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Dokumentenidentifikation DE112004000971T5 24.05.2006
Titel Rotierende Ventilanordnung
Anmelder Axial Technologies Ltd., Auckland, NZ
Erfinder Kessel, Michael Ross, Auckland, NZ;
Weir, Steven Lyle, Auckland, NZ;
Adams, Paul Neville, Auckland, NZ;
Bolanos, Henry, Norwalk, Conn., US
Vertreter BOEHMERT & BOEHMERT, 28209 Bremen
DE-Aktenzeichen 112004000971
Vertragsstaaten AE, AG, AL, AM, AT, AU, AZ, BA, BB, BG, BR, BW, BY, BZ, CA, CH, CN, CO, CR, CU, CZ, DE, DK, DM, DZ, EC, EE, EG, ES, FI, GB, GD, GE, GH, GM, EP, HR, HU, ID, IL, IN, IS, JP, KE, KG, KP, KR, KZ, LC, LK, LR, LS, LT, LU, LV, MA, MD, MG, MK, MN, MW, MX, MZ, NA, NI, NO, NZ, OM, PG, PH, PL, PT, RO, RU, SC, SD, SE, SG, SK, SL, SY, TJ, TM, TN, TR, TT, TZ, UA, UG, US, UZ, VC, VN, YU, ZA, ZM, ZW, BW, GH, GM, KE, LS, MW, MZ, NA, SD, SL, SZ, TZ, UG, ZM, ZW, AM, AZ, BY, KG, KZ, MD, RU, TJ, TM, AT, BE, BG, CH, CY, CZ, DE, DK, EE, ES, FI, FR, GB, GR, HU, IE, IT, LU, MC, NL, PL, PT, RO, SE, SI, SK, TR, BF, BJ, CF, CG, CI, CM, GA, GN, GQ, GW, ML, MR, NE, SN, TD, TG, BF, BJ, CF, CG, CI, CM, GA, GN, GQ, GW, ML, MR, NE, SN, TD, TG
WO-Anmeldetag 28.05.2004
PCT-Aktenzeichen PCT/US2004/017177
WO-Veröffentlichungsnummer 2004106782
WO-Veröffentlichungsdatum 09.12.2004
Date of publication of WO application in German translation 24.05.2006
Veröffentlichungstag im Patentblatt 24.05.2006
IPC-Hauptklasse F16K 5/06(2006.01)A, F, I, 20060113, B, H, DE
IPC-Nebenklasse F16K 27/00(2006.01)A, L, I, 20060113, B, H, DE   A61B 17/00(2006.01)A, L, I, 20060113, B, H, DE   A61M 39/22(2006.01)A, L, I, 20060113, B, H, DE   A61B 1/00(2006.01)A, L, I, 20060113, B, H, DE   

Beschreibung[de]
Querverweise auf in Bezug stehende Anmeldungen

Die vorliegende Anmeldung beansprucht die Priorität der neuseeländischen provisorischen Patentanmeldung mit der Serien-Nr. 526158, die am 29. Mai 2003 eingereicht worden ist und den Titel „Rotierender Dichtungsmechanismus" trägt, und der US provisorischen Patentanmeldung mit der Serien-Nr. 60/616569, die am 31. Oktober 2003 eingereicht worden ist und den Titel trägt „Ventilanordnung für eine chirurgische Zugangseinrichtung", wobei die Offenbarungen beider Anmeldungen hierin durch Bezugnahme in ihrem vollen Umfang aufgenommen sind.

Hintergrund der Erfindung 1. Gebiet der Erfindung

Die vorliegende Erfindung bezieht sich allgemein auf den Bereich von Dichtungsmechanismen und mehr im einzelnen auf eine kompakte Ventilanordnung zum Einsatz in einer Vielfalt von Anwendungen, die ein Ventilteil einschließt, das durch einen Kurvensteuer- oder Nockenmechanismus leicht zwischen der offenen und der geschlossenen Position betätigt werden kann.

2. Hintergrund des Stands der Technik

Kugelventile sind einem Fachmann auf dem vorliegenden Gebiet gut bekannt und werden allgemein in einer Vielfalt von Anwendungen und Industriebereichen eingesetzt. Typischerweise wird bei Anwendungen, bei denen eine Steuerung der Strömung eines Fluids betroffen ist, ein Ventil mit einer eine Öffnung aufweisenden Kugel gewählt. Bei einem mit einer eine Öffnung aufweisenden Kugel versehenen Ventil ist ein im wesentlichen sphärisches Ventilteil, das mit einer Strömungsöffnung oder einem Strömungsdurchgang versehen ist, der durch dieses hindurch ausgebildet ist, für eine drehende Bewegung innerhalb eines Ventilgehäuses positioniert. Die Ventilbetätigung oder Ventilfunktion kann in zwei getrennte Stufen zerlegt werden. Zunächst bewegt sich die Kugel zwischen einer offenen und einer geschlossenen Position, indem sie sich um 90° dreht, so daß die Öffnung oder der Strömungsdurchgang sich von einer Orientierung, in der er koaxial mit der Strömungsrichtung ist, d.h. wenn das Ventil geöffnet ist, in eine Position bewegt, in der die Öffnung der Kugel normal oder senkrecht zu der Strömungsrichtung ist. Als zweites dichtet das Ventil in der geschlossenen Position ab, um eine Strömung durch die Öffnung durch das Kugelventil hindurch zu verhindern. Daher wird die Ein-/Aus-Steuerung der Strömung durch das Ventil dadurch erreicht, daß die Kugel innerhalb des Ventilgehäuses um 90° gedreht wird.

Bei aus dem Stand der Technik bekannten Kugelventilen wird die Drehung der Kugel, d.h. des Ventilteils, typischerweise durch einen Betätigungsmechanismus erzeugt, der von dem Ventilgehäuse vorsteht und so konfiguriert ist, daß er sich um eine Achse dreht, die senkrecht zu der der Strömung durch das Ventil ist. Ein solches Ventil ist in dem US-Patent 6 695 285 von Hotton et al. beschrieben.

Mit einem Kugelventil dieser Bauart sind mehrere Nachteile verbunden. Zum Beispiel ist die Erstreckung eines Betätigungsmittels aus der Seitenwand des Ventils problematisch und nicht zweckmäßig für Anwendungen, bei denen räumliche Beschränkungen und der physikalische Zugang zu der Betätigung ein wichtiger Punkt sind.

Weiterhin muß die Betätigung bei diesen Ventilen um zumindest 90° rotiert oder gedreht werden, damit sich das Ventil zwischen der ganz geöffneten und der ganz geschlossenen Position bewegt.

Daher wäre es vorteilhaft, wenn ein Ventil- oder Abdichtungsmechanismus bereitgestellt werden könnte, der kompakt oder zuverlässig ist und ohne weiteres zwischen der offenen und geschlossenen Position betätigt werden kann, und der mit einem minimalen Maß an drehender Bewegung betätigt werden kann.

Zusammenfassung der Erfindung

Die vorliegende Erfindung ist auf eine Ventil- oder Dichtungsanordnung gerichtet, die dafür bestimmt ist, in einer Vielfalt von Anwendungen eingesetzt zu werden, wie beispielsweise im medizinischen Getränkebereich und dem von sonstigen Verbrauchern, bei pharmazeutischen Behältern, für Anwendungen im Automobil- und Haushaltsbereich sowie im schiffstechnischen Bereich. Das beschriebene Ventil weist unter anderem ein Ventilgehäuse auf, welches mit einem oberen Gehäuseabschnitt und mit einem unteren Gehäuseabschnitt sowie mit einem im wesentlichen sphärischen Ventilteil versehen ist. Die oberen und unteren Gehäuseabschnitte des Gehäuses legen eine innere Kammer zur Aufnahme des Ventilteils und eine zentrale Achse für das Ventil fest. Das Gehäuse ist auch mit axial ausgerichteten Einlaß- und Auslaßöffnungen versehen, die in dem oberen bzw. unteren Gehäuseabschnitt ausgebildet sind.

Das im wesentlichen sphärische Ventilteil ist innerhalb der inneren Kammer des Ventilgehäuses eingesetzt und ist mit einer axialen Bohrung versehen, die sich durch es hindurch erstreckt. Das Ventilteil ist für eine Bewegung zwischen einer offenen Position, in der die axiale Bohrung des Ventilteils axial mit den Einlaß- und Auslaßöffnungen des Ventilgehäuses ausgerichtet ist, und einer geschlossenen Position, in der die axiale Bohrung des Ventilteils außerhalb einer Ausrichtung mit den Einlaß- und Auslaßöffnungen des Ventilgehäuses ist, gehalten. In bevorzugter Weise bewegt sich das Ventilteil zwischen der offnen Position und der geschlossenen Position, wenn der obere Gehäuseabschnitt des Gehäuses um die zentrale Achse zwischen etwa 57° und etwa 77° in Bezug auf den unteren Gehäuseabschnitt gedreht wird. Es wird gegenwärtig ins Auge gefaßt, daß das Ventilteil für eine axiale Drehung innerhalb der inneren Kammer um eine Achse gehalten ist, die sich senkrecht zu der zentralen Achse erstreckt, die durch den oberen und unteren Gehäuseabschnitt des Ventilgehäuses festgelegt ist.

In bevorzugter Weise ist das Ventilteil mit einer Dichtfläche versehen, die für ein dichtendes Zusammenwirken mit einem Ventilsitz angepaßt ist, der in dem Gehäuse ausgebildet ist, wenn sich das Ventil in der geschlossenen Stellung befindet. In Anwendungen, bei denen ein Druck auf das Fluid oder die Luft aufgebracht ist, das bzw. die durch das Ventil dosiert wird, ist die Dichtfläche des Ventilteils so angepaßt, daß sie eine ringförmige Vertiefung aufweist, die mit einem darin angeordneten O-Ring versehen ist.

Die Ventilanordnung weist weiterhin einen Mechanismus auf, der dem Ventilgehäuse und dem Ventilteil wirkungsmäßig zugeordnet ist, um das Ventilteil zwischen der offenen Position und der geschlossenen Position zu bewegen, wenn der obere Gehäuseabschnitt des Gehäuses um die zentrale Achse in Bezug auf den unteren Gehäuseabschnitt gedreht wird. In einer bevorzugten Ausführungsform besteht der Mechanismus zum Betätigen der Ventilanordnung aus einem Nocken- oder Kurvensteuermechanismus.

In einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung weist der Kurvensteuermechanismus Nocken- oder Kurvensteuerflächen auf, die auf der äußeren Oberfläche des Ventilteils ausgebildet sind, und einen Nockenzapfen, der auf der inneren Oberfläche des oberen Gehäuseabschnitts des Gehäuses ausgebildet ist. Es wird ins Auge gefaßt, daß die Kurvensteuerflächen, die auf der äußeren Oberfläche des Ventilteils ausgebildet sind, durch ein Paar von Nocken festgelegt sind, die unter Winkeln zueinander ausgebildet sind. Die Nocken können eine gebogene oder geradlinige Form aufweisen.

In einer weiteren Ausführungsform der vorliegenden Erfindung weist der Kurvensteuermechanismus zumindest eine gebogene Ausnehmung auf, die auf der äußeren Oberfläche des Ventilteils ausgebildet ist, und einen Nockenzapfen, der auf der inneren Oberfläche des oberen Gehäuseabschnitts des Gehäuses zum Zusammenwirken mit der Nockenvertiefung ausgebildet ist.

In einer bevorzugten Ausführungsform weist das Gehäuse für die Ventilanordnung ein Mittel auf, das der Einlaßöffnung zugeordnet ist, um das Ventil mit einem Behältnis oder einer Rohrleitung in Zusammenwirkung zu bringen. Zusätzlich kann das Gehäuse, wenn dies gewünscht ist, mit einem Mittel versehen sein, das der Auslaßöffnung zugeordnet ist, um das Ventil mit einem Behältnis oder einer Rohrleitung in Zusammenwirkung zu bringen.

Bei Anwendungen, bei denen die Notwendigkeit besteht, daß das Ventil eine gegen Eingriffe gesicherte Eigenschaft aufweist, um die Reinheit der Substanz, die innerhalb der Bohrung des Ventilteils oder in dem Behältnis oder der Rohrleitung enthalten ist, an dem oder der das Ventil befestigt ist, zu gewährleisten, ist das Ventil ferner mit einem zerbrechbaren Ring versehen, der mit der Außenseite des Ventilgehäuses in Eingriff steht, um eine sichtbare Anzeige zu gewährleisten, ob das Ventil geöffnet worden ist. Alternativ oder zusätzlich kann das Ventil eine zerbrechbare Dichtscheibe aufweisen, die in die innere Kammer des Ventils eingesetzt ist, wiederum um eine sichtbare Anzeige bereitzustellen, ob das Ventil geöffnet worden ist. Diese Dichtscheibe wirkt außerdem als eine zweite Abdichtung für das Ventil bis zu dessen erstmaliger Nutzung.

Bei dieser Ausführungsform ist ins Auge gefaßt, daß das Ventilteil einen Mechanismus aufweist, um die Scheibe zu durchstechen, wenn das Ventil geöffnet wird. Beispielsweise kann ein scharfer Vorsprung auf dem Boden des Ventilteils ausgebildet sein, der die Dichtscheibe durchschneidet, wenn das Ventil von der geschlossenen in die offene Stellung bewegt wird.

In einer alternativen Ausführungsform kann die axiale Bohrung des Ventilteils zum Aufnehmen und Bevorraten eines hergestellten Gegenstands angepaßt und konfiguriert sein, wenn das Ventil sich in der geschlossenen Position befindet. Beispielsweise könnte eine Prämie oder ein kleiner Gewinn in der Bohrung bevorratet sein und freigegeben werden, wenn das Ventil geöffnet wird. Weiterhin könnte das Ventil an einer Wasserflasche angebracht sein, und die Bohrung des Ventils könnte ein Vitamin oder einen Zusatzstoff enthalten, der in das Wasser fallengelassen wird, wenn das Ventil geöffnet wird.

Es wird weiterhin ins Auge gefaßt, daß das Ventil einen Mechanismus enthält, der dem Ventilgehäuse zugeordnet ist, um die axiale Drehung des oberen Gehäuseabschnitts des Gehäuses relativ zu dem unteren Gehäuseabschnitt zu erleichtern.

In einer alternativen Ausführungsform sind eine Anzahl von Strömungsdurchgängen in dem Ventilteil ausgebildet und erstrecken sich durch dieses hindurch entlang einer Achse, die senkrecht zu der axialen Bohrung ist, so daß dann, wenn sich das Ventil in der geschlossenen Stellung befindet, Fluid oder Luft durch das Ventil durch die Anzahl von Strömungsdurchgängen hindurchgeht.

Die vorliegende Offenbarung richtet sich auch auf eine chirurgische Zugangsvorrichtung, die neben anderen Dingen ein Ventilgehäuse, eine längliche Kanülenhülse, die wirkungsmäßig dem Gehäuse zugeordnet ist, ein im wesentlichen sphärisches Ventilteil, das innerhalb einer inneren Kammer angeordnet ist, die in dem Gehäuse ausgebildet ist, und einen Mechanismus, der wirkungsmäßig dem Ventilgehäuse und dem Ventilteil zugeordnet ist, um das Ventilteil zwischen der offenen Position und der geschlossenen Position zu bewegen, umfaßt.

Das Ventilgehäuse bildet eine innere Kammer und einen Ventilsitz zum Aufnehmen des Ventilteils. Axial ausgerichtete Einlaß- und Auslaßöffnungen sind in dem Gehäuse ausgebildet und erstrecken sich von der Außenseite des Ventils zu der inneren Kammer.

Die längliche Kanülenhülse, die wirkungsmäßig dem Ventilgehäuse zugeordnet ist, weist einen länglichen Durchgang auf, der sich durch sie hindurcherstreckt und der eine Längsachse festlegt, die mit den Einlaß- und Auslaßöffnungen des Ventilgehäuses ausgerichtet ist. In einer beschriebenen Ausführungsform geht die Kanülenhülse von einem Kanülengehäuse ab, das dem Ventilgehäuse zugeordnet ist. Es ist ins Auge gefaßt, daß das Kanülengehäuse lösbar mit dem Ventilgehäuse verbunden sein kann.

Das im wesentlichen sphärische Ventilteil ist innerhalb des Ventilgehäuses eingesetzt und weist eine axiale Bohrung auf, die sich durch es hindurch erstreckt. Das Ventilteil ist für eine Bewegung zwischen einer offenen Position und einer geschlossenen Position gehalten. In der offenen Position ist die axiale Bohrung des Ventilteils axial mit dem länglichen Durchgang der Kanülenhülse und den Einlaß- und Auslaßöffnungen des Ventilgehäuses ausgerichtet. In der geschlossenen Stellung erstreckt sich die axiale Bohrung des Ventilgehäuses senkrecht zu dem länglichen Durchgang der Kanülenhülse und den Einlaß- und Auslaßöffnungen des Ventilgehäuses. Es ist ins Auge gefaßt, daß das Ventilteil für eine axiale Drehung innerhalb der inneren Kammer des Ventils um eine Achse gehalten ist, die sich senkrecht zu den axial ausgerichteten Einlaß- und Auslaßöffnungen des Ventilgehäuses erstreckt.

Es wird gegenwärtig ins Auge gefaßt, daß das Ventilgehäuse eine konvexe Dichtfläche aufweist, die mit der Einlaßöffnung des Ventilgehäuses ausgerichtet ist, wenn sich das Ventilteil in der geschlossenen Position befindet. In alternativen Ausführungsformen, bei denen eine druckdichte Abdichtung erforderlich ist, ist die Dichtfläche des Ventilteils mit einer ringförmigen Ausnehmung versehen, in der ein O-Ring angeordnet ist.

In einer bevorzugten Ausführungsform weist der Mechanismus zum Bewegen des Ventilteils Kurvensteuerflächen auf, die auf der äußeren Oberfläche des Ventilteils ausgebildet sind, und einen Nockenzapfen, zur Bewegung relativ zu den Kurvensteuerflächen des Ventilteils. In bevorzugter Weise erstreckt sich der Nockenzapfen in radialer Richtung nach innen ausgehend von einem Antriebsring, der auf dem Ventilgehäuse abgestützt ist und zur Drehung um die Längsachse der Kanülenhülse gehalten ist. Die Drehung des Antriebsrings hat eine entsprechende Drehung des Ventilteils innerhalb des Ventilsitzes des Ventilgehäuses zur Folge.

In einer beschriebenen Ausführungsform der chirurgischen Zugangsvorrichtung sind die Kurvensteuerflächen, die auf der äußeren Oberfläche des Ventilteils ausgebildet sind, durch ein Paar von Nocken gebildet, die in Bezug auf die Drehachse des Ventilteils unter Winkeln zueinander angeordnet sind.

In einer alternativen Ausführungsform weist der Mechanismus, der wirkungsmäßig dem Ventilgehäuse und dem Ventilteil zugeordnet ist, um das Ventilteil zwischen der offenen Stellung und der geschlossenen Stellung zu bewegen, zumindest eine gebogene Ausnehmung auf, die auf der äußeren Oberfläche des Ventilteils ausgebildet ist, und einen Nockenzapfen, der auf der inneren Oberfläche des Gehäuses ausgebildet ist, um mit der Nockenausnehmung zusammenzuwirken.

Es ist gegenwärtig bevorzugt so, daß die chirurgische Zugangsvorrichtung weiterhin mit einer Membrandichtung versehen ist, die proximal zu dem Ventilsitz angeordnet ist, wobei die Membrandichtung eine Öffnung aufweist, die axial mit dem länglichen Durchgang der Kanülenhülse ausgerichtet ist. Die Öffnung ist so dimensioniert, daß sie den Durchgang eines chirurgischen Instruments durch diese hindurch zuläßt.

Für einen Fachmann auf dem vorliegenden Gebiet ist es ohne weiteres klar, daß die Komponenten der beschriebenen Ventilanordnung oder Teile davon aus einem beliebigen starren, halb starren, harten oder halb harten Material hergestellt werden können, wie etwa Kunststoff, Gummi, Metall oder einem Verbundwerkstoff. Weiterhin kann die Ventilanordnung bei medizinischen Anwendungen aus Titan oder aus einem ähnlichen biokompatiblen Material hergestellt sein.

Außerdem kann das im wesentlichen sphärische Ventilteil so ausgebildet sein, daß es eine Preßpassung mit dem Ventilsitz bildet, um auf diese Weise eine dichtere Abdichtung bereitzustellen. Dadurch, daß das Ventilteil oder der Ventilsitz geringfügig unrund ausgebildet wird, wird eine dichtere Abdichtung erzeugt, und es wird eine größere Kraft benötigt, um das Ventil zu öffnen.

