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Dokumentenidentifikation DE102004015819B4 13.04.2006
Titel Vorrichtung zum Aufstellen der Fronthaube eines Kraftfahrzeuges zumindest im frontseitigen Haubenschloßbereich bei einem drohenden Personenaufprall mit einer Einrichtung zum Reversieren der aufgestellten Fronthaube
Anmelder ISE Innomotive Systems Europe GmbH, 51702 Bergneustadt, DE
Erfinder Janisch, Mirko, 53797 Lohmar, DE;
Schulte, Michael, 57462 Olpe, DE
Vertreter Fuchs, Mehler, Weiß & Fritzsche, 65201 Wiesbaden
DE-Anmeldedatum 31.03.2004
DE-Aktenzeichen 102004015819
Offenlegungstag 10.11.2005
Veröffentlichungstag der Patenterteilung 13.04.2006
Veröffentlichungstag im Patentblatt 13.04.2006
IPC-Hauptklasse B60R 21/34(2006.01)A, F, I, 20051017, B, H, DE

Beschreibung[de]

Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung zum Schutz von Personen bei einem Frontalaufprall auf ein Kraftfahrzeug durch aktives Aufstellen dessen Fronthaube zumindest im frontseitigen Haubenschlossbereich, bestehend aus einem Aufstellelement mit einem karosseriefesten Gehäuse und einem darin linear geführten, mit dem Haubenschloß verbundenen Hubelement, das sensorgesteuert mittels eines Federspeichers um einen vorgegebenen Hub unter Aufstellung der Fronthaube ausfahrbar ist, und das eine Einrichtung zum Reversieren des aufgestellten Hubelementes aufweist.

Jährlich ereignen sich zahlreiche Unfälle, bei denen Fußgänger, seien es Kinder oder Erwachsene, bzw. Zweiradfahrer oder Skater, von einem Kraftfahrzeug angefahren, auf die Front- oder Motorhaube sowie gegen die Windschutzscheibe geschleudert werden, und dabei zumindest schwere Verletzungen erfahren. Dabei ist insbesondere der Kopf sowie der Oberkörper eines erwachsenen Fußgängers bzw. Zweiradfahrers gefährdet, da dieser bei einem Zusammenprall mit einem Kraftfahrzeug – wie Crash-Versuche und auch die Erfahrungen gezeigt haben -, etwa im hinteren, relativ hartem Bereich an der Fronthaube am Übergang zur Windschutzscheibe aufschlägt und dabei erheblich verletzt wird.

Aufgrund von entsprechenden Forderungen arbeitet die Fahrzeugindustrie intensiv an dem Problem, den Personenschutz insoweit zu verbessern.

Es ist eine Reihe von Möglichkeiten zur Lösung dieses Problems bekannt geworden. Ein Lösungsprinzip besteht darin, den vorgenannten harten Übergangsbereich zur Windschutzscheibe zu entschärfen, d. h. nachgiebiger zu gestalten, z.B. durch einen sensorgesteuert aufblasbaren Luftsack oder gemäß DE 28 14 107 A in Verbindung mit der DE 28 41 315 durch eine mittels eines Aufprall-Sensors betätigte Vorrichtung zur Verstellung der Fronthaube aus einer Ruheposition in eine demgegenüber angehobene, nachgiebige Aufprallposition, d. h. eine sogenannte „aktive Fronthaube". Dadurch, dass die Fronthaube bei der von dem Aufprall-Sensor erfassten Kollision mit einem Fußgänger in eine gegenüber ihrer Ruhe – d. h. Normalfallstellung angehobene Aufprallstellung nachgiebig verstellt wird, wird ein beim Brust- oder Kopfaufprall des Fußgängers im Sinne eines günstigeren Energieabbaues zur Wirkung kommender Deformationsweg der Fahrzeugkarosserie geschaffen, der für verringerte Kopf- und Brustverzögerungen und damit für geringere Verletzungsrisiken sorgt.

