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Dokumentenidentifikation DE202004020731U1 13.04.2006
Titel Schlauchfüllvorrichtung
Anmelder Demmelmaier, Eduard, 85229 Markt Indersdorf, DE
DE-Aktenzeichen 202004020731
Date of advertisement in the Patentblatt (Patent Gazette) 13.04.2006
Registration date 09.03.2006
Application date from patent application 27.02.2004
File number of patent application claimed 10 2004 009 662.7
IPC-Hauptklasse E02F 3/407(2006.01)A, F, I, 20051001, B, H, DE
IPC-Nebenklasse B65B 1/12(2006.01)A, L, I, 20051001, B, H, DE   

Beschreibung[de]

Die „Gefüllten Schläuche" finden ebenfalls Anwendung

  • – beim Bau von Hochwasserschutz-, Überschwemmungs-, Überflutungsschutz-Dämmen und -Deichen,
  • – zur Errichtung von Rückhaltebecken, Flutmulden, zum temporären und nachhaltigen Hochwasserschutz,
  • – als Sperren für kontaminierte Flüssigkeiten,
  • – beim Erosionsschutz von Böschungen und Steilhängen sowie
  • – zum Bau von Schutzwällen im militärischen Bereich,
  • – bei der Landschaftsgestaltung,
  • – im Bereich des Gartenbaus, sowie
  • – bei der Nutzbarmachung karger Böden (z.B. Bepflanzung/Begrünung von unfruchtbaren Böden wie Wüsten usw.).
  • – sonstige Anwendungen.

Vorteile der Erfindung

Ausführungsarten und Kombinationsmöglichkeiten der „Schlauch-Füllvorrichtung" in Verbindung mit den entsprechend modifizierten "Träger-Vorrichtungen und Trägerfahrzeugen" und der verwendeten Materialien für das Füllen der Schläuche, ermöglichen im Sinne der Erfindung ein großes Anwendungsspektrum.

Insbesondere durch die Möglichkeit über das Zuführrohr Gegenstände ins Innere der Schlauchwälle einzubringen erweitert die Anwendung enorm und unterscheidet sich damit sehr deutlich von anderen Produkten.

Die Vorteile dieser Vorrichtung liegen in der einfachen, schnellen Verfügbarkeit und Wirksamkeit bei minimalem Kostenaufwand.

Das zum Befüllen der Schläuche benötigte Material (z. B. Erdreich, Sand) ist in großen Mengen vorhanden und sehr preiswert. Das Füllmaterial für Schlauchwälle wird erfindungsgemäß mit den entsprechenden „Träger-, Förder-Vorichtungen, Trägerfahrzeugen" transportiert und durch die "Schlauch-Füllvorrichtung" direkt am Einsatzort in die flexiblen Schläuche gefüllt.

Die Reinigung, Lagerung und Wartung erfordert einen sehr geringen Aufwand.

Beschreibung der Vorrichtungen

Im Folgenden wird die „Schlauch-Füllvorrichtung", die „Schläuche mit Spezial-Füllgut" und die „Schlauchwälle mit integrierten Funktionsgegenständen" unter Bezugnahme auf die Prinzipskizzen (1 und 2) beschrieben.

Die „Schlauch-Füllvorrichtung" (1) dient zum Befüllen von flexiblen Schläuchen. Sie besteht erfindungsgemäß aus dem/der

  • – Tragrohr (2),
  • – Schlauch, Endlossack (3),
  • – Schlauchwall (4),
  • – Schlauchkassette (5),
  • – Schlauchführung (6),
  • – Zuführrohr (7),
  • – zugeführte Gegenstände (8).

Funktion der „Schlauch-Füllvorrichtung" (1)

Zum Befüllen eines flexiblen Schlauches (3) wird die „Schlauch-Füllvorrichtung" (1) mit dem Tragrohr (2) an dafür modifizierte „Förder-, Träger-Vorrichtungen und Trägerfahrzeuge" (9) angebaut. Der Schlauch (3) wird ohne bzw. mit der Schlauchkassette (5) auf das Tragrohr (2) geschoben. Die Schlauchführung (6) wird montiert. Anschließend wird der Schlauch (3) über die Schlauchführung (6) gezogen und fest verschlossen. Über die Träger-Vorrichtung (9), wird das Füllmaterial durch das Tragrohr (2) in den Schlauch (3) gefördert. Dieser wird bedingt durch die entsprechend gestaltete, verzögernd wirkende Schlauchführung (6) und durch den auftretenden Druck des Füllgutes zu einem sog. „Schlauchwall" (4) gefüllt.

Nach Erreichen der notwendigen Länge des „Schlauchwalles" (4) wird unmittelbar hinter der Schlauchführung (6) im Abstand von ca. 20 cm zweimal fest verschlossen und dazwischen durchtrennt. Auf diese weise können Schläuche, Endlossäcke (3) gefüllt werden.

Mittels der Zuführrohre (7) können zeitgleich mit dem Füllmaterial z.B. Saatgut oder Bewässerungsschläuche, Gegenstände aller Art (8) gleichzeitig mit dem Füllmaterial in den Schlauchwall (4) eingebracht (integriert) werden.

