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Dokumentenidentifikation DE60301170T2 13.04.2006
EP-Veröffentlichungsnummer 0001366688
Titel Möbelstück
Anmelder Megkon B.V., Wijlre, NL
Erfinder Mehlkop, Jozef Maria Emile, 6321 BP Wijlre, NL
Vertreter COHAUSZ & FLORACK, 40211 Düsseldorf
DE-Aktenzeichen 60301170
Vertragsstaaten AT, BE, BG, CH, CY, CZ, DE, DK, EE, ES, FI, FR, GB, GR, HU, IE, IT, LI, LU, MC, NL, PT, RO, SE, SI
Sprache des Dokument EN
EP-Anmeldetag 28.05.2003
EP-Aktenzeichen 030766380
EP-Offenlegungsdatum 03.12.2003
EP date of grant 03.08.2005
Veröffentlichungstag im Patentblatt 13.04.2006
IPC-Hauptklasse A47B 3/00(2006.01)A, F, I, 20051017, B, H, EP
IPC-Nebenklasse A47B 13/06(2006.01)A, L, I, 20051017, B, H, EP   

Beschreibung[de]

Die Erfindung betrifft ein Möbelstück, umfassend eine auf einer tragenden Fläche zu lagernde horizontal ausgerichtete Basis und eine Platte, wobei diese Basis und diese Platte über eine Säule miteinander verbunden sind, die in einer funktionsfähigen Stellung vertikal ausgerichtet ist.

Ein derartiges Möbelstück ist aus US-Patent Nr. 5 560 303 bekannt. Das in der genannten Patentbeschreibung offenbarte Möbelstück in der Form eines Tisches ist zur Verwendung als Stehtisch vorgesehen, zum Beispiel auf Feiern oder Empfängen, wobei der Tisch zu diesem Zweck drei ablösbare Hauptteile hat, nämlich eine Tischplatte, eine Basisplatte und eine dazwischen verlaufende Säule. Bei derartigen Tischen ist es sehr wichtig, dass ihr Zerlegen und Wiederaufstellen innerhalb einer sehr kurzen Zeit stattfinden kann. In dieser Hinsicht weist der Tisch vom Stand der Technik Nachteile auf, da es in der Praxis offensichtlich geworden ist, dass im Schnitt jedesmal 0,35 Arbeitsstunden zum Zerlegen eines derartiges Tisches sowie für das Wiederaufstellen eines derartigen Tisches benötigt werden. Die damit verbundenen Arbeitskosten stellen einen wichtigen Kostenfaktor dar, was z.B. für Unternehmen, die derartige Tische vermieten und aufstellen, ein bedeutender Nachteil ist. Der mit dem Zerlegen und Wiederaufstellen des Tisches verbundene relativ große Arbeitsstundenbetrag wird unter anderem durch die Tatsache verursacht, dass die drei Hauptteile des Tisches in drei separaten Gruppen gesammelt werden müssen, nachdem einige Tische zerlegt worden sind, oder beim Wiederaufstellen des Tisches als ein kompletter Satz an einem Standort angeliefert werden müssen, bevor sie wieder zu einer Einheit vereinigt werden können. Ein weiterer größerer Nachteil des Tisches vom Stand der Technik ist die Tatsache, dass alle drei Hauptteile an der Stelle, an der sie miteinander verbunden werden sollen, mit relativ komplexen Konstruktionselementen versehen sein müssen, um die erforderliche Steifigkeit zu erhalten. Die Anwesenheit der genannten Elemente ist teilweise dafür verantwortlich, warum sich weder die Basisplatten noch die Tischplatten dafür eignen, stabil miteinander gestapelt zu werden, was aus logistischer und lagerungstechnischer Sicht nachteilig ist. Außerdem erhöhen die oben genannten relativ komplexen Konstruktionen zum Verbinden der Hauptteile miteinander die Selbstkosten und bewirken, dass das Zerlegen und Wiederaufstellen der Tische länger dauert.

Die Aufgabe der Erfindung, ob in bevorzugten Ausgestaltungen davon oder nicht, ist es, ein Möbelstück, z.B. einen Tisch oder einen Stuhl, bereitzustellen, das eine Verbesserung wenigstens bezüglich der nachteiligen Aspekte des Stands der Technik, wie oben beschrieben, darstellt. Um diese Aufgabe zu lösen, ist das erfindungsgemäße Möbelstück dadurch gekennzeichnet, dass die Säule einen Fuß umfasst, der außerhalb des Umfangs der Säule an ihrer Unterseite verläuft, und dass Verbindungsmittel zum ablösbaren Verbinden der Säule über den Fuß mit der Basis in der funktionsfähigen Stellung bereitgestellt sind. Im Rahmen der vorliegenden Erfindung wird der Begriff „verbinden" so verstanden, dass er bedeutet, dass eine Situation bewirkt wird, in der die mit dem genannten Fuß versehene Säule und die Basis in Bezug aufeinander unbeweglich sind. Die Verwendung eines solchen Fußes ermöglicht das Erreichen der erforderlichen Konstruktionssteifigkeit der Verbindung zwischen dem Fuß und der Säule auf konstruktionsmäßig einfache Weise durch Nutzen der Tatsache, dass der Fuß größer als die Säule ist, wenigstens in der horizontalen Ebene. Dadurch, dass man die zum Herstellen der Verbindung zwischen dem Fuß und der Säule erforderlichen Kräfte an der Außenseite oder wenigstens an der Außenseite des Fußes wirken lässt, sind die genannten Kräfte wegen des Momentengleichgewichts kleiner als in der Situation, in der kein erfindungsgemäßer Fuß bereitgestellt ist und die genannten Kräfte innerhalb des Umfangs der Säule absorbiert werden müssen.

