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Dokumentenidentifikation DE102005029701B3 14.06.2006
Titel Webschaft mit Selbstspannverschluss
Anmelder Groz-Beckert KG, 72458 Albstadt, DE
Erfinder Drope, Stefan, 72458 Albstadt, DE;
Bruske, Johannes, Dr., 72458 Albstadt, DE;
Gesing, Karl-Heinz, 46348 Raesfeld, DE
Vertreter Rüger und Kollegen, 73728 Esslingen
DE-Anmeldedatum 24.06.2005
DE-Aktenzeichen 102005029701
Veröffentlichungstag der Patenterteilung 14.06.2006
Veröffentlichungstag im Patentblatt 14.06.2006
IPC-Hauptklasse D03C 9/06(2006.01)A, F, I, 20051017, B, H, DE
Zusammenfassung Bei dem erfindungsgemäßen Webschaft (1) dient eine Kupplungseinrichtung (8) zur Verbindung der Seitenstütze (4) und des Schaftstabs (3), die ein federvorgespanntes Klemmglied (18) aufweist. Dieses dient zum reibschlüssigen Halten eines Koppelelements (20) in dem Schaftstab (3). Bedarfsweise kann das Klemmglied (18) gegen die Kraft des Federelements (30) in Löseposition überführt werden, um das Koppelelement (20) freizugeben, so dass dieses allein oder gegebenenfalls gemeinsam mit anderen Teilen der Kupplungseinrichtung (8) aus dem Schaftstab (3) herausgezogen werden kann. Die Bedienung dieser Kupplungseinrichtung ist besonders einfach und erfordert weder besondere Handfertigkeit noch besondere Aufmerksamkeit. Die Kupplungseinrichtung (8) eignet sich für Leichtbauschaftstäbe.

Beschreibung[de]

Die Erfindung betrifft einen Webschaft mit lösbarer Seitenstütze.

Webschäfte bestehen in der Regel aus zwei Schaftstäben, die durch Seitenstützen parallel und im Abstand zueinander gehalten sind, wobei die Schaftstäbe und die Seitenstützen ein Rechteck festlegen. An den Schaftstäben sind Litzentragschienen befestigt, auf denen die Weblitzen sitzen. Gelegentlich müssen die Weblitzen gewechselt werden. Dazu wird zumindest eine der beiden Seitenstützen abgenommen, so dass die Weblitzen dann entlang der Litzentragschienen längs von diesen abgestreift werden können. Zu diesem Zweck sind die Seitenstützen lösbar mit den Webschäften verbunden.

Die DE 37 39 870 A1 veranschaulicht eine entsprechende Kupplungseinrichtung zur Verbindung von Seitenstütze und Schaftstab an einem Webschaft. Zu der Kupplungseinrichtung gehört ein sich seitlich von der Seitenstütze weg erstreckender Fortsatz, der in einem Hohlraum des als Hohlprofil ausgebildeten Schaftstabs ragt. Der Fortsatz ist beispielsweise zweischenklig ausgebildet, wobei die Schenkel durch eine von außen zugängliche Klemmenschraube voneinander weg gespreizt werden können. Sie werden dadurch gegen den oberen und unteren Steg des Hohlraums gepresst, wodurch die Kupplungseinrichtung in dem Hohlraum festgeklemmt wird. Alternativ kann zum Spreizen der Schenkel ein Doppelnocken vorgesehen sein, der mit entsprechenden Kurvenfolgerflächen in Eingriff steht, die an aufeinander zu weisenden Seiten der Schenkel angeordnet sind. Der zwischen den Schenkeln sitzende Nocken spreizt die Schenkel voneinander weg, wenn er gedreht wird, wodurch sich die Kupplungseinrichtung in dem Hohlraum festklemmt.

Ein ebenfalls auf der Wirkung eines Nockens beruhendes Modell einer Kupplungseinrichtung zur Verbindung von Schaftstab und Seitenstütze ist aus der CH 446 221 bekannt. Zu der Kupplungseinrichtung gehört ein Federelement, das in dem Hohlraum angeordnet ist und wenigstens eine schräg zur Längsrichtung des Schaftstabs verlaufende Keilfläche aufweist. Ein ebenfalls in dem Hohlraum angeordneter Keil klemmt sich mit einer Schrägfläche gegen die Keilfläche des Federelements und mit seinem Rücken z.B. gegen einen Steg des Schaftstabs. Wird das Keilelement mit einer aus dem Hohlraum heraus gerichteten Zugkraft beaufschlagt, verkeilt es sich. Es durchsetzt mit einem Fortsatz eine Öffnung der Seitenstütze, wobei an diesem Fortsatz dann ein mit einem Hebel verbundener Nocken angreift, um durch eine Schwenkbewegung die gewünschte Zugkraft zu erzeugen.

