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Dokumentenidentifikation DE69923111T2 13.04.2006
EP-Veröffentlichungsnummer 0000964087
Titel Verfahren zum Bilden einer gefalteten Tasche sowie Sicherheitsgurtsystem
Anmelder Takata Corp., Shiga, JP
Erfinder Takeuchi, Yoshiyuki, Echi-gun, Shiga 529-1388, JP
Vertreter GRAMM, LINS & PARTNER GbR, 38122 Braunschweig
DE-Aktenzeichen 69923111
Vertragsstaaten DE, GB
Sprache des Dokument EN
EP-Anmeldetag 09.06.1999
EP-Aktenzeichen 991112152
EP-Offenlegungsdatum 15.12.1999
EP date of grant 12.01.2005
Veröffentlichungstag im Patentblatt 13.04.2006
IPC-Hauptklasse D03D 1/02(2006.01)A, F, I, 20051017, B, H, EP

Beschreibung[de]
Hintergrund der Erfindung Gebiet der Erfindung

Die vorliegende Erfindung betrifft Verfahren zum Bilden einer Tasche für eine aufblasbare Gurtvorrichtung zum Schutz eines Fahrzeuginsassen während einer Kollisi on, wobei die Tasche in einem Abschnitt eines Sitzgurtes angeordnet ist und mit aus einem Gasgenerator eingeleitetem Gas aufgeblasen werden kann, und ein Sicherheitsgurtsystem.

Beschreibung des Standes der Technik

Eine aufblasbare Gurtvorrichtung dieser Art ist von der [hier vorhandenen] Anmelderin entwickelt worden und in der japanischen Patentanmeldung H09-236903 offenbart. Die Vorrichtung umfasst einen aufblasbaren Gurt, der aufgeblasen werden kann, und einen Gasgenerator zum Zuführen von Gas in den aufblasbaren Gurt, um ihn aufzublasen. Der aufblasbare Gurt weist eine Tasche in einer bandartig gefalteten Anordnung und eine die Tasche umhüllende Abdeckung auf. Die Abdeckung ist in Längsrichtung des aufblasbaren Gurtes kaum dehnbar und kann in Richtung der Breite des aufblasbaren Gurtes gedehnt werden. Wenn der aufblasbare Gurt aufgeblasen wird, schrumpft zudem die Länge der Abdeckung in Längsrichtung aufgrund der Dehnung in die Breite der Abdeckung.

Diese aufblasbare Gurtvorrichtung wird in den 4(a)6(d) gezeigt. Wie in den 4(a) und 4(b) gezeigt ist, umfasst die Insassenschutzvorrichtung 1 einen Schultergurt 2, der sich diagonal von der rechten zur linken Seite eines Insassen erstreckt, einen Beckengurt 3, der sich von der rechten zur linken Seite des Insassen erstreckt, ein an z. B. einem Fahrzeugboden befestigtes Gurtschloss 4, eine Zunge 5 zum Einstecken und Einrasten in das Gurtschloss 4, wenn der Insasse den Sitzgurt anlegt, und eine Zwischenführung 6 zum Führen des Schultergurtes 2.

Der Schultergurt 2 umfasst einen normalen Gurt 2A, der einem typischen, herkömmlichen Sitzgurt gleicht, und einen aufblasbaren Gurt 2B, der mit einem Ende des Gurtes 2A verbunden ist. Der Gurt 2A ist gleitbar in der Zwischenführung 6 aufgehängt. Das andere Ende des Gurtes 2A ist mit einem Schultergurtaufroller 7 mit einem Notfallblockierungsmechanismus (ELR) verbunden, der an der Fahrzeugkarosserie befestigt ist. Der Gurt 2A ist derart angeordnet, dass er in dem Schultergurtaufroller 7 aufgerollt ist.

Der aufblasbare Gurt 2B ist derart positioniert, dass er den Insassen berührt und mit der Zunge 5 an einem Ende, das dem mit dem Gurt 2A verbundenen Ende gegenüberliegt, verbunden ist. Der Beckengurt 3 besteht aus einem normalen Gurt, der einem typischen, herkömmlichen Sitzgurt gleicht, dessen eines Ende mit der Zunge 5 verbunden ist und dessen anderes Ende mit einem Beckengurtaufroller 8 (ELR) verbunden ist, der an der Fahrzeugkarosserie befestigt ist. Ein Gasgenerator 9 ist mit dem Gurtschloss 4 verbunden. Der Gasgenerator 9 wird bei Notsituationen, wie z. B. bei Fahrzeugkollisionen, aktiviert, um Hochdruckgas zu erzeugen. Die Zunge 5 und das Gurtschloss 4 sind jeweils mit Durchlässen zum Einströmen von Gas aus dem Gasgenerator 9 in den aufblasbaren Gurt 2B ausgestattet.

