Weitere Einzelheiten vorteilhafter Ausführungsformen der Erfindung sind Gegenstand der Zeichnungen, der Beschreibung oder von Ansprüchen.

In der Zeichnung sind Ausführungsbeispiele der Erfindung veranschaulicht. Es zeigen:

1 einen Webschaft in schematisierter Frontalansicht,

2 eine Kupplungseinrichtung zum Anschluss einer Seitenstütze an einen Schaftstab des Webschafts nach 1, in perspektivischer Darstellung,

3 die Seitenstütze und den Schaftstab nebst Kupplungseinrichtung, in schematisierter ausschnittsweiser, teilweise geschnittener Darstellung,

4 einen Schaftstab und eine Seitenstütze einer abgewandelten Ausführungsform eines Webschafts, in ausschnittsweiser perspektivischer Darstellung, und

5 die Seitenstütze und den Schaftstab mit Kupplungseinrichtung in einer abgewandelten Ausführungsform, in ausschnittsweiser geschnittener Darstellung.

In 1 ist ein Webschaft 1 mit oberem und unterem Schaftstab 2, 3 sowie Seitenstützen 4, 5 veranschaulicht, die die Schaftstäbe 2, 3 miteinander verbinden und im Abstand parallel zueinander halten. An den Schaftstäben 2, 3, sind an nicht weiter veranschaulichten Litzentragschienen Weblitzen 6 gehalten, durch deren Fadenösen 7 die Kettfäden laufen. Zur Fachbildung wird der Webschaft 1 in schneller Folge auf und ab bewegt. Zu verschiedenen Zwecken, beispielsweise zum Auswechseln der Weblitzen 6, muss zumindest eine der Seitenstützen 4, 5 von dem Webschaft 1 abgenommen werden. Die Verbindung zwischen den Seitenstützen 4, 5 und den Schaftstäben 2, 3 ist deshalb lösbar.

Zur Verbindung dienen an allen vier Ecken Kupplungseinrichtungen, wobei in 2, stellvertretend für alle anderen Kupplungseinrichtungen die Kupplungseinrichtung 8 veranschaulicht ist, die an der linken unteren Ecke des Webschafts 1 an der Verbindungsstelle zwischen der Seitenstütze 4 und dem Schaftstab 3 angeordnet ist. Sie verbindet die durch ein U-profilförmig gebogenes Stahlblech gebildete Seitenstütze 4 mit dem aus einem Aluminiumstrangpressprofil bestehenden Schaftstab 3 und ist in dessen Aufnahmeraum 9 eingeschoben, der aus 3 ersichtlich ist. Der Aufnahmeraum 9 weist einen im Wesentlichen rechteckigen Querschnitt auf und erstreckt sich als Hohlraum durch die gesamte Länge des Schaftstabs 3. Der Querschnitt der Kupplungseinrichtung 8 ist, wie 2 erkennen lässt, ebenfalls etwa rechteckig. Die in 2 vertikal zu messende Höhe der Kupplungseinrichtung 8 stimmt im Wesentlichen mit dem Abstand zwischen den aus 3 ersichtlichen Stegen 10, 11 des Schaftstabs 3 überein.

Die Kupplungseinrichtung 8 weist eine Fassung 12 auf, die als Kunststoffkörper ausgebildet ist. Sie enthält zwei Schenkel 13, 14, die in Benutzung an den Stegen 10, 11 anliegen und die untereinander durch einen Verbindungsabschnitt 15 geringfügig federnd verbunden sind.

Die Schenkel 13, 14 weisen an ihren zu den Stegen 10, 11 hin gewandten Seiten jeweils streifenförmige durchgehende oder unterbrochene Anlageflächen 16, 17 auf, mit denen sie flächig an den Stegen 10, 11 anliegen. Zwischen einander lassen die Schenkel 13, 14 einen Zwischenraum frei, der zur Aufnahme von wenigstens einem im vorliegenden Ausführungsbeispiel jedoch zwei Klemmgliedern 18, 19 zur Aufnahme eines Koppelelements 20 und zur Aufnahme einer Löseeinrichtung 21 dient.

