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Dokumentenidentifikation DE202006000574U1 13.04.2006
Titel Scharnierkonstruktion
Anmelder Parys, Remi Emiel van, Waregem, BE
Vertreter Gille Hrabal Struck Neidlein Prop Roos, 40593 Düsseldorf
DE-Aktenzeichen 202006000574
Date of advertisement in the Patentblatt (Patent Gazette) 13.04.2006
Registration date 09.03.2006
Application date from patent application 13.01.2006
IPC-Hauptklasse E05D 5/04(2006.01)A, F, I, 20060113, B, H, DE

Beschreibung[de]

Diese Erfindung betrifft eine Scharnierkonstruktion zum scharnierbeweglichen Verbinden eines Flügels mit einem festen Teil.

Es sind bereits Scharnierkonstruktionen bekannt, die aus zwei Scharnierblättern bestehen, die durch einen Scharnierzapfen miteinander verbunden sind, wobei eines der Scharnierblätter an einer Profilleiste des festen Teils befestigt wird, während das andere Scharnierblatt an einer Profilleiste des Flügels befestigt wird, der als solcher scharnierbeweglich an dem festen Teil auf gehängt wird.

Ein Nachteil solch bekannter Scharnierkonstruktion ist, dass sie sich zum Aufhängen relativ schwerer Flügel als nicht brauchbar erweist.

In der Tat wird beim Aufhängen eines schweren Flügels beispielsweise einer Tür oder eines Drehfensters festgestellt, dass dieser Flügel nicht vollständig vertikal aufgehängt werden kann, wobei in einem geschlossenen Stand der Tür oder des Fensters die Profilleisten des Flügels und festen Teils oben an dem Flügel weiter auseinanderweichen als unten an dem Flügel.

Zur Verschaffung einer Lösung für diesen Nachteil ist es bekannt, eine Scharnierkonstruktion mit Mitteln zu versehen, die gestatten, den Stand eines oder beider Scharnierblätter in einer Richtung quer zur Ebene des betreffenden Scharnierblatts zu regulieren.

Diese Mittel bestehen in dem bekannten Fall aus einem Zwischenstück, das zwischen einem der Scharnierblätter und der entsprechenden Profilleiste angebracht wird, wobei dieses Zwischenstück aus einem plattenförmigen Körper besteht, woran an einer Seite, spezieller der Seite, die dem Scharnierblatt zugewandt ist, ein stufenförmiger Höhenunterschied vorgesehen ist, und wobei das Scharnierblatt an eine oder mehr der Stufen dieses Höhenunterschieds anschließt.

Durch Bewegen des Zwischenstücks in Bezug auf das Scharnierblatt wird die Höhe, in welcher das Scharnierblatt an das Zwischenstück anschließt, und folglich auch der Abstand zwischen der betreffenden Profilleiste und dem Scharnierblatt, verändert, wodurch der Abstand zwischen den Profilleisten von Flügel und festem Teil verändert werden kann.

Ein Nachteil dieser bekannten Lösung ist jedoch, dass die Kontaktfläche zwischen dem Scharnierblatt und dem Zwischenstück relativ klein ist, wodurch relativ große Zugkräfte zwischen dem Scharnierblatt und der betreffenden Profilleiste entstehen, mit einer möglichen Verformung der Profilleiste als Folge.

Ein anderer Nachteil ist, dass die vorgenannte Regulierung in einer Richtung quer zur Ebene des Scharnierblatts nur eine diskontinuierliche Veränderung des Abstandes zwischen dem Scharnierblatt und der Profilleiste gestattet, wodurch diese Regulierung eher schwierig ist, vor allem, da pro Flügel meistens zwei oder mehr Scharnierkonstruktionen angewendet werden, die jede einen Einfluss auf den Stand des Flügels haben.

Ziel der heutigen Erfindung ist es, eine Lösung für einen oder mehrere der vorgenannten Nachteile zu bieten.

