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Dokumentenidentifikation DE69928243T2 24.05.2006
EP-Veröffentlichungsnummer 0001073858
Titel POSITIVE VERRIEGELUNGSKUPPLUNG
Anmelder Stanley Aviation Corp., Aurora, Col., US
Erfinder BOSCALJON, W., Ronald, Denver, US;
ROSSWAY, A., Ronald, Aurora, US;
JEWELL, E., David, Golden, US
Vertreter Grünecker, Kinkeldey, Stockmair & Schwanhäusser, 80538 München
DE-Aktenzeichen 69928243
Vertragsstaaten AT, DE, ES, FR, GB, IT, NL
Sprache des Dokument EN
EP-Anmeldetag 14.04.1999
EP-Aktenzeichen 999174972
WO-Anmeldetag 14.04.1999
PCT-Aktenzeichen PCT/US99/08172
WO-Veröffentlichungsnummer 0099057476
WO-Veröffentlichungsdatum 11.11.1999
EP-Offenlegungsdatum 07.02.2001
EP date of grant 09.11.2005
Veröffentlichungstag im Patentblatt 24.05.2006
IPC-Hauptklasse F16L 19/00(2006.01)A, F, I, 20051017, B, H, EP
IPC-Nebenklasse F16L 25/00(2006.01)A, L, I, 20051017, B, H, EP   

Beschreibung[de]

Die Erfindung betrifft eine mit Gewinde beaufschlagte Verbindungsvorrichtung zum Verbinden von aufeinander gerichteter Enden erster und zweiter flüssigkeitsleitender Rohren in einem Flugzeug. Die Verbindungsvorrichtung hat insbesondere eine lösbare positive Verriegelung, welche einen Verriegelungsring mit einer vorgespannten Feder zum Sicherstellen, dass die Verbindung nicht zufällig, etwa durch Vibrationen in einem Flugzeug, gelöst wird, nutzt, und auch Anzeigeeinrichtungen inkludiert, so dass die mechanische Verbindung visuell kontrolliert werden kann, der Gestalt, dass die Verbindung positiv verschlossen ist oder nicht.

Flugzeugtreibstoffsysteme umfassen eine große Anzahl von Kupplungen oder Verbindungen, die einfach verbunden werden können müssen, einen positiven Verschluss vorsehen müssen und Mittel vorsehen sollten mit Hilfe derer festgestellt werden kann, ob die Kupplung nun sicher ist oder eben nicht. Wegen eben der engen Abmessungen innerhalb eines Flugzeuges sollte der Mechaniker vorteilhafterweise in der Lage sein, dass er die Kupplung mit einer Hand verriegelt oder entriegelt/entsperrt. Unterschiedliche Kupplungen sind mit dieser Aufgabe im Hinterkopf entwickelt worden.

Das US-Patent Nr. 3,669,472, das US-Patent Nr. 4,808,117 und das US-Patent Nr. 4,928,202 offenbaren jeweils eine Kupplungsvorrichtung in welchen das Anziehen der Kupplungselemente jeweils einfach hervorrufbar ist, das zufällige Lösen jedoch durch Federfinger verhindert wird, wobei die Federfinger von einem der Kupplungsteile getragen werden, welche Vertiefungen oder Nuten auf dem anderen Kupplungsteil derart kontaktieren, dass eine relative Rotation der Kupplungsteile in Anzugsrichtung begünstigt wird, während das Zurückhalten der Rotation der Kupplungsteile in die entgegengesetzte Entriegelrichtung unterstützt wird.

Die US-Patente Nr. 3,999,825; 4,008,937; 4,249,786 und 4,346,428 offenbaren jeweils Kupplungen mit einer oder mehreren Kniehebeln, welche in einer entsprechenden positiven Verriegelungsposition einschnappen.

Das US-Patent Nr. 4,285,564 offenbart einen koaxialen Steckverbinder, wobei ein erster Ring mit axial zulaufenden Zähnen um den Umfang eines Kappenringes vorgesehen ist. Ein erster Verbinder hat einen Ring mit Zähnen zum Kontaktieren der Zähne auf dem Kappenring. Der Kappenring wird axial gegen die Kraft der vorgespannten Feder zurückgezogen, wenn die Kupplung in eine unterschiedliche Position gedreht wird. Der Kappenring wird Iosgelassen und die Feder drängt in verriegelnden Kontakt mit dem Zahnring. Dadurch wird eine zufällige Rotation des Kappenringes relativ zu dem ersten Verbinder verhindert.

Das US-Patent Nr. 4,881,760 offenbart eine Kupplung mit Verriegelungszinken, die erkennbare Indizes zum Determinieren, ob oder ob nicht die Zinken in einer verschlossenen/eingerasteten Position sind, aufweisen.

Das US-Patent Nr. 4,900,070 offenbart eine Kupplung mit federvorgespannten rotierbaren Verschlusszinken.

In dem US-Patent Nr. 5,871,239 ist ein weiterer Kupplungsapparat offenbart. Darin wird eine gewindebehaftete Kupplungsverbindung offenbart, und zwar zum Verbinden erster und zweiter fluidleitender Rohreinheiten, welche zueinander in feststehender, lösbarer Verriegelungsverbindung stehen. Erste und zweite Verbindungselemente sind umfangsseitig durch die Enden der Rohrelemente kontaktierbar, dass sie in Fluidverbindung gehalten werden. Die Kupplungselemente sind in einer verriegelnden Richtung und in einer entgegengesetzten entriegelnden Richtung rotierbar. Das erste Kupplungselement hat eine umfangsseitig angeordnete Oberfläche mit einem Paar ringförmiger Schlitze, die von jeweils unterschiedlicher Länge und Breite sind. Das zweite Kupplungselement hat einen Verschlussring, der in Längsrichtung darauf schiebbar ist, mit einer angrenzenden Oberfläche, die eine Anzahl umfangsseitig sich erhebender Verriegelungsanhängsel aufweist. Jedes Verriegelungsanhängsel ist von vorbestimmter Höhe, aber von unterschiedlicher Länge und Breite, welche zu der entsprechenden Länge und Breite der umfangsseitigen Schlitze passt. Eine elastische ringförmige Feder drängt den Verschlussring in Richtung des ersten Kupplungselementes, so dass die Verriegelungsanhängsel die entsprechenden Schlitze dann kontaktieren und, wenn die Kupplung gemäß eines vorbestimmten Ausmaßes während der Rotation in Verschlussrichtung rotiert wird, schließt, so dass die Kupplung lösbar und positiv verschlossen ist. Ein Indikatorstreifen ist auf der umfangsseitigen Kante des ersten Kupplungselementes derart vorgesehen, dass er vor Eingriff der Verriegelungsanhängsel in die Schlitze freigelegt ist. Der Indikatorstreifen ist nicht breiter als die Höhe der Verriegelungsanhängsel, so dass er durch den Verschlussring dann abgedeckt ist, wenn der Verriegelungsring in verriegelnden Eingriff gelangt, so dass eine visuelle Indizierung vorgehalten ist zum Überprüfen der Mechanik, so dass die Kupplungsvorrichtung positiv verschlossen ist.

Obwohl die Fundstellen des Standes der Technik geeignet für den jeweils vorgesehenen Zweck sind, erfüllen sie doch nicht den Bedarf nach einem positiven Verschluss einer gewindebehafteten Kupplung, die einfach mit einer Hand zu sichern ist und auf der anderen Seite auch einen positiven, jedoch lösbaren Verriegelungsverbindungszustand herbeiführen, wobei Indizes vorhanden sind, die indizieren, ob oder ob nicht das positive Verriegelungselement aktiviert ist.

