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Sitz- und/oder Liegemöbel, insbesondere Polstersitzmöbel - Dokument DE202005006319U1
 
PatentDe  


Dokumentenidentifikation DE202005006319U1 06.07.2006
Titel Sitz- und/oder Liegemöbel, insbesondere Polstersitzmöbel
Anmelder Polstermöbel Oelsa GmbH, 01734 Rabenau, DE
Vertreter Meissner, Bolte & Partner, 90402 Nürnberg
DE-Aktenzeichen 202005006319
Date of advertisement in the Patentblatt (Patent Gazette) 06.07.2006
Registration date 01.06.2006
Application date from patent application 19.04.2005
IPC-Hauptklasse A47C 20/04(2006.01)A, F, I, 20051017, B, H, DE
IPC-Nebenklasse A47C 17/04(2006.01)A, L, I, 20051017, B, H, DE   A47C 7/38(2006.01)A, L, I, 20051017, B, H, DE   

Beschreibung[de]

Die Erfindung betrifft ein Sitz- und/oder Liegemöbel, insbesondere ein Polstersitzmöbel, das ein Sitz-, Lehn- und/oder Liegeelement sowie eine an diesem angeordnete Kopfstütze aufweist.

Bei Sitz- bzw. Liegemöbeln dieser Axt ist es bekannt, oberhalb des Sitzelements eine Kopfstütze vorzusehen, die bei der Benutzung des Möbels für den Kopf eine ergonomisch günstige Anlage schafft.

Für verschiedene Benutzungsarten des Möbels – beispielsweise je nach dem Grad des Zurücklehnens beim Sitzen auf dem Möbel – ergeben sich für die Kopfstütze jeweils optimale Positionen, die jedoch nicht erreicht werden können, wenn die Kopfstütze fest mit dem Sitzelement verbunden bzw. einstückig mit diesem ausgeführt ist.

Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, ein Sitz- und/oder Liegemöbel der eingangs genannten Axt so weiterzubilden, dass bei unterschiedlicher Benutzung stets eine bestmögliche Position der Kopfstütze einstellbar ist. Damit soll das Möbel einen erhöhten Komfort für den Benutzer schaffen.

Die Lösung dieser Aufgabe durch die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass die Kopfstütze relativ zum Sitz-, Lehn- und/oder Liegeelement um eine horizontal angeordnete Achse mittels einer Schwenkeinrichtung schwenkbar angeordnet ist.

Mit dieser Ausgestaltung wird es möglich, die Stellung der Kopfstütze für jede Benutzungssituation des Möbels gemäß individuellen Bedürfnissen einzustellen, wodurch der Komfort, den das Möbel biete, erheblich gesteigert wird.

Weiterbildungsgemäß ist vorgesehen, dass das Sitz-, Lehn- und/oder Liegeelement und die Kopfstütze zweiteilig ausgebildet und über die Schwenkeinrichtung miteinander verbunden sind. Alternativ kann aber auch vorgesehen sein, dass das Sitz-, Lehn- und/oder Liegeelement und die Kopfstütze einteilig ausgebildet sind und die Schwenkeinrichtung in diese Teile integriert ist.

Bevorzugt weist die Schwenkeinrichtung eine Anzahl Rastpositionen auf. In diesem Falle sind entlang des gesamten Schwenkwinkels der Schwenkeinrichtung eine gewisse Anzahl Positionen vorgesehen, in denen ein Einrasten bzw. Verrasten der Schwenkeinrichtung möglich ist. In der Rastposition liegt ein erhöhter Widerstand gegen weiteres Verschwenken vor, so dass ein sicherer Widerstand gegen unbeabsichtigtes weiteres Verschwenken gegeben ist. Erst bei Aufbringung einer erhöhten äußeren Kraft wird die Rastposition verlassen, und es ist ein weiteres Schwenken der Einrichtung in eine andere Schwenklage möglich.

Alternativ ist auch eine stufenlose oder kontinuierliche Einstellung der Schwenkeinrichtung möglich, bei der jede beliebige Schwenkposition innerhalb des Schwenkwinkels eingestellt werden kann. Hierzu kann beispielsweise eine Drehlagerung mit entsprechenden Klemm- oder Reibungskräften zum Einsatz kommen.

