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Dokumentenidentifikation DE102005053931A1 18.05.2006
Titel Schaltervorrichtung
Anmelder Alps Electric Co., Ltd., Tokio/Tokyo, JP
Erfinder Miyauchi, Masao, Tokyo, JP
Vertreter Klunker, Schmitt-Nilson, Hirsch, 80797 München
DE-Anmeldedatum 11.11.2005
DE-Aktenzeichen 102005053931
Offenlegungstag 18.05.2006
Veröffentlichungstag im Patentblatt 18.05.2006
IPC-Hauptklasse H01H 23/30(2006.01)A, F, I, 20051111, B, H, DE
Zusammenfassung Eine Schaltervorrichtung beinhaltet eine Betätigungstaste (1), die durch ein Gehäuse (5) kippbar gehaltert ist, sowie Schaltermechanismen (10a bis 10d), die einen im Inneren des Gehäuses (5) angeordneten, nicht dargestellten Schaltkreis durch Ausführen einer Kippbetätigung an der Betätigungstaste (1) schalten können. Ein Steuerflächenelement (7) mit einer Steuerfläche (8), das Klick-Betätigungsgefühle an die Betätigungstaste (1) liefern kann, ist in dem Gehäuse (5) angeordnet. Der Schaltkreis wird in Verbindung mit der Kippbetätigung der Betätigungstaste (1) geschaltet, und es werden jeweilige Klick-Betätigungsgefühle in einer Weise erzeugt, dass diese der Betätigungstaste (1) zugeführt werden.

Beschreibung[de]

Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Schaltervorrichtung gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1 und betrifft im Spezielleren eine Schaltervorrichtung, die einen Kontaktmechanismus betätigt und einem Betätigungselement in Abhängigkeit von der Betätigung des Kontaktmechanismus Klick-Betätigungsgefühle verleiht.

Eine Schaltervorrichtung gemäß dem einschlägigen Stand der Technik wird unter Bezugnahme auf die JP-A Nr. 6-79047 beschrieben. Wie in 6 dargestellt ist, ist die Schaltervorrichtung bei einem elektrischen Fensterheberschalter eines Kraftfahrzeugs anwendbar, wobei sie Schaltvorgänge durch Drücken und Hochziehen einer Betätigungstaste 52 ausführt.

Ein aus einem Harzmaterial gebildetes Gehäuse 51, dessen Inneres hohl ist, ist in einem untersten Bereich des Schalters angeordnet. Eine obere Wand 51a des Gehäuses 51 ist mit einem ersten und einem zweiten Führungsteil 51b und 51c versehen, die nach oben ragen.

Ferner ist in einem zwischen dem ersten und dem zweiten Führungsteil 51b und 51c angeordneten Bereich der oberen Wand 51a eine Steuerfläche 51d ausgebildet. Klick-Betätigungsgefühle werden entsprechend der Formgebung der Steuerfläche 51d erzeugt, wenn ein Kontakt bzw. Andrückbereich 53a eines noch zu beschreibenden Kolbens 53 die Steuerfläche 51d entlang gleitet.

Weiterhin ist die auf dem Gehäuse 51 angeordnete Betätigungstaste 52 durch das Gehäuse 51 kippbar bzw. schwenkbar abgestützt, und die Betätigungstaste 52 bewegt ein Greifelement 52a nach oben und nach unten, so dass dieses in Bezug auf 6 im Uhrzeigersinn und im Gegenuhrzeigersinn rotationsmäßig bewegt wird.

An der Betätigungstaste 52 erstreckt sich eine Erhebung 52b in Bezug auf die Zeichnung von der Oberseite der Betätigungstaste 52 in Richtung nach unten. Eine erste Rippe 52c ist in Bezug auf die Zeichnung links von der Erhebung 52b ausgebildet, und eine zweite Rippe 52d ist in Bezug auf die Zeichnung rechts von der Erhebung 52b ausgebildet.

Der Kolben 53, der in Bezug auf die Erhebung 52b nach oben und nach unten beweglich gehaltert ist, ist unterhalb der Erhebung 52b angeordnet. Der Kolben 53 ist durch eine Feder 54, die in der Erhebung 52b und dem Kolben 53 aufgenommen ist, elastisch in Richtung nach unten vorgespannt, so dass der Kontakt 53a in einem unteren Bereich der Zeichnung in elastischer Berührung mit der Steuerfläche 51d des Gehäuses 51 steht.

In dem ersten Führungsteil 51b, das der ersten Rippe 52c der Betätigungstaste 52 zugewandt gegenüberliegt, ist ferner ein erstes Schalterbetätigungselement 55, das stangenförmig und in Bezug auf die Zeichnung in vertikaler Richtung länglich ausgebildet ist, in Vertikalrichtung beweglich gehaltert. Ein stangenförmiges zweites Schalterbetätigungselement 56 ist in dem zweiten Führungsteil 51c, das der zweiten Rippe 52d der Betätigungstaste 52 zugewandt gegenüberliegt, in vertikaler Richtung beweglich gehaltert.

Untere Bereiche des ersten und des zweiten Schalterbetätigungselements 55 und 56 weisen große Flächen auf, so dass sie mit einem ersten bzw. zweiten Schaltermechanismus 57 und 58 in Kontakt stehen.

Bei dem ersten und dem zweiten Schaltermechanismus 57 und 58 sind kuppelförmige hohle Teile durch ein Elastizität aufweisendes Gummielement 59 gebildet, und bewegliche Kontakte 57a und 58a sind an einem Deckenbereich des hohlen Teils gebildet. Feststehende Kontakte 60a und 60b sind auf einer gedruckten Schaltungsplatte 60 gebildet, die den beweglichen Kontakten 57a und 58a zugewandt gegenüberliegt.

Der Boden des Gehäuses 51 ist durch eine Abschirmplatte 61 abgeschirmt, um auf diese Weise das hohle Innere des Gehäuses 51 abzuschirmen.

Eine Arbeitsweise der Schaltervorrichtung gemäß dem einschlägigen Stand der Technik sieht folgendermaßen aus. Wenn das Greifelement 52a der Betätigungstaste 52 nach unten gedrückt wird, beaufschlagt die erste Rippe 52c das erste Schalterbetätigungselement 55 mit Druck, um dadurch den ersten Schaltermechanismus 57 nach unten zu drücken. Dann wird das Gummielement 59 elastisch verformt, so dass der bewegliche Kontakt 57a mit dem feststehenden Kontakt 60a in Kontakt gebracht wird und ein erster Schaltkreis umgewandelt bzw. geschaltet wird, so dass sich z.B. eine Fensterscheibe eines Kraftfahrzeugs nach unten bewegt. Zu diesem Zeitpunkt führt der Kolben 53 eine rotationsmäßige Bewegung aus, so dass sich der Kontakt 53a auf der an der oberen Wand 51a ausgebildeten Steuerfläche 51d in Bezug auf die Zeichnung nach rechts bewegt, so dass auf diese Weise ein Klick-Betätigungsgefühl entsprechend der Formgebung der Steuerfläche 51d erzeugt wird.

Wenn das Greifelement 52a der Betätigungstaste 52 nach oben gezogen wird, beaufschlagt die zweite Rippe 52d das zweite Schalterbetätigungselement 56 mit Druck, um dadurch den zweiten Schaltermechanismus 58 nach unten zu drücken.

Dann wird der bewegliche Kontakt 58 mit dem feststehenden Kontakt 60b in Kontakt gebracht, so dass ein zweiter Schaltkreis geschaltet wird und sich somit die nach unten bewegte Fensterscheibe wieder nach oben bewegt.