Es wird ebenfalls ins Auge gefaßt, daß eine teleskopierbare Düse oder Hülse innerhalb der axialen Bohrung des Ventilteils angeordnet ist, wobei dann, wenn das Ventil in die offene Stellung bewegt wird, die Düse oder Hülse sich aus dem Ventileinsatz heraus erstreckt. Dieses Merkmal ist in einer Vielfalt von Anwendungen nützlich, wie beispielsweise bei Behältern für Getränke oder Treibstoff.

Weiterhin wird ins Auge gefaßt, daß die Ventilanordnung nach der vorliegenden Erfindung mit einem Schrittmotor verbunden werden kann und dadurch ferngesteuert betrieben werden kann.

Kurze Beschreibung der Zeichnungen

Damit ein Fachmann mit durchschnittlichen Kenntnissen auf dem vorliegenden Gebiet, auf das sich die vorliegende Erfindung bezieht, leichter versteht, wie die chirurgische Zugangsvorrichtung und die Ventilanordnung nach der vorliegenden Erfindung herzustellen und zu nutzen sind, werden Ausführungsformen davon nachfolgend im einzelnen und unter Bezugnahme auf die Zeichnungen beschrieben, in denen

1 eine perspektivische Ansicht einer Ventilanordnung zeigt, die gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung aufgebaut ist;

2 eine auseinandergezogenen perspektivische Darstellung von oben von der Ventilanordnung nach 1 zeigt, wobei Teile zur Vereinfachung der Darstellung abgetrennt sind;

3 eine auseinandergezogene perspektivische Darstellung von oben von der Ventilanordnung nach 1 zeigt, wobei Teile zur Vereinfachung der Darstellung abgetrennt sind;

4 eine auseinandergezogene perspektivische Ansicht einer alternativen Ausführungsform der Ventilanordnung nach der vorliegenden Erfindung zeigt, wobei Teile zur Vereinfachung der Darstellung abgetrennt sind, und wobei das Ventil mit einem zerbrechbaren Ring versehen ist;

5 eine auseinandergezogene perspektivische Ansicht einer alternativen Ausführungsform der Ventilanordnung nach der vorliegenden Erfindung zeigt, wobei Teile zur Vereinfachung der Darstellung abgetrennt sind, wobei das Ventil eine Dichtscheibe aufweist, die innerhalb der inneren Kammer des Gehäuses angeordnet ist;

6 eine perspektivische Ansicht einer Ventilanordnung zeigt, die gemäß einer alternativen Ausführungsform der vorliegenden Erfindung aufgebaut ist, wobei die Ventilanordnung mit einem Getränkebehälter in Eingriff steht und zum Zusammenwirken mit einer Kappe angepaßt ist;

7 eine perspektivische Ansicht einer Ventilanordnung zeigt, die gemäß einer alternativen Ausführungsform der vorliegenden Erfindung aufgebaut ist, wobei Teile davon zur Erleichterung der Darstellung abgetrennt sind, und wobei eine Prämie innerhalb der Bohrung, die in dem Ventilteil ausgebildet ist, bevorratet ist.

8 eine perspektivische Darstellung einer Ventilanordnung zeigt, die gemäß einer weiteren alternativen Ausführungsform der vorliegenden Erfindung aufgebaut ist, wobei die Ventilanordnung an dem Ende einer Rohrleitung gehalten ist, die in Strömungsverbindung mit einem Behälter steht;

9 eine perspektivische Ansicht einer Ventilanordnung zeigt, die gemäß einer weiteren alternativen Ausführungsform der vorliegenden Erfindung aufgebaut ist, wobei die Ventilanordnung auf einem Behälter angebracht ist und eine Strohalmanordnung innerhalb des offenen Ventils positioniert ist;

10 eine perspektivische Ansicht der Ventilanordnung nach der vorliegenden Beschreibung zeigt, in der das Ventil erläutert ist, das zwischen zwei Behältern positioniert ist;

11 eine perspektivische Ansicht der Ventilanordnung nach der vorliegenden Offenbarung zeigt, die zur Verwendung mit einem Kolostomiebeutel angepaßt ist;

12 eine perspektivische Ansicht der Ventilanordnung nach 11 zeigt, wobei Teile davon zur Vereinfachung der Darstellung abgetrennt sind.

13 eine auseinandergezogene Darstellung einer alternativen Ausführungsform der vorliegend beschriebenen Ventilanordnung zeigt, wobei Teile davon zur Vereinfachung der Darstellung abgetrennt sind, und wobei das Ventilteil eine Anzahl von Strömungsdurchgängen aufweist, die sich durch das Ventil senkrecht zu der zentralen Bohrung hindurch erstrecken;

14 eine perspektivische Ansicht einer alternativen Ausführungsform für die Ventilanordnung nach der vorliegenden Erfindung zeigt, wobei das Ventil in einem Kraftstofftank eines Automobils verwendet wird;

15 eine perspektivische Ansicht einer chirurgischen Zugangsvorrichtung zeigt, die gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung aufgebaut ist;

16 eine auseinandergezogene perspektivische Darstellung der chirurgischen Zugangsvorrichtung nach 15 zeigt, wobei Teile davon zur Vereinfachung der Darstellung abgetrennt sind,

17a eine perspektivische Ansicht, teilweise im Querschnitt, des Ventilgehäuses zeigt, welches einen Teil der chirurgischen Zugangsvorrichtung nach 15 bildet, wobei das Ventilteil in einer offenen Stellung dargestellt ist, und wobei die axiale Bohrung des Ventilteils mit den axial ausgerichteten Einlaß- und Auslaßöffnungen des Ventils ausgerichtet ist;

17b eine perspektivische Darstellung, teilweise im Querschnitt, des Ventilgehäuses der vorliegenden Erfindung zeigt, wobei sich das Ventilteil im Übergang von der offenen Stellung nach 17a zu der geschlossenen Stellung nach 17c befindet;

17c eine perspektivische Darstellung, teilweise im Querschnitt, des Ventilgehäuses nach der vorliegenden Erfindung zeigt, wobei das Ventilteil in einer geschlossenen Stellung angeorndet ist, so daß die axiale Bohrung des Ventilteils senkrecht zu den axial ausgerichteten Einlaß- und Auslaßöffnungen des Ventilgehäuses angeordnet ist.

18 eine perspektivische Ansicht einer weiteren Ausführungsform der chirurgischen Zugangsvorrichtung nach der vorliegenden Erfindung zeigt, die mit einem lösbaren Ventilgehäuse versehen ist; und

19 eine perspektivische Ansicht der chirurgischen Zugangsvorrichtung nach 18 zeigt, wobei das Ventilgehäuse zum Zwecke der Vereinfachung der Darstellung von dem Kanülengehäuse getrennt ist.

Diese und weitere Merkmale der Ventilanordnung und der chirurgischen Zugangsvorrichtung gemäß der vorliegenden Erfindung werden für einen Fachmann mit durchschnittlichen Kenntnissen auf dem vorliegenden Gebiet anhand der nachfolgenden detaillierten Beschreibung der bevorzugten Ausführungsformen deutlicher in Erscheinung treten.

Detaillierte Beschreibung von bevorzugten Ausführungsformen

Nachfolgend sei auf die Zeichnungen Bezug genommen, in denen sich gleiche Bezugszeichen auf ähnliche strukturelle Elemente oder Merkmale der vorliegenden Erfindung beziehen. In 1 ist eine Ventilanordnung gemäß der vorliegenden Erfindung dargestellt, die im ganzen mit dem Bezugszeichen 100 bezeichnet ist. Die Ventilanordnung 100 ist zur Verwendung in einer Vielfalt von Anwendungen bestimmt, wie beispielsweise im medizinischen Getränkebereich und dem von sonstigen Verbrauchern, bei pharmazeutischen Behältern, für Anwendungen im Automobil- und Haushaltsbereich sowie im schiffstechnischen Bereich. Das Ventil 100 weist unter anderem ein Ventilgehäuse 10, das mit einem oberen Gehäuseabschnitt 20 und einem unteren Gehäuseabschnitt 30 versehen ist, und ein im wesentlichen sphärisches Ventilteil 50 auf. Die oberen und unteren Gehäuseabschnitte 20, 30 des Gehäuses 10 bilden eine innere Kammer 16 zum Aufnehmen des Ventilteils 50 und eine zentrale Achse X für das Ventil. Das Gehäuse 10 ist ferner mit axial ausgerichteten Einlaß- und Auslaßöffnungen oder- Anschlüssen 12 und 14 versehen, die in dem oberen bzw. unteren Gehäuseabschnitt 20 und 30 ausgebildet sind.

Das im wesentlichen sphärische Ventilteil 50 ist innerhalb der inneren Kammer 16 des Ventilgehäuses eingesetzt und weist eine axiale Bohrung 52 auf die sich durch es hindurch erstreckt. Das Ventilteil 50 für eine Bewegung innerhalb der inneren Kammer 16 des Gehäuses 10 zwischen einer offenen Position und einer geschlossenen Position gehalten. 3a erläutert die Ventilanordnung 100 in der offenen Position, in der die axiale Bohrung 52 des Ventilteils 50 axial mit der Einlaßöffnung 12 und der Auslaßöffnung 14 des Ventilgehäuses 10 ausgerichtet ist. In einer ähnlichen Weise erläutert 3c die Ventilanordnung 100 in der geschlossenen Position, in der sich die axiale Bohrung 52 des Ventilteils 50 außerhalb einer Ausrichtung mit den Einlaß- und Auslaßöffnungen 12, 16 des Ventilgehäuses 10 befindet. 3b zeigt eine Einzelheit der Ventilanordnung 100 in einer Zwischenposition. Es sei darauf verwiesen, daß in 3a bis 3c die Ventilanordnung 100 so dargestellt ist, daß sie auf dem Hals eines Behälters 62 angebracht ist.

Während weiterhin auf 3a bis 3c Bezug genommen ist, bewegt sich das Ventilteil 100 zwischen der offenen Position und der geschlossenen Position, wenn der obere Gehäuseabschnitt 20 des Gehäuses um die zentrale Achse X zwischen etwa 57° und etwa 77° in Bezug auf den unteren Gehäuseabschnitt 30 gedreht wird. Das Ventilteil 100 ist für eine axiale Drehung innerhalb der inneren Kammer um eine Achse Y, wobei auf 3b verwiesen sei, gehalten, die sich senkrecht zu der zentralen Achse X erstreckt, die durch die oberen und unteren Gehäuseabschnitte 20, 30 des Ventilgehäuses 10 festgelegt ist.