Die Erfindung ist über den Sachverhalt von Anspruch 1 definiert. In Übereinstimmung mit der vorliegenden Erfindung wird eine gewindebehaftete Kupplungszusammenstellung zum Verbinden von Enden eines ersten und zweiten fluidleitenden Rohrelementes in lösbarer, verschließbarer Verbindung zueinander dargestellt. Die ersten und zweiten Kupplungselemente werden zum Kontaktieren der Enden der Rohrelemente vorgesehen, um diese in Fluidkontaktierung miteinander zu halten. In angebrachter Weise lassen sich die Kupplungselemente sowohl in verriegelnder als auch in entgegengesetzter entriegelnder/lösbarer Richtung rotieren. Jeder der ersten und zweiten Kupplungselemente hat eine umfangsseitig ausgerichtete Oberfläche mit komplementären Verriegelungselementen darauf. Ein elastisch federndes Element drängt die umfangsseitige Oberfläche in Richtung zueinander, so dass wenigstens einer der Verriegelungselemente auf einer der umfangsseitigen Oberflächen die andere umfangsseitige Oberfläche während der Rotation in Verriegelungsrichtung kontaktiert, um die Verriegelungselemente in zueinander ausgerichteter verriegelnde Kontaktierung zu bringen.

Des Weiteren ist in einem ersten besonderen Ausführungsbeispiel eine Entlastung durch eine erste umfangsseitige Oberfläche vorgesehen, welche in Form eines ersten bogenförmigen Schlitzes mit einer bestimmten Länge und Breite ausgeformt ist. Ein erster Vorsprung ist, durch eine zweite entgegenstehende umfangsseitige Oberfläche in Form eines ersten Verriegelungsanhängsels vorgesehen, der so bemaßt und konturiert ist, um in dem ersten bogenförmigen Schlitz aufgenommen zu werden. Vorteilhafterweise kann ein zweiter bogenförmiger Schlitz auf der ersten umfangsseitigen Oberfläche umfangsseitig beabstandet von dem ersten bogenförmigen Schlitz vorgesehen werden und eine unterschiedliche Länge und Breite als der erste bogenförmige Schlitz haben. Ein zweiter Vorsprung ist an der zweiten entgegenstehend ausgerichteten umfangsseitigen Oberfläche in Form eines zweiten Verriegelungsanhängsels vorgesehen, welcher dermaßen bemaßt und konturiert ist, um in dem zweiten bogenförmigen Schlitz aufgenommen zu werden. Wegen der Unterschiede bezüglich der Größe der entsprechenden Schlitze und Verriegelungsanhängsel kann das erste Verriegelungsanhängsel nicht in den zweiten Schlitz und das zweite Verriegelungsanhängsel nicht in den ersten Schlitz hinein gelangen. Deshalb müssen die Kupplungselemente entsprechend weit in Verriegelungsrichtung rotiert werden, um ein zueinander Ausrichten der Verriegelungsanhängsel mit den entsprechenden korrespondierenden Schlitzen vor dem Gelangen in verschließenden Kontakt zu erreichen, rotiert werden. Auf diese Weise ist es möglich, eine sichere, aber lösbare Verriegelung auf eine Fluidkupplung vorzusehen.

In dem zweiten und dritten besonderen Ausführungsbeispiel haben die entsprechenden Paare an Schlitzen und Vertiefungen im Wesentlichen dieselbe Länge und Breite, aber sind radial zueinander versetzt, um dieselbe Funktion auszuüben.

Ein Verriegelungsring ist auf einem der Kupplungselemente angebracht und daran gesichert und hat eine der aufeinander gerichteten Oberflächen darauf positioniert. Ein elastisches Element in Form einer ringförmigen Feder drückt den Verriegelungsring in Richtung der entgegenstehenden Oberfläche des einen Kupplungselementes. Dadurch wird eine korrekte Ausrichtung zwischen den Verriegelungsanhängseln/Verriegelungsvorsprüngen auf den entsprechenden sich gegenüberstehenden Oberflächen erreicht, und zwar in Kontaktierung zwischen den entsprechenden Verriegelungsanhängseln unterstützen, wenn diese zueinander ausgerichtet sind.

Vorteilhafterweise hat der Verriegelungsring eine ringförmige Wand, die eine der sich gegenüberstehenden Oberflächen bildet und eine interne umfangsseitig verlaufende Rückhalterille, in welcher der ringförmige Federkörper positioniert ist. Diese Baugruppe des Verriegelungsringes mit dem darin angebrachten ringförmigen Federkörper ist auf einem der Kupplungselemente, welches eine umfangsseitige Rille und zwei winklig beabstandete längsausgerichtete Keilnuten unterschiedlicher Breite, die die umfangsseitige Rille kreuzen, angebracht. Die ringförmige Feder hat eine interne umfangsseitige Kante mit einer Vielzahl von umfangsseitig zueinander beabstandeten Federanhängseln/Vorsprüngen zum Festhalten in der umfangsseitigen Rille. Die ringförmige Feder hat auch einen Federkeil, der sich von der internen Umfangskante her erstreckt, welcher eine mit einem der Keilnut korrespondierende Breite aufweist, um ihn bezüglich des Kupplungselementes in Rotationsrichtung zu positionieren. Die ringförmige Wand des Verriegelungsringes hat zwei winklig beabstandete Keile unterschiedlicher Weite, welche mit den Weiten der Keilnuten korrespondieren und in diesen derart aufgenommen werden, dass sie winklig ausgerichtet den Verriegelungsring in Bezug auf die Kupplungselemente positionieren.

Konventionellerweise werden Indizes in Form eines Indikatorstreifens um die äußere Umfangsoberfläche des Kupplungselementes vorgesehen, deren Oberfläche gegen die Oberfläche des Verriegelungsringes kontaktierend ausgeschaltet ist. Dieser Indikatorstreifen hat eine Maximalbreite, die gleich der Höhe der Verriegelungsanhängsel ist und der Neigung des Gewindes entspricht. Dadurch, werden während der Rotation der Kupplungselemente in Verriegelungsrichtung, der Indikatorstreifen exponiert, wodurch er den Zustand indiziert, dass eine positive Verriegelungskontaktierung zwischen den Kupplungselementen noch nicht erreicht wurde. Trotzdem, wenn die Verriegelungsanhängsel mit den entsprechenden korrespondierenden bogenförmigen Schlitzen, bezüglich zu einander passender Größe und Form, ausgerichtet zu werden, bewegt sich der Verriegelungsring plötzlich in Längsrichtung, um den Abstand, wie er durch die Höhe der Verriegelungsanhängsel vorgegeben ist, und bedeckt den Indikatorstreifen. Wenn der Indikatorstreifen nicht mehr länger gesehen werden kann, weiß ein Mechaniker, dass eine positive Verriegelungskontaktierung der Kupplung stattgefunden hat.

Zusätzliche Vorteile der Erfindung werden durch die nachfolgende detaillierte Beschreibung zusammen mit den beiliegenden Zeichnungen offensichtlich werden.

