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Dokumentenidentifikation DE4432479B4 06.07.2006
Titel Hydromotor mit einer Wählvorrichtung für den aktiven Hubraum
Anmelder Poclain Hydraulics Industrie, Verberie, FR
Erfinder Bauzou, Philippe P., Compiegne, FR;
Case, Jean-Claude F., Bonneuil en Valois, FR
Vertreter Harwardt Neumann Patent- und Rechtsanwälte, 53721 Siegburg
DE-Anmeldedatum 13.09.1994
DE-Aktenzeichen 4432479
Offenlegungstag 16.03.1995
Veröffentlichungstag der Patenterteilung 06.07.2006
Veröffentlichungstag im Patentblatt 06.07.2006
IPC-Hauptklasse F03C 1/04(2006.01)A, F, I, 20051017, B, H, DE
IPC-Nebenklasse F03C 1/40(2006.01)A, L, I, 20051017, B, H, DE   

Beschreibung[de]

Die Erfindung betrifft einen Hydromotor mit radial angeordneten Kolben, der mit einer Wählvorrichtung für den aktiven Hubraum ausgestattet ist, umfassend:

  • – eine Nocke, die Wellenform hat und mehrere Wellen aufweist, wobei jede Welle jeweils eine Erhebung zwischen zwei Vertiefungen umfaßt;
  • – einen Zylinderblock, der zur Drehung um eine Drehachse in bezug auf die Nocke angeordnet ist;
  • – eine Mehrzahl von Zylindern, die in dem Zylinderblock angebracht sind und radial in bezug auf die Drehachse angeordnet sind;
  • – eine Mehrzahl von Kolben, die gleitend im Inneren der Zylinder angeordnet sind, wobei jeder in dem Zylinder, in dem er angeordnet ist, eine Arbeitskammer für Flüssigkeit definiert und unter der Wirkung des Druckes einer Druckflüssigkeit, die in der Arbeitskammer enthalten ist, in Auflage auf die Nocke gebracht werden kann;
  • – einen Hauptzuleitungsraum für die Druckflüssigkeit und einen Hauptablaßraum für Flüssigkeit;
  • – einen mit dem Zylinderblock zusammenwirkenden inneren Flüssigkeitsverteiler, der im Laufe einer relativen Drehung des Zylinderblocks in bezug auf die Nocke die alternativen Verbindungen jeder Arbeitskammer mit dem Hauptzuleitungsraum und mit dem Hauptablaßraum herstellt;
  • – eine Mehrzahl von einzelnen Versorgungswählern, die in dem Zylinderblock angeordnet sind, wobei jeder einzelne Versorgungswähler einem Zylinder zugeordnet ist, der zu einer besonderen Gruppe von Zylindern gehört, und zwischen der Arbeitskammer, die im Inneren des Zylinders definiert ist, und dem inneren Flüssigkeitsverteiler eingesetzt ist; und
  • – Rückstellmittel, die die Kolben, die in den Zylindern der besonderen Gruppe von Zylindern gleitend angeordnet sind, in eine zurückgezogene Position im Inneren ihrer Zylinder zurückstellen;

    wobei erstens jeder einzelne Versorgungswähler imstande ist, in zwei besondere Stellungen gebracht zu werden, wobei er zu diesem Zweck einerseits in einer ersten der besonderen Stellungen mit einem Rückstellorgan verbunden ist und andererseits in der anderen der besonderen Stellungen mit einem Steuerorgan für seine Positionierung, das mit einer Steuervorrichtung verbunden ist und der Wirkung des Rückstellorgans entgegenwirkt, verbunden ist und wobei zweitens in der ersten der Stellungen des einzelnen Versorgungswählers die Arbeitskammer, die im Inneren des Zylinders definiert ist, der diesem einzelnen Versorgungswähler zugeordnet ist, imstande ist, im Laufe einer relativen Drehung des Zylinderblocks in bezug auf die Nocke über den inneren Flüssigkeitsverteiler alternativ mit dem Hauptzuleitungsraum und mit dem Hauptablaßraum in Verbindung gebracht zu werden; und drittens in der zweiten der genannten Stellungen des einzelnen Versorgungswählers die Arbeitskammer zumindest vom Hauptzuleitungsraum getrennt ist.

Die US 4 398 450 beschreibt einen Hydraulikmotor zum Antrieb eines Fahrzeugs mit zwei Sätzen von Zylindern, die es den darin gehaltenen Kolben erlauben, von den Nockenringen in ihre innere Stellung in ihren Zylindern gedrückt zu werden, insbesondere wenn das Fahrzeug gezogen wird. Tatsächlich kann jeder dieser Sätze von Zylindern separat deaktiviert werden. Die Aufgabe dieses Hydraulikmotors ist es, die Kolben in ihre Zylinder zu drücken, selbst wenn das Fahrzeug gezogen wird, und sie in ihrer inneren Stellung zu halten mittels des Flüssigkeitsdruckes, der im Gehäuse vorhanden ist.

Hierbei rollen an den Kolben befestigte Rollen entlang dem Nockenring, wenn ein Kolben aus seinem Zylinder gegen den Nockenring gedrückt wird. Daher ist keine Möglichkeit beschrieben, einen Crash mit dem Nockenring zu verhindern, der stattfindet, wenn die Kolben wieder in Wirkung gebracht werden.

Die US 4 445 423 beschreibt einen Doppelhubraum-Hydraulikmotor, der Mittel umfaßt, um diejenigen Kolben gegen die Nockenbahnen zu halten, deren Zylinder noch nicht mit Druckflüssigkeit gefüllt sind, wobei diese Mittel darin bestehen, die entsprechenden Arbeitskammern mit einem Rückstelldruck zu versorgen, der niedrig aber nicht gleich Null ist. Um jeden Crash zwischen der Nockenbahn und den Kolben in den nicht versorgten Zylindern zu vermeiden, wird ein Weg beschrieben, mit dem die Kolben dauernd gegen die Nockenbahnen gehalten werden.

Die Verwendung von Hydromotoren hat zur Entwicklung von Motoren geführt, die mehrere aktive Betriebshubräume aufweisen. Was Radialkolbenmotoren anbelangt, ist zum Beispiel bekannt, entweder eine periodische Versorgung mit Druckflüssigkeit aller Zylinder vorzunehmen, was dem maximalen Hubraum des Motors entspricht, oder die Versorgung mit Druckflüssigkeit nur einiger der Zylinder zu unterbinden, was einem Zwischenhubraum des Motors entspricht, der sogar Null sein kann. Für jene Zylinder, die vorübergehend von der Versorgung mit Druckflüssigkeit getrennt sind, ist auch bekannt, die Kolben, die darin gleitend angeordnet sind, „auszukuppeln", ein Vorgang, der darin besteht, die Auflage der Kolben auf der Nocken zu unterbinden, wodurch Reibungen und frühzeitige Abnutzungen verhindert werden. Zu diesem Zweck ermöglicht eine „Auskupplungsvorrichtung" nach dem Stand der Technik, diese Kolben in ihrer zurückgezogenen Anordnung im Inneren ihrer entsprechenden Zylinder zu halten. Der wesentliche Nachteil dieser Technik besteht darin, ein gleichzeitiges „Auskuppeln" aller Kolben durchzuführen, ohne ihre augenblicklichen relativen Positionen in bezug auf die Nocke zu berücksichtigen. Es treten bereits während dieses „Auskuppelns" Schwierigkeiten auf, die, wenn nicht gewisse ergänzende und teure Maßnahmen ergriffen werden, manchmal Störungen zwischen einem unvollständig im Inneren seines Zylinders zurückgezogenen Kolben und der Nocke sowie heftige Stöße verursachen. Aber noch größere Schwierigkeiten bestehen im Augenblick des Umkehrvorganges (des „Wiedereinkuppelns"), der darin besteht, die Kolben wieder in Auflage gegen die Nocke zu bringen.