Die DE 197 12 961 A1 zeigt ebenfalls einen Aufprallschutz nach dem Prinzip der aktiven Fronthaube, deren windschutzscheibenseitige Scharnieranordnung über einen schwenkbar oder verschiebbar gelagerten Scharnierträger so an der Karosserie des Vorderwagens befestigt ist, dass im Falle einer Kollision des Fahrzeuges mit einer Person die Fronthaube samt der Scharnieranordnung mittels einer an dem Scharnierträger angreifenden energiespeichernder Einrichtung, z. B. einem Feder-Kraftspeicher, nach oben verschwenkt bzw. verschoben, d. h. angehoben werden kann.

Neben diesen Lösungen zur aktiven Fronthaube mit windschutzscheibenseitiger Anhebung der Fronthaube über den Scharnierdrehanschlag, bei denen das vordere Haubenschloss im geschlossenen Zustand verbleibt, wodurch der Frontbereich der Fronthaube relativ steif und hart ist, was für den direkten ersten Kontakt zwischen dem Fahrzeug und der Unfallperson zu direkten Verletzungen führen kann, insbesondere im unteren Rumpfbereich der Unfallperson (Oberschenkel und Bauchbereich), sind gemäß der DE 197 21 565 A1 und DE 101 08 880 A1 auch Konstruktionen für das sensorgesteuerte Aufstellen der Fronthaube im vorderen, d.h. frontseitigen Hauben-Schlossbereich bekannt geworden. Das Aufstellen kann dabei unter Entriegelung des Haubenschlosses als auch unter Aufstellen der Fronthaube samt geschlossenem Haubenschloß erfolgen.

Die letztgenannte Schrift offenbart dabei auch den Gedanken, im Falle eines drohenden Unfalles die Fronthaube sowohl im Scharnierbereich als auch im Haubenschlossbereich aufzustellen.

Zum aktiven Aufstellen der Fronthaube dienen Aufstellelemente, die ein karosseriefest angebrachtes Unterteil und ein darin aufstellbar geführtes Hubelement in Verbindung mit einem Energiespeicher besitzen, der durch einen sensorgesteuerten Aktuator im Fall eines drohenden Unfalles auslösbar, ist und dabei das Hubelement mit der Fronthaube um einen vorgegebenen Arbeitshub aufstellt. Der Stand der Technik und Gegenstände von zahlreichen, noch nicht veröffentlichten älteren Anmeldungen der Patentanmelderin, zeigen eine Reihe von Konstruktionen für diese Aufstellelemente, die typischerweise als Energiespeicher einen Federspeicher in Form einer vorspannbaren Schraubenfeder-Anordnung besitzen.

Da es vorkommen kann, daß die Aufstellelemente ausgelöst werden, ohne daß es zu einem Aufprall einer Person kommt, sei es durch eine ungewollte Auslösung oder ein leichtes Anstoßen beim Parkieren an Gegenstände, z.B. Mülltonnen, und um dann nicht, wenn auch mit nur leicht aufgestellter Fronthaube (ca. 55 mm), weiterfahren zu müssen, muß es möglich sein, das Aufstellelement vor Ort zu reversieren, d.h. in den Grundzustand mit vorgespannter Federanordnung zu bringen.

Man könnte zunächst daran denken, dieses Reversieren manuell, insbesondere durch einen Fahrzeuginsassen, durchzuführen. Die hierbei direkt manuell ausübbaren Rückstellkräfte reichen jedoch nicht aus, um das aufgestellte Hubelement gegen die starke Federkraft der Schraubenfederanordnung des Federspeichers direkt in den Ausgangszustand zurückzudrücken oder zurückzuziehen. Es ist daher bekannt und auch vorgeschlagen worden, spezielle Hilfswerkzeuge für das Reversieren im PKW mitzuführen. Um diese gesonderten Hilfswerkzeuge zu vermeiden, ist es gemäß der DE 101 11 096 A1 auch bekannt, die Fronthaube in Verbindung mit einer auf Zug beanspruchten Gasdruckfeder als Hebelarm für das Reversieren der im Scharnierbereich aufgestellten Fronthaube zu benutzen. Das Reversieren des Aufstellelementes für die Aufstellung der Fronthaube im Haubenschlossbereich ohne Bord-Hilfswerkzeuge ist allerdings noch in keiner Druckschrift offenbart.