Kurze Beschreibung der Zeichnungen

1 ist eine perspektivische Ansicht einer Kupplung, wie sie wichtig für das Verständnis der Erfindung ist;

2 ist eine vergrößerte Längsschnittansicht, entlang der Linie 2-2 aus 1, die Details der Kupplung darstellt;

3 ist eine explosionsperspektivische Ansicht der Kupplung aus 1;

4 ist eine Frontansicht der ringförmigen Feder für den Verriegelungsring aus dem Ausführungsbeispiel aus 1;

4a ist eine Ansicht von rechts auf die ringförmige Feder in Richtung der Linie 4a-4a aus 4;

5 ist eine Frontansicht der Kupplung aus dem Ausführungsbeispiel aus 1;

5a ist eine rechte Seitenansicht der Kupplung aus 5;

5b ist eine gekröpfte Vertikalabschnittsdarstellung entlang der Linie 5b-5b aus 5;

6 ist eine Frontansicht der Mutter aus dem Ausführungsbeispiel gemäß 1;

6a ist eine linke Seitenansicht der Mutter aus 6;

7 ist eine Frontansicht des Verriegelungsringes gemäß des Ausführungsbeispiels aus 1;

7a ist eine linke Seitenansicht des Verriegelungsringes aus 7;

7b ist eine vertikale Schnittansicht entlang der Linie 7b-7b aus 7;

8 ist eine wesentlich vergrößerte Seitenansicht der Kupplung, wie sie aus 2 bekannt ist, wobei der Gewindeeingriff des Kupplungsbausatzes in Verriegelungsrichtung begonnen wurde, und wobei Teile weggebrochen wurden zur besseren Darstellbarkeit;

9 ist eine Teilvertikalansicht, ähnlich zu dem oberen Abschnitt der 8, die die Position des Kupplungsbausatzes kurz vor dem Erreichen der Position für die verriegelnde Kontaktierung darstellt;

10 ist eine Teilvertikalschnittansicht, ähnlich zu 9, aber die Position des Kupplungsbausatzes in verriegelnder Kontaktierung zeigend;

11 ist eine Vertikalschnittansicht ohne reduzierte Skalierung entlang der Linie 11-11 aus 8 dargestellt, wobei die Position der Mutter dargestellt ist, wenn die sich gegenüberstehenden Oberflächen der entsprechenden Kupplungselemente in anfänglichen Kontakt gebracht werden, wenn sie in verriegelnde Richtung eingefädelt sind;

12 ist eine vertikale Schnittansicht, mit reduzierter Skalierung, entlang der Linie 12-12 aus 10, wobei die Position der Mutter dann dargestellt ist, wenn die Kupplungselemente in einer verriegelnden Position sind;

13 ist eine perspektivische Sicht eines zweiten Ausgestaltungsbeispieles eines Kupplungsbausatzes entsprechend der vorliegenden Erfindung;

14 ist eine vergrößerte Teillängsschnittansicht entlang der Linie 14-14 aus 13;

15 ist eine explosionsperspektivische Ansicht des Kupplungsbausatzes aus 13;

16 ist eine Vertikalschnittansicht entlang der Linie 16-16 aus 14, die den Verriegelungsring in Positionierung auf dem Kupplungselement darstellt;

17 ist eine Linksseitenansicht des Kupplungselementes aus 16;

18 ist eine Rechtsseitendarstellung des Kupplungselementes aus 16;

19 ist eine perspektivische Ansicht einer dritten Variante eines Kupplungsbausatzes, welche wichtig für das Verständnis der Erfindung ist;

20 ist eine vergrößerte Teillängsschnittansicht entlang der Linie 20-20 aus 19;

21 ist eine explosionsperspektivische Ansicht des Kupplungsbausatzes aus 19;

22 ist eine vergrößerte vertikale Schnittansicht entlang der Linie 22-22 aus 20, welche den Verriegelungsring in Positionierung auf dem Kupplungselement darstellt;

23 ist eine Linksseitendarstellung der Kupplungselemente aus 22, und

25 ist eine Rechtsseitendarstellung des Kupplungselementes aus 22.

Ein erster flexibler Kupplungsbausatz 10 ist zum Verbinden von fluidleitenden Röhren oder Leitungen 11 und 12 in fluidleitender Beziehung ausgestaltet. Die Rohrleitung 11 hat einen umfangsseitigen Dichtflansch 14, welcher sicher daran angebracht ist und einen O-Ring 16 innerhalb einer umfangsseitigen Rille 18 umfasst. Ähnlich dazu hat die Leitung 12 einen umfangsseitig dichtenden Flansch 20, der sicher daran angebracht ist, und einen O-Ring 22, der innerhalb einer umfangsseitigen Rille 24 umfasst ist.

Angemessenerweise hat der Kupplungsbausatz 10 ein erstes Kupplungselement, wie z. B. die Kupplung 25, mit einem grundsätzlich zylindrischen Körper 26, dessen innere Oberfläche 27 in fluidfester Beziehung mit den O-Ringen 16 und 22 jeweils ist. Der Körper 26 hat umfangsseitig angebrachte Flansche 28 an je einem Ende, welche ein Stoppelement in Form von einer umfangsseitigen Rippe 30 auf dem Dichtflansch 20 kontaktieren. Ein umfangsseitig, nachgiebiges, elektrisch leitendes Verbindungsdrahtseil 29 ist innerhalb der inneren Umfangskante von Flansch 28 angebracht und kontaktiert die äußere Oberfläche des Dichtflansches 20, um elektrischen Fluss von Flansch 20, durch Kupplung 10 zu Flansch 14 sicherzustellen. Das andere Ende der Kupplung 25 ist mit einem externen Gewinde 32 versehen.

Ein zweites Kupplungselement in der Form einer Mutter 34 ist auf dem Flansch 14 aufgebracht und hat grundsätzlich einen zylindrischen Körper 16 mit einer umfangsseitigen Flansch 36-Ausgestaltung, welche ebenso ein ähnliches Verbindungsdrahtseil 37 in Kontakt mit der äußeren Oberfläche des Dichtflansches 14 zum Sicherstellen der elektrischen Leitfähigkeit aufweist. Mutter 34 hat insbesondere innere Gewindegänge 38, welche die äußeren Gewindegänge 32 der Kupplung 25 kontaktieren. Diese Gewindegänge sind erste und zweite zusammenwirkende Elemente, welche die Kupplung 25 und die Mutter 34 dermaßen zusammenwirken lassen, dass diese zusammen in Längsausrichtung in eine verriegelnde Position, wie nachfolgend genauer erklärt, gezogen werden. Diese Struktur erlaubt eine gewisse Längs- und Winkelanpassung zwischen den Leitungen 11 und 12.

Ein Verschlusselement in Form eines Verschluss- oder Verriegelungsringes 40 ist um den äußeren Umfang der Kupplung 22 mittels einer ringförmigen Feder 32 angebracht, und zwar zum längsgerichteten Bewegen in Bezug auf die Kupplung 25 und die Nuss 34, wie nachstehend umfassend beschrieben. Die Struktur der Kupplung 25, der Nuss 34, des Verriegelungsringes 40 und der ringförmigen Feder 42 kann am Besten bei Betrachtung der 37 verstanden werden.

