Die Erfindung bezieht sich auf einen insbesondere zum Anspitzen eines Kosmetikstifts vorgesehenen Spitzer gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

Gebräuchliche Kosmetikstifte weisen üblicherweise eine Siftmine aus einer vergleichsweise weichen Minenmasse auf, die aufgrund ihrer Konsistenz einer hohen Abnutzung unterliegt. Ein Kosmetikstift muss deshalb besonders häufig nachgespitzt werden. Die Minenmasse enthält weiterhin in der Regel einen vergleichsweise hohen Flüssigkeitsanteil, weshalb die Stiftspitze eines Kosmetikstifts bei offener Aufbewahrung durch Austrocknung schnell unbrauchbar wird. Aufgrund dieser Gegebenheiten ist ein Kosmetikstift im ständigen Gerauch nur dann optimal nutzbar, wenn gleichzeitig ein Spitzer zum bedarfsweisen Nachspitzen greifbar ist. Zudem ist es zweckmäßig, die Stiftspitze während der Aufbewahrung mittels einer aufgestülpten Schutzkappe zu schützen, um eine Beschädigung oder eine schnelle Austrocknung zu vermeiden. Die Schutzkappe stellt hierbei gleichzeitig sicher, dass durch die Stiftspitze nicht andererseits die Umgebung beschmutzt wird. Insbesondere aus den vorstehend genannten Gründen ist daher ein Spitzer mit integrierter Schutzkappe im Zusammenhang mit einem Kosmetikstift vorteilhaft.

Aus der DE 20 2004 005 040 U1 ist ein solcher Spitzer bekannt. Der bekannte Spitzer umfasst ein hülsenartiges Spitzergehäuse mit einem offenen Einführungsende, durch welches ein zu spitzender Stift gegen eine in dem Spitzergehäuse angeordnete Schäleinrichtung einführbar ist. An dem dem Einführende abgewandten Ende des Spitzergehäuses ist ein weiterer hülsenartiger Gehäuseabschnitt angeordnet, der als Schutzkappe für den Stift dient. Dieser weitere Gehäuseabschnitt ist zu der von dem Spitzergehäuse abgewandten Seite hin geöffnet, so dass dieses offene Ende dem Einführende des Spitzergehäuses entgegengesetzt angeordnet ist.

Aus der EP 1 120 285 A1 ist weiterhin eine Haltevorrichtung für einen Spitzer bekannt. Die Haltevorrichtung ist als Formkörper aus einem gummielastischen Werkstoff ausgebildet, der nach Art einer den Stiftschaft umgreifenden Kappe von einem Stiftende her lösbar haftend auf einen Stift aufsetzbar ist. Die Haltevorrichtung trägt weiterhin einen Haltevorsprung, der zum lösbar haftenden Eingriff in den Stiftführungskanal eines Spitzers ausgebildet ist.

Ferner ist aus der US 6,568,090 B2 eine Schutzkappe für einen Stift bekannt, in deren seitliche Kappenwand eine Schäleinrichtung integriert ist, so dass die Schutzkappe gleichzeitig einen Spitzer für den Stift darstellt.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen einfach realisierbaren und handhabbaren Spitzer mit integrierter Schutzkappe anzugeben.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß gelöst durch die Merkmale des Anspruchs 1. Danach umfasst der Spitzer ein Spitzergehäuse mit einer darin aufgenommenen Schäleinrichtung. Das Spitzergehäuse weist eine im Wesentlichen konzentrisch mit einer Stiftführungsachse der Schäleinrichtung angeordnete Einführöffnung zum Einführen eines zu spitzenden Stiftes auf. Der Spitzer umfasst des Weiteren eine Schutzkappe zum Aufsetzen auf den Stift. Die Schutzkappe weist entlang einer Kappenachse gegenüberstehend ein offenes Ende und ein geschlossenes Ende auf.

Erfindungsgemäß ist das Spitzergehäuse dabei gelenkig mit der Schutzkappe verbunden, so dass die Schutzkappe relativ zu dem Spitzergehäuse reversibel in eine Schließstellung und eine Öffnungsstellung verschwenkbar ist. Die Schließstellung ist dadurch ausgezeichnet, dass die Schutzkappe die Einführöffnung des Spitzergehäuses verschließt. Die Öffnungsstellung ist dadurch ausgezeichnet, dass die Einführöffnung des Spitzergehäuses durch die Schutzkappe freigegeben ist.

