PatentDe  


Dokumentenidentifikation DE202006000046U1 13.04.2006
Titel Verbindungsstift bei Einbaugarnituren
Anmelder Schönborner Armaturen GmbH, 03253 Schönborn, DE
Vertreter Bülow, P., Dipl.-Ing. (FH), Pat.-Anw., 17291 Prenzlau
DE-Aktenzeichen 202006000046
Date of advertisement in the Patentblatt (Patent Gazette) 13.04.2006
Registration date 09.03.2006
Application date from patent application 03.01.2006
IPC-Hauptklasse F16K 31/46(2006.01)A, F, I, 20060103, B, H, DE

Beschreibung[de]

Die Erfindung betrifft einen Verbindungsstift bei Einbaugarnituren. Sie findet für starre längenunveränderliche Einbaugarnituren aber auch gleichermaßen für verstellbare sowie teleskopierbare Einbaugarnituren Verwendung. Einbaugarnituren dienen zur Übertragung der Betätigungsbewegung, auf eine Armatur, die in das Erdreich eingelassen oder an anderen unzugänglichen Stellen angeordnet ist.

Die Einbaugarnituren bestehen aus der in einer Straßenkappe endenden Betätigungsstange, die eine Abdeckkappe durchdringt. Auf dem Ende der Betätigungsstange sitzt meistens noch ein Vierkantschoner. Das Hülsrohr umhüllt dabei die Betätigungsstange und die Abdeckkappe schließt das Hülsrohr an seinem oberem Ende ab. Die Betätigungsstange ist an ihrem unterem Ende mit der Armaturenspindel der Armatur über die Kuppehmuffe verbunden. Die Verbindung des Betätigungsgestänges mit der Armaturenspindel über die Kuppelmuffe und des Betätigungsgestänges mit dem Vierkantschoner muß dreh- und axialfest sein, um ein Abziehen des Betätigungsgestänges während und nach der Armaturenbetätigung zu verhindern.

Aus diesem Grunde ist die übliche Verbindung dieser Bauteile mit Stiften gesichert. Dabei durchdringen die Stifte an den Stellen, wo zwei Bauteile meistens mit Vierkanten ineinandergesteckt sind, diese in einer Bohrung. In dem DE Gebrauchsmuster 202 05 59 „Kupplungsmuffe für eine Einbaugarnitur" ist eine weiterentwickelte derartige Verbindung beschrieben, bei welcher der Stift unverlierbar und selbstklemmend sein soll. In Ausführungsbeispielen ist eine Klammer mit einem eingenietetem Stift dargestellt, welche federnd um die Kuppelmuffe liegt, wobei der in die Klammer eingenietete Stift die Bauteile in einem Langloch durchdringt

Die bisherigen starren Verbindungen des Betätigungsgestänges mit der Armaturenspindel über die Kuppelmuffe und des Betätigungsgestänges mit dem Vierkantschoner mit Stiften sind sehr nachteilig, weil die Verbindung mit großem Aufwand auf der Baustelle im Erdreich hergestellt werden müßte. Ebenfalls ist ein Lösen der Stifte bei Reparaturen nach langer Zeit im Erdreich schwierig.

Die Montage und insbesondere die Demontage der Bauteile unter den gleichen Bedingungen mit der Klammer aus dem DE Gebrauchsmuster 202 05 59 „Kupplungsmuffe für eine Einbaugarnitur" kann ebenfalls problematisch sein, weil sich in die federnden Enden der Klammer Erdreich und Rost gesetzt hat. Dadurch kann sich auch während der Betriebszeit der Einbaugarnitur im Erdreich die Kraft zum Festhalten des Stiftes durch die Klammer verändern.

Für die Verbindung zwischen anderen Bauteilen wie Glocke und Armatur, Glocke und Hülsrohr, Hülsrohr und Hülsrohrdeckel ist die bekannte Klammer nicht nutzbar.

Aufgabe der Erfindung ist es, eine Verbindungen des Betätigungsgestänges mit der Armaturenspindel über die Kuppelmuffe und des Betätigungsgestänges mit dem Vierkantschoner bei Einbaugarnituren zu schaffen, bei der die Montage und insbesondere die Demontage nach langer Zeit im Erdreich dieser Verbindung sehr einfach ist. Die Verbindung soll desweiteren unabhängig von anlagerndem Erdreich oder möglicher Korrosion immer mit gleicher Kraft an den Bauteilen festgehalten werden. Desweiteren soll diese Verbindung auch zwischen anderen Bauteilen wie Glocke und Armatur, Glocke und Hülsrohr, Hülsrohr und Hülsrohrdeckel nutzbar sein.

Erfindungsgemäß wird die Aufgabe zur Schaffung eines Verbindungsstiftes bei Einbaugarnituren dadurch erreicht, dass dieser aus einem Stift besteht, der an einem Ende einen fest mit ihm verbundenem Kopf enthält, welcher ein Magnet ist.

Der Verbindungsstift dient dabei zum Verbinden von ineinander steckenden Bauteilen, wie zum Beispiel der Armaturenspindel in der Kuppelmuffe und dem unterem Ende des Betätigungsgestänges in der Kuppelmuffe, dem oberem Ende des Betätigungsgestänges in dem Vierkantschoner. Er steckt jeweils etwa mittig an den Stellen der ineinandersteckenden Bauteile quer durch beide Bauteile. Soweit diese Bauteile aus einem Eisenwerkstoff gefertigt sind haftet der Verbindungsstift durch die magnetische Anziehungslaft an diesen.