Eine schnelle Methode zum ablösbaren Verbinden der Säule mit der Basis über den Fuß erhält man, wenn die Basis eine Führung für den Fuß zum Zweck des Bewegens des Fußes und der Säule entlang der Führung zwischen einer funktionsunfähigen Stellung der Säule und der funktionsfähigen Stellung der Säule umfasst. Auf diese Weise kann der Fuß schnell und richtig in Bezug auf die Basis ausgerichtet und positioniert werden, um durch Nutzen der Verbindungsmittel, die in der funktionsunfähigen Stellung der Säule funktionsunfähig sein können, eine Verbindung zwischen der Säule und der Basis über den Fuß zu realisieren.

Zum Erhalten einer kompakten Konfiguration in der funktionsunfähigen Stellung der Säule und somit des Möbelstücks ist die Säule vorzugsweise so mit der Basis verbunden, dass sie in der funktionsunfähigen Stellung der Säule zwischen einer vertikalen Ausrichtung und einer horizontalen Ausrichtung klappbewegungsfähig ist. Aufgrund der Tatsache, dass eine Verbindung zwischen der Säule und der Basis bereitgestellt ist, bleiben die genannten Teile auch in der funktionsunfähigen Stellung des Möbelstücks zusammen. Da die Säule außerdem wie oben beschrieben klappbewegungsfähig ist, nehmen die Basis und die Säule in der funktionsunfähigen Stellung der Säule, in der sie parallel zueinander in der zusammengelegten Stellung verlaufen, wenig Raum ein.

Um eine klappbare Verbindung zwischen der Säule und der Basis zu realisieren, muss die Säule klappbar mit dem Fuß verbunden sein. Der Fuß behält daher in diesem Fall seine Ausrichtung in Bezug auf die Basis.

Alternativ kann der Fuß in der funktionsunfähigen Stellung der Säule gemeinsam mit der Säule geklappt sein. Der Vorteil dieser Alternative ist, dass die Säule und der Fuß im Prinzip in der funktionsunfähigen Stellung der Säule noch weiter in Richtung auf den Rand der Basis bewegt werden können, wobei infolgedessen die Säule und die Basis in der horizontalen, funktionsunfähigen Stellung der Säule in größerem Maße überlappen.

Vorzugsweise hat die Führung ein seitlich verlaufendes U-förmiges Teil, um unerwünschtes Kippen des Fußes und der Säule zu verhindern. Der Fuß und die Säule werden am Bewegen in der vertikalen Richtung gehindert, indem ein Teil des Fußes, zum Beispiel seine Rollen, in der genannten U-Form aufgenommen wird.

Gemäß einer vorteilhaften bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung ist das Möbelstück mit vorzugsweise rotierfähigen Führungsmitteln zum Lenken des Zusammenwirkens mit der Führung versehen. Ein derartiger Aspekt macht das Möbelstück benutzerfreundlicher, was sich in einem schnelleren Aufstellen und Zerlegen des Möbelstücks manifestiert. Im Rahmen der vorliegenden Erfindung bedeutet der Begriff „Zerlegen des Möbelstücks" nicht unbedingt, dass verschiedene Teile des Möbelstücks tatsächlich physisch voneinander getrennt werden. Es ist beispielsweise ganz gut vorstellbar und sogar vorteilhaft, dass die verschiedenen Teile des Möbelstücks auch in der zerlegten Stellung des Möbelstücks miteinander verbunden bleiben, wobei die Teile in dieser Stellung angesichts der kompakteren Anordnung der verschiedenen Teile bedeutend weniger Platz einnehmen als in der aufgestellten Stellung des Tisches.

Um die Säule auch in der funktionsunfähigen Stellung der Säule mit dem Fuß einerseits und der Basis andererseits zusammenzuhalten, kann es sehr vorteilhaft sein, wenn die Basis mit Halteelementen versehen ist, um die Säule und die Basis in der funktionsunfähigen Stellung der Säule miteinander verbunden zu halten, indem wenigstens einige der Führungsmittel festgehalten werden.