Auch die DE 101 08 882 A1 zeigt die eingangs bezeichnete Vorrichtung, wobei die dem Aufstellelement zugeordnete Einrichtung zum Reversieren ebenfalls manuell betätigt wird.

Weiterhin ist aus der GB 2 389 818 A eine Vorrichtung zum Schutz von Personen bei einem Frontalaufprall auf ein Kraftfahrzeug bekannt, die ebenfalls eine Reversiereinrichtung umfasst. Diese Reversiereinrichtung weist eine im Grundzustand vorgespannte Reversier-Federanordnung und als Hubelement einen aufstellenden Federspeicher auf. Die Reversier-Federanordnung ist von einem auslösbaren Reversierglied vorgespannt niedergehalten. Durch einen Aktuator wird das Reversierglied ausgelöst, wodurch es in eine reversierende Wirkverbindung mit dem Hubelement tritt. Der Federspeicher wirkt dabei direkt auf die Haube bzw. auf eine unter der Haube angebrachte Verstärkungsplatte.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die eingangs bezeichnete Vorrichtung so auszubilden, daß mit einfachen Mitteln ohne gesondert an Bord mitgeführte Hilfswerkzeuge eine schnelle manuelle Reversierung des aufgestellten Hubelementes von Aufstellelementen im Haubenschlossbereich vor Ort möglich ist.

Die Lösung dieser Aufgabe gelingt bei einer Vorrichtung zum Schutz von Personen bei einem Frontalaufprall auf ein Kraftfahrzeug durch aktives Aufstellen dessen Fronthaube zumindest im frontseitigen Haubenschlossbereich, bestehend aus einem Aufstellelement mit einem karosseriefesten Gehäuse und einem darin linear geführten, mit dem Haubenschloß verbundenen Hubelement, das sensorgesteuert mittels eines Federspeichers um einen vorgegebenen Hub unter Aufstellung der Fronthaube ausfahrbar ist, und das eine Einrichtung zum Reversieren des aufgestellten Hubelementes aufweist gemäß der Erfindung dadurch, daß als Reversiereinrichtung eine im Grundzustand vorgespannte Reversier-Federanordnung mit einer Federkraft größer als diejenige des aufstellenden Federspeichers vorgesehen ist, die mit einem die Reversier-Federanordnung vorgespannt niederhaltenden, manuell auslösbaren Reversierglied in Wirkverbindung steht, das nach Auslösung in eine reversierende Wirkverbindung mit dem Hubelement bringbar ist, daß das Hubelement kopfseitig eine Aufstellplatte aufweist, auf welcher das Haubenschloß angebracht ist und daß das Reversierglied als Reversierplatte ausgebildet ist, welche um den vorgegebenen Hub oberhalb der Aufstellplatte, diese seitlich um einen vorgegebenen Betrag überlappend, platziert ist.

Mit der fahrzeugfest im Aufstellelement angebrachten, unter Vorspannung stehenden Reversiereinrichtung ist eine schnelle und zudem einfache kostengünstige manuelle Reversiermöglichkeit ohne gesonderte Hilfswerkzeuge an Bord des Fahrzeuges gegeben. Da die Reversiereinrichtung im Grundzustand vom Hubelement abgekoppelt ist, beeinträchtigt die Reversiereinrichtung die schnelle Aufstellung des Hubelementes im Gefahrenfall nicht.

