PatentDe  


Dokumentenidentifikation DE202006000934U1 13.04.2006
Titel Teleskopanordnung und Spielzeugfahrzeug mit einer derartigen Teleskopanordnung
Anmelder Bruder Spielwaren GmbH + Co. KG, 90768 Fürth, DE
Vertreter Patentanwälte Rau, Schneck & Hübner, 90402 Nürnberg
DE-Aktenzeichen 202006000934
Date of advertisement in the Patentblatt (Patent Gazette) 13.04.2006
Registration date 09.03.2006
Application date from patent application 21.01.2006
IPC-Hauptklasse A63H 17/12(2006.01)A, F, I, 20060121, B, H, DE

Beschreibung[de]

Die Erfindung richtet sich auf eine Teleskopanordnung für ein Kinderspielzeug, insbesondere ein Spielzeug-Fahrzeug, wie Bagger, Schaufellader, Lastkraftwagen oder dergleichen, umfassend wenigstens ein Teleskoprohr und einen darin längs verschiebbar angeordneten Teleskopkolben sowie Verbindungseinrichtungen an dem freien Ende des Teleskoprohrs einerseits und dem freien Ende des Teleskopkolbens andererseits. Ein Spielzeugfahrzeug in Form eines Schaufelbaggers mit einer derartigen Teleskopanordnung ist beispielsweise aus DE 20 2005 001 824 U1 bekannt.

Hiervon ausgehend liegt der Erfindung die Aufgabe zu Grunde, eine solche Teleskopanordnung so auszugestalten, dass diese auf einfache Weise in wenigstens zwei Endlagen, vorzugsweise aber in beliebigen Zwischenstellungen arretierbar ist.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass

  • – der Teleskopkolben halbschalenartig ausgebildet ist und im Inneren der Halbschale wenigstens eine Arretierausnehmung aufweist,
  • – ein Arretierbolzen mit wenigstens einem zu der Rastausnehmung korrespondierendem Rastvorsprung sich längs erstreckend im Inneren des Teleskoprohrs und des Teleskopkolbens vorgesehen ist,
  • – Teleskopkolben und Arretierbolzen ein geringes radiales Spiel gegenüber dem Teleskoprohr aufweisen,
  • – das Teleskoprohr relativ zum Teleskopkolben und Arretierbolzen verschwenkbar ist,
  • – der Arretierbolzen relativ zum Teleskoprohr axial festgelegt ist,
  • – an der Innenseite des Teleskoprohrs eine sich von dessen Wandung radial nach Innen verlaufende Arretier-Schrägfläche aufweist, welche beim Verschwenken des Teleskoprohrs den Arretierbolzen radial gegen den Teleskopkolben und damit den Arretiervorsprung in die Arretierausnehmung drückt.

Durch die erfindungsgemäße Ausgestaltung wird ein wirklichkeitsnahes äußeres Erscheinungsbild erreicht sowie eine stabile Fixierung ermöglicht.

Zur Erzielung einer besonders einfachen Handhabung kann das Teleskoprohr eine sich radial nach außen erstreckende Betätigungslasche aufweisen.

Um eine Fixierung in beliebigen Zwischenstellungen zu ermöglichen, kann vorgesehen sein, dass an dem Teleskopkolben und an dem Arretierbolzen zahnstangenartige Abschnitte ausgebildet sind, durch die eine Mehrzahl von Arretierausnehmungen und Arretiervorsprüngen gebildet wird.

Der Arretierbolzen weist an seinem freien äußeren Ende ein Verbindungsteil auf, welches das Teleskoprohr endseitig übergreift und in Längsrichtung festlegt.

Der Arretierbolzen kann an seinem äußeren Ende mit einem Rastvorsprung für einen Ringkragen des Teleskoprohrs versehen sein, so dass die gesamte Anordnung durch einfaches Zusammenstecken und Verrasten montiert werden kann.

Nachfolgend wird die Erfindung an Hand eines bevorzugten Ausführungsbeispiels in Verbindung mit der Zeichnung näher erläutert. Dabei zeigen:

1 eine Seitenansicht eines Spielzeugfahrzeugs in Form eines Baggers mit einer erfindungsgemäßen Teleskopanordnung in einer ersten, aufgerichteten Position,

2 das Spielzeugfahrzeug nach 1 in einer zweiten, abgesenkten Position,

3 das Detail D in 1,

4 das Detail E in 1,

5 eine erfindungsgemäße Teleskopanordnung in der Seitenansicht vor der Montage,

6 das Detail M in 5,

7 eine vergrößerte perspektivische Darstellung des Endbereichs des Teleskoprohrs,

8 einen Schnitt längs der Linie VIII-VIII in 5 im verriegelten Zustand,

9 eine vergrößerte Darstellung des unteren Teilbereichs in 8,

10 einen Längsschnitt der Teleskopanordnung im verriegelten Zustand,

11 eine vergrößerte Darstellung des Teilbereichs J in 10, und

12 bis 15 den 8 bis 11 entsprechende Darstellungen jeweils im nicht verriegelten Zustand.