Die Klemmglieder 18, 19 sind vorzugsweise und wie in den 2 und 3 dargestellt als Keilelemente 22, 23 ausgebildet, die zwei im spitzen Winkel zueinander stehende Gleitflächen aufweisen. Entsprechend ist der anliegende Schenkel 14 mit einer ersten Schrägfläche 24 und mit einer zweiten Schrägfläche 25 versehen, die den Keilelementen 22, 23 zugewandt sind und an denen die Keilelemente 22, 23 anliegen. Die Schrägflächen 24, 25 sind jeweils vorzugsweise ebene Flächen. Sie können jedoch auch nach Art einer Rinne oder einer Rippe profiliert sein.

Die Keilelemente 22, 23 weisen jeweils eine Druckfläche 26, 27 auf, die dem Schenkel 13 gegenüber liegt. Somit ist zwischen dem Schenkel 13 und den Keilelementen 22, 23 ein Zwischenraum ausgebildet, in den sich das Kuppelelement 20 erstreckt. Dieses ist beispielsweise durch einen Metallschaft mit rechteckigem und entlang seiner Längserstreckung im Wesentlichen konstanten Querschnitt gebildet.

Die Keilelemente 22, 23 bestehen beispielsweise aus Kunststoff oder auch einem Metall. Sie können, wie aus 2 und 3 ersichtlich, mit einem zu ihren Flachseiten parallelen Längsschlitz 50 versehen sein, in dem an den Schenkel 14 bzw. den Verbindungsabschnitt 15 angeformte Führungsplatten 28, 29 greifen. Diese weisen eine Dicke auf, die geringer ist, als die Dicke der Keilelemente 22, 23. Die Dicke der Keilelemente 22, 23 stimmt vorzugsweise im Wesentlichen mit der Dicke der Schenkel 13, 14 sowie des Verbindungsabschnitts 15 überein, die wiederum gleich der Dicke des Koppelelements 20 ist. Die Dicke wird dabei in 3 senkrecht zur Zeichenebene und somit quer zu dem Schaftstab 3 gemessen. Die Dicke ist so bemessen, dass die Fassung 12 den Aufnahmeraum 9 in seiner Breite ausfüllt.

Die Keilelemente 22, 23 sind durch ein Federmittel, zu dem wenigstens ein Federelement 30 gehört, auf ihre Klemmstellung hin, d.h. für das vorliegende Ausführungsbeispiel aufeinander zu vorgespannt. Das Federelement 30 wird durch eine Biegefeder in Form eines Federdrahtbügels gebildet, der einen in dem Schenkel 14 gefassten Abschnitt 31 aufweist. Von diesem erstrecken sich Arme 32, 33 in entsprechende Ausnehmungen der Keilelemente 22, 23 hinein, um die Keilelemente 22, 23 aufeinander zu zu drücken. Die Ausnehmungen die die Arme 32, 33 des Federelements 30 aufnehmen liegen in etwa auf der Diagonalen der Keilelemente 22, 23. Vorzugsweise schließt diese Ausnehmung mit der Schrägfläche 24, 25 einen spitzen Winkel ein, der zu der schmalen Stirnfläche des jeweiligen Keilelements 22, 23 hin geöffnet ist. Die Kraft mit der ein Keilelement 22, 23 gespannt wird weist etwa in Richtung der Winkelhalbierenden zwischen der Stirnfläche des Keilelementes 22, 23 und der Schrägfläche 24, 25 des Schenkels 14 bzw. in Richtung der Diagonalen eines Keilelementes 22, 23. Damit wird nicht nur die Bewegung der Keilelemente 22, 23 ausgelöst, sondern auch eine Haltefunktion erzeugt, die die Keilelemente 22, 23 für den Fall, dass sich kein Koppelelement 20 im Zwischenraum zwischen dem Schenkel 13 und den Druckflächen 26, 27 befindet, auf den Schrägflächen 24, 25 des Schenkels 14 halten.

Alternativ können zwischen den Keilelementen 22, 23 ein oder mehrere Zugfederelemente gespannt sein. Auch können stattdessen Druckfederelemente vorgesehen werden, die sich jeweils mit einem Ende an den Keilelementen 22, 23 und mit ihrem jeweiligen anderen Ende an der Fassung 12 abstützen.