Die ringförmige Feder 42 umfasst auf ihrer äußeren Umfangsseite eine Vielzahl von Federfingern 44, welche sich in einem Winkel, welcher in der Ebene der ringförmigen Feder 42 liegt, erstreckt, wie am besten in 4a gesehen werden kann. Obwohl vier Finger dargestellt wurden, ist es für den Fachmann klar, dass eine geringere oder größere Anzahl vorgesehen werden kann. Auch kann es vorgesehen werden, dass die Finger sich von der gegenübergesetzten Seite der ringförmigen Feder erstrecken. Die ringförmige Feder 42 liegt innerhalb der umfangsseitigen Rille 46 auf dem Kupplungselement 25 und ist durch Federvorsprünge oder Federanhängsel 48 dort angebracht. Diese Anhängsel oder Vorsprünge werden so dargestellt, dass sie von der inneren Umfangskante 49 der ringförmigen Feder 42 gegenübergesetzt von der Verbindungsstelle der Federfinger 44 mit der ringförmigen Feder 42 erstrecken, aber auch irgendwo um die innere Umfangskante positioniert sein können. Eine größere oder geringere Anzahl von Vorsprüngen oder Anhängseln kann vorgesehen werden. Wie in den 4 und 5 dargestellt, wird ein Keil 50, der sich auch von der inneren Umfangsseite der ringförmigen Feder 42 erstreckt, in der Keilnut 52 in der Kupplung 25 zum Positionieren der ringförmigen Feder 42 in festen rotationsmäßigen Positionsausrichtungen in Bezug auf die Kupplung 25 aufgenommen. Vor Anbringen des Verriegelungsringes 40 auf der Kupplung 25 wird die ringförmige Feder 42 dermaßen deformiert, so dass sie in eine innere umfangsseitige Rückhalterille 54 eingreift, wobei die Rille in dem Verriegelungsring 40 zwischen der ringförmigen Wand oder Bahn 56 und einer abhängigen umfangsseitigen Schulter 58 einschnappt, so dass die Federfinger 44 in Kontakt mit der Bahn 56 gelangen. Sobald die ringförmige Feder 42 in Position mit dem Verriegelungsring 40 gelangt ist, wird dieser Bausatz über die Gewindegänge 32 der Kupplung 25 aufgeschoben, solange die Federanhängsel 48 oder Federvorsprünge 48 der inneren umfangsseitigen Kante 49 der Feder 42 in der umfangsseitigen Nut 46 aufgenommen werden, wie am besten in den 2 und 8 dargestellt ist. Herkömmlicherweise hat der Verriegelungsring 46 einen umfangsseitigen Flanschansatz 61 mit einer äußeren geritzten Oberfläche 62 zum Greifen des Verriegelungsringes für die Bewegung lateral gegen die Kraft der Federfinger 44, wie im Nachfolgenden ausführlich diskutiert.

Vorteilhafterwreise ist die Bahn oder Wand 56 des Verriegelungsringes 40 als eine umfangsseitig ausgerichtete Oberfläche ausgestaltet, welche ein erstes komplementäres Verriegelungselement hat, welches Konfigurationen in Form von Reliefs aufweisen, welche einen relativ langen schmalen, ringförmigen Schlitz 64 aufweisen und relativ breite, kurze, ringförmige Schlitze 66 aufweisen, die sich gegenüberliegend positioniert sind. Anders ausgedrückt, ist der ringförmige Schlitz 64 radial schmäler als der ringförmige Schlitz 66. Der Mittelpunkt der ringförmigen Schlitze, wenn von einem Ende zum anderen gemessen, sind 180° voneinander entfernt. Ein breiter Keil 68 und ein schmaler, ihm gegenüberstehender Keil 70 sind auf der Bahn 56 zwischen den ringförmigen Schlitzen 64 und 66 vorgesehen. Herkömmlicherweise ist Keil 50 auf der ringförmigen Feder 42 mit dem breiten Keil 68 dann so ausgerichtet, dass die ringförmige Feder innerhalb des Verriegelungsringes, wie vorab beschrieben, positioniert ist. Dadurch, dass der Bausatz über die Gewindegänge der Kupplung 25 geschoben wird, wird der breite Keil 68 in der Keilnut 52 auf der Kupplung aufgenommen und der schmale Keil 70 ist in der schmalen Keilnut 71 auf der anderen Seite der Kupplung 25, bezüglich der Keilnut 52, zum korrekten Ausrichten aller Teile aufgenommen.

Der zylindrische Körper 35 der Mutter 34 hat eine außenliegende Griffoberfläche 72 an seinem proximalen Ende und hat Indizes in Form eines Indikatorstreifens 74, der sich um das distale Ende des Körpers 32 erstreckt. Sich von der gegenüberstehenden Oberfläche 75 an dem distalen Ende des Körpers 30 erstreckend, ist ein zweites komplementäres Verriegelungselement, welches einen Vorsprung mit Ausgestaltungen in Form eines langen, aber radial schmal gebogenen Verriegelungsanhängsels 76 und einem kurzen, aber radial weit gebogenen Verriegelungsanhängsels 78, um 180° versetzt von dem gebogenen Verriegelungsanhängsel 76, positioniert. Diese Anhängsel oder Vorsprünge sind so positioniert und bemaßt, dass sie innerhalb der gebogenen Schlitze 64 und 66 jeweils auf dem Verriegelungsring 40 und der Bahn 56 aufgenommen werden.

Durch das Nachfolgende wird das Zusammenwirken der Kupplung offensichtlich werden. Nachdem die ringförmige Feder 42 innerhalb des Verriegelungsringes 40 positioniert wurde und dieser Bausatz auf der Kupplung 25 positioniert wurde, wird, wie vorab beschrieben, die Mutter 34 auf die Kupplung 25 aufgefädelt. Die Gewindegänge 32 der Kupplung 25 und die Gewindegänge 38 der Mutter 34 sind bezüglich der jeweiligen winkligen Positionen und der Neigung so angeordnet, dass der lange gebogene Verriegelungsvorsprung 76 und der kurze gebogene Verriegelungsvorsprung 78 auf der Mutter 34 zuerst die Bahn 56 des Verriegelungsringes 40 in der Rotationsposition CP, wie in 11 dargestellt, kontaktieren. Sobald in dieser Position befindlich, werden die sich gegenüberstehenden Oberflächen der Kupplung 25 und des Verriegelungsringes 40 so während der Rotation zueinandergebracht, dass der kurze gebogene Verriegelungsvorsprung 78 leicht im Uhrzeigersinn nach dem kurzen gebogenen Schlitz 66 ausgerichtet ist und der lange gebogene Verriegelungsvorsprung 76 leicht im Uhrzeigersinn nach dem gebogenen Schlitz 64 ausgerichtet ist, dann wenn die entsprechenden Verriegelungsvorsprünge oder Verriegelungsanhängsel zum ersten Kontakt mit der Bahn 56 gelangen. Nach weiterer Rotation kommt der kurze gebogene Verriegelungsvorsprung 78 in Ausrichtung mit dem langen gebogenen Schlitz 64 und der lange gebogene Verriegelungsvorsprung 76 kommt in Ausrichtung mit dem kurzen gebogenen Schlitz 66. Trotzdem, da der kurze gebogene Verriegelungsvorsprung 78 radial dicker oder breiter als der lange gebogene Schlitz 64 ist, kann er nicht den langen gebogenen Schlitz 64 eingreifend kontaktieren, sondern rutscht über die Oberfläche der Bahn 56. Auf der anderen Seite, da der lange gebogene Vorsprung 76 über die Enden des kurzen gebogenen Schlitzes 66 sich erstreckt, kann er nicht in den gebogenen Schlitz 66 eindringen, sondern rutscht entlang der Oberfläche der Bahn 56. Wenn die Mutter 34 weiter angezogen wird, werden die Federfinger 44 aus der Position in 8 in eine in 9 gezeigte Position komprimiert, so dass es dem Verriegelungsring 40 erlaubt wird, sich nach rechts relativ zur Kupplung 25 aus der in 8 gezeigten Position in die in 9 gezeigte Position zu bewegen. Vorteilhafterweise erheben sich die gebogenen Verriegelungsvorsprünge über die entgegenstehende Oberfläche 65 des Körpers 35 mit einer Beabstandung, die wenigstens gleich der Weite des Indikatorstreifens 74 ist. Dadurch ist der Indikatorstreifen 74 dermaßen erkennbar, dass er indiziert, ob die Kupplung noch nicht in eine verriegelte Position eingeschnappt hat. Wenn die Mutter 34 weiter angezogen wird, und zwar weniger als eine volle Umdrehung, wird sie die Verriegelungsposition LP erreichen, wobei wie in 12 der lange Verriegelungsvorsprung 76 in Ausrichtung mit dem langen gebogenen Schlitz 74 gelangt und der kurze Verriegelungsvorsprung 78 in Ausrichtung mit dem kurzen gebogenen Schlitz 66 dermaßen gelangt, dass der Verriegelungsring 40 nach links schnappt, wie in 10 gezeigt, und zwar unter Einwirkung der Kraft der Federfinger 44, so dass der lange Verriegelungsvorsprung 78 in verriegelnden Eingriff mit den langen gebogenen Schlitzen 64 und dem kurzen gebogenen Schlitz 66 jeweils gelangt. Bei diesem Vorgang bewegt sich der Verriegelungsring 40 gegen die ringförmige Feder 42, welcher als Rückhalteelement dient, um die Längsbewegungen des Verriegelungsringes 40 zu limitieren. Wenn dies passiert, ist der Indikatorstreifen 74 nicht mehr länger erkennbar, da der umfangsseitige Flansch 61 des Verriegelungsringes 40 sich darüber bewegt, und den Indikatorstreifen verdeckt. Dadurch ist die Mutter 34 sicher und korrekt in verschließender Kontaktierung mit in Bezug auf den Verriegelungsring 40 und, da die Keile 68 und 70 des Verriegelungsringes 40 rotatorisch mit den Keilnuten 52 und 71 der Kupplung 25 in Kontakt stehen, die Nut 34 auch sicher in Kontakt, und zwar in verriegelnder Beziehung, in Bezug auf die Kupplung 25.

