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Dokumentenidentifikation DE102004050603B3 01.06.2006
Titel Kunststoffbeutel mit einem oder mehreren Ports sowie Kunststoffelement für einen Port
Anmelder Plümat Plate & Lübeck GmbH & Co., 32339 Espelkamp, DE
Erfinder Puller, Stefan, Dr., 32339 Espelkamp, DE;
Muth, Friedrich, 32339 Espelkamp, DE
Vertreter Patent- und Rechtsanwälte Sonnenberg & Fortmann, 80331 München
DE-Anmeldedatum 15.10.2004
DE-Aktenzeichen 102004050603
Veröffentlichungstag der Patenterteilung 01.06.2006
Veröffentlichungstag im Patentblatt 01.06.2006
IPC-Hauptklasse A61J 1/10(2006.01)A, F, I, 20051017, B, H, DE
IPC-Nebenklasse A61J 1/05(2006.01)A, L, I, 20051017, B, H, DE   B29C 65/02(2006.01)A, L, I, 20051017, B, H, DE   B65D 33/38(2006.01)A, L, I, 20051017, B, H, DE   B31B 19/84(2006.01)A, L, I, 20051017, B, H, DE   
Zusammenfassung Kunststoffbeutel (10) aus einer Kunststofffolie (20) mit einem oder mehreren Ports (30). Mindestens einer dieser Ports (30) umfasst ein Kunststoffelement (40), das zwischen zwei Lagen Kunststofffolie (22, 24) eingeschweißt ist und dabei einen Portschweißbereich (50) bildet. Im Portschweißbereich (50) ist das Kunststoffelement (40) flach zusammendrückbar. Der Querschnitt des unbelasteten, nicht zusammengedrückten Kunststoffelements (40) verläuft in Richtung hin zu seitlichen Rändern des Portschweißbereichs (50) keilförmig. Das Kunststoffelement (40) umfasst im Portschweißbereich (50) mindestens eine erste Kante (80). Der Kunststoffbeutel (10) ermöglicht ein optimiertes Herstellungsverfahren und ist insbesondere im medizinischen Bereich einsetzbar.

Beschreibung[de]
Gebiet der Erfindung

Die Erfindung liegt auf dem Gebiet der Kunststoffverarbeitung.

Die Erfindung betrifft einen Kunststoffbeutel mit einem oder mehreren Ports sowie ein Kunststoffelement für einen Port.

Hintergrund der Erfindung

Kunststoffbeutel, häufig in Form von Folienbeuteln, werden im Bereich der Medizin eingesetzt. Ihre Verwendungsmöglichkeiten sind vielfältig. Kunststoffbeutel können zur Aufnahme von Infusionslösungen dienen und werden u.a. auch für die Aufbewahrung von Blut (Blutkonserven) und die Aufbewahrung von sterilen medizinischen Flüssigkeiten benutzt. Kunststoffbeutel benötigen Befüllungs- und Entnahmesysteme, die als sogenannte Ports ausgeführt sind. Kunststoffbeutel können je nach Verwendungszweck ein, zwei oder mehrere Ports aufweisen. Jeder Port kann, je nach vorgesehener Verwendungsart, eine spezielle Formgebung und/oder individuelle Konstruktionsbestandteile haben.

Verfahren zum Herstellen eines Ports in einem Kunststoffbeutel sind z. B. aus der DE 196 34 944 C1 und der DE 199 58 952 A1 bekannt. Dort werden Herstellungsverfahren beschrieben, bei denen ein einstückiges Einsatzstück aus Kunststoff in den Randbereich eines aus zwei übereinanderliegenden Kunststofffolien gebildeten Kunststoffbeutels eingeschweißt wird. Das Einsatzstück besteht aus einem massiven Stück Kunststoff von ausreichender Querschnittsgröße, sodass in dem Einsatzstück wahlweise ein, zwei oder mehrere Ports mit jeweils zylinderförmig kreisrundem Durchströmungsquerschnitt unterzubringen sind.

Damit solche massiven, relativ großen Einsatzstücke zwischen den Rändern der Wandfolien eines Kunststoffbeutels eingeschweißt werden können, besitzen Sie eine abgeflachte Querschnittsform, die sich zwischen den Schweißrändern der Wandfolien des Kunststoffbeutels erstreckt und zwischen den Schweißrändern der Wandfolien spitzendig ausläuft („Schiffchenform"), um in diesem "Zwickelbereich" beim Zufahren der Formandruckflächen einer sich schließenden zweigeteilten Werkzeugschweißform dichte Schweißverbindungen einerseits zwischen den Schweißflächen des Einsatzstücks und den Schweißrändern der Wandfolien des Kunststoffbeutels und andererseits (benachbart zu dem Einsatzstück) zwischen den Schweißrändern der sich jeweils gegenüberliegenden Wandfolien des Kunststoffbeutels zu erhalten.

Das gilt unabhängig davon, ob die Kunststoffbeutel aus zwei übereinanderliegenden Folienbahnen mit umlaufenden Schweißrändern hergestellt werden oder aus einer Schlauchfolie hergestellt werden, bei der die Schweißnähte an den Längsseiten der Wandfolien des Kunststoffbeutels entfallen. Das Ziel der Herstellungsverfahren für Kunststoffbeutel mit eingeschweißten Ports ist es die Beutel einfach und in großer Stückzahl zu geringem Preis herstellen zu können (vgl. DE 196 349 44 C1). Dabei müssen die meist nur einmal verwendbaren Kunststoffbeutel dennoch hohen Anforderungen hinsichtlich Dichtheit und Sterilität bzw. Sterilisierbarkeit genügen.