Die beiden vorgenannten Einrichtungen sind toleranzempfindlich. Bei entsprechenden Übermaßen bewirkt der Nocken eine übermäßige Festspannung der Kupplungseinrichtung. Dies ist mit der Tendenz zum Leichtbau an Schaftstäben nicht vereinbar. Werden insbesondere bei Leichtbauwebschäften Kupplungseinrichtungen zu fest gespannt, kann es zu Verformungen kommen.

Des Weiteren sind aus der EP 0 314 181 A1 und der US 4,022,252 Kupplungseinrichtungen zur Verbindung von Schaftstab und Webschaft bekannt, bei denen der axial bewegliche, zu der Kupplungseinrichtung gehörige Keil durch eine Zugschraube festgespannt wird. Bei entsprechend empfindlichen Webschäften ist es erforderlich, die Schraube mit einem Drehmomentschlüssel anzuziehen, um die Kupplungseinrichtung nicht zu überspannen. Diese Maßregel wird in der Praxis gelegentlich vernachlässigt, was zu Schäden führen kann.

Davon ausgehend ist es Aufgabe der Erfindung einen verbesserten Webschaft zu schaffen.

Diese Aufgabe wird mit dem Webschaft nach Anspruch 1 gelöst.

Der erfindungsgemäße Webschaft weist einen Schaftstab und eine Seitenstütze auf, die mittels einer Kupplungseinrichtung miteinander verbunden sind. Die Kupplungseinrichtung weist ein zwischen einer Klemmstellung und einer Freigabestellung beweglich gelagertes Klemmglied zum Festklemmen eines Koppelelements auf, das mit der Seitenstütze verbunden ist. Die zum Überführen und Halten des Klemmglieds in seiner Klemmstellung aufzubringende Kraft wird durch ein Federelement erzeugt, das an dem Klemmglied angreift und dieses auf seine Klemmstellung hin vorspannt. Die das Klemmglied festspannende Kraft ist dadurch im Wesentlichen konstant, jedenfalls aber gut kontrolliert. Auf diese Weise wird einerseits ein sicherer Sitz der Kupplungseinrichtung in dem Schaftstab und andererseits erreicht, dass die von der Kupplungseinrichtung auf den Schaftstab ausgeübte Kraft ein Maximalmaß nicht übersteigt. Insbesondere bei sehr dünnwandigen Schaftstäben kann dadurch eine Beschädigung des Schaftstabs vermieden werden. Weder ist zu lockerer Sitz der Kupplungseinrichtung und dadurch ein Lösen von Schaftstab und Seitenstütze voneinander zu befürchten, noch ist zur Betätigung der Kupplungseinrichtung ein Drehmomentschlüssel oder ein anderes Kraft- oder Drehmoment kontrollierendes Werkzeug erforderlich.

Das Klemmglied ist vorzugsweise als Keilelement ausgebildet, das z.B. einen linearen Verstellweg hat. Dabei ist es vorzugsweise quer zu der Seitenstütze beweglich gelagert. Es kann dadurch zwei Elemente in einer parallel zu der Seitenstütze orientierten Richtung voneinander weg drängen, um das Festklemmen der Kupplungseinrichtung in dem Aufnahmeraum des Schaftstabs zu bewirken. Die genannten Elemente können beispielsweise die zueinander parallel orientierten Schenkel einer Fassung sein, in der das Klemmglied sitzt, wobei die Schenkel voneinander weg spreizbar sind. Die Spreizbewegung ist vorzugsweise quer zu der Bewegungsrichtung der Klemmelemente, d.h. ungefähr rechtwinklig zu den Druckflächen der Klemmelemente gerichtet. Die Fassung ist beispielsweise ein Kunststoffkörper, der eine gewisse elastische Verformbarkeit aufweist. Die Fassung kann außerdem einen Aufnahmeraum für ein Koppelelement aufweisen, das mit der Seitenstütze vorzugsweise unlösbar verbunden ist. Die Verbindung wird wiederum vorzugsweise durch ein Gelenk gebildet, das zumindest eine geringe Schwenkbewegung des Koppelelements zu der Seitenstütze zulässt. Etwa in der Mitte des Schwenkbereichs steht das Koppelelement ungefähr rechtwinklig zu der Seitenstütze. Die Gelenkachse des zwischen dem Koppelelement und der Seitenstütze vorgesehenen Gelenks liegt vorzugsweise in der Seitenstütze. Dadurch wird die Erzeugung von Biegemomenten an der Seitenstütze weitgehend verhindert. Die Seitenstütze wird im Wesentlichen auf Zug und Druck beansprucht.

Bei einer bevorzugten Ausführungsform der Kupplungseinrichtung sind mehrere Klemmglieder verwendet, die beispielsweise in Form von Keilelementen ausgebildet sind. Die Klemmglieder werden vorzugsweise gegensinnig bewegt, um sie von der Klemmstellung in Freigabestellung und zurück zu überführen. Vorzugsweise werden die Klemmglieder durch ein und dasselbe Federelement vorgespannt, das beispielsweise als Biegefeder ausgebildet sein kann. Es können jedoch auch mehrere gesonderte und anderweitig ausgebildete Federelemente vorsehen werden, um die Klemmglieder in ihre Klemmstellung vorzuspannen.

