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Dokumentenidentifikation DE04701982T1 13.04.2006
EP-Veröffentlichungsnummer 0001587668
Titel AUS POLYPROPYLEN HERGESTELLTES FLEXIBLES ROHR UND VERFAHREN ZUR HERSTELLUNG DES ROHRS
Anmelder CEP Industrie, Saint Remy sur Durolle, FR
Erfinder DAMBRICOURT, Gery Bernard Marie Cornil, F-63300 Escoutoux, FR
Vertreter Dr. Forstmeyer und Kollegen, 81541 München
Vertragsstaaten AT, BE, BG, CH, CY, CZ, DE, DK, EE, ES, FI, FR, GB, GR, HU, IE, IT, LI, LU, MC, NL, PT, RO, SE, SI
Sprache des Dokument FR
EP-Anmeldetag 14.01.2004
EP-Aktenzeichen 047019823
WO-Anmeldetag 14.01.2004
PCT-Aktenzeichen PCT/FR2004/000063
WO-Veröffentlichungsnummer 0004073962
WO-Veröffentlichungsdatum 02.09.2004
EP-Offenlegungsdatum 26.10.2005
Veröffentlichungstag der Übersetzung europäischer Ansprüche 13.04.2006
Veröffentlichungstag im Patentblatt 13.04.2006
IPC-Hauptklasse B29D 23/20(2006.01)A, F, I, 20051017, B, H, EP
IPC-Nebenklasse B29C 45/36(2006.01)A, L, I, 20051017, B, H, EP   B65D 35/08(2006.01)A, L, I, 20051017, B, H, EP   


Anspruch[de]
  1. Tube, die unter Beanspruchung rissfest ist und eine Wassersperre bildet und im wesentlichen aus einem sich in einer axialen Richtung (XX') erstreckenden nachgiebigen Mantel (1) und einem Kopf (2) besteht, der zumindest eine Abführöffnung (3) und einen Hals (4) umfaßt, welcher eine radiale Erweiterung der Öffnung (3) bildet und sich an den Mantel (1) in axialer Richtung (XX') anschließt, wobei der Mantel und der Hals zumindest eine Einheit aus einem Stück bilden, wobei die Tubenwand aus einem Gemisch mit einer Anzahl "n", wobei "n" zumindest gleich 1 ist, von Polymeren zusammengesetzt ist, die der Gruppe der Copolymer-Olefine angehören, die aus C2- bis C10- Monomeren gebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass

    – sie in der axialen Richtung (XX') in der Hälfte ihrer Länge (H) ausgehend von dem vom Kopf entfernt liegenden Ende (121) des Mantels (1) bis zum die Abführöffnung (3) bildenden Ende (123) des Halses (4) eine Wandstärke zwischen 0,30 mm und 1,00 mm aufweist,

    – zumindest ein Polymer des Gemischs der Gruppe der Polypropylene angehört,

    – das die Tubenwand bildende Gemisch ein Biegemodul zwischen 700 MPa und 80 MPa und vorzugsweise zwischen 500 MPa und 120 MPa gemäß der Norm NF EN ISO 178 aufweist, und dass

