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Dokumentenidentifikation DE10120985B4 13.04.2006
Titel Klappmesser
Anmelder Gorski, Wilfried, 42719 Solingen, DE
Erfinder Gorski, Wilfried, 42719 Solingen, DE
Vertreter Patentanwälte Lippert, Stachow & Partner, 42651 Solingen
DE-Anmeldedatum 28.04.2001
DE-Aktenzeichen 10120985
Offenlegungstag 07.11.2002
Veröffentlichungstag der Patenterteilung 13.04.2006
Veröffentlichungstag im Patentblatt 13.04.2006
IPC-Hauptklasse B26B 1/02(2006.01)A, F, I, 20051017, B, H, DE

Beschreibung[de]

Die Erfindung betrifft ein Klappmesser mit einem Handgriff und wenigstens einem klappbaren Werkzeugteil, das wenigstens eine im Handgriff befindliche Position und eine Gebrauchsposition einnehmen kann, wobei bei ausgeklapptem Werkzeugteil in Gebrauchsposition das Werkzeugteil an einem Anschlag des Handgriffs in Ausklapprichtung anliegt und zur Fixierung des Werkzeugteils in Einklapprichtung eine Arretiervorrichtung, die bewegbar an dem Handgriff befestigt ist, gegen eine Auflauffläche des Werkzeugteils gedrückt werden kann, und wobei die Arretiervorrichtung und die Auflauffläche eine spielfreie Keilverbindung bilden.

Aus der AT 172 086 B ist ein gattungsgemäßes Klappmesser mit spielfreier Keilverbindung bekannt. Dessen ausgeklappte Klinge stößt in Gebrauchsposition gegen ein Widerlager des Handgriffs. Die Klinge und das Widerlager des Handgriffs weisen aufwendig hergestellte komplementäre Formen auf.

Ein weiteres Klappmesser ist aus der US 5,964,036 A bekannt. Das Klappmesser weist eine mit dem Bezugszeichen 24 bezeichnete Arretiervorrichtung auf. Diese Arretiervorrichtung ist mit zwei Flächen versehen, die winklig zueinander angeordnet sind und mit einem Nocken zusammenwirken, der an der Klinge angeordnet ist. Zur Sicherung der aufgeklappten Gebrauchsposition der Klinge befinden sich die beiden Flächen der Arretiervorrichtung gleichzeitig in Kontakt mit dem Nocken der Klinge. Da die Arretierung beweglich und spielbehaftet in dem Handgriff gelagert ist, wackelt die Arretierung. Letztere beruht nicht auf einer Keilverbindung. Eine feste Arretierung ist mit dem Klappmesser gemäß US 5,964,036 A nicht zu erzeugen.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Klappmesser bereitzustellen, das einen einfachen Aufbau und eine verbesserte Sicherung des aufgeklappten Werkzeugteils aufweist.

Erfindungsgemäß wird die Aufgabe dadurch gelöst, dass die Auflauffläche an dem zur Arretiervorrichtung zugewandten Ende einen Vorsprung aufweist und dass das Werkzeugteil einen Nocken aufweist, der in eine im Handgriff ausgebildete Nut greift, wobei ein Ende der Nut als Anschlag für das ausgeklappte Werkzeugteil in Ausklapprichtung dient und ein anderes Ende der Nut als Anschlag für das im Handgriff befindliche Werkzeugteil in Einklapprichtung dient.

Die Gebrauchsposition des Werkzeugteils und die eingeklappte Position des Werkzeugteils im Handgriff werden lediglich durch eine Nut und einen Nocken definiert. Komplizierte Formgestaltungen für Klinge und Handgriff werden vermieden.

Der Vorsprung der Auflauffläche bewirkt eine verbesserte Sicherung des ausgeklappten Werkzeugteils in Schließ- bzw. Einklapprichtung.

Beim erfindungsgemäßen Klappmesser wird das Werkzeugteil in Gebrauchsposition zwischen dem Anschlag und der Arretiervorrichtung eingeklemmt. Die Verbindung von Arretiervorrichtung und Auflauffläche des Werkzeugsteils ist so ausgebildet, dass die zwischen Auflauffläche des Werkzeugteils und Arretiervorrichtung auftretende Reibung so groß ist, die gegen die Auflauffläche der Klinge gedrückte Arretiervorrichtung im Wesentlichen ohne weitere Kräfte in der Klemmposition zu halten.

Aufgrund der Keilverbindung ist die Klinge in Gebrauchsposition spielfrei gegenüber dem Handgriff fixiert. Durch die Keilverbindung ist die Fixierung des Werkzeugteils selbsteinstellend, so dass bei möglicher Abnutzung der Auflauffläche bzw. der Arretiervorrichtung immer eine spielfreie Verbindung sichergestellt ist. Mögliche Verschmutzungen an der Auflauffläche der Klinge oder an der Arretiervorrichtung werden durch die sich bei der Keilverbindung aufeinanderschiebenden Teile weggedrückt, so dass die Fixierung selbstreinigend ist.

