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Dokumentenidentifikation DE60112249T2 20.04.2006
EP-Veröffentlichungsnummer 0001255668
Titel SEIFENBLASEN ERZEUGENDER REITWAGEN
Anmelder Mattel, Inc., El Segundo, Calif., US
Erfinder HUNTSBERGER, J., Kurt, Chaffee, US;
JONES, L., John, East Aurora, US
Vertreter Koepe & Partner Patentanwälte, 80538 München
DE-Aktenzeichen 60112249
Vertragsstaaten AT, BE, CH, CY, DE, DK, ES, FI, FR, GB, GR, IE, IT, LI, LU, MC, NL, PT, SE, TR
Sprache des Dokument EN
EP-Anmeldetag 02.02.2001
EP-Aktenzeichen 019069020
WO-Anmeldetag 02.02.2001
PCT-Aktenzeichen PCT/US01/03397
WO-Veröffentlichungsnummer 0001056861
WO-Veröffentlichungsdatum 09.08.2001
EP-Offenlegungsdatum 13.11.2002
EP date of grant 27.07.2005
Veröffentlichungstag im Patentblatt 20.04.2006
IPC-Hauptklasse B60K 26/00(2006.01)A, F, I, 20051017, B, H, EP
IPC-Nebenklasse A63H 5/00(2006.01)A, L, I, 20051017, B, H, EP   A63H 33/28(2006.01)A, L, I, 20051017, B, H, EP   B62K 9/00(2006.01)A, L, I, 20051017, B, H, EP   

Beschreibung[de]
Gebiet der Erfindung

Die Erfindung betrifft hauptsächlich Aufsitzfahrzeuge für Kinder und insbesondere ein blasenerzeugendes Aufsitzfahrzeug für Kinder.

Hintergrund und Zusammenfassung der Erfindung

Aufsitzfahrzeuge für Kinder sind zunehmend populär geworden, teilweise aufgrund des Wunsches von Kindern selbstangetriebene Fahrzeuge zu fahren, die Fahrzeugen in Originalgröße ähneln. Derartige Aufsitzfahrzeuge oder Aufsitzer werden typisch durch einen batteriebetriebenen Motor angetrieben und weisen im Allgemeinen maßstäblich verkleinerte Merkmale von Fahrzeugen in Originalgröße auf, wie beispielsweise KFZ und LKW. Diese Fahrzeuge ermöglichen einem Kind zu lenken und ansonsten ein Fahrzeug zu fahren, wobei ein Erwachsener simuliert wird, der ein Fahrzeug in Originalgröße fährt. Jedoch weitet sich der Wunsch eines Kinds die Handlungen seiner Eltern oder älteren Geschwistern nachzuahmen auf andere Aktivitäten aus, die anders sind, als ein Automobil zu fahren. Maßstäblich verkleinerte Aufsitzfahrzeuge, die andere Fahrzeuge in Originalgröße simulieren, würden es Kindern ermöglichen, ferner die Handlungen ihrer Eltern zu imitieren, jedoch müssen diese Fahrzeuge derart eingerichtet sein, dass sie sicher sind und für Kinder unterhaltsam sind.

US-A-4764141 offenbart eine Spielzeugblasenblasemaschine, das ein Gehäuse hat, das einen Motor simulieren kann und an ein aufsitzbares Spielzeug angebaut sein kann. Die Maschine weist einen Blasenstab auf, der eine Mehrzahl von Stabköpfen mit blasenbildenden Öffnungen und einer zentralen Nabe hat. Die Stabköpfe werden durch eine Blasenflüssigkeit und durch eine Blasenblaseposition getrieben, wo Blasen durch einen Luftstrom erzeugt werden, der durch ein Gebläserad angetrieben wird.

Der erfundene Aufsitzer weist eine Antriebsanordnung mit einem batteriebetriebenen Motor und einen Rahmen auf, der eingerichtet ist ein Kind zu tragen und einem Aufsitzrasenmäher oder einem Traktor zu ähneln. Der Aufsitzer weist einen Blasenerzeugungsmechanismus auf, der derart eingerichtet ist, einen Strom von Blasen zu erzeugen, so dass der Strom von Verschnitt simuliert wird, der von einem Mäher oder einem Traktor in Originalgröße abgegeben wird.

Insbesondere stellt die Erfindung ein Aufsitzfahrzeug für Kinder bereit, aufweisend:

einen Fahrzeugkörper mit einem Sitz;

mindestens ein lenkbares Rad, das drehbar mit dem Körper gekuppelt ist;

eine Antriebsanordnung;

mindestens ein angetriebenes Rad, das mit der Antriebsanordnung gekuppelt ist und eingerichtet ist, dadurch drehangetrieben zu werden; und

einen Blasenmechanismus, der mit einem Blasenlösungvolumen befüllbar ist und eingerichtet ist, um davon Blasen zu erzeugen, und der ein drehbares Blasenrad aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das drehbare Blasenrad von dem Luftstrom angetrieben wird, der von der Gebläseanordnung erzeugt und zugeführt wird.

Viele andere Merkmale der vorliegenden Erfindung werden demjenigen offensichtlich, der sachkundig auf dem Stand der Technik ist, unter Bezugnahme auf die folgende detaillierte Beschreibung und den anhängenden Zeichnungsseiten, in denen bevorzugte Ausführungsformen, die die Prinzipien dieser Erfindung umfassen, lediglich als illustrative Beispiele gezeigt sind.

Kurze Beschreibung der Zeichnungen

1 ist eine perspektivische Heckansicht, die ein Aufsitzfahrzeug für Kinder gemäß der vorliegenden Erfindung zeigt.

2 ist eine Frontansicht des Fahrzeugs aus 1.

3 ist eine Draufsicht des Fahrzeugs aus 1.

4 ist ein schematisches Diagramm, das den blasenproduzierenden Mechanismus und die Motor- und die Antriebsanordnung des Fahrzeugs aus 1 zeigt.