Wie in den 5(a) bis 6(d) gezeigt ist, umfasst der aufblasbare Gurt 2B eine Tasche 10 und eine die Tasche 10 umhüllende zylindrische Gewirkabdeckung 12. Die Tasche 10 ist derart geformt, dass die mit der Brust und Unterleib korrespondierenden Teile des Insassen breiter sind als die anderen Teile. Wie in der 5(b) gezeigt ist, ist der breitere Teil gefaltet, um der Tasche 10 eine lange bandartige Form zu geben, und die Tasche ist derart genäht, dass eine Steppnaht 11 vorhanden ist.

Die Gewirkabdeckung 12 ist flexibel in Richtung ihrer Breite dehnbar, ist jedoch kaum in der Längsrichtung des Gurtes zu dehnen.

Der aufblasbare Gurt 2B und der Beckengurt 3 sind mit einer Zunge 5 verbunden. Die Gewirkabdeckung 12 ist sowohl mit dem Gurt 2A als auch mit der Zunge 5 verbunden und ist so ausgelegt, dass sie einer dem aufblasbaren Gurt auferlegten Zugbelastung standhält.

Wenn der Gasgenerator 9 aktiviert ist, während die Zunge 5 in Eingriff mit dem Gurtschloss 4 ist, wird der aufblasbare Gurt 2B aufgeblasen. Während des Aufblasens zieht sich die Gewirkabdeckung 12 in Längsrichtung zusammen, so dass sich die Länge des aufblasbaren Gurtes 2B verkürzt und der aufblasbare Gurt 2B folglich in enge Berührung mit dem Insassen kommt, wodurch er den Insassen sicher schützt.

Bei der aufblasbaren Gurtvorrichtung wird, während der Gasgenerator aktiviert ist, um den aufblasbaren Gurt aufzublasen, die Abdeckung ebenfalls aufgeblasen. Da die Abdeckung kaum in Längrichtung des aufblasbaren Gurtes zu dehnen ist, verkürzt sich die Länge der Abdeckung, während sie aufgeblasen wird. Folglich verkürzt sich der aufblasbare Gurt in Längsrichtung, so dass der aufblasbare Gurt fest an den Insassen angepasst ist. Daher kann der Insasse sicher geschützt werden.

Eine derartige Tasche einer aufblasbaren Gurtvorrichtung sollte in gefaltetem Zustand von genügend geringer Dicke sein, d. h. sie sollte an sich dünn sein, und sie sollte sehr geschmeidig sein, um den Reibungswiderstand mit der Gewirkabdeckung während der Entfaltung des aufblasbaren Gurtes zu minimieren und um ein gleichmäßiges Entfalten des Gurtes zu ermöglichen, so dass der Gurt schnell aufgeblasen wird.

Zusammenfassung der Erfindung

Folglich ist es eine Aufgabe der Erfindung, ein Verfahren zum Bilden einer Tasche für einen aufblasbaren Gurt zu schaffen, die dünn und sehr geschmeidig ist, so dass die Tasche sich sehr wirksam entfaltet, wenn der aufblasbare Gurt aufgeblasen wird. Diese Aufgabe wird mit den alternativen Verfahren der Ansprüche 1 und 2 gelöst.

Eine bevorzugte Ausführungsform der Erfindung, welche die vorgenannte Aufgabe erfüllen sollte, schließt die Verwendung einer Tasche ein, die ein Gewebe hat, das mit Fäden von 315 Denier oder weniger und vorzugsweise mit Fäden gewirkt ist, die thermoplastische Kunstfasern von 3,5 Denier oder weniger enthalten.

Zusätzliche Aufgaben und Vorteile der Erfindung werden in der nachstehenden Beschreibung der bevorzugten Ausführungsformen weiter ausgeführt und werden zum Teil aus der Beschreibung oder sind durch praktische Anwendung der Erfindung erkennbar. Die Aufgaben und Vorteile der Erfindung können durch Mittel und Kombinationen, auf die insbesondere in den beiliegenden Ansprüchen hingewiesen wird, realisiert werden.

Kurze Beschreibung der Zeichnungen

Die beiliegenden Zeichnungen, die Bestandteil der Beschreibung sind, zeigen gegenwärtig bevorzugte Ausführungsformen der Erfindung und dienen zusammen mit der vorstehenden, allgemeinen Beschreibung und der nachstehenden, detaillierten Beschreibung dazu, die Prinzipien der Erfindung zu erklären.