Zu diesem Zeitpunkt führt der Kolben 53 eine Rotationsbewegung aus, so dass sich der Kontakt 53a auf der Steuerfläche 51d in Bezug auf die Zeichnung nach links bewegt und wiederum ein Klick-Betätigungsgefühl erzeugt wird.

Da jedoch die vorstehend beschriebene Schaltervorrichtung gemäß dem einschlägigen Stand der Technik eine Konstruktion aufweist, bei der der erste und der zweite Schaltermechanismus 57 und 58 in dem Gehäuse 51 angeordnet sind, die Steuerfläche an der oberen Wand 51a ausgebildet ist sowie das erste und das zweite Schalterbetätigungselement 55 und 56, die stangenförmig in Vertikalrichtung länglich ausgebildet sind, den ersten und den zweiten Schaltermechanismus 57 und 58 mit Druck beaufschlagen, wird die Höhendimension der Schaltervorrichtung groß, so dass sich ein großes Erscheinungsbild ergibt.

Wenn Klick-Betätigungsgefühle unterschiedlich ausgebildet werden sollen, um die Steuerfläche 51d in integraler Weise mit dem Gehäuse 51 auszubilden, ist es notwendig, das gesamte Gehäuse 51 neu auszubilden, wobei sich die Klick-Betätigungsgefühle nicht in einfacher Weise ändern lassen. Außerdem hat das aus Harzmaterial gebildete Gehäuse 51 aufgrund von Schwankungen bei dem Formgebungsbedingungen von großen Komponenten oder dergleichen unweigerlich eine hohe Schrumpfungsdimension. Dadurch besteht bei jeder Dimension die Wahrscheinlichkeit von Schwankungen. Wenn die Führungsteile 51b und 51c verformt werden, die die Schalterbetätigungselemente 55 und 56 abstützen, führen die Schalterbetätigungselemente 55 und 56 keine glatte bzw. gleichmäßige Verschiebebewegung aus, so dass Schwankungen im Betätigungsgefühl entstehen.

Da die Steuerfläche 51d in ihrer Formgebung variiert, kommt es somit auch zu Schwankungen bei den Klick-Betätigungsgefühlen. Wenn z.B. eine Mehrzahl von Schaltervorrichtungen, die jedem Fenster an einem Sitz eines Kraftfahrzeugs entsprechen, auf der Seite eines Fahrersitzes in einer Schaltereinheit einer elektrisch betätigten Fensterhebervorrichtung vorgesehen ist, werden die Schwankungen somit zu einem großen Problem.

Eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht in der Überwindung der vorstehend geschilderten Probleme sowie in der Schaffung einer Schaltervorrichtung, die sich in Richtung der Höhe miniaturisieren lässt und bei der sich das Klick-Betätigungsgefühl in einfacher Weise verändern lässt, während Schwankungen bei den Betätigungsgefühlen verhindert sind.

Gelöst wird diese Aufgabe erfindungsgemäß durch eine Schaltervorrichtung, wie sie im Anspruch 1 angegeben ist.

Gemäß einem Gesichtspunkt schafft die vorliegende Erfindung eine Schaltervorrichtung, die Folgendes aufweist: Eine Betätigungstaste, die von einem Gehäuse schwenkbar bzw. kippbar abgestützt ist; sowie einen Schaltermechanismus, der einen im Inneren des Gehäuses angeordneten Schaltkreis durch Ausführen einer Kippbetätigung an der Betätigungstaste schalten kann. Ein Steuerflächenelement mit einer Steuerfläche, die jeweilige Klick-Betätigungsgefühle an die Betätigungstaste liefern kann, ist im Inneren des Gehäuses separat angeordnet. In Verbindung mit der Kippbetätigung der Betätigungstaste wird der Schaltkreis geschaltet, und es werden Klick-Betätigungsgefühle in einer derartigen Weise erzeugt, dass diese der Betätigungstaste zugeführt werden.

Vorzugsweise ist die Betätigungstaste an einer oberen Wand des Gehäuses angeordnet, ist das Steuerflächenelement an einer inneren oberen Oberfläche der oberen Wand angeordnet und ist der Schaltkreis auf einer der inneren oberen Oberfläche des Gehäuses zugewandten Seite vorgesehen.

Vorzugsweise ist mindestens ein Paar Schaltermechanismen an einer Schaltungsplatte ausgebildet, die im Inneren des Gehäuses dem Steuerflächenelement zugewandt angeordnet ist. Ein Schalterbetätigungselement ist durch das Steuerflächenelement abgestützt, wobei das Schalterbetätigungselement in der Lage ist, einen der Schaltermechanismen in Verbindung mit der Kippbetätigung der Betätigungstaste zu betätigen.

Vorzugsweise sind ferner ein Kipphalterungsbereich, der durch das Gehäuse geabgestützt werden kann, sowie eine Betätigungsstange, die sich von einem Bereich in der Nähe des Kipphalterungsbereichs zu dem im Inneren des Gehäuses angeordneten Steuerflächenelement erstreckt, an der Betätigungstaste ausgebildet. Ferner ist ein Eingriffsbereich in der Betätigungsstange ausgebildet, wobei der Eingriffsbereich in der Lage ist, mit einem Bereich des Schalterbetätigungselements in Eingriff zu treten, um das durch das Steuerflächenelement abgestützte Schalterbetätigungselement rotationsmäßig zu bewegen.

Weiterhin vorzugsweise ist ein Gleitkontaktelement, das durch eine elastische Druckbeaufschlagungskraft mit der Steuerfläche verschiebbar in Berührung stehen kann, durch die Betätigungsstange gehalten. Wenn die Kippbetätigung an der Betätigungstaste ausgeführt wird, erfolgt ferner eine Neigungsbewegung bzw. Kippbewegung der Betätigungsstange, so dass das Gleitkontaktelement mit der Steuerfläche verschiebbar in Berührung steht und somit die Klick-Betätigungsgefühle der Betätigungstaste zugeführt werden und das Schalterbetätigungselement eine Rotationsbewegung ausführt und dadurch der Schaltkreis des Schaltermechanismus umgeschaltet bzw. geschaltet wird.

Weiterhin vorzugsweise weist das Schalterbetätigungselement ein Paar Eingriffswände bzw. Klemmwände auf, die einander unter Zwischenanordnung der Betätigungsstange der Betätigungstaste gegenüberliegen, und ein Gleithalterungsteil, das mit dem in der Betätigungsstange ausgebildeten Eingriffsbereich verschiebbar in Eingriff bringbar ist, ist in dem Paar der Eingriffswände ausgebildet. Wenn eine Kippbetätigung an der Betätigungstaste ausgeführt wird, um dadurch die Betätigungsstange zu neigen, erfolgt eine Gleitbewegung des Gleithaiterungsteils in dem Eingriffsbereich, so dass das Schalterbetätigungselement eine Rotationsbewegung ausführt.

Vorzugsweise hat das Schalterbetätigungselement ferner eine Basis, mit der das Paar der Eingriffswände in integraler Weise ausgebildet ist. An der Basis ist vorzugsweise ein Paar Drehhalterungsteile gebildet, die mit einem in dem Steuerflächenelement ausgebildeten ersten Eingriffsteil in Dreheingriff bringbar sind, und ferner sind ein Paar Teile, deren Zentrum jeweils mit dem Drehhalterungsteil versehen ist, sowie ein Fortsatzteil ausgebildet, das die Enden der Teile miteinander verbindet, wobei die Schaltermechanismen jeweils unterhalb sowie dem Fortsatzteil gegenüberliegend auf der einen und der anderen Seite der Basis angeordnet sind. Ferner kann das Fortsatzteil der Basis jeden der Schaltermechanismen betätigen, wenn das Schalterbetätigungselement eine Rotationsbewegung um das als Schwenkpunkt dienende Drehhalterungsteil ausführt.