5 ist eine fragmentarische perspektivische Heckansicht, die eine Ausführungsform des blasenproduzierenden Mechanismus und der Rad-und-Achsen-Anordnung aus 4 zeigt, implementiert auf das Fahrzeug aus 1.

6 ist ein vergrößertes Querschnittsdetail, das eine andere Ausführungsform des blasenproduzierenden Mechanismus aus 5 zeigt.

7 ist ein vergrößertes Querschnittsdetail, das den Austrittsabschnitt des blasenproduzierenden Mechanismus aus 5 und einen Halter zum Unterbinden von versehentlichem Entfernen der Blasenwanne zeigt.

8 ist eine Seitenansicht des Austrittsabschnitts des blasenproduzierenden Mechanismus aus 5 und zeigt einen anderen Halter zum Unterbinden von versehentlichem Entfernen der Blasenwanne.

9 ist ein fragmentarisches Detail, das den Abschnitt des Blasenrads aus 8 zeigt.

10 ist ein vergrößertes, teilweise geschnittenes Detail, das einen Abschnitt des Fahrzeugkörpers zeigt, der eingerichtet ist einen Blasenstab aufzunehmen.

11 ist ein vergrößertes, teilweise geschnittenes Detail, das einen Abschnitt des Fahrzeuggehäuses zeigt, der eingerichtet ist einen Blasenbehälter aufzunehmen.

12 ist ein vergrößertes, teilweise geschnittenes Detail, das einen Abschnitt des Fahrzeugkörpers zeigt, der eingerichtet ist, eine andere Version eines Blasenstabs aufzunehmen.

13 ist ein schematisches Diagramm, das eine andere Version des blasenproduzierenden Mechanismus und der Motor- und die Antriebsanordnung des Fahrzeugs aus 1 zeigt.

14 ist ein schematisches Diagramm, das eine andere Version des blasenproduzierenden Mechanismus und der Motor- und der Antriebsanordnung des Fahrzeugs aus 1 zeigt.

15 ist eine isometrische Heckansicht einer Ausführungsform des Fahrzeugs aus 1 mit entferntem Sitz.

16 ist ein vergrößertes Querschnittsdetail, das eine zweite Motoranordnung zeigt, die eingerichtet ist den blasenproduzierenden Mechanismus aus 5 anzutreiben.

17 ist ein vergrößertes Querschnittsdetail, das den Austrittsabschnitt einer anderen Version des blasenproduzierenden Mechanismus aus 5 zeigt.

18 ist eine fragmentarische Seitenansicht einer anderen Version des blasenproduzierenden Mechanismus aus 5, wobei ein Halter zum Unterbinden von versehentlichem Entfernen der Blasenwanne gezeigt ist.

Detaillierte Beschreibung der bevorzugten Ausführungsformen und bester Mode der Erfindung

Ein Aufsitzfahrzeug für Kinder oder ein Aufsitzer konstruiert gemäß der vorliegenden Erfindung ist in 1 bis 3 gezeigt und im Allgemeinen mit 10 bezeichnet. Wie gezeigt ähnelt das Fahrzeug 10 hauptsächlich einem maßstäblich verkleinerten Aufsitzerrasenmäher oder Traktor. Der Aufsitzer 10 weist einen Rahmen oder einen Fahrzeugkörper 12 auf. Der Rahmen 12 ist typisch aus geformten Kunststoffteilen gebildet, die mittels Schrauben oder anderer geeigneter Befestigungsmittel zusammen befestigt sind. Wie in 1 bis 3 gezeigt ist, ist der Rahmen 12 gestaltet, um Komponenten eines herkömmlichen Aufsitzerrasenmähers mit einem Sitz 14, einem Lenkmechanismus mit einem Lenkrad 16, einem Auspuffrohr 18, einem Mäherdeck 20 mit einer „Gras"-Austrittsmündung 22, einer Gangschaltung 24 und einem verschwenkbaren „Heckeinstellungs"-Arm 26 zu ähneln, wie es in 2 und 3 gezeigt ist.

Der Aufsitzer 10 weist ferner eine Vorder- und eine Hinterrad- und -achsenanordnung 30 und 32 auf. Jede Anordnung 30 und 32 weist mindestens ein Rad und eine Achse oder einen anderen geeigneten Mechanismus zum drehbaren Kuppeln der Räder mit dem Fahrzeug auf. Z. B., wie es in 2 gezeigt ist, weist die Frontanordnung 30 Vorderräder 34 auf, die jeweils an Achszapfenaufhängungen 36 angebaut sind. Die Räder 34 können auch als lenkbare Räder bezeichnet werden, da die Anordnung 30 mit dem Lenkmechanismus des Fahrzeugs gekuppelt ist, und die Vorderräder 34 sind dadurch gelenkt reagierend auf ein Kind, das auf dem Sitz 14 sitzt und das Lenkrad 16 dreht. Es sollte so verstanden werden, dass der Lenkmechanismus eine Lenkstange anstatt des Lenkrads 16 aufweisen kann, z. B. in Abhängigkeit von dem besonderen Typ des Aufsitzfahrzeugs 10 in Originalgröße, das simuliert werden soll.

Die Heckanordnung 32 weist Hinterräder 38 auf, die drehbar an einer Achse 40 angebaut sind, wie es in 5 gezeigt ist. Die Hinterräder 38 können auch als Antriebsräder bezeichnet werden, weil die Achse 40 durch die Motoranordnung des Fahrzeugs drehangetrieben wird, und die Hinterräder 38 werden dadurch angetrieben reagierend auf eine von einem Benutzer bedienbare Schalteranordnung 42. Beispiele von zweckmäßigen Schalteranordnungen weisen z. B. einen Ein-/Aus-Schalter 44 auf (in 1 und 3 gezeigt), ein Fußpedal 46 (mit gestrichelten Linien in 3 gezeigt) oder jeden anderen geeigneten Mechanismus, der einen Benutzer in die Lage versetzt, die Motoranordnung des Aufsitzers selektiv zu bedienen.