1 – ist eine Ansicht, die das Webmuster eines Gewebes einer Tasche für einen aufblasbaren Gurt der vorliegenden Erfindung zeigt;

2(a) bis 2(c) – sind perspektivische Ansichten, die ein Beispiel eines Verfahrens zum Falten der Tasche eines aufblasbaren Gurtes der vorliegenden Erfindung zeigen; und

2(d) – ist eine Schnittansicht entlang der Linie D-D in 2(c);

3(a) bis 3(c) – sind perspektivische Ansichten, die ein anderes Beispiel eines Verfahrens zum Falten der Tasche des aufblasbaren Gurtes der vorliegenden Erfindung zeigen;

4(a) – ist eine perspektivische Ansicht, die das Innere eines Fahrzeugs zeigt, das mit einer aufblasbaren Gurtvor- richtung ausgestattet ist; und

4(b) – ist eine perspektivische Ansicht dieser aufblasbaren Gurtvorrichtung;

5(a) – ist eine Draufsicht auf einen Abschnitt rund um die Verbindung zwischen einem Schultergurt und einem aufblasbaren Gurt;

5(b) – ist eine Draufsicht auf eine gefaltete Tasche;

5(c), 5(d), und 5(e) – sind Schnittansichten entlang der entsprechenden Linien C-C, D-D und E-E in der 5(a);

6(a) – ist eine Draufsicht auf einen Schultergurt in einem Zustand, in dem der aufblasbare Gurt aufgeblasen ist;

6(b) – ist eine Draufsicht auf die Tasche in aufgeblasenem Zustand;

6(c) u. 6(d) – sind Schnittansichten entlang der Linien C-C und D-D in der 6(a).

Detaillierte Beschreibung der bevorzugten Ausführungsformen

Nunmehr mit Bezug auf die Figuren und zuerst auf die 1 ist das Gewebe 20 für eine Tasche eines aufblasbaren Gurtes gemäß der Erfindung zu sehen. Vorzugsweise wird die Tasche für den aufblasbaren Gurt der vorliegenden Erfindung aus Fäden von 315 Denier oder weniger hergestellt, so dass sie dünn und sehr geschmeidig ist. Wenn Fäden von mehr als 315 Denier verwendet werden, wird das Gewebe der Tasche zu dick werden, was ein nicht ideales Entfalten des aufblasbaren Gurtes zur Folge hat. Andererseits kann die Festigkeit der Tasche beeinträchtigt werden, wenn die Fäden zu fein sind. Daher sollte der bevorzugte Faden weniger als 315 Denier, aber mehr als 100 Denier aufweisen. Ein besonders bevorzugter Bereich liegt zwischen 210 und 315 Denier.

Gemäß der vorliegenden Erfindung können die Fäden für das Gewebe vorzugsweise auch aus thermoplastischen Kunstfasern in einem Bereich von 2,0 bis 3,5 Denier gebildet werden. Jeder Faden wird gebildet, indem 60–100 Fasern zusammengefasst werden, um so 210–315 Denier zu erhalten. Wie vorstehend erwähnt ist, wird ein Faden mit Fasern verwendet, um die Flachheit des Fadens zu verbessern. Folglich ist das Gewebe 20 sehr geschmeidig und ganz dünn mit z. B. einer Dicke von 0,20–0,25 mm.

Die Tasche für den aufblasbaren Gurt wird aus Gewebe hergestellt, das dünn und geschmeidig ist. Somit kann die Tasche für den aufblasbaren Gurt in einer Weise gefaltet werden, die ein einfaches und angemessenes Entfalten unter Berücksichtigung der Art und Weise der Entfaltung sicherstellt. Zum Beispiel kann, wie in der 2(a) gezeigt ist, im Fall einer Tasche 30 mit einer Naht L und einem überstehenden Rand 30A die Tasche in drei Lagen durch Hochrollen des Randes 30A gefaltet werden. Das heißt, dass der Rand 30A, wie in der 2(b) gezeigt ist, derart umgelegt wird, dass ungefähr ein Drittel der Gesamtbreite der Tasche 30 von dem umgelegten Abschnitt nicht bedeckt wird. Der Umschlag des gefalteten Abschnitts wird dann derart umgelegt, dass die umgeschlagene Kante im Wesentlichen mit der Kante der Tasche 30 abschließt, wie in den 2(c) und 2(d) gezeigt ist.

Darüberhinaus wird zum Beispiel im Fall einer zylindrischen Tasche 40, die eine Naht L und einen Rand 40A hat, wie in der 3(a) gezeigt ist, die Tasche 40 zuerst derart flach ausgebreitet, wie in der 3(b) gezeigt, dass sich der Rand senkrecht nach oben von dem flachen Teil erstreckt. Jede der Seiten 40a, 40b wird dann nach oben derart umgelegt, dass der Rand 40A zwischen den Seiten 40a, 40b zwischengelegt ist. Zuletzt wird ein Endabschnitt der gefalteten Taschen mit der Naht L vernäht, wie in der 3(c) gezeigt ist.