    – ausgehend davon, dass jedes Polymer ein gemäß der Norm NF EN ISO 178 definiertes Biegemodul aufweist und definitionsgemäß einer Rangstufe (i) zugeordnet ist, die bei einer Einteilung der "n" Polymere des Gemischs in abnehmender Reihenfolge ihrer jeweiligen Biegemodule (&mgr;i) dieses Polymer zwischen einem ersten Polymer (i=1) maximaler Steifigkeit und einem letzten Polymer (i=n) minimaler Steifigkeit einordnet, und dass jedes Polymer mit einem gewichtsmäßigen Prozentsatz xi im Verhältnis zum Gesamtgewicht des Gemischs in das Gemisch eingeht, das Gemisch einen Streuungsfaktor (Kd) bezüglich der Biegemodule von höchstens gleich 3 bzw. 2,2 aufweist, je nachdem, ob es ein Polyethylen enthält oder nicht, vorzugsweise von höchstens gleich 2 in diesen beiden Fällen, und weiter bevorzugt von höchstens gleich 1,5, wobei dieser Streuungsfaktor (Kd) definiert ist durch:
    &lgr;i = MAX (&mgr;i, 1500 MPa) und worin
  2. Tube nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Polymer ein Copolymer aus Propylen und Ethylen ist.
  3. Tube nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Polymer ein heterophasiges Polypropylen-Copolymer aus Propylen und Ethylen ist.
  4. Tube nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das steifste Polymer ein Biegemodul von höchstens gleich 850 MPa hat, woraus sich ergibt, dass das die Tubenwand bildende Gemisch stark wassersperrend ist.
  5. Tube nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Polymer ein Biegemodul höchstens gleich 500 MPa hat.
  6. Tube nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Gemisch zumindest ein zweites Polymer umfaßt.
  7. Tube nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Polymer ein Biegemodul von über 70 MPa hat und dass dieses zweite Polymer im Gemisch in einer Proportion zwischen 15 % und 85 %, vorzugsweise zwischen 25 % und 75 vorliegt.
  8. Tube nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Polymer ein Biegemodul von unter 70 MPa hat und dass dieses zweite Polymer im Gemisch in einer Proportion von unter 50 %, vorzugsweise zwischen 15 % und 40 % vorliegt.
  9. Tube nach einem der Ansprüche 6 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Polymer ein lineares Ethylen-/-C4-C10-Olefin-Copolymer ist, wobei dieses zweite Polymer eine nach der ISO-Norm 1133 gemessene Fließzahl (MFI) zwischen 3g/10 min und 15 g/10 min und vorzugsweise zwischen 4 g/10 min und 12 g/10 min hat.
  10. Tube nach einem der Ansprüche 6 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Polymer ein Ethylen-/-Octen-Copolymer ist.
  11. Tube nach einem der Ansprüche 6 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Polymer ein Polypropylen ist.
  12. Tube nach einem der Ansprüche 6 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Polymer ein heterophasiges Copolymer aus Propylen und Ethylen ist.
  13. Tube nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das erste und gegebenenfalls einzige Polymer ein Biegemodul unter 250 MPa bei einem Tubeninhalt von zumindest gleich 30 ml hat.
  14. Tube nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass jegliches Polymer aus der Gruppe der Polypropylene, die in die Zusammensetzung des die Wand bildenden Gemisches eintritt, eine nach der ISO-Norm 1133 gemessene Fließzahl (MFI) von höchstens gleich 100 g/10 min, vorzugsweise von höchstens gleich 20 g/10 min hat.
  15. Tube nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Länge (H) zwischen 40 und 85 mm beträgt.
  16. Tube nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Länge (H) zwischen 85 und 200 mm beträgt.
  17. Tube nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass sie durch Spritzen in eine Spritzgießform mit einem Kern (6) und einer Matrize (7) entsteht, wobei der Kern selbst einen Mittelteil (10) enthält, von dem ein freies Ende (11) zumindest während der Spritzgießphase des Tubenmantels zentriert an der Matrize (7) anliegt.