Die Schwenkeinrichtung kann ein Trägerelement aufweisen, an dem mindestens ein Scharnier, das mindestens zweiteilig ausgebildet ist, angeordnet ist, wobei eines der Scharnierteile mit dem Trägerelement verbunden ist und wobei eines der Scharnierteile mit einem Kopfträgerteil verbunden ist. Das mit dem Trägerelement verbundene Scharnierteil kann ein Scharnierbolzen sein, und das mit dem Kopfträgerteil verbundene Scharnierteil kann als den Scharnierbolzen am Umfang zumindest teilweise umgreifende Schelle ausgebildet sein.

Das Kopfträgerteil ist vorzugsweise als Platte oder Brett ausgebildet, das von Polstermaterial umgeben ist. Zwischen Trägerelement und Kopfträgerteil können zwei Scharniere angeordnet sein, die in den Seitenbereichen des Kopfträgerteils angeordnet sind. Die jeweils ein Scharnier tragenden beiden Trägerelemente können in ihrem Fußbereich mit einem Verbindungselement miteinander verbunden sein.

Die Scharniere bilden insbesondere durch einen Passsitz oder einen Klemmsitz des Scharnierbolzens in der Schelle ein ausreichendes Reibmoment, um eine stufenlose Schwenkbarkeit zu erreichen. Auch mehr als zwei Scharniere sind möglich, um eine höhere Reibung und damit einen höheren Widerstand gegen unbeabsichtigte Verschwenken der Schwenkeinrichtung zu erreichen. Außerdem können an den Scharnieren auch Verzahnungen oder Rastnasen und Rastausnehmungen für die Definition von Rastpositionen vorgesehen sein.

Das Trägerelement kann als Stange ausgebildet sein, die am oder im Sitz-, Lehn- und/oder Liegeelement befestigt ist.

Alternativ hierzu kann vorgesehen werden, dass das Trägerelement als Stange ausgebildet ist, die am oder im Sitz-, Lehn- und/oder Liegeelement in einer Ausnehmung angeordnet ist. Dabei kann das Trägerelement entlang seiner Längsachse am oder im Sitz-, Lehn- und/oder Liegeelement verschiebbar angeordnet sein. Dabei kann das Sitz-, Lehn- und/oder Liegeelement zumindest teilweise aus Schaumstoff bestehen und die Ausnehmung zur Aufnahme des Trägerelements in den Schaumstoff eingearbeitet sein. Alternativ hierzu ist es auch möglich, dass das Sitz-, Lehn- und/oder Liegeelement zumindest teilweise aus Schaumstoff besteht, mindestens zweiteilig ausgebildet ist und an der Anlagefläche zweier Elementteile je ein Teil der Ausnehmung zur Aufnahme des Trägerelements ausgebildet ist.

Hierdurch wird eine geringfügige Verschiebung des Trägerelements in Vertikalrichtung möglich, wodurch bei großen Schwenkbewegungen stattfindende Verkürzung im Bezugs-Obermaterial des Möbels ausgeglichen werden können.

Das Kopfträgerteil besteht bevorzugt aus Holz oder einem Holzwerkstoff. Das Trägerelement kann insbesondere aus Metall bestehen, insbesondere aus einem Metallrohr.

Die Kopfstütze kann als Kopfrolle mit im Wesentlichen kreisförmigem Querschnitt ausgebildet sein. Die Querschnittsform der Kopfstütze kann aber auch von einer Kreisform abweichen. Eine Alternative hierzu sieht vor, dass die Kopfstütze eine im Querschnitt längliche Form aufweist.

Das vorgeschlagene Konzept kommt insbesondere bei einer Wohnzimmer-Couch, bei einem Sofa bei einer Schlaf-Couch oder bei einem Sessel zum Einsatz.

In der Zeichnung sind Ausführungsbeispiele der Erfindung dargestellt. Es zeigen:

1 in perspektivischer Ansicht ein Sitzmöbel in Form einer Wohnzimmer-Couch,

2 den Schnitt durch das Lehnenkissen der Couch in der Vorderansicht,

3a die zu 2 zugehörige Seitenansicht in einer Stellung, bei der die Kopfstütze hochgeklappt ist,

3b die Darstellung gemäß 3a, wobei die Kopfstütze nach hinten geklappt ist,

4 die Schwenkeinrichtung des Lehnenkissens nach 2 in der Vorderansicht,

5a die zu 4 zugehörige Seitenansicht in einer Stellung, bei der die Kopfstütze hochgeklappt ist,

5b die zu 4 zugehörige Seitenansicht in einer Stellung, wobei die Kopfstütze nach hinten geklappt ist,

6 eine alternative Ausgestaltung der Kopfstütze in der zu 3a korrespondierenden Darstellung.

