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Dokumentenidentifikation DE69534060T2 13.04.2006
EP-Veröffentlichungsnummer 0000766773
Titel SCHIEBEFENSTER UND DICHTUNGSSYSTEM FÜR RÜCKFENSTER EINES FAHRZEUGS
Anmelder Pilkington North America, Inc., Toledo, Ohio, US
Erfinder GILLEN, H., John, Ottawa Lake, US;
BERNIER, W., Gary, Waterville, US
Vertreter Kreutzer, U., Dipl.-Phys., Pat.-Anw., 47051 Duisburg
DE-Aktenzeichen 69534060
Vertragsstaaten DE, FR, GB, IT, SE
Sprache des Dokument EN
EP-Anmeldetag 27.11.1995
EP-Aktenzeichen 959435918
WO-Anmeldetag 27.11.1995
PCT-Aktenzeichen PCT/US95/15247
WO-Veröffentlichungsnummer 0096033332
WO-Veröffentlichungsdatum 24.10.1996
EP-Offenlegungsdatum 09.04.1997
EP date of grant 09.03.2005
Veröffentlichungstag im Patentblatt 13.04.2006
IPC-Hauptklasse E06B 3/00(2006.01)A, F, I, 20051017, B, H, EP

Beschreibung[de]
HINTERGRUND DER ERFINDUNG Gebiet der Erfindung

Die vorliegende Erfindung betrifft Fensterrahmenanordnungen und insbesondere eine Anordnung mit einem Schiebeglasmechanismus und einem Dichtungssystem für Heckscheibe von Fahrzeugen. Die Anordnung umfaßt einen Rahmen zum Anbringen der Anordnung in einem Fahrzeug, ein Paar in dem Rahmen befestigte feste Seitenfensterscheiben und eine oder mehrere verschieblich zwischen den festen Fensterscheiben positionierte Schiebefensterscheiben.

Zusammenfassung des Standes der Technik

Pickups und andere ähnliche Fahrzeuge weisen ein Rückfenster oder eine Heckscheibe auf, das/die in einer Öffnung in der Karosserieplatte unmittelbar hinter den Sitzen in dem Fahrgastraum angebracht ist. Die Heckscheiben werden den Pickupherstellern als Fensterrahmenanordnungen zwecks Einbau auf der Montagestraße geliefert. Die Heckscheibenanordnungen umfassen typischerweise einen metallischen Rahmen, beispielsweise aus Aluminium, der mit einem oberen und einem unteren Kanal versehen ist, damit die Glasplatten leichter gleiten können, wie es beispielsweise in US 5,228,740 von Salzmann gezeigt ist.

Die Heckscheibenanordnung wird direkt in der Fensteröffnung in der Karosserieplatte angebracht. Die Anordnung wird mit Klebstoffen und/oder mechanischen Befestigungsvorrichtungen an der Karosserieplatte befestigt. Beim Einsetzen der Heckscheibe wird häufig ein Urethanklebstoff verwendet, wobei der Klebstoff auf die Montagefläche entweder an der Öffnung in der Karosserieplatte oder der Heckscheibenanordnung vor dem Zeitpunkt aufgebracht wird, zu dem diese beiden Konstruktionen in Anschlag gebracht werden.

Die Heckscheibenanordnung in einem Pickup kann eine Quelle für Probleme sein, beispielsweise für Wasserundichtheit. Die Undichtheit kann beim Eingreifen der Heckscheibenanordnung und der Karosserieplatte auftreten, was typischerweise durch unrichtiges Aufbringen des Klebstoffs oder durch Verzug des Rahmens verursacht wird. Wasserundichtheit kann auch entlang der um die vier Kanten der Öffnung in einem Schiebefenster herum verlaufende Dichtung auftreten. Zwei Kanten der Öffnung werden von dem oberen und dem unteren Kanal gebildet. Die beiden anderen Kanten werden von den Innenkanten der festen Seitenfenster (oder einer daran angebrachten Stütze) gebildet. An allen vier Kanten des Schiebefensters ist eine dichte Abdichtung erforderlich, um die Integrität der Dichtung sicherzustellen.

Die hauptsächliche Konfiguration, die zur Zeit bei den Heckscheibenanordnungen verwendet wird, besteht aus einer Anordnung mit einer metallischen Halterung, wobei zwei Kanäle um den vollständigen Umfang der Anordnung herum verlaufen. Die zwei festen Fenster sind in einem äußeren Kanal in planarer, beabstandeter Beziehung angebracht, wobei zwei horizontale und zwei vertikale Dichtungen in dem die Öffnung zwischen den festen Fenstern umgebenden äußeren Kanal befestigt sind. Das Schiebefenster ist in dem inneren Kanal angrenzend an die festen Fenster angeordnet. In der geschlossenen Stellung greift das Schiebefenster abdichtbar in die Dichtungen ein, um die Öffnung zwischen den festen Fenstern abzudichten. Bei Bewegung in eine offene Stellung gleitet das Schiebefenster in dem inneren Kanal, um eines der festen Fenster in dem äußeren Kanal zu überlappen.

Die Dichtungen bestehen aus Gummi oder anderem gleichwertigem Material und enthalten eine ausgestreckte Lippe, die flexibel in das Schiebefenster eingreift, damit kein Wasser und kein Schmutz in das Schiebefenster eintreten können. Die Gummidichtungen sind in dem äußeren Kanal zwischen den beiden festen Fenstern angebracht. Die Gummidichtungen erleichtern die Gleitbewegung des Schiebefensters in horizontaler Richtung und halten dabei ausreichenden Druck an der Lippe der Dichtung aufrecht, damit kein Wasser um die Dichtung herum in den Innenraum der Anordnung und des Pickups sickern kann.

Für die Gummidichtungen ist ein manueller Produktionsschritt notwendig, um die Dichtungen richtig um die Öffnung der Anordnung herum einbauen zu können. Eine der Notwendigkeiten bei den Fensterherstellern besteht darin, ein alternatives Abdichtsystem zu finden, mit dem die Öffnung ohne diskrete Gummidichtungen abgedichtet wird, wobei Material- und Arbeitskosten bei den Produktionsvorgängen verringert werden und dabei die Integrität der Dichtung um das Schiebefenster herum verbessert wird.

Zwar sind Gummidichtungen teuer und schwer einzubauen, dennoch können solche Gummidichtungen bei bestimmten Ausführungsformen erforderlich sein oder bevorzugt werden. Wenn die Gummidichtungen nicht richtig eingebaut werden, dann kann es zu Wasserundichtheit in den horizontalen Kanälen oder entlang den vertikalen Kanten der Öffnung kommen. Ein verbessertes Verfahren, beispielsweise das Kapseln, zum Befestigen der Gummidichtung um die Öffnung in der Heckscheibe herum ist auch in der Industrie erwünscht.

Neben dem oben angemerkten Abdichtungsproblem sind mehrere weitere Leistungsanforderungen vorhanden, die oft zu Problemen beim Gebrauch der Schiebefensteranordnungen in Pickups führen. In der geschlossenen Stellung muß die Heckscheibenanordnung die Wind- und Straßengeräusche innerhalb eines akzeptablen Bereichs halten. Die Dichtung muß das Schiebefenster gleichmäßig abdichten, um von außen kommende Geräusche zu beseitigen. Die Abflußlöcher der Kanäle und andere Konstruktionsmerkmale müssen so gestaltet sein, daß Straßengeräuschprobleme eliminiert werden.

Eine andere Sorge bei Heckfensteranordnungen ist eine hohe oder veränderliche Gleitkraft. Das Schiebefenster enthält typischerweise Führungen aus Gummi oder Kunststoff, um das verschiebliche Fenster in dem unteren inneren Kanal zu befestigen. Das verschiebliche Fenster sollte in den Führungen frei gleiten und dabei trotzdem derart positioniert sein, daß es abdichtbar in die Lippe des Dichtungselements aus Gummi eingreift. Wenn die Dichtungen unrichtig eingebaut sind, beispielsweise schlecht ausgerichtet sind, dann kann es schwierig sein, das Schiebefenster zu schieben. Die Kanäle des Rahmens können ebenfalls schlecht ausgerichtet sein. Die Gleiteigenschaften der Gummidichtungen und der Kanalführungen sollten es zulassen, das Schiebefenster zu schieben und dabei die notwendige Abdichtkraft zwischen Schiebefenster und Dichtung aufrechtzuerhalten.