Bisher ist es nur schwer gelungen, beim Einschweißen der bekannten Port-Einsatzstücke im Zwickelbereich zwischen dem spitzendig auslaufenden Einsatzstück und den Schweißrändern der Wandfolien eine hohe Dichtigkeit der Schweißverbindungen zu erhalten. Das erklärt sich u.a. aus der geforderten hohen Produktionsleistung des Herstellungsverfahrens, bei dem im Regelfall für den Schweißvorgang Werkzeugschweißvorrichtungen mit Mehrfachformen verwendet werden (d. h. mehrere, jeweils mit Port Einsatzstücken zu verschweißende Kunststoffbeutel liegen parallel nebeneinander in derselben Werkzeugschweißform und werden in einem Arbeitstakt verschweißt), wobei das Öffnen der Werkzeugschweißform sehr schnell und zeitnah nach dem Schweißvorgang erfolgt, sodass sich noch nicht hinreichend abgekühlte Schweißnähte beim Öffnen der Werkzeugschweißform wieder aufziehen können.

Soll der Kunststoffbeutel in einem Arbeitsgang verschweißt werden, so ergibt sich zusätzlich durch die Dicke des Einsatzstückes ein sogenannter Dünnzieheffekt. Die zwei Lagen flach liegender Folie müssen das Einsatzstück umschließen und werden daher beim Zusammendrücken durch die Presswerkzeuge im Bereich des Einsatzstückes auseinandergezogen.

Es wurden verschiedene Lösungsansätze vorgeschlagen, mit denen der Schwächung im Zwickelbereich und dem Dünnzieheffekt entgegengewirkt werden soll. In der Offenlegungsschrift DE 25 21 475 – Fresenius wird ein flügelförmiger Fortsatz an einem zylindrischen Stutzen oder Schlauch als Kunststoffelement zum Einsetzen zwischen zwei Kunststofffolien vorgeschlagen. Durch eine geringere Materialstärke im Bereich des Flügels kann der Stutzen dann flach gedrückt werden, was den Dünnzieheffekt vermindert.

Nachteilig bei der Fresenius-Schrift ist die Notwendigkeit der Formgebung für das Kunststoffelement mit flügelförmigen Fortsätzen. Die flügelförmigen Fortsätze haben höheren Materialaufwand für das Kunststoffelement zur Folge. Durch die flügelförmigen Fortsätze wird der Portschweißbereich insgesamt vergrößert und die Flexibilität des Beutels im Bereich der Flügel verringert.

In der Patentanmeldung DE 103 419 10 A1 – Reinhold wird eine flexible, dünnwandige Formgebung des Ports mit einem sogenannten „elliptischen Querschnitt im Portschweißbereich zur Lösung vorgeschlagen. Durch Einsatz eines durch dünne Wände flexiblen Kunststoffelements soll dem Dünnzieheffekt entgegengewirkt werden. Dies geschieht in ähnlicher Weise wie in der Fresenius-Schrift, indem das Kunststoffelement beim Schweißvorgang flach gedrückt werden kann. Beim elliptischen Querschnitt sorgt ein keilförmiges Zusammenlaufen am Rand für verbesserte Stabilität der Schweißverbindung am Übergang vom Port zum Kunststoffbeutel. Die Reinhold-Anmeldeschrift betont die Notwendigkeit eines flexiblen Ports und beschreibt die Vorteile eines separaten Füllzugangs für den Beutel.

Durch die in der Reinhold-Schrift vorgegebene Lösung entstehen Probleme in der Stabilität des Durchgangs. Der Port kann in seinem flexiblen, elliptischen Bereich leicht zusammengedrückt und abgeknickt werden, was zu einem unbeabsichtigten Verschluss des Kunststoffbeutels führen kann. Dadurch dass die Flexibilität sowie das Wiederauseinandergehen des Ports nach dem Zusammenpressen lediglich durch die Wandstärke und Materialwahl erreicht werden muss, ist man hierfür bei der Auswahl geeigneter Werte für Wandstärke und bei der Auswahl des Materials stark eingeschränkt.

Auch die Patentschrift DE 697 13 051 T2 – Baxter hat als Lösungsansatz zur Vermeidung des Dünnzieheffektes das Zusammendrücken des Kunststoffelements mit dem der Port realisiert werden 'soll. Bei der Baxter-Patentschrift wird ein gerundetes Element flach zusammengedrückt. Als gerundetes Element dient bevorzugt ein Schlauch, um komplexere Herstellungsverfahren wie Spritzgusstechnik zu vermeiden. Durch das flache Zusammendrücken kann der Dünnzieheffekt vermieden werden. Die Baxter-Schrift erwähnt die grundsätzliche Möglichkeit des Einsatzes anderer als runder Querschnittsformen für den Schlauch, als Beispiele werden ovale oder polygonale Querschnitte angegeben. Diese Formen werden in der Baxter-Schrift nicht weiter beschrieben und sind immer als Abwandlungen eines gerundeten Elements zu sehen.

Das Baxter-Patent bietet, wie die Reinhold-Schrift, keine zusätzlichen Vorkehrungen die beim Wiederauseinendergehen des gerundeten Elements nach dem Zusammenpressen die Schwachstelle des Übergangs verstärken oder entstehende Spannungen in diesem Bereich vermindern. Die oben beschriebene Problematik des leichten Abknickens ist beim Baxter-Patent wie bei der in der Reinhold-Schrift vorhanden.

Kurzfassung der Erfindung

Aufgabe der Erfindung ist es, einen verbesserten Kunststoffbeutel mit einem oder mehreren Ports und ein verbessertes Kunststoffelement für einen oder mehrere Ports zu ermöglichen. Die Verbindungsstelle von Kunststoffbeutel und Port ist dabei dicht schließend und belastbar. Das Kunststoffelement ist für den Beutel angepasst.

Eine weitere Aufgabe der Erfindung ist es ein Abknicken des Kunststoffelements zu verhindern. Ein unbeabsichtigter Verschluss des Ports wird erschwert.

Diese und andere Aufgaben werden erfindungsgemäß durch einen Kunststoffbeutel aus einer Kunststofffolie mit einem oder mehreren Ports erfüllt. Mindestens einer dieser Ports umfasst ein Kunststoffelement, das zwischen zwei Lagen Kunststofffolie eingeschweißt ist und dabei einen Portschweißbereich bildet. Im Portschweißbereich ist das Kunststoffelement flach zusammendrückbar. Der Querschnitt des unbelasteten, nicht zusammengedrückten, Kunststoffelements verläuft in Richtung hin zu seitlichen Rändern des Portschweißbereichs keilförmig. Das Kunststoffelement umfasst im Portschweißbereich mindestens eine erste Kante.