Den Keilelementen 22, 23 ist eine Löseeinrichtung 21 zugeordnet, um sie gegen die Kraft des Federelements 30 in Freigabestellung zu überführen. Bei der vorliegenden Ausführungsform sitzt die Löseeinrichtung 21 in Form eines drehbar gelagerten Nockens 34 zwischen den aufeinander zu weisenden Stirnseiten der Keilelemente 22, 23. Der Nocken 34 kann an einem an dem Schenkel 14 ausgebildeten in 3 verdeckten und somit nicht weiter dargestellten Vorsprung drehbar gelagert sein. Er weist eine Öffnung 35 zum Ansatz eines Werkzeugs, wie beispielsweise eines Innensechskantschlüssels, auf. Der Nocken 34 ist so bemessen, dass er in der in 3 veranschaulichten Position mit den Stirnseiten der Keilelemente 22, 23 nicht in Eingriff steht, sondern einen Abstand zu diesen hält. Wird er um 90° gedreht, drängt er die Keilelemente 22, 23 jedoch gegen die Kraft des Federelements 30 voneinander weg.

Das Koppelelement 20 ist Teil eines Verbindungsgelenks, das die Seitenstütze 4 gelenkig mit dem Schaftstab 3 verbindet. Es weist einen sich in die Seitenstütze 4 hinein erstreckende Abschnitt 36 auf, der mit einer Lageröffnung 37 versehen ist. In dieser sitzt ein mit der Seitenstütze 4 vorzugsweise fest verbundener Lagerbolzen 38, der das Koppelelement 20 spielarm und geringfügig schwenkbar lagert. Er legt eine Schwenkachse für das so gebildete Scharnier fest, die innerhalb der Seitenstütze 4 liegt.

Die Seitenstütze 4 ist, wie insbesondere 3 erkennen lässt, an einem geeigneten Ende, beispielsweise an ihrem unteren Ende mit einer Verbindungseinrichtung 39 versehen, die zum Anschluss einer Antriebseinrichtung dient. Die Verbindungseinrichtung kann beispielsweise durch einen zwischen den beiden Flachseiten der Seitenstütze 4 gehaltenen Profilkörper gebildet sein, der fest oder drehbar gelagert ist. Im Ausführungsbeispiel ist der Profilkörper ein Sechseckprofil, das in gerader Verlängerung der Seitenstütze 4 angeordnet ist. Die Krafteinleitung in die Seitenstütze erfolgt somit im Wesentlichen ohne Generierung von Knick- oder Biegemomenten in der Seitenstütze. Das Koppelelement 20 kann, wie in 2 dargestellt, als einfaches Scharnierelement oder gem. 3 als zweiarmiger Hebel ausgebildet sein. In letzterem Fall weist es einen sich längs zu der Seitenstütze 4 erstreckenden Schenkel 40 auf, der bedarfsweise an seinem Ende mit einem Kunststoffkörper 41 versehen sein kann. Dieser dient als Puffer und begrenzt den Schwenkwinkel des Koppelelements 20. Außerdem kann er mit einem Fortsatz 51 versehen sein, der sich zu der Litzentragschiene hin erstreckt und als Litzenstopper dient.

Der Schenkel 13 der Fassung 12 kann außerdem mit einer Rasteinrichtung 42 versehen sein, die mit dem Koppelelement 20 zusammenwirkt. Die Rasteinrichtung 42 sichert dabei die für den Zusammenbau gewünschte Axialposition des Koppelelements 20 in dem Fassungskörper 12. Z.B. wird die Rasteinrichtung 42 durch eine an dem Schenkel 13 beidends gehaltene und von einem Hohlraum 43 hinterschnittene Brücke 44 gebildet, die einen nockenartigen Vorsprung 45 tragen kann. Dieser greift in eine entsprechende Ausnehmung des Koppelelements 20. Anstelle der Brücke kann auch eine Zunge vorgesehen sein.

Die insoweit beschriebene Kupplungseinrichtung 8 funktioniert wie folgt:

3 veranschaulicht die Kupplungseinrichtung 8 in Klemmstellung. Der Nocken 34 hat die Keilelemente 22, 23 frei gegeben. Das Federelement 30 drückt mit seinen Armen 32, 33 die Keilelemente 22, 23 aufeinander zu. Die an den Schrägflächen 24, 25 anliegenden Keilelemente 22, 23 drücken deshalb mit ihren Druckflächen 26, 27 gegen das Koppelelement 20, das sich seinerseits an dem Schenkel 13 abstößt. Auf diese Weise drängen die Keilelemente 22, 23, die Schenkel 13, 14 auseinander und klemmen zugleich das Koppelelement 20 zwischen den Keilelementen 22, 23 und dem Schenkel 13 fest. Die Schenkel 13, 14 finden ihre feste Anlage an den Stegen 10, 11. Dadurch wird letztendlich die Fassung 12 reibschlüssig fest zwischen den Stegen 10, 11 gehalten. Ebenso wird das Koppelelement 20 reibschlüssig zwischen dem Schenkel 13 und dem Keilelementen 22, 23 gehalten. Die Klemmkraft wird durch das Federelement 30 bestimmt und begrenzt. Sie ist so bemessen, dass eine ausreichend sichere reibschlüssige Verbindung zwischen der Seitenstütze 4 und dem Schaftstab 3 mittels der Kupplungseinrichtung 8 gegeben ist und das andererseits keine Verformung des Schaftstabs 3 auftritt.

