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Dokumentenidentifikation DE02747045T1 13.04.2006
EP-Veröffentlichungsnummer 0001440006
Titel SICHERHEITSKAPPE FÜR FLUIDABGABEPATRONEN
Anmelder Sonoco Development, Inc., Hartsville, S.C., US
Erfinder ANTAL, SR., Keith, Valatie, US
Vertreter Hössle Kudlek & Partner, Patentanwälte, 70184 Stuttgart
Vertragsstaaten AT, BE, CH, CY, DE, DK, ES, FI, FR, GB, GR, IE, IT, LI, LU, MC, NL, PT, SE, TR
Sprache des Dokument EN
EP-Anmeldetag 17.07.2002
EP-Aktenzeichen 027470459
WO-Anmeldetag 17.07.2002
PCT-Aktenzeichen PCT/US02/22727
WO-Veröffentlichungsnummer 0003020599
WO-Veröffentlichungsdatum 13.03.2003
EP-Offenlegungsdatum 28.07.2004
Veröffentlichungstag der Übersetzung europäischer Ansprüche 13.04.2006
Veröffentlichungstag im Patentblatt 13.04.2006
IPC-Hauptklasse B65D 1/00(2006.01)A, F, I, 20051017, B, H, EP


Anspruch[de]
  1. Sicherheitskappe (10) für eine Fluidabgabepatrone, wobei die Kappe (10) aufweist:

    einen Nabenabschnitt (50) mit einer oberen Wand (60) und einem sich nach unten erstreckenden Blenden- bzw. Randabschnitt (62), der in einer Dichtlippe (64) endet, wobei die Dichtlippe (64) ausgelegt ist, um eine Abdichtung mit einer Abgabeeinrichtung (14) zu bilden, wenn die Sicherheitskappe (10) auf der Abgabeeinrichtung (14) installiert ist,

    Mittel zum Anbringen der Sicherheitskappe (10) an die Abgabeeinrichtung (14),

    eine zylindrische äußere Wand (54), die den Nabenabschnitt (50) umgibt und einen oberen Rand (66) hat, auf dem die Patrone stehen kann, und

    Mittel zum Verbinden des Nabenabschnitts (50) mit der äußeren Wand (54),

    wobei die Abgabeeinrichtung (14) eine Düse (34) mit einer offenen und geschlossenen Position aufweist, und die obere Wand (60) des Nabenabschnitts gegen einen ringförmigen Abschnitt (40) der Düse (34) drückt, wenn die Kappe (10) auf der Abgabeeinrichtung (14) installiert ist, um die Düse (34) in der geschlossenen Position zu halten.
  2. Sicherheitskappe nach Anspruch 1, bei der der Nabenabschnitt (50) und der ringförmige Abschnitt (40) der Düse (34) eine Abdichtung bilden.
  3. Sicherheitskappe nach Anspruch 1, bei der das Mittel zum Anbringen ein Verschlusselement (12) aufweist, das sich nach innen von dem Randabschnitt (62) des Nabenabschnitts (50) erstreckt und ausgelegt ist, um mit komplementären Verschlussmitteln (44) auf der Abgabeeinrichtung in Eingriff zu sein und von diesem gelöst zu sein.
  4. Sicherheitskappe nach Anspruch 3, bei der die Verschlusselemente (12) in der Form von nach innen vorstehenden Rasten bzw. Anschlägen gebildet sind und gleichmäßig um die Innenseite des Randabschnitts (62) verteilt sind.
  5. Sicherheitskappe (10) nach Anspruch 1, bei der das Verbindungsmittel eine ringförmige Wand (52) aufweist, die sich radial nach außen von dem Nabenabschnitt (50) zu der äußeren Wand (54) erstreckt.
  6. Sicherheitskappe nach Anspruch 1, bei der die äußere Wand (54) integrale Greifelemente (70) hat.
Es folgt kein Blatt Zeichnungen






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