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Dokumentenidentifikation DE102004019270B4 01.06.2006
Titel Handbrause
Anmelder tenrit Sanitär GmbH, 33758 Schloß Holte-Stukenbrock, DE
Erfinder Schulz-Bainski, Henning, 33758 Schloß Holte-Stukenbrock, DE;
Splichal, Antonin, 33758 Schloß Holte-Stukenbrock, DE
Vertreter Patentanwälte Meldau - Strauß - Flötotto, 33330 Gütersloh
DE-Anmeldedatum 21.04.2004
DE-Aktenzeichen 102004019270
Offenlegungstag 10.11.2005
Veröffentlichungstag der Patenterteilung 01.06.2006
Veröffentlichungstag im Patentblatt 01.06.2006
IPC-Hauptklasse B05B 1/16(2006.01)A, F, I, 20051017, B, H, DE
IPC-Nebenklasse B05B 1/18(2006.01)A, L, I, 20051017, B, H, DE   B05B 1/12(2006.01)A, L, I, 20051017, B, H, DE   

Beschreibung[de]

Die Erfindung betrifft eine Handbrause, umfassend ein Kopfgehäuse zur Aufnahme einer größeren Wassermenge, an dem ein Griffelement mit einem Ansatz für den Brausenschlauch angeformt ist, und wobei an dem Kopfgehäuse ein Düsenteller mit unterschiedlichen Düsen befestigt ist, welche über gesonderte Mittel zu aktivieren sind, die im Zentrum des Düsentellers zur Aktivierung der unterschiedlichen Düsen angeordnet sind.

Die aus dem Stand der Technik bekannten Handbrausen, und hier insbesondere Regenbrausen sind derart ausgelegt, dass diese Handbrausen über einen großflächigen Düsenteller verfügen, wobei insbesondere zur Speicherung und zur Beschickung der zahlreichen Regendüsen die Handbrause hierzu über ein voluminöses Kopfgehäuse verfügt, in dem eine hinreichende Wasserspeisung vorgehalten werden kann. Die Handbrause als solches verfügt dabei über ein Griffelement mit einem Ansatz für den Brauseschlauch, wie dies bei anderen Handbrausen üblich ist. Auch verfügt der Düsenteller über unterschiedliche Düsenarten, die über ein am Gehäuse angeordnetes Stellmittel oder aber auch durch Verdrehen des Düsentellers am Kopfgehäuse aktiviert bzw. deaktiviert werden können. So ist aus der DE 1 771 989 U1 eine Handbrause bekannt. Bei dieser Handbrause ist im Zentrum des Düsentellers ein Ventilelement gelagert, welches über ein durch die Brausenplatte ragendes Rohr verfügt. Der Brausenkopf kann wahlweise eingestellt werden auf Brause oder Strahl, wobei ein Verlängerungsstück des Brausenrohres durch den Brausenkopf durchgeführt ist, und in dessen Hohlraum von einem Ventil unterbrochen wird, dessen Drehbewegung durch ein Steuerteil mit dem Brausenkopfmantel als Bediengriff fest verbunden ist. Durchlässe zum Hohlraum des Brausenkopfes bzw. zum Brausenrohrfortsatz lassen sich wahlweise so öffnen und schließen. Ähnlich verhält es sich bei der aus dem Stand der Technik bekannten US 2,049,141, die ebenfalls einen Brausenkopf offenbart. Bei diesem Brausenkopf ist im Zentrum des Düsentellers ein Verlängerungsstück vorhanden, über das eine Steuerungsmöglichkeit hinsichtlich der aktivierbaren Düsen möglich ist. Hierbei weist der Brausenteller oder Düsenteller konzentrische Ringe auf, wobei mit den im Zentrum des Düsentellers angeordneten Elementen ein stärkerer Brausenstrahl bewirkt werden kann.

Als nachteilig bei den Ausführungsformen des Standes der Technik wird es angesehen, dass diese Art der Strahlsteuerung bei einer Handbrause mit Griffelement nicht verwirklicht werden kann, da insbesondere Brausenkopf und Griffelement aus einem Formteil geformt sind. Zudem bauen diese in ihrer konstruktiven Art, im Hinblick auf die vorgesehenen Verstellmittel zur Betätigung der unterschiedlichen Düsenarten, äußerst aufwendig, da insbesondere zusätzliche konstruktive Maßnahmen im Gehäuse bzw. am Düsenteller vorzunehmen sind, um die entsprechenden Düsenarten zu aktivieren bzw. zu deaktivieren.

Hieraus ergibt sich die der Erfindung zugrunde liegende Aufgabe, eine Handbrause, und hier eine Handbrause nach Art einer Regenbrause derart weiter zu bilden, die unter einfachen konstruktiven Gegebenheiten die Verstellmöglichkeit unterschiedlicher Brausenstrahlen zulässt, bei kostengünstiger und einfacher Herstellungsart.