Dadurch dass das Kunststoffelement flach zusammendrückbar ist, kann der beschriebene Dünnzieheffekt im Portschweißbereich vermieden oder verringert werden. Der im seitlichen Portschweißbereich keilförmige Querschnitt verhindert oder verringert das Entstehen von Spannungen im Zwickelbereich des Aufeinandertreffens der Kunststofffolien. Solche Spannungen können entstehen, wenn z.B. ein rundes Element nach dem Flachdrücken wieder in seine runde Form zurückfedert und dabei den Zwickelwinkel stark vergrößert.

Mindestens eine erste Kante im Kunststoffelement sorgt für verbesserte Stabilität des Kunststoffelements, ein Abknicken ist schwerer möglich. Die ersten Kanten ermöglichen auch ein verbessertes Wiederauseinandergehen des Kunststoffelements nach dem Flachdrücken. Darüber hinaus erhöhen die ersten Kanten die Freiheit bei der Gestaltung des Kunststoffelements hinsichtlich der Materialauswahl und der benötigten Wandstärke des Kunststoffelements im Portschweißbereich.

Bevorzugt verläuft die eine oder die mehrere ersten Kanten des Kunststoffelements im Portschweißbereich im Wesentlichen parallel zu den seitlichen Rändern des Portschweißbereichs. Im Wesentlichen parallel kann dabei leicht geneigt zur Kunststoffbeutelebene bedeuten. Im Wesentlichen parallel kann auch, z.B. bei divergenten seitlichen Rändern des Portschweißbereichs, in Richtung einer Mittellinie der divergenten seitlichen Ränder des Portschweißbereichs bedeuten. Eine derartige Ausführung ermöglicht einfach zu realisierende Formgebungen für das Kunststoffelement.

Eine oder mehrere abgerundete erste Kanten sind produktionstechnisch, z.B. in einem Spritzgussverfahren, leicht herzustellen und erleichtern das Flachdrücken des Kunststoffelements. Abgerundete Kanten können auch in Form einer Biegung des Materials des Kunststoffelements realisiert werden, wobei an der Biegung im Wesentlichen ebene Flächen zusammentreffen.

Der Querschnitt des Kunststoffstücks kann im Bereich der seitlichen Ränder des Portschweißbereiches als zweite Kanten ausgebildet sein.

Spitz zulaufende zweite Kanten sind vorteilhaft, da sie im Zwickelbereich ein enges Anliegen der Kunststofffolie an das Kunststoffelement ohne Materialanhäufungen während des Schweißvorgangs ermöglichen. Beim Auseinandergehen des Kunststoffelements vom flachgepressten Zustand wird das Entstehen von Spannungen vermieden oder verringert. Beim Verschweißen der Kunststofffolien an das Kunststoffelement ist ein enges Anliegen der Kunststofffolie an das Kunststoffelement, wenn keine Rundungen im Zwickelbereich vorhanden sind, leichter zu realisieren.

Abgerundete zweite Kanten können für das Herstellungsverfahren des Kunststoffelements von Vorteil sein, z.B. beim Spritzguss von zähflüssigen Kunststoffen.

Die zweiten Kanten des keilförmigen Querschnitts im Bereich der seitlichen Ränder des Portschweißbereichs können so ausgebildet werden, dass sich die zweiten Kanten, insbesondere die Form der Außenseite des Kunststoffelements in diesem Bereich, beim Zusammendrücken nicht verändern. Beim Auseinandergehen des Kunststoffelements entsteht durch die Formstabilität in diesem kleinen Bereich der Kante keine Bewegung und keine Materialspannungen. Dadurch wird die Bildung von Undichtigkeiten im Zwickelbereich vermieden oder verringert.

Eine einfache und dadurch produktionstechnisch leicht herzustellende Form des Kunststoffelements hat einen im Wesentlichen rhombusförmigen Querschnitt im Portschweißbereich. Die Rhombusform umfasst zwei zweite Kanten in den Zwickelbereichen und zwei erste Kanten, die u.a. für die Stabilität des Kunststoffelements sorgen können.

Für Kunststoffelemente, die einen breiten Zugang bieten sollen, bietet sich eine sechseckige Form des Querschnitts an. Zwei zweite Kanten in den Zwickelbereichen erleichtern das Verschweißen. Vier ersten Kanten sorgen für Stabilität. Mit einem geraden Bereich parallel zur Beutelebene zwischen zwei der ersten Kanten kann die Breite des Zugangs eingestellt werden.

Für das Flachdrücken des Kunststoffelements im Portschweißbereich ist es vorteilhaft, wenn das Kunststoffelement abgeflacht ausgebildet ist. Der Querschnitt des Kunststoffelements ist dabei senkrecht zur Beutelebene niedriger als in der Beutelebene.

Ein bevorzugtes Herstellungsverfahren für das Kunststoffelement ist die Spritzgusstechnik, mit der günstig eine Vielzahl geformter Kunststoffelemente hergestellt werden können.

Als Material kann das Kunststoffelement Polyolefine umfassen. Bevorzugt wird Polypropylen eingesetzt.

Als Material kann die Kunststofffolie Polyolefine, Polyamid oder Polyester umfassen. Bevorzugt wird eine 3-lagige Schicht aus Polypropylen und/oder Polypropylenkopolymeren als Kunststofffolie eingesetzt. Die Schicht, die im Beutel die innere Schicht darstellt, besitzt bevorzugt den niedrigsten Erweichungspunkt bzw. die niedrigste Schmelztemperatur.

Bei Anwendungen im medizinischen Bereich ist es vorteilhaft, wenn der Port abklemmbar ist. Dies kann durch eine Ausbildung des Kunststoffbeutels erreicht werden, bei der ein flexibler Teil des Kunststoffelements aus dem Kunststoffbeutel herausragt und mit einer Klemme abgeklemmt werden kann. Ein abklemmbarer Port erlaubt auch die einfache Befüllung des Kunststoffbeutels mit Stickstoff oder anderen Gasen, häufig bevorzugterweise inerte Gase. Dadurch kann der Kunststoffbeutel beispielsweise zum Befüllen mit Aminosäuren verwendet werden.

