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Dokumentenidentifikation DE04750247T1 13.04.2006
EP-Veröffentlichungsnummer 0001613189
Titel Stütze und Verwendungsverfahren dafür
Anmelder Kelsyus, LLC, Virginia Beach, Va., US
Erfinder Gette, Brian, E., Parkville, Md., US;
Phelps, William, G., Jr., Parkville, Md., US;
Reeb, David, L., Columbia, Md., US
Vertreter Grünecker, Kinkeldey, Stockmair & Schwanhäusser, 80538 München
Vertragsstaaten AT, BE, BG, CH, CY, CZ, DE, DK, EE, ES, FI, FR, GB, GR, HU, IE, IT, LI, LU, MC, NL, PL, PT, RO, SE, SI, SK, TR
Sprache des Dokument EN
EP-Anmeldetag 15.04.2004
EP-Aktenzeichen 047502471
EP-Offenlegungsdatum 11.01.2006
Veröffentlichungstag der Übersetzung europäischer Ansprüche 13.04.2006
Veröffentlichungstag im Patentblatt 13.04.2006
IPC-Hauptklasse A45F 3/00(2006.01)A, F, I, 20040415, B, H, EP


Anspruch[de]
  1. Vorrichtung, die aufweist:

    ein Gestell, das eine aufgebaute Anordnung und eine zusammengelegte Anordnung besitzt, wobei das Gestell umfasst:

    einen ersten Endbereich,

    einen zweiten Endbereich,

    einen ersten Seitenbereich, der einen ersten Verbinder und einen zweiten Verbinder besitzt, und

    einen zweiten Seitenbereich, der einen ersten Verbinder und einen zweiten Verbinder besitzt, wobei der erste Verbinder des ersten Seitenbereichs und der erste Verbinder des zweiten Seitenbereichs an einer ersten Position an dem ersten Endbereich des Gestells angeordnet sind, wenn sich das Gestell in seiner aufgebauten Anordnung befindet, und an einer zweiten Position an dem ersten Endbereich des Gestells angeordnet sind, wenn sich das Gestell in seiner zusammengelegten Anordnung befindet, wobei der zweite Verbinder des ersten Seitenbereichs und der zweite Verbinder des zweiten Seitenbereichs an einer ersten Position an dem zweiten Endbereich des Gestells angeordnet sind, wenn sich das Gestell in seiner aufgebauten Anordnung befindet, und an einer zweiten Position an dem zweiten Endbereich des Gestells angeordnet sind, wenn sich das Gestell in seiner zusammengelegten Anordnung befindet.
  2. Vorrichtung nach Anspruch 1, die weiterhin aufweist:

    ein Hängemattenelement, das mit dem ersten Endbereich des Gestells und mit dem zweiten Endbereich des Gestells verbunden ist.
  3. Vorrichtung nach Anspruch 1, wobei der erste Verbinder des ersten Seitenbereichs und der erste Verbinder des zweiten Seitenbereichs gleitend mit dem ersten Endbereich des Gestells verbunden sind, wobei der zweite Verbinder des ersten Seitenbereichs und der zweite Verbinder des zweiten Seitenbereichs gleitend mit dem zweiten Endbereich des Gestells verbunden sind.
  4. Vorrichtung nach Anspruch 1, wobei der erste Endbereich des Gestells ein erstes Trageelement und ein zweites Trageelement, schwenkbar verbunden mit dem ersten Trageelement des ersten Endbereichs, umfasst, wobei der zweite Endbereich des Gestells ein erstes Trageelement und ein zweites Trageelement, schwenkbar verbunden mit dem ersten Trageelement des zweiten Endbereichs, umfasst.
  5. Vorrichtung nach Anspruch 1, wobei der erste Endbereich des Gestells ein erstes Trageelement und ein zweites Trageelement, schwenkbar verbunden mit dem ersten Trageelement des ersten Endbereichs, umfasst, wobei der zweite Endbereich des Gestells ein erstes Trageelement und ein zweites Trageelement, schwenkbar verbunden mit dem ersten Tragelement des zweiten Endbereichs, umfasst, wobei das erste Trageelement des ersten Endbereichs des Gestells und das zweite Trageelement des ersten Endbereichs des Gestells eine aufgebaute Anordnung und eine zusammengelegte Anordnung haben, wobei das erste Trageelement des zweiten Endbereichs des Gestells und das zweite Trageelement des zweiten Endbereichs des Gestells eine aufgebaute Anordnung und eine zusammengelegte Anordnung haben.
  6. Vorrichtung nach Anspruch 1, wobei der erste Endbereich des Gestells ein erstes Trageelement und ein zweites Trageelement, schwenkbar verbunden mit dem ersten Trageelement des ersten Endbereichs, umfasst, wobei der zweite Endbereich des Gestells ein erstes Trageelement und ein zweites Trageelement, schwenkbar verbunden mit dem ersten Trageelement des zweiten Endbereichs, umfasst, wobei das erste Trageelement des ersten Endbereichs des Gestells und das zweite Trageelement des ersten Endbereichs des Gestells eine aufgebaute Anordnung und eine zusammengelegte Anordnung haben, wobei das erste Trageelement des zweiten Endbereichs des Gestells und das zweite Trageelement des zweiten Endbereichs des Gestells eine aufgebaute Anordnung und eine zusammengelegte Anordnung haben, wobei das erste Trageelement des ersten Endbereichs des Gestells ein erstes Segment und ein zweites Segment, gleitend verbunden mit dem ersten Segment, besitzt, wobei das zweite Trageelement des ersten Endbereichs des Gestells ein erstes Segment und ein zweites Segment, gleitend verbunden mit dem ersten Segment, besitzt, wobei das erste Trageelement des zweiten Endbereichs des Gestells ein erstes Segment und ein zweites Segment, gleitend verbunden mit dem ersten Segment, umfasst, wobei das zweite Trageelement des zweiten Endbereichs des Gestells ein erstes Segment und ein zweites Segment, gleitend verbunden mit dem ersten Segment, umfasst.
  7. Vorrichtung nach Anspruch 1, die weiterhin aufweist:

    mindestens ein Rad, verbunden mit dem Gestell.
  8. Vorrichtung nach Anspruch 1, wobei

    der erste Seitenbereich des Gestells umfasst:

    ein erstes Trageelement, das ein erstes Ende, verbunden mit dem ersten Verbinder des ersten Seitenbereichs, und ein zweites Ende, schwenkbar verbunden mit dem zweiten Endbereich des Gestells, besitzt, und

    ein zweites Trageelement, das an einem ersten Ende mit dem zweiten Verbinder des ersten Seitenbereichs verbunden ist, und ein zweites Ende, das schwenkbar mit dem ersten Endbereich des Gestells verbunden ist, und

    der zweite Seitenbereich des Gestells umfasst:

    ein erstes Trageelement, das ein erstes Ende, verbunden mit dem ersten Verbinder des zweiten Seitenbereichs, und ein zweites Ende, schwenkbar verbunden mit dem zweiten Endbereich des Gestells, besitzt, und

    ein zweites Trageelement, das ein erstes Ende, verbunden mit dem zweiten Verbinder des zweiten Seitenbereichs, und ein zweites Ende, schwenkbar verbunden mit dem ersten Endbereich des Gestells, besitzt.
  9. Vorrichtung nach Anspruch 1, wobei der erste Seitenbereich des Gestells umfasst:

    ein erstes Trageelement, das ein erstes Ende, schwenkbar verbunden mit dem ersten Endbereich des Gestells, und ein zweites Ende, schwenkbar verbunden mit dem zweiten Endbereich des Gestells, besitzt, und

    ein zweites Trageelement, das ein erstes Ende, verbunden mit dem ersten Verbinder des ersten Seitenbereichs, und ein zweites Ende, verbunden mit dem zweiten Verbinder des ersten Seitenbereichs, besitzt,

    wobei der zweite Seitenbereich des Gestells umfasst:

    ein erstes Trageelement, das ein erstes Ende, schwenkbar verbunden mit dem ersten Endbereich des Gestells, und ein zweites Ende, schwenkbar verbunden mit dem zweiten Endbereich des Gestells, besitzt, und

    ein zweites Trageelement, das ein erstes Ende, verbunden mit dem ersten Verbinder des zweiten Seitenbereichs, und ein zweites Ende, verbunden mit dem zweiten Verbinder des zweiten Seitenbereichs, besitzt.
  10. Vorrichtung nach Anspruch 1, die weiterhin aufweist:

    ein Hängemattenelement, das mit dem ersten Endbereich des Gestells und mit dem zweiten Endbereich des Gestells verbunden ist, wobei das Trageelement eine Tasche umfasst, die so aufgebaut ist, um einen Getränkebehälter aufzunehmen.
  11. Vorrichtung nach Anspruch 1, die weiterhin aufweist:

    ein Hängemattenelement, das mit dem ersten Endbereich des Gestells und mit dem zweiten Endbereich des Gestells verbunden ist, wobei das Trageelement eine Tasche umfasst, die so aufgebaut ist, um mindestens entweder ein Buch oder ein Magazin aufzunehmen.
  12. Vorrichtung nach Anspruch 1, die weiterhin aufweist:

    ein Hängemattenelement, das mit dem ersten Endbereich des Gestells und mit dem zweiten Endbereich des Gestells verbunden ist; und