Hierzu betrifft die Erfindung eine Scharnierkonstruktion zum scharnierbeweglichen Verbinden eines Flügels mit einem festen Teil, wobei die Scharnierkonstruktion hauptsächlich aus zwei Scharnierteilen besteht, die durch einen Scharnierzapfen scharnierbeweglich miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein erstes Scharnierteil ein Scharnierblatt umfasst, das aus zumindest zwei aneinander angebrachten Teilen zusammengestellt ist, und dass die Scharnierkonstruktion Mittel umfasst, die gestatten, den Abstand zwischen beiden Teilen stufenlos einzustellen.

Vorzugsweise werden die vorgenannten Mittel zum stufenlosen Einstellen des Abstandes zwischen den beiden vorgenannten Teilen durch einen Keil geformt, der an zumindest einer der einander gegenüberliegenden Seiten beider Teile vorgesehen ist, und durch Mittel, die gestatten, beide Teile in Bezug zueinander in einer Richtung parallel zur Ebene des Scharnierblatts und quer zum Gefälle des Keils zu bewegen.

Ein Vorteil einer erfindungsgemäßen Scharnierkonstruktion ist, dass eine solche Ausführungsform eine kontinuierliche Regulierung des Abstandes zwischen einer Profilleiste und einem betreffenden Scharnierblatt gestattet.

Vorzugsweise sind beide Teile an ihrer zueinander gerichteten Seite mit einem Keil versehen, wobei diese Keile eine gegenseitige Kontaktfläche besitzen.

Ein Vorteil dieser bevorzugten Ausführungsform gemäß der Erfindung ist, dass die Kontaktfläche zwischen beiden Teilen in Vergleich zu den bekannten Scharnierkonstruktionen, worin eine diskontinuierliche Regulierung vorgesehen ist, relativ groß ausgeführt werden kann, was die Stabilität der Scharnierkonstruktion vergrößert.

Gemäß einer anderen bevorzugten Ausführungsform besteht das zweite Scharnierteil hauptsächlich aus einem Scharnierblatt und einer Öse, die miteinander verbunden sind, wobei dieses Scharnierteil eine Rippe umfasst, die sich in der Verlängerung, oder nahezu in der Verlängerung, des Scharnierblatts in der Richtung der Öse erstreckt, welche Rippe zum Eingreifen hinter einer aufrecht stehenden Rippe einer Profilleiste, woran das Scharnierblatt befestigt ist, gedacht ist.

Die vorgenannte Rippe, die erfindungsgemäß an der Scharnierkonstruktion vorgesehen ist, bietet den Vorteil, dass die Kontaktfläche zwischen der Scharnierkonstruktion und der betreffenden Profilleiste vergrößert wird, wodurch die Zugkräfte zwischen der Profilleiste und der Scharnierkonstruktion über eine größere Oberfläche verteilt werden und wodurch dem Verformen der Profilleiste entgegengewirkt wird.

Die vorliegende Erfindung bezieht sich auch auf eine Latte, die in einer erfindungsgemäßen Scharnierkonstruktion angewendet wird, wobei zwei solche Latten zusammen eines der Teile des ersten Scharnierblatts bilden.

Mit der Absicht, die Merkmale der vorliegenden Erfindung besser darzustellen, ist hiernach, als Beispiel ohne jeden einschränkenden Charakter, eine bevorzugte Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Scharnierkonstruktion und einer darin angewandten Latte dargestellt, unter Verweis auf die begleitenden Figuren, worin:

1 in Perspektive eine Baugruppe von zwei Profilleisten darstellt, die mittels einer erfindungsgemäßen Scharnierkonstruktion scharnierbeweglich miteinander verbunden sind;

2 eine Explosionsdarstellung der Baugruppe gemäß 1 darstellt, jedoch gesehen gemäß einem Pfeil F2, wie in 1 angedeutet;

3 in einem größeren Maßstab eine Ansicht gemäß Pfeil F3 in 2 darstellt;

4 denselben Teil darstellt wie 3, jedoch in zusammengestelltem Zustand;

5 denselben Teil darstellt wie 4, jedoch in einer anderen Arbeitsposition; die

6 und 7 jede einen Querschnitt gemäß Linie VI-VI, VII-VII in 4 beziehungsweise 5 darstellen;

8 in einem größeren Maßstab den in 2 durch F8 angedeuteten Teil darstellt;

9 denselben Teil darstellt wie 8, jedoch in zusammengestelltem Zustand;

10 einen Querschnitt gemäß Linie X-X in 9 darstellt;

11 denselben Querschnitt darstellt wie 10, jedoch in einem anderen Zustand;

12 eine Variante von 4 darstellt;

13 in einem größeren Maßstab ein Teil darstellt, das bei einer Scharnierkonstruktion gemäß 12 angewendet wird.