In 1 ist eine Wohnzimmer-Couch 1 dargestellt, die zwei nebeneinander angeordnete Sitz-, Lehn- und/oder Liegeelemente 2 in Form von Lehnenkissen 12 aufweist. An deren oberen Ende ist jeweils eine Kopfstütze 3 angeordnet. Das Lehnenkissen 12 und die Kopfstütze 3 sind vorliegend einstückig ausgebildet und von Polstermaterial umgeben.

Wie weiter aus dieser Figur gesehen werden kann, ist die Kopfstütze 3 um eine horizontal angeordnete Achse 4 schwenkbar angeordnet. Das in 1 dargestellte linke Sitz-, Lehn- und/oder Liegeelement 2 ist in der Stellung skizziert, bei der die Kopfstütze hochgeklappt ist, d. h. im Wesentlichen eine Verlängerung des Lehnenkissens 12 darstellt. Hingegen ist das rechte Sitz-, Lehn- und/oder Liegeelement 2 in einer Stellung dargestellt, bei der es nach hinten geklappt ist, d. h. der Kopf des Benutzers des Möbels kann nach hinten abgewinkelt und aufgelegt werden.

Die Schwenkbarkeit der Kopfstütze 3 relativ zum Lehnenkissen 12 wird durch eine in das Sitz-, Lehn- und/oder Liegeelement 2 integrierte Schwenkeinrichtung 5 möglich, wie sie aus den 2 bis 6 hervorgeht.

2 zeigt, dass die Schwenkeinrichtung 5 zwei Trägerelemente 6 in Form vertikal angeordneter Stangen aufweist, die im Ausführungsbeispiel durch ein im Fußbereich angeordnetes Verbindungselement 11 miteinander verbunden sind, um hinreichende mechanische Steifigkeit zu erreichen. Besonders gut ist in den 4, 5a und 5b zu erkennen, dass am oberen Ende eines Trägerelements 6 ein Scharnier 7 befestigt ist, das aus zwei Teilen besteht, nämlich aus einem ersten Scharnierteil 8 in Form eines Scharnierbolzens und einem zweiten Scharnierteil 9 in Form einer Schelle, die den Scharnierbolzen 8 über etwas mehr als 180° seines Umfangs umgreift. Der Scharnierbolzen 8 besteht im Ausführungsbeispiel aus massivem verchromten Rundmaterial mit 12 mm Durchmesser.

Die Schelle 9 ist mit einem als Holzbrett ausgebildeten Kopfträgerteil 10 verbunden, nämlich verschraubt, was nicht näher in den Figuren dargestellt ist.

In Abhängigkeit der Klemmkraft, mit der die Schelle 9 den Scharnierbolzen 8 klammert, ergibt sich ein größeres oder kleineres Widerstandsmoment, das einer äußeren Kraft entgegenwirkt. Erst nach Überschreitung dieses Widerstandsmoments durch Aufbringung einer äußeren Kraft auf die Kopfstütze 3 lässt sich diese relativ zum Lehnenkissen 12 verstellen. Hierzu wird auf die 3a und 3b hingewiesen, wo einmal (3a) die Kopfstütze 3 in hochgeklappter Position und einmal (3b) diese in nach hinten geklappter Position gezeigt ist. Dort ist auch zu erkennen, wie das Trägerelement 6 und das Kopfträgerteil 10 von Polstermaterial 13 ummantelt ist.

Eine alternative Ausgestaltung hierzu zeigt 6, wo die Kopfstütze 3 als Kopfrolle ausgebildet ist, in die das Kopfträgerteil 10 integriert ist. Die Verbindung zu dem (in 6 nicht dargestellten) Lehnenkissen 12 wird also lediglich über die Scharniere 7 hergestellt.

Das Sitz-, Lehn- und/oder Liegeelement 2 kann – wie gesagt – zusammen mit der Kopfstütze 3 einstückig ausgebildet sein oder die genannten Elemente können separate Teile bilden. Im Falle der einstückigen Ausbildung kann vorgesehen werden, dass die Umhüllung der Teile einen Reißverschluss aufweist, der nach Aufziehen der Hülle zugezogen wird. Hierbei kann auch ein Zugstreifen am Korpus des Lehnenkissens 12 und am Kopfträgerteil 10 angeordnet sein.