Durch den erfindungsgemäßen Spitzer werden gleichzeitig mehrere handhabungstechnische Vorteile erzielt. Zum einen sind die eigentliche Schäleinrichtung des Spitzers und die Schutzkappe durch die gelenkige Verbindung aneinander unverlierbar gesichert. Hierdurch ist sichergestellt, dass während der Aufbewahrung eines mit der Schutzkappe geschützten Kosmetikstifts oder dessen Mitnahme in einer Tasche oder dergleichen der eigentliche Spitzer stets greifbar ist, dass andererseits aber während des Spitzvorgangs die Schutzkappe weder abhanden kommen kann noch explizit gehalten oder abgelegt werden muss. Weiterhin ist in Schließstellung das Spitzergehäuse durch die Schutzkappe abgeschlossen, so dass während der Aufbewahrung oder gegebenenfalls während des Transports des Spitzers kein Spanabfall aus dem Spitzergehäuse herausfallen kann. Schließlich ist der Spitzer infolge der Gelenkverbindung zwischen dem Spitzergehäuse und der Schutzkappe einfach handhabbar, insbesondere einfach zwischen der Öffnungsstellung und der Schließstellung verstellbar. Der erfindungsgemäße Spitzer ist zudem auch vergleichsweise einfach herstellbar.

In einer besonders Platz sparenden Ausführung ist der Spitzer derart ausgebildet, dass in Schließstellung die Kappenachse im Wesentlichen kolinear, das heißt fluchtend, mit der Stiftführungsachse ausgerichtet ist, so dass das offene Ende der Schutzkappe von dem Spitzergehäuse abgewandt ist und das geschlossene Ende der Schutzkappe unmittelbar an das Einführende des Spitzergehäuses anschließt. Zweckmäßigerweise weisen das Spitzergehäuse und die Schutzkappe in Projektion entlang der Stiftführungsachse bzw. der Kappenachse im Wesentlichen die gleiche Querschnittsform auf, so dass der Spitzer in Schließstellung eine im Wesentlichen homogene stabähnliche Form aufweist. Der Spitzer ist hierdurch hinsichtlich seiner Form dem aufzunehmenden Stift angepasst und ist hierdurch insbesondere Platz sparend mit dem Stift aufbewahrbar. Bevorzugt weisen das Spitzergehäuse und die Schutzkappe eine runde oder polygonale Querschnittsform auf.

Die Schwenkachse der zwischen dem Spitzergehäuse und der Schutzkappe ausgebildeten Gelenkverbindung ist vorzugsweise tangential bezüglich der Stiftführungsachse und der Kappenachse ausgerichtet. Hierunter wird verstanden, dass die Schwenkachse senkrecht bezüglich der Stiftführungsachse und Kappenachse und mit Abstand zu diesen verläuft. Insbesondere berührt hierbei die Schwenkachse im Wesentlichen den Umfang des Spitzergehäuses und der Schutzkappe. Alternativ kann die Schwenkachse auch radial oder parallel bezüglich der Stiftführungachse und der Kappenachse ausgerichtet sein.

In einer besonders einfach realisierbaren Ausführung des Spitzers ist die Gelenkverbindung zwischen dem Spitzergehäuse und der Schutzkappe als Filmscharnier ausgebildet. In dieser Ausführung bilden das Spitzergehäuse und die Schutzkappe vorteilhafterweise Bestandteile eines vergleichsweise preisgünstig herstellbaren einstückigen Spritzgussteils, insbesondere aus Kunststoff.