Es ist zwar im Rahmen der Erfindung auf verschiedenerlei Weise möglich, in der funktionsfähigen Stellung der genannten Säule die Säule über den Fuß ablösbar mit der Basis zu verbinden, zum Beispiel dadurch, dass die Basis mit nach oben verlaufenden Schraubengewindegängen versehen ist, die durch Öffnungen in dem Fuß verlaufen, vorzugsweise am Umfang des Fußes entlang, und dass der Fuß durch Anziehmuttern (Flügelmuttern) auf der Basis festgespannt wird, die Basis umfasst aber vorzugsweise ein Aufnahmemittel zum Aufnehmen von wenigstens einem Teil des Fußes in der funktionsfähigen Stellung. Um eine maximale bauliche und visuelle Wirkung zu erzielen, ist der Fuß vorzugsweise in dem genannten Aufnahmemittel als Ganzes aufgenommen. Wenn der Fuß so aufgenommen ist, kann die Säule auf baulich einfache Weise am Kippen und/oder Bewegen (in vertikaler Richtung) in Bezug auf die Basis gehindert werden, beispielsweise in jenen Fällen, in denen keine wie oben beschrieben haltende Führung verwendet wird. Um diese Wirkung zu verbessern, ist es vorteilhaft, wenn der Fuß in dem genannten Aufnahmemittel, zum Beispiel einem Aufnahmemittel in der Form eines Gehäuses, mittels Einstellschrauben niedergehalten wird. Eine zusätzliche vorteilhafte Wirkung der Verwendung des genannten Aufnahmemittels ist, dass der Fuß sowie wenigstens ein Teil einer Führung, die bereitgestellt sein kann, auf ästhetisch solide Weise außer Sicht versteckt wird. Es ist bei dieser Verbindung zu beachten, dass das genannte Aufnahmemittel nicht unbedingt eine bauliche Aufgabe beim Verbinden der Säule mit der Basis erfüllen muss, sondern dass es seine einzige Aufgabe sein kann, beispielsweise eine Führung (falls vorhanden) außer Sicht zu verstecken und zu verhindern, dass Teile des Körpers zwischen der Führung (falls vorhanden) und dem Führungsmittel eingekeilt werden.

Eine sehr vorteilhafte Ausgestaltung des erfindungsgemäßen Möbelstücks ist dadurch gekennzeichnet, dass das Aufnahmemittel mit einer ersten Öffnung an einer Seite des Aufnahmemittels versehen ist, durch die bei der Bewegung des Fußes mit der Säule entlang der Führung zwischen der funktionsfähigen Stellung und der funktionsunfähigen Stellung wenigstens ein Teil des Fußes hindurchgeführt werden kann, wobei der Fuß in der funktionsunfähigen Stellung außerhalb des Aufnahmemittels positioniert ist. Eine erste formschlüssige Verbindung wird realisiert, indem der Fuß einfach durch die genannte erste Öffnung in das Aufnahmemittel bewegt wird, wobei die Verbindung das unerwünschte Kippen der Säule verhindert. Alternativ ist es im Rahmen der Erfindung möglich, den Fuß von oben in das Aufnahmemittel zu bewegen, wobei das Aufnahmemittel zu diesem Zweck an seiner Oberseite mit einer drehbaren Abdeckung versehen ist, wobei die drehbare Abdeckung beispielsweise aus zwei Teilen bestehen kann, die auf beiden Seiten der Säule angeordnet sind, und in ihrer nach unten geschwenkten Stellung befestigt werden kann, wobei der Fuß daher in dieser Stellung in dem Aufnahmemittel untergebracht ist.

Vorzugsweise ist das Aufnahmemittel mit einer zweiten Öffnung an seiner Oberseite versehen, durch die sich die Säule erstrecken kann. Wenn eine solche zweite Öffnung verwendet wird, kann der Fuß in Bezug auf die Säule zentral liegen, während der Fuß außerdem zentral in dem Aufnahmemittel positioniert sein kann, ohne dass die Säule, in Draufsicht von oben betrachtet, außerhalb des Aufnahmemittels verläuft. Das bedeutet, dass die Abmessungen des Fußes, die notwendig sind, um die erforderliche Steifigkeit der Verbindung zwischen der Basis und der Säule zu erreichen, begrenzt bleiben können.

Wenn mit einer ersten Öffnung kombiniert, wie oben erläutert, ist die genannte zweite Öffnung vorzugsweise schlitzförmig und verläuft parallel zu der Führung von der genannten ersten Öffnung. Die genannte schlitzförmige Konfiguration der zweiten Öffnung macht es möglich, den Fuß mit einer zentral daran vorhandenen Säule durch die erste Öffnung in das Aufnahmemittel zu schieben. Vorzugsweise ist die Breite des Schlitzes genauso groß oder etwas größer als der Außendurchmesser der Säule, sodass sich einerseits die Säule ungehindert durch den Schlitz in der Richtung des genannten Schlitzes bewegen kann, während andererseits die Oberseite des Haltemittels maximal zum Beitragen zu der erforderlichen Steifigkeit der Verbindung zwischen der Säule und der Basis verwendet werden kann.