In den 1 und 2 ist eine Baugruppe von zwei Profilleisten 1 und 2 dargestellt, von einem festen Teil 3 beziehungsweise einem Flügel 4, die mittels einer erfindungsgemäßen Scharnierkonstruktion 5 scharnierbeweglich verbunden sind.

Die Scharnierkonstruktion 5 besteht hauptsächlich aus zwei Scharnierteilen 6 und 7, die mittels eines Scharnierzapfens 8 scharnierbeweglich miteinander verbunden sind.

Beide vorgenannten Scharnierteile 6 und 7 umfassen ein Scharnierblatt 9 beziehungsweise 10, wovon erfindungsgemäß zumindest eines aus zwei, und in diesem Fall drei, aneinander angebrachten und plattenförmigen Teilen 11 bis 13 zusammengesetzt ist.

Wie in 1 dargestellt, ist das erste Scharnierblatt 9 aus den drei vorgenannten Teilen zusammengesetzt, spezieller einem eigentlichen Scharnierblatt 11, einen Zwischenstück 12 und einer Führungsplatte 13.

Das eigentliche Scharnierblatt 11 besteht in diesem Fall aus einem rechteckigen Körper, worin an einem Seitenrand 14 eine zentrale Aussparung 15 vorgesehen ist, und wobei dieser Seitenrand 14, an gegenüberliegenden Seiten der Aussparung 15, mit einer Öse 16 verbunden ist, durch welche der vorgenannte Scharnierzapfen 8 gelagert ist.

Wie in 2 dargestellt, weist die dem Zwischenstück 11 zugewandte Seite des eigentlichen Scharnierblatts 11 vorzugsweise zwei Keile 17 auf, die in Bezug zur Ebene des ersten Scharnierblatts 9 schräg verlaufen.

Diese Keile 17 erstrecken sich in diesem Fall in der Längsrichtung des ersten Scharnierblatts 9 und laufen vorzugsweise einerseits zu dem vorgenannten Seitenrand 14 und andererseits dem gegenüberliegenden Seitenrand 18 hin spitz zu.

In der dargestellten Ausführungsform ist an dem sich verjüngenden Ende des Keils 17 an dem vorgenannten Seitenrand 18 ein aufrecht stehender Kragen 19 vorgesehen, der sich in Bezug zu dem Scharnierblatt 9 quer erstreckt.

Weiter sind in dem eigentlichen Scharnierblatt 11 verschiedene Löcher 2021 vorgesehen, wobei die Öffnungen, die in den Figuren mit Referenzziffer 20 angedeutet werden, zum Befestigen des Scharnierblatts 9 an der vorgenannten Profilleiste 1 mittels Bolzen 22 gedacht sind.

Das vorgenannte Zwischenstück 12, das in den 3 bis 7 detaillierter dargestellt ist, besteht in diesem Fall aus zwei Latten 23, die in diesem Fall identisch sind und um 180° in Bezug zueinander verdreht gegeneinander plaziert sind.

Jede Latte 23 weist zwei einander gegenüberstehende Seitenränder 2425 auf, wobei der erste Seitenrand 24 hauptsächlich gerade ausgeführt ist und durch einige Aussparungen 26 unterbrochen wird.

Diese Aussparungen 26 fallen hiermit mit den Löchern 20 in dem eigentlichen Scharnierblatt 11 zusammen.

Der zweite Seitenrand 25 beider Latten 23 ist mit einem Profil ausgeführt und ist mit einer gegenseitigen Führung 27 für die Latten 23 versehen, wobei diese Führung quer, oder wie in diesem Fall, schräg in Bezug zur Längsrichtung der Latten 23 verläuft, welche mit der axialen Richtung X-X' des Scharnierzapfens 8 übereinstimmt.

