterer Varianten möglich. Beispielsweise können an den beweglichen Klemmelementen 11 im Bereich ihrer radial inneren Enden radial nach innen weisende Federelemente 14 befestigt sein, die als Blattfedern ausgebildet sind und sowohl der Aufhängung der beweglichen Klemmelemente 11 als auch deren Rückführung in die geöffnete Position dienen.


Anspruch[de]
  1. Motorisch angetriebener Epilationskopf für ein Epilationsgerät (1), insbesondere zum Auszupfen von Haaren der menschlichen Haut, mit einem um eine Drehachse (7) drehbaren Drehzylinder (6), der mehrere Paare von je einem ersten Klemmelement (11) und einem zweiten Klemmelement (12) aufweist, die zum Erfassen und Auszupfen der Haare zusammenwirken, wobei die ersten Klemmelemente (11) als Einzelbauteile ausgeführt sind, die zur Ausbildung eines Klemmkontakts mit den zweiten Klemmelementen (12) beweglich aufgehängt und mittels je eines Betätigungselements (18) einzeln betätigbar sind sowie zur Aufhebung des Klemmkontakts mit den zweiten Klemmelementen (12) mittels Federelementen (14) rückstellbar sind, die unabhängig von den Betätigungselementen (18) auf die ersten Klemmelemente (11) einwirken, dadurch gekennzeichnet, daß die Drehachse (7) des Drehzylinders (5) außerhalb der ersten Klemmelemente (11) verläuft.
  2. Epilationskopf nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Federelemente (14) direkt oder über mit den ersten Klemmelementen (11) verbundene Maschinenteile (13) auf die ersten Klemmelemente (11) einwirken.
  3. Epilationskopf nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß pro erstes Klemmelement (11) je ein Federelement (14) vorgesehen ist.
  4. Epilationskopf nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß mehrere Federelemente (14), insbesondere einteilig, miteinander verbunden sind.
  5. Epilationskopf nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Federelemente (14) über einen Verbindungsbereich (25, 27) miteinander verbunden sind, durch den die Einwirkung der Federelemente (14) aufeinander abgeschwächt wird.
  6. Epilationskopf nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Federelemente (14) als Schraubenfedern ausgebildet sind.
  7. Epilationskopf nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß mit den ersten Klemmelementen (11) verbundene Maschinenteile (13) die Federelemente (14) aufnehmen.
  8. Epilationskopf nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Federelemente (14) als Blattfedern oder Drahtfedern ausgebildet sind.
  9. Epilationskopf nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die zweiten Klemmelemente (12) starr im Drehzylinder (5) angeordnet sind.
  10. Epilationskopf nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß jeweils mehrere zweite Klemmelemente (12) auf einem gemeinsamen Träger (10) angeordnet sind.
  11. Epilationskopf nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß die zweiten Klemmelemente (12) axial zueinander versetzt über den Umfang der Träger (10) verteilt angeordnet sind.
  12. Epilationskopf nach einem der Ansprüche 10 oder 11, dadurch gekennzeichnet, daß die zweiten Klemmelemente (12) einteilig mit den Trägern (10) ausgebildet sind.
  13. Epilationskopf nach einem der Ansprüche 10 bis 12, dadurch gekennzeichnet, daß die ersten Klemmelemente (11) beweglich an den Trägern (10) aufgehängt sind.
  14. Epilationskopf nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, daß an den Trägern (10) Schneiden (22) zur beweglichen Aufhängung der ersten Klemmelemente (11) ausgebildet sind.
  15. Epilationskopf nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Betätigungselemente (18) als Stangen ausgebildet sind, die axial an die ersten Klemmelemente (11) anschlagen.
  16. Epilationskopf nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die ersten Klemmelemente (11) aus Metall gefertigt sind.
  17. Epilationskopf nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die zweiten Klemmelemente (12) aus Kunststoff gefertigt sind.
  18. Epilationsgerät, insbesondere zum Auszupfen von Haaren der menschlichen Haut, mit einem in der Hand haltbaren Gehäuse (2) und einem motorisch angetriebenen Epilationskopf (3), dadurch gekennzeichnet, daß der Epilationskopf (3) gemäß einem der vorhergehenden Ansprüche ausgebildet ist.
Es folgen 6 Blatt Zeichnungen






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