Die Erfindung versucht, diese Nachteile zu beseitigen, indem ein neuartiger Motor vorgeschlagen wird, in dem die Vorgänge des „Auskuppelns" und „Wiedereinkuppelns" jedes „auskuppelbaren" Kolbens durchgeführt werden, wenn dieser Kolben einer Erhebung der Nocke gegenüberliegt, wodurch jeder heftige Stoß des Kolbens mit der Nocke verhindert wird.

Die DE 1 503 301 C und die prioritätsgleiche FR 1 249 873 beschreiben einen Hydromotor mit radialen Kolben, der dem eingangs genannten Stand der Technik entspricht und mit einer Wählvorrichtung des aktiven Hubraums versehen ist, umfassend : eine Nocken, die mehrere Wellen aufweist, wobei jede Welle eine Erhebung zwischen zwei Vertiefungen umfaßt; einen Zylinderblock, der zur Drehung um eine Drehachse in bezug auf die Nocke angeordnet ist; eine Mehrzahl von Zylindern, die in dem Zylinderblock angebracht sind und radial in bezug auf die Drehachse angeordnet sind; eine Mehrzahl von Kolben, die gleitend im Inneren der Zylinder angeordnet sind, wobei jeder in dem Zylinder, in dem er angeordnet ist, eine Arbeitskammer für Flüssigkeit definiert und unter der Wirkung des Druckes einer Druckflüssigkeit, die in der Arbeitskammer enthalten ist, in Auflage gegen die Nocke gebracht werden kann; einen Hauptzuleitungsraum für die Druckflüssigkeit und einen Hauptablaßraum für Flüssigkeit; einen mit dem Zylinderblock zusammenwirkenden inneren Flüssigkeitsverteiler, um im Laufe einer relativen Drehung des Zylinderblocks in bezug auf die Nocke die alternativen Verbindungen jeder Arbeitskammer mit dem Hauptzuleitungsraum und mit dem Hauptauslaßraum herzustellen; eine Mehrzahl von einzelnen Versorgungswählern, die in dem Zylinderblock angeordnet sind, wobei jeder einzelne Versorgungswähler einem Zylinder zugeordnet ist, der zu einer besonderen Gruppe von Zylindern gehört, und zwischen der Arbeitskammer, die im Inneren des Zylinders definiert ist, und dem inneren Flüssigkeitsverteiler eingesetzt ist; und Rückstellmittel, die die Kolben, die in den Zylindern der besonderen Gruppe von Zylindern gleitend angeordnet sind, in eine zurückgezogene Position im Inneren ihrer entsprechenden Zylinder zurückstellen; während erstens jeder einzelne Versorgungswähler imstande ist, in zwei besondere Stellungen gebracht zu werden, wobei er zu diesem Zweck einerseits in einer ersten der besonderen Stellungen mit einem Rückstellorgan verbunden ist und andererseits in der anderen der besonderen Stellungen mit einem Steuerorgan für seine Positionierung, das mit einer Steuervorrichtung, die der Wirkung des Rückstellorgans entgegenwirkt, verbunden ist; und wobei zweitens in der ersten der Stellungen des einzelnen Versorgungswählers die Arbeitskammer, die im Inneren des Zylinders definiert ist, der diesem einzelnen Versorgungswähler zugeordnet ist, imstande ist, im Laufe einer relativen Drehung des Zylinderblocks in bezug auf die Nocke über den inneren Flüssigkeitsverteiler alternativ mit dem Hauptzuleitungsraum und mit dem Hauptablaßraum in Verbindung gebracht zu werden; und drittens in der zweiten der genannten Stellungen des einzelnen Versorgungswählers die Arbeitskammer zumindest vom Hauptzuleitungsraum getrennt ist.

Erfindungsgemäß ist das Steuerorgan, das mit jedem der einzelnen Versorgungswähler verbunden ist, imstande, einzig und allein im Bereich der Positionen des Zylinders, der dem einzelnen Wähler zugeordnet ist, aktiviert zu werden, der der Position einer Ausrichtung der Achse des Zylinders auf die Erhebung einer der Wellen der Nocke und den Positionen, die jener dieser Ausrichtung in der Winkelstellung benachbart sind, entspricht.

Außerdem sind die folgenden vorteilhaften Anordnungen vorzugsweise vorgesehen:

  • – jedes Steuerorgan umfaßt eine einzelne Versorgungsleitung für Regulierungsenergie, wobei die Steuervorrichtung der verschiedenen Steuerorgane mit der Nocke verbunden ist und mindestens eine Steuerleitung umfaßt, die wahlweise mit einer Steuerenergiequelle in Verbindung gebracht werden kann, und wobei im Laufe einer relativen Drehung des Zylinderblocks in bezug auf die Nocke die Versorgungsleitungen der verschiedenen Steuerorgane einzeln mit einer Steuerleitung der Steuervorrichtung in Verbindung gebracht werden;
  • – die Steuervorrichtung, die mit der Nocke verbunden ist, ist in bezug auf die Nocke um die Drehachse begrenzt verdrehbar angeordnet, so daß sie eine winkelige Verschiebung um einen vorbestimmten Wert zwischen zwei Positionen erfährt, die sie einnehmen kann, wobei eine einer relativen Drehung des Zylinderblocks in bezug auf die Nocke in eine erste Drehrichtung entspricht und die andere einer relativen Drehung des Zylinderblocks in bezug auf die Nocke in die der vorangehenden entgegengesetzte Richtung;
  • – jeder einzelne Versorgungswähler umfaßt eine Ablaßleitung, die in der zweiten der Stellungen des einzelnen Wählers die Arbeitskammer mit einem drucklosen Raum verbindet;
  • – dieser Motor umfaßt zwei Gruppen von Zylindern, deren Achsen in verschiedenen Ebenen, parallel zueinander, senkrecht zur Drehachse liegen, wobei die Zylinder einer ersten der beiden Gruppen die besondere Zylindergruppe bilden, während die einzelnen Versorgungswähler, die den Zylindern der ersten Gruppe von Zylindern zugeordnet sind, radial angeordnet sind, wobei jeder Versorgungswähler im wesentlichen in der radialen Ebene angeordnet ist, welche die Achse des zugehörigen Zylinders enthält, und außerdem zwischen den radialen Ebenen angeordnet sind, welche die Achsen von zwei aufeinanderfolgenden Zylindern der zweiten Gruppe von Zylindern enthalten;
  • – das Steuerorgan jedes einzelnen Versorgungswählers umfaßt einen Flüssigkeitszylinder, der eine Kammer aufweist und mit einem Versorgungskanal versehen ist, der die Versorgungsleitung darstellt, welcher imstande ist, im Laufe der relativen Drehung des Zylinderblocks in bezug auf die Nocke mit einem Steuerkanal in Verbindung gebracht zu werden, der die Steuerleitung darstellt, welche ihrerseits wahlweise über einen Steuerflüssigkeitsverteiler mit einer Steuerflüssigkeitsquelle verbunden ist;
  • – das Rückstellorgan, das mit jedem einzelnen Versorgungswähler verbunden ist, umfaßt eine Feder;
  • – dieser Motor umfaßt ein Gehäuse, das einen geschlossenen Raum begrenzt, welcher den Zylinderblock enthält, während die Rückstellmittel zum Zurückstellen der Kolben in ihre zurückgezogene Position im Inneren der Zylinder durch die Verbindung des Raumes mit einem Druckhalteventil und durch die Druckwirkung der Druckflüssigkeit in dem Raum gebildet wird;
  • – jeder einzelne Versorgungswähler umfaßt ein bewegliches Organ, das parallel zu einer Gleitachse gleitend in bezug auf den Zylinderblock angeordnet ist, das in bezug auf den Zylinderblock gegenüber einer Drehung um die Gleitachse festgelegt ist und das von einer Bohrung durchquert wird, die in der ersten der besonderen Stellungen dieses einzelnen Versorgungswählers imstande ist, den zugehörigen Zylinder mit dem inneren Flüssigkeitsverteiler in Verbindung zu bringen.