In 4 sind die Antriebskomponenten des Fahrzeugs 10 schematisch illustriert. Wie es gezeigt ist, weist das Fahrzeug eine elektrisch betriebene Motoranordnung 50 auf, eine Batterieanordnung 52, die eingerichtet ist Leistung der Motoranordnung als Reaktion auf die Benutzereingaben, die durch die Schalteranordnung 42 übermittelt werden, selektiv zuzuführen. Die Motor- und die Batterieanordnung können jeweils einen oder mehrere Motoren oder Batterien aufweisen. Es soll so verstanden werden, dass die Motoranordnung 50 auch eine oder mehrere Getriebe aufweisen kann, um die Geschwindigkeit einzustellen, bei der die Achse 40 relativ zu dem Abschnitt der Motoranordnung 50, die die Achse antreibt, gedreht wird. Die Batterieanordnung 52 ist typisch in einem für einen Benutzer zugänglichen Abschnitt des Rahmens 12 untergebracht, so dass die Batterien, die die Batterieanordnung 52 bilden, nach Bedarf entfernt und ersetzt werden können. Z. B. kann der Sitz 14 entfernbar mit dem Rahmen gekuppelt sein, um einen Zugang zu den Batterien zu ermöglichen.

Zusätzlich zu der vorhergehend beschriebenen Struktur kann die Schalteranordnung 42 einen Rückwärtsschalter aufweisen, um es zu ermöglichen, dass das Fahrzeug rückwärts gefahren werden kann, und einen oder mehrere Ganghebel oder Gashebel aufweisen, um es dem Benutzer zu ermöglichen, um selektiv die Geschwindigkeit zu regulieren, bei der das Fahrzeug 10 fährt. Ein Beispiel für einen geeigneten Gangschaltmechanismus ist in US Patent-Nr. 5,644,114 von Neaves gezeigt und ein Beispiel für ein geeignetes Fußpedal in US Patent-Nr. 5,319,996 von Harns gezeigt. Die Offenbarungen der US Patent Nrn. 5,644,114 und 5,319,996 werden hierdurch durch Bezugnahme aufgenommen.

Auch schematisch in 4 ist ein Blasenmechanismus 54 illustriert, der eingerichtet ist durch eine Austrittsmündung 22 einen Strom von Seifenblasen zu erzeugen und zu imitieren, um den Strom von Verschnitt zu simulieren, der durch die Austrittsmündung eines Aufsitzerrasenmähers in Originalgröße imitiert werden würde. Wie es in 4 mit Pfeilen angedeutet ist, kann der Blasenmechanismus 54 durch die Motoranordnung 50 entweder direkt oder via einer der Rad-und-Achsenanordnungen des Fahrzeugs angetrieben werden, beispielsweise der Anordnung 32.

Wie es auch in 4 mit gestrichelten Linien gezeigt ist, kann das Fahrzeug 10 eine Schalteranordnung 55 aufweisen, die es ermöglicht, dass der Blasenmechanismus selektiv von dem Betrieb ausgekuppelt wird, wenn das Fahrzeug gefahren wird. In der Ausführungsform, die in 4 gezeigt ist, wo der Blasenmechanismus von der Motoranordnung 50 angetrieben wird, hat die Schalteranordnung 55 typisch die Form eines mechanischen Gestänges, das zwischen einer In-Betrieb-Position, in der die Motoranordnung den Blasenmechanismus antreibt, und einer Außer-Betrieb-Position, in der der Blasenmechanismus durch die Motoranordnung nicht angetrieben ist, positionierbar ist. Das Gestänge wird durch den Benutzer via einen geeigneten Benutzerbedienelement 57 positioniert, wie beispielsweise ein Schalter, ein Hebel, ein Knopf, ein Schieber oder dergleichen.

In 5 ist ein Beispiel des Blasenmechanismus 54 gezeigt. Der Blasenmechanismus 54 weist eine Gebläseanordnung 56 auf, die einen Luftstrom erzeugt, der Blasen von einem drehbaren Blasenrad 58 erzeugt oder „bläst". Die Gebläseanordnung 56 weist ein Gehäuse 60 auf, in das das Gebläse 62 mit einer Mehrzahl von Schaufeln 64 drehbar montiert ist. Das Gehäuse 60 weist einen Eintritt 66, wie beispielsweise ein oder mehrere Luftdurchlässe 68 (wie in 6 gezeigt ist), durch die Luft in die Gebläseanordnung hineingezogen wird, und einen Austritt 70 auf, durch den Luft zu dem Blasenrad befördert wird. Wie es gezeigt ist, weist der Austritt 70 eine längliche Passage 72 auf, durch die der erzeugte Luftstrom strömt.

Die Gebläseanordnung 76 ist drehbar durch eine Riemenscheibe 74 angetrieben, die zwischen der Achse 40 und einem Ritzel 76 auf der Achse des Gebläses gekuppelt ist. In 5 erstreckt sich die Riemenscheibe 74 um ein Ritzel 78 auf einem drehbaren Zahnrad 80 mit Zähnen, die mit den korrespondierenden Zähnen auf dem Ritzel 76 in Eingriff stehen. Wie es auch in 5 gezeigt ist, ist auf der Achse 40 eine Abstandsscheibe 82, um die die Riemenscheibe sich erstreckt. Es sollte so verstanden werden, dass die relative Drehzahl des Gebläses 62 verglichen mit der Achse 40 durch Verstellen der Größe der Scheiben 82 oder eines der vorhergehend diskutierten Zahnräder und Ritzel eingestellt werden kann.