  18. Tube nach Anspruch 17, dadurch gekennzeichnet, dass bei dem Zuführkanäle (12) aufweisenden freien Ende (11) des Mittelteils (10) des Kerns die Tube an ihrem Spritzgießende (122) eine Scheitelwand aufweist, die zumindest teilweise aus Sektoren (32) gebildet ist, die den Zuführkanälen (12) entsprechen.
  19. Tube nach Anspruch 18, dadurch gekennzeichnet, dass die kumulierten Breiten der Sektoren (32) in ihren Verbindungsbereichen (18) mit der parallel zur axialen Richtung (XX') der Öffnung (3) verlaufenden Fläche (29) zumindest 15 %, vorzugsweise über 25 % des Umfangs der Fläche (29) darstellen.
  20. Tube nach einem der vorangehenden Ansprüche in Kombination mit Anspruch 19, dadurch gekennzeichnet, dass die Sektoren (32) eine Breite haben, die von einem Spritzgießpunkt (15) der Form in radial-zentrifugaler Richtung bis zu den Verbindungspunkten (18) der Sektoren mit der Fläche (29) der Öffnung (3) ansteigt.
  21. Tube nach einem der vorangehenden Ansprüche in Kombination mit Anspruch 17, dadurch gekennzeichnet, dass die Wand der Öffnung (3) einen ringförmigen Verengungsbereich (Z) aufweist, der jenseits der Sektoren (32) liegt.
  22. Tube nach einem der Ansprüche 17 bis 21, dadurch gekennzeichnet, dass die Wand der Öffnung (3) sich über einen Materialring (W) fortsetzt, der in einer senkrecht zur Achse XX' verlaufenden Ebene unter dem Ende (123) des Halses liegt.
  23. Tube nach einem der Ansprüche 17 bis 22 in Kombination mit Anspruch 17, dadurch gekennzeichnet, dass der Mittelteil (10) des Kerns (6) der Spritzgießform beweglich ist und dass die Scheitelwand des Endes (122) der Tube ohne Aussparung gebildet wird, nachdem der bewegliche Mittelteil (10) um ein Abstandsmaß zurückgezogen wurde, welches der für die Scheitelwand gewünschten Dicke entspricht.
  24. Tube nach einem der Ansprüche 17 bis 23 in Kombination mit Anspruch 23, dadurch gekennzeichnet, dass das freie Ende (11) des Mittelteils (10) des Kerns in Form eines in sich zurückkehrenden Kegels vorliegt, wobei der Winkel (&ggr;), der von dem Lagersitz dieses freien Endes (11) an der Matrize (7) und von der senkrecht zur Längsachse (XX') der Tube verlaufenden Ebene gebildet wird, zwischen 15° und 45° beträgt.
  25. Tube nach Anspruch 24, dadurch gekennzeichnet, dass der Winkel (&ggr;) zwischen 15° und 20° beträgt.
  26. Tube nach einem der Ansprüche 17 bis 23 in Kombination mit Anspruch 23, dadurch gekennzeichnet, dass das freie Ende (11) des Mittelteils (10) des Kerns in Form eines vorspringenden Kegelstumpfs vorliegt, wobei der Winkel (&bgr;), der von dem Lagersitz des vorspringenden Kegelstumpfs dieses freien Endes (11) an der Matrize (7) und von der senkrecht zur Längsachse (XX') der Tube verlaufenden Ebene gebildet wird, zwischen 35° und 45° beträgt.
  27. Tube nach Anspruch 26, dadurch gekennzeichnet, dass das freie Ende (11) des Mittelteils (10) des Kerns in Form eines in seinem Bereich innerhalb des vorspringenden Kegelstumpfs in sich zurückkehrenden Kegels vorliegt, wobei der Winkel (6), der von dem Lagersitz des in sich zurückkehrenden Kegels dieses freien Endes (11) an der Matrize (7) und von der senkrecht zur Längsachse (XX') der Tube verlaufenden Ebene gebildet wird, kleiner als 45° ist und vorzugsweise zwischen 15° und 20° beträgt.
  28. Tube nach einem der Ansprüche 17 bis 27 in Kombination mit Anspruch 23, dadurch gekennzeichnet, dass der Kopf ein Befestigungsmittel aus einem Stück nach Art eines Ansatzstücks (5) und ein Reduzierstück aus einem Stück (9) umfaßt, wobei das Ansatzstück und das Reduzierstück in Verlängerung der Öffnung (3) in der Achse XX' liegen, wobei die Scheitelwand (122) des Ansatzstücks das Reduzierstück (9) bildet, wobei die Öffnung (8) des Reduzierstücks durch Einschneiden nach dem Spritzgießformen der Tube erhalten wird, wobei die Tube, das Ansatzstück und das Reduzierstück somit eine Einheit aus einem Stück bilden, die in einem Vorgang durch Spritzgießformen gebildet wird.