Ein anderes Problem, das bei Heckscheibenanordnungen häufig auftritt, ist ein Klappern des Schiebeglases. Wenn das Schiebeglas in eine offene Stellung bewegt wird, muß das Schiebeglas von Kanalführungen festgehalten werden, um ein Klappern des Glases zu verhindern.

Zusammenfassend muß eine Heckscheibenanordnung mit einem oder zwei Schiebefenstern eine ordnungsgemäße Dichtung aufrechterhalten, um Wasserundichtheit und Geräusche durch Wind/Straße bei geschlossener Stellung zu beseitigen. Die verschieblichen Fenster müssen, ohne die erforderliche Dichtung zu beeinträchtigen, leicht gleiten können, um das Heckscheiben-Schiebefenster leichter öffnen und schließen zu können. In der offenen Stellung muß das Schiebefenster in dem Kanal befestigt sein, um ein Klappern des Glases zu verhindern.

Bei einer Heckscheibenanordnung gehören eine dichte Abdichtung und umgekehrt eine einfache Schiebebewegung zu den erforderlichen Merkmalen. Zum Befestigen der Heckscheibenanordnung in dem Pickup und zum Befestigen der Gummidichtungen und der Führungen in der Anordnung werden Klebstoffe verwendet. Damit das Schiebeglas leichter gegen die Dichtung und den Führungswänden gleiten kann, werden oft Gleitüberzüge und andere Schmierstoffe verwendet. Durch das Auftragen von Klebstoffen und Schmierstoffen in einer solchen Umgebung an der gleichen Anordnung erhöhen sich die Produktionskosten und könnten Qualitätsprobleme verursacht werden, wenn einer von beiden nicht ordnungsgemäß aufgetragen wird.

In dem US-Patent Nr. 5,294,168 von Kronbetter ist eine Fensterrahmenanordnung für die Heckscheiben von Pickups offenbart. Die Fensteranordnung bei Kronbetter enthält eine komplexe obere und untere Schiene mit zwei Kanälen, einem äußeren Kanal zum Anbringen der zwei äußeren Teile aus festem Glas und der Dichtungselemente aus Gummi, und einem inneren Kanal zum Befestigen der Führungen und der Schiebefenster.

Bei Kronbetter beginnt die Montage des Fensterrahmens mit dem Einsetzen der Führungen in die inneren Kanäle. Auf den äußeren Kanal wird Klebstoff aufgebracht, um die festen Fensterscheiben in dem Rahmen zu befestigen. Die Schiebefensterscheiben werden in die Führungen eingesetzt, und das untere Metallrahmensegment und das gebogene obere Metallrahmensegment werden miteinander verschweißt oder in anderer Weise aneinander gebunden. Dann werden die Dichtungselemente in den äußeren Kanal des Rahmens eingebracht, um verschieblich und abdichtbar in die Schiebefenster in den inneren Kanal einzugreifen. Dann ist die Fensterrahmenanordnung zum Einbau in den Pickup bereit.

Der metallische Rahmen der Fensteranordnung bei Kronbetter ist kostspielig herzustellen und zu montieren. Pickuphersteller wünschen sich eine weniger kostspielige Fensteranordnung, die sich leichter anbringen läßt und trotzdem sämtliche Leistungsanforderungen erfüllt.

In den letzten Jahren haben Kraftfahrzeugglaszulieferer an Kraftfahrzeughersteller modulare Fenster mit Urethandichtungen geliefert, die mit einem Reaktionsspritzgieß- und Kapselungsvorgang (RIM) in situ geformt werden. Diese Dichtungen kapseln die Umfangskante des Glasfensters und sorgen für eine wirksame Abdichtung zwischen dem Glas und der Fensteröffnung in der metallischen Automobilkarosserie. Die Dichtung wird durch Einsetzen einer Glastafel in eine geeignete Form und Einspritzen einer flüssigen, Kunststoff bildenden Zusammensetzung um den Umfang derselben herum ausgebildet, welche in Kontakt mit dem Glas polymerisiert und aushärtet und dicht daran haftet.

Vor der Entwicklung des Reaktionsspritzgieß- und Kapselungsvorgangs umfaßten Fahrzeugfensteranordnungen eine Vielzahl von Elementen, zu denen um die Außenkanten der Glastafel herum aufgebrachte klebende Abdichtmittel, geeignete mechanische Befestigen wie Metallklammern und äußere dekorative Zierstreifen gehörten, welche zum Abdecken der Verbindungsstelle zwischen den Außenkanten der Glastafel und dem angrenzenden Abschnitt des Fahrzeugrahmens angeordnet waren. Diese Konstruktionen waren bei Material- wie auch Arbeitskosten teuer und ließen sich nur schwer (wenn nicht unmöglich) mit Hilfe von Robotern einbauen. Zum Einbauen der Fenster mit Hilfe von Robotern war es erforderlich, daß die Fenster eine um den Umfang derselben herum ausgebildete Dichtung aufwiesen.

Die anfänglichen Fahrzeugfensterdichtungen waren aus einem geformten Kunststoff wie Polyvinylchlorid ausgebildet. Durch den verhältnismäßig hohen Druck, der für den PVC-Spritzgießvorgang erforderlich ist, kam es jedoch zum Zerbrechen des Glases und zu anderen produktionsbezogenen Problemen. Der PVC-Fenstermontagevorgang ist in dem US-Patent Nr. 4,072,340 von Morgan beschrieben.

In den 1980-er Jahren wurde der Reaktionsspritzgieß- und Kapselungsvorgang entwickelt, um modulare Fenster herzustellen, die das Zerbrechen des Glases vermindern und das Einbauen von Kraftfahrzeugfenster mit Robotern erleichtern würden. In dem US-Patent Nr. 4,561,625 von Weaver wird die Verwendung von Polyurethan beschrieben, das bei niedrigen Drücken durch Verwendung einer RIM-Technik an die Umfangskanten des Glases angeformt wird. Die Dichtung aus Polyurethan war von großer Bedeutung, da sie herkömmliche klebende Dichtungen, zusätzliche Metallklammern und äußere dekorative Zierstreifen, die zum Abdecken der Verbindungsstelle zwischen den Außenkanten der Glastafel und den angrenzenden Abschnitten des Fahrzeugrahmens angeordnet sind, unnötig machte. Die RIM-gekapselte Dichtung funktionierte besser als die Dichtung aus Polyvinylchlorid, die dann zwecks Verwendung angedacht wurde, indem das RIM-Verfahren zur Ausbildung der Dichtung bei niedrigeren Drücken ausgeführt werden konnte und demgemäß die Vorfälle, daß das Glas zerbricht, wesentlich verminderten.

In dem US-Patent Nr. 4,755,339 von Reilly et al. und dem US-Patent Nr. 4,839,122 von Weaver werden weitere Einzelheiten bezüglich des Verfahrens und der Vorrichtung zum Reaktionsspritzgießen von Fensterdichtungen offenbart.

Zur Verbesserung der Funktionalität des Glases wurden metallische Halterungen und Abstandshalter in den Reaktionsspritzgießvorgang eingebracht. In dem US-Patent Nr. 4,662,113 von Weaver ist eine Fensteranordnung gezeigt, die für Türfenster an Kraftfahrzeugen verwendet wird und vertikal betätigt wird. In die Form mit dem Fensterglas wird eine Halterung eingebracht und integral an dem Fensterglas befestigt, während die Dichtung durch den Reaktionsspritzgießvorgang ausgebildet wird. Mit der Halterung wird ein Mittel zum Verbinden einer Hebelkraft oder eines anderen Betätigungsmittels mit dem Fensterglas geschaffen, um das Fenster in dem Kraftfahrzeug anzuheben oder abzusenken.

In dem US-Patent Nr. 4,951,927 von Johnston et al. wird ein Abstandshalterelement gezeigt, das zur Aufrechterhaltung eines Abstands zwischen zwei Glastafeln verwendet wird. Der Abstandshalter wird um den Umfang der Tafeln aus verglastem Glas herum positioniert, bevor das Glas in einer Reaktionsspritzgießform positioniert wird, um eine kapselnde Dichtung um die peripheren Kantenabschnitte herum auszubilden, um eine mehrfach verglaste Konstruktion zu erzeugen.