Bei der bevorzugten Ausführungsform ist dem Klemmglied (bzw. den Klemmgliedern) zumindest eine Löseeinrichtung zugeordnet, die in der Lage ist, die von dem Federelement aufgebrachte Vorspannkraft zu überwinden und dadurch das Klemmglied (die Klemmglieder) in Freigabestellung zu überführen. Als Löseeinrichtung kommt vorzugsweise ein drehbar gelagerter Nocken zur Anwendung, der mit den Klemmgliedern in Eingriff steht. Mittels Ausnehmungen in den Klemmelementen in die der Nocken einrastet, nachdem er die Vorspannkraft des Federelements überwunden hat, wird sichergestellt, dass die Position, in der das Koppelelement gelöst werden kann, stabil gehalten ist. Zudem entsteht eine taktile Rückmeldung für diese Position. Vorzugsweise ist die Anordnung derart getroffen, dass das Federelement die Klemmglieder aufeinander zu vorspannt, während der zwischen beiden Klemmgliedern angeordnete Nocken bei entsprechender Drehung die Klemmglieder voneinander weg treibt. Diese Anordnung ist prinzipiell jedoch auch umkehrbar.

Vorzugsweise ist eine zwischen dem Koppelelement und der Fassung wirksame Rasteinrichtung vorgesehen, die beim Einschieben des Koppelelements in eine entsprechende Ausnehmung der Fassung einen definierten Rastpunkt festlegt. Dies hat den Vorzug, dass die korrekte Positionierung der Seitenstütze und des Schaftstabs zueinander hergestellt werden kann bevor die Kupplungseinrichtung in Klemmstellung überführt wird. Beim Festklemmen der Kupplungseinrichtung wird dann jeweils die gewünschte richtige Relativposition beibehalten. Dem Monteur gibt die Rasteinrichtung ein taktil fühlbares Signal über das Erreichen der richtigen Relativposition beim Einfügen des Koppelelements in die im Inneren des Schaftstabs sitzende Fassung.

Die Fassung, das oder die Klemmglieder und gegebenenfalls auch das Koppelelement können aus Kunststoff, und wenn gewünscht, auch in einem gemeinsamen Herstellungsschritt als zusammenhängendes Teil ausgebildet werden. Die Verbindung zwischen der Fassung und dem oder den Klemmgliedern kann durch einen oder mehrere vorzugsweise flexible Verbindungsstege gebildet sein.

Weitere Einzelheiten vorteilhafter Ausführungsformen der Erfindung sind Gegenstand der Zeichnungen, der Beschreibung oder von Ansprüchen.

In der Zeichnung sind Ausführungsbeispiele der Erfindung veranschaulicht. Es zeigen:

1 einen Webschaft in schematisierter Frontalansicht,

2 eine Kupplungseinrichtung zum Anschluss einer Seitenstütze an einen Schaftstab des Webschafts nach 1, in perspektivischer Darstellung,

3 die Seitenstütze und den Schaftstab nebst Kupplungseinrichtung, in schematisierter ausschnittsweiser, teilweise geschnittener Darstellung,

4 einen Schaftstab und eine Seitenstütze einer abgewandelten Ausführungsform eines Webschafts, in ausschnittsweiser perspektivischer Darstellung, und

5 die Seitenstütze und den Schaftstab mit Kupplungseinrichtung in einer abgewandelten Ausführungsform, in ausschnittsweiser geschnittener Darstellung.

In 1 ist ein Webschaft 1 mit oberem und unterem Schaftstab 2, 3 sowie Seitenstützen 4, 5 veranschaulicht, die die Schaftstäbe 2, 3 miteinander verbinden und im Abstand parallel zueinander halten. An den Schaftstäben 2, 3, sind an nicht weiter veranschaulichten Litzentragschienen Weblitzen 6 gehalten, durch deren Fadenösen 7 die Kettfäden laufen. Zur Fachbildung wird der Webschaft 1 in schneller Folge auf und ab bewegt. Zu verschiedenen Zwecken, beispielsweise zum Auswechseln der Weblitzen 6, muss zumindest eine der Seitenstützen 4, 5 von dem Webschaft 1 abgenommen werden. Die Verbindung zwischen den Seitenstützen 4, 5 und den Schaftstäben 2, 3 ist deshalb lösbar.