Das Ventilteil 50 weist eine Dichtfläche 54 auf, die für ein dichtendes Zusammenwirken mit einem ringförmigen Ventilsitz 18 angepaßt ist, der in dem Gehäuse 10 ausgebildet ist, wenn sich das Ventil in der geschlossenen Position befindet. Bei Anwendungen, bei denen ein Druck auf das Fluid oder die Luft aufgebracht wird, das bzw. die durch die Ventilanordnung dosiert werden, weist die Dichtfläche 54 des Ventilteils 50 eine ringförmige Ausnehmung 56 auf, wobei auf 2 verwiesen sei, in der ein O-Ring, der nicht dargestellt ist, angeordnet ist.

Diametral einander gegenüberstehende Schwenkzapfen 58, wobei in 2 lediglich ein Zapfen dargestellt ist, erstrecken sich in radialer Richtung nach außen ausgehend von der Oberfläche des Ventilteils 50 zur Aufnahme innerhalb von diametral einander gegenüberstehenden Ausnehmungen 32a und 32, die in dem unteren Gehäuseabschnitt 30 des Gehäuses 10 ausgebildet sind, um die axiale Drehung des Ventilteils 50 zu erleichtern.

Ein Kurvensteuermechanismus steht wirkungsmäßig mit dem Ventilgehäuse 10 und mit dem Ventilteil 50 in Verbindung, um das Ventilteil 50 zwischen der offenen Position gemäß 3a und der geschlossenen Position gemäß 3c zu bewegen. Der Kurvensteuermechanismus weist Nocken 60a, 60b auf, die auf der äußeren Oberfläche des Ventilteils 50 ausgebildet sind, und einen Nockenzapfen 22, der sich in radialer Richtung nach innen ausgehend von der inneren Oberfläche des oberen Gehäuseabschnitts 20 des Gehäuses 10 erstreckt, um mit den Nocken zusammenzuwirken. Wie im einzelnen nachfolgend noch beschrieben wird, kann die Ventilanordnung mit einem Antriebsring versehen werden, der über den oberen Gehäuseabschnitt des Gehäuses aufgesetzt wird. In einer solchen Ausführungsform kann der Nockenzapfen dem Antriebsring so zugeordnet werden, daß der Antriebsring das Ventilteil betätigt.

Unter nochmaliger Bezugnahme auf 3b sind die Nocken 60a, 60b in Bezug auf die Drehachse Y des Ventilteils 50 unter Winkeln zueinander angeordnet. Jeder Nocken 60a, 60b weist eine vordere Kante 61a, 61 auf, die mit dem Nockenzapfen 32 zusammenwirkt. Diese Zusammenwirkung ermöglicht eine Bewegung des Ventilteils 50, wenn der obere Gehäuseabschnitt 20 um die Längsachse X der Ventilanordnung 100 gedreht wird. Wenn das Ventilteil 50 zwischen der offenen und der geschlossenen Position bewegt wird, wird es um die Schwenkachse Y gedreht, die sich durch den Schwenkzapfen 58 des Ventilteils 50 erstreckt, wie in 3b dargestellt ist.

Ein Fachmann auf dem vorliegenden Gebiet erkennt ohne weiteres, daß anstelle der Nocken 60a und 60b eine einzige gebogene Ausnehmung oder ein Paar von Ausnehmungen in der äußeren Oberfläche des Ventilteils 50 ausgebildet sein können. In dieser Ausführungsform wird die Länge des Nockenzapfens 22 so gewählt, daß er sich in die Steuerkurvenausnehmung bzw. Steuerkurvenausnehmungen hinein erstreckt und das Ventilteil 50 zwischen der offenen und der geschlossenen Position betätigt, auf die relative axiale Drehung der beiden Gehäuseabschnitte 20, 30 des Gehäuses 10 in Bezug zueinander.

Während nochmals auf 2 und 3 Bezug genommen wird, ist der untere Gehäuseabschnitt 30 der Ventilanordnung 100 mit einer Reihe von Innengewindegängen 34 versehen, die auf diesem ausgebildet sind, zum Zusammenwirken mit entsprechenden Außengewindegängen, die einem Behältnis wie etwa einer Flasche oder einem Behälter usw., einer Rohrleitung oder ähnlichem zugeordnet sind. Eine gerippte Oberfläche 36 ist auf der Außenseite des unteren Gehäuseabschnitts 30 des Gehäuses 10 vorgesehen, um den drehenden Eingriff der Gewinde zu erleichtern.

Ein Drucktest mit Wasser wurde auf einer Ventilanordnung durchgeführt, die ähnlich war wie die vorstehend beschriebene. Das gesamte Ventil war aus einem starren thermoplastischen Kunststoff hergestellt und enthielt keine O-Ring Dichtungen. Die Nocken waren so konstruiert, daß eine Drehung um 67° notwendig war, um das Ventil zwischen der offenen und der geschlossenen Position zu bewegen. Die axiale Bohrung des Ventils betrug etwa ¾'' im Durchmesser. Sechs Fuß Wasser wurden auf das Ventil über ein Rohr mit 3/8'' aufgebracht, welches an dem Ventilauslaß befestigt war. Es wurde keinerlei Leckage aus dem Ventil beobachtet, und es wurde daher der Schluß gezogen, daß diese Ausführungsform der Ventilanordnung in der Lage war, Fluid unter einem Druck von mindestens 3 psi abzudichten.

Nunmehr sei auf 4 Bezug genommen, in der eine alternative Ausführungsform für die Ventilanordnung nach der vorliegenden Erfindung dargestellt ist, die im Ganzen mit der Bezugszahl 200 bezeichnet ist. Das Ventil 200 ist hinsichtlich seines Aufbaus und seiner Wirkungsweise ähnlich der Ventilanordnung 100. Allerdings ist die Ventilanordnung 200, anders als die Ventilanordnung 100, mit einem zerbrechbaren Ring 270 versehen, der dazu bestimmt ist, mit dem Gehäuse der Ventilanordnung 200, d.h. dem oberen und unteren Gehäuseabschnitt 220, 230, in Eingriff zu kommen. Der zerbrechbare Ring 270 ist zu der Ventilanordnung 200 hinzugefügt worden, um eine sichtbare Anzeige bereitzustellen, ob das Ventil zuvor geöffnet worden ist. Der zerbrechbare Ring 270 ist um den oberen und unteren Gehäuseabschnitt 220, 230 des Gehäuses geformt, so daß dann, wenn die Gehäuseabschnitte relativ zueinander gedreht werden, der Ring 270 zerbrochen wird. Eine solche gegen Eingriffe gesicherte Eigenschaft ist zweckmäßig in Anwendungen, bei denen das Ventil beispielsweise zusammen mit Getränken für Verbraucher verwendet wird.

Nachfolgend sei auf 5 Bezug genommen, in der eine weitere Ausführungsform der Ventilanordnung nach der vorliegenden Erfindung dargestellt ist, die mit der Bezugszahl 300 bezeichnet ist. Das Ventil 300 ist hinsichtlich seines Aufbaus und seiner Wirkungsweise ähnlich der Ventilanordnung 100. Allerdings ist das Ventil 300, anders als das Ventil 100, mit einer zerbrechbaren Dichtscheibe 370 versehen, die innerhalb der inneren Kammer 316 positioniert ist, die zum Teil durch den unteren Gehäuseabschnitt des Gehäuses gebildet wird. Die zerbrechbare Dichtscheibe 370 kann als ein gegen Eingriffe gesichertes Merkmal wirken, und sie kann auch eine zusätzliche Abdichtung für die Ventilanordnung 300 bilden. In dieser Ausführungsform ist das Ventilteil 350 mit einem scharfen Vorsprung 364 versehen, der auf seiner äußeren Oberfläche ausgebildet ist. Wenn das Ventilteil 350 ausgehend von dem offenen zu dem geschlossenen Zustand gedreht wird, durchsticht der Vorsprung 364 die Dichtscheibe 370 und ermöglicht, daß ein Fluid oder Luft durch das Ventilteil 350 strömt, wenn es in die geschlossene Stellung zurückbewegt wird.

Nachfolgend sei auf 6 und 7 Bezug genommen, die noch eine weitere Ausführungsform der Ventilanordnung nach der vorliegenden Erfindung erläutern, die im Ganzen mit dem Bezugszeichen 400 bezeichnet ist. Die Ventilanordnung 400 ist hinsichtlich ihres Aufbaus und ihrer Wirkungsweise ähnlich der Ventilanordnung 100. Wie in den Abbildungen dargestellt ist, ist die Ventilanordnung 400 mittels Gewinde mit dem Hals 462 eines Behälters 465 verschraubt. Eine Kappe 488 ist vorgesehen, die mit dem oberen Abschnitt 420 der Ventilanordnung 400 zusammenwirkt. Ähnlich wie bei den vorstehend beschriebenen Ventilanordnungen ist das Ventilteil 450 mit einer axialen Bohrung 452 versehen, die in diesem ausgebildet ist, und die ein Fluid oder Luft durch die Ventilanordnung 400 strömen läßt, wenn sich das Ventilteil 450 in der offenen Position befindet. Weiterhin ist die axiale Bohrung 452 dafür bestimmt, einen hergestellten Gegenstand 453 oder ein Fluid aufzunehmen und zu bevorraten, wie z.B. einen Gewinn, eine Eintrittskarte, einen Vitaminzusatz oder ein Medikament. In solchen Ausführungsformen ist es vorteilhaft, eine Dichtscheibe in die Ventilanordnung einzusetzen, ähnlich der, wie sie im Zusammenhang mit 5 beschrieben worden ist, um zu verhindern, daß der hergestellte Gegenstand während der Lagerung in den Behälter fällt. Alternativ kann eine entfernbare Versiegelung über die Mündung des Behälters 462 aufgesetzt werden.

Nunmehr sei auf 8 und 9 Bezug genommen, die eine alternative Anwendung für das Ventil 400 erläutern. In 8 ist das Ventil 400 auf das Ende einer Rohrleitungsanordnung 472 montiert. Die Rohrleitungsanordnung 472 ist mit zwei endseitigen Anschlüssen 474a, 474b und mit einem länglichen Rohr 476 versehen. Jeder Anschluß 474a steht über Gewinde mit dem Hals des Behälters 465 in Eingriff und weist eine zentrale Öffnung auf, die dazu bestimmt ist, dem Rohr 476 zu ermöglichen, sich teleskopartig in den Behälter 475 und aus diesem heraus zu bewegen. Die Ventilanordnung 400 steht mit dem endseitigen Anschluß 474b so in Eingriff, daß dann, wenn sich das Ventil in der offenen Stellung befindet, Fluid aus dem Behälter 465 durch die Rohrleitungsanordnung 472 und aus dem Ventil 400 herausströmen kann.