Um die Kupplung zu öffnen, muss der Mechaniker nur den Verriegelungsring 40 nach rechts drücken, wie in 810 dargestellt, so dass der lange Verriegelungsvorsprung 76 und der kurze Verriegelungsvorsprung 78 sich von den gebogenen Schlitzen 64, in einer langen Ausführung, und vom kurzen gebogenen Schlitz 66 jeweils lösen. Dann kann der Mechaniker die Mutter 34 in entriegelnder Richtung rotieren, worauf die Verriegelungsvorsprünge und ihre entsprechenden gebogenen Schlitze nicht mehr länger zueinander ausgerichtet sind. Der Verriegelungsring 40 kann bei weiterer Drehung der Mutter 34 in entriegelnder Richtung Iosgelassen werden. Es wird auch offensichtlich, dass der Mechaniker sowohl das Ver- als auch das Entriegeln des Kupplungsbausatzes 10 mit einer Hand bewerkstelligen kann. Dies ist besonders wichtig, da der Mechaniker in dem limitierten Bauraum eines Flugzeuges arbeiten muss.

Ein Ausgestaltungsbeispiel, entsprechend der vorliegenden Erfindung, ist auch ein starrer Kupplungsbausatz 90, wie er in den 1318 gezeigt ist, wobei einer der Dichtflansche Außengewindegänge eines größeren Durchmessers als der Körper des Dichtflansches hat. Dies benötigt, dass der Dichtflansch zum Aufbringen auf dem Verriegelungsring und dem ringförmigen Federbausatz modifiziert ist, wie nachfolgend in Bezug auf die Kupplung beschrieben. Wie am besten in 1315 zu sehen, verbindet der Kupplungsbausatz 90 erste und zweite Kupplungselemente, wie z. B. Flansch 92 und Kupplung 94 auf den Leitungen 11' und 12', jeweils dermaßen, dass die Leitungen in Fluidverbindung miteinander stehen. Zusätzlich dazu umfasst der Kupplungsbausatz 90 einen Verriegelungsring 96, mit einer ringförmigen Feder 40' darin und eine Verriegelungsmutter 98. Die ringförmige Feder 40' ist ähnlich zur Feder 40, welche im Detail in den 4 und 4a des vorhergehenden Ausführungsbeispieles beschrieben wurde.

Flansch 92 hat einen grundsätzlich zylindrischen Körper 100 mit einer nach außen gerichteten umfangsseitigen Schulter 102, die an einer Beilagscheibe 103 in Mutter 98 sitzt, wie dargestellt. Die Schulter 102 hat eine angrenzende umfangsseitige Dichtoberfläche 104. Die Kupplung 94 hat einen grundsätzlich zylindrischen Körper 106 mit einem nach außen gerichteten Flansch 108 der Gewindegänge 110 aufweist, die größer als die des zylindrischen Körpers 106 vom Durchmesser her sind. Flansch 108 ist dermaßen hinterschnitten, dass ein ringförmiger Vertiefungsabschnitt 112 zum Aufnehmen eines ringförmigen Dichtungselementes 113, welches die Dichtoberfläche 104 kontaktiert, dann aufnimmt, wenn der Kupplungsbausatz 90 in einer verriegelten Position ist, wie in 14 dargestellt.

Wie in 13 bis 18 gezeigt, hat der Verriegelungsring 96 einen umfangsseitigen Rand 114, eine äußere umfangsseitige Rippe oder Wand 115 und eine innere umfangsseitige Rippe oder Wand 116, die sich parallel zur Wand 115 erstreckt, wobei die Wand/Bahn 115 als umfangsseitige entgegenstehende Oberfläche ausgebildet ist. Eine Vertiefung 119, wie in 14 gezeigt, ist zwischen der Wand 115 und der Wand 116 zum Aufnehmen der ringförmigen Feder 40', wie nachfolgend beschrieben, ausgeformt. Der ringförmige Rand 114 kann eine aufgeraute Oberfläche zum Erleichtern des Greifens während des Verschließens oder Entriegelns des Kupplungssystemes 90 haben. Sich nach innen von der Wand 116 auf gegenübergesetzten Seiten davon sich erstreckend, ist ein schmales Anhängsel oder ein Keil 120 und ein breites Anhängsel oder breiter Keil 122 angeordnet, die so bemaßt sind, dass sie in einer schmalen Keilnut 124 und einer breiten Keilnut 126 jeweils aufgenommen werden können, wobei diese in Längsrichtung entlang der umfangsseitigen Oberfläche des Körpers 106 der Kupplung 94 von dem Ende der gegenüberliegenden Gewindegänge 110 bis zu einer winkligen Position geformt sind und dabei den Verriegelungsring 96 mit Bezug zu der Verriegelungsmutter 98 ausrichten. Passenderweise schneiden die Keilnuten 124 und 126 die umfangsseitige Rille 128, die in dem Körper 106 ausgeformt ist, welche die Vorsprünge/Anhängsel 48' der ringförmigen Feder 40' zum Halten des Verriegelungsringes und der ringförmigen Federbausatzzusammenstellung in Position auf der Kupplung 94 aufnehmen. Die ringförmige Feder 40' hat einen Federanhängsel/Vorsprung 50', welcher dieselbe Breite hat wie das breite Anhängsel oder der breite Vorsprung 122, welcher mit der breiten Keilnut 126 derart zusammenwirkt, dass die ringförmige Feder 40' bezüglich sowohl des Verriegelungsringes 96 als der Kupplung 94 winklig ausgerichtet wird. Die Rippe 116 umfasst auch zueinander passende komplementäre Verriegelungselemente, die auch eine Außenformgebung in der Form von ringförmigen Schlitzen 130, 132 aufweisen. Die ringförmigen Schlitze sind sich gegenüberstehend und sind an verschiedenen radialen Abständen auf der Rippe 116 positioniert, wie am besten in 16 gesehen werden kann. Diese Schlitze stellen auch Mittel zum positiven verriegelnden Kontakt mit der Verriegelungsmutter 98 zur Verfügung, wie nachfolgend ausführlich erläutert.