Der wesentliche Vorteil eines erfindungsgemäßen Motors liegt in der Möglichkeit der Wahl des aktiven Hubraums während des Betriebs des Motors, wobei Stöße zwischen Rollen und der Nocke wie auch während des Übergangs von einem großen zu einem kleinen aktiven Hubraum, als auch umgekehrt, während des Übergangs von einem kleinen zu einem großen aktiven Hubraum, verhindert werden. Es ist daher aus diesem Grund nicht mehr notwendig, den Motor anzuhalten, um den aktiven Hubraum zu wählen, wodurch eine reibungslosere und größere Nutzung eines solchen Motors ermöglicht wird.

Die folgende beispielhafte Beschreibung von Ausführungsformen dient dem besseren Verständnis der Erfindung, sowie der Veranschaulichung untergeordneter Merkmale und ihrer Vorteile.

Es versteht sich von selbst, daß die Beschreibung und die Zeichnungen nur erklärenden Charakter haben und nicht einschränkend sind.

Es wird nun auf die beiliegenden Zeichnungen Bezug genommen, von welchen:

1 ein vollständiger Längsschnitt eines ersten Ausführungsbeispiels eines erfindungsgemäßen Hydromotors ist, welcher einer ersten Anordnung dieses Motors entspricht, der durch die schematische Darstellung des Steuerkreises dieses Motors vervollständigt wird;

2 ein Schnitt entlang II-II von 1 ist;

3 eine vergrößerte Ansicht des Details A von 2 ist;

4 eine vergrößerte Ansicht des Details B von 1 ist, welche außerdem einer zweiten Anordnung des Motors entspricht;

5 ein Schnitt V-V von 4 ist;

6 ein Schnitt entlang VI-VI von 4 ist;

7 ein Schnitt analog jenem von 4 eines zweiten erfindungsgemäßen Ausführungsbeispiels in der ersten Anordnung des Motors ist;

8 ein Schnitt entlang VII-VII von 7 ist;

9 ein Schnitt analog jenem von 7 desselben Motors in seiner zweiten Anordnung ist;

10 eine Ansicht analog jener von 3 desselben Motors ist, welche mehrere einzelne Wähler zeigt und durch einen Schnitt entlang X-X von 1 vervollständigt wird;

11 ein Schnitt analog jenem von 4 eines dritten erfindungsgemäßen Ausführungsbeispiels des Motors in seiner zweiten Anordnung ist;

12 und 13 Schnitte entlang XII-XII bzw. XIII-XIII von 14 eines vierten erfindungsgemäßen Ausführungsbeispiels des Motors in seiner ersten Anordnung sind; und

14 ein Schnitt entlang XIV-XIV von 12 ist.

Der in den 1 bis 6 dargestellte Hydromotor umfaßt:

  • – ein vierteiliges Gehäuse 1A, 1B, 1C und 1D, das durch Schrauben 2 zusammengehalten wird, welches einen ersten geschlossenen Raum 3 begrenzt;
  • – eine Abtriebswelle 4, die zur Drehung in bezug auf das Teil 1A des Gehäuses um eine Drehachse 5 mittels Rollenlager 6 gelagert ist, wobei diese Abtriebswelle 4 ein Ende aufweist, das in dem Raum 3 angeordnet ist und mit einer Längsverzahnung 7 versehen ist;
  • – einen Zylinderblock 8, der im Raum 3 angeordnet ist und zur Drehung um die Drehachse 5 mit der Abtriebswelle 4 durch eine Längsverzahnung 9 drehfest verbunden ist, wobei die Längsverzahnung 9 in einer zentralen Bohrung des Zylinderblocks 8 angebracht ist;
  • – eine Gruppe von ersten Hauptzylindern 10, die in dem Zylinderblock 8 ausgebildet und radial in bezug auf die Drehachse 5 angeordnet sind, so daß ihre Achsen 11 einerseits regelmäßig winkelig beabstandet sind und andererseits in einer gemeinsamen Querebene P11, senkrecht zur Drehachse 5 liegen;
  • – erste Hauptkolben 12, die gleitend im ersten Hauptzylinder 10 angeordnet sind, wobei jeder zum radial inneren Ende eines ersten Hauptzylinders 10 eine erste Flüssigkeitsarbeitskammer 13 begrenzt und an seinem Ende, das der ersten Kammer 13 abgewandt ist, eine Rolle 14 mit einer Achse A14, die parallel zur Drehachse 5 liegt, aufweist, die abwälzend am inneren Umfang des Teils 1B des Gehäuses aufliegt, der einem ersten Nocken (15-16) entspricht, der durch eine Folge von Wellen gebildet wird, wobei jede durch eine Erhebung 15, die zwischen zwei Vertiefungen 16 liegt, begrenzt ist;
  • – eine Gruppe zweiter Zylinder 17, die in dem Zylinderblock 8 ausgebildet und in bezug auf die Drehachse 5 radial angeordnet sind, wobei ihre Achsen 18 einerseits jeweils in denselben radialen Ebenen A18 angeordnet sind wie jene, welche die Achsen 11 der ersten Hauptzylinder enthalten, und andererseits alle Achse 18 in derselben Querebene P18 angeordnet sind, die senkrecht zur Drehachse 5 liegt, sich aber von der Ebene P11 unterscheidet, wobei die ersten Hauptzylinder 10 und die zweiten Zylinder 17 einander nicht stören;
  • – zweite Kolben 19, die gleitend in den zweiten Zylindern 17 angeordnet sind und jeweils zum radial inneren Ende eines zweiten Zylinders 17 eine Aufnahmekammer 20 für eine Steuerflüssigkeit begrenzen, die mit einer Bohrung 21, welche im Zylinderblock 8 ausgebildet ist und koaxial zur Drehachse 5 liegt, über eine Steuerleitung 22, die in dem Zylinderblock 8 ausgebildet ist, in Verbindung steht;
  • – Deckel 23, die der Bohrung 21 gegenüberliegend durch einen Stift 29 an dem Zylinderblock 8 befestigt sind, jeweils einer am Ende eines zweiten Zylinders 17, welche die Bewegung des zweiten Kolbens 19 über den entsprechenden zweiten Zylinder 17 hinaus unterbinden, einerseits den Anschlag einer Rückstellfeder 24 des zweiten Kolbens 19 in einer ersten Position bilden, welche der Erzielung des minimalen Volumens der Kammer 20 entspricht, andererseits Führungsbahnen 25 für einen Schieber 26 mit polygonalem Querschnitt enthalten, der mit dem zweiten Kolben 19 einstückig ausgebildet ist, wobei der Deckel 23 somit eine konstante Ausrichtung in bezug auf die Achse 18 des zweiten Zylinders 17 aufweist und folglich der zweite Kolben 19 ebenso eine derartige konstante Ausrichtung in bezug auf die Achse 18 besitzt;
  • – eine Gruppe von zweiten Hauptzylindern 27, die in dem Zylinderblock 8 ausgebildet sind, radial in bezug auf die Drehachse 5 angeordnet sind, wobei ihre Achsen 28 im wesentlichen in den axialen Halbierungsebenen A28 der beiden aufeinanderfolgenden axialen Ebenen A18 enthalten sind, in welchen die Achsen 18 der beiden aufeinanderfolgenden zweiten Zylinder 17 liegen, und außerdem die Achsen 28 aller zweiten Hauptzylinder 27 in derselben Querebene P28, senkrecht zur Drehachse 5 und zwischen der Querebene P11 und P18 nahe der Querebene P18, enthalten sind, wobei jeder zweite Hauptzylinder 27 somit im wesentlichen zwischen zwei zweiten Zylindern 17 angeordnet und in bezug auf diese zweiten Zylinder 17 axial etwas versetzt ist;
  • – zweite Hauptkolben 30, die gleitend im Inneren der zweiten Hauptzylinder 27 angeordnet sind, wobei jeder radial nach innen eines zweiten Hauptzylinders 27 eine zweite Flüssigkeitsarbeitskammer 31 begrenzt und an seinem Ende, das der zweiten Kammer 31 abgewandt ist, eine Rolle 32 mit einer Achse A32, die parallel zur Drehachse 5 liegt, aufweist, die abrollend am inneren Umfang des Teils 1C des Gehäuses aufliegt, der einer zweiten Nocke 33 entspricht, die durch eine Folge von Wellen gebildet wird;
  • – eine ebene Verbindungsfläche 34, die senkrecht zur Drehachse 5 liegt und zum Zylinderblock 8 gehört;
  • – einen inneren Flüssigkeitsverteiler 35, der eine Axialfläche 36 mit komplementärer Form zu einer Axialfläche 37 aufweist, die in einer Vertiefung des Teils 1D des Gehäuses ausgebildet ist, die außerdem mit einer ebenen Verteilerfläche 38 versehen ist, die senkrecht zur Drehachse 5 liegt, und im wesentlichen dicht auf der Verbindungsfläche 34 aufliegt;
  • – zwei Ringnuten 39, 40 um die Achse 5, die zwischen den in Kontakt befindlichen Axialflächen 36 und 37 ausgebildet sind und durch Innenleitungen 43, 44, die in Teil 1D des Gehäuses ausgebildet sind, mit den Außenleitungen 41 bzw. 42 verbunden sind;
  • – eine Anordnung von Fortsätzen und Vertiefungen 45, die den inneren Flüssigkeitsverteiler 35 mit dem Teil 1D des Gehäuses gegenüber einer Drehung um die Achse 5 feststellt;
  • – zwei Gruppen von Verteilerleitungen 46, 47, welche die Ringnut 39 bzw. 40 mit der Verteilerfläche 38 verbinden, in die sie abwechselnd durch Öffnungen 48, 49 münden, die auf demselben Kreis mit der Achse 5 zentriert sind;
  • – eine erste Gruppe von Zylinderleitungspaaren 50, 51, die in dem Zylinderblock 8 ausgebildet sind, wobei die Zylinderleitung 50 eines Paares eine Kammer 13 mit einem zweiten Zylinder 17, in den sie mündet, verbindet und die Zylinderleitung 51 desselben Paares den zweiten Zylinder 17 mit der Verbindungsfläche 34 verbindet, in die sie durch eine Öffnung 52 mündet, wobei alle Öffnungen 52 auf demselben Kreis zentriert sind wie die Öffnungen 48, 49 der Verteilerleitungen 46, 47;
  • – eine zweite Gruppe von Zylinderleitungen 53, die in dem Zylinderblock 8 ausgebildet sind, wobei jede eine Kammer 31 mit der Verbindungsfläche 34 verbindet, in die sie durch eine Öffnung 54 mündet, wobei alle Öffnungen 54 auf demselben Kreis zentriert sind wie die Öffnungen 48, 49 der Verteilerleitungen 46, 47;
  • – ein Schwenkring 55, der mit einer zylindrischen Fläche 60 versehen ist, welche der Bohrung 21 des Zylinderblocks 8 entspricht und auf dieser Bohrung 21 dicht aufliegt, und einen Fortsatz 56A, 56B aufweist, der durch eine Wange 155, die mit dem Schwenkring 55 einstückig ausgebildet ist, an diesem befestigt ist und in einer querliegenden Aufnahme 57 aufgenommen ist, die in dem Teil 1D des Gehäuses ausgebildet ist, und der imstande ist, in einer ersten Position 56A oder einer zweiten Position 56B auf den Wänden aufzuliegen, welche die Aufnahme 57 begrenzen; wobei eine Innenleitung 58 in diesem Ring 55 ausgebildet ist und mit einer Außensteuerleitung 59 verbunden ist und durch eine Öffnung 61 in die zylindrische Fläche 60 mündet, so daß im Laufe der relativen Drehung des Zylinderblocks 8 in bezug auf die Nocke (15-16) (oder in bezug auf das Gehäuse 1A-1B-1C-1D) jede Steuerleitung 22 periodisch mit der Öffnung 61 der Innenleitung 58 in Verbindung gebracht wird; wobei die Positionen 56A und 56B des Fortsatzes einer winkeligen Schwenkbewegung A56 des Ringes 55 entspricht, die gering ist und höchstens der 0,2 bis 0,3-fachen Winkelamplitude entspricht, welche die beiden aufeinanderfolgenden Vertiefungen (oder die beiden aufeinanderfolgenden Erhebungen) der Nocke trennt, so daß gesagt werden kann, daß die Position 56C an jede der äußersten Positionen 56A, 56B angrenzt;
  • – durchgehende Bohrungen 62, die in der Wand des Zylinderblocks 8 ausgebildet sind, münden ständig in einen zweiten Raum 63, der im Inneren des Gehäuses (1A-1B-1C-1D) zwischen dem Ring 55, dem inneren Flüssigkeitsverteiler 35, dem Zylinderblock 8 und dem Gehäuse ausgebildet ist, wobei jede Bohrung 62 außerdem in einen zweiten Zylinder 17 mündet;
  • – eine Innenleitung 64, die in der Wand des Gehäuses (1A-1B-1C-1D) ausgebildet ist, welche den zweiten Raum 63 mit einer Außenleitung 65 verbindet;
  • – der Ring 55 umfaßt eine zentrale Bohrung 66 mit der Achse 5, die an einem ihrer Enden durch einen Stopfen 67 verschlossen ist, welche mit der querliegenden Fläche des inneren Endes der Welle 4 und dem Zylinderblock 8 einen Raum 68 begrenzt, der über eine Bohrung 69, welche durch die Wand des Ringes 55 geht, mit dem Raum 63 in Verbindung steht;
  • – jeder zweite Kolben 19 umfaßt eine Verbindungsleitung 70 und eine Ablaßleitung 71, welche ihn beide durchqueren, und der, wenn eine Öffnung 61 einer Leitung 22 gegenüber angeordnet wird, imstande ist, eine erste Stellung (1) einzunehmen, in der die Kraft der Feder 24 größer als die Wirkung des Drucks der Flüssigkeit ist, die in den Leitungen 58 und 22 und in der Kammer 20 enthalten ist, und in der einerseits die Zylinderleitungen 50, 51 jedes Paares über die Verbindungsleitung 70 miteinander in Verbindung stehen, und andererseits die Ablaßleitung 71 durch die Wand des Zylinders 17 verschlossen ist, um eine zweite Stellung (4) einzunehmen, in der die Kraft der Feder 24 geringer als die Wirkung des Drucks der Flüssigkeit ist, und in der einerseits die Verbindungsleitung 70 durch die Wand des Zylinders 17 verschlossen ist und andererseits die Zylinderleitung 50 mit der Bohrung 62 über die Ablaßleitung 71 in Verbindung steht und die Zylinderleitung 51 außerdem durch den Kolben 19 verschlossen ist;
  • – schließlich verbindet eine Bohrung 72, welche durch die Wand des Gehäuses (1A-1B-1C-1D) geht, den Raum 3 mit einer Außenleitung 73.

Dieser Hydromotor ist außerdem mit einem Steuerkreis verbunden, welcher folgendes umfaßt:

  • – einen Flüssigkeitsbehälter 74;
  • – eine Hauptpumpe 75 mit variablem, reversiblem Hubraum, welche zwei Hauptanschlüsse 75A, 75B umfaßt, von welchen der eine in gleicher Weise die Druckleitung der Pumpe und der andere die Saugleitung dieser Pumpe darstellt, welche Pumpe außerdem ein Steuerorgan 76 für ihr Volumen umfaßt;
  • – eine Steuerpumpe 77;
  • – ein Ablaßventil 78, das zum Schutz gegen Überdruck dient; und
  • – einen Flüssigkeitsverteiler 79 mit zwei Positionen;
  • – ein Rückschlagventil 85, und

    die folgenden Leitungen:
  • – die Leitungen 41, 42, die mit den Hauptanschlüssen 75A bzw. 75B der Hauptpumpe verbunden sind;
  • – die Saugleitung 80 der Steuerpumpe 77, welche diese mit dem Behälter 74 verbindet;
  • – die Druckleitung 81 der Steuerpumpe 77, welche diese mit dem Flüssigkeitsverteiler 79 mit zwei Positionen verbindet;
  • – eine Leitung 82, welche die Druckleitung 81 mit dem Behälter 74 verbindet, in welcher das Ablaßventil 78 angeordnet ist;
  • – eine Leitung 83, welche den Flüssigkeitsverteiler 79 mit zwei Positionen mit dem Behälter 74 verbindet;
  • – die Leitung 59, die mit dem Flüssigkeitsverteiler 79 mit zwei Positionen verbunden ist; und
  • – die Leitungen 65 und 73, die mit dem Behälter 74 verbunden sind, wobei das Rückschlagventil 85 in der Leitung 73 angeordnet ist.

