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Dokumentenidentifikation DE102004057920A1 08.06.2006
Titel Sprühkanal und Kappe mit einem abgewinkelten Sprühkanal für einen Aerosolbehälter oder einen Sprühbehälter
Anmelder Wella AG, 64295 Darmstadt, DE
Erfinder Eberhardt, Heiko, 61440 Oberursel, DE
DE-Anmeldedatum 01.12.2004
DE-Aktenzeichen 102004057920
Offenlegungstag 08.06.2006
Veröffentlichungstag im Patentblatt 08.06.2006
IPC-Hauptklasse B05B 1/00(2006.01)A, F, I, 20051017, B, H, DE
IPC-Nebenklasse B05B 11/00(2006.01)A, L, I, 20051017, B, H, DE   B65D 83/28(2006.01)A, L, I, 20051017, B, H, DE   
Zusammenfassung Um bei einem Sprühkanal (10), insbesondere einem, der in einer Kappe (7), welche eine Taste (6) und einen abgewinkelten Sprühkanal (10) aufweist, integriert ist, ein angenehmes Sprühgeräusch zu erreichen, wird vorgeschlagen, dass der Spühkanal (10) auf seiner inneren Oberfläche eine Strukturierung aufweist, welche die Ausströmung eines Produktes beeinflusst, so dass derart ein besonderes Ausströmgeräusch erreicht wird.

Beschreibung[de]

Die Erfindung betrifft Behälter zum Aussprühen von Produkt und dabei einerseits einen Sprühkanal zum Aussprühen des Produktes, insbesondere Haarspray, mit einer Einrichtung zum Beeinflussen des Sprühgeräusches, wobei auf der inneren Oberfläche des Sprühkanals eine Strukturierung vorgesehen ist, um damit das Ausfließverhalten des Produktes zu beeinflussen. Ein für einen Verbraucher angenehmes Sprühgeräusch ist für diesen vor allem bei einem im Bereich des Gehörs zu nutzenden Behälter von Vorteil. Andererseits betrifft die Erfindung eine Kappe mit einem in der Kappe integrierten Sprühwinkel, welcher einen abgewinkelten Sprühkanal umgibt, mit einer Taste zum Betätigen eines Ventils eines Behälters, insbesondere eines Aerosolbehälters oder Sprühbehälters, wobei die Taste dazu vorgesehen ist, über den abgewinkelten Sprühkanal gegen einen Stem des Behälters zu wirken, um den Stem bei manuellem Betätigen der Taste auszulenken, und um damit das Ventil zu öffnen. Dadurch kann im Behälter enthaltenes Produkt durch den Stem und eine an der Kappe vorgesehene Produktabgabeöffnung unter Passieren des Sprühkanals austreten, wobei der Sprühkanal eine akustische Beeinflussung erfährt, so dass das Aussprühgeräusch verändert wird. Gerade bei einer Kappe mit einem entsprechenden Resonanzraum ist eine Geräuschveränderung innerhalb der Kappe sinnvoll.

Ein derartiger Sprühkanal und eine Kappe dieser Art sind aus der WO 01/96210 A2 bekannt. Es dienen Nuten in einem Ansatzstück eines Ventilgehäuses dazu, einen Strömungskanal innerhalb eines Behälters (58 und 59 der Publikation) dazu, einen gewissen Zielklang zu erreichen.

Die bekannte Technik hat den Nachteil, dass die Resonanzen im gefüllten Behälter eine relativ hohe Dämpfung erfahren. Auch ist die relativ grobe Strukturierung der inneren Oberfläche des Sprühkanals nicht für alle Behälterbauweisen bzw. Produkte optimal.

Es liegt die Aufgabe zugrunde, diesen Nachteil zu beseitigen.

