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Dokumentenidentifikation DE102004053400B3 13.07.2006
Titel Bremsvorrichtung für Schiebetüren, insbesondere für Schränke
Anmelder Poggenpohl Möbelwerke GmbH, 32051 Herford, DE
Erfinder Kuhls, Michael, 32602 Vlotho, DE;
Hoppe, Wolfgang, 32760 Detmold, DE
Vertreter TER MEER STEINMEISTER & Partner GbR Patentanwälte, 33617 Bielefeld
DE-Anmeldedatum 05.11.2004
DE-Aktenzeichen 102004053400
Veröffentlichungstag der Patenterteilung 13.07.2006
Veröffentlichungstag im Patentblatt 13.07.2006
IPC-Hauptklasse E05F 5/00(2006.01)A, F, I, 20051017, B, H, DE
IPC-Nebenklasse E05F 5/02(2006.01)A, L, I, 20051017, B, H, DE   
Zusammenfassung Bremsvorrichtung für Schiebetüren (10), insbesondere für Schränke, gekennzeichnet durch ein entlang der Verschiebebahn der Schiebetür (10) gespanntes Seil (16) und eine an der Schiebetür angebrachte Rollenanordnung (40) mit wenigstens zwei Rollen (52, 54, 56), die das Seil von gegenüberliegenden Seiten in zwei in Längsrichtung des Seiles versetzten Positionen erfassen und umlenken, derart, dass während der Verschiebung der Schiebetür (10) ein durch die Spannung und Umlenkung des Seiles (16) verursachter Bremseffekt auftritt.

Beschreibung[de]

Die Erfindung betrifft eine Bremsvorrichtung für Schiebetüren, insbesondere für Schränke, gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

Schiebetüren, wie sie beispielsweise für Schlafzimmer- bzw. Kleiderschränke verwendet werden, können ein beträchtliches Gewicht aufweisen. Sofern sie reibungsarm geführt sind, beispielsweise auf Rollen laufen, besteht die Gefahr, dass sie, wenn sie einmal in Bewegung gesetzt sind, mit erheblicher Geschwindigkeit in einer der beiden Endstellungen gegen den Schrankkorpus schlagen, so dass dieser zumindest nach und nach beschädigt oder zerstört werden kann. Problematischer ist oft noch die Möglichkeit, dass eine geschobene Schiebetür gegen eine zweite Schiebetür schlägt.

Die Erfindung soll sich jedoch nicht nur auf Schiebetüren für Schränke beziehen. Auch als Türen im Inneren von Gebäuden können Schiebetüren verwendet werden. Beispielsweise offenbart die deutsche Offenlegungsschrift DE 34 04 240 A1 eine Bremseinrichtung für ein Schiebetor, bei welchem eine Kette entlang der Verschiebebahn des Tors gespannt und in einer Anordnung von Kettenrädern geführt wird, von denen eines auf solche Weise mit einer hydraulischen Pumpe verbunden ist, dass bei Schließen eines Absperrorgans im hydraulischen Kreislauf der Kettenlauf mit sofortiger Wirkung blockiert wird. Ferner zeigt die japanischen Patentzusammenfassung JP 2002054347A eine Anhaltevorrichtung für eine selbstschließende Schiebetür, die ein Klemmorgan für ein innerhalb einer Rollenanordnung laufendes Seil umfaßt.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Bremsvorrichtung für Schiebetüren zu schaffen, die ein leichtgängiges Verschieben einer Schiebetür nicht behindert, jedoch gewährleistet, dass eine Schiebetür nicht mit relativ hoher Geschwindigkeit bis in die eine oder andere Endstellung läuft und hier mit hartem Schlag anschlägt.

Zur Lösung dieser Aufgabe ist die erfindungsgemäße Bremsvorrichtung gekennzeichnet durch die Merkmale des Anspruchs 1.

Die erfindungsgemäße Bremsvorrichtung erzeugt einen leichten Bremseffekt, der nach wie vor eine leichtgängige Verschiebung der Schiebetür ermöglicht, aber dafür sorgt, dass sich die Schiebetür nicht vollständig ungebremst bis in die Endstellung bewegt, wenn sie losgelassen wird. Vielmehr wird die Tür nach dem Loslassen sanft aber doch wirksam abgebremst.

Das Seil kann ein Kunststoff sein oder auch ein Drahtseil sein. In jedem Fall soll es sich um ein geflochtenes Seil, nicht um ein gedrehtes Seil handeln, da sich gedrehte Seile bei der erfindungsgemäßen Beanspruchung aufdrehen können. Drahtseile stehen erst oberhalb gewisser Durchmesser als geflochtene Seile zur Verfügung. In diesen Fällen können sie daher verwendet werden. Bei geringen Durchmessern sind Kunststoffseile einzusetzen.