Zur Verbindung dienen an allen vier Ecken Kupplungseinrichtungen, wobei in 2, stellvertretend für alle anderen Kupplungseinrichtungen die Kupplungseinrichtung 8 veranschaulicht ist, die an der linken unteren Ecke des Webschafts 1 an der Verbindungsstelle zwischen der Seitenstütze 4 und dem Schaftstab 3 angeordnet ist. Sie verbindet die durch ein U-profilförmig gebogenes Stahlblech gebildete Seitenstütze 4 mit dem aus einem Aluminiumstrangpressprofil bestehenden Schaftstab 3 und ist in dessen Aufnahmeraum 9 eingeschoben, der aus 3 ersichtlich ist. Der Aufnahmeraum 9 weist einen im Wesentlichen rechteckigen Querschnitt auf und erstreckt sich als Hohlraum durch die gesamte Länge des Schaftstabs 3. Der Querschnitt der Kupplungseinrichtung 8 ist, wie 2 erkennen lässt, ebenfalls etwa rechteckig. Die in 2 vertikal zu messende Höhe der Kupplungseinrichtung 8 stimmt im Wesentlichen mit dem Abstand zwischen den aus 3 ersichtlichen Stegen 10, 11 des Schaftstabs 3 überein.

Die Kupplungseinrichtung 8 weist eine Fassung 12 auf, die als Kunststoffkörper ausgebildet ist. Sie enthält zwei Schenkel 13, 14, die in Benutzung an den Stegen 10, 11 anliegen und die untereinander durch einen Verbindungsabschnitt 15 geringfügig federnd verbunden sind.

Die Schenkel 13, 14 weisen an ihren zu den Stegen 10, 11 hin gewandten Seiten jeweils streifenförmige durchgehende oder unterbrochene Anlageflächen 16, 17 auf, mit denen sie flächig an den Stegen 10, 11 anliegen. Zwischen einander lassen die Schenkel 13, 14 einen Zwischenraum frei, der zur Aufnahme von wenigstens einem im vorliegenden Ausführungsbeispiel jedoch zwei Klemmgliedern 18, 19 zur Aufnahme eines Koppelelements 20 und zur Aufnahme einer Löseeinrichtung 21 dient.

Die Klemmglieder 18, 19 sind vorzugsweise und wie in den 2 und 3 dargestellt als Keilelemente 22, 23 ausgebildet, die zwei im spitzen Winkel zueinander stehende Gleitflächen aufweisen. Entsprechend ist der anliegende Schenkel 14 mit einer ersten Schrägfläche 24 und mit einer zweiten Schrägfläche 25 versehen, die den Keilelementen 22, 23 zugewandt sind und an denen die Keilelemente 22, 23 anliegen. Die Schrägflächen 24, 25 sind jeweils vorzugsweise ebene Flächen. Sie können jedoch auch nach Art einer Rinne oder einer Rippe profiliert sein.

Die Keilelemente 22, 23 weisen jeweils eine Druckfläche 26, 27 auf, die dem Schenkel 13 gegenüber liegt. Somit ist zwischen dem Schenkel 13 und den Keilelementen 22, 23 ein Zwischenraum ausgebildet, in den sich das Kuppelelement 20 erstreckt. Dieses ist beispielsweise durch einen Metallschaft mit rechteckigem und entlang seiner Längserstreckung im Wesentlichen konstanten Querschnitt gebildet.

Die Keilelemente 22, 23 bestehen beispielsweise aus Kunststoff oder auch einem Metall. Sie können, wie aus 2 und 3 ersichtlich, mit einem zu ihren Flachseiten parallelen Längsschlitz 50 versehen sein, in dem an den Schenkel 14 bzw. den Verbindungsabschnitt 15 angeformte Führungsplatten 28, 29 greifen. Diese weisen eine Dicke auf, die geringer ist, als die Dicke der Keilelemente 22, 23. Die Dicke der Keilelemente 22, 23 stimmt vorzugsweise im Wesentlichen mit der Dicke der Schenkel 13, 14 sowie des Verbindungsabschnitts 15 überein, die wiederum gleich der Dicke des Koppelelements 20 ist. Die Dicke wird dabei in 3 senkrecht zur Zeichenebene und somit quer zu dem Schaftstab 3 gemessen. Die Dicke ist so bemessen, dass die Fassung 12 den Aufnahmeraum 9 in seiner Breite ausfüllt.