Die über einen großen Winkelbereich mögliche Verstellung der Kopfstütze 3 relativ zum Sitz-, Lehn- und/oder Liegeelement 2 kann sowohl nach vorne als auch nach hinten erfolgen. Abwinkeln nach vorne kommt vor allem dann in Frage, wenn das erfindungsgemäße Konzept an einer Liege oder an einer Schlafcouch eingesetzt wird. In diesem Falle bietet die Kopfstütze 3 eine erhöhte Auflage beim Liegen.

In den Figuren nicht dargestellt ist die Möglichkeit, dass das Trägerelement in dem Lehnenkissen etwas in vertikale Richtung beweglich angeordnet ist. Dies bietet sich an, um bei der Verschwenkung der Kopfstütze 3 Längenänderungen im Bezug auszugleichen, so dass eine weitgehend konstante Form des Lehnenkissens im Rückenbereich gewahrt wird. Hierzu ist das Trägerelement in eine Ausnehmung im Inneren des Lehnenkissens 12 einfach eingesteckt. Das Innere des Lehnenkissens kann durch Schaumstoff gebildet werden, in das eine Ausnehmung für das Trägerelement 6 eingearbeitet bzw. ausgeschnitten ist.

Soll das Widerstandsmoment bei der Verschwenkung der Kopfstütze 3 relativ zum Sitz-, Lehn- und/oder Liegeelement 2 erhöht werden, kommt es auch in Betracht, mehr als zwei Scharniere 7 einzusetzen. Hierzu können beispielsweise die Scharnierbolzen 8 verlängert werden und pro Scharnierbolzen 8 mehrere Schellen 9 angreifen.

Das Lehnenkissen 12 kann aus mehreren Teilen bestehen, die aus Schaumstoff bestehen und einen Formschnitt bzw. einen Konturschnitt aufweisen; die einzelnen Teile können insbesondere an ihrem Außenrand miteinander verklebt sein.

Das Kopfträgerteil 10 kann im Schaumstoff eingeklebt sein.

1Sitz- und/oder Liegemöbel 2Sitz-, Lehn- und/oder Liegeelement 3Kopfstütze 4Achse 5Schwenkeinrichtung 6Trägerelement 7Scharnier 8Scharnierteil (Scharnierbolzen) 9Scharnierteil (Schelle) 10Kopfträgerteil 11Verbindungselement 12Lehnenkissen 13Polstermaterial