Es ist zweckmäßig, dass der Verbindungsstift etwas länger ist als der Durchmesser der Bauteile, wo der Verbindungsstift steckt. So ragt der Verbindungsstift etwas über das Bauteil mit dem Ende des Stiftes hinaus. Dadurch ist es leicht, den Verbindungsstift auch nach langer Zeit wenn er eventuell auch mit Erdreich behaftet ist dadurch zu demontieren, indem auf das überstehende Ende in axialer Richtung Kraft ausgeübt wird.

Der Verbindungsstift kann auch zwischen den Bauteilen Glocke und Armatur, Glocke und Hülsrohr, Hülsrohr und Hülsrohrdeckel stecken.

Zur besseren Anlage durch die Wirkung der Anziehungskraft des Magnetes ist es zweckmäßig, dass an der Stelle der Anlage des Magnets an dem Bauteil eine Einsenkung vorhanden ist.

Bei Verwendung von Plastik als Werkstoff für die Bauteile Kuppelmuffe, Vierkantschoner, Glocke oder Hülsrohr ist an der Einsenkung ein magnetischer Werkstoff in die Bauteile eingeformt.

Ein Ausführungsbeispiel wird in der nachfolgenden Zeichnung erläutert. Dabei zeigt die:

1: eine Schnitt durch eine auf eine Armatur 1 aufgebaute Einbaugarnitur, bei welcher die Kuppelmuffe 7 und der Vierkantschoner 6 am Betätigungsgestänge 5 beziehungsweise die Armaturenspindel 8 mit dem Verbindungsstift 9 verbunden sind.

2: Die Einzelheit X in vergrößerter Darstellung als Schnitt an der Stelle wo die Kuppelmuffe 7 sowohl mit dem Betätigungsgestänge 5 als auch mit der Armaturenspindel 8 durch den Verbindungsstift 9 verbunden ist.

3: den erfindungsgemäßen Verbindungsstift 9.

Gemäß der 1 steckt der Verbindungsstift 9 bei Einbaugarnituren zum Verbinden von ineinander steckenden Bauteilen, wie der Armaturenspindel 8 in der Kuppelmuffe 7 und dem unterem Ende des Betätigungsgestänges 5 in der Kuppelmuffe 7, dem oberem Ende des Betätigungsgestänges 5 in dem Vierkantschoner 6, jeweils etwa mittig an den Stellen der ineinandersteckenden Bauteile quer durch beide Bauteile.

Gemäß der 3 besteht der Verbindungsstift 9 aus einem Stift 10, der an einem Ende einen fest mit ihm verbundenem Kopf enthält, welcher ein Magnet 11 ist.

Insbesondere in der 2. Ist erkennbar, dass der Verbindungsstift 9 etwas länger ist als der Durchmesser der Bauteile, wo der Verbindungsstift 9 steckt und so der Verbindungsstift 9 etwas über das Bauteil mit dem Ende des Stiftes 10 ragt.

1Armatur 2Glocke 3Hülsrohr 4Hülsrohrdeckel 5Betätigungsgestänge 6Vierkantschoner 7Kuppelmuffe 8Armaturenspindel 9Verbindungsstift 10Stift 11Magnet 12Einsenkung

Anspruch[de]
  1. Verbindungsstift bei Einbaugarnituren zum Verbinden von ineinander steckenden Bauteilen, wie zum Beispiel der Armaturenspindel 8 in der Kuppelmuffe 7 und dem unterem Ende des Betätigungsgestänges 5 in der Kuppelmuffe 7, dem oberem Ende des Betätigungsgestänges 5 in dem Vierkantschoner 6, wobei jeweils etwa mittig an den Stellen der ineinandersteckenden Bauteile quer der Verbindungsstift 9 durch beide Bauteile steckt, gekennzeichnet dadurch, dass der Verbindungsstift 9 aus einem Stift 10 besteht, der an einem Ende einen fest mit ihm verbundenem Kopf enthält, welcher ein Magnet 11 ist.
  2. Verbindungsstift bei Einbaugarnituren, nach Schutzanspruch 1 gekennzeichnet dadurch, dass der Verbindungsstift 9 etwas länger ist als der Durchmesser der Bauteile, wo der Verbindungsstift 9 steckt und so der Verbindungsstift 9 etwas über das Bauteil mit dem Ende des Stiftes 10 ragt.
  3. Verbindungsstift bei Einbaugarnituren, nach Schutzanspruch 1 gekennzeichnet dadurch, dass der Verbindungsstift 9 auch zwischen den Bauteilen Glocke 2 und Armatur 1, Glocke 2 und Hülsrohr 3, Hülsrohr 3 und Hülsrohrdeckel 4 stecken kann.
  4. Verbindungsstift bei Einbaugarnituren, nach Schutzanspruch 1 gekennzeichnet dadurch, dass an der Stelle der Anlage des Magnets 11 an dem Bauteil eine Einsenkung 12 vorhanden ist.
  5. Verbindungsstift bei Einbaugarnituren, nach Schutzanspruch 1 gekennzeichnet dadurch, dass bei Verwendung von Plastik als Werkstoff für die Bauteile Kuppelmuffe 7, Vierkantschoner 6, Glocke 2 oder Hülsrohr 3 an der Einsenkung 12 ein magnetischer Werkstoff in die Bauteile eingeformt ist.
Es folgt ein Blatt Zeichnungen






IPC
A Täglicher Lebensbedarf
B Arbeitsverfahren; Transportieren
C Chemie; Hüttenwesen
D Textilien; Papier
E Bauwesen; Erdbohren; Bergbau
F Maschinenbau; Beleuchtung; Heizung; Waffen; Sprengen
G Physik
H Elektrotechnik

Anmelder
Datum

Patentrecherche

  Patente PDF

Copyright © 2008 Patent-De Alle Rechte vorbehalten. eMail: info@patent-de.com