Von den zwei Positionen des Flüssigkeitsverteilers 79 entsprechen:

  • – die erste Position der Verbindung der Leitungen 59 und 83 und dem Verschluß der Leitung 81; und
  • – die zweite Position der Verbindung der Leitungen 81 und 59 und dem Verschluß der Leitung 83.

Folgende Anordnungen werden näher betrachtet:

  • – mit Bezugnahme vor allem auf 1 und 10 kann festgestellt werden, daß der Ring 55 in bezug auf den Teil 1D des Gehäuses, das heißt auch in bezug auf die Nocke 15-16, im wesentlichen unbeweglich ist, mit Ausnahme einer geringen Schwenkbewegung, die dem winkeligen Versetzen des Fortsatzes zwischen seinen äußersten Positionen 56A und 56B entspricht;
  • – die Zwischenposition 56C, die von den äußersten Positionen 56A und 56B winkelig gleich beabstandet ist, entspricht einer Position einer Öffnung 61, in welcher die vollständige Verbindung mit einer Steuerleitung 22 hergestellt ist, gleichzeitig der Position, in der die Rolle 14 des ersten Kolbens 12, die dem Kolben 19 zugeordnet ist, der die Kammer 20 begrenzt, die mit der Steuerleitung 22 in Verbindung steht, mit einer Erhebung 15 der Nocke 15-16 in Kontakt steht;
  • – in der in den 1, 2 und 3 dargestellten Anordnung liegen alle Rollen 14 abrollend auf der Nocke (15-16) auf, wie auch alle Rollen 32 auf der Nocke 33;
  • – in dem dargestellten Ausführungsbeispiel ist das Profil der Nocke 33 mit jenem der Nocke (15-16) identisch und stimmt mit diesem winkelig überein, was aber zur Ausführung der Erfindung nicht unbedingt erforderlich ist;
  • – jede Axialebene 18 ist eine Halbierungsfläche des Dieders, das von den beiden benachbarten Axialebenen A28 gebildet wird, ebenso wie jede Axialebene A28 eine Halbierungsfläche des Dieders ist, das von den beiden benachbarten Axialebenen A18 gebildet wird, wobei diese verschiedenen Axialebenen winkelig regelmäßig um die Achse 5 verteilt sind;
  • – in dem dargestellten Ausführungsbeispiel umfaßt der Ring 55 drei Öffnungen 61, die regelmäßig winkelig um 120° um die Achse 5 beabstandet sind und jeweils mit einer geringen Versetzung in bezug auf die beiden anderen mit den Leitungen der drei verschiedenen Steuerleitungen 22 in Verbindung gebracht werden können, wie aus 2 hervorgeht, in welcher eine erste Öffnung 61 mit einer Steuerleitung 22 in Verbindung steht, während eine zweite Öffnung 61 gerade im Begriff ist, mit einer zweiten Steuerleitung 22 in Verbindung zu kommen, und die dritte Öffnung 61 gerade mit einer dritten Steuerleitung 22 verbunden war.

Das Ausführungsbeispiel der 7 bis 9 läßt sich von jenem der 1 bis 6 ableiten, indem eine Ringnut 84 vorgesehen ist, die in jedem zweiten Kolben 19 ausgebildet ist und in seine zylindrische Fläche mündet, deren Drehachse mit der Achse des zweiten Kolbens 19 übereinstimmt, indem die Verbindungsleitung 70 derart ausgetauscht wird, daß in einer ersten Anordnung, die in 7 und 8 dargestellt ist, der zweite Kolben 19 die Zylinderleitungen 50 und 51 mit der Ringnut 84 in Verbindung bringt und die Ablaßleitung 71 durch die Wand des Zylinder 17 verschlossen ist, wobei die Kraft der Feder 24 nun größer als die Wirkung des Druckes der Flüssigkeit ist, die in den Leitungen 58 und 22 und in der Kammer 20 enthalten ist, und in einer zweiten Anordnung, die in 9 dargestellt ist, die Wand des Zylinders 17 die Ringnut 84 verschließt, der zweite Kolben 19 die Zylinderleitung 51 verschließt, die Zylinderleitung 50 überdies mit der Bohrung 62 über die Ablaßleitung 71 in Verbindung steht, wobei die Kraft der Feder 24 nun geringer als die Wirkung des Flüssigkeitsdrucks ist.

10 zeigt die Anordnung, in welcher der Ring 55 durch die Reibungskräfte, die zwischen der Bohrung 21 des Zylinderblocks 8 und der zylindrischen Fläche 60 des Ringes, die mit der Bohrung in dichtem Kontakt ist, bestehen, in die Richtung R1 in Drehung versetzt wird. Der an dem Ring 55 befestigte Fortsatz wird gegen die Fläche 57A der Aufnahme 57 in Anlage gebracht und nimmt die Position 56A ein, welche einer vorläufigen Arretierung des Ringes 55 in bezug auf den Teil 1D des Gehäuses entspricht. Es kann festgestellt werden, daß, bevor die Rolle 14 des ersten Kolbens, der dem zweiten Kolben 19 entspricht, die Erhebung 15 der Nocke (15-16) erreicht, die Steuerleitung 22, welche dem zweiten Kolben 19 entspricht, mit einer der Öffnungen 61 des Ringes 55 in Verbindung gebracht wird. Dadurch kann natürlich durch eine Art Vorversorgung durch die Steuerflüssigkeit, die in der Leitung 58 der Kammer 20 enthalten ist, zu gegebener Zeit eine Druckkraft auf den zweiten Kolben ausgeübt werden, die imstande ist, den zweiten Kolben zurückzuschieben und somit den zweiten Kolben 19 und den ersten Zylinder 10 aus der ersten Stellung von 1 und 3 in die zweite Stellung von 4 zu bringen. In dieser zweiten Stellung wird die Kammer 13 des ersten Zylinders nicht periodisch mit Druckflüssigkeit versorgt, die von der Hauptpumpe 75 kommt und durch die Leitungen 51, 70 und 50 transportiert wird, sondern mit dem drucklosen Rückhub über die Leitungen 50, 71, die Bohrung 62, den Raum 63, die Innenleitung 64 und die Außenleitung 65 mit dem Behälter 74 verbunden. Wenn die relative Drehung des Zylinderblocks 8 in bezug auf die Welle 4 in die Richtung R2, der Richtung R1 entgegengesetzt, ausgeführt wird, wird der Ring 55 durch den Zylinderblock 8 bis zum Anschlag des Fortsatzes, welcher an der Fläche 57B der Aufnahme 57 die Position 56B einnimmt, in die Richtung R2 in Drehung versetzt.