Gelöst ist die Aufgabe dadurch, dass der Sprühkanal im Bereich der Kappe mit der Strukturierung versehen ist. Dabei ist der Sprühkanal als Sprühwinkel, welcher einen abgewinkelten Sprühkanal umgibt, ausgeführt (Anspruch 1). Der Sprühkanal befindet sich innerhalb der Kappe und erzeugt in seiner strukturierten Ausführung dort ein angenehmes Sprühgeräusch mit entsprechender Resonanz innerhalb der Kappe. Ein sehr gutes Ergebnis wird prinzipiell erreicht, wenn die Strukturierung eine Mikrostruktur ist (Anspruch 3). Aber auch eine Strukturierung, die eine Mehrzahl parallel zueinander und in Strömungsrichtung ausgerichteter Strömungsleisten umfasst (Anspruch 2), liefert sehr gute akustische Ergebnisse. Insbesondere eignet sich als Mikrostruktur eine aufgeraute, eine geprägte, eine erodierte oder eine mit Reißlack versehene Oberfläche im Inneren des Sprühkanals (Anspruch 4). Die Mikrostruktur könnte aber auch als Haifischhaut, als Lotusblattoberfläche oder als sonstige Oberfläche, z. B. mit PTFE (Polytetrafluorethylen) beschichtet, als Permanentölschicht und sonstwie ausgeführt sein. Bei einer Mikrostruktur kann die Struktur, z. B. eine Rautenstruktur, in Strömungsrichtung ausgerichtet werden, um einen höheren Effekt zu erreichen. All diese Maßnahmen führen zu einer Verringerung der Strömungswiderstände bei Aerosolspray und Aerosolschäumen. Die unter einem Förderdruck stehenden Aerosolprodukte befinden sich in Alu- oder Weißblechaerosoldruckdosen. Um das Produkt auszubringen, wird das in einem Ventilteller befindliche Ventil ausgelöst, wodurch das Aerosol unter Druckentspannung und Geräusch die Dose verlässt. Dabei strömt das Aerosol zunächst aus der Dose in das Ventil. Danach strömt das Aerosol durch den Ventilstem in eine Zuleitung (bei Haarspray ist dies der Sprühkanal) und durch eine Düse (Insert beim Haarspray).

Das Ventil und der Sprühhebel, bzw. die Zuleitung sind Strömungswiderstände. Sie verbrauchen Energie und erzeugen Geräusche. Beides ist unerwünscht.

Aus der Aerodynamik ist bekannt, dass turbulente und laminare Strömungen an Grenzschichten durch die Wandrauigkeit des Strömungsbehälters (Strömungskörpers) herabgesetzt werden können. Im Fall der Strömung bei Aerosolbehältern bedeutet dies:

Alle Strömungskanäle können z. B. durch Sandstrahlen innen aufgeraut, durch Prägungen innerhalb des Kanals aufgeraut, durch eingebaute Rippen innerhalb des Kanals aufgeraut oder durch Werkzeugoberflächen innerhalb des Kanals aufgeraut werden.

Die entsprechenden Strömungskanäle müssen herstellungsbedingt so ausgelegt werden, dass eine innere Bearbeitung möglich ist. Dies kann zum Beispiel durch zwei halbseitig gespritzte und später zusammen gefaltete Teilehälften geschehen. Erodierstrukturen könnten dabei gemäß VDI 3400, RT 12-45 aufgebracht werden. Die Strukturen sollen eine maximale Höhe aufweisen, welche der einer turbulenten Grenzschicht entspricht.

Alle Strukturen sollten in Strömungsrichtung ausgerichtet sein, um in dieser Richtung keinen zusätzlichen Strömungswiderstand zu erzeugen.

Im folgenden wird die Erfindung an Hand von Figuren, die zwei Ausführungsbeispiele zeigen, näher beschrieben: Es zeigt:

1 in einer Seitenansicht mit teilweisem Vertikalschnitt eine Kappe mit einer Taste, die gegen einen Sprühhebel wirkt, welcher einen abgewinkelten Sprühkanal enthält, wobei die Kappe auf einen Behälter, der ein Haarspray enthält, aufsteckbar ist, die Taste nicht betätigt ist, und der Sprühkanal in Strömungsrichtung ausgerichtete Strömungsleisten aufweist;

2 in einem Querschnitt entlang A-A der 1 den Strömungskanal der 1, sowie

3 in einem Längsschnitt ein vertikal ausgerichteter Sprühkanal mit einer Mikrostruktur.