Vorzugsweise kann die Arretiervorrichtung bezogen auf den Handgriff entlang einer Geraden bewegbar sein. Dabei wird die Arretiervorrichtung translatorisch gegen die Auflauffläche des Werkzeugteils gedrückt, wobei mindestens die Arretiervorrichtung oder die Auflauffläche ein zur Bewegungsrichtung geneigtes Flächenteil umfasst.

Es sei an dieser Stelle betont, dass die Bewegung der Arretiervorrichtung bezogen auf den Handgriff auch eine Drehbewegung sein kann oder sich aus einer Überlagerung einer Drehbewegung mit einer translatorischen Bewegung ergeben kann. Bei einer Drehbewegung beispielsweise kann die Arretiervorrichtung als ein Exzenterverschluss ausgebildet sein. In diesem Fall weist die Arretiervorrichtung eine zur Drehrichtung geneigte (aufgewickelte) Rampe auf, die gegen eine Auflauffläche in Form eines Bolzens, der an dem Werkzeugteil befestigt ist, durch Drehung der Arretiervorrichtung gedrückt werden kann.

In einem bevorzugten Ausführungsbeispiel weist die Arretiervorrichtung zwei Langlöcher auf, in die jeweils ein Nocken des Handgriffs greift. Erstrecken sich die beiden Langlöcher in dieselbe lineare Richtung, ist die Arretierungsvorrichtung in diese Richtung translatorisch bewegbar.

Vorzugsweise bildet die Auflauffläche der Klinge eine Ebene, die zur Bewegungsrichtung der Arretiervorrichtung einen konstanten Neigungswinkel aufweist.

In einem bevorzugten Ausführungsbeispiel ist die zum Handgriff bewegbare Arretiervorrichtung in Bewegungsrichtung mit einer Federkraft beaufschlagt. Vorzugsweise drückt eine Schraubenfeder die Arretiervorrichtung gegen die Auflauffläche des Werkzeugteils.

Vorteilhafterweise kann die Arretiervorrichtung einen Anschlag aufweisen, der bei eingeklapptem, im Handgriff befindlichen Werkzeugteil an eine zweite Fläche des Werkzeugteils anlegbar ist, wobei der Anschlag der Arretiervorrichtung das Werkzeugteil in Ausklapprichtung fixiert. Da in Einklapprichtung ein Ende der Nut als Anschlag für das eingeklappte Werkzeugteil dient, lässt sich damit das Werkzeugteil im eingeklappten Zustand vollständig festsetzen.

Die Erfindung wird nachstehend anhand eines in den Zeichnungen dargestellten Ausführungsbeispiels erläutert.

Es zeigen:

1 ein erfindungsgemäßes Klappmesser mit einem Werkzeugteil in Form einer Klinge in Gebrauchsposition, wobei einzelne Teile des Klappmessers nicht dargestellt sind, und

2 das Klappmesser der 1 mit eingeklappter Klinge, wobei einzelne Teile des Klappmessers nicht dargestellt sind.

1 zeigt ein Klappmesser 1 mit einer in Gebrauchsposition befindlichen Klinge 2. Die Klinge 2 ist an einem Handgriff 3 drehbar befestigt. Der Handgriff 3 umfasst zwei Schalen 4, die voneinander beabstandet einen Zwischenraum bilden, in den die Klinge 2 um die Drehachse 5 gedreht werden kann (vgl. 2). Zur Veranschaulichung ist die in der Darstellung der 1 dem Betrachter zugewandte Schale 4 nicht dargestellt. Der Abstand zwischen den beiden Schalen 4 wird durch ein Zwischenstück 6 definiert, durch das die beiden Schalen miteinander verbunden werden. Die Arretiervorrichtung 7 weist zwei Langlöcher 8, 9 auf, durch die jeweils ein am Handgriff 3 befestigter Nocken 10, 11 greift. Der Nocken 11 dient als eine Anlage für eine Schraubenfeder 12, deren der Anlage 11 abgewandtes Ende gegen ein Ende des Langlochs 9 drückt. Dadurch wird die Arretiervorrichtung 7 entlang der Langlöcher 8, 9 in Richtung der Klinge 2 gedrückt. Die Arretiervorrichtung 7 weist eine Klingenauflage 13 auf, die gegen eine Auflauffläche 14 der Klinge 2 drückt. Gegenüber der Bewegungsrichtung der Arretiervorrichtung 7 ist die Auflauffläche 14 der Klinge 2 mit einem konstanten Winkel 15 geneigt.

Die Arretiervorrichtung 7 weist auf einer im Wesentlichen sich senkrecht zur Bewegungsrichtung der Arretiervorrichtung 7 erstreckenden Fläche ein Oberflächenmuster 16 auf. Dadurch kann der Benutzer des Klappmessers aufgrund der griffigen Oberfläche die Arretiervorrichtung mit einem Finger einfach und sicher führen.

Die Klinge 2 weist des Weiteren einen Nocken 17 auf, der in eine Nut 18 greift. Die Nut 18 ist im Handgriff 3 eingeformt. Ein Ende 19 der Nut 18 dient der Klinge 2 in Gebrauchsposition als Anschlag in Aufklapprichtung 27.