Zwischen beiden Latten 23 sind Mittel vorgesehen, die das Bewegen der Latten 23 gemäß der Richtung der Führung 27 in Bezug zueinander gestatten, welche Mittel in diesem Fall aus einem übereinstimmenden Abschnitt 28 der Seitenränder 25 beider Latten 23, der sich parallel zu der Führung 27 erstreckt und der mit einer Verzahnung 29 versehen ist, und aus einer Stellschraube 30, die mit einer Außenverzahnung 31 versehen ist, welche zwischen den vorgenannten Verzahnungen 29 beider Latten 23 eingreift, bestehen.

Ein Hauptmerkmal der vorliegenden Erfindung besteht darin, dass das erste Scharnierblatt 9 mit Mitteln versehen ist, die gestatten, den Abstand D zwischen zwei Teilen, in diesem Fall dem eigentlichen Scharnierblatt 11 und dem Zwischenstück 12 dieses ersten Scharnierblatts 9, stufenlos einzustellen.

Diese Mittel werden in diesem Fall einerseits durch die Keile 18 an dem eigentlichen Scharnierblatt 11, die vorgenannten, mit Profil versehenen Seitenränder 25 beider Latten 23, die mit den Latten 23 zusammenwirkende Stellschraube 30 und durch einen zusätzlichen Keil 32, der an der zu den eigentlichen Scharnierblatt 11 gerichteten Seite jeder Latte 23 vorgesehen ist und der sich entlang der geraden Seitenränder 24 dieser Latten 23 erstreckt und sich zum Zentrum der Latten 23 hin verjüngt, geformt.

Die Keile 17 und 32 des eigentlichen Scharnierblatts 11 beziehungsweise der Latten 23 umfassen hierbei eine gegenseitige Kontaktfläche zwischen beiden Teilen des ersten Scharnierblatts 9.

Was die Latten 23 betrifft, wird angemerkt, dass diese an ihrer der Führungsplatte 13 zugewandten Seite vorzugsweise mit verschiedenen Nuten 33 versehen sind, die in 1 dargestellt sind.

Die Führungsplatte 13 ist vorzugsweise aus Kunststoff hergestellt und bildet eine thermische Brücke zwischen den Latten 23 und der Profilleiste 1.

An der den Latten 23 zugewandten Seite der Führungsplatte 13 sind verschiedene Vorsprünge 34 vorgesehen, die mit den vorgenannten Nuten 33 in den Latten 23 zusammenwirken können.

Zentral auf der Führungsplatte 13 ist vorzugsweise ein zusätzlicher Vorsprung 35 angebracht, worauf die vorgenannte Stellschraube 30 frei verdrehbar angebracht werden kann.

Wie in den 2 und 8 bis 11 dargestellt, besteht das zweite Scharnierteil 7 aus einem zusammengesetzten Scharnierblatt 10, das in diesem Fall mittels eines L-Profils 36 mit einer Öse 37 verbunden ist, die zwischen den vorgenannten Ösen 16 des ersten Scharnierteils 6 um den Scharnierzapfen 8 gelagert ist.

Das zusammengesetzte Scharnierblatt 10 besteht in diesem Fall aus einem eigentlichen Scharnierblatt 38 und einer Führungsplatte 39 aus Kunststoff, die eine thermische Brücke zwischen dem vorgenannten Scharnierblatt 38 und der Profilleiste 2 bildet.

Sowohl durch das eigentliche Scharnierblatt 38 als auch die Führungsplatte 39 sind Löcher 40 vorgesehen, die das Befestigen des zweiten Scharnierteils 7 an der Profilleiste 2 mittels Bolzen 41 gestatten.

In einem zusätzlichen Loch 42, das in dem zweiten Scharnierblatt 10 angebracht ist, ist ein Stellelement 43 vorgesehen, das hauptsächlich aus einem zylindrischen Körper 44 besteht, woran an einem Ende ein Vorsprung 45 vorgesehen ist, der in Bezug zur Mittelachse des Körpers 44 exzentrisch angeordnet ist, während an dem anderen Ende des zylindrischen Körpers eine Aussparung 46 für einen Schraubenzieher oder dergleichen vorgesehen ist.