Um zu vermeiden, dass der Spitzer, z.B. bei Aufbewahrung in einer Tasche, unbeabsichtigt "aufgeht", das heißt das Spitzergehäuse und die Schutzkappe unbeabsichtigt aus der Schließstellung verschwenkt werden, umfasst der Spitzer zweckmäßigerweise mindestens ein Schließelement, das Spitzergehäuse und Schutzkappe in Schließstellung lösbar zusammenhält. Das oder jedes derartige Schließelement ist bevorzugt durch einen Vorsprung gebildet, der an die Schutzkappe derart angeformt ist, dass er in Schließstellung in die Einführöffnung des Spitzergehäuses eingreift. Zweckmäßigerweise wird hierbei die lösbare Verbindung zwischen dem Spitzergehäuse und der Schutzkappe durch einen Kraftschluss hergestellt, indem das oder jedes Schließelement in Schließstellung das Spitzergehäuse oder die darin angeordnete Schäleinrichtung radial beaufschlagt. Alternativ ist das Schließelement dazu ausgebildet, eine Rastverbindung, Schraubverbindung oder dergleichen zwischen dem Spitzergehäuse und der Schutzkappe herzustellen.

Die in dem Spitzergehäuse aufgenommene Schäleinrichtung umfasst bevorzugt einen Spitzerkörper, auf welchem ein Schälmesser schräg angestellt bezüglich der Stiftführungsachse gehaltert ist. Um insbesondere bei einem nach Art eines Spanfanggehäuses geschlossenem Spitzergehäuse ein einfaches Entfernen von Spanabfällen zu ermöglichen, ist der Spitzerkörper bevorzugt entnehmbar in das Spitzergehäuse eingesetzt. In einer sowohl einfach handhabungstechnisch als auch herstellungstechnisch vorteilhaften Ausführung ist der Spitzerkörper hierbei durch die Einführöffnung aus dem Spitzergehäuse entnehmbar bzw. in dieses zurücksteckbar. Um einerseits das Herausziehen des Spitzerkörpers aus dem Spitzergehäuse zu erleichtern und andererseits eine stabile Führung des Spitzerkörpers in dem Spitzergehäuse zu erzielen, ist an einem Einführende des Spitzerkörpers vorteilhafterweise mindestens ein etwa radial bezüglich der Stiftführungsachse nach außen abstehender Vorsprung vorgesehen. Das Spitzergehäuse weist dabei im Bereich der Einführungsöffnung zu dem oder jedem Vorsprung einen im Wesentlichen komplementär geformten Einschnitt auf. Bei eingestecktem Spitzerkörper liegt der oder jeder Vorsprung im Wesentlichen passgenau in dem korrespondierenden Einschnitt des Spitzergehäuses ein. Der oder jeder Vorsprung steht bevorzugt geringfügig über die Außenwand des Spitzergehäuses hervor und bildet somit einen Griff zum Herausziehen des Spitzerkörpers.

Nachfolgend wird ein Ausführungsbeispiel der Erfindung anhand einer Zeichnung näher erläutert. Darin zeigen:

Fig. 1

in perspektivischer Ansicht von schräg oben einen Spitzer mit einem eine Schäleinrichtung aufnehmenden Spitzergehäuse und einer gelenkig mit diesem verbundenen Schutzkappe in Schließstellung,

Fig. 2

in Seitenansicht den Spitzer gemäß Fig. 1 in halb geöffneter Stellung,

Fig. 3

in perspektivischer Ansicht von schräg oben den Spitzer gemäß Fig. 1 in Öffnungsstellung,

Fig. 4

in perspektivischer Ansicht von schräg unten den Spitzer gemäß Fig. 1 in Öffnungsstellung,

Fig. 5

in einem Längsschnitt V-V gemäß Fig. 1 das Spitzergehäuse und die Schutzkappe,

Fig. 6

in einem Längsschnitt VI-VI gemäß Fig. 1 das Spitzergehäuse und die Schutzkappe,

Fig. 7

in Draufsicht auf eine Oberseite die Schäleinrichtung des Spitzers gemäß Fig. 1,

Fig. 8

in Seitenansicht die Schäleinrichtung gemäß Fig. 7 und

Fig. 9

in Draufsicht auf eine Unterseite die Schäleinrichtung gemäß Fig. 7.

Einander entsprechende Teile sind in allen Figuren stets mit den gleichen Bezugszeichen versehen.