Bei einigen Ausführungsformen kann es wünschenswert sein mehrere Zahnräder zu verwenden, um die Riemenscheibe mit dem Gebläse 62 zu kuppeln, wie es in 6 gezeigt ist. Z. B. ist ein Paar von miteinander verbundenen Zahnrädern 84 in 6 gezeigt. Mehrere Zahnräder können auch dafür verwendet werden, um die Drehrichtung des Gebläses relativ zu der Antriebsachse zu steuern. Z. B., wenn die Vorderachsenanordnung die Antriebsachse aufweist, kann die in 6 gezeigte Gebläseanordnung verwendet werden, um das Gebläse 62 in die Richtung anzutreiben, um den erforderlichen Luftstrom zu erzeugen. Es sollte so verstanden werden, dass der Ort des Austritts 70 und die Konfiguration des Gebläses 62 und der Schaufeln 64 variieren können und dass das Getriebe, das verwendet wird damit die Riemenscheibe zu kuppeln, ausgewählt werden sollte, um die gewünschte Drehrichtung und Drehzahl zu erzeugen.

In 7 ist das Blasenrad 58 detaillierter gezeigt. Wie es gezeigt ist, ist das Rad 58 drehbar an der Achse 88 angebaut. Der untere Abschnitt des Rads erstreckt sich innerhalb einer Blasenwanne 90, die eingerichtet ist, eine Seifenlösung 92 aufzunehmen. Beispiele für geeignete Blasenlösungen sind Seifenwasser und jede geeignete herkömmliche verfügbare Flüssigkeit zum Blasen von Blasen. Die Wanne 90 ist mit einem Volumen von der Blasenlösung 92 durch eine Öffnung 94 gefüllt. Bevorzugt ist die Wanne 90 entfernbar zum Reinigen. Wie es in 7 gezeigt ist, ist die Wanne auf einer Halterung oder einer Plattform 96 abgestützt, die einen Halter 98 in der Form einer Lippe 100 aufweist, die versehentliches Entfernen der Wanne unterbindet, beispielsweise, wenn das Fahrzeug über unebenen Boden fährt. In 8 ist ein anderes Beispiel eines zweckmäßigen Halters 98 gezeigt, nämlich verformbare Bügel 102, die wahlweise die Wanne mit einem Abschnitt des Fahrzeugs 10 kuppeln.

Wie es vielleicht am besten in den 8 und 9 zu sehen ist, weist das Blasenrad 58 eine Mehrzahl von Öffnungen 104 auf, durch die Luft geblasen werden kann, um Blasen zu erzeugen. Sobald das Blasenrad um seine Achse gedreht wird, bildet sich ein Film 106 der Blasenlösung quer über die Öffnung, wenn die Öffnungen aus der Blasenlösung gezogen werden. Wenn das Rad weiter gedreht wird passiert der Luftstrom, der durch einen Austritt 108 der Luftpassage 72 austritt, durch die filmbedeckten Öffnungen, um Blasen zu erzeugen. In der in 7 und 8 gezeigten Ausführungsform des Blasenrads 58 bewirkt der Luftstrom auch eine Drehung des Rads, weil das Rad eine Mehrzahl von schrägen Schaufeln 110 aufweist, ähnlich wie bei einem Windrad.

Es sollte so verstanden werden, dass es innerhalb des Umfangs der Erfindung ist, dass das Blasenrad durch jeden geeigneten Mechanismus gedreht werden kann. Gleichzeitig kann die Größe des Austritts 108 variieren, abhängig von Faktoren wie das Volumen und der Luftdurchsatz durch die Passage 72, wenn das Blasenrad 78 luftangetrieben oder mechanisch angetrieben ist, und die Größe und Konfiguration des verwendeten Blasenrad. Der Austritt 108 kann auch mehr als eine einzige Öffnung aufweisen und kann stattdessen eine Mehrzahl von diskreten Öffnungen aufweisen. Z. B. kann eine kleinere Öffnung verwendet werden, um einen stärkeren Luftstrom zu erzeugen, um beispielsweise das Rad anzutreiben, während eine größere Öffnung verwendet werden kann, um Blasen zu blasen.

Es sollte so verstanden werden, dass die Größe, die Anzahl und die Gestalt der Schaufeln und der Öffnungen variieren kann und dass die Schaufeln und die Öffnungen separat auf dem Rad angeordnet sein können. Z. B. können die Öffnungen die Form von kreisförmigen Blasenlöchern annehmen, wie sie beispielsweise bei herkömmlichen Blasenstäben verwendet werden, die mit herkömmlich verfügbaren Flaschen von Blasenlösung verkauft werden, die Schaufeln sich heckseitig von jedem zweckmäßigen Ort auf dem Blasenrad erstrecken.

Es sollte so verstanden werden, dass die Gebläseanordnung 56 mit dem Rahmen des Fahrzeugs in jedem zweckmäßigen Ort gekuppelt sein kann. Z. B. kann sie innerhalb des Körpers des Fahrzeugs untergebracht sein. Alternativ kann sie an der Unterseite des Fahrzeugs montiert sein. In ähnlicher Weise kann der Blasenmechanismus angeordnet sein, um Blasen von anderen Orten auf dem Fahrzeug zu erzeugen. Beispielsweise könnten Blasen von dem Auspuffrohr 18 emittiert werden, um das Abgas daraus zu simulieren.

Zusätzlich zum Erzeugen eines Stroms von Blasen zum Simulieren von Verschnitt, der von einem Aufsitzrasenmäher in Originalgröße austritt, kann der Aufsitzer 10 Aufnehmer aufweisen, die eingerichtet sind einen Blasenstab und einen Behälter von Blasenlösung unterzubringen, so dass ein Kind, das auf dem Fahrzeug sitzt, manuell Blasen erzeugen kann. Wie es in 10 gezeigt ist, ist die Gangschaltung oder der Ganghebel 24, die in 1 gezeigt ist, tatsächlich ein Blasenstab. Der Stab/die Gangschaltung 24 weist einen von einem Benutzer greifbaren Handgriff 122 auf, von dem ein länglicher Schaft 124 sich erstreckt. Der Schaft 124 weist eine oder mehrere Öffnungen 126 auf, durch die ein Film von Blasenlösung gebildet werden kann, wenn der Schaft in einen Blasenlösungbehälter getaucht und aus einem Blasenlösungbehälter entfernt wird. Wie es gezeigt ist, weist der Körper 12 des Aufsitzers einen länglichen Schlitz 124 auf, durch den mindestens ein Abschnitt des Schafts 124 darin verschiebbar und entfernbar aufgenommen ist. Der Schlitz ermöglicht es einem Kind, das auf dem Sitz 14 sitzt, die „Gangschaltung" vorwärts und rückwärts innerhalb des Schlitzes zu verschieben, um das Gangschalten der Gangschaltung des „Rasenmähers" zu simulieren. Wenn das Kind wünscht manuell Blasen zu blasen, wird die „Gangschaltung" von dem Schlitz entfernt und wie ein herkömmlicher Blasenstab verwendet.