Auf Grund der erwünschten Merkmale der durch Reaktionsspritzgießen ausgebildeten Dichtung wird der Vorgang für mehrere weitere Anwendungszwecke verwendet. In dem US-Patent Nr. 5,060,440 von Weaver werden zwei Glastafeln offenbart, die flexibel mit benachbarten Dichtungen verbunden werden, die während des Reaktionsspritzgießvorgangs verbunden werden. In dem US-Patent Nr. 4,996,808 von Weaver wird eine gekapselte Fensteranordnung offenbart, bei welcher eine vorgeformte Folie aus Kunststoff vor dem Dichtungsbildungsvorgang in die Form eingebracht wird.

ZUSAMMENFASSUNG DER ERFINDUNG

Gemäß der vorliegenden Erfindung wird eine Fensterrahmenanordnung geschaffen, die mit einem Schiebeglasmechanismus und einem Abdichtungssystem für Fahrzeugheckscheiben versehen ist. Die Anordnung umfaßt ein Paar feste Seitenfensterscheiben, die zwischen zwei Halterungen in paralleler, beabstandeter Beziehung befestigt sind, und ein oder mehrere Schiebefenster, die verschieblich in den Halterungskanälen positioniert sind, um die Öffnung zwischen den festen Fensterscheiben zu schließen und zu öffnen.

Die Fensterrahmenanordnung umfaßt ein Paar lineare Kanalhalterungen, die das Oberteil und das Unterteil der Anordnung bilden. Die festen Seitenfensterscheiben, zwei im wesentlichen rechteckige Glasteile, werden mit einem Reaktionsspritzgießvorgang, mit dem eine Dichtung aus Polyurethan an dem Umfang der gesamten Anordnung ausgebildet wird, an den Außenflächen der Kanalhalterungen befestigt. Die festen Seitenfensterscheiben sind voneinander beabstandet, um eine Öffnung zu definieren, welche mit einem Schiebefenster geöffnet und geschlossen wird. Die Kanäle in der oberen und der unteren Kanalhalterung sind nach innen weisende Kanäle zum Befestigen des Schiebefensters.

Die um den Umfang herum ausgebildete Dichtung aus Polyurethan wird zum Anbringen der Fensteranordnung in der Öffnung in der Karosserieplatte des Pickups verwendet. Mit der Dichtung wird eine bündige Fläche zur verbesserten Abdichtung der Öffnung in der Karosserieplatte geschaffen.

Während des Reaktionsspritzgießvorgangs wird eine einzige Dichtung um den Umfang der Fensteranordnung sowie an den zwei vertikalen Innenkanten des festen Seitenfensterglases bereitgestellt. Folglich weist die Öffnung zwischen den zwei festen Glasteilen eine unitäre RIM-gekapselte Dichtung auf allen vier Seiten der Öffnung auf. Die einzige Dichtung enthält horizontale Dichtungssegmente, die an der oberen und der unteren Kanalhalterung ausgebildet sind, und die vertikalen Dichtungssegmente, die an den inneren vertikalen Kanten des festen Seitenfensterglases ausgebildet sind, um eine Öffnung zu bilden.

Die um die Öffnung herum befindlichen Dichtungen sind mit einer flexiblen Lippe zum abdichtenden Eingriff in das Schiebefenster ausgebildet, wodurch ein gesondertes Abdichtungselement aus Gummi unnötig werden kann. Das Schiebefenster gleitet in den Kanälen der Kanalhalterungen und ist zwecks Abdichtens der Öffnung an den Lippen der Dichtung positioniert. Wenn das Schiebeglas ausreichende Kraft an der Lippe des Kanals aufrechterhalten kann, ist ein inneres Dichtungselement aus Gummi nicht mehr nötig. Die Beseitigung des Abdichtungselements, das verhältnismäßig kostspielig herzustellen und einzubauen ist, ist für Hersteller von Fensteranordnungen von sehr großem Vorteil.

Jedoch wird durch Ausüben von ausreichender Kraft zum Bereitstellen eines abgedichteten Eingriffs die Gleitbewegung des Schiebefensters in den Kanälen im allgemeinen eingeschränkt. Die erforderliche Schiebekraft kann durch Auftragen eines Schmierstoffs auf die Lippe der Urethandichtung oder durch Beschichten der Kanten des Schiebefensters vermindert werden.

Ein Mittel zur Verminderung der Schiebekraft besteht darin, die Schiebeglasscheibe in dem oberen und dem unteren Kanal mit einer Feder zu spannen. Eine federgespannte Glasführung kann an den Ecken der oberen und der unteren Kante des Schiebefensters angebracht werden. Der Federarm der Führung drückt das Schiebefenster von der Lippe der Dichtung weg, wenn sich das Fenster im Bereich von offenen Stellungen befindet, damit sich das Glas leichter verschiebt. Zum Zusammendrücken der Federn und zum Drücken des Schiebeglasfensters gegen die Lippe der Dichtung kann eine in der Kanalhalterung ausgebildete Kurve oder ein anderer ähnlicher Mechanismus verwendet werden, um die Öffnung in der geschlossenen Stellung abdichtend zu schließen.

Eine andere Ausführungsform für das Heckscheibenfenster stellt eine andere Kanalkonfiguration bereit, um die gewünschte Dichtung um die Öffnung herum zu erhalten. Anstatt eine Federbelastung mit einer in dem Kanal ausgebildeten Kurve zu verwenden, wird eine Kanalauskleidung in einen geraden Kanal eingesetzt, und die Vorderkante des Schiebefensters wird mit einer abgewinkelten Dichtung versehen. Die Heckscheibe enthält die gleiche einzige Dichtung, welche um den Umfang der Fensteranordnung herum sowie an den zwei vertikalen Innenkanten des festen Seitenfensterglases derart ausgebildet ist, daß die Öffnung zwischen den zwei festen Glasteilen eine unitäre RIM-gekapselte Dichtung auf allen vier Seiten der Öffnung aufweist. Die um die Öffnung herum befindlichen Dichtungen sind mit einer flexiblen Lippe zum abdichtenden Eingriff in das Schiebefenster ausgebildet.

Bei dieser Ausführungsform ist die flexible Lippe mit einem Gleitüberzug behandelt. Durch die abgewinkelte Fläche der Vorderkantendichtung kann sich die Vorderkante leichter an der Lippe der Dichtung an den vertikalen Innenkanten des festen Glasteils vorbei bewegen. In den Kanal ist eine Kanalauskleidung eingefügt, um die Schwingung und das Klappern des Schiebefensters zu minimieren. Die Kanalauskleidung kann in herkömmlicher Weise flockig sein, um die von der RIM-gekapselten Dichtung geschaffene Abdichtwirkung zu verstärken und die Gleitreibung bei dem Schiebefenster zu vermindern. Die flockige Kanalauskleidung kann in verschiedenen Farben als inneres Zierelement vorgesehen sein. Die vertikale Vorderkante des Fensters ist mit einer abgewinkelten Dichtung versehen, welche mit dem RIM- und Kapselungsvorgang oder einem ähnlichen anderen Formvorgang ausgebildet ist.

Ein Ziel der vorliegenden Erfindung ist es, den Bedarf an einem diskreten Dichtungselement zu beseitigen, das zwecks Verhinderung von Wasserundichtheiten um die Öffnung in der Fensteranordnung herum anzubringen ist. Die Lippe der äußeren Dichtung um den Umfang der Anordnung herum kann derart konstruiert sein, daß sie ohne das Abdichtungselement abdichtbar in das Schiebefenster eingreift, wodurch die Kosten für die Fensteranordnung vermindert werden.

In Situationen, in denen dennoch ein diskretes Dichtungselement erforderlich ist, kann das Abdichtungselement durch die während des Reaktionsspritzgießvorgangs ausgebildete Dichtung um die Öffnung der Heckscheibenanordnung herum befestigt werden. Die Lippe zum abdichtbaren Eingriff in das Schiebefenster wird in dem Abdichtungselement ausgebildet. Die Dichtung aus Polyurethan befestigt die festen Seitenfenster, die Halterungen und die Gummidichtung und dichtet sie ab, um in einem einzigen Reaktionsspritzgießvorgang eine Fensteranordnung auszubilden.