Erfindungsgemäß wird die Aufgabe durch den Hauptanspruch gelöst, vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen.

Im Zentrum des Düsentellers ist das Mittel zur Aktivierung der unterschiedlichen Düsen, wie Massagedüsen oder Regendüsen, angeordnet. Hierzu umfasst das Mittel im Wesentlichen ein in der Rotationsachse des Düsentellers eingefasstes scheibenförmiges Element, in dem die Massagedüsen angeordnet sind, und wobei zur Aktivierung entweder der Massagedüsen oder der Regendüsen an dem scheibenförmigen Element flügelartige Griffelemente angeformt sind. Aufgrund dieser Ausbildung wird erreicht, dass aufwendige Stellmittel zur Betätigung der unterschiedlichen Düsenarten im Bereich des Gehäuses bzw. ein Verdrehen des Düsentellers vermieden werden, was insbesondere die konstruktive Auslegung der erfindungsgemäßen Handbrause begünstigt. Denn infolge des eingefassten im Düsenteller vorhandenen Elementes, welches einerseits die Düsen selbst beinhaltet, sowie die Stellmittel andererseits, kann in einfacher Weise durch Betätigen des Scheibenelementes selbst eine Aktivierung bzw. Deaktivierung der Massagedüsen oder der Regendüsen erfolgen.

Nach einer vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung wirkt mit dem scheibenförmigen Element ein ringförmiges Ventilelement zusammen, welches entweder die Wasserspeisung für die Massagedüsen oder die Regendüsen steuert. Hierzu ist in dem Kopfgehäuse ein Topfelement eingeformt, welches direkt mit dem Griffelement in Verbindung steht, und wobei das Topfelement von einer mit unterschiedlichen Öffnungen durchsetzten Scheibe abgedeckt ist, die entsprechend in Wirkverbindung mit dem Ventilelement stehen. Um dem Düsenteller die hinreichende Haltekraft an dem Kopfgehäuse zu verleihen, ist um das Topfelement ein Kranz von Halteelementen vorgesehen. In Weiterbildung des erfindungsgemäßen Gegenstandes ist zwischen dem scheibenförmigen Element und dem Ventilelement ein Flügelrad angeordnet, welches insbesondere bei Betätigen der Massagedüsen einen pulsierenden Massagestrahl erzeugt.

Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird anhand der nachstehenden 1 bis 3 näher erläutert; dabei zeigen:

1: Eine perspektivische Ansicht von unten auf eine Regenbrause;

2: Eine explosionsartige Darstellung sämtlicher die Handbrause umfassenden Einzelteile; und

3: Eine geschnittene Seitenansicht durch den Gehäusekopf der Handbrause gemäß der 1.

Die 1 zeigt in der perspektivischen Darstellung eine Handbrause 1, die als Regenbrause ausgebildet ist. Die Regenbrause 1 umfasst dabei ein voluminöses Kopfgehäuse 2, welches in der Lage ist, eine größere Menge Wasser vorzuhalten. An dem Kopfgehäuse 2 ist ein Griffelement 3 mit einem Ansatz 4 für einen nicht näher dargestellten Brauseschlauch angeformt. Gemäß der dargestellten Unteransicht ist an dem Kopfgehäuse 2 ein Düsenteller 5 mit unterschiedlichen Düsen 6 und 7 befestigt, die über Mittel 8 aktiviert bzw. deaktiviert werden können.

Erfindungsgemäß befindet sich das Mittel 8 zur Aktivierung der unterschiedlichen Düsen 6, 7, wie beispielsweise Massagedüsen 6 oder Regendüsen 7 im Zentrum des Düsentellers 5.

Dabei umfasst das Mittel 8 im Wesentlichen ein in der Rotationsachse des Düsentellers 5 eingefasstes scheibenförmiges Element 9, in dem die Massagedüsen 6 untergebracht sind, und wobei zur Aktivierung entweder der Massagedüsen 6 oder der Regendüsen 7 an dem scheibenförmigen Element 9 flügelartige Griffelemente 10 angeformt sind. Gemäß der Darstellung der 1 versteht es sich nun von selbst, dass mit einem einfachen Handgriff an den flügelartigen Griffelementen 10 eine Umstellung der Düsen 6, 7 vorgenommen werden kann, in dem einfach das scheibenförmige Element 8 im Zentrum des Düsentellers 5 verdreht wird. Durch diese Anordnung wird insbesondere eine einfach bauende und daraus resultierend kostengünstige Regenbrause 1 bereitgestellt.