Unter Trägerfahrzeugen (9) sind Fahrzeuge aller Art (an Land und zu Wasser), die Materialien wie Sand, Kies, Erde, Beton usw. transportieren bzw. fördern, bezeichnet.


Anspruch[de]
  1. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, mit der Füll-Vorrichtung (1) flexible Schläuche, Endlossäcke (3) in variablen Längen mit bedarfsgerechten Materialien und Funktionsgegenständen (8) zu befüllen.

    Die Lösung dieser Aufgabe wird erfindungsgemäß erreicht, durch die in den folgenden Ansprüchen beschriebenen kennzeichnenden Merkmale.

    „Schlauch-Füllvorrichtung" (1, 1) befestigt an Trägervorrichtungen/Fahrzeugen/Fördervorrichtungen, gekennzeichnet durch

    ein Tragrohr (2) in Form eines Hohlkörpers, das alle Teile der Füllvorrichtung (1) aufnimmt,

    das wahlweise mit der jeweiligen „Trägervorrichtung/Trägerfahrzeug/Fördervorrichtung" (9) fest oder drehbar/schwenkbar gelagert, bzw. mittels Schnellwechselvorrichtung abbaubar verbunden sein kann.
  2. „Schlauch-Füllvorrichtung" (1, 1) befestigt an Trägervorrichtungen/Fahrzeugen/Fördervorrichtungen, gekennzeichnet durch einen flexiblen Schlauch/Endlossack (3) aus natürlichen und oder künstlichen Werkstoffen/Geweben aller Art, hergestellt in variablen Abmessungen, der wahlweise mit der Schlauchkassette (5) bzw. ohne diese direkt auf dem Tragrohr (2) angebracht ist,
  3. „Schlauch-Füllvorrichtung" (1, 1) befestigt an Trägervorrichtungen/Fahrzeugen/Fördervorrichtungen, gekennzeichnet durch einen "Schlauchwall" (4), dessen Füllmaterial im Sinne der Erfindung je nach Verwendungszweck aus unterschiedlichster Art, Körnung, Zusammensetzung, Anreicherung, Behandlung (z. B. humoses, speziell aufbereitetes, saugendes Material usw.) bestehen kann und im Innern einen oder mehrere Funktionsgegenstände (8) aller Art aufweisen kann,
  4. „Schlauch-Füllvorrichtung" (1, 1) befestigt an Trägervorrichtungen/Fahrzeugen/Fördervorrichtungen, gekennzeichnet durch

    eine Schlauchkassette (5), die eine entsprechende Form und Größe aufweist, um den Schlauch (3) in beliebiger Länge aufnehmen zu können und ihn vor ungünstigen Umwelteinflüssen schützt,

    eine Schlauchkassette (5), deren Befestigungsart eine einfache und schnelle Montage/Demontage am Tragrohr (2) ermöglicht,
  5. „Schlauch-Füllvorrichtung" (1, 1) befestigt an Trägervorrichtungen/Fahrzeugen/Fördervorrichtungen, gekennzeichnet durch

    eine Schlauchführung (6) in beliebiger Form und Größe, die den Schlauch (3) beim Befüllen auffaltet und führt und zugleich auf der Schlauchkassette (5) bzw. auf dem Tragrohr (2) fixiert,

    eine Schlauchführung (6) nach vorherigen Ansprüchen, die wahlweise auf den Zuführrohren (7) fixiert wird,

    eine Schlauchführung (6), die durch ihre konstruktive Gestaltung mögliche Durchmesserdifferenzen von Schläuchen (3) ausgleicht,

    eine Schlauchführung (6) nach vorherigen Ansprüchen, die aus verschiedenen Materialien bestehen kann.
  6. „Schlauch-Füllvorrichtung" (1, 1) befestigt an Trägervorrichtungen/Fahrzeugen/Fördervorrichtungen, gekennzeichnet durch

    wenigstens ein oder mehrere Zuführrohre (7) das/die am Tragrohr (2) befestigt ist/sind und von außerhalb des Schlauches (3) in den vom Füllmaterial auszufüllenden Raum hineinragt/-ragen

    Zuführrohre (7) nach vorherigem Anspruch, deren Materialien, Anzahl und Größen je nach Verwendungszweck entsprechend variieren können,

    Zuführrohre (7) nach vorherigen Ansprüchen, die entlang des Außendurchmessers des Tragrohres (2) angebracht sein können, bzw. wahlweise durch die Rohrwandung ins Innere des Tragrohres (2) ragen können,
  7. „Schlauch-Füllvorrichtung" (1) nach vorherigen Ansprüchen dadurch gekennzeichnet, dass wahlweise keine Zuführrohre (7) vorhanden sind,
  8. „Schlauch-Füllvorrichtung (1) nach vorherigen Ansprüchen dadurch gekennzeichnet, dass ihre Teile sowohl aus metallischen als auch aus nichtmetallischen Werkstoffen bestehen können.
Es folgen 2 Blatt Zeichnungen






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