Ein Ziel der vorliegenden Erfindung ist es, den Produktionsprozeß zu vereinfachen und die Qualität der Dichtung in einer Heckscheibenanordnung zu verbessern. Die während des Reaktionsspritzgießvorgangs ausgebildete Dichtung befestigt die Bestandteile in der gewünschten Stellung und bildet die Dichtung um die Öffnung der Heckscheibe herum. Bei Anwendungen, bei denen dennoch ein diskretes Abdichtungselement erforderlich ist, befestigt die Dichtung das diskrete Abdichtungselement um diese Öffnung herum. Bei jeder der Konfigurationen wird die Dichtung um die Öffnung herum durch die Dichtung verbessert, welche in einem einzigen Reaktionsspritzgießvorgangsschritt ausgebildet werden kann.

Ein weiteres Ziel der vorliegenden Erfindung ist es, den für die Heckscheibenfensteranordnung erforderlichen metallischen Rahmen zu vereinfachen und die Montagekosten zu minimieren. Wenn zur Ausbildung einer Dichtung um den Umfang herum zwecks Anbringens der Fensteranordnung in einer Karosserieplatte das Reaktionsspritzgießen angewandt wird, ist kein metallischer Rahmen mehr notwendig mit der Ausnahme, daß ein Rahmen zum Verbinden der zwei festen Fensterglasteile vorgesehen wird und ein Kanal zum Positionieren des Schiebeglasfensters vorgesehen wird. Das hauptsächliche Erfordernis ist eine U-förmige oder L-förmige Kanalhalterung, die sich zwischen der oberen und der unteren Kante der festen Glasfenster entlang dem horizontalen Weg des Schiebefensters erstreckt.

Ein weiteres Ziel der vorliegenden Erfindung ist es, einen Schiebemechanismus zu schaffen, der das Schiebefenster verhältnismäßig leicht verschiebbar macht und nicht klappert, wenn das Fenster für die Heckscheibenfensteranordnung offen ist. Durch Anbringen des Schiebefensters in dem Kanal mit federgespannten Glasführungen wird das Schiebefenster in der offenen Stellung von der Dichtung getrennt, und eine Kurvenvorrichtung bewirkt, daß das Schiebefenster in der geschlossenen Stellung abdichtend in die Dichtungen eingreift.

Ein anderes Verfahren, um die gewünschte Dichtung zu erzielen, besteht darin, eine Auskleidung in den Kanal und eine gleitende Fensterdichtung an der Vorderkante des Schiebefensters einzubringen. Die gleitende Fensterdichtung ist in einem solchen Winkel abgeschrägt, daß die Lippe der um die Öffnung herum befindlichen Dichtung nach außen abgebogen wird, wenn das Schiebefenster geschlossen wird.

KURZE BESCHREIBUNG DER ZEICHNUNGEN

Die obigen sowie andere Vorteile der vorliegenden Erfindung werden für die Fachleute leicht aus der folgenden ausführlichen Beschreibung einer bevorzugten Ausführungsform verständlich, wenn sie im Lichte der anliegenden Zeichnungen betrachtet wird, in welchen:

1 eine Vorderansicht der Heckscheibenanordnung für ein Kraftfahrzeug, beispielsweise für einen Pickup, bei Betrachtung der Fensteranordnung aus dem Innenraum des Pickups ist;

2 eine perspektivische Ansicht der oberen und der unteren Kanalhalterung und der festen Seitenteile aus Glas vor dem Einbringen in eine Form zum Reaktionsspritzgießen der Urethandichtung um den Umfang dieser Teile herum ist;

3 eine perspektivische Ansicht des Schiebeglasstücks mit an den oberen und den unteren Ecken angebrachten Führungen vor dem Einführen in die Kanäle der Halterungen ist;

4 eine Ansicht von oben auf die Schiebefensterführungen und 4A eine perspektivische Ansicht derselben ist, bei denen an den Führungen ein Federabschnitt ausgebildet ist;

5 eine Vorderansicht des zum Öffnen, Schließen und Schieben des Schiebefensters verwendeten Handhabemechanismus ist;

6 einen Schlitz in der unteren Halterung zum Einführen des Schiebefensters in den Kanal der Halterung zeigt;

7 eine vergrößerte fragmentarische Schnittansicht von oben auf die Fensteranordnung gemäß 1 entlang der Linie 7-7 derselben ist;

8 eine vergrößerte fragmentarische seitliche Schnittansicht der Fensteranordnung gemäß 1 entlang der Linie 8-8 derselben ist;

9 eine vergrößerte fragmentarische seitliche Schnittansicht der oberen Halterung ist, welche die Dichtung, das Schiebefenster und die Fensterführung in der geschlossenen Stellung zeigt;

10 eine vergrößerte seitliche Schnittansicht der unteren Halterung ist, welche die Dichtung, das Schiebefenster und die Fensterführung in der geschlossenen Stellung zeigt;

10A eine vergrößerte seitliche Schnittansicht einer unteren Halterung ist, welche eine alternative Ausführungsform mit einer anderen Lippenkonfiguration der Dichtung, einer schmaleren Halterung und einer modifizierten Fensterführung in der geschlossenen Stellung zeigt;

11 eine fragmentarische Ansicht der unteren Halterung ist, welche die Stellung der Kurve und der Fensterführung zeigt, wenn sich das Schiebefenster in geschlossener Stellung befindet;

12 eine Draufsicht von oben auf das untere Halterungsfragment gemäß 11 entlang der Linie 12-12 derselben ist;

13 die Draufsicht von oben auf das in 11 gezeigte untere Halterungsfragment ist, nachdem das Schiebefenster in eine offene Stellung bewegt wurde;

14 ein diskretes Dichtungselement, beispielsweise eine Gummidichtung, die um die Öffnung in der Heckscheibeanordnung herum befestigt ist, bei einer alternativen Ausführungsform zeigt;

15 eine Draufsicht von oben auf das untere Halterungsfragment einer Fensteranordnung ist, welche das in 14 gezeigte diskrete Abdichtungselement enthält, und die Positionierung der Gummidichtung zeigt, wenn die Öffnung geschlossen ist;

16 eine seitliche Schnittansicht der unteren Halterung der Fensteranordnung mit dem diskreten Abdichtungselement ist, wobei 16 die Dichtung, das Abdichtungselement, das Schiebefenster und die Fensterführung in der geschlossenen Stellung zeigt;

17 eine Draufsicht von oben ähnlich der Draufsicht von oben gemäß 12 auf ein unteres Halterungsfragment für eine weitere Ausführungsform mit einer Kanalauskleidung in dem Kanal der Halterung zum Eingreifen in das Schiebefenster und eine an der Vorderkante des Schiebefensters ausgebildete Dichtung zeigt; und

18 die Draufsicht von oben auf die in 17 gezeigte untere Halterung ist, nachdem das Schiebefenster in eine offene Stellung bewegt wurde.

BESCHREIBUNG DER BEVORZUGTEN AUSFÜHRUNGSFORM

In 1 ist nunmehr eine Heckscheibenanordnung 14 gemäß der vorliegenden Erfindung gezeigt, die zum Einbau in eine Öffnung in einer Karosserieplatte eines Kraftfahrzeugs, beispielsweise eines Pickups, bereit ist. Die Heckscheibeanordnung 14 umfaßt eine untere Kanalhalterung 16, eine obere Kanalhalterung 18, ein Paar seitlich beabstandete, feste Fenster 20, 22 und ein einzelnes Schiebefenster 24. Mit einem einzelnen Schiebefenster 24 wird ein seitlicher Einrastmechanismus 40 verwendet. Bei einer Alternative kann in der Heckscheibenanordnung 14 ein Paar Schiebefenster mit einem mittigen Verriegelungsmechanismus verwendet werden.

Die Heckscheibeanordnung 14 enthält auch eine einzige Dichtung 26, welche mit einem Reaktionsspritzgieß- und Kapselungsvorgang ausgebildet wird, wie es in den US-Patenten Nr. 4,561,625; 4,755,339; und 4,839,122 offenbart ist, welche durch Verweis darauf hier einbegriffen sind. Die einzige Dichtung 26 erstreckt sich um den Umfang der Anordnung herum und umfaßt untere und obere Segmente 28, 30 und seitliche Segmente 32, 34. Des weiteren umfaßt die einzige Dichtung 26 die zwei inneren vertikalen Segmente 36, 38, wobei sämtliche Segmente gleichzeitig und integral während des Reaktionsspritzgießvorgangs für die befestigten Glasfenster 20, 22 ausgebildet werden.