In Fig. 1 ist ein Spitzer 1 dargestellt. Der Spitzer 1 umfasst ein Spitzergehäuse 2 mit einer darin aufgenommenen Schäleinrichtung 3 zum Anspitzen eines (nicht näher dargestellten) Kosmetikstifts. Der Spitzer 1 umfasst des Weiteren eine Schutzkappe 4 zum Aufsetzen auf den Kosmetikstift, insbesondere auf dessen Stiftspitze. Das Spitzergehäuse 2 und die Schutzkappe 4 sind über ein Filmscharnier 5 gelenkig miteinander verbunden. Das Spitzergehäuse 2 und die Schutzkappe 4 bilden somit ein einstückiges Bauteil, das insbesondere als Kunststoffspritzgussteil hergestellt ist.

Das Spitzergehäuse 2 hat im Wesentlichen die Form eines Bechers mit einer zylindrischen Gehäusewand 6, die an einem Längsende durch eine den Becherboden bildende Gehäusestirnwand 7 abgeschlossen ist. Das der Gehäusestirnwand 7 entgegengesetzte Längsende des Spitzergehäuses 2 ist offen und dient als Einführöffnung 8 (Fig. 2 und 3) für den zu spitzenden Kosmetikstift. Durch die Symmetrieachse der zylindrischen Gehäusewand 6 wird eine Gehäuselängsachse 9 definiert, die mit einer Stiftführungsachse 9' der Schäleinrichtung 3 zusammenfällt.

Die Schutzkappe 4 ist ebenfalls im Wesentlichen becherartig ausgebildet und umfasst eine zylindrische Kappenwand 10 mit einem offenen Ende 11 (insbesondere Fig. 4) und einem diesen in Richtung einer Kappenachse 12 entgegengesetzten geschlossenen Ende 13 (insbesondere Fig. 3).

Das Filmscharnier 5 verbindet die die Einführöffnung 8 tragende Stirnseite des Spitzergehäuses 2 mit dem geschlossenen Ende 13 der Schutzkappe 4 derart, dass das Spitzergehäuse 2 und die Schutzkappe 4 um eine im Wesentlichen tangential bezüglich des Spitzergehäuses 2 und der Schutzkappe 4 ausgerichtete Schwenkachse 14 gegeneinander verschwenkbar sind. Die Schwenkachse 14 verläuft somit ― unabhängig von der Schwenkstellung des Spitzergehäuses 2 bezüglich der Schutzkappe 4 - stets senkrecht und mit Abstand sowohl zu der Gehäuselängsachse 9 (und der mit dieser zusammenfallenden Stiftführungsachse 9') als auch zu der Kappenachse 12.

In Fig. 1 ist eine nachfolgend als Schließstellung 15 bezeichnete erste Schwenkstellung des Spitzergehäuses 2 bezüglich der Schutzkappe 4 dargestellt. In dieser Stellung schließt das geschlossene Ende 13 der Schutzkappe 4 unmittelbar an die die Einführöffnung 8 tragende Stirnseite des Spitzergehäuses 2 an, so dass die Einführöffnung 8 durch die Schutzkappe 4 verschlossen ist. Die Stiftführungsachse 9' und die Kappenachse 12 sind hierbei miteinander fluchtend angeordnet. Das Spitzergehäuse 2 und die Schutzkappe 4 weisen im Wesentlichen den gleichen Durchmesser auf, so dass auch die Kappenwand 10 fluchtend mit der Gehäusewand 6 angeordnet ist. In der Schließstellung 15 weist der Spitzer 1 somit im Wesentlichen die Form eines einfachen Zylinderstabs auf. Das offene Ende 11 der Schutzkappe 4 ist hierbei an einem Freiende dieser Stabform angeordnet, so dass der Spitzer 1 in der Schließstellung 15 auf einen Kosmetikstift aufsteckbar ist.

Während der Aufbewahrung und gegebenenfalls während des Transports befindet sich der Spitzer 1 bestimmungsgemäß in der Schließstellung 15, so dass unter diesen Gegebenheiten einerseits das Spitzergehäuse 2 mit gegebenenfalls darin enthaltenem Spanabfall sicher verschlossen ist, andererseits aber das offene Ende 11 der Schutzkappe 4 zugänglich ist.