Das Ausführungsbeispiel von 11 zeigt eine Anordnung, die jener von 9 entspricht und sich von dem Ausführungsbeispiel von 4 durch die folgenden drei Vorkehrungen unterscheidet:

  • – die Bohrungen 62 wurden weggelassen;
  • – die Ablaßleitungen 71 wurden durch andere Ablaßleitungen 171 ersetzt, die ständig zugleich in die zylindrische Wand eines zweiten Kolbens 19 und in die Kammer 20, die von dem zweiten Kolben begrenzt wird, sowie in die Steuerleitung 22 münden;
  • – wenn eine Öffnung 61 mit einer Steuerleitung 22 in Verbindung steht, kann jeder zweite Kolben 19 zwei Positionen einnehmen, wobei eine (in 11 nicht dargestellt) der bereits definierten ersten Stellung entspricht, in welcher die Wirkung der Druckflüssigkeit, die in den Leitungen 58 und 22 enthalten ist, auf den zweiten Kolben 19 größer ist als jene der Feder 24, wobei die Zylinderleitungen 50 und 51 miteinander über die Ringnut 84 verbunden sind und die Ablaßleitung 171 durch die Wand des Zylinders 17 verschlossen ist; die andere Position, die in 11 dargestellt ist, entspricht der zweiten bereits definierten Stellung (jener, die in 9 dargestellt ist), in der die Wirkung des Drucks der Flüssigkeit, die in den Leitungen 58 und 22 enthalten ist, auf den zweiten Kolben 19 geringer ist als jene der Feder 24, wobei die Ringnut 84 nun durch die Wand des Zylinders 17 verschlossen ist, die Zylinderleitung 51 durch den zweiten Kolben 19 verschlossen ist und die Zylinderleitung 50 mit der Kammer 20 und den Leitungen 22 und 58 durch die Ablaßleitung 171 in Verbindung steht.

Durch einen Vergleich mit den vorangehenden Ausführungsbeispielen (1 bis 6, 7 bis 9) kann festgestellt werden, daß einerseits, wenn der Druck in der Leitung 58 Null ist und die Kraft der Feder 24 nur auf den zweiten Kolben 19 wirkt, in den Ausführungsbeispielen der 1 bis 9 die Zylinderleitungen 50 und 51 miteinander verbunden sind, während in dem Ausführungsbeispiel von 11 die Zylinderleitung 51 verschlossen ist, die Zylinderleitung 50 mit dem Behälter 74 über die Ablaßleitung 171 in Verbindung steht, wobei die Umkehrfunktion erhalten wird, wenn die Wirkung des Drucks der Flüssigkeit, die in der Leitung 58 enthalten ist, größer als die Kraft der Feder 24 ist. Die Wahl des Ausführungsbeispiels ermöglicht somit, in der Ruhestellung, das heißt ohne Steuerung, den maximalen Hubraum oder den Zwischenhubraum zu wählen.

Nebenbei wurde bei dem Ausführungsbeispiel von 11 beobachtet, daß es unter Nutzung der Konkomitanz der Verbindung der Leitung 58 mit dem Behälter 74 und des Vorherrschens der Kraft der Feder 24 in dem zweiten Ausführungsbeispiel (das in 11 dargestellt ist) möglich ist, die Kammer 13 und die Zylinderleitung 50 mit dem Behälter 74 durch direkte Verbindung über die Ablaßleitung 171 in Verbindung zu bringen, und die Leitungen 58 und 59 mit der Leitung 83, wodurch die verschiedenen Bohrungen 62 und die Leitung 65 aus den Ausführungsbeispielen von 1 bis 9 weggelassen werden können.

Es ist ebenso zu beachten, daß eine Vorkehrung, welche Ablaßleitungen analog zu Leitung 171 von 11 umfaßt, ebenso in den Ausführungsbeispielen getroffen werden kann, in welchen die zweiten Kolben 19 mit der Ringnut 84 (7 bis 9; 11) versehen sind, wie auch in den Ausführungsbeispielen, in welchen die zweiten Kolben 19 Verbindungsleitungen 70 (1 bis 6) aufweisen.

Das Ausführungsbeispiel von 12 und 13 ist jenem von 1 bis 6 ähnlich und unterscheidet sich einzig durch die Tatsache, daß die zweiten Zylinder in zwei Zylindergruppen 17A, 17B unterteilt sind, welche hier winkelig aufeinanderfolgen, wobei ein zweiter Zylinder 17A auf einen zweiten Zylinder 17B folgt, der seinerseits auf einen sekundären Zylinder 17A folgt usw.. Es versteht sich, daß diese besondere Anordnung, in der die Anzahl der zweiten Zylinder der beiden Gruppen gleich ist, nicht zwingend ist.

Diese zweiten Zylinder 17A, 17B entsprechen den ersten Hauptkolben 12A, 12B, welche die Kammern 13A, 13B begrenzen, und nehmen die zweiten Kolben 19A, 19B auf, die darin gleitend angeordnet sind und die Kammern 20A bzw. 20B begrenzen. Die Kammern 20A, 20B stehen mit der Bohrung 21 über die Steuerleitungen 22A, 22B in Verbindung, die in den verschiedenen querliegenden Ebenen P22A, P22B zentriert sind. Zwei getrennte Innenleitungen 58A, 58B, die dazu geeignet sind, Flüssigkeiten mit verschiedenen Drücken zu enthalten, sind in dem Ring 55 ausgebildet und münden durch die Öffnungen 61A, 61B, die mit den Wählerleitungen 22A bzw. 22B in Verbindung gebracht werden können, in der zylindrischen Fläche 60 des Ringes. Jeder zweite Kolben 19A, 19B umfaßt eine Ablaßleitung 71A, 71B, analog den Leitungen 71, und eine Verbindungsleitung 70A, 70B, analog den Leitungen 70, welche die Zylinderleitungen 50A, 51A bzw. 50B, 51B der ersten Hauptzylinder 10A, 10B verbinden können.

Jeder zweite Kolben 19A, 19B ist imstande, zwei verschiedene Positionen einzunehmen, je nachdem, ob die Leitung 58A, 58B eine drucklose Flüssigkeit oder eine Druckflüssigkeit enthält. Die durchgehenden Bohrungen 62A, 62B verbinden ständig die Zylinderflächen der zweiten Zylinder 17A, 17B mit dem zweiten Raum 63.

Wenn eine Öffnung (Steuerleitung) 22 mit den Leitungen 58A, 58B in den ersten Stellungen in Verbindung steht, wie in 12 und 13 dargestellt, die dem Vorherrschen der Kraft der Federn 24A, 24B in bezug auf die Wirkung des Drucks der Flüssigkeiten, die in den Leitungen 58A, 58B enthalten sind, entsprechen, bringen die zweiten Kolben 19A, 19B die Zylinderleitungen 50A, 51A und 50B, 51B in Verbindung und verschließen die durchgehenden Bohrungen 62A, 62B, wobei die Wände der zweiten Zylinder 17A, 17B die Ablaßleitungen 71A, 71B verschließen; während in den zweiten Stellungen (nicht dargestellt), die dem Vorherrschen der Wirkung des Drucks der Flüssigkeiten, die in den Leitungen 58A, 58B enthalten sind, gegenüber der Kraft der Federn 24A, 24B entsprechen, die Wände der zweiten Zylinder 17A, 17B die Verbindungsleitungen 70A, 70B verschließen und die zweiten Kolben die Zylinderleitungen 51A, 51B verschließen und die Ablaßleitungen 71A, 71B einerseits mit den Zylinderleitungen 50A, 50B und andererseits mit den durchgehenden Bohrungen 62A bzw. 62B in Verbindung bringen.

Es wird nun die Funktionsweise der zuvor beschriebenen Motoren dargelegt.

Es wird angenommen, daß die Hauptpumpe 75 eine Druckflüssigkeit über einen ihrer Hauptanschlüsse, zum Beispiel den Hauptanschluß 75A, fördert und daß außerdem der Flüssigkeitsverteiler 79 mit zwei Positionen sich in der ersten Position befindet.

Zur Information, der maximale Förderdruck der Hauptpumpe 75 kann 400 Bar erreichen; der Druck der Steuerflüssigkeit, die in der Leitung 58 enthalten ist und von der Steuerpumpe 77 gefördert wird, kann zwischen 20 und 30 Bar betragen und wird durch die Regulierung des Ablaßventils 78 begrenzt; und der Staudruck, der im Raum 3 herrscht und durch das Rückschlagventil 85 begrenzt wird, liegt im allgemeinen unter 10 Bar.