Wie vorstehend beschrieben, stellt die vorliegende Erfindung eine Tasche für einen aufblasbaren Gurt bereit, die dünn und von hervorragender Geschmeidigkeit ist, um so einen reduzierten Reibungswiderstand mit der Gewirkabdeckung zu schaffen, wodurch sie eine hervorragende Entfaltung zum Aufblasen des aufblasbaren Gurtes bereitstellt.

Eine Tasche für einen aufblasbaren Gurt der vorliegenden Erfindung ist eine Tasche für einen Gurt, der aufgeblasen werden kann, und der ein in einer umschlagartigen Form genähtes Gewebe hat, das mit Fäden von 315 Denier oder weniger gewirkt ist.

Indem Fäden von 315 Denier oder weniger verwendet werden, wird sichergestellt, dass die Tasche beachtlich dünn und von ausgezeichneter Geschmeidigkeit ist.

Gemäß der vorliegenden Erfindung sollte jeder der Fäden vorzugsweise aus thermoplastischen Kunstfasern von 3,5 Denier oder weniger gebildet sein.

Zusätzliche Änderungen und Vorteile sind für einen Fachmann leicht erkennbar sein. Die Erfindung beschränkt sich daher nicht auf die hier dargelegten spezifischen Details. Folglich können verschiedene Abwandlungen vorgenommen werden, ohne von dem Schutzumfang abzuweichen, der durch die beiliegenden Ansprüche und deren Äquivalente festgelegt ist.


Anspruch[de]
  1. Verfahren zum Bilden einer gefalteten Tasche (10) für einen aufblasbaren Gurt (2B), dadurch gekennzeichnet, dass

    – eine Gewebetasche (30) vorgesehen ist, die Tasche (30) eine Dicke von 0,20–0,25 mm hat und aus einem Faden von 100–315 Denier gewirkt ist, wobei jeder Faden durch 60 bis 100 thermoplastische Kunstfasern von 3,5 Denier oder weniger gebildet wird;

    – die Tasche flach hingelegt wird;

    – ein Randbereich (30A) über die Tasche umgelegt wird, so dass ungefähr ein Drittel der flachen Tasche unbedeckt bleibt und

    – der bereits gefaltete Abschnitt noch einmal umgelegt wird, so dass die flache Tasche abgedeckt ist.
  2. Verfahren zum Bilden einer gefalteten Tasche (10) für einen aufblasbaren Gurt, dadurch gekennzeichnet, dass:

    – eine Gewebetasche (40) vorgesehen ist, die aus Fäden von 315 Denier oder weniger gewirkt ist, wobei die Fäden thermoplastische Fasern von 3,5 Denier oder weniger aufweisen;

    – die Tasche flach ausgebreitet wird, so dass sich ein Randbereich (40A) der Tasche in eine Aufwärtsrichtung erstreckt und senkrecht zu der ausgebreiteten flachen Tasche derart verläuft, dass sich zwei Seitenabschnitte (40a, 40b) der Tasche von dem Randbereich erstrecken;

    – die Seitenabschnitte (40a, 40b) nach oben umgelegt werden, so dass der Randbereich (40A) zwischen den beiden Seitenabschnitten zwischengelegt ist; und

    – ein Endabschnitt der gefalteten Tasche vernäht wird.
  3. Sicherheitsgurtsystem, das aufweist:

    – einen Gurt (2A);

    – einen aufblasbaren Gurt (2B), der an einem Ende mit dem Gurt (2A) verbunden ist, wobei der aufblasbare Gurt eine gefaltete Tasche (10) und eine Abdeckung (12) aufweist, die den Gurtkörper umgibt, und die gefaltete Tasche (10) aus einer Gewebetasche (30, 40) gebildet wird;

    – eine Zunge (5) mit einer Leitung, die mit dem Gaseinlass des aufblasbaren Gurtes (2B) in Verbindung steht; und

    – einen Gasgenerator (9), der mit der Leitung der Zunge (5) zum Zuführen von Gas in den aufblasbaren Gurt (2B) in Verbindung steht, um den aufblasbaren Gurt aufzublasen, dadurch gekennzeichnet, dass

    – die Gewebetasche (30, 40) ein Gewebe aufweist, das mit Fäden von 100 bis 315 Denier gewirkt ist, wobei die Fäden thermoplastische Fasern von 3,5 Denier oder weniger aufweisen und;

    – diese gemäß der Verfahrenansprüche 1 oder 2 gefaltet ist.
Es folgen 6 Blatt Zeichnungen






IPC
A Täglicher Lebensbedarf
B Arbeitsverfahren; Transportieren
C Chemie; Hüttenwesen
D Textilien; Papier
E Bauwesen; Erdbohren; Bergbau
F Maschinenbau; Beleuchtung; Heizung; Waffen; Sprengen
G Physik
H Elektrotechnik

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