Für den Anschluss von Verbindungsteilen an den Port ist häufig eine kreisförmige Form des Kunststoffelements an seinem dem Kunststoffbeutel abgewendeten Ende gewünscht. Die Kreisform kann durch einen ersten Übergangsbereich am Kunststoffelement sowohl im inneren Portquerschnitt als auch im äußeren Portquerschnitt realisiert werden. In einem zweiten Übergangsbereich oder auf der Länge des gesamten Kunststoffelements kann auch die innere Querschnittsfläche und/oder die äußere Querschnittsfläche vergrößert werden.

Durch eine vom Portschweißbereich zum Kunststoffbeutel abgewendeten Ende hin zunehmende Wandstärke, die eventuell auch nur in einem dritten Übergangsbereich zunimmt, kann die Stabilität des Kunststoffelements verstärkt werden.

Für die Handhabung, mögliche Anschlüsse von Verbindungen und den Einsatz von Verschlüssen ist eine Formstabilität des Kunststoffelements am Kunststoffbeutel abgewendeten Ende vorteilhaft.

Die Lehre der Erfindung umfasst, für das quer zu seiner Längserstreckung elastisch einfedernde, geformte Kunststoffelement ein Kunststoffmaterial mit einer geeigneten Wandstärke auszuwählen, das einerseits ausreichende Verformungs-Rückstellkräfte aufweist und andererseits ein Schweißverhalten zeigt, bei dem die außen liegenden Schweißflächen des Kunststoffelements mit den Schweißrändern der Wandfolie des Kunststoffbeutels gut verschweißbar sind, jedoch die beim Schweißvorgang in Berührungskontakt miteinander liegenden inneren Wandflächen des Kunststoffelements nicht miteinander verkleben oder verschweißen. Das gelingt z.B. mit Polypropylen Kunststoffelementen mit einer Wandstärke von ca. 0,5 mm im Portschweißbereich. Für das Schweißverfahren können alle mit ihrer Wärmebelastung gut zu regelnden bekannten Kunststoffschweißverfahren verwendet werden, wie z.B. die üblichen Wärmekontaktverfahren oder ein Laserschweißverfahren.

Der Port kann in einem einstückigen Verbund mit nur einem Kunststoffelement realisiert werden. Auch mehrteilige Lösungen, bei denen Verbundstücke verwendet werden, sind denkbar.

Kunststoff-Spritzgussteile können besonders kostengünstig produziert werden. Bei einem solchen Port, der mit Spritzgusstechnik hergestellte Kunststoffelemente umfasst, ist das formstabile Kopfstück für jede bekannte Verwendungsart herzurichten und zu benutzen. Beispielsweise kann im oder am Kunststoffelement eine mit einer Injektionsnadel durchstechbare Membran angebracht sein und/oder ein durchstechbares Septum. Der Port kann mit einer auf das Kunststoffelement aufsetzbaren Kappe verschließbar sein, wobei der elastisch einfedernde Bereich des Kunststoffelements im Portschweißbereich voll funktionsfähig bleibt.

Die aufsetzbare Kappe kann mit einer Verdrehsicherung ausgestattet sein. Diese kann durch die Formgebung der Kappe sowie des Kunststoffelements realisiert werden. Vorzugsweise wird die Verdrehsicherung durch Zapfen, sogenannte Rastnasen, und korrespondierende Aussparungen, gebildet.

In eine Dichtung können von einer oder von beiden Seiten Lippen, lippenförmig ausgebildete Wülste und/oder Kanten, eindrücken um die Dichtheit des Kunststoffbeutels durch die Kappe zu verbessern. In einer Ausführungsform kann auf die Dichtkante eine Membran aus Polypropylen oder Polyethylen aufgeschweißt werden, sodass Kontakt zwischen dem pharmazeutischen Produkt und dem Dichtmaterial vermieden wird.

Eine besonders zweckmäßige Ausführungsform der Erfindung sieht vor, dass zwischen dem formstabilen und dickwandig gespritzten Kopfstück am beutelabgewendeten Ende des Ports und dem elastisch federnden Bereich des Kunststoffelements des Ports eine Übergangszone mit sich verjüngenden Wandstärken des Kunststoffelements vorhanden ist. Durch die Verformungs-Rückstellkräfte der Übergangszone mit sich verjüngenden Wandstärken unterstützt diese Formgebung beim Öffnen der Werkzeugschweißform das Zurückfedern des Kunststoffelements in seine offene Querschnitts-Ausgangsform.

Durch eine flexible Ausformung eines Kunststoffelements im Portschweißbereich kann das Kunststoffelement beim Verfahren zur Herstellung eines Kunststoffbeutels aus Kunststofffolie mit einem oder mehreren Ports, die ein Kunststoffelemente umfassen, von einem Presswerkzeug flach zusammengedrückt werden. Durch Erhitzen kann die Kunststofffolie mit dem Kunststoffelement verbunden werden. Die unbelastete Form eines Querschnitts des Kunststoffelements im Portschweißbereich verläuft zu den seitlichen Rändern des Portschweißbereichs hin keilförmig und umfasst mindestens eine erste Kante,. Durch die Formgebung des Kunststoffelements, einschließlich geeigneter Wandstärken und Materialien, wird das Auseinandergehen in eine der unbelasteten Ausgangsform im Wesentlichen entsprechende Form unterstützt.

Erfindungsgemäß wird ein Kunststoffelement beschrieben, das zur Ausbildung eines Ports an einem Kunststoffbeutel geeignet ist. Das Kunststoffelement ist in einem Portschweißbereich, in dem es mit dem Kunststoffbeutel verbunden werden kann, im Wesentlichen flach zusammendrückbar. Der Querschnitt des unbelasteten Kunststoffelements verläuft in Richtung hin zu seitlichen Rändern des Portschweißbereichs keilförmig. Der Portschweißbereich des Kunststoffelements weist eine oder mehrere erste Kanten auf.