Hinsichtlich des Ausführungsbeispiels von 1 bis 6 wird zunächst die erste Stellung, die in 1 bis 3 dargestellt ist, erhalten. Jede Kammer 13 und jede Kammer 31 wird periodisch mit Druckflüssigkeit versorgt, die von der Hauptpumpe 75 in die Leitungen 41, 43 und 46 gefördert wird und danach ohne Druck über die Leitungen 47, 44, 42, zu der Hauptpumpe 75 zurückströmt, wobei jede Anordnung von zwei Zylinderleitungen 50, 51 und der Verbindungsleitung 70, die sie verbindet, einer einzigen Leitung entspricht. Der Hubraum des Motors ist gleich der Summe der Hubräume, welche der Verschiebung der Kolben 12 und 30 in den Zylindern 10 und 27 entsprechen. Selbstverständlich werden alle Rollen 14 und 32 unter der Wirkung des Drucks der Flüssigkeiten, die in den Kammern 13 und 31 enthalten sind, in Auflage auf ihren entsprechenden Nocken gehalten.

Wenn der Bediener nun den Flüssigkeitsverteiler 79 in seine zweite Position bringt, wird die zweite Anordnung, die in 4 bis 6 dargestellt ist, eingenommen, wobei der Druck der Steuerflüssigkeit, die von der Steuerpumpe 77 gefördert wird, in den Leitungen 59 und 58 ausreicht, um nur über die Verbindung jeder Steuerleitung 22 mit einer Öffnung 61 die verschiedenen zweiten Kolben 19 zurückzuschieben, was nur entsteht, wenn die Rolle 14 eines Kolbens 12 sich einer Erhebung 15 der Nocke (15-16) nähert. In dieser Anordnung wird einerseits die Kammer 13 des Zylinders 10, welche den Kolben 12 enthält, aufgrund des Verschlusses der Zylinderleitung 51 nicht mehr mit Druckflüssigkeit versorgt, und andererseits kann die Flüssigkeit, die in dieser Kammer 13 enthalten ist, über die Leitungen 50, 71, die Bohrung 62, den Raum 63 und die Leitung 65 in den Behälter 74 zurückströmen, wobei die Nocke (15-16) gegen die Rolle 14 stößt und somit den Kolben 12 in das Innere des Zylinders 10 zurückschiebt, und schließlich der Druck der Flüssigkeit, die in dem Raum 3 enthalten ist, welcher Druck durch das Rückschlagventil 85 aufrechterhalten wird, auf die Flächen der Kolben 12 wirkt, die mit den Rollen 14 versehen sind, wodurch die Kolben 12 im Inneren der Zylinder 10 zurückgezogen gehalten werden, indem sie leicht von den Erhebungen 15 der Nocke 15-16 entfernt werden. Nacheinander werden die ersten Kolben 12 in ihre Zylinder zurückgezogen und bleiben zurückgezogen. Der Gesamthubraum des Motors ist nicht mehr gleich jenem, der dem Verschieben der Kolben 30 in den zweiten Zylindern 27 entspricht.

Es ist zu beachten, daß jeder erste Kolben 12 aus dem automatischen Betrieb ausgeschaltet wurde, nachdem eine Erhebung 15 der Nocke (15-16) erreicht wurde, und aus dem Kontakt mit dieser Nocke bleibt, während der Motor seinen Betrieb fortsetzt.

Es ist leicht zu verstehen, das der umgekehrte Vorgang aus der zweiten Stellung, den Flüssigkeitsverteiler 79 mit zwei Positionen wieder in seine erste Position zu bringen, die verschiedenen ersten Kolben 12 wieder nacheinander in Betrieb setzt. Wenn im Prinzip ein derartiger Kolben, der zuvor in seinen ersten Zylinder 10 zurückgezogen wurde, sich der Erhebung 15 der Nocke nähert, welche einem zweiten Zylinder 17 entspricht, dessen Steuerleitung 22 mit der Öffnung 61 und der Leitung 58 des Ringes 55 in Verbindung kommt, bringt der zweite Kolben 19 wieder die Zylinderleitungen 50, 51 mit der Verbindungsleitung 70 in Verbindung, wodurch die Kammer 13 mit Flüssigkeit versorgt werden kann, die nun in der Leitung 46 enthalten ist, das heißt, mit Druckflüssigkeit. Der erste Kolben 12 kommt wieder in Betrieb, ohne Stöße in dem Moment zu erzeugen, in dem seine Rolle 14, automatisch, einer Erhebung 15 der Nocke gegenüber angeordnet wird, während der Motor seinen Betrieb fortsetzt.

Dieselbe Funktionsweise wie jene, die soeben dargelegt wurde, wird offensichtlich mit dem Ausführungsbeispiel von 7 bis 9 erhalten.

Die in 10 dargestellte Anordnung ermöglicht die Positionierung jedes zweiten Kolbens 19 in der einen und der anderen seiner zwei Positionen ausreichend lange, bevor die Rolle 14 des entsprechenden ersten Kolben 12 aus dem Kontakt gelangt oder im Gegenteil wieder mit der Nocke 15-16 in Kontakt gebracht wird, wenn sie gegenüber einer ihrer Erhebungen 15 angeordnet wird. Diese Anordnung ist außerdem automatisch durch den Fortsatz umkehrbar, der sich automatisch je nach Drehrichtung R1 oder R2 im Anschlag bei 56A oder 56B anordnet.

Der Vorteil des Ausführungsbeispiels von 11 wurde bereits gezeigt: er liegt darin, daß die Bohrungen 62 und die Leitung 65 entfallen und ermöglicht in der Ruhestellung, das heißt, ohne Steuerung, die Anordnung des Zwischenhubraums des Motors anstelle des maximalen Hubraums.

Schließlich ermöglicht das Ausführungsbeispiel von 12 bis 14, daß nach Wahl des Bedieners oder nacheinander nur alle ersten Kolben außer Betrieb gesetzt werden, die den zweiten Kolben 19A entsprechen, oder nur die ersten Kolben, die den zweiten Kolben 19B entsprechen, oder alle ersten Kolben, die den zweiten Kolben 19A und 19B entsprechen, oder natürlich keiner von ihnen, und alle in Betrieb gelassen werden. Die Wahl des Gesamthubraums des Motors wird somit vergrößert. Außerdem ist die Lösung nicht auf die Anordnung von zwei Gruppen 19A und 19B der sekundären Kolben begrenzt, sondern faktisch ebenso auf Anordnungen anwendbar, welche mehr als zwei Gruppen von zweiten Kolben vorsehen.

Die Erfindung ist übrigens nicht auf die beschriebene Ausführungsform beschränkt, sondern umfaßt im Gegensatz alle Abänderungen, die durchgeführt werden können, ohne vom Umfang oder Wesen der Erfindung abzuweichen.

So ist es vorteilhaft, den Raum zwischen zwei zweiten Zylindern 17 zu verwenden, um darin einen Hauptzylinder 27 der zweiten Zylindergruppe anzuordnen, wobei die Ausführung der Erfindung möglich ist, ohne diese zweiten Hauptzylinder 27 vorzusehen oder, wenn sie vorgesehen sind, ohne daß die zweiten Zylinder in den Räumen zwischen zwei zweiten Zylindern 17 angeordnet sind.

Ebenso kann die Steuerung der sekundären Kolben 19, die hier hydraulisch durch die Steuerpumpe 77, den Flüssigkeitsverteiler 79 mit zwei Positionen und den Ring 55 erfolgt, auch eine elektrische und/oder elektronische Entsprechung haben, deren Anwendung Teil der vorliegenden Erfindung ist.