Die Verriegelungsmutter 98 hat grundsätzlich einen zylindrischen Körper 134 mit gerändelter externer Greifoberfläche 135 und internen Gewindegängen 136, welche mit Außengewindegängen 108 der Kupplung 94 in Kontakt geratbar sind. Körper 134 hat auch Indizes von Form eines Indikatorstreifens 34, welcher den Mechaniker in die Lage versetzt, durch visuelle Inspektion sicherzustellen, ob oder ob nicht der Kupplungsbausatz in einer positiv verriegelten Position ist. Die umfangsseitig ausgerichtete Oberfläche 140 des Körpers 134 hat komplementäre Verriegelungselemente, wie z. B. ein Paar winklig beabstandeter Vorsprünge in Form von bogenförmigen Verriegelungsanhängseln 142 und 144. Diese Verriegelungsanhängsel oder -vorsprünge sind sich gegenüberstehend angeordnet und mit unterschiedlichen radialen Abständen angeordnet, welche zu der radialen Position der ringförmigen Schlitze 130 und 132 jeweils passend ausgerichtet sind. Dadurch richtet sich das Verriegelungsanhängsel 142 bei Drehung in Verriegelungsrichtung nicht mit dem bogenförmigen Schlitz 132 aus und der Verriegelungsvorsprung 144 richtet sich nicht bezüglich des gebogenen Schlitzes 130 aus. Trotzdem, nach weitergehender Rotation bis zu dem Punkt, wo das Verriegelungsanhängsel 142 ausgerichtet zum bogenförmigen Schlitz 130 ist und der Verriegelungsvorsprung 144 ausgerichtet zum bogenförmigen Schlitz 132 ist, lässt die ringförmige Feder 40' den Verriegelungsring 96 nach links schnappen, wie in 14 dargestellt, wodurch die entsprechenden Verriegelungsanhängsel/Vorsprünge und bogenförmigen Schlitze in ineinander geratenden verriegelnden Kontakt bewegt werden. Herkömmlicherweise hat die Verriegelungsmutter 98 auf der Außenseite eine Greifoberfläche 146, welche dem Mechaniker das Rotieren der Mutter in sowohl der Verriegelungs- als auch der Entriegelungsrichtung erleichtert.

Um den Kupplungsbausatz 90 festzuziehen, wird erst die ringförmige Feder 40' deformiert, und zwar so ausreichend, dass der Vertiefungsabschnitt 119 mit seinen Federfingern 44 so positioniert wird, dass er gegen die innere Oberfläche der Rippe 116 angelegt ist, so dass ein Verriegelungsring und Federbausatz gebildet wird. Dieser Bausatz wird über den Körper 106 geschoben und so positioniert, dass der Federvorsprung 50' und der breite Vorsprung 122 mit der breiten Keilnut 126 ausgerichtet ist und der breite Vorsprung 120 mit der schmalen Keilnut 124 ausgerichtet ist, und zwar so, dass der Verriegelungsring 126 und die ringförmige Feder 40' so korrekt mit der Kupplung 94 ausgerichtet sind. Ein Flansch 102 der Kupplung 92 und Beilagscheibe 103 sind in der Verriegelungsmutter 98 positioniert, wobei die bezüglich des Verriegelungsringe 96 und der Kupplung 94 so rotiert wird, dass die Gewindegänge 136 mit den Gewindegängen 110 in Kontakt kommen und ferner dass der Kupplungsbausatz lösbar zusammen verriegelt ist, wie vorab erläutert. Der Kupplungsbausatz 90 kann, wie bezüglich des vorhergehenden Ausgestaltungsbeispieles beschrieben, entkuppelt werden.

Eine dritte Ausführungsform einer positiven Verriegelungskupplung, wie z. B. einer "Halbkupplung" 150, wird in 1924 gezeigt, wobei diese Kupplung in Zusammenwirkung mit einer Standardkomponente, wie sie nicht gezeigt ist, wie z. B. einer Pumpe, einem Filter oder einem Ventil, vorgesehen ist. Die Komponente nutzt ein konventionelles Fitting 154. Das Fitting hat externe Gewindegänge 156, einen Standarddichthohlraum 155 und einen Standardfreihohlraum 157, wie gezeigt, und ist lösbar mit der Leitung 11'', die einen Flansch 158 mit einer sich nach außen erstreckenden umfangsseitigen Kante 160, wie in 20 zu sehen, angebracht. Die Leitung 11'' ist axial und winklig bezüglich des Fittings 154 anpassbar.

Ein Flanschadapter 162 hat grundsätzlich einen zylindrischen Körper 164, welcher in seinen Gewindegängen 166 zum Aufnehmen der Gewindegänge 156 des Fittings 154 vorsieht. Die Gewindegänge 156 sind im Uhrzeigersinn gedrehte Gewindegänge 166, so dass das vordere Ende 168 an einem nach innen sich erstreckenden umfangsseitigen Flansch 160 auf dem Flanschadapter 162 anliegt. Der Körper 164 hat ein Paar gegenüberliegend beabstandeter Gewindelöcher 172 zum Aufnehmen, etwa eines Schraubensatzes 174, wie in den 19 und 20 dargestellt. Der Satz Schrauben dient als Verriegelungsvorrichtung zum Sichern des Flanschadapters 162 des Fittings 154, um eine Relativrotation dazwischen zu verhindern. Zusätzliche Sacklöcher und Schraubensätze können vorgesehen werden, so benötigt. Der Flanschadapter 162 hat auch Außengewindegänge 176 zum Aufnehmen einer Verriegelungsmutter, wie nachfolgend beschrieben. Der Körper 164 hat einen breiten Schlitz 178 und einen engen Schlitz 180, die sich in Längsrichtung entlang der Oberfläche davon von den Gewindegängen 176 zu einem äußeren Ende davon erstrecken und umfangsseitig beabstandet sind von den Gewindelöchern 172, und zwar um das Aufsetzen des Verriegelungsringes 96' darauf zu erleichtern. Der Körper 164 hat auch Umfangsrillen 182 zum Aufnehmen der ringförmigen Feder 40'.