Im wesentlichen werden bei dem Reaktionsspritzgießvorgang die einzelnen Teile gemäß 2 in eine (nicht gezeigte) Form eingebracht. Wenn sich die Form in der offenen Stellung befindet, sind die zwei festen Glasfenster 20 und 22 an dem unteren Abschnitt der Form positioniert. Dann werden die untere und die obere Halterung 16, 18 in dem unteren Abschnitt der Form positioniert. Überall in die Form werden in bekannter Weise Dichtungen derart eingebracht, daß die Dichtungen mit ausgewählten Abschnitten der festen Glasfenster 20 und 22; den Halterungen 16, 18; und den Abschnitten der Form zusammenwirken, um die die Dichtung bildenden Hohlräume zu definieren. Die Hohlräume sind mit einem Einlaßmittel oder Anguß zur Aufnahme eines fließfähigen, die Dichtung bildenden Materials aus einem Düsenelement verbunden. Das die Dichtung bildende Material kann in situ an den peripheren Abschnitten der festen Glasfenster 20, 22 und den Halterungen 16, 18 polymerisieren und aushärten. Die Dichtung kann mit einem Reaktionsspritzgießvorgang unter Verwendung eines elastomeren Materials wie beispielsweise Polyurethan ausgebildet werden.

Die Halterungen 16, 18 sind beabstandeter Beziehung zu der inneren Seite der horizontalen Ränder der festen Fenster 20, 22 positioniert und mit den Dichtungssegmenten 28, 30 daran befestigt. Bei der vorliegenden Anmeldung bezeichnet die "innere" Seite die Oberfläche des nach der Innenseite des Fahrzeugs weisenden Fensters oder der Halterung, nachdem die Heckscheibenanordnung 14 in einer Karosserieplatte angebracht wurde. Umgekehrt bezeichnet die "äußere" Seite die nach der Außenseite des Fahrzeugs weisende Oberfläche nach dem Einbau.

Nach Beendigung des Reaktionsspritzgieß- und Kapselungsvorgangs ist die Fensteranordnung 14 zum Einführen des Schiebeglases 24 mit dem Handhabemechanismus 40 und zum Einbau der fertiggestellten Fensteranordnung 14 in die Karosserieplatte eines Fahrzeugs bereit. Durch den Reaktionsspritzgieß- und Kapselungsvorgang kommt es zu einer integralen Formung entlang aller Umfangsränder. Die geformten Ecken der Fensteranordnung sorgen für eine bessere Dichtung als die bei Heckscheibenanordnungen nach dem Stand der Technik verwendeten, sich überlappenden Ecken.

Die festen Fenster 20, 22 und das Schiebefenster 24 sind aus standardmäßigem Kraftfahrzeugglas mit wahlweiser Farbtönung und anderen vor der Sonne schützenden Fähigkeiten. Die Halterungen 16, 18 sind im wesentlichen U-förmig konfiguriert, wobei die offenen Seiten der Kanäle 42, 44 zwecks Aufnahme des Schiebeglases 24 zueinander weisen. Der Kanal 42 für die Halterungen 16 ist von inneren und äußeren Seitenwänden 46, 48 und einem unteren Segment 50 gebildet. Der Kanal 44 für die Halterung 18 umfaßt innere und äußere Seitenwände 52, 54 und ein oberes Segment 56. In den inneren Seitenwänden 46, 52 der Halterungen 16, 18 sind identische Kurven 58 ausgebildet.

3, 4 und 4A zeigen, daß das Schiebeglasfenster 24 und die Führungen 60 an der unteren und der oberen Kante 62, 64 des Schiebeglasfenster 24 befestigt sind. Die Führungen 60 umfassen einen flexiblen Federarm 66, eine Basis 68 und eine vertikale Betätigungsfläche 70 mit sich verjüngenden oder abgeschrägten Kanten 72. Die Führungen 60 sind aus einem Polymermaterial mit ausreichender Elastizität zur Aufrechterhaltung der notwendigen Federkraft hergestellt.

Wenn der Federarm 66 der Führungen in den Kanälen 42, 44 positioniert ist, wird er teilweise zusammengedrückt, um den richtigen Spannungseingriff in den Kanälen 42, 44 sicherzustellen. Der Federarm 66 greift in die äußere Seitenwand 48, 54 ein, und die Betätigungsfläche 70 greift in die inneren Seitenwände 46, 52 der Halterungen 16, 18 ein. Der Federarm 66 weist einen gerundeten Kopf 74 auf, um die Gleitbewegung in den Kanälen 42, 44 zu erleichtern.

Die Führungen 60 sind derart positioniert, daß die Betätigungsfläche 70 in die Kurven 58 eingreift, wenn sich das Fenster 24 in geöffneter Stellung befindet. Der Federarm 66 wird in der geschlossenen Stellung vollständig zusammengedrückt, und das schiebbare Fenster greift mit ausreichender Kraft in die Segmente 28, 30, 36, 38 der Dichtung 26 ein, um eine Dichtung um alle vier Kanten des schiebbaren Fensters 24 herum zu bilden. Wenn das Schiebefenster 24 in eine offene Stellung bewegt wird, wird der Federarm 66 nur teilweise zusammengedrückt. Durch die Kraft des sich aus einer vollständig zusammengedrückten Stellung in den Kanälen 42, 44 ausdehnenden Federarms 66 wird für ausreichende Kraft zum Wegbewegen des Schiebeglasfensters 24 von den Dichtungen gesorgt, so daß das Fenster 24 besser gleiten kann. Jedoch reicht die Kraft des teilweise zusammengedrückten Federarms 66 immer noch aus, um das Fenster 24 in Spannung zu halten, um von der Schwingbewegung des Schiebefensters 24 bewirkte Klappergeräusche zu beseitigen.

Die untere und die obere Kante 62, 64 des Schiebefensters 24 kann zwei oder mehrere Führungen 60 in beabstandeter Beziehung an jeder Kante enthalten. Die Führung kann auch in langgestreckter Weise derart ausgebildet sein, daß nur eine einzige Führung zum Erleichtern der Bewegung eines Schiebefensters 24 verwendet werden kann.

In der geschlossenen Stellung wird das Schiebefenster 24, wenn die Betätigungsflächen 79 der Führungen 60 in die Kurven 58 eingreift, in der oben angemerkten Weise entgegen den Dichtungssegmenten zusammengedrückt. Die Dichtung 26 aus Polyurethan schränkt die Bewegung des Schiebeglasfensters 24 derart ein, daß eine Kraft bis zu 20 Pounds notwendig sein kann, um das Schiebeglasfenster 24 durch das letzte Stück zum Schließen des Schiebefensters 24 zu bewegen. In dem Bemühen, die zum Schieben des Fensters 24 in eine vollständig geschlossene Stellung benötigte Schließkraft zu vermindern, kann der Handhabemechanismus 40 zusätzliche Hebelkraft zum Schließen des Fensters 24 bereitstellen.

Der Handhabemechanismus 40 umfaßt eine feste Basis 76, die an der vertikalen Dichtung 38 gefestigt ist. Die feste Basis 76 ist mit einer in der Basis 76 ausgebildeten Nut 78 versehen, die sich in die Gleitbasis 80 erstreckt. Die Gleitbasis 80 ist mit einem Winkelarm 82 versehen, der an einem Drehpunkt 84 verschwenkbar mit der Basis 80 verbunden ist. Wird die Handhabe 86 um den Drehpunkt 84 gedreht, wird der Nachführungskopf 88 aus einer verriegelten, geschlossenen Stellung in eine offene Stelle bewegt, und umgekehrt. Der Handhabemechanismus 40 liefert die notwendige Hebelkraft, um die Schließkraft des Fensters 24 zu überwinden, wenn die Betätigungsflächen 70 der Führungen 60 in der geschlossenen Stellung in die Kurven 58 eingreifen.

Es können auch andere Arten und Konfigurationen von Handhabemechanismen 40 verwendet werden, wenn ausreichende Kraft zum Schließen des Schiebeglasfensters 24 erzeugt wird. Des weiteren können auch andere Arten und Konfigurationen von Führungen 60 verwendet werden, um die richtigen Kräfte zum Abdichten der Kanten des Fensters 24 in geschlossener Stellung zu schaffen und das Fenster 24 von den Dichtungen 28, 30, 36, 38 weg zu drücken, damit das Fenster 24 besser gleitet, und dabei die gewünschte Stabilität in den Kanälen 42, 44 aufrechtzuerhalten.