9 erläutert die Ventilanordnung 400, wie sie auf dem Hals 462 des Behälters 465 angebracht ist. Die Ventilanordnung 400 ist in der offenen Position dargestellt, in der eine Strohhalmanordnung 572 in die axiale Bohrung 552 eingesetzt ist. Die Strohhalmanordnung 572 weist einen Strohhalm 576 und ein Stopfenteil 574 auf. Das Stopfenteil 574 ist mit einem über den Umfang verlaufenden O-Ring 575 versehen und ist dazu bestimmt, mit der Einlaßöffnung des Ventils 400 abdichtend zusammenzuwirken.

Nachfolgend sei auf 10 Bezug genommen, in der eine weitere Ausführungsform der Ventilanordnung nach der vorliegenden Erfindung erläutert ist, die im Ganzen mit der Bezugszahl 500 bezeichnet ist. Wie hier dargestellt ist, wird die Ventilanordnung 500 dazu verwendet, die Strömung zwischen zwei Behältern 565a und 565b zu dosieren. Der Strömungsweg zwischen den Behältern weist obere und untere Leitungsanordnungen 572a, 572b und eine Ventilanordnung 500 auf. Die Leitungsanordnungen sind abdichtend zwischen den Behältern 565a, 565b und der Ventilanordnung 500 angeschlossen.

Die Ventilanordnung 500 ist ähnlich hinsichtlich ihrer Struktur und ihrer Funktion zu der Ventilanordnung 100. Allerdings weist die Ventilanordnung 500, anders als die Ventilanordnung 100, Betätigungsarme 528a bis 528d auf, die die relative Drehung des oberen Gehäuseabschnitts 520 der Ventilanordnung 500 in Bezug auf den unteren Gehäuseabschnitt 530 erleichtern oder ermöglichen, so daß dadurch das Ventilteil zwischen der offenen und der geschlossenen Position bewegt wird. O-Ringe 525 sind vorgesehen, um die Verbindungen der Komponenten abzudichten und um eine Leckage aus dem Strömungsweg zu verhindern.

Nachfolgend sei auf 11 und 12 Bezug genommen, in denen eine Ventilanordnung 600 dargestellt ist, die in Verbindung mit einer Kolostomiebeutelanordnung 665 verwendet wird. Die Kolostomiebeutelanordnung 665 weist einen Beutel 667, einen proximalen Ring 669 und einen distalen Ring 671 auf. Der proximale Ring 669 ist mit einem äußeren Flansch versehen, der abdichtend mit dem Beutel 667 in Eingriff steht. Zwei Haltestifte 675a, 675b sind auf dem inneren Durchmesser des proximalen Rings 669 ausgebildet. Diese Stifte 675a, 675b sind in entsprechende Eingriffsausnehmungen 629a, 629b eingesetzt, die in der Ventilanordnung 600 ausgebildet sind und die Ventilanordnung 600 an dem proximalen Ring 669 sichern. In ähnlicher Weise ist der distale Ring 671, der an der Oberfläche des Körpers eines Patienten befestigt ist, mit Haltestiften 673, 673b versehen, die in entsprechende Eingriffsvertiefungen 631a (nicht dargestellt), 631b eingesetzt sind, die in der Ventilanordnung 600 ausgebildet sind. Die Ventilanordnung 600 ist mit einem Betätigungsarm 628 ausgestattet worden, der dem Patienten die Möglichkeit gibt, das Ventil je nach Wunsch zwischen der offenen und der geschlossenen Stellung zu bewegen.

Nachfolgend sei auf 13 Bezug genommen, in der ein Duschkopf dargestellt ist, der mit einer Ventilanordnung versehen ist, die gemäß einer alternativen Ausführungsform der vorliegenden Erfindung aufgebaut ist und mit der Bezugszahl 700 bezeichnet ist. Die Ventilanordnung 700 ist wiederum hinsichtlich ihres Aufbaus und ihrer Wirkungsweise ähnlich wie die vorstehend beschriebenen Ventile, wobei allerdings die Ventilanordnung 700 anders als die vorher beschriebenen Ventile mit einer Anzahl von Strömungsdurchgängen 753 versehen ist, die in dem Ventilteil 750 ausgebildet sind.

De Strömungsdurchgänge 753 erstrecken sich entlang einer Achse, die senkrecht zu der axialen Bohrung 752 ist, so daß dann, wenn sich das Ventilteil in der geschlossenen Position befindet, das Fluid durch das Ventil durch die Anzahl von Strömungsdurchgängen 753 hindurchgeht. Daher wird dann, wenn sich die Ventilanordnung 700 in der offenen Position befindet, ein einzelner Wasserstrahl aus der Duschkopfanordnung abgegeben, und wenn er sich in der geschlossenen Position befindet, strömt Wasser aus den Strömungsdurchgängen 753. O-Ring Dichtungen 755a, 755b und 757a, 757b sind an beiden Enden der axialen Bohrung 752 und der Strömungsdurchgänge 753 angeordnet, um das Ventil ordnungsgemäß abzudichten, wenn es sich in der offenen bzw. in der geschlossenen Stellung befindet.

Der Duschkopf, der in 13 dargestellt ist, ist weiterhin mit einem Steuerring 790 versehen, der abdichtend mit dem oberen Abschnitt 720 der Ventilanordnung 700 zusammenwirkt, wobei eine O-Ring Dichtung 792 eingesetzt wird. Der Steuerring 790 ist mit einem Antriebsstift 722 versehen, der auf seiner inneren Oberfläche ausgebildet ist. Der Antriebsstift 722 steht durch den Schlitz 721 vor, der in dem oberen Abschnitt 720 der Ventilanordnung 700 ausgebildet ist, und wirkt mit den Nocken 760a, 760b zusammen, die in dem Ventilteil 750 ausgebildet sind. Auf diese Weise bewegt eine Drehung des Steuerrings 790 in Bezug auf den unteren Gehäuseabschnitt 730 der Ventilanordnung 700 das Ventilteil zwischen der offenen und der geschlossenen Position.

Ein Fachmann auf dem vorliegenden Gebiet erkennt ohne weiteres, daß die vorstehend beschriebene Duschkopfanordnung zur Verwendung zum Dosieren einer Luftzufuhr anstelle der eines Fluides angepaßt werden kann.

Nachfolgend sei auf 14 Bezug genommen, in der eine Ventilanordnung, die mit der Bezugszahl 800 bezeichnet ist, dargestellt ist, die gemäß der vorliegenden Erfindung aufgebaut ist und innerhalb des Einlasses 862 eines Treibstofftanks angeordnet ist. Die Verwendung der Ventilanordnung 800 bei dieser Anwendung ermöglicht, daß auf eine abnehmbare Gaskappe verzichtet wird, und erfordert lediglich eine Drehung von etwa 67° des Antriebsrings 890, um das Ventil zu öffnen. Die axiale Bohrung 852 des Ventilteils kann dafür angepaßt sein, daß sie eine standardmäßige Düse 855 einer Kraftstoffpumpe oder Zapfsäule aufnimmt.

Nunmehr sei auf 15 und 16 Bezug genommen, in denen ein chirurgisches Instrument dargestellt ist, welches gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung aufgebaut ist und im Ganzen mit der Bezugszahl 900 bezeichnet ist.

Minimal invasive chirurgische Verfahren werden in herkömmlicher Weise dadurch ausgeführt, daß chirurgische Instrumente durch einen engen Schlauch oder eine Kanüle durch einen kleinen Zugangseinschnitt eingeführt werden, der in dem Körper eines Patienten unter Verwendung eines Trokars oder Abdichtungsmittels ausgebildet wird. Beispielsweise werden laparoskopische chirurgische Eingriffe innerhalb des abdominalen Hohlraums durch kleine Einschnitte ausgeführt, die in der abdominalen Wand ausgebildet werden. Während eines laparoskopischen Eingriffs werden aufblasende Gase in den abdominalen Hohlraum eingeleitet, um die abdominale Wand oder das Peritoneum von den vitalen Organen innerhalb des abdominalen Hohlraums weg anzuheben, so daß ein ausreichender Bereich bereitgestellt wird, in dem gearbeitet werden kann.

Während eines laparoskopischen Eingriffs ist es notwendig, die atmosphärische Integrität des abdominalen Hohlraums aufrechtzuerhalten und daher den Austritt der aufblasenden Gase von dem Ort des chirurgischen Eingriffs zu verhindern. Es ist daher üblich, eine Dichtungsanordnung zusammen mit der Kanüle bereitzustellen, so daß dann, wenn Instrumente innerhalb der Kanüle vorhanden sind und wenn die Instrumente aus der Kanüle herausgezogen werden, der rohrförmige Durchgang, der sich durch diese hindurch erstreckt, dicht verschlossen wird, um den Austritt von aufblasenden Gasen zu verhindern. Beispielsweise ist es bekannt, ein elastomerisches Dichtungselement mit einer Öffnung oder einem Schlitz zu verwenden, die bzw. der aufgedrückt werden kann, wenn das Instrument durch diese oder diesen hindurchgeschoben wird. Das Dichtungsteil verhindert den Austritt von aufblasenden Gasen, wenn das Instrument in der Kanüle vorhanden ist und darin nicht vorhanden ist. Es sind bekannte Nachteile mit der Verwendung solcher Dichtungen verbunden. Insbesondere kann die Öffnung oder der Schlitz reißen, wenn ein Instrument durch diese oder diesen hindurchgedrückt wird, so daß die Dichtung im Hinblick auf die Verhinderung des Austritts von aufblasenden Gasen durch die Kanülenhülse unwirksam gemacht wird.

Daher ist ein chirurgisches Instrument 900, wie nachfolgend beschrieben werden wird, mit der Ventilanordnung nach der vorliegenden Erfindung ausgestattet worden, um den Austritt von aufblasenden Gasen durch die Kanüle in der Abwesenheit eines chirurgischen Instruments zu verhindern. Das chirurgische Instrument 900 ist zur Verwendung als eine Zugangsvorrichtung bestimmt, und mehr im einzelnen als eine Vorrichtung zum Erleichtern des Einsetzens eines chirurgischen Instruments in den Körper einer Person während eines minimal invasiven chirurgischen Eingriffs. Chirurgische Instrumente, die durch das chirurgische Instrument 900 nach der vorliegenden Erfindung in den Körper eines Patienten eingesetzt werden, können beispielsweise Instrumente zum Anbringen von Klemmen, Greifgeräte, Seziergeräte, Retraktoren, Heftgeräte, Laserfasern, fotografische Geräte, Endoskope, Laparoskope, Rohre, Schläuche und ähnliches sein.