Weiterhin vorzugsweise ist das Gleitelement durch eine Stahlkugel gebildet, die mit der Steuerfläche verschiebbar in Berührung treten kann.

Weiterhin vorzugsweise ist die Steuerfläche des Steuerflächenelements an einem plattenförmigen Wandbereich mit einer vorbestimmten Dicke ausgebildet, und der Wandbereich befindet sich in Eingriff mit einer Halterungsnut, die im Inneren des Gehäuses ausgebildet ist, um das Steuerflächenelement abzustützen.

Weiterhin vorzugsweise sind zwei Sätze aus je zwei Schaltermechanismen unterhalb sowie dem Fortsatzteil der Basis gegenüberliegend auf der einen und der anderen Seite des Schalterbetätigungselements gebildet. Ferner wird vorzugsweise einer der beiden Schaltermechanismen durch eines der Fortsatzteile betätigt, wenn eine erste Kippbetätigung durchgeführt wird, und der andere der beiden Schaltermechanismen durch die Ausführung einer zweiten Kippbetätigung betätigt, deren Kippbetätigungsausmaß größer ist als das der ersten Kippbetätigung.

Weiterhin vorzugsweise sind ein konkaver Bereich und ein Stufenbereich an der Steuerfläche des Steuerflächenelements gebildet, wobei der konkave Bereich dazu ausgebildet ist, ein erstes Klick-Betätigungsgefühl zu erzeugen, das der ersten Kippbetätigung der Betätigungstaste entspricht, und der Stufenbereich dazu ausgebildet ist, ein zweites Klick-Betätigungsgefühl zu erzeugen, das der zweiten Kippbetätigung entspricht.

Weiterhin vorzugsweise ist das Steuerflächenelement mit einem zweiten Eingriffsteil versehen, das mit einem im Inneren des Gehäuses ausgebildeten Eingriffsvorsprung in Eingriff bringbar ist, wobei das Steuerflächenelement mit dem Gehäuse in Eingriff gebracht ist, indem das zweite Eingriffsteil mit dem Eingriffsvorsprung in Eingriff gebracht ist.

Das Steuerflächenelement mit der Steuerfläche, das der Betätigungstaste jeweilige Klick-Betätigungsgefühle zuführen kann, ist in dem Gehäuse der Schaltervorrichtung der Erfindung angeordnet. Der Schaltkreis wird in Verbindung mit der Kippbetätigung der Betätigungstaste umgeschaltet, und es werden entsprechende Klick-Betätigungsgefühle erzeugt und der Betätigungstaste zugeführt. Somit können der Schaltermechanismus und das Steuerflächenelement in einander überlappender Weise angeordnet werden, indem das Steuerflächenelement in dem Gehäuse angeordnet ist, und die Höhe kann vermindert werden, so dass sich auf diese Weise eine miniaturisierte Schaltervorrichtung schaffen lässt.

Darüber hinaus lässt sich das Klick-Betätigungsgefühl in einfacher Weise variieren, indem lediglich das Steuerflächenelement verändert wird. Durch Ausbilden des Steuerflächenelements und des Schalterbetätigungselements separat von dem eine große Größe aufweisenden Gehäuse lässt sich eine stabile Betätigung erzielen.

Das Steuerflächenelement ist an der inneren oberen Oberfläche der oberen Wand des Gehäuses angeordnet. Wenn der Schaltkreis z.B. durch einen Gummi-Flächenkörper überdeckt ist, lässt sich somit eine zuverlässige wasserdichte Konstruktion erzielen, da keine Öffnung durch Durchstanzen des Gummi-Flächenkörpers gebildet werden muss, wie dies bei einer Konstruktion erforderlich ist, in der das Steuerflächenelement aus dem Schaltkreis heraus ragt.

Ferner ist zumindest ein Paar der Schaltermechanismen auf der im Inneren des Gehäuses angeordneten Schaltungsplatte dem Steuerflächenelement gegenüberliegend ausgebildet, ein Schalterbetätigungselement ist durch das Steuerflächenelement gehaltert, und das Schalterbetätigungselement kann einen der Schaltermechanismen in Verbindung mit der Kippbetätigung der Betätigungstaste betätigen. Somit kann zumindest ein Paar der Schaltermechanismen durch ein einziges Schalterbetätigungselement betätigt werden, so dass sich eine Schaltervorrichtung mit einer geringen Anzahl von Komponenten schaffen lässt.

Durch Haltern des separaten Schalterbetätigungselements an dem Steuerflächenelement können die exakten Beziehungen zwischen der Höhe der Steuerfläche sowie der Position verbessert werden, an der der Schaltermechanismus durch Druckbeaufschlagung betätigt wird, so dass es in einfacher Weise möglich ist, die Klick-Betätigungsgefühle in Verbindung mit der jeweiligen Schalterbetätigung zu erzeugen.

Ferner sind an der Betätigungstaste der Kipphalterungsbereich, der durch das Gehäuse gehaltert werden kann, sowie die Betätigungsstange ausgebildet, die sich von dem Bereich in der Nähe des Kipphalterungsbereichs zu dem in dem Gehäuse angeordneten Steuerflächenelement erstreckt. Darüber hinaus ist das Eingriffsteil in der Betätigungsstange ausgebildet, und das Eingriffsteil kann mit einem Bereich des Schalterbetätigungselements in Eingriff gebracht werden, um das durch das Steuerflächenelement gehalterte Schalterbetätigungselement rotationsmäßig zu bewegen. Wenn die Betätigungsstange durch die Kippbetätigung der Betätigungstaste geneigt wird, kann somit das Schalterbetätigungselement in zuverlässiger Weise eine Rotationsbewegung ausführen und dadurch den Schaltermechanismus betätigen.

Wenn die Kippbetätigung an der Betätigungstaste ausgeführt wird, neigt sich die Betätigungsstange, so dass das Gleitkontaktelement in verschiebbarer Berührung mit der Steuerfläche steht, und auf diese Weise werden die jeweiligen Klick-Betätigungsgefühle an die Betätigungstaste geliefert, und das Schalterbetätigungselement führt eine Rotationsbewegung aus, um dadurch den Schaltkreis des Schaltermechanismus umzuschalten. Bei der Zufuhr der Klick-Betätigungsgefühle an die Betätigungstaste kann somit das Umschalten des Schaltkreises des Schaltermechanismus detektiert werden, so dass die Bedienbarkeit verbessert ist.

Weiterhin weist das Schalterbetätigungselement ein Paar Klemmwände auf, die einander unter Zwischenanordnung der Betätigungsstange der Betätigungstaste gegenüberliegen, und ein Gleithalterungsteil, das mit dem in der Betätigungsstange ausgebildeten Eingriffsteil in Gleiteingriff bringbar ist, ist in dem Paar der Klemmwände ausgebildet. Wenn die Kippbetätigung an der Betätigungstaste ausgeführt wird, um dadurch die Betätigungsstange zu neigen, führt somit das Gleithalterungsteil eine Gleitbewegung in dem Eingriffsteil aus, und somit dreht sich das Schalterbetätigungselement. Auf diese Weise kann das Schalterbetätigungselement in gleichmäßiger Weise eine Rotationsbewegung ausführen, und dadurch lässt sich wiederum der Schaltermechanismus in zuverlässiger Weise betätigen.