Eine sehr vorteilhafte bevorzugte Ausgestaltung der Erfindung wird erreicht, wenn ein Schwenkarm bereitgestellt ist, wobei dieser Schwenkarm an einem ersten Ende drehbar mit der Platte verbunden ist und an dem zweiten Ende, das sich dem genannten ersten entgegengesetzt befindet, drehbar mit der Säule verbunden ist zum Wechseln der Stellung der Platte zwischen einer horizontalen Position, in der die Platte lotrecht zur Längsrichtung der Säule verläuft, und einer vertikalen Position, in der die Platte im Wesentlichen parallel zu der Längsrichtung der Säule verläuft, durch Drehbewegung des Schwenkarms mit Bezug auf die Säule um einen Winkel von wenigstens 180 Grad. Dies macht es möglich, dass die Mitte der Platte beträchtlich unterhalb des oberen Endes der Säule in der vertikalen Stellung der Platte positioniert ist, weshalb eine sehr kompakte Baugruppe aus Säule und Platte erreicht werden kann. Ein zusätzlicher Vorteil ist die Tatsache, dass die Platte und die Säule auch in der vertikalen Stellung der Platte miteinander verbunden bleiben, sodass die Säule und die Platte jederzeit in enger Nähe zueinander positioniert sind und nicht als zwei separate Teile zusammengebracht werden müssen.

Die oben beschriebene bevorzugte Ausgestaltung kann auch vorteilhaft mit einem Möbelstück wie einem Tisch gemäß dem Stand der Technik verwendet werden, d.h. ohne dass an der Unterseite der Säule wie oben beschrieben ein Fuß vorhanden ist. In diesem Rahmen betrifft die Erfindung auch ein Möbelstück, umfassend ein Gestell und eine von dem Gestell getragene Platte, wobei ein kennzeichnendes Merkmal der Erfindung die Tatsache ist, dass ein Schwenkarm bereitgestellt ist, wobei dieser Schwenkarm an einem ersten Ende drehbar mit der Platte verbunden ist und an dem zweiten Ende, das sich dem genannten ersten Ende entgegengesetzt befindet, drehbar mit dem Gestell verbunden ist zum Wechseln der Stellung der Platte zwischen einer horizontalen Position und einer vertikalen Position durch Drehbewegung des Schwenkarms mit Bezug auf die Säule um einen Winkel von wenigstens 180 Grad. Das Gestell kann aus einer Kombination von einem Fuß und einer Säule bestehen, wie oben beschrieben, aber andere Gestellformen sind ebenfalls möglich, z.B. aus einer Anzahl von Beinen bestehende, wobei mit den oberen Enden von wenigstens einigen davon ein erstes Ende eines Schwenkarms verbunden ist, während ein entgegengesetztes Ende des Schwenkarms mit der Platte verbunden ist. Vorzugsweise sind derartige Beine auch miteinander verbunden, um alle Teile des Möbelstücks zusammenzuhalten, auch in einer funktionsunfähigen Stellung des Möbelstücks.

Vorzugsweise ist eine tragende Fläche für die Platte, die sich außerhalb des Querschnitts der Säule erstreckt, zu dem Zweck mit der Oberseite der Säule verbunden, um eine stabile Verbindung zwischen der Platte und der Säule zu realisieren.

Das erfindungsgemäße Möbelstück ist darüber hinaus recht geeignet für die Verwendung in einer Ausgestaltung, bei der die Säule wenigstens zwei Teile umfasst, die in Bezug aufeinander teleskopartig bewegt werden können. Dies macht die Verwendung des Möbelstücks als Tisch, an den man sich setzt, und als Tisch, an dem man steht, möglich. Darüber hinaus nimmt die Säule in der zusammengeschobenen Stellung weniger Platz ein. Die Verwendung von zwei Teilen, die in Bezug aufeinander zusammengeschoben werden können, ist auch in jenen Fällen ziemlich gut möglich, in denen kein Fuß an der Säule verwendet wird, der mit Verbindungsmitteln gemäß dem Hauptaspekt der Erfindung, wie oben beschrieben, ablösbar mit der Basis verbunden werden kann.

Im Folgenden wird die Erfindung mithilfe einer Bechreibung einer bevorzugten Ausgestaltung eines erfindungsgemäßen Tisches ausführlicher beschrieben, in der auf die folgenden Figuren Bezug genommen wird:

1 ist eine Vorderansicht eines erfindungsgemäßen Tisches, die die Säule davon in der funktionsfähigen Stellung zeigt.

2 ist ein Seitenaufriss des in 1 gezeigten Tisches.

3 ist eine Vorderansicht des in 1 gezeigten Tisches, in der die Tischplatte davon in einer unteren Position gezeigt wird.

4 ist eine Schnittansicht entlang der Linie IV-IV in 1.

5 ist eine Schnittansicht entlang der Linie V-V in 4.

6 ist ein detaillierterer (transparenter) Aufriss der entgegengesetzten Seite des in 1 gezeigten Tisches.

7 ist eine 6 ähnliche Ansicht, die die Säule während ihrer Klappbewegung zeigt.

8 ist eine 6 ähnliche Ansicht, die die Säule in der ganz nach unten geklappten Position davon zeigt.

9 zeigt ein Detail der Verbindung zwischen der Säule und der Tischplatte.

10 ist eine (transparente) Draufsicht der Tischplatte des Tisches.

11 ist eine Schnittansicht entlang der Linie XI-XI in 10.

12 ist eine 9 ähnliche Ansicht, die die Tischplatte während ihrer Klappbewegung zeigt.