Die ringförmige Feder 40'' ist ähnlich ausgestaltet wie die ringförmigen Federn 40 und 40' der jeweiligen vorhergehenden Ausführungsbeispiele. Auch ist der Verriegelungsring 96' ähnlich zu dem Verriegelungsring 96 des vorhergehenden Ausführungsbeispieles. Das heißt, dass der Verriegelungsringaufbau durch das Einsetzen der ringförmigen Feder 40'' in den Freiraum 119', der zwischen der äußeren Wand 115' und der parallelen umfangsseitigen Rippe 116 geformt wird, derart geformt wird, dass er sich von der ringförmigen Kante/dem ringförmigen Rand 114', wie in 20 gesehen, erstreckt, und zwar dermaßen, dass die Finger 44'' gegen die Rippe 116' drücken. Der Keil 50'' wird in der breiten Keilnut 178 zum winkligen Positionieren der Feder aufgenommen. Umfangsseitig beabstandete Federvorsprünge 48'' werden im Inneren der umfangsseitigen Rille 182 auf dem Flanschadapter 162 zum Halten der Feder 40'' am entsprechenden Platz aufgenommen. Während des Zusammenbaus wird der breite Vorsprung 122' mit dem Keil 50'' der ringförmigen Feder 40'' in Ausrichtung gebracht. Wenn der Bausatz über das gewindebehaftete Ende des Flanschadapters 162 geschoben wird, werden die breiten Vorsprünge 122' und Keil 50'' in den breiten Keilnuten 178 aufgenommen und der schmale Vorsprung 120' wird in dem schmalen Vorsprung 180 aufgenommen, wie am besten in der 22 zu sehen ist. Passenderweise schneiden die Keilnuten 178 und 180 die umfangsseitige Rille 182 dermaßen, dass die Feder 40'' axial entlang des Flanschadapters 162 geschoben wird, so dass die Federvorsprünge 48'' in Position mit der umfangsseitigen Rille 182 gelangt. Die Rippe 116' hat einen langen gebogenen Schlitz 130' und einen kurzen gebogenen Schlitz 132' auf ihr ausgebildet, um die entsprechenden Verriegelungsvorsprünge zum lösbaren Verriegeln der Halbkupplung 150, wie nachfolgend beschrieben, aufzunehmen.

Die Verriegelungsmutter 186 hat eine gerändelte umfangsseitige Oberfläche 188 und innere Gewindegänge 190 zum Kontaktieren der Außengewindegänge 174 des Flanschadapters 162. Die Verriegelungsmutter 186 hat auch Indizes auf der umfangsseitigen Oberfläche von ihr, wie z. B. den Streifen 192 und einen internen bogenförmigen Anlageflansch 194. Beabstandete innere Beilagenscheiben 196 und äußere Beilagenscheiben 198 beherbergen einen O-Ring zwischen ihnen. Innere Beilagenscheibe 196 liegt an der umfangsseitigen Kante 160 des Flansches 158 dermaßen an, so dass die Verriegelungsmutter 166 angezogen ist, O-Ring 200 wird dabei zwischen den Beilagscheiben dermaßen deformiert, dass er eine wasserdichte Dichtung bildet. Verriegelungsmutter 186 hat eine umfangsseitig ausgerichtete Oberfläche 202, von welcher sich ein langer schmaler, gebogener Verriegelungsvorsprung 204 und ein kurzer breiter, gebogener Verriegelungsvorsprung 206 erstreckt. Diese Verriegelungsvorsprünge sind umfangsseitig beabstandet, wie dargestellt, und kooperieren mit gebogen ausgeformten Schlitzen 130' und 132', wie in den vorhergehenden Ausführungsbeispielen. Um noch genauer zu werden, wird die Verriegelungsmutter 186 angezogen, wodurch die Verriegelungsvorsprünge 204 und 206 die Rippe 116' kontaktieren und dabei den Verriegelungsring 96' nach rechts bewegen, wie in 20 dargestellt, und zwar gegen die Kraft der Federfinger 44'' der ringförmigen Feder 40''. Wenn die gebogenen Verriegelungsvorsprünge 204 und 206 ausgerichtet sind, und zwar jeweils mit den bogenförmig ausgestalteten Schlitzen 130' und 132', schnappen sie in verriegelnden Kontakt und der Verriegelungsring 96' schnappt nach links aufgrund der durch die Federfinger 48'' aufgebrachten Kraft, wie in 20 dargestellt, wobei dann der bogenförmige Rand 114' zum Bedecken des Streifens 192 genötigt wird, wodurch dargestellt wird, dass die Halbkupplung 150 in einer verriegelten Position ist.

Die Halbkupplung 150 kann durch die Bewegung des Verriegelungsringes 96' nach rechts entriegelt werden, wie etwa in 20 dargestellt, und zwar gegen die Kraft der ringförmigen Feder 40', so dass die Verriegelungsvorsprünge 204 und 206 sich aus den Schlitzen 130' und 132' jeweils lösen. Die Verriegelungsmutter 186 wird dann in entriegelnde Richtung bewegt, so dass sich die Kupplung separiert.

Durch das Vorhergesagte werden Vorteile sofort offensichtlich. Eine Kupplungsvorrichtung mit unterschiedlichen Ausführungsbeispielen wurde dargestellt, wobei eine positive Kontaktierung zwischen Mutter und Kupplung durch Betätigung mit einer Hand erreicht wird. Auch werden Indizes in Form eines Indikatorstreifens dargestellt, welcher dem Mechaniker zeigt, ob oder ob nicht die Kupplung in einer positiven Verriegelungsposition gelangt ist. Die komplementären Verriegelungselemente des ersten Ausführungsbeispieles haben bogenförmig ausgestaltete Vorsprünge und Schlitze, welche komplementär bezüglich Längen und Breiten sind. Das zweite und dritte Ausführungsbeispiel weist komplementäre Vorsprünge und Schlitze auf, die im Wesentlichen dieselben Längen und Breiten haben, aber zueinander radial unterschiedlich beabstandet sind, so dass die entsprechenden Vorsprünge und Schlitze zu verriegelnder Kontaktierung zueinander ausgerichtet werden können. Es sollte klar sein, dass auch andere komplementäre Formen und Ausführungen, die lösbar kontaktierbar sind, genutzt werden können. Zusätzlicherweise können die Kupplungen dieser Erfindung auch winklige, beabstandete Schlitze haben, die unterschiedliche Breiten aufweisen, und zwar zum Aufnehmen eines Keils auf einer ringförmigen Feder und Vorsprünge korrespondierender Breiten auf einer Verriegelungsmutter zum winkligen Positionieren jener in Bezug auf die Kupplung.

Längsausgerichtete Keilnuten unterschiedlicher Breite werden entlang der Kupplungsoberfläche vorgesehen, wobei sie mit korrespondierenden Vorsprüngen auf einer ringförmigen Feder und einem Verriegelungsring zum winkligen Positionen jener bezüglich einer Kupplung kooperieren. Diese Keilnuten schneiden eine umfangsseitige Rille, welche die ringförmige Feder und den Verriegelungsring auf der Kupplung positioniert.

Die Erfindung wurde in Bezug auf bestimmte Ausführungsbeispiele beschrieben, es sollte jedoch klar sein, dass unterschiedliche Abwandlungen durchgeführt werden können, ohne von der Erfindung, wie sie in den Ansprüchen definiert ist, abzuweichen.