Ferner weist das Schalterbetätigungselement die Basis auf, durch die das Paar der Klemmwände integriert ist, und an der Basis ist ein Paar Drehhalterungsteile ausgebildet, die mit dem in dem Steuerflächenelement ausgebildeten ersten Eingriffsteil in Dreheingriff gebracht werden können, und ferner sind ein Paar von Teilen, deren Zentrum jeweils mit dem Drehhalterungsteil versehen ist, sowie ein Fortsatzteil ausgebildet, das die Enden der Teile verbindet. Weiterhin sind die Schaltermechanismen jeweils an den Unterseiten dem Fortsatzteil gegenüberliegend auf der einen und der anderen Seite der Basis angeordnet, wobei das Fortsatzteil der Basis jeden der Schaltermechanismen betätigen kann, wenn sich das Schalterbetätigungselement um das als Schwenkpunkt dienende Drehhalterungsteil rotationsmäßig bewegt. Somit lässt sich eine weitere zuverlässige Schalterbetätigung ausführen.

Da das Gleitelement durch eine Stahlkugel gebildet ist, die mit der Steuerfläche verschiebbar in Berührung stehen kann, nimmt der Reibungswiderstand zwischen dem Gleitelement und der Steuerfläche ab, so dass die Betätigbarkeit verbessert wird.

Darüber hinaus ist die Steuerfläche des Steuerflächenelements in dem plattenförmigen Wandteil mit einer vorbestimmten Dicke gebildet, und das Wandteil steht in Eingriff mit der im Inneren des Gehäuses ausgebildeten Halterungsnut, um dadurch das Steuerflächenelement abzustützen. Somit ist verhindert, dass das Wandteil durch die Halterungsnut verformt wird, und die Dicke des Steuerflächenelements lässt sich schlank ausbilden, so dass durch wiederum eine Miniaturisierung ermöglicht ist.

Weiterhin sind zwei Sätze von Schaltermechanismen, d.h. insgesamt vier Schaltermechanismen, jeweils an der Unterseite dem Fortsatzteil der Basis auf der einen und der anderen Seite des Schalterbetätigungselements ausgebildet. Einer der beiden Schaltermechanismen wird jeweils durch eines der Fortsatzteile betätigt, wenn der erste Kippbetätigungsvorgang ausgeführt wird, und der jeweils andere der beiden Schaltermechanismen wird betätigt, indem der zweite Kippbetätigungsvorgang ausgeführt wird, dessen Kippbetätigungsbetrag größer ist als der des ersten Kippbetätigungsvorgangs. Dadurch ist es möglich, vier Schaltermechanismen unter Verwendung eines einzigen Schalterbetätigungselements zu betätigen, so dass die Bedienbarkeit verbessert ist.

Der konkave Bereich und der Stufenbereich sind an der Steuerfläche des Steuerflächenelements ausgebildet, wobei der konkave Bereich das erste Klick-Betätigungsgefühl erzeugen kann, das der ersten Kippbetätigung der Betätigungstaste entspricht, und der Stufenbereich das zweite Klick-Betätigungsgefühl erzeugen kann, das der zweiten Kippbetätigung entspricht. Somit können das erste und das zweite Klick-Betätigungsgefühl in zuverlässiger Weise mit hoher Genauigkeit derart erzeugt werden, dass diese der Betätigungstaste zugeführt werden.

Das Steuerflächenelement ist mit dem zweiten Eingriffsteil versehen, das mit dem im Inneren des Gehäuses ausgebildeten Eingriffsvorsprung in Eingriff gebracht werden kann, und das Steuerflächenelement ist dadurch mit dem Gehäuse in Eingriff gebracht, dass das zweite Eingriffsteil mit dem Eingriffsvorsprung in Eingriff gebracht wird, so dass sich die Montageeigenschaften verbessern lassen.

Die Erfindung und Weiterbildungen der Erfindung werden im Folgenden anhand der zeichnerischen Darstellungen eines Ausführungsbeispiels noch näher erläutert. In den Zeichnungen zeigen:

1 eine auseinandergezogene Perspektivansicht einer erfindungsgemäßen Schaltervorrichtung;

2 eine Schnittdarstellung von wesentlichen Teilen zur Erläuterung der Beziehungen zwischen einer Betätigungstaste und einem Steuerflächenelement gemäß der Erfindung;

3 eine Schnittdarstellung von wesentlichen Teilen zur Erläuterung der Beziehungen zwischen der Betätigungstaste und einem Schalterbetätigungselement gemäß der Erfindung;

4 eine Perspektivansicht von wesentlichen Teilen, gesehen von der Unterseite her sowie unter Darstellung einer Anordnung des Schalterbetätigungselements und des Steuerflächenelements gemäß der Erfindung;

5 eine Perspektivansicht von wesentlichen Teilen unter Darstellung einer Steuerfläche des Steuerflächenelements gemäß der Erfindung; und

6 eine Schnittdarstellung einer Schaltervorrichtung gemäß dem einschlägigen Stand der Technik.

Im Folgenden wird eine Schaltervorrichtung, die z.B. für einen elektrisch betätigten Fensterheberschalter eines Kraftfahrzeugs verwendet wird, unter Bezugnahme auf die Begleitzeichnungen beschrieben. 1 zeigt dabei eine auseinandergezogene Perspektivansicht der erfindungsgemäßen Schaltervorrichtung. 2 zeigt eine Schnittdarstellung von wesentlichen Teilen unter Darstellung einer Beziehung zwischen einer Betätigungstaste und einem Steuerflächenelement gemäß der Erfindung. 3 zeigt eine Schnittdarstellung von wesentlichen Teilen zur Erläuterung einer Beziehung zwischen der Betätigungstaste und einem Schalterbetätigungselement gemäß der Erfindung. 4 zeigt eine Perspektivansicht von wesentlichen Teilen, gesehen von der Bodenseite her sowie unter Darstellung einer Anordnung des Schalterbetätigungselements und des Steuerflächenelements gemäß der Erfindung. 5 zeigt eine Perspektivansicht von wesentlichen Teilen zur Erläuterung einer Steuerfläche des Steuerflächenelements gemäß der Erfindung.

Wie in 1 gezeigt ist, ist bei der erfindungsgemäßen Schaltervorrichtung eine Mehrzahl von Betätigungstasten 1 in einem obersten Bereich angeordnet, ein mit den Fingern zu betätigender Betätigungsbereich 1b ist in Bezug auf die Zeichnung an dem linken Ende eines Hauptkörperbereichs 1a ausgebildet, und ein Kipphalterungsbereich 1c ist in Bezug auf die Zeichnung zum rechten Ende hin ausgebildet. Eine prismenförmige Betätigungsstange 2 ist derart ausgebildet, dass sie sich von einem Bereich in der Nähe des Kipphalterungsbereichs 1c des Hauptkörperbereichs 1a in Richtung nach unten erstreckt.

Das gezeichnete Ausführungsbeispiel einer Schaltervorrichtung hat vier Bestätigungstasten 1, jeweils zugeordnet ein Steuerflächen-Wandteil 7a, ein Schalterbetätigungselement 9 und zwei Paare von Schaltermechanismen 10a und 10b bzw. 10c und 10d. Nachfolgend wird eines dieser "Viertel-Schaltvorrichtungen" beschrieben; die anderen drei sind gleich aufgebaut.

Wie in 4 gezeigt ist, ist in der Betätigungsstange 2 eine Schlitznut 2a ausgehend von dem vorderen Ende der Betätigungsstange 2 mit einer vorbestimmten Tiefe ausgebildet. Ein Paar Betätigungsteile 2b und 2b ist durch die Schlitznut 2a an dem vorderen Ende der Betätigungsstange 2 gebildet. Zwei Eingriffsbereiche 2c, die jeweils durch eine Nut mit einer vorbestimmten Breite und Tiefe gebildet sind, sind an einer Außenwand der Betätigungsteile 2b und 2b gebildet.