Zum Anspitzen eines Kosmetikstifts wird der Spitzer 1 bestimmungsgemäß über die in Fig. 2 dargestellte halb geöffnete Schwenkstellung in eine in den Fig. 3 und 4 dargestellte Öffnungsstellung 16 verschwenkt, in welcher das Spitzergehäuse 2 und die Schutzkappe 4 winklig zueinander oder sogar etwa parallel zueinander angeordnet sind. In dieser Öffnungsstellung 16 ist die Einführöffnung 8 des Spitzergehäuses 2 durch die Schutzkappe 4 freigegeben, so dass der zu spitzende Kosmetikstift entlang der Stiftführungsachse 9' durch die Einführöffnung 8 in das Spitzergehäuse 2 eingeführt werden kann.

In den Fig. 5 und 6 sind das Spitzergehäuse 2 und die Schutzkappe 4 des Spitzers 1 in zwei zueinander senkrechten Längsschnitten dargestellt. In dieser Darstellung wird insbesondere deutlich, dass die Schutzkappe 4 einen Kappeninnenraum 17 zur teilweisen Aufnahme des Kosmetikstifts aufweist. Der Durchmesser des Kappeninnenraums 17 ist hierbei derart an den aufzunehmenden Kosmetikstift angepasst, dass sich dieser nur unter Aufwendung einer vorgegebenen Kraft in die Schutzkappe 4 einschieben bzw. aus dieser entnehmen lässt. Dies dient zum einen der Verliersicherheit der Schutzkappe 4 an dem zu schützenden Kosmetikstift. Zum anderen ist die Schutzkappe 4 bevorzugt derart ausgebildet, dass die den Kappeninnenraum 17 begrenzende Innenwand 18 unter Vorspannung den Umfang des eingesetzten Kosmetikstifts allseitig umschließt, so dass die zu schützende Stiftspitze gegen die Außenwelt abgedichtet ist. Der Kappeninnenraum 17 ist optional in einem an das geschlossene Ende 13 angrenzenden Bereich 19 in Anpassung an die Stiftspitze des aufzunehmenden Kosmetikstifts konisch ausgebildet, so dass die Schutzkappe 4 die Stiftspitze des eingesetzten Kosmetikstifts eng umschließt. Auf diese Weise wird zum einen ein besonders guter mechanischer Schutz für die empfindliche Stiftspitze erzielt und zum anderen einer Austrocknung der Stiftspitze besonders effektiv entgegengewirkt.

Wie den Fig. 5 und 6 zu entnehmen ist, weist das Spitzergehäuse 2 einen Gehäuseinnenraum 20 auf. Der Gehäuseinnenraum 20 ist zur Einführöffnung 8 hin offen und dient der Aufnahme der in den Fig. 7 bis 9 näher dargestellten Schäleinrichtung 3.

Die Schäleinrichtung 3, die das eigentliche Spitzaggregat des Spitzers 1 darstellt, umfasst einen Spitzerkörper 21, auf welchem ein Schälmesser 22 befestigt ist. Der Spitzerkörper 21 umfasst eine Stiftführungshülse 23, deren Bohrung 24 (Fig. 3) einen Stiftführungskanal definiert, der beim Spitzvorgang von dem zu spitzenden Kosmetikstift ausgefüllt wird, und der bezüglich der Stiftführungsachse 9' zentriert ist.

An die Stiftführungshülse 23 schließt in axialer Richtung eine Messerhalterung 26 an. Die Messerhalterung 26 ist keilartig ausgebildet (insbesondere Fig. 8), wobei entlang der Keilschräge eine Auflagefläche 27 für das Schälmesser 22 ausgebildet ist. Auf der Auflagefläche 27 ist das Schälmesser 22 derart gehaltert, dass eine Schneidkante 28 des Schälmessers 22 etwa unter einem vorgegebenen Winkel schneidet.