Bevorzugte Ausführungsformen des Kunststoffelements haben im Portschweißbereich einen rhombischen oder einen hexagonalen Querschnitt.

Beschreibung der Zeichnungen

1 zeigt in perspektivischer Darstellung einen Teil eines Beutels mit einem Port, der ein eingeschweißtes Kunststoffelement umfasst.

2 zeigt in perspektivischer Darstellung das Kunststoffelement aus 1.

3 zeigt das Kunststoffelement aus 1 in einem Längsschnitt senkrecht zur Beutelebene.

4 zeigt das Kunststoffelement aus 1 in einem Längsschnitt in der Beutelebene des Ports.

5 zeigt einen für das Kunststoffelement aus 1-4 geeigneten Verschluss in Form eines Deckels; a) in Form einer perspektivischen Darstellung, b) in Form eines Schnittes.

6 zeigt den Fertigungsablauf beim Einschweißen des Ports.

Detaillierte Erfindungsbeschreibung

1 zeigt perspektivisch als Beispiel einen Kunststoffbeutel 10 mit einem Port 30, der ein Kunststoffelement 40 umfasst. Der Kunststoffbeutel 10 hat eine typische Breite im Bereich von ungefähr 10 bis 15 cm und eine Länge von etwa 15 bis 20 cm. Das Kunststoffelement 40 ist zwischen zwei Lagen 22, 24 Kunststofffolie 20 eingeschweißt. Als Kunststofffolie 20 dient eine dreischichtige Polypropylenfolie. Die zum Beutelinneren gerichtete Schicht hat die niedrigste Erweichtemperatur und/oder Schmelztemperatur, sodass ein Verschweißen der Kunststofffolien 20 geschehen kann, ohne dass die Kunststofffolie 20 an Herstellungswerkzeugen kleben bleibt. Die mittlere Schicht kann als Barrierenschicht dienen. Die beim Kunststoffbeutel 10 außen liegende Schicht kann als Schutzschicht dienen. Die Dicke der Kunststofffolie 20 liegt im Bereich von ungefähr 0,1–1 mm. Die Kombination der Schichten für die Kunststofffolie 20 erlaubt ein Sterilisieren der Kunststofffolie 20.

An der Verschweißstelle von Kunststofffolie 20 und Kunststoffelement 40 bildet sich der Portschweißbereich 50 aus. Der dargestellte Querschnitt 60 des Kunststoffelements 40 im Portschweißbereich 50 ist rhombisch. Die Breite, d.h. die Ausdehnung in der Beutelebene 100, des Kunststoffelements 40 im Portschweißbereich 50 ist etwa 1 cm. Die Höhe des Kunststoffelements 40 im Portschweißbereich 50 ist etwa 0,5 cm. Zwei erste Kanten 80 sind abgerundet ausgeprägt. Zwei zweite Kanten 90 in den Zwickelbereichen sind spitz ausgeprägt und sorgen so für das enge, spannungsfreie Anliegen der Kunststofffolie 20 an das Kunststoffelement 40. Das Kunststoffelement ist ca. 3 bis 5 cm lang. Vom flexiblen ersten Portende 160 zum formstabilen zweiten Portende 170 nimmt die Fläche sowohl des inneren Portquerschnitts 110 wie auch des äußeren Portquerschnitts 120 zu, wobei die Zunahme nicht stetig sein muss. Die Wandstärke nimmt vom ersten Portende 160 zum zweiten Portende 170 ebenfalls zu. Auch die Zunahme der Wandstärke muss nicht stetig verlaufen, die Wandstärke kann konstant bleiben oder für einen kurzen Bereich wieder abnehmen, um eine Einrastvorrichtung für einen Verschluss, z.B. eine Kappe 180, zu bilden.

Die Wandstärke des Kunststoffelements 40 beträgt im Portschweißbereich 50 ca. 0,5 bis 1 mm und nimmt auf über 2 mm zu. Ein Kopfstück des Kunststoffelements 40 am zweiten Portende 170 ist kreisförmig ausgebildet. In einem ersten Übergangsbereich 130 wird der Übergang vom rhombischen Querschnitt zur Kreisform realisiert. Das Kopfstück des Kunststoffelements 40 am zweiten Portende 170 hat einen Durchmesser von 1,5 bis 2 cm. Das Kunststoffelement 40 ist in dieser Ausführungsform mit einem Spritzgussverfahren aus Polypropylen gefertigt.

Die Breite der „Schweißnaht", des Bereichs in dem die beiden Kunststofffolien 20 miteinander verschweißt sind und auch des Portschweißbereichs 50 variiert zwischen ungefähr 5 und 10 mm.

Die 2, 3 und 4 zeigen das Kunststoffelement 40 aus 1 in perspektivischer Darstellung sowie in zwei Längsschnitten.

In 2 sind zwei von vier Aussparungen 190 für Rastnasen 200 einer Kappe 180 im Kopfstück des Kunststoffelements 40 gut sichtbar. Diese Aussparungen 190 nehmen beim Einrasten einer Kappe 180 die an der Kappe 180 befindlichen Rastnasen 200 auf und können so eine Orientierung der Kappe 180 bewirken bzw. die Kappe 180 in dieser Orientierung halten und als Verdrehsicherung dienen. Ebenfalls im Kopfstück erkennbar sind Vorrichtungen, die ein Einrasten der Kappe 180 bewirken. Eine Lippe 210, die gegen eine Dichtung gepresst werden kann ist im Innenraum des Kopfstücks erkennbar.

Am ersten Portende 160 des Kunststoffelements 40 ist der Übergang von zwei flächigen Elementen in eine abgerundete erste Kante 80 erkennbar. Ebenfalls sichtbar ist eine der zweiten Kanten 90, die sich in Richtung des ersten Portendes 160 des Kunststoffelements 40 aufspaltet.