Die Keilelemente 22, 23 sind durch ein Federmittel, zu dem wenigstens ein Federelement 30 gehört, auf ihre Klemmstellung hin, d.h. für das vorliegende Ausführungsbeispiel aufeinander zu vorgespannt. Das Federelement 30 wird durch eine Biegefeder in Form eines Federdrahtbügels gebildet, der einen in dem Schenkel 14 gefassten Abschnitt 31 aufweist. Von diesem erstrecken sich Arme 32, 33 in entsprechende Ausnehmungen der Keilelemente 22, 23 hinein, um die Keilelemente 22, 23 aufeinander zu zu drücken. Die Ausnehmungen die die Arme 32, 33 des Federelements 30 aufnehmen liegen in etwa auf der Diagonalen der Keilelemente 22, 23. Vorzugsweise schließt diese Ausnehmung mit der Schrägfläche 24, 25 einen spitzen Winkel ein, der zu der schmalen Stirnfläche des jeweiligen Keilelements 22, 23 hin geöffnet ist. Die Kraft mit der ein Keilelement 22, 23 gespannt wird weist etwa in Richtung der Winkelhalbierenden zwischen der Stirnfläche des Keilelementes 22, 23 und der Schrägfläche 24, 25 des Schenkels 14 bzw. in Richtung der Diagonalen eines Keilelementes 22, 23. Damit wird nicht nur die Bewegung der Keilelemente 22, 23 ausgelöst, sondern auch eine Haltefunktion erzeugt, die die Keilelemente 22, 23 für den Fall, dass sich kein Koppelelement 20 im Zwischenraum zwischen dem Schenkel 13 und den Druckflächen 26, 27 befindet, auf den Schrägflächen 24, 25 des Schenkels 14 halten.

Alternativ können zwischen den Keilelementen 22, 23 ein oder mehrere Zugfederelemente gespannt sein. Auch können stattdessen Druckfederelemente vorgesehen werden, die sich jeweils mit einem Ende an den Keilelementen 22, 23 und mit ihrem jeweiligen anderen Ende an der Fassung 12 abstützen.

Den Keilelementen 22, 23 ist eine Löseeinrichtung 21 zugeordnet, um sie gegen die Kraft des Federelements 30 in Freigabestellung zu überführen. Bei der vorliegenden Ausführungsform sitzt die Löseeinrichtung 21 in Form eines drehbar gelagerten Nockens 34 zwischen den aufeinander zu weisenden Stirnseiten der Keilelemente 22, 23. Der Nocken 34 kann an einem an dem Schenkel 14 ausgebildeten in 3 verdeckten und somit nicht weiter dargestellten Vorsprung drehbar gelagert sein. Er weist eine Öffnung 35 zum Ansatz eines Werkzeugs, wie beispielsweise eines Innensechskantschlüssels, auf. Der Nocken 34 ist so bemessen, dass er in der in 3 veranschaulichten Position mit den Stirnseiten der Keilelemente 22, 23 nicht in Eingriff steht, sondern einen Abstand zu diesen hält. Wird er um 90° gedreht, drängt er die Keilelemente 22, 23 jedoch gegen die Kraft des Federelements 30 voneinander weg.

Das Koppelelement 20 ist Teil eines Verbindungsgelenks, das die Seitenstütze 4 gelenkig mit dem Schaftstab 3 verbindet. Es weist einen sich in die Seitenstütze 4 hinein erstreckende Abschnitt 36 auf, der mit einer Lageröffnung 37 versehen ist. In dieser sitzt ein mit der Seitenstütze 4 vorzugsweise fest verbundener Lagerbolzen 38, der das Koppelelement 20 spielarm und geringfügig schwenkbar lagert. Er legt eine Schwenkachse für das so gebildete Scharnier fest, die innerhalb der Seitenstütze 4 liegt.

Die Seitenstütze 4 ist, wie insbesondere 3 erkennen lässt, an einem geeigneten Ende, beispielsweise an ihrem unteren Ende mit einer Verbindungseinrichtung 39 versehen, die zum Anschluss einer Antriebseinrichtung dient. Die Verbindungseinrichtung kann beispielsweise durch einen zwischen den beiden Flachseiten der Seitenstütze 4 gehaltenen Profilkörper gebildet sein, der fest oder drehbar gelagert ist. Im Ausführungsbeispiel ist der Profilkörper ein Sechseckprofil, das in gerader Verlängerung der Seitenstütze 4 angeordnet ist. Die Krafteinleitung in die Seitenstütze erfolgt somit im Wesentlichen ohne Generierung von Knick- oder Biegemomenten in der Seitenstütze. Das Koppelelement 20 kann, wie in 2 dargestellt, als einfaches Scharnierelement oder gem. 3 als zweiarmiger Hebel ausgebildet sein. In letzterem Fall weist es einen sich längs zu der Seitenstütze 4 erstreckenden Schenkel 40 auf, der bedarfsweise an seinem Ende mit einem Kunststoffkörper 41 versehen sein kann. Dieser dient als Puffer und begrenzt den Schwenkwinkel des Koppelelements 20. Außerdem kann er mit einem Fortsatz 51 versehen sein, der sich zu der Litzentragschiene hin erstreckt und als Litzenstopper dient.

Der Schenkel 13 der Fassung 12 kann außerdem mit einer Rasteinrichtung 42 versehen sein, die mit dem Koppelelement 20 zusammenwirkt. Die Rasteinrichtung 42 sichert dabei die für den Zusammenbau gewünschte Axialposition des Koppelelements 20 in dem Fassungskörper 12. Z.B. wird die Rasteinrichtung 42 durch eine an dem Schenkel 13 beidends gehaltene und von einem Hohlraum 43 hinterschnittene Brücke 44 gebildet, die einen nockenartigen Vorsprung 45 tragen kann. Dieser greift in eine entsprechende Ausnehmung des Koppelelements 20. Anstelle der Brücke kann auch eine Zunge vorgesehen sein.