Nachdem der Reaktionsspritzgießvorgang abgeschlossen ist, muß das Schiebeglasfenster 24 mit den Führungen 60 zwischen der unteren Halterung 16 und der oberen Halterung 18 positioniert werden. Das Schiebefenster 24 kann derart zwischen den Halterungen 16 und 18 in den Reaktionsspritzgießformen positioniert werden, daß an dem Schiebefenster 24 kein eine Dichtung bildendes Material abgelagert und ausgehärtet wird. Ein anderes Mittel zum Einbauen des Schiebeglasfensters wäre es, die inneren Seitenwände 46 und 52 der Halterungen 16 und 18 zeitweilig aufzubiegen und das Schiebeglasfenster 24 in situ zu verkeilen. 6 zeigt einen Zwischenraum 90, der in der Halterung 16 durch Entfernen eines Segments der inneren Seitenwand 46 ausgebildet wurde. An dem Zwischenraum 90 kann das Fenster 24 in die Halterungen 16, 18 eingeführt und in Position geschoben werden. Das Schiebeglasfenster 24 kann auch von einem Ende der Halterungen 16, 18 aus eingebaut werden, indem zeitweilig die Dichtung 34 von den Enden der Halterungen 16, 18 abgenommen wird, um das Schiebeglasfenster 24 leichter einführen zu können.

Die fertiggestellte Fensteranordnung 14 ist ausführlicher in 710 gezeigt. Die Dichtung 26 enthält eine Vertiefung 92 an der Innenkante der Dichtung 26 zum Unterbringen der Anordnung 14 in einer Seitenplatte eines (nicht gezeigten) Pickups. Die Außenfläche 94 des Schiebefensters 24 greift in die Spitze 98 einer Lippe 96 ein, welche in der Dichtung 26 um die Öffnung herum zwischen den festen Fenstern 20, 22 ausgebildet ist. Die Lippe 96 ist an allen vier Seiten der Öffnung ausgebildet und stellt ein sehr gutes Mittel zum Abdichten der Öffnung bereit, solange die Kraft des Schiebefensters 24 ausreicht, um abdichtend in die Lippe 96 einzugreifen. Die Dichtung 26 kann unterschiedliche Körperkonfigurationen in verschiedenen Segmenten aufweisen, wie beispielsweise dem in 10 gezeigten unteren Dichtungssegment 28 und dem in 9 gezeigten oberen Dichtungssegment 30. Jedoch sorgt die Lippe 96 für die gleiche Abdichtwirkung um den Umfang der Öffnung herum zwischen den zwei festen Fenstern 20, 22.

Die Lippe 96 wird während eines einzigen Reaktionsspritzgießvorgangs integral mit der Dichtung 26 ausgebildet. Die Lippe 96 ist auf der gesamten Länge der vertikalen Dichtungssegmente 36, 38 und an den mittigen Abschnitten der horizontalen Dichtungssegmente 28, 30 ausgebildet. Da keine gesonderten Abdichtungsteile in einen zusätzlichen Kanal eingeführt und in diesem Kanal abgedichtet zu werden brauchen, ist die Integrität der Dichtung bei der vorliegenden Erfindung besser als bei Dichtungen nach dem Stand der Technik. Des weiteren werden Arbeitsaufwand und Material, die zur Schaffung einer akzeptablen Dichtung vonnöten sind, wesentlich vermindert.

In 7 sind die Positionierung und die Beziehung der Kurven 58 und der Führungen 60 gezeigt. Die Kurven 58 drücken das Schiebeglas 24 zu der Lippe 96 hin, um die Öffnung zwischen den festen Fenstern 20, 22 vollständig abzudichten. Die Lippe 96 ist aus einem elastomeren Material ausgebildet, das ausreichende Flexibilität und Elastizität aufweist, um einen Druck zum Abdichten der Öffnung auszuüben, ohne das Schiebefenster 24 zu zerbrechen, und die gewünschte Dichtung über einen sehr langen Funktionszeitraum aufrechtzuerhalten.

810 zeigen die Positionierung der Führungen 60 in den Halterungen 16, 18 und das Eingreifen der Dichtungslippe 96 und der Außenfläche 94 des Schiebefensters 24.

Die an dem oberen und dem unteren Segment 28, 30 der Dichtung 26 ausgebildete Lippe 96 weist die gleiche Konfiguration wie die Lippe 96 an den vertikalen Segmenten 36, 38 der Dichtung 26 auf.

Die Führung 60 greift in die äußeren Wände 48, 54 und die inneren Wände 46, 52 der jeweiligen Kanäle 42, 44 ein. Wenn das Schiebefenster 24 geschlossen wird, greift die Führung 60 in die Kurve 58 ein, um das Fenster 24 zu der Lippe 96 hin zu drücken, um den Federarm 66 zusammenzudrücken und die Dichtung zwischen der Lippe 96 und dem Fenster 24 zu verstärken.

Wenn das Schiebefenster 24 offen ist, greift die Führung 60 nicht in die Kurve 58 ein, und der Federarm 66 ist nur teilweise zusammengedrückt, um die Führung 60 in den Kanälen 42, 44 in Spannung zu halten. Durch diese Spannung wird jede Schwingung oder jedes Klappergeräusch minimiert, wenn das Fahrzeug gefahren wird. Die Spannungskraft verläuft quer zu dem Gleitweg des Fensters 24. Folglich wird auf Grund der Federspannung der Führungen 60 die Gleitbewegung des Fensters 24 nicht eingeschränkt oder die zum Schieben des Schiebefensters 24 erforderliche Schiebekraft nicht erhöht.

Wenn die Kraft des Schiebefensters 24 entgegen der Lippe 96 zunimmt, um die Integrität der Dichtung zu erhöhen, nimmt auch die Kraft zu, die zum Schieben des Fensters 24 erforderlich ist. Folglich wird die Kurve 58 derart positioniert, daß die zusätzliche Kraft zum Abdichten der Öffnung nur aufgebracht wird, nachdem die Vorderkante 104 des Schiebefensters 24 die Lippe 96 des vertikalen Dichtungssegments 38 freigegeben hat, wenn das Fenster 24 geschlossen wird. Infolgedessen wird die zusätzliche Kraft nur an dem Schließpunkt aufgebracht.

Wenn das Fenster geöffnet wird und die Führung 60 außer Eingriff mit der Kurve 58 kommt, drückt der Federarm 66 das Schiebefenster 24 von der Lippe 96 weg, um die Kraft zu vermindern, die zum Schieben des Fensters 24 entlang dem Bereich von offenen Stellungen erforderlich ist.

Die Konstruktionsparameter, die sich auf die Dichtungskräfte und die Schiebekräfte auswirken, beispielsweise die Federkraft der Führung, die Breite der Kanäle und die Länge und Form der Lippe, können derart eingestellt werden, daß die gewünschten Dichtungs- und Schiebeleistungseigenschaften mit Hilfe der einzigen, mit einem einzigen Reaktionsspritzgießvorgang ausgebildeten Dichtung zustande gebracht werden. 10 und 10A zeigen zwei Konfigurationen der unteren Halterung 16. 10 stellt die Kurve 58, die Führung 60 und die Lippe 96 dar, welche in 49 gezeigt sind. In 10A weist die Halterung 106 einen schmaleren Kanal 108 und eine Führung 110 mit keiner oder mit sehr kleiner Feder auf. Die Kurven 112 wurden größenmäßig sehr stark verkleinert. Durch die insgesamt straffere Passung des Schiebefensters 100 in dem Kanal 108 können Klappergeräusche vermindert und eine dichtere Dichtung geschaffen werden, jedoch nimmt die erforderliche Kraft zum Schieben des Fensters zu.

Um die Schiebekraft zu vermindern, wurde die Spitze 114 der Lippe 96 gerundet. Um die erforderliche Schiebekraft zum Öffnen des Fensters 100 zu vermindern, kann auf die Lippe 96 oder die Außenfläche 102 des Fensters 100 ein Schmierstoff aufgebracht werden. Auf die Außenfläche 102 des Fensters 100 oder die Lippe 96 können in einem standardmäßigen Produktionsverfahren verschiedene Überzüge aufgebracht werden. In der Technik sind auf Silikon basierende Überzüge und andere Gleitüberzüge bekannt.