In den beiden Längsschnitten in den 3 und 4 ist die Erweiterung des inneren Portquerschnitts 110 und des äußeren Portquerschnitts 120 dargestellt. Wie unter 1 beschrieben nimmt die Wandstärke von etwa 0,5 mm im Portschweißbereich 50 auf einer Länge von ungefähr 40 mm auf bis zu etwa 2 mm am Kopfstück des Kunststoffelements 40 zu. Die in 2 erkennbare ringförmige Lippe 210 zur Abdichtung gegen eine zwischen Kopfstück und eine Kappe eingebrachte Dichtung ist als am Boden des Kopfstücks des Kunststoffelements 40 hervorstehender Wulst in den Längsschnitten deutlich. An den inneren Seiten des Kopfstücks sind hervorstehende Einrastvorrichtungen 220 zu sehen. Entsprechend angepasst geformte Wülste 230 an einer Kappe 180 (vgl. 5) können hinter die Einrastvorrichtungen 220 fassen und so für eine dicht sitzende Kappe 180, die auf eine Dichtung gepresst wird sorgen. Aus den beiden Längsschnitten in 3 und 4 wird auch die Abflachung des Kunststoffelements 40 im Portschweißbereich 50 deutlich.

In 5 ist sowohl eine perspektivische Darstellung a) als auch eine Schnittzeichnung b) einer als Verschluss dienenden Kappe 180 für den in 14 dargestellten Port 30 gezeigt.

Die Rastnasen 200, die in die entsprechenden Aussparungen 190 eingreifen und damit die Orientierung der Kappe 180 vorgeben und Verdrehungen verhindern sind dargestellt. Ebenfalls, insbesondere in der Schnittzeichnung 5b), gut zu erkennen sind die Elemente 230, welche die in 3 und 4 dargestellten Einrastvorrichtungen 220 hintergreifen. Eine solche Kappe 180 kann mit einem Spritzgussverfahren aus Polypropylen hergestellt werden. Die Kappe 180 ist mit einer Sollbruchstelle 240 ausgeführt, an der ein henkelförmiges Kunststoffteil 250 abgebrochen werden kann. Ist eine flächige Dichtung in der Kappe eingebracht, so kann die Dichtung nach Abbrechen des henkelförmigen Kunststoffstücks 250 mit einer Kanüle durchstoßen werden.

Der Port 30 kann auch durch eine nicht dargestellt Klemme abgeklemmt werden. In diesem Fall wird das Abklemmen durch ein Überstehen des. im Portschweißbereich zusammendrückbaren Bereichs ermöglicht werden.

In 6 ist ein Schema des Herstellungsverfahrens für einen Kunststoffbeutel 10 angegeben. Das flexible erstes Portende 160 wird zwischen zwei Lagen 22, 24 einer Kunststofffolie 20 eingebracht. Ein Werkzeug 260 drückt das erste Portende 160 flach und presst die zwei Lagen 22, 24 der Kunststofffolie 20 auf das erste Portende 160. Durch die spitzen zweiten Kanten 90 kann die Kunststofffolie 20 flach am ersten Portende 160 anliegen. Durch das Flachdrücken muss die Kunststofffolie 20 im Portschweißbereich 50 nicht ausgedehnt werden. Durch Erhitzen werden die Kunststofffolie 20 und das erste Portende 160 miteinander verbunden. Nach dem Auseinanderfahren des Werkzeugs 260 geht das erste Portende 160 im Wesentlichen in seine ursprüngliche Querschnittsform, die es vor dem Schweißvorgang eingenommen hatte, zurück.

Das Werkzeug 260 umfasst zum Zusammendrücken und Verschweiße eine im Wesentlichen ebene Unterlage 270 Auf der Unterlage 270 liegt eine erste Lage 24 der Kunststofffolie 20 auf und ein geformtes Presswerkzeug 280 drückt von oben die zweite Lage 22 der Kunststofffolie 20 an das erste Portende 160 des Ports 30 an und drückt die zweite Lage 22 der Kunststofffolie 20 auf die erste Lage 24 der Kunststofffolie 20. Bei der bevorzugten Ausführungsform wird die Unterlage 270 auf einer konstanten Temperatur von ungefähr 100 °C gehalten. Die Temperatur liegt damit unterhalb der Erweichtemperatur des Materials der Kunststofffolie 20. In der Unterlage 270 ist ein Einsatz 275 eingefügt. Der Einsatz 275 ist getrennt von der Unterlage 270 beheizbar. Der Einsatz 270 wird auf eine Temperatur oberhalb der Schmelztemperatur des Materials der Kunststofffolie 20 gebracht und gehalten. Der Einsatz 275 umfasst eine Vertiefung 277 zum Höhenausgleich bei zusammengefahrenem Werkzeug 260. Das Werkzeug 260 ist bevorzugt mit einem Schneidwerkzeug als kombiniertes Schweiß/Schneidwerkzeug ausgeführt.

Das von oben kommende Presswerkzeug 280 hat eine konstante Temperatur von 140 °C und liegt damit oberhalb der Schmelztemperatur der verwendeten Materialkombinationen. Nach dem Schweißvorgang können Kunststoffbeutel 10 am Port 30 von einem Greifer 279 gefasst und aus dem Werkzeug 260 herausgefahren werden.

10Kunststoffbeutel 20Kunststofffolie 22Erste Lage der Kunststofffolie 24Zweite Lage der Kunststofffolie 30Port 40Kunststoffelement 50Portschweißbereich 60Querschnitt des Kunststoffelements im Portschweißbereich 70Ränder des Portschweißbereichs 80Erste Kante 90Zweite Kante 100Kunststoffbeutelebene 110Innerer Portquerschnitt 120Äußerer Portquerschnitt 130Erster Übergangsbereich 140Zweiter Übergangsbereich 150Wandstärke 160Erstes Portende 170Zweites Portende 180Kappe 190Aussparungen 200Rastnasen 210Lippe 220Einrastvorrichtungen 230Einrastvorrichtungen hintergreifende Elemente 240Sollbruchstelle 250Henkelförmiges Kunststoffteil 260Werkzeug 270Unterlage 275Einsatz 277Vertiefung 279Greifer 280Presswerkzeug