Der zylindrische Körper 44 kann hierbei in dem zusätzlichen Loch 42 angebracht werden, während der exzentrische Vorsprung 45 dazu gedacht ist, in einer passenden Öffnung 47 in der Profilleiste 2 untergebracht zu werden.

Wie in den 10 und 11 vorgesehen, ist an dem vorgenannten L-Profil 36 eine Rippe 48 vorgesehen, die sich in der Verlängerung, oder nahezu in der Verlängerung, des betreffenden Scharnierblatts 10 erstreckt und die dazu gedacht ist, mit einer aufrecht stehenden Rippe 49 der Profilleiste 2 zusammenwirken zu können.

Die Anwendung einer erfindungsgemäßen Scharnierkonstruktion ist einfach und wie folgt.

Wie bekannt, wird ein Flügel 4 meistens mit Hilfe verschiedener Scharnierkonstruktionen scharnierbeweglich an einem festen Teil 3 aufgehängt.

Bei Verwendung erfindungsgemäßer Scharnierkonstruktionen 5 kann der Stand des Flügels 4 in Bezug zu dem festen Teil 3 in einer Richtung quer zur Richtung des ersten Scharnierblatts 9 reguliert werden.

In der hierin vorangehend beschriebenen Ausführungsform wird das zweite Scharnierteil 7 an dem Flügel 4 befestigt, wonach das erste Scharnierteil 6 an dem festen Teil 3 befestigt wird.

In dem Fall wird das erste Scharnierblatt 9 in erster Linie fest an die Profilleiste 1 des festen Teils 3 geschraubt.

Zur Befestigung des zweiten Scharnierblatts 10 an der Profilleiste 2 des Flügels 4 wird das Stellelement 43 so positioniert, dass der exzentrische Vorsprung 45 von dem L-Profil 36 weggedreht ist, wonach das Scharnierblatt 10 lose an die Profilleiste 2 geschraubt wird, wobei der exzentrische Vorsprung 45 in der dafür bestimmten Öffnung 47 untergebracht ist.

Anschließend wird das Stellelement 43 mit Hilfe eines Schraubenziehers oder dergleichen verdreht, wobei das zweite Scharnierteil 7 in Bezug auf die Profilleiste 2 verschoben wird und mit seiner vorgenannten Rippe 48 hinter der aufrecht stehenden Rippe 49 der Profilleiste 2 eingreift, wonach die Bolzen 41 fest angeschraubt werden können.

In diesem Stand des zweiten Scharnierteils 7 sorgt die vorgenannte Rippe 48 für eine extra Stützfläche in Bezug auf die Profilleiste 2 des Flügels 4.

Diese extra Stützfläche bietet den Vorteil, dass in dem Fall der Verwendung eines schweren Flügels 4 die Kräfte, die durch die erfindungsgemäße Scharnierkonstruktion 5 auf die betreffende Profilleiste 2 ausgeübt werden, gut verteilt werden, wodurch eine Verformung dieser Profilleiste 2 vermieden oder zumindest eingeschränkt werden kann.

Im Fall einer möglichen Verformung oder in dem Fall, dass das feste Teil 3 nicht perfekt aufrecht steht, gestattet es der Aufbau des ersten Scharnierblatts 9 einer erfindungsgemäßen Scharnierkonstruktion 5, den Stand des Flügels 4 mittels einer Regulierung der Position des eigentlichen Scharnierblatts 11 in einer Richtung senkrecht zur Ebene dieses Scharnierblatts 11 zu regulieren.

Diese Regulierung besteht darin, die vorgenannte Stellschraube 30 zu verdrehen, wodurch die vorgenannten Latten 23 zueinander hin oder voneinander weg bewegt werden, und wodurch der Abstand zwischen den Keilen 32 verkleinert oder vergrößert wird.

Beim Verkleinern des Abstandes zwischen den Keilen 32 wird durch den gegenseitigen Kontakt der Keile 17, 32 das eigentliche Scharnierblatt 11 weiter von den Latten 23 weg gebracht und folglich weiter (Abstand D1) von der Profilleiste 1, worauf das Scharnierblatt 9 befestigt ist, wodurch der Flügel 4 von dem festen Teil 3 weggedrückt wird.