Das chirurgische Instrument oder die Zugangsvorrichtung 900 ist mit einem proximalen Ventilgehäuse 910 versehen, welches eine Einlaßöffnung 912 zum Aufnehmen von chirurgischen Instrumenten aufweist. Das Ventilgehäuse 910 weist einen oberen Gehäuseabschnitt 920 und einen unteren Gehäuseabschnitt 930 auf, die neben weiteren Dingen eine im wesentlichen halbkugelförmige innenliegende Kammer 916 zum Aufnehmen eines im wesentlichen sphärischen Ventilteils 950 bilden. Die innere Kammer 916 steht mit einer Auslaßöffnung 914 des Ventilgehäuses 910 in Verbindung, die in axialer Richtung mit der Einlaßöffnung 912 ausgerichtet ist. Das Ventilgehäuse 910 ist wirkungsmäßig einem unteren Kanülengehäuse 980 zugeordnet. In bevorzugter Weise ist das Ventilgehäuse 910 und das Kanülengehäuse 980 aus einem Polycarbonatmaterial hergestellt.

Eine längliche Kanülenhülse 982 erstreckt sich in distaler Richtung von dem Kanülengehäuse 980. Die Kanülenhülse 982 ist mit einem länglichen Durchgang 984 versehen, der sich durch diese hindurch erstreckt und der eine Längsachse bildet, die durch das Bezugszeichen X gekennzeichnet ist. Der Durchgang 984 ist in axialer Richtung ausgerichtet mit der Einlaßöffnung 912 und der Auslaßöffnung 914 des Ventilgehäuses 910. Die Kanülenhülse 982 kann aus rostfreiem Stahl oder aus einem anderen geeigneten starren Material hergestellt sein, wie etwa aus Polycarbonatmaterialien oder ähnlichem. Eine Einlaßleitung 986 ist in dem Kanülengehäuse 980 eingebaut, um den Durchgang von aufblasenden Gasen durch die Kanülenhülse 982 und in den Hohlraum des Körpers eines Patienten zu ermöglichen. Die Einlaßleitung 986 kann mit einem Absperrventil versehen sein, welches nicht dargestellt ist.

Das Ventilteil 950, das in bevorzugter Weise aus einem Polycarbonatmaterial hergestellt ist, ist für eine axiale Drehung innerhalb der inneren Kammer 916 um eine Achse angebracht, die sich senkrecht zu der Längsachse der Kanülenhülse 982 erstreckt. Diametral einander gegenüberliegende Schwenkzapfen 958, wobei in 16 nur ein Zapfen dargestellt ist, erstrecken sich in radialer Richtung nach außen von der Oberfläche des Ventilteils 950 zur Aufnahme innerhalb von diametral einander gegenüberliegenden Ausnehmungen 932a, 932b, um die axiale Drehung des Ventilteils 950 zu ermöglichen. Eine axiale Bohrung 952 erstreckt sich durch das Ventilteil 950, und eine konvexe Dichtfläche 954 ist in einem Abstand von der axialen Bohrung 952 auf dem Ventilteil 950 vorgesehen. Das Ventilteil 950 ist für eine Bewegung zwischen einer offenen Position und einer geschlossen Position gehalten. In der offenen Position des Ventilteils 950, die in 17a dargestellt ist, ist die axiale Bohrung 952 ist axialer Richtung mit dem länglichen Durchgang 984 der Kanülenhülse 982 und mit den Einlaß- und Auslaßöffnungen 912, 914 des Ventilgehäuses 910 ausgerichtet. In der geschlossenen Position des Ventilteils 950, die in 17c dargestellt ist, erstreckt sich die axiale Bohrung 952 senkrecht zu dem länglichen Durchgang 982, und die Dichtfläche 954 ist in axialer Richtung mit der Einlaßöffnung 912 des Ventilgehäuses 910 ausgerichtet.

Wie in Bezug auf die weiter oben beschriebenen Ausführungsformen ausgeführt worden ist, ist ein Kurvensteuermechanismus wirkungsmäßig mit dem Ventilgehäuse 910 und dem Ventilteil 950 verbunden, um das Ventilteil 950 zwischen der offenen Position nach 17a und der geschlossenen Position nach 17c zu bewegen. Der Kurvensteuermechanismus weist gebogene Nocken 960a, 960b auf, die auf der äußeren Oberfläche des Ventilteils 950 ausgebildet sind, und einen Nockenzapfen 922, der sich in radialer Richtung nach innen ausgehend von der inneren Oberfläche des oberen Gehäuseabschnitts bzw. Antriebsrings 920 erstreckt, um mit den Nocken zusammenzuwirken. Wie zuvor wirkt eine Vorderkante der Nocken 960a, 960b mit dem Nockenzapfen 922 zusammen. Diese Zusammenwirkung ermöglicht die Bewegung des Ventilteils 950, wenn der Antriebsring 920 um die Längsachse X der Kanülenhülse 982 gedreht wird. Wenn das Ventilteil 950 zwischen der offenen und der geschlossenen Stellung bewegt wird, wird es um die Schwenkachse Y gedreht, die sich durch den Schwenkzapfen 958 des Ventilteils 950 erstreckt, wie in 3b dargestellt ist.

Der Antriebsring 920 ist drehbar auf dem proximalen Ende des Ventilgehäuses 910 gehalten und weist diametral einander gegenüberliegende, sich in radialer Richtung nach innen erstreckende Führungsrippen 924 auf, die mit einer ringförmigen Führungsfläche 938 zusammenwirken, die auf der Außenseite des unteren Gehäuseabschnitts 930 des Ventilgehäuses 910 ausgebildet sind. Anschlagflächen 940 begrenzen die Drehbewegung des oberen Gehäuseabschnitts bzw. Antriebsrings 920 relativ zu der Längsachse der Kanülenhülse 982.

Ein mit Nuten versehener Betätigungsknopf 990 steht wirkungsmäßig mit dem Antriebsring 920 in Eingriff. Der Betätigungsknopf 990 ist mit einer Einlaßöffnung 992 versehen, die mit dem axialen Durchgang 984 der Kanülenhülse 982 ausgerichtet ist und legt teilweise die Einlaßöffnung 912 des Ventilgehäuses 910 fest. Die Zusammenwirkung zwischen dem Antriebsring 920 und dem Betätigungsknopf 990 wird durch die Kopplung eines Paars von diametral einander gegenüberstehenden, sich in radialer Richtung nach außen erstreckenden Eingriffsansätzen 926 auf dem Antriebsring 920 bewerkstelligt, wobei in 16 nur ein Ansatz dargestellt ist, mit einem Paar von entsprechenden, diametral einander gegenüberliegenden inneren Ausnehmungen 924a, 994b, die in dem inneren Hohlraum des Betätigungsknopfs 990 ausgebildet sind. Es können alternative strukturelle Mittel vorgesehen sein, um eine einfache Betätigung des Antriebsrings 920 zu ermöglichen.

Ein Flansch 942 steht in radialer Richtung nach außen von dem unteren Abschnitt 930 des Ventilgehäuses 910 vor, um einen Hebel für den Chirurgen zur Verfügung zu stellen, wenn der Betätigungsknopf 990 gedreht wird. Das Ventilgehäuse 910 ist weiterhin mit einer Membrandichtung 996 versehen, die proximal zu der inneren Kammer 916 angeordnet ist und innerhalb einer ringförmigen Vertiefung gehalten ist. Die Membrandichtung 996 ist mit einer zentralen geschlitzten Öffnung 998 versehen, die in axialer Richtung mit der Auslaßöffnung 912 des Ventilgehäuses 910 und mit dem Durchgang 984 der Kanülenhülse 982 ausgerichtet ist. Die zentrale Öffnung 998 ist so dimensioniert und konfiguriert, daß sie den Durchgang eines chirurgischen Instruments durch diese hindurch ermöglicht. Die Membrandichtung 996 trägt dazu bei, den Austritt von aufblasenden Gasen aus der Zugangsvorrichtung 900 zu verhindern, wenn ein Instrument in dieser vorhanden ist und sich das Ventilteil 950 in einer offenen Stellung befindet.

Nunmehr sei auf 18 und 19 Bezug genommen, in denen eine perspektivische Ansicht einer weiteren Ausführungsform der chirurgischen Zugangsvorrichtung nach der vorliegenden Erfindung dargestellt ist, die mit der Bezugszahl 1000 bezeichnet ist und ein abnehmbares Ventilgehäuse 1010 aufweist. Mehr im einzelnen, und wie am besten aus 5 hervorgeht, ist das Ventilgehäuse 1010 lösbar mit dem Kanülengehäuse 1080 verbunden. Dies versetzt einen Chirurgen in die Lage, das Kanülengehäuse 1080 während der Ausführung eines Eingriffs zu verwenden, bei dem das Ventilgehäuse nicht benötigt wird. Es verschafft dem Chirurgen weiterhin die Möglichkeit, ohne weiteres Proben vom Ort des chirurgischen Eingriffs zu entnehmen. Wie dargestellt ist, ist die lösbare Beziehung des Ventilgehäuses 1010 und des Kanülengehäuses 1080 durch eine Gewindeverbindung zwischen den beiden Teilen erleichtert bzw. möglich. Alternative Kopplungsanordnungen sind ins Auge gefaßt und liegen innerhalb des Bereichs der Offenbarung der vorliegenden Erfindung.

Obwohl die Ventilanordnung nach der vorliegenden Erfindung und die chirurgische Zugangsvorrichtung, bei der die Ventilanordnung verwendet wird, in Bezug auf bevorzugte Ausführungsformen beschrieben worden sind, erkennt ein Fachmann auf dem vorliegenden Gebiet ohne weiteres, daß Veränderungen und Modifikationen daran vorgenommen werden können, ohne daß der Bereich der vorliegenden Erfindung verlassen wird, wie er durch die beigefügten Ansprüche festgelegt ist.

Weiterhin kann die Ventilanordnung nach der vorliegenden Erfindung in alternativen Anwendungen verwendet werden, die vorliegend nicht beschrieben worden sind. Beispielsweise kann das Ventil in einer Spüle eingebaut sein, um die Notwendigkeit eines Stopfens zu umgehen. Weiterhin kann das Ventil Spunde oder Stopfen ersetzen, die dazu verwendet werden, Durchbrüche in Bootsrümpfen zu verschließen. Weiterhin kann das Ventil Kappen auf Handcremes, Zahnpasta usw. ersetzen.