Wie in 10 gezeigt ist, enthält die untere Halterung 16 eine Auslaufvorrichtung 116, um etwaiges Wasser zu einer Mehrzahl von Miniaturentwässerungsöffnungen 118 in dem Auslauf 116 zu leiten. Da die vorliegende Erfindung keine Gummidichtung oder keine andere durchgehende Führung in dem Kanal 42 benötigt, können die Entwässerungsöffnungen 118 in geeigneten Abständen positioniert werden und können sehr viel kleiner gestaltet werden, um Windgeräusche zu vermindern, die an den Entwässerungsöffnungen auftreten können.

In 1113 ist der Einfluß der Kurvenwirkung an dem Schließpunkt ausführlicher gezeigt. Das einzelne, durch den Reaktionsspritzgießvorgang gekapselte Dichtungselement 38 der Dichtung 26 ist um das feste Fenster 22 herum befestigt. Die Betätigungsfläche 70 greift in die Kurve 58 ein, um den Federarm 66 zusammenzudrücken, wenn das Fenster 24 geschlossen wird. Die Lippe 96 des vertikalen Dichtungssegments 38 wie auch des unteren Dichtungssegments 28 greift in die Außenfläche 94 des Fensters 24 ein. Wenn das Fenster geöffnet wird und die Betätigungsfläche 70 die Kurve 58 freigibt, drückt der Federarm 66 das Fenster von der Lippe 96 weg, um die Reibungskraft des entgegen der Lippe 96 gleitenden Fensters 24 zu vermindern. Die Federwirkung ist in 13 hervorgehoben, indem entlang der Außenfläche 94 des Fensters 24 ein leichter Spalt 120 gezeigt ist. Beim tatsächlichen Betrieb bleibt das Fenster 24 mit der Lippe 96 in Kontakt, jedoch mit sehr viel weniger Eingriffskraft in der offenen Stellung.

Manche Fahrzeughersteller bevorzugen dennoch eine diskrete Gummidichtung zum abdichtenden Eingreifen in das Schiebefenster bei einer Heckscheibenanordnung. Die 1416 zeigen eine weitere Ausführungsform mit einem diskreten Gummielement 132 zum Einbau in eine (nur in fragmentarischen Ansichten gemäß 1516 gezeigte) Anordnung 130. Die Halterungen 16, 18; die festen Fenster 20, 22; das Schiebefenster 24; und die in der Anordnung 14 und der Anordnung 130 gezeigten Halterungen 60 sind identisch, und bei beiden Ausführungsformen werden die gleichen Bezugsziffern verwendet. Die hauptsächlichen Unterschiede zwischen der ersten und der zweiten Ausführungsform sind das Einbringen eines diskreten Abdichtungselements 132 und eine Änderung in der Konfiguration der Dichtung 138, 140 um die Öffnung herum in der Anordnung 130 bei der zweiten Ausführungsform.

Das Dichtungselement 132 besteht typischerweise aus Gummi oder ähnlichem Dichtungsmaterial. Das Dichtungselement umfaßt einen Körperabschnitt 134 und eine ausgestreckte Lippe 136. Die ausgestreckte Lippe 136 ähnelt funktionsmäßig der von der gekapselten Dichtung der Fensteranordnung 14 gebildeten Lippe 96.

Bei der Fensteranordnung 130 umfaßt der Reaktionsspritzgießvorgang auch das richtige Positionieren des Abdichtungselements 132 in der Form. Das Abdichtungselement 132 definiert die Öffnung in der Fensteranordnung 130.

Die gekapselte Dichtung wird in einem einzigen Reaktionsspritzgieß- und Kapselungsvorgang ausgebildet. Die entstandene Dichtung ist eine integrale Dichtung, die um den Umfang der Fensteranordnung 130 und die Öffnung zwischen den festen Fenstern 20, 22 herum ausgebildet ist. Durch die integrale Ausbildung wird für eine unitäre Dichtung gesorgt, welche Undichtheitsprobleme sehr stark vermindert.

Der Hauptunterschied zwischen der Dichtung bei der zweiten Ausführungsform und der Dichtung bei der ersten Ausführungsform liegt in den Segmenten um die Öffnung zwischen den festen Fenstern 20, 22 herum. Die Dichtung enthält ein vertikales Segment 138 zum abdichtbaren Verbinden des Dichtungselements 132 und der festen Fenster 20, 22. Die horizontalen Segmente 140 der Dichtung verbinden das Dichtungselement 132 abdichtbar mit den Halterungen 16, 18.

Der Reaktionsspritzgieß- und Kapselungsvorgang macht eine zweikanalige Halterung unnötig und verbessert die Dichtung um die Öffnung herum.

Neben dem Reaktionsspritzgieß- und Kapselungsvorgang zur Ausbildung einer Dichtung aus Polyurethan können auch andere Formvorgänge und -materialien zur Ausbildung der Dichtung verwendet werden. Zur Ausbildung einer Dichtung für die Fensteranordnung gemäß der vorliegenden Erfindung könnte ein elastisches Polyvinylchloridmaterial verwendet werden.

1718 zeigen eine weitere Ausführungsform einer (nur in fragmentarischen Ansichten gezeigten) Fensteranordnung 142. Die festen Fenster 20, 22; das Schiebefenster 24 mit vertikaler Kante 104 und Außenfläche 94; die Dichtung 26 mit Dichtungssegmenten 28, 38; und die Lippe 96 in der Fensteranordnung 142 sind mit den Fenstern und Dichtungen von früheren Ausführungsformen identisch (gleiche Bezugsziffern). Die Fensteranordnung 142 umfaßt eine obere und eine untere Halterung 144 mit einem geraden Kanal 146. Die integrale Dichtung 26 ist in der oben angemerkten Weise in einem einzigen Prozeßschritt ausgebildet. Jedoch sind bei dieser Ausführungsform keine Kurven in dem Kanal 146 erforderlich, und an der oberen und der unteren Kante des Schiebefensters 24 sind keine Führungen erforderlich.

Eine Kanalauskleidung 148 in den Kanälen 146 greift kontinuierlich in die horizontalen oberen und unteren Kanten 62, 64 des Schiebefensters 24 ein und hält das Schiebefenster 24 ohne Verwendung der Führungen in den Kanälen 146 in Spannung. Durch die insgesamt straffere Passung des Schiebefensters 24 in dem Kanal 146 werden Klappergeräusche vermindert und wird eine straffere Dichtung bereitgestellt.

Die Kanalauskleidung 148 ist ein flockiges Material oder anderes ähnliches Material, das zum Abstützen und Abdichten von Fahrzeugfenstern verwendet wird.

An der vertikalen Kante 104 des Schiebefensters 24 ist eine Vorderkantendichtung 150 ausgebildet, um eine Gleitbewegung an der Lippe 96 vorbei zu erleichtern. Die Vorderkantendichtung 150 ist mit einer abgeschrägten oder sich verjüngenden Außenkante 152 versehen, um gleitend in die Dichtungslippe 96 der Dichtung 38 einzugreifen, wenn das Schiebefenster 24 geschlossen wird. Ohne die Dichtung 150 würde die Kante 104 des Schiebefensters 24 dazu neigen, die Lippe 96 in den Kanal 146 zu biegen, wodurch sich das Schiebefenster 24 nicht richtig schließen könnte. Wenn das Schiebefenster 24 geschlossen wird, verschiebt sich die Spitze 98 der Lippe 96 bis zu der abgeschrägten Fläche 152 und entlang der Außenkante 154 der Dichtung 150. Wenn das Schiebefenster 24 geschlossen ist, greift die Lippe 96 an der Außenfläche 94 des Schiebefenster 24 an, um die Öffnung abzudichten.

Zur Verbesserung der Gleiteigenschaften der Fensteranordnung 142 können die Lippen 96, die Dichtung 150 und/oder die Außenfläche 94 des Fensters 24 mit einem Gleitüberzug behandelt werden. In der Technik sind Überzüge auf Silikonbasis und andere Gleitüberzüge bekannt.