Eine auf das Koppelelement 20 längs zu dem Schaftstab 3 einwirkende Zug- oder Druckkraft kann nicht zum Herausziehen des Koppelelements 20 aus der Fassung 12 führen, denn in beiden Richtungen wird jeweils entweder das Keilelement 22 oder das Keilelement 23 weiter festgezogen, wenn eine solche Axialbewegung droht. Vorzugsweise sind die Klemmkräfte jedoch so bemessen, dass eine Axialbewegung des Koppelelements 20 durch die in Betrieb des Webschafts 1 auftretenden Kräfte ohnehin ausgeschlossen ist.

Zum Lösen der Kupplungseinrichtung 8 wird der Nocken 34, beispielsweise durch eine in dem Schaftstab 3 vorgesehene Öffnung 46 (1), die mit der Öffnung 35 fluchtet, um einen geeigneten Betrag von beispielsweise 90° gedreht. Zur Sicherung dieser an sich labilen Drehposition können die Stirnseiten der Keilelemente 22, 23 mit entsprechenden Rastausnehmungen versehen sein, in die der Nocken 34 dann einfährt. Dadurch wird sichergestellt, dass die Position, in der das Koppelelement 20 gelöst werden kann, stabil gehalten ist. Zudem entsteht eine taktile Rückmeldung für diese Position. Der Nocken 34 drängt die Keilelemente 22, 23, bei seiner Drehung gegen die Kraft des Federelements 30 auseinander und hält diese in Spreizposition. Dadurch ist das Koppelelement 20 frei gegeben. Es kann ohne nennenswerten Widerstand aus der Fassung 12 herausgezogen werden. Es ist dabei lediglich die eher geringe Rastkraft der Rasteinrichtung 42 zu überwinden.

Bedarfsweise kann auch die Fassung 12 aus dem Aufnahmeraum 9 herausgezogen werden. Durch das Herausziehen des Koppelelements 20 aus der Fassung 12 oder das Herausziehen der Fassung 12 aus dem Aufnahmeraum 9 ist die Seitenstütze 4 von dem Schaftstab 3 getrennt.

Optional kann die Fassung 12 über Verbindungsmittel 52 mit dem Schaftstab 3 lösbar verbunden sein. Dadurch wird sichergestellt, dass bei der Demontage der Seitenstütze das Koppelelement 20 aus der Fassung 12 entnommen wird, wobei die Fassung 12 im Aufnahmeraum 9 des Schaftstabs 3 verbleibt. Die Fassung 12 kann z.B. mittels eines Spannstiftes mit dem Schaftstab 3 verbunden sein. Es sind aber auch andere bekannte Verbindungsarten möglich.

Sollen die Seitenstütze 4 und der Schaftstab 3 wieder miteinander verbunden werden, wird das Koppelelement 20 in die in dem Aufnahmeraum 9 sitzende Fassung 12 eingeführt. Der Bediener spürt dabei einen fühlbaren Rasteffekt, wenn der Vorsprung 45 der Rasteinrichtung 42 in die ihm zugeordnete Ausnehmung des Koppelelements 20 rastet. Der Bediener weiß dadurch, dass die Seitenstütze 4 und der Schaftstab 3 die richtige Position zueinander haben. Er setzt nun ein geeignetes Werkzeug in die Öffnung 35 ein und dreht mit diesem den Nocken 34 um etwa 90°. Dadurch gibt er die Keilelemente 22, 23 frei, die nunmehr unter der Wirkung des Federelements 30 aufeinander zu bewegt werden und das Koppelelement 20 in der Fassung 12 und zugleich die Fassung 12 in dem Aufnahmeraum 9 festklemmen.

