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Dokumentenidentifikation DE202005020323U1 06.07.2006
Titel Röhrenes Untergestell mit Gasdruckfeder zur Veränderung der Sitz- und Liegeposition der Polsterauflage
Anmelder Dieter Knoll Collection GmbH, 26655 Westerstede, DE
Vertreter Schmid, W., Rechtsanw., 86150 Augsburg
DE-Aktenzeichen 202005020323
Date of advertisement in the Patentblatt (Patent Gazette) 06.07.2006
Registration date 01.06.2006
Application date from patent application 28.12.2005
IPC-Hauptklasse A47C 20/04(2006.01)A, F, I, 20051228, B, H, DE
IPC-Nebenklasse A47C 20/12(2006.01)A, L, I, 20051228, B, H, DE   

Beschreibung[de]

Bei der Erfindung handelt es sich um ein rundröhrenes Untergestell mit mehrteiliger Polsterauflage, das durch eingebaute Druckfedern in verschiedene Schlaf- und Liegepositionen gebracht werden kann.

Die Funktionsänderung wird gewährleistet durch den Einbau der Gasdruckfedern in zwei Säulen der zweigeteilten Rückenlehne des Gestellt.

In den Säulen S1 und S2 sind Gasdruckfedern installiert. Die übrigen drei Säulen der zwei Rückenelemente 1 und 2 dienen zur Stabilisierung.

Die Rückenlehnen 1 und 2 können getrennt voneinander ein- bzw. ausgefahren werden.

Um eine der beiden Rückenlehnen zu bedienen, genügt der Druck auf den jeweiligen Knopf DK S1 bzw. DKS2. Dieser Knopf löst die Arretierung der Gasdruckfeder und die Lehne kann so entweder aus dem eingefahrenen Zustand durch den Eigendruck der Feder nach oben gefahren werden oder durch den Druck des Benutzers vom ausgefahrenen Zustand in die Höhe der Sitzfläche gebracht werden.

Die Druckknöpfe DK S1 und DK S2 sind in der Polsterung integriert und somit nicht sichtbar.


Anspruch[de]
  1. Das rundröhrene Untergestell mit mehrteiliger Polsterauflage ist dadurch gekennzeichnet, dass in den hinteren zwei von vier Säulen Gasdruckfedern eingebaut sind, die zusammen mit einer vorderen Säule eine L-fömige zweigeteilte Rückenlehne bilden.
  2. Rundröhrenes Untergestell mit mehrteiliger Polsterauflage nach Anspruch 1 dadurch gekennzeichnet, dass die Rückenlehne aus zwei Teilen besteht, einem L-fömigen und einem geraden Rückenelement, die getrennt von einander betrieben werden können.
  3. Rundröhrenes Untergestell mit mehrteiliger Polsterauflage nach Anspruch 1 dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Rücklehnen des Untergestells über die aktivierte Druckfeder stufenlos ausgefahren oder eingefahren werden können.
  4. Rundröhrenes Untergestell mit mehrteiliger Polsterauflage nach Anspruch 1 dadurch gekennzeichnet, dass das Untergestell im eingefahrenen Zustand der beiden Rückenelementen eine durchgängige Liegefläche von ca. 200 cm auf 90 cm zur Verfügung stellt.
  5. Rundröhrenes Untergestell mit mehrteiliger Polsterauflage nach Anspruch 1 dadurch gekennzeichnet, dass die Liegefläche der ausgefahrenen Polsterauflage zur Steigerung des Sitzkomforts über zwei Rastscharniere der beiden Rückenelementen so aufgestellt werden kann, dass sich eine ergonomisch optimale Liegeposition ergibt in Form einer Chaiselounge.
  6. Rundröhrenes Untergestell mit mehrteiliger Polsterauflage nach Anspruch 1 dadurch gekennzeichnet, dass der Arretierungsknopf der Gasdruckfedern nicht sichtbar in der Polsterung eingelassen ist
Es folgt ein Blatt Zeichnungen






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