Weiterbildungen und Ausgestaltungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen gekennzeichnet sowie ergeben sich aus der nachfolgenden Figurenbeschreibung.

Anhand von in den Zeichnungen dargestellten Ausführungsbeispielen der Reversiereinrichtung wird die Erfindung näher erläutert.

Es zeigen:

1 in einer isometrischen Darstellung ein Aufstellelement zum Aufstellen der Fronthaube eines PKW im Haubenschloßbereich im Grundzustand des zugehörigen Hubelementes, dem eine noch nicht ausgelöste federvorgespannte Reversiereinrichtung zugeordnet ist,

2 in einer Längsschnitt-Darstellung das Aufstellelement nach 1, jedoch mit aufgestelltem Hubelement,

3 ebenfalls in einer Längsschnitt-Darstellung das Aufstellelement nach 1, jedoch mit ausgelöster Reversiereinrichtung und mit in den gespannten Grundzustand reversiertem Hubelement,

4 in einer isometrischen Darstellung das Aufstellelement mit der erfindungsgemäßen Reversiereinrichtung im Zustand nach 3, und

5 in einer Übersichts-Darstellung den Vorderwagen eines PKW mit aufgestellter Fronthaube im Haubenschlossbereich durch ein Aufstellelement.

Die 5 zeigt in einer schematischen Übersichts-Darstellung den Vorderwagen eines Personenkraftfahrzeuges mit der zugehörigen Karosse 100, einem Stoßfänger 200 sowie einem Scheinwerfer 300. Abgedeckt wird der Vorderwagen durch eine Fronthaube 400, typischerweise die Motorhaube, die windschutzscheibenseitig über Scharniere angelenkt ist (nicht dargestellt) und frontseitig über ein Haubenschloß 500 mit der Karosse 100 des Vorderwagens verbunden ist. Das Haubenschloß 500 besteht typischerweise aus einem karosseriefesten Schlossteil 501 und einem mit diesem lösbar verriegelbaren, fest mit der Fronthaube verbundenen Schließteil 502, das in einem Schlossträger 503 aufgenommen ist. Derartige Haubenschlösser sind in zahlreichen Varianten bekannt geworden und brauchen daher hier nicht näher dargestellt zu werden.

An der Frontseite des Vorderwagens ist (mindestens) ein Aufstellelement 600 zum aktiven Aufstellen der Fronthaube 400 im frontseitigen Haubenschloßbereich bei einem drohenden Frontalaufprall einer Person angebracht. Dieses Aufstellelement 600 besteht aus einem karosseriefest angebrachten Gehäuse 1 und einem darin linear geführten, mit dem Schlossträger 503 des Haubenschlosses verbundenen Hubelement 2, das sensorgesteuert mittels eines Federspeichers um einen vorgegebenen Hub unter Aufstellung der Fronthaube ausfahrbar ist. Dieser aufgestellte Zustand ist in der Übersichtsfigur dargestellt. Die nachgebend aufgestellte Fronthaube 400 mildert einen Aufprall einer Person maßgebend.

Zusätzlich zu dem frontseitigen Haubenschloß-Aufsteller können auch Aufsteller für die hinteren Scharniere in an sich bekannter Weise vorgesehen sein.

In den 1 bis 4 ist in verschiedenen Darstellungen und Zuständen eine Ausgestaltung des Aufstellelementes 600 in Verbindung mit einer Ausführungsform der erfindungsgemäßen Einrichtung zum Reversieren des aufgestellten Hubelementes dargestellt.

Das karosseriefest angebrachte Gehäuse 1 erstreckt sich über eine gewisse Breite und besitzt im Inneren mehrere Kammern mit Böden auf verschiedenen Ebenen. In zwei inneren Kammern 3 ist jeweils eine Aufstellfeder 4 angeordnet, die innen über einen gehäusefesten Stutzen 5 und einen mit dem Aufstellelement bewegten Führungsbolzen 6 geführt ist.