13 ist ein 9 ähnlicher Seitenaufriss, der die Tischplatte zeigt, nachdem die Tischplatte weiter geneigt wurde.

14 ist ein 9 ähnlicher Seitenaufriss, der die Tischplatte in ihrer ganz geneigten Stellung zeigt.

15 ist ein Seitenaufriss des Tisches in seiner ganz zusammengelegten Stellung.

16 ist eine perspektivische Ansicht einer weiteren Ausgestaltung eines erfindungsgemäßen Tisches, die den Tisch in seiner funktionsmäßigen Stellung zeigt.

17 ist ein Seitenaufriss des in 16 gezeigten Tisches, die den Tisch in seiner funktionsunfähigen Stellung zeigt.

Die 1, 2 und 3 zeigen einen Tisch 1, der ein Tischplattenteil 2, ein Beinteil 3 und ein Basisteil 4 zeigt. Das Tischplattenteil 2 umfasst einen Rahmen 5, auf dem eine Tischplatte 6 liegt. Wie in 10 gezeigt wird, ist der Rahmen 5 aus einer Anzahl von miteinander verbundenen Stahlprofilen aufgebaut, die senkrecht und parallel zueinander verlaufen. Ein mit einer Aussparung 9 versehener Haken 8 ist aus noch ausführlicher zu erklärenden Gründen an der Unterseite des Rahmens bereitgestellt, wobei der Haken 8 sich um einen Drehzapfen 7 drehen kann. Das Beinteil 3 umfasst ein Außenrohr 10 und ein Innenrohr 11, wobei die Rohre teleskopartig miteinander verbunden sind und mithilfe einer Arretierungsschraube 12 in Position in Bezug aufeinander befestigt werden können. Die Tischplatte 6 kann somit auf verschiedenen Höhen positioniert werden, sodass der Tisch 1 zur Verwendung als Tisch, an den man sich setzt, und als Tisch, an dem man steht, geeignet ist. Das Außenrohr 10 ist innerlich mit einer Führungsnut 13 versehen, in der sich ein sich nach außen erstreckender Bolzen 14, der an dem Innenrohr 11 angebracht ist, erstreckt. An ihrer Oberseite ist die Nut 13 mit einem seitlich und nach unten verlaufenden Element 47 versehen, das die Aufgabe hat, die Tischplatte 6 in ihrer obersten Position zu halten. Derartige Elemente können selbstverständlich auch zum Definieren spezifischer vertikaler Positionen der Tischplatte 6 an beliebigen Positionen entlang der Länge der Führungsnut 13 bereitgestellt sein.

Das Basisteil 4, Bezug nehmend auf die 5 und 6, umfasst einen sechseckigen Rohrrahmen 15, wobei zwischen zwei entgegengesetzten Seiten davon zwei parallele seitlich verlaufende U-Profile 17, 18 verlaufen. Die Oberseiten der genannten U-Profile verlaufen in auseinandergehenden Richtungen. Die U-Profile 17, 18 sind über den zentralen Profilabschnitt 19 miteinander verbunden. An dem genannten zentralen Profilabschnitt 19 befindet sich nahe einem Ende davon eine Halterung 20, die zum Aufnehmen des Außenrohrs 10 des Beinteils 3 in der nach unten geklappten Stellung vorgesehen ist, wie unten noch ausführlicher beschrieben wird. Das Außenrohr 10 ist starr mit einem Fuß 22 verbunden. Der Fuß 22 hat zwei Ränder 23, 24, die an den Außenseiten der U-Profile 17, 18 in Abwärtsrichtung verlaufen. In Lagern an den abwärts verlaufenden Rändern 23, 24 sind die äußeren und inneren Rollen 25, 27 bzw. die äußeren und inneren Rollen 29, 28 montiert. Die genannten Rollen 25, 26, 27, 28 erstrecken sich in den Schenkeln der zwei U-Profile 17, 18, was die Bewegung des Fußes 22 in den Längsrichtungen der U-Profile 17, 18 beispielsweise zwischen einer funktionsfähigen Position, wie in den 1 bis 6 gezeigt, und einer funktionsunfähigen Position, wie in den 8 und 15 gezeigt, ermöglicht. Die U-Profile verhindern die Klappbewegung des Fußes 22. Der Fuß 22 mit dem daran befindlichen Beinteil 3 kann durch Festziehen der Arretierungsschraube 32 in Bezug auf das Basisteil 4 in der funktionsfähigen Stellung befestigt werden. Dadurch wird der Fuß 22 oder wenigstens Abschnitte des zwischen den abwärts verlaufenden Rändern 23, 24 verlaufenden Teils gegen die Enden der Einstellschrauben 33, 34 gepresst, die sich in Gewindelöchern im zentralen Profilteil 19 befinden. Eine Gehäuseabdeckung 29, die Teil des Basisteils 4 bildet, erstreckt sich über den Fuß 22, wenigstens in seiner funktionsfähigen Stellung. Die in Draufsicht dargestellte genannte Gehäuseabdeckung 29 ist aus rein ästhetischen Gründen sechseckig, um der Form des Rohrrahmens 15 zu entsprechen. Um Bewegungen des Außenrohrs 10 zwischen der funktionsfähigen Stellung und der funktionsunfähigen Stellung zu ermöglichen, ist die Gehäuseabdeckung 29 mit einem Schlitz 36 versehen, der in der funktionsfähigen Stellung von einer Abdeckung 35 geschirmt wird, wobei die Abdeckung fixiert mit dem Außenrohr 10 oder dem Fuß 22 verbunden ist. Infolgedessen bilden die Abdeckung 35 und die Gehäuseabdeckung 29 in der funktionsfähigen Stellung sozusagen ein Ganzes. Dies trifft zwar in der hierin beschriebenen Ausgestaltung nicht zu, der Fuß 22 kann aber in der vertikalen Richtung von der Gehäuseabdeckung 29 anstelle von den oberen Schenkeln der U-förmigen Profile 17, 18 in seiner Position festgehalten werden.