Zusammenfassung

Offenbart wird eine Ventil- bzw. Dichtanordnung, die dafür bestimmt ist, in einer Vielfalt von Anwendungen eingesetzt zu werden, wie beispielsweise im medizinischen Getränkebereich oder dem von sonstigen Verbrauchern, bei pharmazeutischen Behältern, für Anwendungen im Automobil- und Haushaltsbereich sowie im schiffstechnischen Bereich. Das beschriebene Ventil weist unter anderem ein Ventilgehäuse auf, welches mit einem oberen Gehäuseabschnitt und mit einem unteren Gehäuseabschnitt und mit einem im wesentlichen sphärischen Ventilteil versehen ist. Die oberen und unteren Gehäuseabschnitte des Gehäuses legen eine innere Kammer zur Aufnahme des Ventilteils und eine zentrale Achse für das Ventil fest. Das im wesentlichen sphärische Ventilteil ist innerhalb der inneren Kammer des Ventilgehäuses eingesetzt und ist mit einer axialen Bohrung versehen, die sich durch es hindurch erstreckt. Das Ventilteil ist für eine Bewegung zwischen einer offenen Position, in der die axiale Bohrung des Ventilteils axial mit den Einlaß- und Auslaßöffnungen des Ventilgehäuses ausgerichtet ist, und einer geschlossenen Position, in der die axiale Bohrung des Ventilteils außerhalb einer Ausrichtung mit den Einlaß- und Auslaßöffnungen des Ventilgehäuses ist, gehalten. Die Ventilanordnung weist weiterhin einen Kurvensteuermechanismus auf, der wirkungsmäßig dem Ventilgehäuse und dem Ventilteil zugeordnet ist, um das Ventilteil zwischen der offenen Position und der geschlossenen Position zu bewegen.


Anspruch[de]
  1. Ventilanordnung mit:

    a) einem Ventilgehäuse, welches einen oberen Gehäuseabschnitt und einen unteren Gehäuseabschnitt aufweist, wobei der untere und der obere Gehäuseabschnitt eine innere Kammer zum Aufnehmen eines Ventilteils und eine zentrale Achse für das Ventil bilden, wobei das Gehäuse mit axial ausgerichteten Einlaß- und Auslaßöffnungen versehen ist, die in den oberen und unteren Gehäuseabschnitten ausgebildet sind;

    b) einem im wesentlichen sphärischen Ventilteil, das innerhalb der inneren Kammer des Ventilgehäuses eingesetzt ist und mit einer axialen Bohrung versehen ist, die sich durch es hindurch erstreckt, wobei das Ventilteil für eine Bewegung zwischen einer offenen Position, in der die axiale Bohrung des Ventilteils axial mit den Einlaß- und Auslaßöffnungen des Ventilgehäuses ausgerichtet ist, und einer geschlossenen Position, in der die axiale Bohrung des Ventilteils außerhalb einer Ausrichtung mit den Einlaß- und Auslaßöffnungen des Ventilgehäuses ist, gehalten ist; und

    c) einem Mittel, das dem Ventilgehäuse und dem Ventilteil wirkungsmäßig zugeordnet ist, um das Ventilteil zwischen der offenen Position und der geschlossenen Position zu bewegen, wenn der obere Gehäuseabschnitt des Gehäuses um die zentrale Achse in Bezug auf den unteren Gehäuseabschnitt gedreht wird.
  2. Ventilanordnung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Mittel, das dem Ventilgehäuse und dem Ventilteil wirkungsmäßig zugeordnet ist, um das Ventilteil zwischen der offenen Position und der geschlossenen Position zu bewegen, einen Kurvensteuermechanismus aufweist.
  3. Ventilanordnung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Kurvensteuermechanismus Kurvensteuerflächen aufweist, die auf der äußeren Oberfläche des Ventilteils ausgebildet sind, und einen Nockenzapfen, der auf der inneren Oberfläche des oberen Gehäuseabschnitts des Gehäuses ausgebildet ist.
  4. Ventilanordnung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Kurvensteuerflächen, die auf der äußeren Oberfläche des Ventilteils ausgebildet sind, durch ein Paar von gebogenen Nocken festgelegt sind, die unter Winkeln zueinander ausgebildet sind.
  5. Ventilanordnung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Kurvensteuermechanismus zumindest eine gebogene Ausnehmung aufweist, die auf der äußeren Oberfläche des Ventilteils ausgebildet ist, und einen Nockenzapfen, der auf der inneren Oberfläche des oberen Gehäuseabschnitts des Gehäuses zum Zusammenwirken mit der Nockenausnehmung ausgebildet ist.
  6. Ventilanordnung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Ventilteil für eine axiale Drehung innerhalb der inneren Kammer um eine Achse gehalten ist, die sich senkrecht zu der zentralen Achse erstreckt, die durch die oberen und unteren Gehäuseabschnitte des Ventilgehäuses festgelegt ist.
  7. Ventilanordnung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Gehäuse ein Mittel umfaßt, das der Einlaßöffnung zugeordnet ist, um das Ventil mit einem Behältnis oder einer Rohrleitung in Zusammenwirkung zu bringen.
  8. Ventilanordnung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Gehäuse ein Mittel aufweist, das der Auslaßöffnung zugeordnet ist, um das Ventil mit einem Behältnis oder einer Rohrleitung in Zusammenwirkung zu bringen.
  9. Ventilanordnung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Ventilteil eine Dichtfläche aufweist, die für ein dichtendes Zusammenwirken mit einem Ventilsitz angepaßt ist, der in dem Gehäuse ausgebildet ist, wenn sich das Ventil in der geschlossenen Stellung befindet.
  10. Ventilanordnung nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß die Dichtfläche des Ventilteils eine ringförmige Ausnehmung aufweist, in der ein O-Ring angeordnet ist.
  11. Ventilanordnung nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß das Ventilteil einen äußeren Radius aufweist, der größer ist als ein innerer Radius des Ventilsitzes, so daß eine Preßpassung mit diesem erzeugt wird, wenn die Ventilanordnung sich in der geschlossenen Stellung befindet.
  12. Ventilanordnung nach Anspruch 1, weiter gekennzeichnet durch einen zerbrechbaren Ring, der mit der Außenseite des Ventilgehäuses in Eingriff steht, um eine sichtbare Anzeige bereitzustellen, ob das Ventil bereits geöffnet worden ist.
  13. Ventilanordnung nach Anspruch 1, weiter gekennzeichnet durch eine zerbrechbare Dichtscheibe, die in die innere Kammer des Ventils eingesetzt ist, um eine sichtbare Anzeige bereitzustellen, ob das Ventil geöffnet worden ist, und wobei das Ventilteil ein Mittel aufweist, um die Scheibe zu durchstechen, wenn das Ventil geöffnet wird.
  14. Ventilanordnung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die axiale Bohrung des Ventilteils zum Aufnehmen und Bevorraten eines hergestellten Gegenstands angepaßt und konfiguriert ist, wenn sich das Ventil in der geschlossenen Stellung befindet.
  15. Ventilanordnung nach Anspruch 1, weiter gekennzeichnet durch ein Mittel, das dem Ventilgehäuse zugeordnet ist, um die axiale Drehung des unteren Gehäuseabschnitts des Gehäuses relativ zu dem oberen Gehäuseabschnitt zu erleichtern.
  16. Ventilanordnung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß eine Anzahl von Strömungsdurchgängen in dem Ventilteil ausgebildet sind, die sich durch dieses hindurch entlang einer Achse erstrecken, die senkrecht zu der axialen Bohrung ist, so daß dann, wenn sich das Ventil in der geschlossenen Stellung befindet, Fluid oder Luft durch das Ventil durch die Anzahl von Strömungsdurchgängen hindurchgeht.
  17. Ventilanordnung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß sich das Ventilteil zwischen der offenen Position und der geschlossenen Position bewegt, wenn der obere Gehäuseabschnitt des Gehäuses um die zentrale Achse um zwischen etwa 57° und etwa 77° in Bezug auf den unteren Gehäuseabschnitt gedreht wird.
  18. Ventilanordnung nach Anspruch 1, weiter gekennzeichnet durch eine teleskopierbare Düse oder Hülse, die innerhalb der axialen Bohrung des Ventilteils angeordnet ist.
  19. Chirurgische Zugangsvorrichtung, mit:

    a) einem Ventilgehäuse, das einen Ventilsitz festlegt, um ein Ventilteil aufzunehmen, und das mit axial ausgerichteten Ein- und Auslaßöffnungen versehen ist;

    b) einer länglichen Kanülenhülse, die wirkungsmäßig dem Ventilgehäuse zugeordnet ist und einen länglichen Durchgang aufweist, der sich durch sie hindurch erstreckt und der eine Längsachse festlegt, die mit den Einlaß- und Auslaßöffnungen des Ventilgehäuses ausgerichtet ist;

    c) einem im wesentlichen sphärischen Ventilteil, das innerhalb des Ventilgehäuses sitzt und eine axiale Bohrung aufweist, die sich durch es hindurch erstreckt, wobei das Ventilteil für eine Bewegung zwischen einer offenen Position, in der die axiale Bohrung des Ventilteils axial mit dem länglichen Durchgang der Kanülenhülse und mit den Einlaß- und Auslaßöffnungen des Ventilgehäuses ausgerichtet ist, und einer geschlossenen Position, in der sich die axiale Bohrung des Ventilteils senkrecht zu dem länglichen Durchgang der Kanülenhülse und den Einlaß- und Auslaßöffnungen des Ventilgehäuses erstreckt, gehalten ist; und