In der Schlitznut 2a sind eine Schraubenfeder 3 und ein Gleitelement 4 in Form einer Stahlkugel angeordnet. Das heißt, das Gleitelement 4 ist durch die Druckbeaufschlagungskraft der Schraubenfeder 3 in einer Richtung vorgespannt, in der es aus der Schlitznut 2a heraus springt.

Die Betätigungstaste 1 ist derart angeordnet, dass der Kipphalterungsbereich 1c durch zwei Halterungsvorsprünge 6a eines Tastenhalterungsteils 6 gehaltert ist, das an einem Gehäuse 5 ausgebildet ist. Bei der Betätigungstaste 1, bei der der Kipphalterungsbereich 1c durch die Halterungsvorsprünge 6a gehaltert werden kann, kann dann, wenn die Betätigungsstange 2 in einem hohlen inneren Bereich des Gehäuses 5 positioniert ist und der Betätigungsbereich 1b in Bezug auf den als Schwenkpunkt dienenden Kipphalterungsbereich 1c in Richtung nach oben und unten kippbetätigt wird, die Betätigungsstange 2 geneigt werden.

Das Gehäuse 5 beinhaltet eine obere Wand 5e und zwei Seitenplatten 5a. Das Tastenhalterungsteil 6 ist an einer äußeren Oberfläche der oberen Wand 5e gebildet, und die Seitenplatten 5a sind unterhalb der Peripherie der oberen Wand 5e gebildet. An einer inneren Oberfläche der betreffenden Seitenplatte 5a ist eine erste Steuerflächenhalterungsnut 5c zwischen einem Paar Erhebungen 5b und 5b gebildet, die ein noch zu beschreibendes Steuerflächenelement 7 abstützen können, und ein Eingriffsvorsprung 5d ist von der ersten Steuerflächenhalterungsnut 5c wegragend ausgebildet.

Wie in 2 gezeigt ist, ist in dem Gehäuse 5 ein Durchgangsloch 5f, das die obere Wand 5e in vertikaler Richtung durchsetzt, in der oberen Wand 5e innerhalb von dem Tastenhalterungsteil 6 gebildet, und eine eine Steuerflächenhalterungsnut bildende Wand 5g ist an der oberen Wand 5e gebildet.

Wie in 4 gezeigt ist, sind zwei zweite Steuerflächenhalterungsnuten 6b, die nutförmig ausgebildet ist, an inneren Oberflächen der oberen Wand 5e gebildet, die einander in einem hohlen inneren Bereich des Tastenhalterungsteils 6 zugewandt gegenüberliegen. Mit der oberen Wand 5e und den Seitenplatten 5a ist das Gehäuse 5 im Wesentlichen kastenförmig ausgebildet, so dass in diesem ein Aufnahmeraum gebildet ist.

Ferner ist das in 1 dargestellte Steuerflächenelement 7 durch die in 4 dargestellte ersten und zweiten Steuerflächenhalterungsnuten 5c und 6b gehaltert. Das Steuerflächenelement 7 ist aus einem Harzmaterial hergestellt und in integraler Weise ausgebildet, indem ein Paar einander zugewandt gegenüberliegender Wandteile 7a mit einer vorbestimmten Beabstandung voneinander durch ein Basisteil 7b verbunden sind.

In einem Halterungsteil 7c, das von den beiden Enden des Basisteils 7b in Längsrichtung wegragt, sind jeweilsein erstes Eingriffsteil 7d und ein zweites Eingriffsteil 7e gebildet. Ein drehbewegliches Halterungsteil 9d eines Schalterbetätigungselements 9, das noch beschrieben wird, kann durch einen Einschnappvorgang mit dem ersten Eingriffsteil 7d in Eingriff gebracht werden. Ein Eingriffsvorsprung 5d des Gehäuses 5 kann durch einen Einschnappvorgang mit dem zweiten Eingriffsteil 7e in Eingriff gebracht werden.

Das erste Eingriffsteil 7d und das zweite Eingriffsteil 7e sind durch ein Durchgangsloch gebildet. Die konkav-konvexe Beziehung zwischen Eingriffsvorsprung und Eingriffsteil kann jedoch auch umgekehrt sein.

In dem Steuerflächenelement 7 ist jedes der Wandteile 7a in Form einer dünnen Platte ausgebildet, und eine Steuerfläche 8 mit invertierter Dreiecksform ist auf der Oberseite des Wandteils 7a gebildet.

Wie in 5 gezeigt ist, ist in der Steuerfläche 8 ein konkaver Bereich 8a, in dem das aus einer Stahlkugel gebildete Gleitelement 4 positioniert werden kann, an einem unteren Bereich der invertierten Dreiecksform ausgebildet, und ferner ist ein schräg verlaufender erster Steuerflächenbereich 8b vorhanden, der sich bis zu dem konkaven Bereich 8a erstreckt.

Weiterhin ist ein Stufenbereich 8c mit einer vorbestimmten Höhe an dem ersten Steuerflächenbereich 8b ausgebildet und in einer vorbestimmten Distanz von dem konkaven Bereich 8b entfernt positioniert, und ein zweiter Steuerflächenbereich 8d ist schräg oberhalb des Stufenbereichs 8c gebildet. Der erste Steuerflächenbereich 8b ist durch den Stufenbereich 8c mit dem zweiten Steuerflächenbereich 8d verbunden.

Die Betätigungstaste 1 in einem unbetätigten Zustand ist in einer neutralen Position angeordnet, in der das Gleitelement 4 durch die Druckbeaufschlagungskraft der Schraubenfeder 3 in dem konkaven Bereich 8a positioniert ist. Durch Ausführen einer ersten Kippbetätigung des Betätigungsbereichs 1b der Betätigungstaste 1 in der einen Richtung gelangt das Gleitelement 4 aus dem konkaven Bereich 8a heraus und wird auf dem ersten Steuerflächenbereich 8b positioniert, so dass hierdurch ein erstes Klick-Betätigungsgefühl erzeugt wird.

Durch Ausführen einer zweiten Kippbetätigung der Betätigungstaste 1 über eine größere Kippbetätigungsstrecke als bei der ersten Kippbetätigung springt das Gleitelement 4 von dem ersten Steuerflächenbereich 8b über den Stufenbereich 8c auf den zweiten Steuerflächenbereich 8d, so dass auf diese Weise ein zweites Klick-Betätigungsgefühl erzeugt wird.

Das Tastenhalterungsteil 6 des Gehäuses 5 ist mit einem ersten Anschlagteil 6c auf der in Bezug auf die Zeichnung linken Seite versehen sowie mit einem zweiten Anschlagteil 6d auf der in Bezug auf die Zeichnung rechten Seite versehen. Wenn der Hauptkörper 1a der kippbetätigbaren Betätigungstaste 1 mit dem ersten Anschlagteil 6c und dem zweiten Anschlagteil 6d in Berührung gebracht wird, beendet die Betätigungstaste 1 ihre Kippbewegung.

Wie in 1 gezeigt ist, ist ein Schalterbetätigungselement 9, das ein Paar dreieckig ausgebildeter Eingriffswände bzw. Klemmwände 9a und 9b aufweist, die den Wandteil 7a des Steuerflächenelements 7 beidseitig umgreifen.

Das Schalterbetätigungselement 9 ist aus einem Harzmaterial hergestellt, und ein Gleithalterungsteil 9b ist an der Oberseite der dreieckig ausgebildeten Klemmwände 9a in Richtung nach innen vorstehend ausgebildet. Das Gleithalterungsteil 9b kann mit dem nutförmigen Eingriffsteil 2c der Betätigungsstange 2 in Eingriff gebracht werden und das Eingriffsteil 2c entlang gleiten.

Die konkav-konvexe Beziehung zwischen dem Eingriffsteil 2c und dem Gleithalterungsteil 9b kann auch in umgekehrter Form vorliegen.