An den unteren Schenkeln der U-förmigen Profile (Abschnitte) 17, 18, an der Außenseite der Gehäuseabdeckung 29, mit den inneren Rollen 27, 28 fluchtend, sind Anschläge 37 ausgebildet, wobei die inneren Rollen 27, 28 sich anders als die äußeren Rollen 25, 28 nicht an den Anschlägen vorbei bewegen können. Die Anschläge 37 halten somit zusammen mit dem Ende des Schlitzes 36 in der Gehäuseabdeckung 29 den Fuß 22 und das Außenrohr 10 in der horizontalen Richtung der Führung in Position fest. An den Enden der U-Profile 17, 18 wurden die oberen Schenkel der genannten U-Profile 17, 18 an den an 22 gezeigten Positionen stellenweise entfernt.

Wenn der Tisch zusammengelegt werden soll, werden der Fuß 22 mit dem damit verbundenen Beinteil 3 und der Tischplattenteil 2 an den U-Profilen 17, 18 entlang gerollt, die eine Führung bilden, nachdem die Arretierungsschraube 32 gelockert worden ist, und an einem Punkt stoßen die inneren Räder 27, 28 an den Anschlägen 37 an. In diesem Zusammenhang wird betont, dass das genannte Bewegen in horizontaler Richtung von unter anderem dem Beinteil 3 in Bezug auf den Rohrrahmen 15 des Basisteils 4 innerhalb des Rahmens der vorliegenden Erfindung zwar vorteilhaft, aber nicht notwendig ist. Es ist daher alternativ möglich, dass das Beinteil 3 nicht gleitfähig oder rollfähig mit dem Basisteil 4 verbunden ist, obwohl das Beinteil 3 klappbar ist. Bei dieser Alternative ist der Raum, insbesondere die Höhe, die der Tisch in der funktionsunfähigen Stellung einnimt, allgemein größer.

In der Stellung, in der die inneren Räder 27, 28 an den Anschlägen 37 in Anlage sind, sind die äußeren Räder 25, 26 nahe dem Teil der U-Profile 17, 18 positioniert, wo ihre oberen Schenkel entfernt worden sind, wie an 22 angedeutet. Dadurch wird es möglich, das Beinteil 3, Teil dessen der Fuß 22 bildet, um die zwei inneren Rollen 27, 28 zu kippen (siehe 7). Nach dem Kippen um 90 Grad liegt das Außenrohr 10 des Beinteils 3 in der Halterung 20. Ein Haken 38, der um einen Drehzapfen 40 drehbar ist und mit einer Aussparung 39 versehen ist, ist an der Seite der Halterung 20 montiert. In der gefalteten Stellung kann die Aussparung 39 durch Kippen des Hakens 38 über die Arretierungsschraube 12 geschoben werden, woraufhin durch Festziehen der Arretierungsschraube 12 eine fixierte Stellung erreicht wird, wie in 8 gezeigt wird.