Anspruch[de]
  1. Ein gewindebehafteter Kupplungsapparat (90, 150) zum Verbinden von Enden von ersten und zweiten flüssigkeitsleitenden Rohrelementen (11', 11'' und 12', 12''), wobei der Kupplungsapparat erste und zweite Kupplungselemente (98, 186 und 94, 162) umfasst, die in Kontakt bringbar mit den Enden der Rohrelemente sind, wobei die Kupplungselemente bezüglich einander in einer ersten Verschlussrichtung rotierbar sind, derart, dass der Apparat in eine verschlossene Position bringbar ist, und rotierbar in eine zweite entgegengesetzte Entriegelrichtung zum Entriegeln des Apparates, wobei das zweite Kupplungselement (94, 162) eine umfangsseitig ausgebildete Rille in der ringförmigen äußeren Oberfläche umfasst, wobei der Apparat folgendes des Weiteren umfasst:

    Das erste flüssigkeitsleitende Rohr (11', 11'') umfasst einen Flansch (92, 158), der direkt daran angebracht ist, und wobei das erste Kupplungselement (98, 186) über den Flansch (92, 158) angebracht ist, ein Verriegelungsring (96, 96'), der umfangsseitig das zweite Kupplungselement umgibt, und in einer verriegelten Position des Apparates gegen Rotation in Bezug auf das erste Kupplungselement gehalten wird,

    wobei das erste Kupplungselement wenigstens ein daran angeformtes Verriegelungsanhängsel oder Verriegelungsvorsprung (142/144, 204/206) umfasst;

    wenigstens einen komplementären Verriegelungsschlitz (130/132, 130'/132'), der am Verriegelungsring angebracht ist und zum verriegelnden Eingriff mit wenigstens einem Verriegelungsanhängsel ausgebildet ist;

    eine ringförmige Feder (40', 42') die in besagter umfangseitiger Rille auf dem zweiten Kupplungselement aufgenommen ist und innerhalb des besagten Verriegelungsringes (96, 96') angebracht ist, wobei die ringförmige Feder besagtes Verriegelungsanhängsel (142/144, 204/206) und besagten komplementären Verriegelungsschlitz (130/132, 130'/132') aufeinander zubewegt, so dass besagtes Anhängsel und besagter Schlitz dermaßen zueinander ausgerichtet werden und nachfolgend in Kontakt miteinander gelangen, und zwar dann, wenn besagte erste und zweite Kupplungselemente in einer verriegelnden Richtung rotiert werden, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Dichtelement (113, 200) direkt zwischen einer umfangsseitigen Dichtoberfläche (104) oder Kante (160) von besagtem Flansch (92, 158) positioniert ist und das zweite Kupplungselement (94, 162) beim Zurverfügungstellen einer lecksicheren Verbindung zwischen dem ersten und zweiten flüssigkeitsleitenden Element hilft, und wobei die ringförmige Feder des Weiteren eine Vielzahl von umfangsseitig beabstandeten Fingern (44', 44'') umfassen, wobei diese auf besagter ringförmiger Feder (40', 42'') ausgebildet sind, dass sie sich in Richtung des Verriegelungsringes (96, 96') erstrecken und mit diesem kontaktierbar sind, so dass der Verriegelungsring zum Drängen des Verriegelungsringes gegen besagtes erstes Kupplungselement (98, 186) nutzbar ist.
  2. Ein Apparat nach Anspruch 1 der des Weiteren Folgendes umfasst:

    Eine sich in Längsrichtung erstreckende erste Keilnut (126, 178), die auf einer äußeren Oberfläche des besagten zweiten Kupplungselementes (94, 162) ausgeformt ist; und

    einen Federkeil (50', 50''), der auf der inneren Umfangskante von besagter ringförmigen Feder (40', 42'') angebracht ist und in besagter erster Keilnut (126, 178) zum winkligen Ausrichten von besagter ringförmiger Feder (40', 42'') mit besagtem zweiten Kupplungselement (94, 162) vorgesehen ist.
  3. Ein Apparat, wie in Anspruch 2 beansprucht, der Folgendes umfasst: Einen ersten Verriegelungsringkeil (120, 120'), der sich von einer inneren Umfangskante von besagtem Verriegelungsring (96, 96') erstreckt und in besagter erster Keilnut (126, 178) zum winkligen Ausrichten von besagtem Verriegelungsring mit besagtem zweiten Kupplungselement und besagter ringförmiger Feder ausgerichtet ist.
  4. Ein Apparat, wie in Anspruch 3 beansprucht, der des Weiteren Folgendes umfasst:

    Eine sich in Längsrichtung erstreckende zweite Keilnut (124, 180), die in einer äußeren Oberfläche von besagtem zweiten Kupplungselement ausgeformt ist, dabei winklig von besagter erster Keilnut (126, 170) beabstandet ist, und

    ein zweiter Verriegelungsringkeil (122, 122'), der sich von besagter innerer Umfangskante des Verriegelungsringes dermaßen erstreckt, dass er winklig von besagtem ersten Verriegelungsringkeil (120, 120') mit einer Distanz beabstandet ist, die gleich der Distanz der winkligen Beabstandung zwischen der ersten und zweiten Keilnut und Position in der zweiten Keilnut ist.
  5. Ein Apparat, wie in Anspruch 1 beansprucht, wobei ein Dichtflansch (102) in dem ersten Kupplungselement (98) positioniert ist, wobei der Dichtflansch (102) eine erste umfangsseitige Dichtoberfläche aufweist;

    ein zusammenwirkendes Element (110), das als Außengewinde behaftetes Element, welches eine zweite umfangsseitige Dichtoberfläche aufweist, ausgestaltet ist;

    eine umfangsseitige Vertiefung (112), die auf der ersten und zweiten umfangsseitigen Dichtoberfläche ausgebildet ist;

    und wobei die Dichtung (113) innerhalb der umfangsseitigen Vertiefung (112) zum Kontaktieren mit besagter gegengleichen Dichtoberfläche positioniert ist, so dass eine fluiddichte Dichtung erreicht wird, wenn besagter Kupplungsapparat in der Verriegelungsposition befindlich ist.
  6. Ein Apparat, wie in Anspruch 1 beansprucht, wobei das zweite Kupplungselement (162) interne Gewindegänge (166) zum gewindebehafteten Aufnehmen von Außengewindegängen (156) eines konventionellen Fittingselementes (154) umfasst; und besagter Apparat des Weiteren Folgendes umfasst: Eine Verriegelungsvorrichtung (174), die auf besagtem zweiten Kupplungselement (162) zum lösbaren Sichern von besagtem zweiten Kupplungselement (162) mit dem Standardfitting (154) angebracht ist, so dass eine Relativbewegung dazwischen verhindert ist.
  7. Ein Apparat, wie in Anspruch 6 beansprucht, wobei das zweite Kupplungselement (162) des Weiteren einen sich nach innen erstreckenden umfangsseitigen Flansch (170) umfasst, welcher einen Stopp für ein Standardfitting (154) vorsieht, und zwar dann, wenn er in Gänze gewindebehaftet mit dem zweiten Kupplungselement (162) in Kontakt steht.
  8. Ein Apparat, wie in Anspruch 7 beansprucht, wobei die besagten inneren Gewindegänge (166) im Uhrzeigersinn bezüglich der Außengewindegänge (156) des konventionellen Fittings (154) ausgerichtet sind.
  9. Ein Apparat wie in Anspruch 1 beansprucht, wobei das zweite Kupplungselement (94) direkt an einem Ende des zweiten fluidleitenden Elementes (12') angebracht ist.
  10. Ein Apparat, wie in Anspruch 1 beansprucht, wobei ein Flansch (158) direkt an besagtem ersten Fluidleitelement (11') angebracht ist, und besagtes erstes Kupplungselement (186) über besagtem Flansch (158) angebracht ist.
Es folgen 13 Blatt Zeichnungen






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