    d) einem Mittel, das wirkungsmäßig dem Ventilgehäuse und dem Ventilteil zugeordnet ist, um das Ventilteil zwischen der offenen Position und der geschlossenen Position zu bewegen.
  20. Chirurgische Zugangsvorrichtung nach Anspruch 19, dadurch gekennzeichnet, daß das Ventilteil für eine axiale Drehung innerhalb des Ventilsitzes um eine Achse, die sich senkrecht zu den axial ausgerichteten Einlaß- und Auslaßöffnungen des Ventilgehäuses erstreckt, gehalten ist.
  21. Chirurgische Zugangsvorrichtung nach Anspruch 19, dadurch gekennzeichnet, daß das Mittel zum Bewegen des Ventilteils Kurvensteuerflächen, die auf der äußeren Oberfläche des Ventilteils ausgebildet sind, und einen Nockenzapfen, der für eine Bewegung relativ zu den Kurvensteuerflächen des Ventilteils gehalten ist, aufweist.
  22. Chirurgische Zugangsvorrichtung nach Anspruch 21, dadurch gekennzeichnet, daß sich der Nockenzapfen in radialer Richtung nach innen ausgehend von einem Antriebsring erstreckt, der auf dem Ventilgehäuse abgestützt ist und für eine Drehung um die Längsachse der Kanülenhülse gehalten ist, und wobei eine Drehung des Antriebsrings eine entsprechende Drehung des Ventilteils innerhalb des Ventilsitzes des Ventilgehäuses zur Folge hat.
  23. Chirurgische Zugangsvorrichtung nach Anspruch 22, dadurch gekennzeichnet, daß die Kurvensteuer- oder Nockenflächen, die auf der äußeren Oberfläche des Ventilteils ausgebildet sind, durch ein Paar von Nocken gebildet sind, die in Bezug auf die Drehachse des Ventilteils unter Winkeln zueinander angeordnet sind.
  24. Chirurgische Zugangsvorrichtung nach Anspruch 19, dadurch gekennzeichnet, daß die Zugangsvorrichtung weiterhin eine Membrandichtung aufweist, die proximal bezüglich des Ventilsitzes angeordnet ist, wobei die Membrandichtung eine Öffnung aufweist, die axial mit dem länglichen Durchgang der Kanülenhülse ausgerichtet ist und dimensioniert ist, um den Durchgang eines chirurgischen Instruments durch sie hindurch zu ermöglichen.
  25. Chirurgische Zugangsvorrichtung nach Anspruch 19, dadurch gekennzeichnet, daß die Kanülenhülse von einem Kanülengehäuse abgeht, das dem Ventilgehäuse zugeordnet ist.
  26. Chirurgische Zugangsvorrichtung nach Anspruch 25, dadurch gekennzeichnet, daß das Kanülengehäuse lösbar mit dem Ventilgehäuse verbunden ist.
  27. Chirurgische Zugangsvorrichtung nach Anspruch 19, dadurch gekennzeichnet, daß das Ventilteil eine konvexe Dichtfläche aufweist, die mit der Einlaßöffnung des Ventilgehäuses ausgerichtet ist, wenn sich das Ventilteil in der geschlossenen Stellung befindet.
  28. Chirurgische Zugangsvorrichtung nach Anspruch 19, dadurch gekennzeichnet, daß das Mittel, das dem Ventilgehäuse und dem Ventilteil wirkungsmäßig zugeordnet ist, um das Ventilteil zwischen der offenen Stellung und der geschlossenen Stellung zu bewegen, zumindest eine gebogene Ausnehmung aufweist, die auf der äußeren Oberfläche des Ventilteiles ausgebildet ist, und einen Nockenzapfen, der auf der inneren Oberfläche des Gehäuses ausgebildet ist, um mit der Nockenausnehmung zusammenzuwirken.
  29. Chirurgische Zugangsvorrichtung nach Anspruch 19, dadurch gekennzeichnet, daß das Ventilteil eine Dichtfläche aufweist, die für ein dichtendes Zusammenwirken mit einem Ventilsitz angepaßt ist, der in dem Gehäuse ausgebildet ist, wenn sich das Ventil in der geschlossenen Stellung befindet.
  30. Chirurgische Zugangsvorrichtung nach Anspruch 29, dadurch gekennzeichnet, daß die Dichtfläche des Ventilteils eine ringförmige Ausnehmung aufweist, in der ein O-Ring angeordnet ist.
  31. Ventilanordnung, mit:

    a) einem Ventilgehäuse, das einen Ventilsitz bildet, um ein Ventilteil aufzunehmen, und das mit axial ausgerichteten Einlaß- und Auslaßöffnungen versehen ist;

    b) einem im wesentlichen sphärischen Ventilteil, das innerhalb der inneren Kammer des Ventilgehäuses eingesetzt ist und mit einer axialen Bohrung versehen ist, die sich durch es hindurch erstreckt, wobei das Ventilteil für eine Bewegung zwischen einer offenen Position, in der die axiale Bohrung des Ventilteils axial mit den Einlaß- und Auslaßöffnungen des Ventilgehäuses ausgerichtet ist, und einer geschlossenen Position, in der die axiale Bohrung des Ventilteils außerhalb einer Ausrichtung mit den Einlaß- und Auslaßöffnungen des Ventilgehäuses ist, gehalten ist; und

    c) einem Kurvensteuerungsmittel, das dem Ventilgehäuse und dem Ventilteil wirkungsmäßig zugeordnet ist, um das Ventilteil zwischen der offenen Position und der geschlossenen Position zu bewegen.
  32. Ventilanordnung nach Anspruch 31, dadurch gekennzeichnet, daß das Ventilteil für eine axiale Drehung innerhalb des Ventilsitzes um eine Achse gehalten ist, die sich senkrecht zu den axial ausgerichteten Einlaß- und Auslaßöffnungen des Ventilgehäuses erstreckt.
  33. Ventilanordnung nach Anspruch 32, dadurch gekennzeichnet, daß das Kurvensteuermittel zum Bewegen des Ventilteils Kurvensteuerflächen aufweist, die auf der äußeren Oberfläche des Ventilteils ausgebildet sind, und einen Nockenzapfen, der für eine Bewegung relativ zu den Kurvensteuerflächen des Ventilteils gehalten ist.
  34. Ventilanordnung nach Anspruch 33, dadurch gekennzeichnet, daß sich der Nockenzapfen in radialer Richtung nach innen ausgehend von einem Antriebsring erstreckt, der auf dem Ventilgehäuse abgestützt ist und für eine axiale Drehung relativ zu den axial ausgerichteten Einlaß- und Auslaßöffnungen gehalten ist, und wobei eine Drehung des Antriebsrings eine entsprechende Drehung des Ventilteils innerhalb des Ventilsitzes des Ventilgehäuses zur Folge hat.
  35. Ventilanordnung nach Anspruch 33, dadurch gekennzeichnet, daß die Nockenflächen, die auf der äußeren Oberfläche des Ventilteils ausgebildet sind, durch ein Paar von Nocken gebildet sind, die in Bezug auf die Drehachse des Ventilteils unter Winkeln zueinander angeordnet sind.
  36. Ventilanordnung nach Anspruch 31, dadurch gekennzeichnet, daß das Mittel, das dem Ventilgehäuse und dem Ventilteil wirkungsmäßig zugeordnet ist, um das Ventilteil zwischen der offenen Position und der geschlossenen Position zu bewegen, einen Kurvensteuermechanismus aufweist.
  37. Ventilanordnung nach Anspruch 31, dadurch gekennzeichnet, daß der Kurvensteuermechanismus zumindest eine gebogene Ausnehmung aufweist, die auf der äußeren Oberfläche des Ventilteils ausgebildet ist, und einen Nockenzapfen, der auf der inneren Oberfläche des Gehäuses zum Zusammenwirken mit der Nockenvertiefung ausgebildet ist.
  38. Ventilanordnung nach Anspruch 31, dadurch gekennzeichnet, daß das Gehäuse ein Mittel aufweist, das der Einlaßöffnung zugeordnet ist, um das Ventil mit einem Behältnis oder einer Rohrleitung in Eingriff zu bringen.
  39. Ventilanordnung nach Anspruch 31, dadurch gekennzeichnet, daß das Gehäuse ein Mittel aufweist, das der Auslaßöffnung zugeordnet ist, um das Ventil mit einem Behältnis oder ein Rohrleitung in Zusammenwirkung zu bringen.
  40. Ventilanordnung nach Anspruch 31, dadurch gekennzeichnet, daß das Ventilteil eine Dichtfläche aufweist, die für ein dichtendes Zusammenwirken mit einem Ventilsitz angepaßt ist, der in dem Gehäuse ausgebildet ist, wenn sich das Ventil in der geschlossenen Stellung befindet.
  41. Ventilanordnung nach Anspruch 37, dadurch gekennzeichnet, daß die Dichtfläche des Ventilteils eine ringförmige Ausnehmung aufweist, in der ein O-Ring angeordnet ist.
  42. Ventilanordnung nach Anspruch 31, weiter gekennzeichnet durch einen zerbrechbaren Ring, der mit der Außenseite des Ventilgehäuses in Eingriff steht, um eine sichtbare Anzeige bereitzustellen, ob das Ventil bereits geöffnet worden ist.
  43. Ventilanordnung nach Anspruch 31, weiter gekennzeichnet durch eine zerbrechbare Dichtscheibe, die in die innere Kammer des Ventils eingesetzt ist, um eine sichtbare Anzeige bereitzustellen, ob das Ventil geöffnet worden ist, und wobei das Ventilteil ein Mittel aufweist, um die Scheibe zu durchstechen, wenn das Ventil geöffnet wird.
  44. Ventilanordnung nach Anspruch 31, dadurch gekennzeichnet, daß die axiale Bohrung des Ventilteils zum Aufnehmen und Bevorraten eines hergestellten Gegenstands angepaßt und konfiguriert ist, wenn sich das Ventil in der geschlossenen Stellung befindet.
  45. Ventilanordnung nach Anspruch 31, weiter gekennzeichnet durch ein Mittel, das dem Ventilgehäuse zugeordnet ist, um die axiale Drehung des unteren Gehäuseabschnitts des Gehäuses relativ zu dem oberen Gehäuseabschnitt zu erleichtern.
  46. Ventilanordnung nach Anspruch 31, dadurch gekennzeichnet, daß eine Anzahl von Strömungsdurchgängen in dem Ventilteil ausgebildet sind, die sich durch dieses hindurch entlang einer Achse erstrecken, die senkrecht zu der axialen Bohrung ist, so daß dann, wenn sich das Ventil in der geschlossenen Stellung befindet, Fluid oder Luft durch das Ventil durch die Anzahl von Strömungsdurchgängen hindurchgeht.
  47. Ventilanordnung nach Anspruch 31, dadurch gekennzeichnet, daß sich das Ventilteil zwischen der offenen Position und der geschlossenen Position bewegt, wenn der obere Gehäuseabschnitt des Gehäuses um die zentrale Achse um zwischen etwa 57° und etwa 77° in Bezug auf den unteren Gehäuseabschnitt gedreht wird.
  48. Ventilanordnung nach Anspruch 31, dadurch gekennzeichnet, daß das Ventilteil einen äußeren Radius aufweist, der größer ist als ein innerer Radius des Ventilsitzes, so daß eine Preßpassung mit diesem erzeugt wird, wenn die Ventilanordnung sich in der geschlossenen Stellung befindet.
  49. Ventilanordnung nach Anspruch 31, weiter gekennzeichnet durch eine teleskopierbare Düse oder Hülse, die innerhalb der axialen Bohrung des Ventilteils angeordnet ist
Es folgen 12 Blatt Zeichnungen






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