Die insoweit beschriebene Kupplungseinrichtung 8 funktioniert wie folgt:

3 veranschaulicht die Kupplungseinrichtung 8 in Klemmstellung. Der Nocken 34 hat die Keilelemente 22, 23 frei gegeben. Das Federelement 30 drückt mit seinen Armen 32, 33 die Keilelemente 22, 23 aufeinander zu. Die an den Schrägflächen 24, 25 anliegenden Keilelemente 22, 23 drücken deshalb mit ihren Druckflächen 26, 27 gegen das Koppelelement 20, das sich seinerseits an dem Schenkel 13 abstößt. Auf diese Weise drängen die Keilelemente 22, 23, die Schenkel 13, 14 auseinander und klemmen zugleich das Koppelelement 20 zwischen den Keilelementen 22, 23 und dem Schenkel 13 fest. Die Schenkel 13, 14 finden ihre feste Anlage an den Stegen 10, 11. Dadurch wird letztendlich die Fassung 12 reibschlüssig fest zwischen den Stegen 10, 11 gehalten. Ebenso wird das Koppelelement 20 reibschlüssig zwischen dem Schenkel 13 und dem Keilelementen 22, 23 gehalten. Die Klemmkraft wird durch das Federelement 30 bestimmt und begrenzt. Sie ist so bemessen, dass eine ausreichend sichere reibschlüssige Verbindung zwischen der Seitenstütze 4 und dem Schaftstab 3 mittels der Kupplungseinrichtung 8 gegeben ist und das andererseits keine Verformung des Schaftstabs 3 auftritt.

Eine auf das Koppelelement 20 längs zu dem Schaftstab 3 einwirkende Zug- oder Druckkraft kann nicht zum Herausziehen des Koppelelements 20 aus der Fassung 12 führen, denn in beiden Richtungen wird jeweils entweder das Keilelement 22 oder das Keilelement 23 weiter festgezogen, wenn eine solche Axialbewegung droht. Vorzugsweise sind die Klemmkräfte jedoch so bemessen, dass eine Axialbewegung des Koppelelements 20 durch die in Betrieb des Webschafts 1 auftretenden Kräfte ohnehin ausgeschlossen ist.

Zum Lösen der Kupplungseinrichtung 8 wird der Nocken 34, beispielsweise durch eine in dem Schaftstab 3 vorgesehene Öffnung 46 (1), die mit der Öffnung 35 fluchtet, um einen geeigneten Betrag von beispielsweise 90° gedreht. Zur Sicherung dieser an sich labilen Drehposition können die Stirnseiten der Keilelemente 22, 23 mit entsprechenden Rastausnehmungen versehen sein, in die der Nocken 34 dann einfährt. Dadurch wird sichergestellt, dass die Position, in der das Koppelelement 20 gelöst werden kann, stabil gehalten ist. Zudem entsteht eine taktile Rückmeldung für diese Position. Der Nocken 34 drängt die Keilelemente 22, 23, bei seiner Drehung gegen die Kraft des Federelements 30 auseinander und hält diese in Spreizposition. Dadurch ist das Koppelelement 20 frei gegeben. Es kann ohne nennenswerten Widerstand aus der Fassung 12 herausgezogen werden. Es ist dabei lediglich die eher geringe Rastkraft der Rasteinrichtung 42 zu überwinden.

Bedarfsweise kann auch die Fassung 12 aus dem Aufnahmeraum 9 herausgezogen werden. Durch das Herausziehen des Koppelelements 20 aus der Fassung 12 oder das Herausziehen der Fassung 12 aus dem Aufnahmeraum 9 ist die Seitenstütze 4 von dem Schaftstab 3 getrennt.

Optional kann die Fassung 12 über Verbindungsmittel 52 mit dem Schaftstab 3 lösbar verbunden sein. Dadurch wird sichergestellt, dass bei der Demontage der Seitenstütze das Koppelelement 20 aus der Fassung 12 entnommen wird, wobei die Fassung 12 im Aufnahmeraum 9 des Schaftstabs 3 verbleibt. Die Fassung 12 kann z.B. mittels eines Spannstiftes mit dem Schaftstab 3 verbunden sein. Es sind aber auch andere bekannte Verbindungsarten möglich.