Das Hubelement 2 weist eine Aufstellplatte 2a auf, an welcher der Schlossträger 503 befestigt ist und welche mit der Kopfseite der beiden Federführungsbolzen 6 verbunden ist. An der Aufstellplatte 2a ist mittig ein Halteglied 7 mit einem unteren Haltebolzen 7a angebracht, das in einer zentrischen Kammer 8 geführt aufgenommen ist.

In einer weiteren Gehäuse-Kammer ist ein Aktuator 9 angeordnet, der durch einen Auslösemagneten oder durch ein pyrotechnisches Auslöseglied gebildet werden kann. Ihm ist ein Doppelklinkensystem mit zwei gegenseitig verriegelbaren Drehklinken 10, 11 zugeordnet. Die Auslöse-Drehklinke 10 steht in Wirkverbindung mit einem Auslösestift 9a des Aktuators 9, der bei Aktivierung des Aktuators durch eine Sensorik 12 im Gefahrenfall ausgestoßen wird und dabei die Auslöse-Drehklinke 10 im Uhrzeigersinn verdreht und dadurch die Verriegelung zu der Halte-Drehklinke 11 aufhebt, die sich dann aufgrund einer Vorspannfeder gegen den Uhrzeigersinn verdreht (2). Diese Halte-Drehklinke steht im gespannten Zustand der Aufstellfedern 4 in haltender Wirkverbindung mit dem Haltebolzen 7a (1) und hält die Aufstellplatte 2a mit dem Schlossträger 503 nieder. Wird der Auslösestift 9a ausgestoßen, wird daher die Wirkverbindung zu dem Haltebolzen 7a aufgehoben und die Aufstellfedern 4 stellen die Aufstellplatte 2a samt Halteglied 7 und Federführungsbolzen 6 sowie mit dem Schlossträger 503 bei weiterhin verriegeltem Haubenschloß um einen vorgegebenen Hub auf. Dieser aufgestellte Zustand ist in 2 dargestellt.

Die erfindungsgemäße Reversiereinrichtung für den aufgestellten Schlossträger 503 weist zwei, jeweils in einer äußeren Gehäuse-Kammer 13 angeordnete Reversierfedern 14 in Form von Schraubenfedern auf. Nach der Montage dieser Reversierfedern 14 wird die zugehörige Gehäuse-Kammer 13 durch einen Deckel 13a verschlossen. Die Reversierfedern 14 stützen sich jeweils oben an der Kammerwandung und unten an einem Bund 15a eines im Innern der Schraubenfedern aufgenommenen hohlzylindrischen Bolzens 15 mit Innengewinde im oberen Abschnitt 15b ab. Diese Bolzen 15 sind fest mit einer Reversierplatte 16 verbunden, die im Grundzustand um den Aufstellhub (ca. 30 mm) oberhalb der Aufstellplatte 2a, seitlich überlappend, mit dieser platziert ist, und einen Anschlag für die Aufstellplatte bei ihrer Aufstellung bildet. Die Reversierplatte 16 steht ferner in Rast-Wirkverbindung mit zwei, jeweils an einem seitlichen Ende des Gehäuses 1 an ihr drehbar angelenkten, durch Federn 17 im verrastenden Sinne vorgespannten Rastklinken 18, die mittels eines Reversierbügels 19 verdrehbar sind.

Im Grundzustand sind die Reversierfedern 14, die eine höhere Federkraft als die Aufstellfedern 4 besitzen, vorgespannt und werden in diesem gespannten Zustand durch die Verrastung der Reversierplatte 16 mit den Rastklinken 18 gehalten. Dieser gespannte Zustand der Reversiereinheit ist sowohl in 1 für den Normalzustand des Aufstellelementes als auch für den ausgelösten Zustand des Hubelementes 2, d.h. der Aufstellplatte 2a, in 2 dargestellt.