Der Nocken 34 muss nicht Teil der Kupplungseinrichtung 8 sein. Es ist auch möglich, die Keilelemente 22, 23 zum Lösen des Koppelelementes 20 durch ein geeignetes Werkzeug auseinander zu drängen. Z.B. kann ein entsprechender Nocken unmittelbar an dem Werkzeug ausgebildet oder Teil desselben sein. Dies hat den Vorteil, dass das Koppelelement 20 sicher gespannt ist, wenn kein Werkzeug in die Kupplungseinrichtung 8 eingeführt ist.

Die 4 und 5 veranschaulichen eine abgewandelte Ausführungsform der Kupplungseinrichtung 8 unter Benutzung der gleichen Bezugszeichen, die vorstehend zur Beschreibung des Ausführungsbeispiels nach den 1 bis 3 eingeführt worden sind und die hier die gleiche oder sinngemäße Bedeutung haben. Deshalb gilt die vorstehende Beschreibung mit Ausnahme der nachfolgend erwähnten Besonderheiten entsprechend.

Abweichend von dem Koppelelement 20 ist das Koppelelement 20 bei der Ausführungsform gemäß 4 und 5 nicht parallelflankig (d.h. in Seitenansicht rechteckig), sondern trapezförmig ausgebildet. Auch ist lediglich ein einziges Keilelement 22 vorgesehen. Dieses stützt sich mit seiner Keilfläche an einer Schrägfläche 47 des Koppelelements 20 ab. Die Fassung 12 weist wiederum zwei allerdings nunmehr wesentlich schlanker ausgebildete Schenkel 13, 14 auf, zwischen denen das Keilelement 22 und das Koppelelement 20 liegen. Das Federelement 30 drückt mit einem Arm 32 gegen das Keilelement 22, während es sich mit seinem anderen Arm 33 an dem Koppelelement 20 abstützt. Der Schenkel 13 der Fassung 12 ist über das Rastmittel 42 nunmehr fest mit dem Koppelelement 20 verbunden und von der übrigen Fassung 12 getrennt. Außerdem ist an dem Schenkel 13 ein Rastvorsprung 48 angeformt, der in eine in dem Steg 10 vorgesehene Ausnehmung greift, um die Axialposition des Koppelelements 20 festzulegen und zu sichern.

Zur Betätigung des Keilelements 22, d.h. um dieses in Freigabestellung zu überführen, ist die Öffnung 46 des Schaftstabs 3 als Langloch ausgebildet. Durch dieses hindurch kann ein Werkzeug in eine entsprechende in dem Keilelement 22 vorgesehene Öffnung 49 geführt werden, um das Keilelement 22 in Löseposition zu überführen. Das Keilelement 22 stößt dabei an den Schenkel 14 an und schiebt diesen etwas aus dem Schaftstab 3 heraus. Eine an dem Schenkel 14 ausgebildete Nase 54 rastet dabei an einem Vorsprung 55 des Koppelelements ein. Das Keilelement 22 ist gegen den Schenkel 14 nur begrenzt beweglich. Das in einer Tasche des Schenkels 14 und somit der Fassung 12 liegende Keilelement 22 kann deshalb nicht mehr in seine Spannposition zurück rutschen. Es bleibt in Lösestellung. Soll das Keilelement wieder klemmen, wird die Rastverbindung zwischen der Nase 54 und dem Vorsprung 55 durch entsprechende Betätigung des Fortsatzes 56 gegen die Kraft eines flexiblen Verbindungssteges 57 zwischen der Nase 54 bzw. dem Fortsatz 56 und dem Schenkel 14 gelöst.

Bei dem erfindungsgemäßen Webschaft 1 dient eine Kupplungseinrichtung 8 zur Verbindung der Seitenstütze 4 und des Schaftstabs 3, die ein federvorgespanntes Klemmglied 18 aufweist. Dieses dient zum reibschlüssigen Halten eines Koppelements 20 in dem Schaftstab 3. Bedarfsweise kann das Klemmglied 18 gegen die Kraft des Federelements 30 in Löseposition überführt werden, um das Koppelelement 20 freizugeben, so dass dieses allein oder gegebenenfalls gemeinsam mit anderen Teilen der Kupplungseinrichtung 8 aus dem Schaftstab 3 herausgezogen werden kann. Die Bedienung dieser Kupplungseinrichtung ist besonders einfach und erfordert weder besondere Handfertigkeit noch besondere Aufmerksamkeit. Die Kupplungseinrichtung 8 eignet sich für Leichtbauschaftstäbe.