Beim Vergrößern des Abstandes zwischen den Keilen 32 wird das eigentliche Scharnierblatt 11 dichter zu den Latten 23 gebracht und folglich dichter (Abstand D2) zu der Profilleiste 1, wodurch der Flügel 4 zu dem festen Teil 3 hin gezogen wird.

Durch individuelles Regulieren der verschiedenen erfindungsgemäßen Scharnierkonstruktionen 5, die zum Verbinden des Flügels 4 mit dem festen Teil 3 angewendet werden, kann somit erhalten werden, dass der Abstand zwischen dem Flügel 4 und dem festen Teil 3 über die gesamte Scharnierseite des Flügels 4 gleich ist, wodurch eine gute Scharnierbewegung erhalten werden kann.

Es wird angemerkt, dass die Keile 17 und 32 nicht unbedingt an dem eigentlichen Scharnierblatt 11 und dem Zwischenstück 12 vorgesehen werden müssen, sondern ebenso gut zwischen dem Zwischenstück 12 und der Führungsplatte 13 angebracht werden können.

Außerdem ist es möglich, nur einen Keil 17 oder 32 zwischen den verschiedenen Teilen 11 bis 13 des Scharnierblatts 9 vorzusehen, obwohl in dem Fall die Stabilität der Scharnierkonstruktion 5 niedriger sein wird als in der hierin vorangehend beschriebenen bevorzugten Ausführungsform, wobei die Keile 17 und 32 eine gute gegenseitige Kontaktfläche umfassen.

Weiter wird angemerkt, dass in den verschiedenen Teilen 1113 des ersten Scharnierblatts 9 vorzugsweise Löcher 50 oder Aussparungen 51 vorgesehen werden, durch die sogenannte Sicherheitszapfen – die in den Figuren nicht dargestellt sind – bewegt werden können, die in passende Öffnungen in der Profilleiste 1 des festen Teils 3 eingreifen und die an der Profilleiste 2 des Flügels 4 angebracht sind.

In Bezug auf das Stellelement 43, das in dem zweiten Scharnierblatt 10 vorgesehen ist, wird angemerkt, dass dieses zur Regulierung des Standes des Scharnierblatts 10 in einer Richtung quer zur Längsrichtung X-X' des Scharnierzapfens 8 und parallel zur Ebene des Scharnierblatts 9 angewendet werden kann.

Eine solche Regulierung gestattet das Regulieren der gegenseitigen Position der Ebenen des festen Teils 3 und des Flügels 4.

In 12 ist eine Variante einer erfindungsgemäßen Scharnierkonstruktion 5 dargestellt, wobei Mittel vorgesehen sind, um den Stand des ersten Scharnierblatts 9 in der vorgenannten Richtung X-X' zu regulieren, hiernach die axiale Regulierung genannt.

Diese Mittel bestehen in diesem Fall aus einer oder mehr zylinderförmigen Hülsen 52, die an der Führungsplatte 13 angebracht sind.

In dieser einen oder mehreren zylinderförmigen Hülsen 52 wird ein Zapfen 53 vorgesehen, woran ein quergerichteter Vorsprung 54 angebracht ist, der dazu gedacht ist, mit einer nicht dargestellten Öffnung in der betreffenden Profilleiste 1 zusammenzuwirken.

Weiter ist längs durch den Zapfen 53 eine Gewindeöffnung vorgesehen, worin eine Schraube 55 angebracht ist, die mit einem Ende bis gegen das eigentliche Scharnierblatt 11 reicht.

Beim Vorsehen der vorgenannten axialen Regulierung ist es deutlich, dass die vorgenannten Öffnungen 2021 und 50 schlitzförmig ausgeführt werden müssen, sodass das eigentliche Scharnierblatt 11 in Bezug auf das Zwischenstück 12 und die Führungsplatte 13 verschoben werden kann.

Die Wirkungsweise der hierin vorangehend beschriebenen axialen Regulierung ist einfach und wie folgt.