Der untere Bereich des Paares von Klemmwänden 9a, die einander gegenüberliegen, ist in integraler Weise mit einer Basis 9c verbunden.

Ein Paar Drehhalterungsteile 9d, das mit dem ersten Eingriffsteil 7d des Steuerflächenelements 7 in Eingriff bringbar ist, ist von der Basis 9c des Schalterbetätigungselements 9 wegragend ausgebildet. Die Basis 9c ist durch ein Paar Teile gebildet, deren Zentrum jeweils mit dem Drehhalterungsteil 9d versehen ist, wobei die Basis 9c ferner ein Paar Fortsatzteile aufweist, die die Enden der Teile miteinander verbinden.

Die eine Seite und die andere Seite des Fortsatzteils der Basis 9c sind derart ausgebildet, dass sie zum Betätigen von vier Schaltermechanismen 10a bis 10d in der Lage sind.

Das heißt, bei dem Schalterbetätigungselement 9 ist dann, wenn das Drehhalterungsteil 9d durch das erste Eingriffsteil 7d des Steuerflächenelements 7 abgestützt ist, das Wandteil 7a des Steuerflächenelements 7 zwischen dem Paar der Klemmwände 9a und 9a positioniert, und die Basis 9c kann an dem als Schwenkpunkt dienenden Drehhalterungsteil 9d eine Schwenkbewegung ausführen.

Wenn die Betätigungsstange 2 durch eine Kippbetätigung der Betätigungstaste 1 geneigt wird, während das Eingriffsteil 2c der Betätigungsstange 2 in Gleiteingriff mit dem Gleithalterungsteil 9b steht, dreht sich die Basis 9c des Schalterbetätigungselements 9 im Uhrzeigersinn oder im Gegenuhrzeigersinn.

Wie in 4 gezeigt ist, sind bei dem Steuerflächenelement 7, das mit dem Schalterbetätigungselement kombiniert ist, indem das Drehhalterungsteil 9d des Schalterbetätigungselements 9 daran abgestützt ist, die beiden Enden (in Bezug auf die Zeichnung in Richtung nach vorne und nach hinten) des Wandteils 7a mit den zweiten Steuerflächenhalterungsnuten 6b verbunden, während die Halterungsteile 7c auf der in Bezug auf die Zeichnung linken und rechten Seite mit den ersten Steuerflächenhalterungsnuten 5c in Verbindung sind. Auf diese Weise befindet sich das in dem Halterungsteil 7c ausgebildete zweite Eingriffsteil 7e durch einen Einschnappvorgang mit dem Eingriffsvorsprung 5d in Eingriff, und ein Herausrutschen des Steuerflächenelements 7 aus dem Gehäuse 5 ist verhindert.

Wie in 1 gezeigt ist, ist ferner ein Gummi-Flächenkörper 10 aus Silikongummi unterhalb des Steuerflächenelements 7 angeordnet, das sich durch den Einschnappvorgang in einem Eingriffszustand im Inneren des Gehäuses 5 befindet.

Bei dem Gummi-Flächenkörper 10 sind in einem Bereich, der der Basis 9c auf der einen Seite (der rechten Seite in 1) des Schalterbetätigungselements 9 gegenüberliegt, der kuppelförmige erste Schaltermechanismus 10a, der von diesem wegstehend ausgebildet ist, sowie der zweite Schaltermechanismus 10b, dessen vorstehende Höhe kleiner ist als die des ersten Schaltermechanismus 10a, jeweils einander benachbart in Vorwärts-Rückwärts-Richtung in 1 ausgebildet.

Ferner zeigen die Richtungen Vorne, Hinten, Links und Rechts, die in den 1 und 4 dargestellt sind, jeweils die verschiedenen Richtungen an; jedoch ist jede Richtung in den jeweiligen Zeichnungen im Hinblick auf eine zweckdienliche Erläuterung vorgegeben.

Bei dem Gummi-Flächenkörper 10 sind in einem Bereich, der der Basis 9c auf der anderen Seite (der linken Seite in 1) des Schalterbetätigungselements 9 gegenüberliegt, der dritte Schaltermechanismus 10c, der die gleiche vorstehende Höhe wie der erste Schaltermechanismus 10a aufweist, sowie der vierte Schaltermechanismus 10d, der wiederum die gleiche vorstehende Höhe wie der zweite Schaltermechanismus 10b aufweist, jeweils in einander benachbarter Weise in Vorwärts-Rückwärts-Richtung in 1 ausgebildet.

Die Außenumfangsseite des Gummi-Flächenkörpers 10 ist von einer peripheren Wand 10e umgeben, und die periphere Wand 10e ist zum Überdecken einer Schaltungsplatte 11 ausgebildet.

Leitfähiges Farbmaterial ist auf die Oberfläche der Deckenbereiche der vier kuppelförmigen Schaltermechanismen 10a bis 10d des Gummi-Flächenkörpers 10 aufgedruckt, so dass die beweglichen Kontakte (nicht gezeigt) in der gleichen Weise wie beim einschlägigen Stand der Technik gebildet sind.

Der Gummi-Flächenkörper 10 ist auf der plattenförmigen Schaltungsplatte 11 angebracht. Erste bis vierte feststehende Kontakte (Schaltkreise) 11a bis 11d sind in Bereichen der oberen Oberfläche der Schaltungsplatte 11 ausgebildet, die den beweglichen Kontakten der vier Schaltermechanismen 10a bis 10d gegenüberliegen.

Da die obere Oberfläche und die Seitenfläche der Schaltungsplatte 11 von dem Gummi-Flächenkörper 10 bedeckt sind, lässt sich eine wasserdichte Konstruktion verwirklichen, bei der Flüssigkeit nicht in die obere Oberfläche der Schaltungsplatte 11 eindringen kann, selbst wenn Flüssigkeit, wie z.B. Wasser, durch den oberen Bereich des Gummi-Flächenkörpers 10 eindringt.

Die Schaltungsplatte 11 kann an einer Abdeckung 12 angebracht werden, die unter der Schaltungsplatte 11 angeordnet ist, und die Abdeckung 12 mit der daran angebrachten Schaltungsplatte 11 lässt sich durch Einschnapp-Eingriff mit dem Gehäuse 5 integral ausbilden.

Im Folgenden wird eine Arbeitsweise der erfindungsgemäßen Schaltervorrichtung mit der vorstehend beschriebenen Konstruktion erläutert. Wenn als Erstes eine Kippbetätigung an einem Betätigungsbereich 1b von einer Betätigungstaste 1 der mehreren Betätigungstasten 1 erfolgt, und zwar beispielsweise durch Drücken des Betätigungsbereichs 1b in einer Richtung nach unten, wenn sich die Betätigungstaste 1 in einem Neutralzustand befindet, d.h. wenn das Gleitelement 4 in dem konkaven Bereich 8a positioniert ist, bei dem es sich um das Zentrum der Steuerfläche 8 handelt, führt die Betätigungstaste 1 eine Rotationsbewegung im Gegenuhrzeigersinn um den als Schwenkpunkt dienenden Kipphalterungsbereich 1c aus, und die Betätigungsstange 2 wird im Gegenuhrzeigersinn geneigt, und somit bewegt sich das durch eine Stahlkugel gebildete Gleitelement 4, das in dem konkaven Bereich 8a positioniert war, auf den in 5 auf der rechten Seite dargestellten ersten Steuerflächenbereich 8b. Als Begleiterscheinung der Neigung der Betätigungstaste 1 wird ferner die Schraubenfeder 3 mit Druck beaufschlagt und dadurch verkürzt.

