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Dokumentenidentifikation DE102004027467B4 13.04.2006
Titel Ventil-Anordnung für ein Druckölsystem
Anmelder AUDI AG, 85057 Ingolstadt, DE
Erfinder Scholle, Tassilo, 85055 Ingolstadt, DE
DE-Anmeldedatum 04.06.2004
DE-Aktenzeichen 102004027467
Offenlegungstag 29.12.2005
Veröffentlichungstag der Patenterteilung 13.04.2006
Veröffentlichungstag im Patentblatt 13.04.2006
IPC-Hauptklasse F15B 21/04(2006.01)A, F, I, 20051017, B, H, DE
IPC-Nebenklasse F15B 21/00(2006.01)A, L, I, 20051017, B, H, DE   

Beschreibung[de]

Die Erfindung betrifft eine Ventil-Anordnung für ein Druckölsystem zur Verwendung in einem Kraftfahrzeug gemäß dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1.

Solche in Verbindung mit den Antriebsaggregaten eines Kraftfahrzeuges benötigten Druckölsysteme werden von einer Ölpumpe gespeist, an deren Druckseite sich in aller Regel ein Ölfilter anschließt, nach dessen Passieren das Drucköl den verschiedenen Verbrauchern des Antriebssystems zugeführt wird. Diese Verbraucher müssen mit einem konstanten Öldruck gespeist werden, was bei variabler Pumpendrehzahl eine Druckbegrenzung durch geeignete Druckregelventile erfordert. Ferner ist zur Sicherheit gegen einen Ausfall der Ölversorgung, z. B. bei verstopften Filter ein Überdruckventil erforderlich, um bei zu geringem Durchfluss durch das Filter und den dadurch ansteigenden Druckanfall im Filter durch Öffnen dieses Überdruckventils den Ölkreislauf sicherzustellen.

Solche Druckölsysteme sind beispielsweise in Vieweg Handbuch Kraftfahrzeugtechnik, 2. Auflage, April 2001, Seite 156 bis 159 beschrieben.

Druckölsysteme, die bekanntlich neben der genannten Pumpe und dem genannten Filter einen Kühler, Beölungsvorrichtungen sowie Leitungsverbindungen umfassen, bedürfen der Wartung, was leichte Zugänglichkeit und Austauschbarkeit der einzelnen Bauelemente erfordert. Infolge der nunmehr extrem hohen Baudichte im Motorraum eines Kraftfahrzeuges sind solche Arbeiten problematisch geworden, sodass Bedarf für neue solche Arbeiten erleichternde Bauformen der zu verwendenden Bauelemente, also auch der genannten Ventil-Anordnung besteht.

Zwecks Erzielung kurzer und gedrängter Zu- und Ableitungen bei solchen Ventil-Anordnungen ist es aus der DE 1 034 923 bekannt, Überdruck- und Öldruckventil in einem gemeinsamen Ventilgehäuse anzuordnen, dem der Ölstrom über einen sog. Unterbrecherblock zum Einlasskanal eines Filters und den im Auslasskanal vom Filter kommenden Ölstrom in den hinter der Unterbrechungsstelle zwischen Ventilgehäuse und dem mit verschraubten Unterbrecherblock liegenden Teil der Ölhauptleitung zugeführt wird, wobei das Öldruckregelventil und die Abzweigeinrichtung im Ventilgehäuse derart angeordnet sind, dass der Einlasskanal sowohl über eine verengte Leitung als auch über eine das Öldruckventil enthaltende Leitung mit einem Verbindungskanal zu einer Niederdruckschmierleitung verbunden ist.

Eine solche Bauart benötigt jedoch viel Raum und lässt sich nur schwer warten, da die die Ventile aufnehmenden Bohrungen im Ventilgehäuse relativ weit von einander getrennt in unterschiedlichen Wirkungsebenen unterschiedlicher Neigung innerhalb des gemeinsamen Ventilgehäuses angeordnet sind, dass zudem zwei von einander getrennte unterschiedlich geformte Bauteile umfasst, die miteinander verschraubt sind.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine neue Ventil-Anordnung zur Verwendung in einem Kraftfahrzeug zu schaffen, die raumsparend ausgebildet und wartungsfreundlich gestaltet ist.

Ausgehend von einer Ventil-Anordnung der bekannten Art mit in einem Ventilgehäuse angeordneten Überdruck- und Öldruckregelventil ist diese Aufgabe gemäß der Erfindung durch die Merkmale des Patentanspruchs 1 gelöst.

Die parallele Anordnung von das Überdruckventil und das Öldruckregelventil aufnehmenden Bohrungen rechtwinklig zu einer das Ventilgehäuse durchdringenden Kanalbohrung führt zu einer wesentlichen Reduzierung der Baugröße einer solchen Ventil-Anordnung, bringt eine Verringerung ihrer Bauteile und damit den Vorteil der Erleichterung von Montage- und Wartungsarbeiten mit sich. Die Ventile sind nunmehr von einer Arbeitsebene aus zugänglich. Ein weiterer Vorteil ist darin zu sehen, dass die erzielte kompakte Bauweise die Führung der Anschlussleitungen in vorhandene Raumengen des Motorraumes eines Kraftfahrzeuges ermöglicht, was zu signifikanten Vorteilen bei der Bauraumausnutzung führt. Dies auch dadurch, dass nach einem weiteren Merkmal der Erfindung das Ventilgehäuse eine parallel zum Durchgangskanal angeordnete Kanalbohrung aufweist.