In 1 und 2 ist ein Spielzeugbagger 1 mit einem Chassis 2 und vier Rädern 3 dargestellt, wobei auf dem Chassis 2 ein Gehäuse 4 schwenkbar angeordnet ist, von dem sich ein Baggerarm 5 nach oben wegerstreckt, der drei miteinander gelenkig verbundene Abschnitte 6, 7, 8 umfasst, wobei am äußersten Ende des Abschnitts 8 eine Baggerschaufel 8a angeordnet ist.

In dem Winkel zwischen dem Abschnitt 6 und dem Abschnitt 7 erstreckt sich als eine Art Sehne eine erfindungsgemäße Teleskopanordnung 9, welche bei aufgerichtetem Baggerarm 5, wie in 1 dargestellt, ausgefahren und bei abgesenktem Baggerarm 5, wie in 2 dargestellt, eingefahren ist.

Der ausgefahrene bzw. eingefahrene Zustand ist in den vergrößerten Darstellungen gemäß 3 bzw. 4 noch besser erkennbar.

Eine in 5 im noch nicht montierten Zustand dargestellte erfindungsgemäße Teleskopanordnung 9 umfasst ein Teleskoprohr 10, einen Teleskopkolben 11 und einen Arretierbolzen 12.

An dem in der Zeichnung linken äußeren Ende des Arretierbolzens 12 ist ein Verbindungsteil 13 zur Verbindung mit dem Abschnitt 6 des Baggerarms 5 vorgesehen, welches gleichzeitig als axialer Anschlag gegen einen Ringkragen 14 am Teleskoprohr 10 dient.

Im Abstand von dem Verbindungsteil 13 ist am Arretierbolzen 12 weiterhin beidseitig je ein Rastvorsprung 15 ausgebildet, so dass der Ringkragen 14 das Teleskoprohrs 10, der nach Innen vorspringt, über eine Schrägfläche 16 des Rastvorsprungs 15 aufgeschoben und axial fixiert werden kann.

Der Teleskopkolben 11 weist endseitig ebenfalls ein Verbindungsteil 17 zur Herstellung einer Verbindung mit dem Abschnitt 7 des Baggerarms 5 auf. Der Teleskopkolben 11 ist im Querschnitt gesehen als Halbschale ausgebildet, so dass es im Inneren des Teleskoprohrs 10 den Arretierbolzen 12 übergreifen kann.

Der Arretierbolzen 12 weist bezogen auf die Darstellung in 5 an seiner Oberseite einen Zahnstangenabschnitt 18 auf, der eine Mehrzahl von Arretierausnehmungen 19 und Arretiervorsprüngen 20 ausbildet. Im Inneren des Teleskopkolbens 11 ist ein korrespondierender Zahnstangenabschnitt 21 vorgesehen, der ebenfalls wieder Arretierausnehmungen 22 und Arretiervorsprünge 23 bildet. Im montierten Zustand, wie er insbesondere in 10 und 14 erkennbar ist, greifen die Zahnspangenabschnitte 18 des Arretierbolzens 12 bzw. 21 des Teleskopkolbens 11 ineinander. Der Innendurchmesser des Teleskoprohrs 10 ist so dimensioniert, dass gegenüber der ineinander greifenden Gesamtheit von Teleskopkolben 11 und Arretierbolzen 12 ein gewisses Spiel verbleibt, welches es ermöglicht, die Zahnstangenabschnitte 18 und 21 durch eine radiale Verlagerung entweder, wie in 11 dargestellt, miteinander in Eingriff zu bringen, so dass Teleskopkolben 11 und Arretierbolzen 12 in Längsrichtung miteinander verbunden sind, oder außer Eingriff zu bringen, so dass eine freie Längsverschiebbarkeit des Teleskopkolbens 11 relativ zu der Gesamtheit von Arretierbolzen 12 und Teleskoprohr 10 möglich ist.

Zum Herbeiführen einer solchen radialen Verlagerung und damit des Lösens bzw. der Arretierung der erfindungsgemäßen Teleskopanordnung 9 ist an dem Teleskoprohr 10 eine Betätigungslasche 24 vorgesehen, welche es ermöglicht, das Teleskoprohr 10 relativ zu der Gesamtheit von Arretierbolzen 12 und Teleskopkolben 11 zu verschwenken. Im Bereich der Innenseite der Handhabungslasche 24 ist eine radial nach Innen vorspringende Schrägfläche 25 vorgesehen, welche in einen tangentialen Abschnitt 26 übergeht, der durch einen Anschlag 27 abgeschlossen wird.