Anspruch[de]
  1. Sitz- und/oder Liegemöbel (1), insbesondere Polstersitzmöbel, das ein Sitz-, Lehn- und/oder Liegeelement (2) sowie eine an diesem angeordnete Kopfstütze (3) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Kopfstütze (3) relativ zum Sitz-, Lehn- und/oder Liegeelement (2) um eine horizontal angeordnete Achse (4) mittels einer Schwenkeinrichtung (5) schwenkbar angeordnet ist.
  2. Sitz- und/oder Liegemöbel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Sitz-, Lehn- und/oder Liegeelement (2) und die Kopfstütze (3) zweiteilig ausgebildet und über die Schwenkeinrichtung (5) miteinander verbunden sind.
  3. Sitz- und/oder Liegemöbel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Sitz-, Lehn- und/oder Liegeelement (2) und die Kopfstütze (3) einteilig ausgebildet sind und die Schwenkeinrichtung (5) in diese Teile integriert ist.
  4. Sitz- und/oder Liegemöbel nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Schwenkeinrichtung (5) eine Anzahl Rastpositionen aufweist und in diesen Rastpositionen feststellbar ist.
  5. Sitz- und/oder Liegemöbel nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Schwenkeinrichtung (5) über einen vorgegebenen Schwenkwinkel stufenlos feststellbar ist.
  6. Sitz- und/oder Liegemöbel nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Schwenkeinrichtung (5) wenigstens ein Drehlager mit hohem Klemmmoment oder Reibmoment aufweist zum stufenlosen Feststellen in einer beliebigen Schwenkposition innerhalb des vorgegebenen Schwenkwinkels.
  7. Sitz- und/oder Liegemöbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Schwenkeinrichtung (5) einen vorgegebenen Schwenkwinkel von mindestens 180°, vorzugsweise bis 265°, aufweist.
  8. Sitz- und/oder Liegemöbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Schwenkeinrichtung (5) ein Trägerelement (6) aufweist, an dem mindestens ein mindestens zweiteiliges Scharnier (7) angeordnet ist, wobei eines der Scharnierteile (8) mit dem Trägerelement (6) verbunden ist und wobei eines der Scharnierteile (9) mit einem Kopfträgerteil (10) verbunden ist.
  9. Sitz- und/oder Liegemöbel nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass das mit dem Trägerelement (6) verbundene Scharnierteil (8) ein Scharnierbolzen ist und das mit dem Kopfträgerteil (10) verbundene Scharnierteil (9) als den Scharnierbolzen (8) am Umfang zumindest teilweise umgreifende Schelle ausgebildet ist.
  10. Sitz- und/oder Liegemöbel nach Anspruch 8 oder 9, dadurch gekennzeichnet, dass das Kopfträgerteil (10) als Platte oder Brett ausgebildet ist, das von Polstermaterial umgeben ist.
  11. Sitz- und/oder Liegemöbel nach einem der Ansprüche 8 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen Trägerelement (6) und Kopfträgerteil (10) zwei Scharniere (7) angeordnet sind, die in den Seitenbereichen des Kopfträgerteils (10) angeordnet sind.
  12. Sitz- und/oder Liegemöbel nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass die jeweils ein Scharnier (7) tragenden beiden Trägerelemente (6) in ihrem Fußbereich mit einem Verbindungselement (11) miteinander verbunden sind.
  13. Sitz- und/oder Liegemöbel nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass das Trägerelement (6) als Stange ausgebildet ist, die am oder im Sitz-, Lehn- und/oder Liegeelement (2) befestigt ist.
  14. Sitz- und/oder Liegemöbel nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass das Trägerelement (6) als Stange ausgebildet ist, die am oder im Sitz-, Lehn- und/oder Liegeelement (2) in einer Ausnehmung angeordnet ist.
  15. Sitz- und/oder Liegemöbel nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, dass das Trägerelement (6) entlang seiner Längsachse am oder im Sitz-, Lehn- und/oder Liegeelement (2) verschiebbar angeordnet ist.
  16. Sitz- und/oder Liegemöbel nach Anspruch 14 oder 15, dadurch gekennzeichnet, dass das Sitz-, Lehn- und/oder Liegeelement (2) zumindest teilweise aus Schaumstoff besteht und die Ausnehmung zur Aufnahme des Trägerelements (6) in den Schaumstoff eingearbeitet ist.
  17. Sitz- und/oder Liegemöbel nach einem der Ansprüche 14 bis 16, dadurch gekennzeichnet, dass das Sitz-, Lehn- und/oder Liegeelement (2) zumindest teilweise aus Schaumstoff besteht, mindestens zweiteilig ausgebildet ist und an der Anlagefläche zweier Elementteile an einem Elementteil die Ausnehmung zur Aufnahme des Trägerelements (6) oder an beiden Elementteilen je ein Teil der Ausnehmung zur Aufnahme des Trägerelements (6) ausgebildet ist.
  18. Sitz- und/oder Liegemöbel nach einem der Ansprüche 8 bis 17, dadurch gekennzeichnet, dass das Kopfträgerteil (10) aus Holz oder einem Holzwerkstoff besteht.
  19. Sitz- und/oder Liegemöbel nach einem der Ansprüche 8 bis 18, dadurch gekennzeichnet, dass das Trägerelement (6) aus Metall, insbesondere aus einem Metallrohr, besteht.
  20. Sitz- und/oder Liegemöbel nach einem der Ansprüche 1 bis 19, dadurch gekennzeichnet, dass die Kopfstütze (3) als Kopfrolle mit im Wesentlichen kreisförmigem Querschnitt ausgebildet ist.
  21. Sitz- und/oder Liegemöbel nach einem der Ansprüche 1 bis 19, dadurch gekennzeichnet, dass die Kopfstütze (3) eine im Querschnitt längliche Form aufweist.
  22. Sitz- und/oder Liegemöbel nach einem der Ansprüche 1 bis 21, dadurch gekennzeichnet, dass es eine Wohnzimmer-Couch oder ein Sofa ist.
  23. Sitz- und/oder Liegemöbel nach einem der Ansprüche 1 bis 21, dadurch gekennzeichnet, dass es eine Schlaf-Couch ist.
  24. Sitz- und/oder Liegemöbel nach einem der Ansprüche 1 bis 21, dadurch gekennzeichnet, dass es ein Sessel ist.
Es folgen 4 Blatt Zeichnungen






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