Die Kante 156 der Dichtung 150 an der Außenfläche 94 kann abgeschrägt sein, um das Biegen der Lippe 96 während der Bewegung des Schiebefensters 24 aus einer geschlossenen Stellung in eine offene Stellung zu erleichtern. Die Dichtung 150 kann mit Hilfe des Reaktionsspritzgieß- und Kapselungsvorgangs oder eines anderen ähnlichen Formvorgangs hergestellt werden.

Das verschiebliche Fenster greift in die Segmente 28, 30, 36, 38 der Dichtung 26 mit ausreichender Kraft ein, um damit um alle vier Kanten des Schiebefensters 24 herum eine Dichtung auszubilden. Die Außenfläche 94 des Schiebefensters 24 greift in die Spitze 98 der in der Dichtung 26 um die Öffnung zwischen den festen Fenstern 20, 22 herum ausgebildeten Lippe 96 ein. Die Lippe 96 ist an allen vier Seiten der Öffnung ausgebildet und stellt ein sehr gutes Mittel zum Abdichten der Öffnung bereit, solange die Eingriffskraft des Schiebefensters 24 entgegen der Dichtung 26 ausreicht, um abdichtend in die um die Öffnung herum ausgebildete Lippe 96 einzugreifen.

Wenn das Schiebefenster 24 offen ist, hält die Kanalauskleidung 148 das Schiebefenster 24 innerhalb der Kanäle 146 in Spannung. Durch diese Spannung werden jede Schwingung oder alle Klappergeräusche minimiert, wenn das Fahrzeug gefahren wird. Zum Verriegeln des Fensters 24 in geschlossener Stellung wird eine Rastklinke 40 verwendet.

Die Konstruktionsparameter, welche die Abdichtkräfte und die Gleitkräfte auslösen, beispielsweise das Kanalauskleidungsmaterial, die Breite der Kanäle und die Länge und Form der Lippe, lassen sich derart einstellen, daß die gewünschten Abdichtungs- und Gleiteigenschaften mit Hilfe der mit einem einzigen Reaktionsspritzgießvorgang ausgebildeten einzigen Dichtung zustande zu bringen.

Die Fensteranordnung 142 mit der Kanalauskleidung 148 und der Vorderkantenabdichtung 150, die in 1718 gezeigt ist, könnte auch mit dem diskreten Dichtungselement 132 mit einem Körperabschnitt 134 und einer Dichtungslippe 136, die in 1516 gezeigt sind, kombiniert werden. Das Öffnungs- und Schließmerkmal der Vorderkantenabdichtung 150 bliebe das gleiche. Die Lippe 136 des diskreten Dichtungselements 132 greift in die Außenfläche 94 des Schiebefensters 24 ein, um die Öffnung abzudichten.


Anspruch[de]
  1. Fensteranordnung (14) mit einem Schiebefenster zum Öffnen und Schließen einer Öffnung in der Fensteranordnung, wobei diese Anordnung umfaßt:

    ein Paar Fenster (20, 22) in planarer, seitlich beabstandeter Beziehung zueinander, wobei jedes Fenster eine Innenfläche, eine Außenfläche und eine umfänglich verlaufende Kante aufweist;

    ein Paar Kanalhalterungen (16, 18) neben der Innenfläche des Fensterpaares (20, 22), wobei diese Halterungen zueinander parallel und voneinander beabstandet angeordnet sind und eine obere Halterung (18) enthalten, die einen in Längsrichtung verlaufenden Kanal aufweist, der sich entlang einer oberen Kante des Fensterpaares erstreckt, und eine untere Halterung (16) enthalten, die einen in Längsrichtung verlaufenden Kanal aufweist, der sich entlang einer unteren Kante des Fensterpaares erstreckt;

    dadurch gekennzeichnet, daß die Fensteranordnung des ferner umfaßt:

    eine Dichtung (26), die integral entlang der umfänglich verlaufenden Kante jedes Fensters (20, 22) ausgebildet ist und an einer Außenfläche der oberen und unteren Kanalhalterung (16, 18) anhaftet, um das Paar Fenster (20, 22) an dem Paar Kanalhalterungen (16, 18) zu befestigen, wobei die Dichtung (26) einen Umfang der Fensteranordnung (14) definiert, und eine allgemein rechteckige Öffnung zwischen dem Fensterpaar in der Fensteranordnung (14);

    eine flexible Dichtungslippe (96), die integral in der Dichtung (26) ausgebildet ist, entlang dem Umfang der rechteckigen Öffnung in der Fensteranordnung (14);

    ein Schiebefenster (24), das in den Kanälen der Kanalhalterungen (16, 18) angeordnet ist und dem Öffnen und Schließen der Öffnung in der Fensteranordnung (14) dient, wobei das Schiebefenster (24) umfaßt: eine erste vertikale Kante (104), die sich entlang der rechteckigen Öffnung erstreckt, wenn sich das Schiebefenster in einer geöffneten Stellung befindet, eine zweite vertikale Kante, horizontale Kanten (62, 64), die in den Kanälen (16, 18) gehalten werden, und eine Außenfläche zur Ineingriffnahme der Dichtungslippe (96), um die rechteckige Öffnung in der Fensteranordnung (14) abzudichten, wenn das Schiebefenster (24) sich in einer geschlossenen Stellung befindet; und

    eine Schiebedichtung (150), die an der ersten vertikalen Kante (104) des Schiebefensters (24) ausgebildet ist, wobei diese Schiebedichtung eine verjüngte Außenkante (152) enthält, um ein Segment der Dichtungslippe (96) nach außen abzulenken, wenn das Schiebefenster (24) von der geöffneten in die geschlossene Stellung bewegt wird.
  2. Fensteranordnung nach Anspruch 1, mit einer Kanalauskleidung (148), die in den Kanal jeder Kanalhalterung (16, 18) eingesetzt ist, wobei die Kanalauskleidung die horizontalen Kanten (62, 64) des Schiebefensters (24) durchgängig in Eingriff nimmt, um das Schiebefenster in den Kanälen unter Spannung zu halten.
  3. Fensteranordnung nach Anspruch 1, wobei die Schiebedichtung (150) eine abgeschrägte Innenkante enthält, die an der Außenfläche des Schiebefensters (24) ausgebildet ist.
  4. Fensteranordnung nach Anspruch 1, wobei die flexible Dichtungslippe (96) eine mit Schmiermittel versehene Oberfläche enthält, um das Gleiten des Schiebefensters (24) in den Kanalhalterungen (16, 18) zu unterstützen, während gleichzeitig die Abdichtung um die Öffnung herum erhalten bleibt.
  5. Fensteranordnung nach Anspruch 1, wobei das Schiebefenster (24) ein Oberflächenschmiermittel auf der Außenfläche des Schiebefensters enthält, um das Gleiten des Schiebefensters in den Kanalhalterungen (16, 18) zu unterstützen, während gleichzeitig die Abdichtung um die Öffnung herum erhalten bleibt.
  6. Fensteranordnung nach Anspruch 1, wobei die Dichtung (26) aus einem synthetischen Polymer besteht, wobei die Dichtung in situ neben den Fenstern (20, 22) und den Kanalhalterungen (16, 18) durch Reaktionsspritzgießen zu einer einzelnen integralen Dichtung polymerisiert wurde.
  7. Fensteranordnung nach Anspruch 1, wobei die Dichtung (26) aus einem elastomeren Material besteht.
  8. Fensteranordnung nach Anspruch 7, wobei es sich bei dem elastomeren Material um ein Polyurethanmaterial handelt.
  9. Fensteranordnung nach Anspruch 1, wobei die Schiebedichtung (150) aus einem synthetischen Polymer besteht, das durch Reaktionsspritzgießen hergestellt wurde.
  10. Fensteranordnung nach Anspruch 1, wobei die Dichtung (26) und die Schiebedichtung (150) aus einem Polyvinylchloridmaterial bestehen, wobei die Dichtung zu einer einzigen integralen Dichtung spritzgegossen wird.
  11. Fensteranordnung nach Anspruch 1, wobei die untere Halterung (16) wenigstens eine Ablauföffnung in dem Kanal enthält.
  12. Fensteranordnung nach Anspruch 1, mit einem Verriegelungsmittel (40), das an der ersten vertikalen Kante (104) des Schiebefensters (24) angebracht ist und das ein komplementär geformtes Verriegelungsmittel in Eingriff nimmt, das an einem Fenster des Fensterpaares (20, 22) angebracht ist.
Es folgen 6 Blatt Zeichnungen






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