Wenn sich dabei das Gleitelement 4 von dem konkaven Bereich 8a auf den ersten Steuerflächenbereich 8b bewegt, wird das erste Klick-Betätigungsgefühl erzeugt und über die Druckbeaufschlagungskraft der Schraubenfeder 3 der Betätigungstaste 1 zugeführt. Gleichzeitig führt das Gleithalterungsteil 9b des Schalterbetätigungselements 9, das mit dem Eingriffsteil 2c der Betätigungsstange 2 in Eingriff zu bringen ist, eine Gleitbewegung aus, und das Schalterbetätigungselement 9 dreht sich um das als Schwenkpunkt dienende Drehhalterungsteil 9d.

Somit beaufschlagen die Bereiche der Basis 9c auf der einen Seite (der rechten Seite in 1) des Schalterbetätigungselements 9 den ersten Schaltermechanismus 10a, der eine größere Höhe als die anderen Mechanismen aufweist, mit Druck, und der bewegliche Kontakt des ersten Schaltermechanismus 10a wird mit dem ersten feststehenden Kontakt 11a in Kontakt gebracht, wodurch der erste Schaltkreis geschaltet wird.

Wenn der erste Schaltkreis geschaltet wird, kann z.B. eine Fensterscheibe auf der Seite des Fahrersitzes an der Vordersitzseite manuell betätigt werden, um die Fensterscheibe in eine gewünschte Position nach unten zu bewegen. Durch Ausführen der zweiten Kippbetätigung, deren Kippbetätigungsausmaß größer ist als das der ersten Kippbetätigung der Betätigungstaste 1, bewegt sich das Gleitelement 4 ferner von dem ersten Steuerflächenbereich 8b auf den zweiten Steuerflächenbereich 8d, und die eine Seite der Basis 9c beaufschlagt den zweiten Schaltermechanismus 10b mit Druck, so dass der zweite Schaltkreis geschaltet wird. Während die erste Kippbetätigung in die zweite Kippbetätigung umgewandelt wird, bewegt sich ferner das Gleitelement 4 über den Stufenbereich 8c hinweg, wobei zu diesem Zeitpunkt ein Klick-Betätigungsgefühl erzeugt wird.

Beim Schalten des zweiten Schaltkreises kann z.B. eine Fensterscheibe eines Kraftfahrzeugs automatisch bzw. bis zu einer Endstellung laufend betätigt werden, um die Fensterscheibe in die tiefste Position nach unten zu bewegen.

Während der Ausführung der zweiten Kippbetätigung befindet sich die Betätigungstaste 1 ferner in Berührung mit dem Anschlagteil 6c. Wenn das Anschlagteil 6c von der Betätigungstaste 1 freigegeben wird, kehrt die Betätigungstaste 1 in erster Linie durch die Druckbeaufschlagungskraft der Schraubenfeder 3 oder den kuppelförmigen Bereich des Gummi-Flächenkörpers in die neutrale Position zurück.

Wenn eine dritte Kippbetätigung an dem Betätigungsbereich 1b der Betätigungstaste 1 ausgeführt wird, indem der Betätigungsbereich 1b nach oben gezogen wird, führt die Betätigungstaste 1 eine Kippbewegung im Uhrzeigersinn in Bezug auf den als Schwenkpunkt dienenden Kipphalterungsbereich 1c aus, und die Betätigungsstange 2 wird ebenfalls im Uhrzeigersinn gekippt, so dass das aus einer Stahlkugel gebildete Gleitelement 4, das in dem konkaven Bereich 8a positioniert ist, sich auf den ersten Steuerflächenbereich 8b auf der linken Seite in 5 bewegt. Auf diese Weise wird der Betätigungstaste 1 ein Klick-Betätigungsgefühl zugeführt.

Wenn das Gleithalterungsteil 9b des Schalterbetätigungselements 9 auf diese Weise eine Gleitbewegung innerhalb des Eingriffsteils 2c der Betätigungsstange 2 ausführt, führt das Schalterbetätigungselement 9 eine Rotationsbewegung im Gegenuhrzeigersinn an dem als Schwenkpunkt dienenden Kipphalterungsteil 9d aus.

Bereiche der Basis 9c auf der anderen Seite des Schalterbetätigungselements 9 beaufschlagen somit den dritten Schaltermechanismus 10c mit Druck, der eine größere Höhe als die übrigen Schaltermechanismen aufweist, und auf diese Weise wird der dritte Schaltkreis geschaltet.

Beim Schalten des dritten Schaltkreises kann z.B. eine Fensterscheibe, die nach unten bewegt war, manuell betätigt werden, um die Fensterscheibe in eine gewünschte Position nach oben zu bewegen. Die Klick-Betätigungsgefühle, die durch das erste und das zweite Klick-Betätigungsgefühl gebildet sind, lassen sich variieren, indem lediglich die Tiefe des konkaven Bereichs 8b und die Höhe des Stufenbereichs 8c des Steuerflächenelements 7 verändert werden, so dass auf diese Weise eine einfache Änderung des jeweiligen Klick-Betätigungsgefühls möglich ist.

Durch Ausführen einer vierten Kippbetätigung mit einem Kippbetätigungsausmaß, das größer ist als das der dritten Kippbetätigung an der Betätigungstaste 1, beaufschlagen Bereiche der Basis 9c auf der anderen Seite den vierten Schaltermechanismus 10b mit Druck, um dadurch den vierten Schaltkreis zu schalten.

Beim Schalten des vierten Schaltkreises kann z.B. eine Fensterscheibe eines Kraftfahrzeugs, die nach unten bewegt war, automatisch bzw. bis zu einer Endstellung laufend betätigt werden, um die Fensterscheibe bis in die höchste Position nach oben zu bewegen.

Da die Erzeugung des jeweiligen Klick-Betätigungsgefühls sowie der Rückkehrvorgang bei dem dritten und dem vierten Kippbetätigungsvorgang die gleichen sind wie bei dem vorstehend beschriebenen ersten und zweiten Kippbetätigungsvorgang, kann auf eine ausführliche Beschreibung verzichtet werden.

Die Betätigungstaste wird im Fall der vorstehend beschriebenen, nach unten gehenden Betätigung mit dem ersten Anschlagteil 6c in Berührung gebracht, während die Betätigungstaste im Fall der nach oben gehenden Betätigung mit dem zweiten Anschlagteil 6d in Berührung gebracht wird.

Obwohl das Steuerflächenelement 7 festgelegt ist, indem es bei dem Ausführungsbeispiel durch den Einschnappvorgang mit dem Gehäuse 5 in Eingriff gebracht ist, ist ein Klappern des Steuerflächenelements 7 verhindert, da das Steuerflächenelement 7 durch die Schraubenfeder 3 konstant mit Druck beaufschlagt ist.

Obwohl die Konstruktion und die Arbeitsweise der vorliegenden Erfindung unter Bezugnahme auf eine einzelne Betätigungstaste 1 von den mehreren Betätigungstasten 1 erläutert worden ist, weisen auch die übrigen Betätigungstasten 1 die gleiche Konstruktion und Arbeitsweise auf.

Obwohl die Erfindung ferner unter Verwendung der vier Schaltermechanismen 10a bis 10d erläutert worden ist, können die Schaltermechanismen 10b und 10d auch entfernt werden, und es kann wenigstens ein Paar Schaltermechanismen an der im Inneren des Gehäuses 5 angeordneten Schaltungsplatte 11 dem Steuerflächenelement 7 sowie der oberen Wand 5e gegenüberliegend ausgebildet sein.

In diesem Fall kann das Steuerflächenelement 7 derart ausgebildet sein, dass nur ein erster Steuerflächenbereich 8b links und rechts gebildet ist und der konkave Bereich 8a zwischen diesen angeordnet ist, so dass nur das erste Klick-Betätigungsgefühl erzeugt wird.