Am Außenumfang der Stiftführungshülse 23 sind zwei einander diametral gegenüberstehende Vorsprünge 34 angeformt, die als Griffe zum Einsetzen der Schäleinrichtung 3 in das Spitzergehäuse 2 bzw. zum Herausziehen der Schäleinrichtung 3 aus dem Spitzergehäuse 2 dienen. Die Schäleinrichtung 3 wird mit der Messerhalterung 26 voran durch die Einführöffnung 8 in den Gehäuseinnenraum 20 des Spitzergehäuses 2 eingesetzt. In eingesetztem Zustand schließt die Stiftführungshülse 23 etwa plan mit der Einführöffnung 8 ab, so dass die Einführöffnung 8 des Spitzergehäuses 2 mit einer Einführöffnung 8' der Bohrung 24 zusammenfällt. Jeder Vorsprung 34 liegt hierbei in einem korrespondierenden Einschnitt 35 (Fig. 2, 5 und 6) ein, der in einem an die Einführöffnung 8 angrenzenden Bereich in die Gehäusewand 6 eingebracht ist. Die Vorsprünge 34 ragen bevorzugt geringfügig über den Außenumfang des Spitzergehäuses 2 hervor, so dass sie zum Herausziehen der Schäleinrichtung 3 leicht greifbar sind. Die Entnahme der Schäleinrichtung 3 aus dem Spitzergehäuse 2 ist insbesondere zur Beseitigung von Spanabfällen und Minenresten aus dem Spitzergehäuse 2 vorgesehen.

An dem geschlossenen Ende 13 der Schutzkappe 4 sind vier Schließelemente 36 angebracht, die den Spitzer 1 in der Schließstellung lösbar fixieren, so dass ein unbeabsichtigtes Öffnen des Spitzers 1 vermieden ist. Jedes Schließelement 36 bildet einen von dem geschlossenen Ende 23 in Richtung der Kappenachse 12 abstehenden Vorsprung von etwa kreissegmentförmigenm Querschnitt. Die vier Schließelemente 36 bilden somit zusammen etwa einen kreuzweise geschlitzten Ring aus. Die Schließelemente 36 sind hierbei derart positioniert, dass sie sich beim Schließen des Spitzers 1 unter einem vorgegebenen Schließdruck in die Bohrung 24 der Stiftführungshülse 23 einsetzen lassen. In Schließstellung greifen die Schließelemente 36 somit in die Einführöffnung 8 des Stiftgehäuses 2 ein, wobei sie die Stiftführungshülse 23 der Schäleinrichtung 3 radial beaufschlagen und somit dem Öffnen des Spitzers 1 eine Haltekraft entgegensetzen. Die Schließelemente 36 sind an ihrer Außenkante abgeschrägt oder abgerundet, um ein Verkanten der Schließelemente 36 mit der Führungshülse 23 zu vermeiden.

Optional umfasst der Spitzer 1 desweiteren ein Reinigungsstäbchen 37. Das Reinigungsstäbchen ist bevorzugt an der Schutzkappe 4 derart einstückig angeformt, dass es über das geschlossene Ende 13 hinausragt, und somit in der Öffnungsstellung 16 der Schutzkappe 4 bezüglich des Spitzergehäuses 2 frei hervorsteht, während es in der Schließstellung 15 am Außenumfang des Spitzergehäuses 2 anliegt. Das Reinigungsstäbchen 37 kann alternativ an dem Spritzgehäuse 2 angeformt sein oder steckbar an der Schutzkappe 4 oder dem Spritzgehäuse 2 befestigt sein. Der Spitzer 1 umfasst desweiteren optional einen (nicht näher dargestellten) Minenformer zum Abrunden der Stiftspitze während des Spitzvorgangs, wie er bei Kosmetikspitzern üblicherweise vorhanden ist.

1

Spitzer

2

Spitzergehäuse

3

Schäleinrichtung

4

Schutzkappe

5

Filmscharnier

6

Gehäusewand

7

Gehäusestirnwand

8

Einführöffnung

8'

Einführöffnung

9

Gehäuselängsachse

9'

Stiftführungsachse

10

Kappenwand

11

offenes Ende

12

Kappenachse

13

geschlossenes Ende

14

Schwenkachse

15

Schließstellung

16

Öffnungsstellung

17

Kappeninnenraum

18

Innenwand

19

Bereich

20

Gehäuseinnenraum

21

Spitzerkörper

22

Schälmesser

23

Stiftführungshülse

24

Bohrung

25

Achse

26

Messerhalterung

27

Auflagefläche

28

Schneidkante

29

Oberseite

30

Unterseite

31

Schneidschlitz

32

Öffnung

33

Außenkante

34

Vorsprung

35

Einschnitt

36

Schließelement

37

Reinigungsstäbchen