Ein zweckmäßiger Blasenstab ist in 12 gezeigt und im Allgemeinen mit 140 bezeichnet. Ähnlich zu dem Stab 24 weist der Stab 140 einen von einem Benutzer greifbaren Handgriff 142, einen Schaft 144, der von dem Handgriff 142 sich erstreckt, und eine oder mehrere Öffnungen 146 auf, durch die ein Film von Blasenlösung gebildet werden kann, wenn der Schaft in einen Blasenlösungsbehälter getaucht und aus dem Blasenlösungsbehälter entfernt wird. Wie es gezeigt ist, weist der Körper 12 des Aufsitzers einen Schlitz 148 auf, der eine Querschnittsfläche hat, die dimensioniert ist, um hauptsächlich der Querschnittsfläche des Schafts 144 zu entsprechen. Nicht wie der in 10 gezeigte längliche Schlitz ist der Schlitz 148 dimensioniert, um den Stab 140 in einer allgemein definierten Position zu halten.

Es sollte so verstanden werden, dass der Schlitz 148 ausreichend größer in der Querschnittsfläche als der Schaft 144 sein soll, so dass präzises Positionieren des Stabs nicht erforderlich ist, um den Stab in den Schlitz einzusetzen. Jedoch sollte der Schlitz 144 nicht so groß sein, um es zu Unterbinden, dass der Handgriff des Stabs dahindurch passiert. Ähnlich zu dem Stab 24 kann der Stab 140 einen Bund 150 aufweisen, der unterbindet, dass der Handgriff durch den Schlitz passiert, sogar wenn der Handgriff nicht eine Querschnittsfläche hat, die größer ist als die Fläche des Schlitzes. In 12 kann gesehen werden, dass die Öffnung 146 eine Mehrzahl von Rillen 152 aufweist, die Blasenlösung dazwischen halten, so dass ein größeres Volumen von Blasenlösung auf dem Stab gehalten werden kann, wenn der Stab aus einem Blasenlösungsbehälter gezogen wird.

Der Aufsitzer 10 weist auch eine Aufnahme für einen Blasenlösungsbehälter auf. Wie es in 11 gezeigt ist, ist der „Auspuffrohr"-Abschnitt 18 des Körpers 12 dimensioniert, um einen Blasenlösungsbehälter 130 abzustützen. Der Abschnitt 18 weist eine Abstützung 132 innerhalb des „Auspuffrohrs" auf, die angeordnet ist, den Blasenlösungsbehälter abzustützen und die Öffnung des Behälters an einem Ort zu präsentieren, wo sie einfach von einem Kind, das auf dem Sitz 14 sitzt, erreicht werden kann. Es sollte so verstanden werden, dass der Aufsitzer 10 ohne dem Blasenstab/der Gangschaltung und das den Behälter abstützende Auspuffrohr vorhergehend diskutiert wurde.

In 4 wurde diskutiert, dass der Blasenmechanismus 54 durch die Motoranordnung 50 des Fahrzeugs angetrieben wird, entweder direkt oder via der Rad-und-Achsenanordnung des Fahrzeugs 32. Alternativ kann der Blasenmechanismus seine eigene Motoranordnung aufweisen, die von einer Batterieanordnung angetrieben wird, die die gleiche als die oder unabhängig von der Batterieanordnung 52 ist. Ein Beispiel für eine derartige Konfiguration ist schematisch in den 13 und 14 illustriert. In 13 stellt die vorhergehend diskutierte Batterieanordnung 52 Leistung der zweiten Motoranordnung 154 bereit, die eingerichtet ist, den Blasenmechanismus 54 anzutreiben und die eine oder mehrere Motoren aufweist. In 14 weist ein Fahrzeug eine zweite Batterieanordnung 56 auf, die eine oder mehrere Batterien aufweist, die eingerichtet sind, die zweite Motoranordnung 154 anzutreiben. Jede zweckmäßige Konfiguration eines Kabelbaums kann verwendet werden, um die Schalter, Akktuatoren, Batterienanordnungen und Motoranordnungen, die hierin diskutiert wurden, zu verbinden.

In 13 und 14 ist eine Schalteranordnung 158 in gestrichelten Linien gezeigt, um anzudeuten, dass beide Konfigurationen, jedoch nicht notwendigerweise, einen zweckmäßigen Mechanismus aufweisen, um es dem Benutzer zu ermöglichen, wahlweise den Blasenmechanismus unwirksam zu machen. In den gezeigten Ausführungsformen ist die Schalteranordnung 158 typisch ein elektrischer Schalter, der zwischen einer In-Betrieb-Position, in der der elektrische Stromkreis zwischen der jeweiligen Batterieanordnung und der Motoranordnung geschlossen ist, so dass der Blasenmechanismus angetrieben ist, und einer Außer-Betrieb-Position positionierbar, in der der Stromkreis geöffnet ist, so dass Leistung nicht zu der Motoranordnung 154 geliefert wird und die Blasenanordnung nicht angetrieben wird.