Wie sich die Regenbrause 1 gemäß der 1 mit ihren Einzelteilen darstellt, wird näher in der 2 gezeigt, wobei dort, in explosionsartiger Darstellung, die die Handbrause 1 umfassenden Teile dargestellt sind. So wirkt mit dem scheibenförmigen Element 9 ein ringförmiges Ventilelement 11 zusammen, welches entweder die Wasserspeisung für die Massagedüsen 6 oder die Regendüsen 7 steuert. Wie aus der perspektivischen explosionsartigen Darstellung zu erkennen ist, ist im Zentrum des Düsentellers 5 ein Einfassungsring 12 untergebracht, in dem das scheibenförmige Element 9 frei drehbar eingelegt ist. An dem scheibenförmigen Element 9 schließt sich das Ventilelement 11 an, wobei das Ventilelement 11 an seiner Oberfläche domartige Noppen 13 aufweist, die mit einem darüber angeordneten Element in Wirkverbindung stehen. Wie aus der 2 zu erkennen ist, ist in dem Kopfgehäuse 2 ein Topfelement 14 eingeformt, welches strömungsmäßig direkt mit dem Griffelement 3 in Verbindung steht, und wobei das Topfelement 13 von einer mit unterschiedlichen Öffnungen 15 durchsetzten Scheibe 16 abgedeckt ist, die entsprechend in Wirkverbindung mit dem Ventilelement 11 stehen.

Zur Schließung bzw. Freigabe der Öffnungen 15 sind auf dem Ventilelement 11 die sogenannten domartigen Noppen 13 aufgesetzt, die sich vor die Öffnungen 15 schieben, wenn das scheibenförmige Element 9 im Zentrum des Düsentellers 5 verschwenkt wird. Auf dem Düsenteller 5 ist noch ein mit Düsennoppen versehener Einsatz 17 vorgesehen, wobei die Düsennoppen durch die einzelnen Öffnungen des Düsentellers 5 ragen.

Wie aus der perspektivischen Ansicht, der 2, zu erkennen ist, und hier insbesondere das geöffnete Kopfgehäuse 2, ist um das Topfelement 14 ein Kranz von Haltelementen 18 für den Düsenteller 5 angeordnet. Um insbesondere einen pulsierenden Massagestrahl zu erzeugen, ist zwischen dem scheibenförmigen Element 9 und dem Ventilelement 11 ein Flügelrad 19 angeordnet, welches frei drehbar in dem von dem scheibenförmigen Element 9 und dem Ventilelement 11 gebildeten Käfig gelagert ist.

Es versteht sich nun von selbst, dass das Duschwasser zunächst in das Topfelement 14 strömt, wobei mittels des Ventilelementes 11 durch Schließen oder Öffnen der entsprechenden Öffnungen 15 an der Scheibe 16 entweder die Massagedüsen 6 oder die Regenwasserdüsen 7 gespeist werden. Gemäß der 3 ist noch einmal dargestellt, wie die Handbrause 1, und hier insbesondere der Kopfbereich der Handbrause 1, im montierten Zustand sich darstellt. Es versteht sich von selbst, dass zwischen den drehbar gelagerten Teilen entsprechende Dichtungen 20 vorgesehen sind.


Anspruch[de]
  1. Handbrause, umfassend ein Kopfgehäuse zur Aufnahme einer größeren Wassermenge, an dem ein Griffelement mit einem Ansatz für den Brausenschlauch angeformt ist, und wobei an dem Kopfgehäuse ein Düsenteller mit unterschiedlichen Düsen befestigt ist, welche über vorgesehene Mittel zu aktivieren sind, die im Zentrum des Düsentellers zur Aktivierung der unterschiedlichen Düsen angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Mittel (8) ein in der Rotationsachse des Düsentellers (5) eingefasstes scheibenförmiges Element (9) umfasst, in dem Massagedüsen (6) angeordnet sind, und welches mit einem ringförmigen Ventilelement (11) zusammenwirkt, das entweder die Wasserspeisung der Massagedüsen (6) oder der Regendüsen (7) im Düsenteller (5) steuert, und wobei zur Aktivierung, entweder der Massagedüsen (6) oder der Regendüsen (7), an dem scheibenförmigen Element (9) flügelartige Griffelemente (10) angeformt sind.
  2. Handbrause nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Kopfgehäuse (2) ein Topfelement (14) eingeformt ist, welches direkt mit dem Griffelement (3) in Verbindung steht, und wobei das Topfelement (14) von einer mit unterschiedlichen Öffnungen (15) durchsetzten Scheibe (16) abgedeckt ist, die entsprechend der Stellung des scheibenförmigen Elements in Wirkverbindung mit dem Ventilelement (11) stehen.
  3. Handbrause nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass um das Topfelement (14) ein Kranz von Halteelementen (18) für den Düsenteller (5) angeordnet ist.
  4. Handbrause nach den Ansprüchen 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem scheibenförmigen Element (9) und dem Ventilelement (11) ein Flügelrand (19) angeordnet ist zur Erzeugung eines pulsierenden Massagestrahls.
Es folgen 3 Blatt Zeichnungen






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