Bei einer Kappe 7 mit einem in der Kappe 7 integrierten Sprühwinkel 2, welcher einen abgewinkelten Sprühkanal 10 umgibt, dient eine Taste 6 zum Betätigen eines Ventils eines Behälters 1, der ein Aerosolbehälter ist (1). Die Taste 6 ist dazu vorgesehen, um ein Gelenk 5 zu schwenken und über den abgewinkelten Sprühkanal 10 gegen einen Stem 11 des Behälters 1 zu wirken, um den Stem 11 bei manuellem Betätigen der Taste 6 auszulenken, und um damit das (nicht dargestellte) Ventil zu öffnen, wodurch im Behälter 1 enthaltenes Produkt durch den Stem 11, eine Düse 12 und eine in der Kappe 7 vorgesehene Produktabgabeöffnung 3 unter Passieren des Sprühkanals 10 austreten kann. Der Sprühkanal 10 weist eine Einrichtung zum Beeinflussen des Sprühgeräusches auf. Dazu ist auf der inneren Oberfläche des Sprühkanals 10 eine Strukturierung vorgesehen, um damit das Ausfließverhalten des Produktes zu beeinflussen. Der Sprühkanal 10 ist als Sprühwinkel 2, welcher den abgewinkelten Sprühkanal 10 umgibt, ausgeführt. Die Strukturierung umfasst eine Mehrzahl parallel zueinander und in Strömungsrichtung ausgerichteter Strömungsleisten 9, die umlaufend den gesamten Sprühkanals 10 vom Stem 11 bis zur Produktabgabeöffnung 3 hin mit einer turbulenzreduzierenden inneren Oberfläche versehen. Der Sprühkanal 10 besteht aus zwei Kanalhälften 13, 14, die mittels einer Steckverbindung 4 zusammengesteckt werden (2). Eine zweiteilige Ausführung dieser Art, wobei ein Längsschnitt in Ausströmrichtung vorgesehen ist, eignet sich für alle Strukturaufbringungen.

In einem zweiten Ausführungsbeispiel (3) ist die Strukturierung als Mikrostruktur 15 ausgeführt. Sie weist eine Haifischhautoberfläche auf.

Sowohl die Strömungsleisten 9 als auch die Mikrostruktur 15 dienen einer Reduzierung von Turbulenzen im Strömungskanal 10 und damit einem angenehmen Sprühgeräusch.

1Behälter 2Sprühhebel 3Produktabgabeöffnung 4Steckverbindung 5Gelenk 6Taste 7Kappe 8Rand 9Strömungsleiste 10Sprühkanal 11Stem 12Düse 13, 14 Kanalhälfte 15Mikrostruktur

Anspruch[de]
  1. Sprühkanal (10) zum Aussprühen eines Produktes, insbesondere Haarspray, mit einer Einrichtung zum Beeinflussen des Sprühgeräusches, wobei auf der inneren Oberfläche des Sprühkanals (10) eine Strukturierung vorgesehen ist, um damit das Ausfließverhalten des Produkts zu beeinflussen, dadurch gekennzeichnet, dass der Sprühkanal (10) als Sprühwinkel (2), welcher den abgewinkelten Sprühkanal (10) umgibt, ausgeführt ist.
  2. Sprühkanal nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Strukturierung eine Mehrzahl parallel zueinander und in Strömungsrichtung ausgerichtete Strömungsleisten (9) umfasst.
  3. Sprühkanal (10) zum Aussprühen eines Produktes, insbesondere Haarspray, mit einer Einrichtung zum Beeinflussen des Sprühgeräusches, wobei auf der inneren Oberfläche des Sprühkanals (10) eine Strukturierung vorgesehen ist, um damit das Ausfließverhalten des Produktes zu beeinflussen, dadurch gekennzeichnet, dass die Strukturierung eine Mikrostruktur (15) ist.
  4. Sprühkanal nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Mikrostruktur (15) eine aufgeraute, eine geprägte, eine erodierte, eine mit Reißlack versehene Oberfläche oder eine als Haifischhaut oder als Lotusblattoberfläche ausgeführte Oberfläche aufweist.
  5. Sprühkanal nach Anspruch 3 oder Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Mikrostruktur (15) in Strömungsrichtung ausgerichtet ist.
  6. Kappe (7) mit einem in der Kappe (7) integrierten Sprühwinkel (2), welcher einen abgewinkelten Sprühkanal (10) umgibt, und mit einer Taste (6) zum Betätigen eines Ventils eines Behälters (1), insbesondere eines Aerosolbehälters oder Sprühbehälters, wobei die Taste (6) dazu vorgesehen ist, über den abgewinkelten Sprühkanal (10) gegen einen Stem (11) des Behälters (1) zu wirken, um den Stem (11) bei manuellem Betätigen der Taste (6) auszulenken, und um damit das Ventil zu öffnen, wodurch im Behälter (1) enthaltenes Produkt durch den Stem (11) und eine an der Kappe (7) vorgesehene Produktabgabeöffnung (3) unter Passieren des Sprühkanals (10) austreten kann, und wobei der Sprühkanal (10) eine akustische Beeinflussung erfährt, dadurch gekennzeichnet, dass der Sprühkanal (10) auf seiner inneren Oberfläche eine Strukturierung gemäß einem der Ansprüche 2 bis 5 aufweist.
Es folgen 2 Blatt Zeichnungen






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