  29. Tube nach einem der vorangehenden Ansprüche in Kombination mit Anspruch 28, dadurch gekennzeichnet, dass sie mit einem Schließmittel (35) ausgestattet ist, das mit einem kegelförmigen Spitzkeil (27) versehen ist, dass der Spitzkeil in die Öffnung (8) des Reduzierstücks aus einem Stück (9) eindringt und dass der Spitzkeil die Wand des Reduzierstücks (9) benachbart zur Öffnung (8) unter radialzentrifugale Spannung (25) setzt.
  30. Tube nach einem der Ansprüche 17 bis 27, dadurch gekennzeichnet, dass der Kopf ein Befestigungsmittel aus einem Stück nach Art eines Ansatzstücks (5) enthält, das in der Verlängerung der Öffnung (3) in der Achse XX' liegt, wobei die Tube und das Befestigungsmittel (5) eine Einheit aus einem Stück bilden, die in einem Vorgang durch Spritzgießformen gebildet wird.
  31. Tube nach einem der Ansprüche 28 oder 30, dadurch gekennzeichnet, dass die Wand des Ansatzstücks aus einem Stück (5) ein asymmetrisches Gewinde (Artillerie-Form) (19) trägt.
  32. Tube nach einem der Ansprüche 1 bis 27, 30 und 31, dadurch gekennzeichnet, dass sie mit einem angesetzten Zusatzstück nach Art eines Ausgabemittels vom Typ angesetztes Reduzierstück (36) bzw. angesetzte Kanüle oder nach Art eines Befestigungsmittels vom Typ eines ein Reduzierstück (37) bildenden angesetzten Ansatzstücks bzw. Kanüle oder nach Art eines Schließmittels vom Typ Bedienkapsel (38) ausgestattet ist, wobei das angesetzte Zusatzstück in der Verlängerung der Öffnung (3) in der Achse XX' liegt.
  33. Tube nach Anspruch 32, dadurch gekennzeichnet, dass das angesetzte Zusatzstück (36) oder (37) oder (38) mit einem Schaft (21) ausgestattet ist, dessen Außenseite nach Einführen des Schafts (21) in das Innere der Öffnung (3) der parallel zur Achse XX' der Öffnung (3) verlaufenden Fläche (29) entspricht.
  34. Tube nach Anspruch 33, dadurch gekennzeichnet, dass der Schaft (21) des angesetzten Zusatzstücks die Wand der Öffnung (3) unter radial-zentrifugale Spannung (25) setzt.
  35. Tube nach Anspruch 33, dadurch gekennzeichnet, dass das angesetzte Zusatzstück nicht abnehmbar ist und dass der Schaft (21) des angesetzten Zusatzstücks mit einer kegelförmigen Eindringvorrichtung (22) ausgestattet ist, wobei die Außenseite des Schafts bezüglich der Eindringvorrichtung (22) im radialen Rücksprung (23) liegt.
  36. Verfahren zum Herstellen einer nachgiebigen Tube, die aus einem Mantel und einem Kopf besteht, der zumindest eine Abführöffnung und einen Hals umfaßt, welcher eine radiale Erweiterung der Öffnung bildet und sich an den Mantel anschließt, wobei der Mantel und der Hals zumindest eine Einheit aus einem Stück bilden, die unter Beanspruchung rissfest ist und eine Wassersperre bildet, dadurch gekennzeichnet, dass es folgende Schritte umfasst:

    – Verwenden eines Gemischs mit einer Anzahl "n", wobei "n" zumindest gleich 1 ist, von Polymeren als die Wand bildendes Material, die der Gruppe der Copolymer-Olefine angehören, die aus C2 bis C10 Monomeren gebildet sind, wobei zumindest ein Polymer der Gruppe der Polypropylene angehört, wobei das die Wand bildende Gemisch ein Biegemodul zwischen 700 MPa und 80 MPa und vorzugsweise zwischen 500 MPa und 120 MPa gemäß der Norm NF EN ISO 178 aufweist, und

    – Ausbilden des Mantels und des Kopfs der Tube mittels Spritzgießen in einem Vorgang durch Einspritzen des Gemischs in eine Spritzgießform mit einer Matrize (7) und einem Kern (6), wobei der Kern einen Mittelteil (10) umfaßt, von dem ein freies oberes Ende (11) zumindest während des Spritzgießvorgangs des Mantels zentriert an der Matrize (7) anliegt.
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