Anspruch[de]
  1. Kunststoffbeutel (10) aus Kunststofffolie (20) mit einem oder mehreren Ports (30), wobei mindestens ein Port (30) ein Kunststoffelement (40) umfasst, das

    i) zwischen zwei Lagen (22, 24) der Kunststofffolie (20) eingeschweißt ist und dabei einen Portschweißbereich (50) bildet, wobei

    ii) das Kunststoffelement (40) im Portschweißbereich (50) im Wesentlichen flach zusammendrückbar ist; und

    iii) der Querschnitt (60) des unbelasteten Kunststoffelements (40) in Richtung hin zu seitlichen Rändern (70) des Portschweißbereichs (50) keilförmig zuläuft; und

    iv) der Portschweißbereich (50) eine oder mehrere erste Kanten (80) des Kunststoffelements (40) aufweist.
  2. Kunststoffbeutel (10) nach Anspruch 1, wobei die eine oder mehrere ersten Kanten (80) im Portschweißbereich (50) im Wesentlichen parallel zu den seitlichen Rändern (70) des Portschweißbereichs (50) verlaufen.
  3. Kunststoffbeutel (10) nach einem der Ansprüche 1 und 2, wobei die ersten Kanten (80) abgerundet sind.
  4. Kunststoffbeutel (10) nach einem der Ansprüche 1 bis 3, wobei der Querschnitt (60) an den seitlichen Rändern (70) des Portschweißbereichs (50) zweite Kanten (90) bildet.
  5. Kunststoffbeutel (10) nach Anspruch 4, wobei die zweiten Kanten (90) des Querschnitts (60) an den seitlichen Rändern (70) des Portschweißbereichs (50) spitz zulaufen.
  6. Kunststoffbeutel (10) nach einem der Ansprüche 4 und 5, wobei die zweiten Kanten (90) des Querschnitts (60) an den seitlichen Rändern (60) der Portschweißbereiche (40) abgerundet sind.
  7. Kunststoffbeutel (10) nach einem der Ansprüche 4 bis 6, wobei die Form der zweiten Kanten (90) des Querschnitts (60) im Bereich der seitlichen Rändern (70) des Portschweißbereichs (50) beim Zusammendrücken des Kunststoffelements (40) im Portschweißbereich (50) im Wesentlichen unverändert bleibt.
  8. Kunststoffbeutel (10) nach einem der Ansprüche 1 bis 7, wobei der Querschnitt (60) des Kunststoffelements (40) im Portschweißbereich (50) im Wesentlichen rhombusförmig ist.
  9. Kunststoffbeutel (10) nach einem der Ansprüche 1 bis 7, wobei der Querschnitt (60) des Kunststoffelements (40) im Portschweißbereich (50) im Wesentlichen sechseckig ist.
  10. Kunststoffbeutel (10) nach einem der Ansprüche 1 bis 9, wobei die Breite des Querschnitts (60) des Kunststoffelements (40) im Portschweißbereich (50) in der Kunststoffbeutelebene (100) größer ist als die Höhe senkrecht zur Kunststoffbeutelebene (100).
  11. Kunststoffbeutel (10) nach einem der Ansprüche 1 bis 10 wobei das Kunststoffelement (40) aus spritzgegossenem Kunststoff gefertigt ist.
  12. Kunststoffbeutel (10) nach einem der Ansprüche 1 bis 11, wobei das Kunststoffelement (40) aus Polypropylen ist.
  13. Kunststoffbeutel (10) nach einem der Ansprüche 1 bis 12, wobei die Kunststofffolie (20) drei Schichten aus Polypropylen und/oder Polypropylenkopolymeren umfasst.
  14. Kunststoffbeutel (10) nach einem der Ansprüche 1 bis 13, wobei der Port (30) abklemmbar ausgebildet ist.
  15. Kunststoffbeutel (10) nach Anspruch 14 wobei das Abklemmen des Ports (30) in einem Portbereich erfolgen kann, der durch ein Überstehen des im Portschweißbereich (50) zusammendrückbaren Bereichs des Kunststoffelements (40) aus dem Kunststoffbeutel (10) gebildet wird.
  16. Kunststoffbeutel (10) nach einem der Ansprüche 1 bis 15, wobei der Port (30) einen inneren Portquerschnitt (110) aufweist, der in einem ersten Übergangsbereich (130) von der Form im Portschweißbereich (50) zu einer Kreisform übergeht.
  17. Kunststoffbeutel (10) nach einem der Ansprüche 1 bis 16, wobei der Port (30) einen äußeren Portquerschnitt (120) aufweist, der in einem zweiten Übergangsbereich (140) von der Form im Portschweißbereich (50) zu einer Kreisform übergeht.
  18. Kunststoffbeutel (10) nach einem der Ansprüche 1 bis 17, wobei der Port (30) einen äußeren Portquerschnitt (120) aufweist, wobei sich die Fläche des Querschnitts (60) vom Portschweißbereich (50) zum zweiten Portende (170) hin vergrößert.
  19. Kunststoffbeutel (10) nach einem der Ansprüche 1 bis 18, wobei sich die Wandstärke (150) des Kunststoffelements vom ersten Portende (160) am Portschweißbereich (50) zum zweiten Portende (170) hin vergrößert.
  20. Kunststoffbeutel (10) nach einem der Ansprüche 1 bis 19, wobei die Formstabilität vom zusammendrückbaren ersten Portende (160) im Portschweißbereich (50) zum zweiten Portende (170) hin zunimmt.
  21. Kunststoffbeutel (10) nach einem der Ansprüche 1 bis 20, wobei einer oder mehrere Ports mit einer Membran verschlossen sind.
  22. Kunststoffbeutel (10) nach einem der Ansprüche 1 bis 21, wobei das Kunststoffelement (40) im Bereich des zweiten Portendes (170) im Wesentlichen formstabil ist.
  23. Kunststoffbeutel (10) nach einem der Ansprüche 1 bis 22, wobei der Port (30) verschließbar ist.
  24. Kunststoffbeutel (10) nach Anspruch 23, wobei der Port (30) durch eine Kappe (180) auf dem Kunststoffelement (40) verschließbar ist.
  25. Kunststoffbeutel (10) nach Anspruch 24, wobei die Kappe (180) beim Aufdrücken auf dem Kunststoffelement (40) einrastet.
  26. Kunststoffbeutel (10) nach einem der Ansprüche 24 und 25, wobei die Kappe (180) mit einer Sicherung gegen das Verdrehen auf dem Kunststoffelement ausgestattet ist.
  27. Kunststoffbeutel (10) nach Anspruch 26, wobei als Sicherung gegen das Verdrehen die geometrische Form von Kappe (180) und Kunststoffelement (40) dient.
  28. Kunststoffbeutel (10) nach einem der Ansprüche 26 und 27, wobei als Sicherung gegen das Verdrehen eine Kombination aus einem oder mehreren Rastnasen (200) und Aussparungen (190) für die einen oder mehreren Rastnasen (200) dient.
  29. Kunststoffbeutel (10) nach einem der Ansprüche 23 bis 28, wobei eine Dichtung aus einem flexiblen Material zur Abdichtung verwendet wird.
  30. Kunststoffbeutel (10) nach Anspruch 29, wobei das flexible Material aus der Gruppe von Materialien stammt, die Isopren-Kautschuk, Halogenbutylkautschuk oder Thermoplastische Elastomere umfasst.
  31. Kunststoffbeutel (10) nach einem der Ansprüche 29 und 30, wobei die Dichtung als Ring ausgebildet ist.
  32. Kunststoffbeutel (10) nach einem der Ansprüche 29 bis 31, wobei die Dichtung als die Öffnung überspannende Lage ausgebildet ist.
  33. Kunststoffbeutel (10) nach einem der Ansprüche 29 bis 32, wobei die Dichtung in einer Kappe (180) angebracht ist.
  34. Kunststoffbeutel (10) nach Anspruch 33, wobei die Dichtung mit einer Kanüle durchstoßen werden kann.
  35. Kunststoffbeutel (10) nach einem der Ansprüche 33 und 34, wobei die Kappe (180) die Dichtung umschließt.
  36. Kunststoffbeutel (10) nach einem der Ansprüche 33 bis 35, wobei die Kappe (180) eine Sollbruchstelle (240) umfasst, wobei die Sollbruchstelle (240) so angebracht ist, dass ein Teil der Kappe (180) so weggebrochen werden kann, dass die Dichtung frei liegt und der Kunststoffbeutel (10) weiterhin abgedichtet ist.
  37. Kunststoffbeutel (10) nach einem der Ansprüche 28 bis 35, wobei eine oder mehrere Lippen (210) bei aufgesetzter Kappe (180) in die Dichtung eindrücken.
  38. Kunststoffelement (40) für einen Port (30), wobei das Kunststoffelement (40)