Die erfindungsgemäße Ausbildung der Ventilanordnung führt also zu einem Ventil-Modul, das auch unter extrem beschränkten Raumverhältnissen in dem Motorraum eines Kraftfahrzeuges einfach einzubauen, zu handhaben und zu warten ist.

Die Erfindung ist nachstehend anhand eines in der Zeichnung mehr oder minder schematisch dargestellten Ausführungsbeispieles beschrieben. Es zeigen

1 ein Ventil-Modul gemäß der Erfindung mit einem Überdruckventil und einem Öldruckregelventil im Schnitt;

2 einen Schnitt gemäß der Linie II-II in 1 und

3 einen Schnitt gemäß der Linie III-III in 1.

Ein hier nicht dargestellter in einem ebenfalls nicht dargestellten Getriebegehäuse befindlicher Druckölkreislauf für ein Getriebe – z. B. für ein stufenloses Getriebe – umfasst ein Überdruckventil 20 sowie ein Öldruckregelventil 22, die in einem gemeinsamen Ventilgehäuse 24 gemäß der Ausbildung nach 1 angeordnet sind. Hierzu weist das Ventilgehäuse 24 eine das Überdruckventil 20 aufnehmende Bohrung 26, eine das Öldruckregelventil 22 aufnehmende Bohrung 28 sowie einen rechtwinklig zu den Bohrungen angeordneten Durchgangkanal 29 und eine dazu parallel liegende Kanalbohrung 31 auf.

Wie die 2 und 3 zeigen kommunizieren die Bohrungen 26 und 28 mit dem Durchgangkanal 29, während die Kanalbohrung 31 nur mit der Bohrung 28 kommuniziert. Der Bohrung 28 ist ein Rohranschluss 32, der Kanalbohrung 31 ist ein Rohranschluss 33, dem Durchgangkanal 29 sind ein Rohranschluss 34 und dem abgewandten Ende ein Rohranschluss 35 zugeordnet; vgl. 1.

Das Überdruckventil 20 ist in üblicher Weise aufgebaut und besteht aus einer an einer Scheibe 36 sich abstützenden Feder 39, die auf eine an einer Kegelmantelfläche der Bohrung 26 sich abstützenden Ventilkugel 38 wirkt. Das Öldruckregelventil 22 ist in an sich bekannter Weise als Differenzdruckventil ausgebildet, dessen äußere Kolbenfläche 39 sich an der zugewandten Schließkante der Bohrung 28 abstützt.

Die Rohranschlüsse 33 und 34 bilden den Ein- und Ausgang für einen nicht dargestellten Filter, die Rohranschlüsse 33 und 35 bilden den Ein- und einen Ausgang für das nicht dargestellte Druckölsystem. Das Überdruckventil 20 und das Öldruckregelventil (22) derart aufeinander abgestimmt ausgebildet sind, dass der Öffnungsdruck des Überdruckventils größer als der Druck des einströmendes Öls und der Öffnungsdruck des Öldruckregelventils kleiner als der Öffnungsdruck des Überstromventils ist. Zwecks zusätzlicher Grobfilterung und Restschmutzreduzierung ist der Öffnung des Rohranschlusses 32 ein Sieb 40 als integraler Bestandteil zugeordnet.

20Überdruckventil 22Öldruckregelventil 24Ventilgehäuse 26Bohrung 28Bohrung 29Durchgangkanal 31Kanalbohrung 32Rohranschluss 33Rohranschluss 34Rohranschluss 35Rohranschluss 36Scheibe 38Ventilkugel 39Feder 40Sieb

Anspruch[de]
  1. Ventil-Anordnung für ein einen Filter aufweisendem Druckölsystem zur Verwendung im Motorraum eines Kraftfahrzeuges, mit einem in einer Hauptölleitung zwischen einem Eingang (32) und einem Ausgang (35) eines Ventilgehäuses (24) angeordneten zur Steuerung der Arbeitsdrücke eines von einer Pumpe gelieferten Ölstromes dienenden Öldruckregelventil (22) und einem, einem Ein- und Ausgang mit Rohranschlüssen (33, 34) für das Filter zugeordneten Überdruckventil (20) zwecks Aufrechterhaltung eines Ölstromes bei verstopftem Filter, wobei das Öldruckregelventil (22) und das Überdruckventil (20) in einem gemeinsamen Gehäuse in voneinander getrennten Bohrungen (26, 28) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die das Überdruckventil (20) und die das Öldruckregelventil (22) aufnehmenden Bohrungen (28, 26) im Ventilgehäuse (24) parallel zu einander und rechtwinklig zu einer das Ventilgehäuse durchsetzenden, einen gemeinsamen Durchgangskanal bildenden Kanalbohrung (29) angeordnet sind und dass die zum Filter führende Kanalbohrung (31) im Ventilgehäuse (24) parallel zur ebenfalls zum Filter führenden Kanalbohrung (29) angeordnet ist und die Führung von zugehörigen Anschlussleitungen in vorhandene Raumengen des Motorraumes ermöglicht.
Es folgt ein Blatt Zeichnungen






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