Um den Stand des Flügels 4 in einer Längsrichtung X-X' des Scharnierzapfens 8 in Bezug zu dem festen Teil 3 zu verändern, werden die Bolzen 22 etwas losgeschraubt, sodass das Scharnierblatt 9 nicht mehr gegen die Profilleiste 1 angedrückt wird und das eigentliche Scharnierblatt 11 auf der Schraube 55 aufliegt, wonach die Schraube 55 hinein- oder herausgedreht wird, sodass das eigentliche Scharnierblatt 11 in Bezug zur Profilleiste 1 bewegt wird, oder, in anderen Worten, wobei der Flügel 4 in Bezug zu dem festen Teil 3 in der X-X'-Richtung bewegt wird.

Wenn der Flügel 4 in einen gewünschten Stand gebracht ist, müssen die Bolzen 22 erneut festgeschraubt werden, sodass das Scharnierblatt 9 gegen die Profilleiste 1 festgeklemmt wird und sich folglich nicht mehr verschieben kann.

Es wird angemerkt, dass die Mittel zum Regulieren des Abstandes D zwischen den zwei verschiedenen Teilen 1113 des ersten Scharnierblatts 9 und die axiale Regulierung in der hierin vorangehend beschriebenen Ausführungsform jedes an der Profilleiste 1 des festen Teils 3 angebracht sind, wobei beide Regulierungen in der Praxis auch an der Profilleiste 2 des Flügels 4 vorgesehen werden können.

Analog kann auch die Regulierung in dem zweiten Scharnierblatt 10 an der Stelle des festen Teils 3 vorgesehen werden.

Es ist natürlich auch möglich, beide Scharnierteile 9 und 7 mit den Mitteln zum Regulieren des Abstandes D zwischen den zwei verschiedenen Teilen 1113 des ersten Scharnierblatts 9 zu versehen.

Weiter wird angemerkt, dass die Keile 17 und 32 an beiden Teilen 11 bis 13 des ersten Scharnierblatts 9 in verschiedenen Richtungen orientiert werden können.

In der Tat können die Keile 17 des eigentlichen Scharnierblatts 11 nach dem Zentrum des Scharnierblatts 9 hin abfallen, wobei die zusätzlichen Keile 32 sich zu den Seitenwänden 24 des Zwischenstücks 12 hin verjüngen.

Selbstverständlich ist es ebenfalls möglich, Keile 17, 32 vorzusehen, die sich in die axiale Richtung X-X' des Scharnierzapfens 8 verjüngen, wobei, für eine gute Wirkung, die Führung 27 zwischen beiden Latten 23 schräg oder in axiale Richtung von dem Scharnierzapfen 8 orientiert ist.

Schließlich wird angemerkt, dass die gegenseitige Kontaktfläche der vorgenannten Keile 17, 32 vorzugsweise rauh ausgeführt ist, beispielsweise durch Vorsehen von Rippen auf dieser Kontaktfläche oder durch gesägtes Ausführen dieser Kontaktfläche.

Die vorliegende Erfindung ist keineswegs auf die hier voranstehend beschriebene und in den Figuren dargestellte Ausführungsform begrenzt, vielmehr kann eine erfindungsgemäße Scharnierkonstruktion gemäß vielen Varianten verwirklicht werden, ohne den Rahmen der Erfindung zu verlassen.