Da die Spannung des Seils wesentlich für die erzielte Bremswirkung ist, ist eine Seilspannvorrichtung vorgesehen, die eine Feinjustierung der Seilspannung ermöglicht. Daneben kann eine Spannvorrichtung für eine zunächst grobe Vorspannung vorgesehen sein, die mit dem Seilspanner für die Feinjustierung in Reihe geschaltet ist und es ermöglicht, zunächst offensichtlich vorhandenes Spiel in dem Seil zu entfernen.

Besonders bewährt hat sich eine Ausführungsform, bei der drei hintereinander angeordnete Rollen verwendet werden, von denen die erste und die dritte das Seil von der einen und die zweite das Seil von der gegenüberliegenden Seite erfassen. Die Rollen sind dabei so in Bezug auf die Richtung zum Seil gegeneinander versetzt angeordnet, dass die erste und die dritte Rolle das Seil im Wesentlichen in seiner Bahn belassen, während die zweite zwischen der ersten und dritten Rolle liegende Rolle das Seil auslenkt.

Besonders bewährt hat sich im Übrigen eine Ausführungsform, bei der, wie in Anspruch 1 angegeben, die Rollenanordnung an der Schiebetür befestigt und das Seil entlang der Verschiebebahn der Rollenanordnung im Inneren des Schrankes oder Gebäuderaumes gespannt wird. Eine kinematische Umkehrung ist jedoch möglich. So kann die Rollenanordnung ortsfest im Raum oder im Schrank montiert werden, während sich das Seil an der Tür befindet. In der Regel wird diese Lösung jedoch aus Platzgründen schwieriger zu realisieren sein.

Das Seil kann mit Hilfe von Haltewinkeln geführt sein, die einen der Befestigung dienenden und einen von diesem rechtwinklig abgewinkelten Schenkel umfassen und bei denen der letztgenannte Schenkel ein Auge für die Aufnahme des Seiles aufweist.

In dieses Auge kann eine Buchse, beispielsweise aus Kunststoff eingesetzt sein, die verhindert, dass das Seil durch unmittelbare Berührung mit dem vorzugsweise aus Metall bestehenden Haltewinkel beschädigt wird.

Im Folgenden werden bevorzugte Ausführungsbeispiele anhand der beigefügten Zeichnung näher erläutert.

1 ist eine Ansicht auf die erfindungsgemäße Bremsvorrichtung von der Innenseite der Schiebetür her;

2 entspricht im Wesentlichen 1, stellt jedoch eine perspektivische Darstellung dar;

3 zeigt die Teile der 2 von der Außenseite der Schiebetür;

4 veranschaulicht die Befestigung des Seiles und der Spannvorrichtung.

Da die vier Figuren der Zeichnung im Wesentlichen stets dieselben Teile von unterschiedlichen Perspektiven zeigen, soll im Folgenden in der Regel zugleich auf alle Figuren Bezug genommen werden.

Eine Schiebetür ist mit 10 bezeichnet. Die Bezugsziffer 12 bezeichnet eine Platte, die beispielsweise im oberen Bereich des Schrankes in geringem Abstand zu dessen oberer Abdeckung befestigt sein kann. Im Gegensatz zu dem Eindruck, der anhand von 1 bis 3 gewonnen werden könnte, ist die Platte nicht mit der Schiebetür 10 verbunden, sondern ortsfest im Schrank montiert. Auf der Oberseite der Platte 12, also zwischen dieser und der nicht dargestellten oberen Wand des Schrankes ist parallel zur Verschiebebahn der Tür (Pfeil 14 in 1) ein Seil 16 gespannt, das an beiden Enden durch Haltewinkel 18, 20 gehalten wird. Diese Haltewinkel 18, 20 weisen einen beispielsweise in 1 waagerechten Schenkel 22 und einen rechtwinklig von diesem abgewinkelten senkrechten Schenkel 24 auf. Die waagerechten Schenkel 22 sind auf der Oberseite der Platte 12 verschraubt. In der Zeichnung sind nicht bezeichnete Schrauben angedeutet.

Die senkrechten Schenkel weisen am oberen Ende nicht bezeichnete Bohrungen auf, die durch einen Schlitz nach oben zur oberen Kante geöffnet sind. In diese Bohrungen oder Augen werden geschlitzte Buchsen 26, 28 eingesetzt, die aus einem Material wie Gummi oder Kunststoff bestehen können und verhindern, dass das Seil 16 in den Bohrungen der z.B. aus Metall bestehenden Haltewinkel 18,20 durch Reibung beschädigt wird.

Wie 1 zeigt, wird das Seil 16 auf der rechten Seite in 1 durch ein auf dem Seil angebrachtes Klemmstück 30, das sich an der Außenseite des Haltewinkels 20 befindet, gehalten, während es auf der linken Seite durch die Buchse 26 hindurchgeführt und an einer Spannvorrichtung 32 befestigt wird.