In 12 bis 15 ist die nicht arretierte Position dargestellt. In dieser besteht zwischen der Zahnstangenanordnung 21 des Teleskopzylinders 11 und der Zahnstangenanordnung 18 des Arretierbolzens 12 ein radiales Spiel, d. h. es ist eine axiale Relativbewegung möglich.

Wenn nun die Handhabungslasche 24 und damit das Teleskoprohr 10 in Richtung des Pfeils 28, in 12, also nach rechts, verschwenkt wird, gelangt die Schrägfläche 25 zur Anlage gegen den unteren Abschnitt des Arretierbolzens 12, so dass der Arretierbolzen 12 radial weggedrückt wird, ausgehend von der Position in 12 nach oben, so dass wie in 8 bis 11 dargestellt, die Zahnstangenabschnitte 18 und 21 miteinander in Eingriff kommen und dadurch den Ausfahrtzustand des Kolbens 11 fixiert wird.

Es ist dementsprechend möglich, die axiale Position des Teleskop-Kolbens 11 im eingefahrenen, ausgefahrenen oder in einem Zwischenzustand zu fixieren.


Anspruch[de]
  1. Teleskopanordnung für ein Kinderspielzeug, insbesondere ein Spielzeug-Fahrzeug, wie Bagger, Schaufellader, Lastkraftwagen oder dergleichen, umfassend wenigstens ein Teleskoprohr und einen darin längsverschiebbar angeordneten Teleskopkolben sowie Verbindungseinrichtungen an dem freien Ende des Teleskoprohrs einerseits und dem freien Ende des Teleskopkolbens andererseits, dadurch gekennzeichnet, dass

    – der Teleskopkolben (11) halbschalenartig ausgebildet ist und im Inneren der Halbschale wenigstens eine Arretierausnehmung (19) aufweist,

    – ein Arretierbolzen (12) mit wenigstens einem zu der Arretierausnehmung (19) korrespondierenden Arretiervorsprung (20) sich längs erstreckend im Inneren des Teleskoprohrs (10) und des Teleskopkolben (11) vorgesehen ist,

    – Teleskopkolben (11) und Arretierbolzen (12) ein geringes radiales Spiel gegenüber dem Teleskoprohr (10) aufweisen,

    – das Teleskoprohr (10) relativ zum Teleskopkolben (11) und Arretierbolzen (12) verschwenkbar ist,

    – der Arretierbolzen (12) relativ zum Teleskoprohr (10) axial festgelegt ist,

    – an der Innenseite des Teleskoprohrs (10) eine sich von dessen Wandung radial nach Innen verlaufende Schrägfläche (25) aufweist, welche beim Verschwenken des Teleskoprohrs (10) den Arretierbolzen (12) radial gegen den Teleskopkolben (11) und damit den Arretiervorsprung (20) in die Arretierausnehmung drückt.
  2. Teleskopanordnung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Teleskoprohr (10) eine sich radial nach außen erstreckende Betätigungslasche (24) aufweist.
  3. Teleskopanordnung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Teleskopkolben (11) und an dem Arretierbolzen (12) zahnstangenartige Abschnitte (18, 21) ausgebildet sind, durch die eine Mehrzahl von Arretierausnehmungen (19) und Arretiervorsprüngen (20) gebildet wird.
  4. Teleskopanordnung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Arretierbolzen (12) an seinem freien äußeren Ende ein Verbindungsteil (13) aufweist, welches das Teleskoprohr (10) endseitig übergreift und in Längsrichtung festlegt.
  5. Teleskopanordnung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Arretierbolzen (12) an seinem äußeren Ende einen Rastvorsprung (15) für einen Ringkragen (14) des Teleskoprohrs (10) aufweist.
  6. Spielzeugfahrzeug mit einer Teleskopanordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 5.
Es folgen 9 Blatt Zeichnungen






IPC
A Täglicher Lebensbedarf
B Arbeitsverfahren; Transportieren
C Chemie; Hüttenwesen
D Textilien; Papier
E Bauwesen; Erdbohren; Bergbau
F Maschinenbau; Beleuchtung; Heizung; Waffen; Sprengen
G Physik
H Elektrotechnik

Anmelder
Datum

Patentrecherche

Patent Zeichnungen (PDF)

Copyright © 2008 Patent-De Alle Rechte vorbehalten. eMail: info@patent-de.com