Anspruch[de]
  1. Scharnierkonstruktion zum scharnierbeweglichen Verbinden eines Flügels mit einem festen Teil, wobei die Scharnierkonstruktion hauptsächlich aus zwei Scharnierteilen besteht, die durch einen Scharnierzapfen scharnierbeweglich miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein erstes Scharnierteil (6) ein Scharnierblatt (9) umfasst, das aus zumindest zwei aneinander angebrachten Teilen (11, 12, 13) besteht, und dass die Scharnierkonstruktion (5) Mittel umfasst, die gestatten, den Abstand (D) zwischen beiden Teilen (11, 12, 13) stufenlos einzustellen.
  2. Scharnierkonstruktion gemäß Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die vorgenannten Mittel zum stufenlosen Einstellen des Abstandes (D) zwischen beiden vorgenannten Teilen (1113) durch einen Keil (17, 32) geformt werden, der an mindestens einer der einander gegenüberliegenden Seiten beider Teile (1113) vorgesehen ist, und durch Mittel, die gestatten, beide Teile (1113) in Bezug zueinander in einer Richtung parallel zur Ebene des Scharnierblatts (9) und quer zum Gefälle des Keils (17, 32) zu bewegen.
  3. Scharnierkonstruktion gemäß Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass beide Teile (1113) an ihren einander gegenüberliegenden Seiten mit einem oder mehr Keilen (17, 32) versehen sind.
  4. Scharnierkonstruktion gemäß Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Keile (17, 32) sich in einer Richtung quer zur Längsrichtung (X-X') des Scharnierzapfens (8) verjüngen.
  5. Scharnierkonstruktion gemäß einem der Ansprüche 2 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Scharnierblatt (9) außer beiden vorgenannten Teilen (11, 12) ein drittes plattenförmiges Teil (13) enthält, wobei diese Teile (1113) jeweils ein eigentliches Scharnierblatt (11), ein Zwischenstück (12) und eine Führungsplatte (13) sind.
  6. Scharnierkonstruktion gemäß Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest das Zwischenstück (12) einen Keil (32) aufweist.
  7. Scharnierkonstruktion gemäß Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass das eigentliche Scharnierblatt (11) und das Zwischenstück (12) an ihren einander gegenüberliegenden Seiten jedes zwei Keile (17, 32) umfassen, die zwei zu zwei eine gegenseitige Kontaktfläche besitzen.
  8. Scharnierkonstruktion gemäß Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die vorgenannte Kontaktfläche rauh ausgeführt ist.
  9. Scharnierkonstruktion gemäß einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die vorgenannten Mittel zum in Bezug zueinander Bewegen beider Teile (1113) in einer Richtung parallel zur Ebene des Scharnierblatts (9) aus zwei neben- und gegeneinander positionierten Latten (23) bestehen, wovon die einander gegenüberliegenden Seitenränder (25) mit einer gegenseitigen Führung (27) zwischen beiden Latten (23) versehen sind, wobei diese Führung in Bezug zur Längsrichtung dieser Latten (23), die sich in der axialen Richtung (X-X') des Scharnierzapfens (8) erstrecken, quer oder schräg gerichtet ist.
  10. Scharnierkonstruktion gemäß Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass ein Abschnitt (28) der vorgenannten Seitenränder (25), der parallel zu der vorgenannten Führung (27) verläuft, mit einer Verzahnung (29) versehen ist, die mit einer Außenverzahnung (31) einer zwischen beiden Latten (23) angebrachten Stellschraube (30) zusammenwirkt.
  11. Scharnierkonstruktion gemäß Anspruch 9 oder 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Latten (23) das vorgenannte Zwischenstück (12) bilden und jede mit einem vorgenannten Keil (32) versehen sind.
  12. Scharnierkonstruktion gemäß einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Scharnierteil (7) hauptsächlich aus einem Scharnierblatt (10) und einer Öse (37) besteht, die miteinander verbunden sind, und dass dieses Scharnierteil (7) eine Rippe (48) umfasst, die sich in der Verlängerung, oder nahezu in der Verlängerung, des Scharnierblatts (10) in der Richtung der Öse (37) erstreckt, welche Rippe (48) zum Eingreifen hinter einer aufrecht stehenden Rippe (49) einer Profilleiste (1, 2), woran das Scharnierblatt (10) befestigt ist, gedacht ist.
  13. Scharnierkonstruktion gemäß Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass in dem zweiten Scharnierblatt (10) ein Loch (42) vorgesehen ist, worin ein Stellelement (43) untergebracht ist, das aus einem zylindrischen Körper (44) besteht, woran an einem Ende ein exzentrischer Vorsprung (45) angebracht ist, der dazu gedacht ist, in einer passenden Öffnung (47) in der betreffenden Profilleiste (1, 2) untergebracht zu werden.
  14. Scharnierkonstruktion gemäß einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass sie mit Mitteln versehen ist, die gestatten, zumindest den Stand des ersten Scharnierblatts (9) in einer axialen Richtung (X-X') der Scharnierkonstruktion (5) zu regulieren.
  15. Latte, die in einer Scharnierkonstruktion gemäß einem der vorgenannten Ansprüche angewendet wird.
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