    i) in einem Portschweißbereich (50), in dem es mit einen Kunststoffbeutel (10) verbunden werden kann, im Wesentlichen flach zusammendrückbar ist; und

    ii) der Querschnitt (60) des unbelasteten Kunststoffelements (40) in Richtung hin zu seitlichen Rändern (70) des Portschweißbereichs (50) keilförmig zuläuft; und

    iii) der Portschweißbereich (50) eine oder mehrere erste Kanten (80) des Kunststoffelements (40) aufweist.
  39. Kunststoffelement (40) nach Anspruch 38, wobei die eine oder mehrere ersten Kanten (80) im Portschweißbereich (50) im Wesentlichen parallel zu den seitlichen Rändern (70) des Portschweißbereichs (50) verlaufen.
  40. Kunststoffelement (40) nach einem der Ansprüche 38 und 39, wobei die ersten Kanten (80) abgerundet sind.
  41. Kunststoffelement (40) nach einem der Ansprüche 38 bis 40, wobei der Querschnitt (60) an den seitlichen Rändern (70) des Portschweißbereichs (50) zweite Kanten (90) bildet.
  42. Kunststoffelement (40) nach Anspruch 41, wobei die zweiten Kanten (90) des Querschnitts (60) an den seitlichen Rändern (70) des Portschweißbereichs (50) spitz zulaufen.
  43. Kunststoffelement (40) nach einem der Ansprüche 41 und 42, wobei die zweiten Kanten (90) des Querschnitts (60) an den seitlichen Rändern (60) der Portschweißbereiche (40) abgerundet sind.
  44. Kunststoffelement (40) nach einem der Ansprüche 41 bis 43, wobei die Form der zweiten Kanten (90) des Querschnitts (60) im Bereich der seitlichen Rändern (70) des Portschweißbereichs (50) beim Zusammendrücken des Kunststoffelements (40) im Portschweißbereich (50) im Wesentlichen unverändert bleibt.
  45. Kunststoffelement (40) nach einem der Ansprüche 38 bis 44, wobei der Querschnitt (60) des Kunststoffelements (40) im Portschweißbereich (50) im Wesentlichen rhombusförmig ist.
  46. Kunststoffelement (40) nach einem der Ansprüche 38 bis 44, wobei der Querschnitt (60) des Kunststoffelements (40) im Portschweißbereich (50) im Wesentlichen sechseckig ist.
  47. Kunststoffelement (40) nach einem der Ansprüche 38 bis 46, wobei die Breite des Querschnitts (60) des Kunststoffelements (40) im Portschweißbereich (50) in der Kunststoffbeutelebene (100) größer ist als die Höhe senkrecht zur Kunststoffbeutelebene (100).
  48. Kunststoffelement (40) nach einem der Ansprüche 38 bis 47, wobei das Kunststoffelement (40) aus spritzgegossenem Kunststoff gefertigt ist.
  49. Kunststoffelement (40) nach einem der Ansprüche 38 bis 48, wobei das Kunststoffelement (40) im Wesentlichen Polyolefine als Material umfasst.
  50. Kunststoffelement (40) nach einem der Ansprüche 38 bis 59, wobei das Kunststoffelement (40) aus Polypropylen ist.
  51. Kunststoffelement (40) nach einem der Ansprüche 38 bis 50, wobei im Kunststoffelement (40) ein mit einer Kanüle durchstoßbares Dichtelement vorhanden ist.
Es folgen 6 Blatt Zeichnungen






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