Wenn in der in 1 gezeigten Position der Klinge 2 die Klingenauflage 13 gegen die Auflauffläche 14 gedrückt wird, wird die Klinge 2 mit ihrem Nocken 17 aufgrund der Keilwirkung zwischen Klingenauflage 13 und Auflauffläche 14 gegen das Nutende 19 gedrückt. Der Winkel 15 zwischen Bewegungsrichtung der Arretiervorrichtung 7 und der Auflauffläche 14 ist derart bemessen, dass die sich zwischen der Klingenauflage 13 und der Auflauffläche 14 einstellende Reibung so groß ist, um die Arretiervorrichtung 7 in dieser Position zu halten. Durch die Keilverbindung von Klingenauflage 13 und Auflauffläche 14 ist die Klinge 2 bezogen auf den Handgriff 3 fest eingeklemmt. Sollte aufgrund häufigen Benutzens die Klingenauflage 13 und/oder die Auflauffläche 14 abgenutzt sein, ist eine spielfreie Fixierung der Klinge 2 weiterhin möglich, da in diesem Fall die Klingenauflage 13 weiter auf die Auflauffläche 14 geschoben wird. Mögliche Verschmutzungen zwischen Klingenauflage 13 und Auflauffläche 14 werden zwischen den beiden Teilen weggeschoben.

2 zeigt das Klappmesser 1 mit eingeklappter Klinge 2. In dieser Klingenposition befindet sich die Klinge 2 im Zwischenraum, der sich durch den gegebenen Abstand zwischen den Schalen 4 des Handgriffs 3 ergibt. Der Nocken 17 der Klinge 2 liegt am Nutende 21 (vgl. 1) an. Daher kann die Klinge 2 nicht weiter in Schließrichtung bzw. Einklapprichtung 22 gedreht werden. Die Klinge 2 liegt mit einer Anschlagfläche 23 an einem Anschlag 24 der Arretiervorrichtung 7 an. Dadurch kann die Klinge nicht in Aufklapprichtung 20 gedreht werden. Durch Betätigen der Arretiervorrichtung 7 gegen die Kraft der Schraubenfeder 12 in die der Klinge abgewandten Richtung wird die Verbindung zwischen Anschlagfläche 23 der Klinge 2 und Anschlag 24 der Arretiervorrichtung 7 aufgehoben, so dass sich die Klinge 2 in Aufklapprichtung 20 drehen kann.


Anspruch[de]
  1. Klappmesser (1) mit einem Handgriff (3) und wenigstens einem klappbaren Werkzeugteil (2), das wenigstens eine im Handgriff (3) befindliche Position und eine Gebrauchsposition einnehmen kann, wobei bei ausgeklapptem Werkzeugteil (2) in Gebrauchsposition das Werkzeugteil (2) an einem Anschlag des Handgriffs (3) in Ausklapprichtung anliegt und zur Fixierung des Werkzeugteils (2) in Einklapprichtung (22) eine Arretiervorrichtung (7), die bewegbar an dem Handgriff (3) befestigt ist, gegen eine Auflauffläche (14) des Werkzeugteils (2) gedrückt werden kann, und wobei die Arretiervorrichtung (7) und die Auflauffläche (14) eine spielfreie Keilverbindung bilden, dadurch gekennzeichnet, dass die Auflauffläche (14) an dem zur Arretiervorrichtung (7) zugewandten Ende einen Vorsprung aufweist und dass das Werkzeugteil (2) einen Nocken (17) aufweist, der in eine im Handgriff (3) ausgebildete Nut (18) greift, wobei ein Ende (19) der Nut (18) als Anschlag für das ausgeklappte Werkzeugteil (2) in Ausklapprichtung (20) dient und ein anderes Ende (21) der Nut (18) als Anschlag für das im Handgriff (3) befindliche Werkzeugteil (2) in Einklapprichtung (22) dient.
  2. Klappmesser (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Arretiervorrichtung (7) bezogen auf den Handgriff (3) entlang einer Geraden bewegbar ist.
  3. Klappmesser (1) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Arretiervorrichtung (7) zwei Langlöcher (8, 9) aufweist, in die jeweils ein Nocken (10, 11) des Handgriffs (3) greift.
  4. Klappmesser (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Auflauffläche (14) des Werkzeugteils (2) eine Ebene bildet, die zur Bewegungsrichtung der Arretiervorrichtung (7) einen konstanten Neigungswinkel aufweist.
  5. Klappmesser (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die zum Handgriff (3) bewegbare Arretiervorrichtung (7) in Bewegungsrichtung mit einer Federkraft beaufschlagt ist.
  6. Klappmesser (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Arretiervorrichtung (7) einen Anschlag (24) aufweist, der bei im Handgriff (3) befindlicher Position des Werkzeugteils (2) gegen eine Anschlagfläche (23) des Werkzeugteils (2) bewegbar ist, wobei der Anschlag der Arretiervorrichtung (7) das Werkzeugteil (2) in Ausklapprichtung fixiert.
Es folgt ein Blatt Zeichnungen






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