Die Spannvorrichtung 32 setzt sich im Einzelnen zusammen aus einer Vorspanneinrichtung 34, die eine grobe Voreinstellung, insbesondere Spielbeseitigung ermöglicht, und einer Feinspanneinrichtung 36, die mit Hilfe eines Werkzeugs 38 (4) von der Unterseite der Platte 12 her betätigt werden kann. Mit Hilfe dieser Feinspanneinrichtung kann die Seilspannung sehr genau justiert werden.

Das Seil 16 erstreckt sich über die gesamte Verschiebebahn der Tür. An der Innenseite der Schiebetür 10 ist eine Rollenanordnung 40 befestigt, die gemäß 2 ein Winkelstück 42 umfaßt, das mit einem seiner Schenkel 44 mit Hilfe von nicht bezeichneten Schrauben an der Innenseite der Schiebetür 10 befestigt ist, während ein rechtwinklig abzweigender Schenkel 46 in eine Position oberhalb der Position des Seiles 16 senkrecht von der Schiebetür 10 vorspringt. An der Unterseite dieses oberen Schenkels 46 ist ein weiteres, kleineres Winkelstück 48 befestigt, das mit der Unterseite des vorspringenden Schenkels 46 verschweißt oder verschraubt oder auf andere Weise verbunden werden kann. Dieses zweite Winkelstück 48 liegt in Abstand zu der inneren Türfläche der Schiebetür 10 und somit in einer Position, die das Seil 16 im Verhältnis zur Tür einnimmt.

Dieses zweite Winkelstück 48 besitzt wiederum einen senkrecht nach unten von dem waagerechten Schenkel des ersten Winkelstücks vorspringenden Schenkel 50, an dem hintereinander in Laufrichtung des Seiles 16 drei Rollen 52, 54, 56 gelagert sind, deren nicht dargestellte Achsen senkrecht von dem nach unten gerichteten Schenkel 50 des kleineren Winkelstücks 48 vorspringen. Die Rollen sind so angeordnet, dass die erste und die dritte Rolle 52, 56 das Seil 16 von der Oberseite erfassen, und zwar in einer Position, bei der das Seil im Wesentlichen seine Richtung zwischen den beiden Haltewinkeln beibehält, während die in der Mitte liegende zweite Rolle 54 das Seil von der gegenüberliegenden unteren Seite erfaßt und leicht anhebt, wie in 1 und 2 zu erkennen ist.

Diese relativ leichte, in 1 und 2 gezeigte Umlenkung des Seils 16 führt zu einem überraschenden Effekt, der darin besteht, dass die Schiebetür bei ihrer Verschiebung zum einen kaum spürbar abgebremst wird, andererseits aber daran gehindert wird, nach dem Loslassen am Ende einer Verschiebebewegung bis in die Endstellung zu laufen und hier gegen den Schrankkorpus oder eine zweite Schiebetür anzuschlagen. Da insbesondere bei höherwertigen Schiebetüren diese ein nicht unbeträchtliches Gewicht haben, könnte durch das Anschlagen das Möbelstück zumindest auf die Dauer erheblich beschädigt werden. Im Übrigen würde ein naturgemäß unerwünschter Knall beim Anschlagen entstehen.


Anspruch[de]
  1. Bremsvorrichtung für Schiebetüren (10), insbesondere für Schränke, gekennzeichnet durch ein entlang der Verschiebebahn der Schiebetür (10) gespanntes Seil (16) und eine an der Schiebetür (10) angebrachte Rollenanordnung (40) mit wenigstens zwei Rollen (52, 54, 56), die das Seil (16) gegenüberliegenden Seiten in zwei in Längsrichtung des Seiles (16) versetzten Positionen erfassen und umlenken, derart, dass während der Verschiebung der Schiebetür (10) ein durch die Spannung und Umlenkung des Seiles (16) verursachter Bremseffekt auftritt.
  2. Bremsvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass drei Rollen (52, 54, 56) vorgesehen sind.
  3. Bremsvorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Seil (16) ein Drahtseil oder ein Kunststoffseil ist.
  4. Bremsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass eine Spannvorrichtung (32) für das Seil vorgesehen ist.
  5. Bremsvorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Spannvorrichtung eine Vorspanneinrichtung (34) zur groben Anpassung der Seilspannung und eine Feinspanneinrichtung (36) umfaßt, die für eine Feinjustierung der Seilspannung betätigt werden kann.
  6. Bremsvorrichtung nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorspanneinrichtung (34) und die Feinspanneinrichtung (36) hintereinander geschaltet sind.
  7. Bremsvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Seil (16) in Haltewinkeln (18,20) gehalten ist, die einen am Schrank angebrachten Schenkel (22) und einen senkrecht von diesem vorspringenden Schenkel (24) umfassen.
  8. Bremsvorrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die vorspringenden Schenkel (24) im Bereich ihrer freien Kanten Bohrungen aufweisen, in die reibungsarme Buchsen (26,28) eingesetzt sind, durch die das Seil (16) geführt ist.
Es folgen 3 Blatt Zeichnungen






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