Anspruch[de]
  1. Schaltervorrichtung, aufweisend:

    eine Betätigungstaste (1), die von einem Gehäuse (5) kippbar abgestützt ist; und

    einen Schaltermechanismus (10a bis 10d), der einen im Inneren des Gehäuses (5) angeordneten Schaltkreis schalten kann, indem eine Kippbetätigung an der Betätigungstaste (1) ausgeführt wird,

    dadurch gekennzeichnet, dass ein Steuerflächenelement (7) mit einer Steuerfläche (8), die der Betätigungstaste (1) Klick-Betätigungsgefühle zuführen kann, separat im Inneren des Gehäuses (5) angeordnet ist, und dass in Verbindung mit der Kippbetätigung der Betätigungstaste (1) der Schaltkreis geschaltet wird und Klick-Betätigungsgefühle derart erzeugt werden, dass diese der Betätigungstaste (1) zugeführt werden.
  2. Schaltervorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Betätigungstaste (1) an einer oberen Wand des Gehäuses (5) angeordnet ist, das Steuerflächenelement (7) an einer inneren oberen Oberfläche der oberen Wand angeordnet ist und der Schaltkreis (11a bis 11d) auf einer der inneren oberen Oberfläche des Gehäuses (5) zugewandten Seite vorgesehen ist.
  3. Schaltervorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Paar Schaltermechanismen auf einer im Inneren des Gehäuses (5) angeordneten Schaltungsplatte (11) dem Steuerflächenelement (7) zugewandt gebildet ist, wobei die Schaltungsplatte (11) sich auf einer der inneren oberen Oberfläche des Gehäuses (5) zugewandten Seite befindet, und dass ein Schalterbetätigungselement (9) durch das Steuerflächenelement (7) abgestützt ist, wobei das Schalterbetätigungselement (9) dazu ausgebildet ist, einen der Schaltermechanismen in Verbindung mit der Kippbetätigung der Betätigungstaste (1) zu betätigen.
  4. Schaltervorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass ein Kipphalterungsbereich (1c), der an dem Gehäuse (5) abstützbar ist, sowie eine Betätigungsstange (2), die sich von einem Bereich in der Nähe des Kipphalterungsbereichs (1c) zu dem im Inneren des Gehäuses (5) angeordneten Steuerflächenelement (7) erstreckt, an der Betätigungstaste (1) ausgebildet sind, und dass in der Betätigungsstange (2) ein Eingriffsbereich (2c) ausgebildet ist, der mit einem Bereich des Schalterbetätigungselements (9) derart in Eingriff bringbar ist, dass das durch das Steuerflächenelement (7) abgestützte Schalterbetätigungselement (9) rotationsbeweglich ist.
  5. Schaltervorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass ein Gleitkontaktelement (4), das durch eine elastische Druckbeaufschlagungskraft mit der Steuerfläche (8) verschiebbar in Berührung stehen kann, durch die Betätigungsstange (2) gehaltert ist, und dass bei Ausführung der Kippbetätigung an der Betätigungstaste (1) die Betätigungsstange (2) kippt, so dass das Gleitkontaktelement (4) mit der Steuerfläche (8) verschiebbar in Kontakt ist und somit die Klick-Betätigungsgefühle der Betätigungstaste (1) zugeführt werden und das Schalterbetätigungselement (9) eine Rotationsbewegung ausführt und dadurch der Schaltkreis des Schaltermechanismus geschaltet wird.
  6. Schaltervorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Schalterbetätigungselement (9) ein Paar Eingriffswände (9a) aufweist, die einander unter Zwischenanordnung der Betätigungsstange (2) der Betätigungstaste (1) gegenüberliegen, und dass ein Gleithalterungsteil (9b), das mit dem in der Betätigungsstange (2) ausgebildeten Eingriffsbereich (2c) in Gleiteingriff bringbar ist, in dem Paar der Eingriffswände (9a) ausgebildet ist, und dass bei Ausführung einer Kippbetätigung an der Betätigungstaste (1), um die Betätigungsstange (2) zu neigen, das Gleithalterungsteil (9b) eine Gleitbewegung in dem Eingriffsbereich ausführt und dadurch das Schalterbetätigungselement (9) eine Rotationsbewegung ausführt.
  7. Schaltervorrichtung nach einem der Ansprüche 3 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Schalterbetätigungselement (9) eine Basis (9c) aufweist, mit der das Paar der Eingriffswände (9a) in integraler Weise ausgebildet ist, dass an der Basis (9c) ein Paar Drehhalterungsteile (9d) gebildet ist, die in Dreheingriff mit einem an dem Steuerflächenelement (7) ausgebildeten ersten Eingriffsteil (7d) bringbar sind, und dass ein Paar Teile, deren Zentrum jeweils mit dem Drehhalterungsteil (9d) versehen ist, sowie ein Fortsatzteil, das die Enden der Teile miteinander verbindet, ausgebildet sind, dass die Schaltermechanismen jeweils unterhalb sowie dem Fortsatzteil gegenüberliegend auf der einen Seite sowie der anderen Seite der Basis (9c) angeordnet sind, und dass das Fortsatzteil der Basis (9c) jeden der Schaltermechanismen betätigen kann, wenn sich das Schalterbetätigungselement (9) um das als Schwenkpunkt dienende Drehhalterungsteil (9d) dreht.
  8. Schaltervorrichtung nach einem der Ansprüche 5 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass das Gleitelement (4) durch eine Stahlkugel gebildet ist, die mit der Steuerfläche (8) verschiebbar in Kontakt treten kann.
  9. Schaltervorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuerfläche (8) des Steuerflächenelements (7) an einem plattenförmigen Wandbereich mit einer vorbestimmten Dicke gebildet ist und dass der Wandbereich mit einer im Inneren des Gehäuses (5) ausgebildeten Halterungsnut in Eingriff steht, so dass das Steuerflächenelement (7) abgestützt ist.
  10. Schaltervorrichtung nach einem der Ansprüche 7 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass zwei Sätze mit je zwei Schaltermechanismen (10a bis 10d) unterhalb sowie dem Fortsatzteil der Basis (9c) gegenüberliegend auf der einen Seite sowie der anderen Seite des Schalterbetätigungselements (9) ausgebildet sind, und dass einer der beiden Schaltermechanismen jeweils durch eines der Fortsatzteile betätigt wird, wenn eine erste Kippbetätigung ausgeführt wird, und der jeweils andere der beiden Schaltermechanismen durch die Ausführung einer zweiten Kippbetätigung betätigt wird, deren Kippbetätigungsausmaß größer ist als das der ersten Kippbetätigung.
  11. Schaltervorrichtung nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass ein konkaver Bereich (8a) und ein Stufenbereich (8c) an der Steuerfläche (8) des Steuerflächenelements (7) ausgebildet sind, wobei der konkave Bereich (8a) zum Erzeugen eines ersten Klick-Betätigungsgefühls ausgebildet ist, das der ersten Kippbetätigung der Betätigungstaste (1) entspricht, und der Stufenbereich (8c) dazu ausgebildet ist, ein zweites Klick-Betätigungsgefühl zu erzeugen, das der zweiten Kippbetätigung entspricht.
  12. Schaltervorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass das Steuerflächenelement (7) mit einem zweiten Eingriffsteil (7e) versehen ist, das mit einem im inneren des Gehäuses (5) ausgebildeten Eingriffsvorsprung (5d) in Eingriff bringbar ist, und dass das Steuerflächenelement (7) mit dem Gehäuse (5) in Eingriff gebracht ist, indem das zweite Eingriffsteil (7e) mit dem Eingriffsvorsprung (5d) in Eingriff gebracht ist.
Es folgen 4 Blatt Zeichnungen






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