Am oberen Ende des Innenrohres 11 des Schenkelteils 3 ist ein U-Profil 46 angebracht, dessen Schenkel sich in Abwärtsrichtung auf beiden Seiten des Innenrohrs 11 erstrecken, während sich auch die Enden des U-Profils 46 auf beiden Seiten erstrecken. Jeder der sich abwärts erstreckenden Schenkel des U-Profils 46 hat einen durch einen Drehzapfen 48 drehbar damit verbundenen Klapparm 41, wobei der Klapparm an seiner entgegengesetzten Seite durch einen Drehzapfen 49 drehbar mit dem Rahmen 5 des Tischplattenteils 2 verbunden ist. An dem genannten Rahmen 5 ist ein Schieber 42 montiert, wobei der Schieber in der horizontalen Position des Rahmens 5 mit der daran befindlichen Tischplatte (nicht abgebildet) unter den Steg des U-Profils 46 bewegt werden kann, um die Tischplatte 6 in dieser horizontalen Position zu fixieren. Wenn der Tisch 1 zusammengelegt werden soll, wird der Schieber 42 aus seiner Position unter dem Steg des U-Profils 46 weg bewegt, wonach der Rahmen 5, wie es aufeinanderfolgend in den 12, 13, 14 gezeigt wird, aus einer horizontalen Ausrichtung in eine vertikale Ausrichtung geklappt werden kann, indem der Klapparm 41 um einen Winkel von etwa 270 Grad gedreht wird, wonach das obere Ende des Rahmens 5 auf ungefähr der gleichen Höhe wie das oberer Ende des Innenrohres 11 positioniert ist. Es ist in dieser vertikalen Position möglich, dass die Aussparung 9 die Arretierungsschraube 12 in Eingriff nimmt, indem der Haken 8 um seinen Drehzapfen gedreht wird, sodass die Tischplatte 6 auch in ihrer zusammengeklappten Stellung fixiert werden kann. Wenn die Tischplatte 6 wieder aus ihrer horizontalen Position bewegt werden soll, wird der umgekehrte Vorgang befolgt, wobei sich der Fixierhaken 43, der an dem Rahmen 5 befestigt ist, unter den horizontalen Teil des U-Profils 46 bewegt, nachdem der Klapparm 41 zurückgeklappt worden ist. Wenn der Schieber 42 auf seine Fixierposition bewegt worden ist, werden der Rahmen 5 und die Tischplatte 6 daran gehindert, in Bezug auf das U-Profil 46 und somit in Bezug auf das Innenrohr 11 zu kippen.

15 zeigt den Tisch 1 in der ganz zusammengelegten Stellung. Es ist zu beachten, dass das Basisteil 4 sozusagen noch weiter unter das Schenkelteil 3 und das Tischplattenteil 2 bewegt werden kann, wenn der Anschlag 37 in 15 noch weiter nach rechts bewegt wird.

Die 16 und 17 zeigen eine weitere Ausgestaltung eines erfindungsgemäßen Tisches in der funktionsfähigen Stellung bzw. in der funktionsunfähigen Stellung. Neben einer runden Tischplatte 65 umfasst der Tisch 60 auch ein Gestell 61 mit vier Beinen 62, 63, 64 und 65, die die Tischplatte 66 tragen. Die unteren Enden der genannten Beine sind im Wesentlichen vertikal ausgerichtet, während die oberen Enden horizontal ausgerichtet sind. In der in 16 gezeigten funktionsfähigen Stellung liegt die Tischplatte 66 auf den oberen Enden der Beine 62, 63, 64 und 65 auf. Die Beine 62, 63, 64 und 65 sind an einer Position, die etwas unter einem auf ihrer Länge mittleren Punkt liegt, einwärts gebogen, wobei sie an dieser Position mit einem zentralen Rohrelement 67 verbunden sind. Die Verbindung zwischen den Beinen 62 und 64 einerseits und dem Rohrelement 67 andererseits ist eine starre Verbindung, während die Beine 63 und 65 um einen vertikalen Drehzapfen drehbar auf eine Weise mit dem Rohrelement 67 verbunden sind, die beim Vergleich der 16 und 17 offensichtlich wird.

An der Unterseite der Tischplatte 66 ist eine Halterung 68 bereitgestellt, die abwärts verlaufende (in der funktionsfähigen Stellung) Teile 69, 70 umfasst. Zwischen den oberen Enden der Beine 62 und 64 einerseits und den sich abwärts erstreckenden Teilen 69, 70 andererseits sind zwei Schwenkarme 71, 72 bereitgestellt. Die Verbindungen zwischen den Schwenkarmen 71, 72 einerseits und den sich abwärts erstreckenden Teilen 69, 70 und den Beinen 62, 64 andererseits sind mithilfe eines horizontalen Drehzapfens realisierte Schwenkverbindungen.

Wenn die Stellung des Tisches 60 aus der in 16 gezeigten funktionsfähigen Stellung, in der die Schwenkarme 71, 72 im Wesentlichen parallel zu der Tischplatte 66 verlaufen, in die in 17 gezeigte funktionsunfähige Stellung gewechselt werden soll, werden die Beine 63, 65 anfänglich um 90 Grad in der gleichen Richtung gedreht, sodass die Beine 63, 65 im Wesentlichen mit den Beinen 62, 64 in Anlage positioniert sind. Dann wird die Tischplatte 66 leicht angehoben, damit die Schwenkarme 71, 72 um etwa 270 Grad gedreht werden können, wobei die Tischplatte 66 während dieser Drehbewegung sich um etwa 90 Grad dreht und sich die (Mitte der) Tischplatte 66 darüber hinaus abwärts bewegt, sodass die Tischplatte 66 eine vertikale Position einnimmt, in der sie in dem von der Höhe der genannten Beine definierten Raum an den Beinen 62, 63, 64 und 65 entlang verläuft. Infolgedessen nimmt der Tisch 60 in der zusammengelegten funktionsunfähigen Stellung relativ wenig Platz ein, insbesondere eine geringe Höhe.

Die Erfindung wurde zwar mithilfe einer Beschreibung möglicher erfindungsgemäßer Ausgestaltungen von Tischen erläutert, es ist aber unbedingt zu beachten, dass die Erfindung auch zur Verwendung mit anderen Möbelarten, wie z.B. Werkbänken, Büromöbeln, Campingmöbeln, Stühlen und Barhockern, recht geeignet ist.