    einen Sonnenschutz, der so aufgebaut ist, um entfernbar zumindest entweder mit dem Gestell oder dem Träger verbunden zu werden.
  13. Vorrichtung nach Anspruch 1, die weiterhin aufweist:

    ein Hängemattenelement, das mit dem ersten Endbereich des Gestells und mit dem zweiten Endbereich des Gestells verbunden ist; und

    ein Kissen, das mit dem Hängemattenelement verbunden ist und so aufgebaut ist, um den Kopf eines Benutzers zu stützen.
  14. Vorrichtung nach Anspruch 1, die weiterhin aufweist:

    ein Hängemattenelement, das mit dem ersten Endbereich des Gestells und mit dem zweiten Endbereich des Gestells verbunden ist; und

    ein Kissen, das mit dem Hängemattenelement verbunden ist und so aufgebaut ist, um die Beine eines Benutzers zu stützen.
  15. Vorrichtung nach Anspruch 1, die weiterhin aufweist:

    ein Hängemattenelement, das mit dem ersten Endbereich des Gestells und mit dem zweiten Endbereich des Gestells verbunden ist; und

    ein nicht lineares Trageelement, das mit dem Hängemattenelement verbunden ist und so aufgebaut ist, um das Hängemattenelement in einer offenen Anordnung aufzunehmen.
  16. Vorrichtung, die aufweist:

    ein Gestell, das eine aufgebaute Anordnung und eine zusammengelegte Anordnung besitzt, wobei das Gestell umfasst:

    einen ersten Endbereich, der ein erstes Trageelement und ein zweites Trageelement, schwenkbar verbunden mit dem ersten Trageelement, besitzt, wobei das erste Trageelement und das zweite Trageelement eine aufgebaute Anordnung und eine zusammengelegte Anordnung besitzen,

    einen zweiten Endbereich, der ein erstes Trageelement und ein zweites Trageelement, schwenkbar verbunden mit dem ersten Trageelement, besitzt, wobei das erste Trageelement und das zweite Trageelement eine aufgebaute Anordnung und eine zusammengelegte Anordnung haben,

    einen ersten Seitenbereich, verbunden mit dem ersten Endbereich und mit dem zweiten Endbereich, und

    einen zweiten Seitenbereich, verbunden mit dem ersten Endbereich und mit dem zweiten Endbereich.
  17. Vorrichtung nach Anspruch 16, die weiterhin aufweist:

    ein Hängemattenelement, das mit dem ersten Endbereich des Gestells und mit dem zweiten Endbereich des Gestells verbunden ist.
  18. Vorrichtung nach Anspruch 16, wobei der erste Seitenbereich einen ersten Verbinder, aufgebaut so, um gleitend mit dem ersten Endbereich des Gestells verbunden zu werden, und einen zweiten Verbinder, aufgebaut so, um gleitend mit dem zweiten Endbereich des Gestells verbunden zu werden, besitzt, wobei der zweite Seitenbereich einen ersten Verbinder, aufgebaut so, um gleitend mit dem ersten Endbereich des Gestells verbunden zu werden, und einen zweiten Verbinder, aufgebaut so, um gleitend mit dem zweiten Endbereich des Gestells verbunden zu werden, besitzt.
  19. Vorrichtung nach Anspruch 16, die weiterhin aufweist:

    einen Sonnenschutz, aufgebaut so, um entfernbar mit zumindest entweder dem Gestell oder dem Träger verbunden zu sein.
  20. Vorrichtung nach Anspruch 16, wobei das erste Trageelement des ersten Endbereichs des Gestells ein erstes Segment und ein zweites Segment, gleitend verbunden mit dem ersten Segment, umfasst, wobei das zweite Trageelement des ersten Endbereichs des Gestells ein erstes Segment und ein zweites Segment, gleitend verbunden mit dem ersten Segment, umfasst, wobei das erste Trageelement des zweiten Endbereichs des Gestells ein erstes Segment und ein zweites Segment, gleitend verbunden mit dem ersten Segment, besitzt, wobei das zweite Trageelement des zweiten Endbereichs des Gestells ein erstes Segment und ein zweites Segment, gleitend verbunden mit dem ersten Segment, umfasst.
  21. Verfahren zum Umwandeln eines Geräts von einer ersten Anordnung zu einer zweiten Anordnung, wobei das Gerät ein Gestell, das einen ersten Endbereich, der ein erstes Trageelement und ein zweites Trageelement, schwenkbar verbunden mit dem ersten Trageelement, besitzt, einen zweiten Endbereich, der ein erstes Trageelement und ein zweites Trageelement, schwenkbar verbunden mit dem ersten Trageelement, besitzt, einen ersten Seitenbereich, der einen ersten Verbinder, gleitend verbunden mit dem ersten Endbereich, und einen zweiten Verbinder, gleitend verbunden mit dem zweiten Endbereich, besitzt, und einen zweiten Seitenbereich, der einen ersten Verbinder, gleitend verbunden mit dem ersten Endbereich, und einen zweiten Verbinder, gleitend verbunden mit dem zweiten Endbereich, besitzt, und ein Trageelement umfasst mit:

    Schwenken des ersten Trageelements des ersten Endbereichs des Gestells in Bezug auf das zweite Trageelement des ersten Endbereichs des Gestells;

    Schwenken des ersten Trageelements des zweiten Endbereichs des Gestells in Bezug auf das zweite Trageelement des zweiten Endbereichs des Gestells;

    Gleiten des ersten Verbinders des ersten Seitenbereichs von einer ersten Position an dem ersten Endbereich zu einer zweiten Position an dem ersten Endbereich; und

    Gleiten des zweiten Verbinders des ersten Seitenbereichs von einer ersten Position an dem zweiten Endbereich zu einer zweiten Position an dem zweiten Endbereich.
  22. Verfahren nach Anspruch 21, das weiterhin aufweist:

    Gleiten des ersten Verbinders des zweiten Seitenbereichs von einer ersten Position an dem ersten Endbereich zu einer zweiten Position an dem ersten Endbereich; und

    Gleiten des zweiten Verbinders des zweiten Seitenbereichs von einer ersten Position an dem zweiten Endbereich zu einer zweiten Position an dem zweiten Endbereich.
  23. Verfahren nach Anspruch 21, das weiterhin aufweist:

    Einstellen des ersten Endbereichs des Gestells von einer ersten Länge zu einer zweiten Länge; und

    Einstellen des zweiten Endbereichs des Gestells von einer ersten Länge zu einer zweiten Länge.
  24. Vorrichtung, die aufweist:

    ein Gestell, das eine aufgebaute Anordnung und eine zusammengelegte Anordnung besitzt, wobei das Gestell umfasst:

    einen ersten Endbereich,

    einen zweiten Endbereich, der eine schräg verlaufende Anordnung in Bezug auf den ersten Endbereich besitzt, wenn das Gestell in seiner aufgebauten Anordnung aufgebaut ist,

    einen ersten Seitenbereich, der mindestens einen Bereich besitzt, der gleitend mit dem ersten Endbereich verbunden ist und gleitend mit dem zweiten Endbereich verbunden ist, und

    einen zweiten Seitenbereich, der mindestens einen Bereich besitzt, der gleitend mit dem ersten Endbereich verbunden ist und der gleitend mit dem zweiten Endbereich verbunden ist.
  25. Vorrichtung nach Anspruch 24, die weiterhin aufweist:

    ein Hängemattenelement, das mit dem ersten Endbereich des Gestells und mit dem zweiten Endbereich des Gestells verbunden ist.
  26. Vorrichtung nach Anspruch 24, wobei der erste Endbereich des Gestells ein erstes Trageelement und ein zweites Trageelement, schwenkbar verbunden mit dem ersten Trageelement des ersten Endbereichs, besitzt, wobei der zweite Endbereich des Gestells ein erstes Trageelement und ein zweites Trageelement, schwenkbar verbunden mit dem ersten Trageelement des zweiten Endbereichs, besitzt.
  27. Vorrichtung, die aufweist:

    ein Gestell, das eine aufgebaute Anordnung und eine zusammengelegte Anordnung besitzt, wobei das Gestell umfasst:

    einen ersten Endbereich,

    einen zweiten Endbereich,

    einen ersten Seitenbereich, der ein erstes Trageelement und ein zweites Trageelement besitzt, wobei das erste Trageelement des ersten Seitenbereichs im Wesentlichen parallel zu dem zweiten Trageelement des ersten Seitenbereichs liegt, wenn das Gestell in seiner aufgebauten Anordnung aufgebaut ist, und

    einen zweiten Seitenbereich, der ein erstes Trageelement und ein zweites Trageelement besitzt, wobei das erste Trageelement des zweiten Seitenbereichs im Wesentlichen parallel zu dem zweiten Trageelement des zweiten Seitenbereichs liegt, wenn das Gestell in seiner aufgebauten Anordnung aufgebaut ist.
  28. Vorrichtung nach Anspruch 27, wobei der erste Seitenbereich gleitend mit dem ersten Endbereich verbunden ist und gleitend mit dem zweiten Endbereich verbunden ist, wobei der zweite Seitenbereich gleitend mit dem ersten Endbereich verbunden ist und gleitend mit dem zweiten Endbereich verbunden ist.
  29. Vorrichtung nach Anspruch 27, die weiterhin aufweist:

    ein Hängemattenelement, das mit dem ersten Endbereich des Gestells und mit dem zweiten Endbereich des Gestells verbunden ist.
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