Es sollte so verstanden werden, dass die Schalteranordnung 158 alternativ oder zusätzlich einen mechanischen Schalter aufweisen kann, wie beispielsweise vorhergehend diskutiert hinsichtlich der Schalteranordnung 55. Ungeachtet der besonderen Struktur der Schalteranordnung sollte die Schalteranordnung ein von einem Benutzer bedienbares Element 160 aufweisen, dass es dem Benutzer ermöglicht, die gewünschte Position der Schalteranordnung auszuwählen. Beispiele für zweckmäßige Elemente 160 weisen einen oder mehrere Druckknöpfe, Hebel, Pedale, Steckverbindungsanordnungen und dergleichen auf.

In 15 ist ein Beispiel einer zweckmäßigen Steckeranordnung 158 gezeigt. In 15 nimmt die Anordnung 158 die Form einer Steckverbindungsanordnung 160 an, die einen elektrischen Stecker 162 und eine Buchse 164 aufweist. Wenn miteinander verbunden, ermöglicht die Anordnung 160 einen kompletten elektrischen Stromkreis zwischen der zweiten Motoranordnung 154 und der korrespondierenden Batterieanordnung 52 oder 156. Wenn der Stecker 162 und die Buchse 164 voneinander getrennt sind, wird jedoch Leistung zu der zweiten Motoranordnung zugeführt und der Blasenmechanismus 54 wird deshalb nicht angetrieben. In 15 sind der Stecker 162 und die Buchse 164 in einem Hohlraum 166 unterhalb des Sitzes 14 des Fahrzeugs gekuppelt gezeigt. Jeder andere zweckmäßige Ort kann verwendet werden, wie beispielsweise unterhalb des Fahrzeugkörpers 12 oder des externen Körpers 12.

Wenn es für ein Kind wünschenswert ist die Schalteranordnung zu steuern, während das Fahrzeug 10 verwendet wird, sollte die Schalteranordnung 158 in eine Position angeordnet sein, wo das Kind die Anordnung einfach erreichen kann, wenn es auf dem Sitz 14 sitzt. Z. B. kann die Anordnung 158 auf dem Lenkrad 16 oder auf dem Körper 12 angeordnet sein, wie beispielsweise neben oder vor dem Sitz 14. In diesen Positionen nimmt die Schalteranordnung 158 typisch die Form eines Zwei-Positions- oder eines ähnlichen Schalters oder eines Knüppels ein. Alternativ kann die Schalteranordnung 158 die Form eines fußbetätigten Pedals annehmen, das auf dem Deck 20 angeordnet ist.

Wenn es wünschenswert ist, dass die Schalteranordnung nur gesteuert wird, wenn auf dem Fahrzeug nicht aufgesessen wird oder das Fahrzeug nicht gefahren wird, dann ist bevorzugt die Anordnung 158 unterhalb des Sitzes 14 oder des Körpers 12. An einem derartigen Ort kann jede zweckmäßige Schalterstruktur verwendet werden. Es ist innerhalb des Umfangs der vorliegenden Erfindung, dass die Schalteranordnungen 55 und 158 auch einen Schalter oder zweckmäßige Strukturen aufweisen, die es dem Benutzer ermöglichen, um wahlweise den Rotationsgrad der Lüfteranordnung 56 relativ zu der Drehgeschwindigkeit der korrespondierenden Motoranordnung zu steuern.

Auch in 15 gezeigt ist eine Steckverbindungsanordnung 168, die wahlweise eine elektrische Kommunikation zwischen der Batterieanordnung 52 und der Motoranordnung 50 bereitstellt. Wie es gezeigt ist, weist die Batterieanordnung 52 eine Batterie 170 auf, die in einem Batterieaufnahmebereich 172 des Hohlraums 166 angesiedelt ist. Der Bereich 172 ist so dimensioniert, um die Batterie 170 durch eine Öffnung 174 aufzunehmen und die Batterie abzustützen, um zu unterbinden, dass die Batterie entfernt wird oder über eine definierbare Grenze hinweg bewegt wird, wenn das Fahrzeug verwendet wird. Auch in 15 ist ein Batteriehalter 176 gezeigt, der entfernbar quer zur Öffnung 174 positioniert ist, um ein versehentliches Entfernen der Batterie 170 von dem Bereich 172 zu unterbinden. Wie es gezeigt ist, ist das Entfernen einer Schraube oder eines anderen zweckmäßigen Befestigungsmittels erforderlich, bevor der Halter 176 von der Position entfernt werden kann, die gezeigt ist es zu unterbinden, dass die Batterie 170 von dem Bereich 172 entfernt wird.

In 16 ist die zweite Motoranordnung 154 in Kommunikation mit dem Blasenmechanismus 54 gezeigt. Wie es gezeigt ist, weist die Anordnung 154 einen Motor 182 mit einer Abtrittswelle 184 mit einem Abtriebszahnrad 186 auf. Das Abtriebszahnrad 186 ist in Antriebskommunikation mit dem Ritzel 78 der Gebläseanordnung 56. In 16 ist ein Paar Zahnräder 188 und 190 gezeigt, die das Abtriebszahnrad 186 und das Ritzel 78 miteinander verbinden. Die Zahnräder 188 und 190 sind an die Achse 191 angebaut und stellen einen gewählten Betrag von Untersetzung zwischen der Drehgeschwindigkeit des Zahnrads 186 und des Ritzels 78 bereit. Es sollte so verstanden werden, dass jedoch die Anzahl der verbindenden Zahnräder von 0 bis 3 oder mehrere Zahnräder variieren kann, in Abhängigkeit von der gewünschten speziellen Untersetzung und der Drehrichtung. In ähnlicher Art und Weise können die Größe der Zahnräder und der Ritzel variieren, um die Untersetzung zwischen der Drehzahl der Abtriebswelle 184 und der gewünschten Drehzahl der Gebläseanordnung 56 zu steuern.