Sollen die Seitenstütze 4 und der Schaftstab 3 wieder miteinander verbunden werden, wird das Koppelelement 20 in die in dem Aufnahmeraum 9 sitzende Fassung 12 eingeführt. Der Bediener spürt dabei einen fühlbaren Rasteffekt, wenn der Vorsprung 45 der Rasteinrichtung 42 in die ihm zugeordnete Ausnehmung des Koppelelements 20 rastet. Der Bediener weiß dadurch, dass die Seitenstütze 4 und der Schaftstab 3 die richtige Position zueinander haben. Er setzt nun ein geeignetes Werkzeug in die Öffnung 35 ein und dreht mit diesem den Nocken 34 um etwa 90°. Dadurch gibt er die Keilelemente 22, 23 frei, die nunmehr unter der Wirkung des Federelements 30 aufeinander zu bewegt werden und das Koppelelement 20 in der Fassung 12 und zugleich die Fassung 12 in dem Aufnahmeraum 9 festklemmen.

Der Nocken 34 muss nicht Teil der Kupplungseinrichtung 8 sein. Es ist auch möglich, die Keilelemente 22, 23 zum Lösen des Koppelelementes 20 durch ein geeignetes Werkzeug auseinander zu drängen. Z.B. kann ein entsprechender Nocken unmittelbar an dem Werkzeug ausgebildet oder Teil desselben sein. Dies hat den Vorteil, dass das Koppelelement 20 sicher gespannt ist, wenn kein Werkzeug in die Kupplungseinrichtung 8 eingeführt ist.

Die 4 und 5 veranschaulichen eine abgewandelte Ausführungsform der Kupplungseinrichtung 8 unter Benutzung der gleichen Bezugszeichen, die vorstehend zur Beschreibung des Ausführungsbeispiels nach den 1 bis 3 eingeführt worden sind und die hier die gleiche oder sinngemäße Bedeutung haben. Deshalb gilt die vorstehende Beschreibung mit Ausnahme der nachfolgend erwähnten Besonderheiten entsprechend.

Abweichend von dem Koppelelement 20 ist das Koppelelement 20 bei der Ausführungsform gemäß 4 und 5 nicht parallelflankig (d.h. in Seitenansicht rechteckig), sondern trapezförmig ausgebildet. Auch ist lediglich ein einziges Keilelement 22 vorgesehen. Dieses stützt sich mit seiner Keilfläche an einer Schrägfläche 47 des Koppelelements 20 ab. Die Fassung 12 weist wiederum zwei allerdings nunmehr wesentlich schlanker ausgebildete Schenkel 13, 14 auf, zwischen denen das Keilelement 22 und das Koppelelement 20 liegen. Das Federelement 30 drückt mit einem Arm 32 gegen das Keilelement 22, während es sich mit seinem anderen Arm 33 an dem Koppelelement 20 abstützt. Der Schenkel 13 der Fassung 12 ist über das Rastmittel 42 nunmehr fest mit dem Koppelelement 20 verbunden und von der übrigen Fassung 12 getrennt. Außerdem ist an dem Schenkel 13 ein Rastvorsprung 48 angeformt, der in eine in dem Steg 10 vorgesehene Ausnehmung greift, um die Axialposition des Koppelelements 20 festzulegen und zu sichern.

Zur Betätigung des Keilelements 22, d.h. um dieses in Freigabestellung zu überführen, ist die Öffnung 46 des Schaftstabs 3 als Langloch ausgebildet. Durch dieses hindurch kann ein Werkzeug in eine entsprechende in dem Keilelement 22 vorgesehene Öffnung 49 geführt werden, um das Keilelement 22 in Löseposition zu überführen. Das Keilelement 22 stößt dabei an den Schenkel 14 an und schiebt diesen etwas aus dem Schaftstab 3 heraus. Eine an dem Schenkel 14 ausgebildete Nase 54 rastet dabei an einem Vorsprung 55 des Koppelelements ein. Das Keilelement 22 ist gegen den Schenkel 14 nur begrenzt beweglich. Das in einer Tasche des Schenkels 14 und somit der Fassung 12 liegende Keilelement 22 kann deshalb nicht mehr in seine Spannposition zurück rutschen. Es bleibt in Lösestellung. Soll das Keilelement wieder klemmen, wird die Rastverbindung zwischen der Nase 54 und dem Vorsprung 55 durch entsprechende Betätigung des Fortsatzes 56 gegen die Kraft eines flexiblen Verbindungssteges 57 zwischen der Nase 54 bzw. dem Fortsatz 56 und dem Schenkel 14 gelöst.

Bei dem erfindungsgemäßen Webschaft 1 dient eine Kupplungseinrichtung 8 zur Verbindung der Seitenstütze 4 und des Schaftstabs 3, die ein federvorgespanntes Klemmglied 18 aufweist. Dieses dient zum reibschlüssigen Halten eines Koppelements 20 in dem Schaftstab 3. Bedarfsweise kann das Klemmglied 18 gegen die Kraft des Federelements 30 in Löseposition überführt werden, um das Koppelelement 20 freizugeben, so dass dieses allein oder gegebenenfalls gemeinsam mit anderen Teilen der Kupplungseinrichtung 8 aus dem Schaftstab 3 herausgezogen werden kann. Die Bedienung dieser Kupplungseinrichtung ist besonders einfach und erfordert weder besondere Handfertigkeit noch besondere Aufmerksamkeit. Die Kupplungseinrichtung 8 eignet sich für Leichtbauschaftstäbe.