Anspruch[de]
  1. Möbelstück, umfassend eine auf einer tragenden Fläche zu lagernde horizontal ausgerichtete Basis (4) und eine Platte (2), wobei die Basis und die Platte über eine in einer funktionsfähigen Stellung vertikal ausgerichteten Säule (3) miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Säule einen Fuß (22) umfasst, der außerhalb des Umfangs der Säule an ihrer Unterseite verläuft, und dass Verbindungsmittel (32) zum ablösbaren Verbinden der Säule über den Fuß mit der Basis in der funktionsfähigen Stellung bereitgestellt sind.
  2. Möbelstück nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Basis eine Führung für den Fuß zum Zweck des Bewegens des Fußes und der Säule entlang der Führung zwischen einer funktionsunfähigen Stellung der Säule und der funktionsfähigen Stellung der Säule umfasst.
  3. Möbelstück nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Säule so mit der Basis verbunden ist, dass sie in der funktionsunfähigen Stellung der Säule zwischen einer vertikalen Ausrichtung und einer horizontalen Ausrichtung klappbewegungsfähig ist.
  4. Möbelstück nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Säule klappbar mit dem Fuß verbunden ist.
  5. Möbelstück nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Fuß in der funktionsunfähigen Stellung der Säule gemeinsam mit der Säule geklappt werden kann.
  6. Möbelstück nach einem der Ansprüche 2 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Führung einen seitlich verlaufenden U-förmigen Abschnitt hat.
  7. Möbelstück nach einem der Ansprüche 2 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Fuß mit vorzugsweise rotierfähigen Führungsmitteln zum zusammenwirkenden Führen mit der genannten Führung versehen ist.
  8. Möbelstück nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Basis mit Halteelementen versehen ist, um die Säule und die Basis in der funktionsunfähigen Stellung der Säule miteinander verbunden zu halten, indem wenigstens einige der Führungsmittel festgehalten werden.
  9. Möbelstück nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Basis ein Aufnahmemittel zum Aufnehmen von wenigstens einem Teil des Fußes in der funktionsfähigen Stellung umfasst.
  10. Möbelstück nach Anspruch 2 und 9, dadurch gekennzeichnet, dass das Aufnahmemittel mit einer ersten Öffnung an einer Seite des Aufnahmemittels versehen ist, durch die bei der Bewegung des Fußes mit der Säule entlang der Führung zwischen der funktionsfähigen Stellung und der funktionsunfähigen Stellung wenigstens ein Teil des Fußes hindurchgeführt werden kann, wobei der Fuß in der funktionsunfähigen Stellung außerhalb des Aufnahmemittels positioniert ist.
  11. Möbelstück nach Anspruch 9 oder 10, dadurch gekennzeichnet, dass das Aufnahmemittel mit einer zweiten Öffnung an seiner oberen Seite versehen ist, durch die sich die Säule erstrecken kann.
  12. Möbelstück nach Anspruch 10 und 11, dadurch gekennzeichnet, dass die genannte zweite Öffnung schlitzförmig ist und dass die genannte zweite Öffnung parallel zu der Führung von der genannten ersten Öffnung verläuft.
  13. Möbelstück nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass ein Schwenkarm bereitgestellt ist, wobei dieser Schwenkarm an einem ersten Ende schwenkbar mit der Platte verbunden ist und an dem zweiten Ende, das sich dem genannten ersten entgegengesetzt befindet, schwenkbar mit der Säule verbunden ist zum Wechseln der Stellung der Platte zwischen einer horizontalen Position, in der die Platte senkrecht zur Längsrichtung der Säule verläuft, und einer vertikalen Position, in der die Platte im Wesentlichen parallel zu der Längsrichtung der Säule verläuft, durch Schwenkbewegung des Schwenkarms mit Bezug auf die Säule um einen Winkel von wenigstens 180 Grad.
  14. Möbelstück nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass der genannte Schwenkwinkel zwischen 240 Grad und 300 Grad beträgt.
  15. Möbelstück nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass eine tragende Fläche für die Platte, die sich außerhalb des Querschnitts der Säule erstreckt, mit der Oberseite der Säule verbunden ist.
  16. Möbelstück nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Säule wenigstens zwei Teile umfasst, die mit Bezug aufeinander teleskopisch bewegbar ist.
  17. Möbelstück (60), umfassend ein Gestell (61) und eine von dem Gestell getragene Platte (66), dadurch gekennzeichnet, dass ein Schwenkarm (71, 72) bereitgestellt ist, wobei dieser Schwenkarm an einem ersten Ende schwenkbar mit der Platte verbunden ist und an dem zweiten Ende, das sich dem genannten ersten Ende entgegengesetzt befindet, schwenkbar mit dem Gestell verbunden ist zum Wechseln der Stellung der Platte zwischen einer horizontalen Position und einer vertikalen Position durch Schwenkbewegung des Schwenkarms mit Bezug auf die Säule um einen Winkel von wenigstens 180 Grad.
Es folgen 16 Blatt Zeichnungen






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