In 16 ist das Gehäuse der Gebläseanordnung 56 gezeigt mit einer Abdeckung 192, an die die zweite Motoranordnung 154 montiert ist. Auch gezeigt ist eine entfernbare Endplatte 194, die die Motoranordnung 154 innerhalb der Abdeckung 192 umschließt. Die Platte 194 kann lösbar mit der Abdeckung 192 durch jeden zweckmäßigen Mechanismus, wie beispielsweise Schrauben 196, Schnappverschlüsse, Gewinde oder dergleichen befestigt sein.

Eine andere Ausführungsform des Austrittsabschnitts des Blasenmechanismus 54 ist in 17 gezeigt. In ähnlicher Art und Weise zu der vorhergehend diskutierten Ausführungsform endet die Luftpassage 72 an einem Austritt 108 und weist eine Aufnahme oder eine Plattform 96 auf, auf der eine Blasenwanne mit einem drehbaren Blasenrad 58 abgestützt ist. In 17 ist die Blasenwanne bei 200 geneigt und ist eingerichtet ein Volumen Blasenlösung 92 zu halten, die hinzugegeben und entfernt von der Wanne 200 durch eine Öffnung 202 wird. Wie es gezeigt ist, weist die Wanne 200 ein Gehäuse 206 auf, das einen Abschnitt 208 aufweist, der orientiert ist, um Luft von der Passage 72 zu den Schaufeln 110 und den Öffnungen 104 in dem Blasenrad 58 zu drücken. Wie es gezeigt ist, erstreckt sich der Abschnitt 208 bei einem Winkel nach oben von der Plattform 96 und weg von dem Rad 58. Auch in 17 gezeigt ist eine Rippe 210, die den Abschnitt 208 abstützt. Alternativ können ein Paar von Rippen 210 verwendet werden, auf jeder Seite des Abschnitts 208.

Versehentliches Entfernen der Blasenwanne 200 wird durch einen Halter 98 unterbunden. In 18 ist ein Beispiel eines zweckmäßigen Halters gezeigt in der Form eines entfernbaren Endabschnitts 212, der mit der Plattform 96 befestigt ist. Der Endabschnitt 212 weist eine Öffnung 214 auf, durch die Blasen 216 passieren, die durch das Blasenrad 58 erzeugt werden. Der Abschnitt 212 weist ferner ein Paar von Beinen 218 auf, die wahlweise mit Bügeln 220 auf der Luftpassage 72 in Eingriff stehen. Wie es gezeigt ist, weist jedes Bein 218 einen Fuß oder einen Vorsprung 222 auf, der wahlweise mit einem Korrespondierenden der Bügel 220 in Eingriff steht, um versehentliches Entfernen des Endabschnitts 210 oder der Blasenwanne 220 zu unterbinden. Die Beine 218 sind verformbar oder ablenkbar in Richtung zu der Plattform 96, um die Beine 218 außer Eingriff mit den Bügeln 220 zu bringen, wodurch das Entfernen des Endabschnitts 212 von der Plattform 96 unterbunden wird.

Es wird angenommen, dass die Offenbarung, die vorhergehend dargelegt ist, mehrere bestimmte Erfindungen mit unabhängigem Gebrauch umfasst. Während jede diese Erfindungen in ihrer bevorzugten Form offenbart wird, dürfen spezifische Ausführungsformen davon, wie sie hierin offenbart und illustriert sind, nicht betrachtet werden in einem begrenzenden Sinn, da mehrere Variationen möglich sind. Der Gegenstand der Erfindungen weist alle neuen und nicht offensichtlichen Kombinationen und Unterkombinationen der verschiedenen Elemente, Merkmale, Funktionen und/oder Eigenschaften auf, die hierin offenbart sind. Wo in den Ansprüchen „ein" oder „ein erstes" Element oder ein Äquivalent davon rezitiert ist, sollten derartige Ansprüche verstanden werden, ein oder mehrere derartige Elemente zu umfassen, weder erfordernd noch ausschließend zwei oder mehrere derartiger Elemente.

Die folgenden Ansprüche rezitieren bestimmte Kombinationen und Unterkombinationen, die auf eine der offenbarten Erfindungen gerichtet sind und es wird angenommen, dass sie neu und nicht nahe gelegt sind. Ausführungsformen, die in anderen Kombinationen und Unterkombinationen der Merkmale, Funktionen, Elemente und/oder Eigenschaften umfasst sind, können durch Abänderung der vorliegenden Ansprüche oder Präsentation von neuen Ansprüchen in dieser oder einer verwandten Anmeldung beansprucht werden. Diese abgeänderten oder neuen Ansprüche, ob sie auf eine unterschiedliche Erfindung oder auf die gleiche Erfindung gerichtet sind, ob sie unterschiedlich, breiter, schmäler oder gleich im Umfang bezüglich der originalen Ansprüche sind, werden auch betrachtet als innerhalb des Gegenstands der Erfindungen der vorliegenden Offenbarung beinhaltet zu sein.


Anspruch[de]
  1. Aufsitzfahrzeug (10) für Kinder aufweisend:

    einen Fahrzeugkörper (12) mit einem Sitz (14);

    mindestens ein Lenkrad (34), das drehbar mit dem Körper gekuppelt ist;

    eine Antriebsanordnung;

    mindestens ein angetriebenes Rad (38), das mit der Antriebsanordnung gekuppelt ist und eingerichtet ist, dadurch drehangetrieben zu werden; und