Wird dann zum Zwecke des Reversierens des aufgestellten Schlossträgers 503 der Reversierbügel 19 niedergedrückt, verschwenkt er, wie insbesondere die 4 erkennen lässt, über die Steuer-Außenkontur der Rastklinken 18 diese im entklinkenden Sinne. Dadurch drücken die Reversierfedern 14 über den Bund 15a die Bolzen 15 samt Reversierplatte 16 nach unten. Die Reversierplatte 16 nimmt dabei die Aufstellplatte 2a unter Spannen der Aufstellfedern 4 in den gespannten Grundzustand mit. Dieser Zustand mit reversiertem und erneut gespanntem Hubelement und ausgelöster, d.h. verbrauchter Reversierung, ist in den 3 und 4 dargestellt.

Zur Reversierung braucht außer der Betätigung des Reversierbügels 19 zum Entklinken der Rastklinken 18 keine weitere Aktivität aufgebracht zu werden. Die Reversierung erfolgt somit schnell, ohne großen körperlichen Einsatz und auch unauffällig, d.h. hält Gaffer fern. Die Fronthaube braucht nur minimal angehoben werden.

Zum Spannen der Reversiereinrichtung wird über eine Zugangsöffnung 16a in der Reversierplatte 16 eine Schraube bzw. eine Spindel in das Innengewinde eingedreht. Die Schraube stützt sich am Gehäuseboden ab und drückt die Reversierplatte 16 unter Vorspannung der Reversierfedern 14 nach oben, bis die Platte durch Einrasten in die Reversierfedern 14 nach oben, bis die Reversierplatte durch Einrasten in die seitlichen Rastklinken 18 neu aktiviert ist und gehalten wird.

Das Spannen der Reversiereinrichtung wird vorzugsweise in einer Werkstatt motorisch durchgeführt. Manuell ist dieses ebenfalls möglich, indem an jeder Haubenseite jeweils eine Schraube bzw. Gewindestange eingeführt und ca. 30 mm eingeschraubt wird.

Die erfindungsgemäße Reversiereinrichtung ermöglicht mit Vorteil ein leichtes und schnelles Reversieren nach einer ungewollten Aufstellung des Haubenschlosses. Dabei ist auch vor dem erneuten Spannen der ausgelösten Reversiereinrichtung, z.B. auf dem Weg zur Werkstatt, im Gefahrenfall eine zweite, wenn auch Teil-Aufstellung des Haubenschlosses möglich. Da die Aufstellfedern schwächer als die Reversierfedern sind, stellt sich das System mit verbrauchter Reversierkraft nämlich nur bis zum Ausgleich der Federkräfte auf.

1Gehäuse 2Hubelement 2aAufstellplatte 3innere Kammern 4Aufstellfedern 5gehäusefester Stutzen 6Federführungsbolzen 7Halteglied 7aHaltebolzen 8zentrische Kammer 9Aktuator 9aAuslösestift 10Auslöse-Drehklinke 11Halte-Drehklinke 12Sensorik 13äußere Gehäuse-Kammern 13aDeckel 14Reversierfedern 15hohlzylindrischer Bolzen 15aBund 15boberer Abschnitt 16Reversierplatte 16aZugangsöffnung 17Vorspann-Federn 18Rastklinken 19Reversierbügel 100Karosse 200Stoßfänger 300Scheinwerfer 400Fronthaube 500Haubenschloß 501karosseriefestes Schließteil 502haubenseitiges Schließteil 503Schloßträger 600Aufstellelement