Anspruch[de]
  1. Hydromotor mit radial angeordneten Kolben, der mit einer Wählvorrichtung für den aktiven Hubraum ausgestattet ist, umfassend:

    eine Nocke (15-16), die Wellenform hat und mehrere Wellen aufweist, wobei jede Welle jeweils eine Erhebung (15) zwischen zwei Vertiefungen (16) umfaßt;

    einen Zylinderblock (8), der zur Drehung um eine Drehachse (5) in bezug auf die Nocke angeordnet ist;

    eine Mehrzahl von Zylindern (10), die in dem Zylinderblock angebracht sind und radial in bezug auf die Drehachse angeordnet sind;

    eine Mehrzahl von Kolben (12), die gleitend im Inneren der Zylinder angeordnet sind, wobei jeder in dem Zylinder, in dem er angeordnet ist, eine Arbeitskammer (13) für Flüssigkeit definiert und unter der Wirkung des Drukkes einer Druckflüssigkeit, die in der Arbeitskammer (13) enthalten ist, in Auflage auf die Nocke gebracht werden kann;

    einen Hauptzuleitungsraum (39) für die Druckflüssigkeit und einen Hauptablaßraum (40) für Flüssigkeit;

    einen mit dem Zylinderblock (8) zusammenwirkenden inneren Flüssigkeitsverteiler (35), der im Laufe einer relativen Drehung des Zylinderblocks in bezug auf die Nocke die alternativen Verbindungen jeder Arbeitskammer (13) mit dem Hauptzuleitungsraum (39) und mit dem Hauptablaßraum (40) herstellt;

    eine Mehrzahl von einzelnen Versorgungswählern (17-19), die in dem Zylinderblock (8) angeordnet sind, wobei jeder einzelne Versorgungswähler einem Zylinder (10) zugeordnet ist, der zu einer besonderen Gruppe von Zylindern gehört und zwischen der Arbeitskammer (13), die im Inneren des Zylinders definiert ist, und dem inneren Flüssigkeitsverteiler (35) eingesetzt ist; und

    Rückstellmittel (3-85), die die Kolben (12), die in den Zylindern (10) der besonderen Gruppe von Zylindern gleitend angeordnet sind, in eine zurückgezogene Position im Inneren ihrer Zylinder zurückstellen;

    wobei erstens jeder einzelne Versorgungswähler (17-19) imstande ist, in zwei besondere Stellungen gebracht zu werden, wobei er zu diesem Zweck einerseits in einer ersten der besonderen Stellungen mit einem Rückstellorgan (24) verbunden ist und andererseits in der anderen der besonderen Stellungen mit einem Steuerorgan (20-22) für seine Positionierung, das mit einer Steuervorrichtung (55-58-61) verbunden ist und der Wirkung des Rückstellorgans (24) entgegenwirkt, verbunden ist; und wobei zweitens in der ersten der Stellungen des einzelnen Versorgungswählers (17-19) die Arbeitskammer (13), die im Inneren des Zylinders (10) definiert ist, der diesem einzelnen Versorgungswähler (17-19) zugeordnet ist, imstande ist, im Laufe einer relativen Drehung des Zylinderblocks in bezug auf die Nocke über den inneren Flüssigkeitsverteiler (35) alternativ mit dem Hauptzuleitungsraum (39) und mit dem Hauptablaßraum (40) in Verbindung gebracht zu werden; und drittens in der zweiten der genannten Stellungen des einzelnen Versorgungswählers (17-19) die Arbeitskammer (13) zumindest vom Hauptzuleitungsraum (39) getrennt ist;

    dadurch gekennzeichnet,

    daß das Steuerorgan (20-22), das mit jedem der einzelnen Versorgungswähler (17-19) verbunden ist, imstande ist, einzig und allein im Bereich der Positionen des Zylinders (10), der dem einzelnen Wähler zugeordnet ist, aktiviert zu werden, der der Position einer Ausrichtung der Achse des Zylinders auf die Erhebung (15) einer der Wellen der Nocke und den Positionen, die jener dieser Ausrichtung in der Winkelstellung benachbart sind, entspricht.
  2. Hydromotor nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß jedes Steuerorgan eine einzelne Versorgungsleitung (22) für Steuerenergie umfaßt, wobei die Steuervorrichtung (55-58-61) der verschiedenen Steuerorgane mit der Nocke (15-16) verbunden ist (56A/56B-57A/57B) und mindestens eine Steuerleitung (58-59-81) umfaßt, die wahlweise (79) mit einer Steuerenergiequelle (77) in Verbindung gebracht werden kann, und wobei im Laufe einer relativen Drehung des Zylinderblocks (8) in bezug auf die Nocke (15-16) die Versorgungsleitungen (22) der verschiedenen Steuerorgane einzeln mit einer Steuerleitung (58-59-81) der Steuervorrichtung in Verbindung gebracht werden (61).
  3. Hydromotor nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Steuervorrichtung (58-55), die mit der Nocke verbunden ist, in bezug auf die Nocke (15-16) um die Drehachse (5) begrenzt verdrehbar angeordnet ist, so daß sie eine winkelige Verschiebung (56C-56A/56C-56B) um einen vorbestimmten Wert zwischen zwei Positionen (56A, 56B) erfährt, die sie einnehmen kann, wobei eine einer relativen Drehung des Zylinderblocks in bezug auf die Nocke in eine erste Drehrichtung (R1) entspricht und die andere einer relativen Drehung des Zylinderblocks in Bezug auf die Nocke in die der vorangehenden entgegengesetzte Richtung (R2).
  4. Hydromotor nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß jeder einzelne Versorgungswähler (17-19) eine Ablaßleitung (71) umfaßt, die in der zweiten der Stellungen des einzelnen Wählers die Arbeitskammer (13) mit einem drucklosen Raum (63) verbindet.
  5. Hydromotor nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß er zwei Gruppen von Zylindern (10, 27) umfaßt, deren Achsen in verschiedenen Ebenen (P11, P28), parallel zueinander, senkrecht zur Drehachse (5) liegen, wobei die Zylinder (10) einer ersten der beiden Gruppen die besondere Zylindergruppe bilden, während die einzelnen Versorgungswähler (17-19), die den Zylindern (10) der ersten Zylindergruppe zugeordnet sind, radial angeordnet sind, wobei jeder Versorgungswähler im wesentlichen in der radialen Ebene (A18) angeordnet ist, welche die Achse des zugehörigen Zylinders (10) enthält, und außerdem zwischen den radialen Ebenen (A28) angeordnet sind, welche die Achsen von zwei aufeinanderfolgenden Zylindern (27) der zweiten Zylindergruppe enthalten.
  6. Hydromotor nach Anspruch 2 mit einem der Ansprüche 3 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß das Steuerorgan jedes einzelnen Versorgungswählers einen Flüssigkeitszylinder umfaßt, der eine Kammer (20) aufweist und mit einem Versorgungskanal (22) versehen ist, der die einzelne Versorgungsleitung darstellt, welcher imstande ist, im Lauf der relativen Drehung des Zylinderblocks in bezug auf die Nocke mit einem Regulierungskanal (61-58) in Verbindung gebracht zu werden, der die Steuerleitung darstellt, welche ihrerseits wahlweise über einen Steuerflüssigkeitsverteiler (79) mit einer Steuerflüssigkeitsquelle (77) verbunden ist.
  7. Hydromotor nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Rückstellmittel, die mit jedem einzelnen Versorgungswähler verbunden sind, eine Feder (24) umfassen.
  8. Hydromotor nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß er ein Gehäuse (1A-1B-1C-1D) umfaßt, das einen geschlossenen Raum (3) begrenzt, welcher den Zylinderblock (8) enthält, wobei die Rückstellmittel zum Zurückstellen der Kolben (12) in ihre zurückgezogene Position im Inneren der Zylinder (10) durch die Verbindung des Raumes (3) mit einem Druckhalteventil (85) und durch die Druckwirkung der Druckflüssigkeit in dem Raum gebildet wird.
  9. Hydromotor nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß jeder einzelne Versorgungswähler ein bewegliches Organ (19) umfaßt, das parallel zu einer Gleitachse (18) gleitend in bezug auf den Zylinderblock (8) angeordnet ist, das in bezug auf den Zylinderblock bezüglich einer Drehung um die Gleitachse (18) festgelegt ist (25-26) und das von einer Bohrung (71) durchquert wird, die in der ersten der besonderen Stellungen dieses einzelnen Versorgungswählers imstande ist, den zugehörigen Zylinder (10-13) mit dem inneren Flüssigkeitsverteiler (35) in Verbindung zu bringen.
Es folgen 13 Blatt Zeichnungen






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