    einen Blasenmechanismus, der auffüllbar (54) mit einem Volumen von Blasenlösung ist und da eingerichtet ist davon Blasen zu erzeugen, und der ein drehbares Blasenrad (58) aufweist, gekennzeichnet dadurch, dass das drehbare Blasenrad (58) von dem Luftstrom drehangetrieben wird, der von einer Gebläseanordnung (56) erzeugt und zugeführt wird.
  2. Fahrzeug gemäß Anspruch 1, wobei die Gebläseanordnung eine elektrisch betriebene Gebläseanordnung ist.
  3. Fahrzeug gemäß entweder Anspruch 1 oder 2, wobei die Antriebsanordnung eine batteriebetriebene Anordnung (50) aufweist, die mindestens einen Motor aufweist, der eingerichtet ist mindestens ein angetriebenes Rad (38) wahlweise anzutreiben.
  4. Fahrzeug gemäß einem der Ansprüche 1 bis 3, wobei die Gebläseanordnung (58) mit der Antriebsanordnung gekuppelt ist und eingerichtet ist, dadurch drehangetrieben zu werden.
  5. Fahrzeug gemäß Anspruch 4, wobei die Antriebsanordnung eine angetriebene Achse (40) aufweist und ferner wobei das Fahrzeug eine Riemenscheibe (74) aufweist, die die Achse (40) mit der Gebläseanordnung (56) kuppelt.
  6. Fahrzeug gemäß einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei der Blasenmechanismus mindestens einen Motor (50, 154) aufweist, der eingerichtet ist die Gebläseanordnung (56) des Blasenmechanismus anzutreiben und optional wobei der mindestens eine Motor ferner eingerichtet ist mindestens ein angetriebenes Rad anzutreiben.
  7. Fahrzeug gemäß Anspruch 6, das die Merkmale in Ansprüchen 2 und 3 aufweist, ferner aufweisend:

    (i) eine Batterie (52), die eingerichtet ist mindestens einen Motor anzutreiben, der eingerichtet ist wahlweise das mindestens eine angetriebene Rad (38) anzutreiben, und wobei der mindestens eine Motor eingerichtet ist die Gebläsenanordnung des Blasenmechanismus anzutreiben; oder

    (ii) eine Mehrzahl von Batterien, die mindestens eine Batterie (52) aufweisen, die eingerichtet ist den mindestens einen Motor anzutreiben, der eingerichtet ist wahlweise das mindestens eine angetriebene Rad (38) anzutreiben, und wobei mindestens eine Batterie (156) eingerichtet ist den mindestens einen Motor anzutreiben, der eingerichtet ist die Gebläseanordnung des Blasenmechanismus anzutreiben.
  8. Fahrzeug gemäß Anspruch 7 (ii), wobei der mindestens eine Motor eingerichtet ist die Gebläseanordnung des Blasenmechanismus anzutreiben und nicht eingerichtet ist das mindestens eine angetriebene Rad anzutreiben.
  9. Fahrzeug gemäß einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei das Blasenrad eine Mehrzahl von Schaufeln (110) aufweist, die eingerichtet sind eine Drehung des Blasenrads unter Förderung des Luftstroms von der Gebläseanordnung (56) zu verursachen.
  10. Fahrzeug gemäß einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei der Blasenmechansimus ferner eine Blasenwanne (90) aufweist, die eingerichtet ist das Blasenlösungsvolumen aufzunehmen, und das Blasenrad (58) eingerichtet ist, in die Blasenwanne sich zu erstrecken.
  11. Fahrzeug gemäß Anspruch 10, wobei die Blasenwanne eingerichtet ist wahlweise entfernbar von dem Fahrzeug zu sein und optional ferner einen Halter (98) aufzuweisen, der eingerichtet ist versehentliches Entfernen der Blasenwanne von dem Fahrzeug zu unterbinden, wobei der Halter optional die Form von entweder einer vorstehenden Lippe (100) oder einer freigebbaren Klammer (102) einnimmt.
  12. Fahrzeug gemäß einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei der Körper aufweist:

    (i) eine Öffnung (129, 148), die eingerichtet ist, den Blasenstab aufzunehmen, wobei das Fahrzeug ferner einen Blasenstab (24, 140) aufweist, der eingerichtet ist entfernbar mindestens teilweise innerhalb der Öffnung aufgenommen zu sein, und ferner wobei die Öffnung konfiguriert ist den Blasenstab zum Zugang durch ein Kind, das auf dem Sitz sitzt, zu positionieren; und/oder

    (ii) einen Halter, der eingerichtet ist Blasenlösung aufzunehmen und ferner, wobei der Halter zum Zugang durch ein Kind, das auf dem Sitz sitzt, positioniert ist, und optional, wobei der Halter eingerichtet ist einen Blasenlösungsbehälter aufzunehmen und abzustützen.
  13. Aufsitzfahrzeug für Kinder gemäß einem der Ansprüche 1 bis 11, das ferner aufweist:

    eine Öffnung (128, 148) in dem Fahrzeugkörper (12), die positioniert ist zum Zugang durch ein Kind, das auf dem Sitz (14) sitzt;

    einen Halter, der eingerichtet ist ein Blasenlösungsvolumen aufzunehmen und positioniert ist zum Zugang durch ein Kind, das auf dem Sitz (14) sitzt; und

    einen Blasenstab (24, 140), der eingerichtet ist entfernbar mindestens teilweise innerhalb der Öffnung aufgenommen zu sein.
  14. Fahrzeug gemäß Anspruch 13, wobei die Öffnung (128) länglich ist und ferner, wobei der Abschnitt des Stabs (24) durch die Öffnung seitlich verschiebbar innerhalb der Öffnung aufgenommen ist.
  15. Fahrzeug gemäß einem der Ansprüche 13 oder 14, wobei der Blasenstab (24) einen Handgriffabschnitt (122) aufweist, der gestaltet ist einen Ganghebel nachzuahmen.
  16. Fahrzeug gemäß einem der Ansprüche 13 bis 15, wobei ferner der Halter eingerichtet ist einen Blasenlösungsbehälter aufzunehmen und abzustützen und optional, wobei der Halter gestaltet ist, ein Auspuffrohr (18) nachzuahmen.
  17. Fahrzeug gemäß einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei der Blasenmechanismus eingerichtet ist Blasen in Reaktion auf die Betätigung der Antriebsanordnung zu erzeugen oder eingerichtet ist Blasen unabhängig von der Antriebsanordnung zu erzeugen.
Es folgen 9 Blatt Zeichnungen






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