Anspruch[de]
  1. Vorrichtung zum Schutz von Personen bei einem Frontalaufprall auf ein Kraftfahrzeug durch aktives Aufstellen dessen Fronthaube (400) zumindest im frontseitigen Haubenschlossbereich, bestehend aus einem Aufstellelement (600) mit einem karosseriefesten Gehäuse (1) und einem darin linear geführten, mit dem Haubenschloß verbundenen Hubelement (2), das sensorgesteuert mittels eines Federspeichers (3) um einen vorgegebenen Hub unter Aufstellung der Fronthaube ausfahrbar ist, und das eine Einrichtung zum Reversieren des aufgestellten Hubelementes aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß als Reversiereinrichtung eine im Grundzustand vorgespannte Reversier-Federanordnung (14) mit einer Federkraft größer als diejenige des aufstellenden Federspeichers (3) vorgesehen ist, die mit einem die Reversier-Federanordnung vorgespannt niederhaltenden, manuell auslösbaren Reversierglied (16) in Wirkverbindung steht, das nach Auslösung in eine reversierende Wirkverbindung mit dem Hubelement (2, 2a) bringbar ist, daß das Hubelement (2) kopfseitig eine Aufstellplatte (2a) aufweist, auf welcher das Haubenschloß (501, 503) angebracht ist und daß das Reversierglied als Reversierplatte (16) ausgebildet ist, welche um den vorgegebenen Hub oberhalb der Aufstellplatte (2a), diese seitlich um einen vorgegebenen Betrag überlappend, platziert ist.
  2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Reversier-Federanordnung (14) in einer Gehäusekammer (13) aufgenommen ist und einen hohlzylindrischen Bolzen (15) aufnimmt, welcher einen unteren Bund (15a) aufweist, an dem sich das untere Ende der Reversier-Federabordnung abstützt, die mit ihrem oberen Ende an der Kammerdecke anliegt und welcher kopfseitig, die Aufstellplatte (2a) durchdringend, mit der Reversierplatte (16) verbunden ist.
  3. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß zum Niederhalten der vorgespannten Reversierplatte (16) eine manuell lösbare Verklinkung vorgesehen ist.
  4. Vorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Verklinkung zwei, jeweils an einem seitlichen Gehäuseende drehbar angelenkte, und durch eine Feder (17) im verklinkenden Sinne vorgespannte Rastklinken (18) für einen verklinkenden Rasteingriff mit dem zugehörigen Ende der Reversierplatte (16) aufweist.
  5. Vorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß zum Lösen der Verklinkung ein manuell betätigbarer Reversierbügel (1a) mit seinen beiden Schenkeln an den seitlichen Gehäuseenden im Bereich der Rastklinken (18) verschwenkbar angelenkt ist, derart, daß beim Verschwenken des Reversierbügels (1a) die Rastklinken (18) mittels der Bügelschenkel außer Wirkeingriff mit der Reversierplatte (16) verdrehbar sind.
  6. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 2 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß der hohlzylindrische Bolzen (15) einen oberen Gewindeabschnitt (15b) und die Reversierplatte (16) in diesem Bereich eine Zugangsöffnung (16a) zum Einschrauben eines die ausgelöste Reversiereinrichtung zurückstellenden Werkzeuges aufweist.
  7. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß der Federspeicher zum Aufstellen des Hubelementes durch zwei Aufstell-Federn (4), die jeweils in einer inneren Gehäusekammer (3) aufgenommen sind, gebildet ist, und daß die Reversier-Federanordnung ebenfalls zwei Reversierfedern (14), die jeweils in einer äußeren Gehäusekammer (13) aufgenommen sind, aufweist.
  8. Vorrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen den beiden inneren Gehäusekammern (3) in einer zentrischen Gehäusekammer (8) ein mit der Aufstellplatte (2a) des Hubelementes (2) verbundenes Halteglied (7) zum lösbaren Niederhalten des Hubelementes (2, 2a) mit vorgespannten Aufstellfedern (4) vorgesehen ist.
  9. Vorrichtung nach Anspruch 7 oder 8, dadurch gekennzeichnet, daß zur Führung der Aufstellfedern (4) jeweils ein gehäusefester Stutzen (5) und eine an der Aufstellplatte (2a) des Hubelementes (2) befestigter Federführungsbolzen (6) vorgesehen ist.
Es folgen 5 Blatt Zeichnungen






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