1Webschaft 2, 3Schaftstab 4, 5Seitenstützen 6Weblitzen 7Fadenösen 8Kupplungseinrichtung 9Aufnahmeraum 10, 11Stege 12Fassung 13, 14Schenkel 15Verbindungsabschnitt 16, 17Anlageflächen 18, 19Klemmglieder 20Koppelelement 21Löseeinrichtung 22, 23Keilelemente 24, 25Schrägflächen 26, 27Druckflächen 28, 29Führungsplatten 30Federelement 31Abschnitt 32, 33Arme 34Nocken 35Öffnung 36Abschnitt 37Lageröffnung 38Lagerbolzen 39Verbindungseinrichtung 40Schenkel 41Kunststoffkörper 42Rasteinrichtung 43Hohlraum 44Brücke 45Vorsprung 46Öffnung 47Schrägfläche 48Rastvorsprung 49Öffnung 50Längsschlitz 51Fortsatz 52Verbindungsmittel

Anspruch[de]
  1. Webschaft (1)

    mit einem Schaftstab (3), der einen Aufnahmeraum (9) aufweist,

    mit einer Seitenstütze (4), die mit dem Schaftstab (3) zu verbinden ist,

    mit einer Kupplungseinrichtung (8) zur Verbindung des Schaftstabs (3) mit der Seitenstütze (4),

    wobei die Kupplungseinrichtung (8) ein zwischen einer Klemmstellung und einer Freigabestellung beweglich gelagertes Klemmglied (18) zum Festklemmen eines mit der Seitenstütze (4) verbundenen. Koppelelementes (20) in dem Innenraum (9) aufweist und

    wobei das Klemmglied (18) durch ein Federmittel (30) auf eine Klemmstellung hin vorgespannt ist.
  2. Webschaft nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Klemmglied (18) als Keilelement (22) ausgebildet ist.
  3. Webschaft nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Klemmglied (18) quer zu der Seitenstütze (4) beweglich gelagert ist.
  4. Webschaft nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass zu der Kupplungseinrichtung (8) eine Fassung (12) gehört, in der das Klemmglied (18) gelagert ist und die zwei zueinander im Wesentlichen parallel orientierte Schenkel (13, 14) aufweist, zwischen denen das Klemmglied (18) gehalten ist und die quer zu der Bewegungsrichtung des Klemmgliedes (18) voneinander weg spreizbar sind.
  5. Webschaft nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Schenkel (13, 14) über einen elastisch verformbaren Verbindungsabschnitt (15) miteinander verbunden sind.
  6. Webschaft nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Kupplungseinrichtung (8) mehrere Klemmglieder (18, 19) aufweist.
  7. Webschaft nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Klemmglieder (18, 19) jeweils Keilelemente (22, 23) sind.
  8. Webschaft nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Keilelemente (22, 23) zueinander gegensinnig in Klemmstellung und in Freigabestellung überführbar sind.
  9. Webschaft nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Federmittel (30) eine Biegefeder beinhaltet, die sich mit zumindest einem Arm (32) an dem Keilelement (18, 22, 23) abstützt.
  10. Webschaft nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, das das Federmittel (30) eine das Keilelement (22) an eine Schrägfläche (24) andrückende Kraftkomponente erzeugt.
  11. Webschaft nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Federmittel mehrere Federelemente (30) aufweist.
  12. Webschaft nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass dem Klemmglied (18) eine Löseeinrichtung (21) zugeordnet ist.
  13. Webschaft nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Löseeinrichtung (21) ein drehbar gelagerter Nocken (34) ist.
  14. Webschaft nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass der Nocken (34) mit einer quer zu der Bewegungsrichtung des Klemmglieds (18) orientierten Stirnfläche in Eingriff überführbar ist.
  15. Webschaft nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, dass die Stirnfläche des Klemmgliedes (18) eine Ausnehmung aufweist, in die der Nocken (34) einrasten kann.
  16. Webschaft nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Koppelelement (20) über eine Rasteinrichtung (42) mit der Fassung (12) verbunden ist.
  17. Webschaft nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Koppelelement (20) mit der Seitenstütze (4) gelenkig verbunden ist
  18. Webschaft nach Anspruch 4 und 17, dadurch gekennzeichnet, dass an der Fassung (12) wenigstens eine Anlagefläche für die Seitenstütze (4) zur Begrenzung deren Schwenkwinkels ausgebildet ist.
  19. Webschaft nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Fassung (12) mit dem Schaftstab (2, 3) mittels eines Verbindungsmittels (52) lösbar verbunden ist.
Es folgen 4 Blatt Zeichnungen






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