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Dokumentenidentifikation DE102004060883A1 13.07.2006
Titel Schwenkverbindungsvorrichtung für Druckfluidschläuche
Anmelder Wolf, Heinz, 45711 Datteln, DE;
Warnatz, Carsten, 45711 Datteln, DE
Erfinder Wolf, Heinz, 45711 Datteln, DE;
Warnatz, Carsten, 45711 Datteln, DE
Vertreter Dr. Hoffmeister & Tarvenkorn, 48147 Münster
DE-Anmeldedatum 17.12.2004
DE-Aktenzeichen 102004060883
Offenlegungstag 13.07.2006
Veröffentlichungstag im Patentblatt 13.07.2006
IPC-Hauptklasse F16L 27/00(2006.01)A, F, I, 20051017, B, H, DE
Zusammenfassung Schwenkverbindungsvorrichtung (100) für Druckfluidschläuche, mit einem Anschlussträgerkörper (1) mit wenigstens einem Fluideingang (4) und wenigstens einem Fluidausgang (7), an den ein Durckfluidschlauch so anschließbar ist, dass er im Wesentlichen senkrecht zur Schwenkdrehachse zeigt, und einem Lagersitz mit einem mit dem Anschlussträgerkörper (1) verbundenen Lagerzapfen (12). Der Anschlussträgerkörper (1) weist an seiner Unterseite benachbart zum Lagersitz den Fluideingang (4) auf. Vorzugsweise ist der Lagersitz auf einer schmalen Trägerplatte (50) angeordnet, die beispielsweise im Bereich des Sattels einer Sattelzugmaschine einzubauen ist.

Beschreibung[de]

Die Erfindung betrifft eine Schwenkverbindungsvorrichtung für Druckfluidschläuche mit einem Anschlussträgerkörper mit wenigstens einem Fluideingang und wenigstens einem Fluidausgang, an den ein Druckfluidschlauch so anschließbar ist, dass er im Wesentlichen senkrecht zur Schwenkdrehachse zeigt, wobei der Fluideingang mit dem Fluidausgang über einen Fluidkanal verbunden ist, einem Lagersitz und einem mit dem Anschlussträgerkörper verbundenen Lagereinsatz an der Unterseite des Anschlussträgerkörpers, der mit dem Lagersitz zur Herstellung eines Drehlagers kompatibel ist.

Schwenkverbindungsvorrichtungen der vorgenannten Art sollen beispielsweise bei Fahrzeugen, wie Zugfahrzeugen von Sattelaufliegern, verwendet werden. Als Druckfluid dient in solchen Fällen eine Hydraulikflüssigkeit. Bekannt ist eine solche Schwenkverbindungsvorrichtung aus der deutschen Gebrauchsmusterschrift 80 32 933. Bei der aus dem Gebrauchsmuster bekannten Schwenkverbindungsvorrichtung ist ein Anschlussträgerkörper vorhanden, der einen Einschraubstutzen besitzt. Durch einen umlaufenden Schwenckörper, der mit dem Einschraubstutzen drehbar und abgedichtet verbunden ist, ist der Durchfluss in jeder Herstellung des Schwenkkörpers gewährleistet. Damit ist möglich, den Fluidausgang praktisch in jede Position zu drehen.

Nachteilig bei dieser Art einer Schwenkverbindungsvorrichtung ist, dass die Position des Einschraubstutzens gegenüber dem Drehlager jeweils genau festgelegt ist und diese Position auch für die Richtung der Druckfluidschläuche maßgebend ist. Auch kann mit einem Anschlussträgerkörper immer nur ein Fluideingang verbunden werden.

Es stellt sich die Aufgabe, eine Schwenkverbindungsvorrichtung anzugeben, die in einfacher Weise zu bestücken ist, in ihren Positionen leicht zu verändern ist und bei der auf das relativ schwierig zu konstruierende Merkmal des Durchflusses durch das Drehlager selbst verzichtet wird.

Diese Aufgabe wird gelöst bei einer Schwenkverbindungsvorrichtung, bei der das Drehlager und der Fluiddurchfluss voneinander getrennt sind, wobei der Anschlussträgerkörper an seiner Unterseite benachbart zum Lagersitz den Fluideingang aufweist.

Um die Verschwenkbarkeit des angeschlossenen Fluidschlauches zu verbessern, ist der Fluidausgang mit einem starren Fluidausgangsrohr bestückt, das über den Umfang des Anschlussträgerkörpers hinausragt. Vorzugsweise ist das Fluidausgangsrohr S-förmig gekrümmt, um die Spannungen bei Temperaturwechsel zu vermindern.

Eine gute Druckverteilung innerhalb des Anschlussträgerkörpers lässt sich erzielen, wenn dieser eine klobenartige Gestalt hat, die – von oben gesehen – zum Drehlagerbereich sich verjüngt.

Bei einer bevorzugten Ausführungsform ist der Anschlussträgerkörper mit zwei Fluideingängen und zwei Fluidausgängen bestückt, die im Anschlussträgerkörper mit getrennten Strömungsverläufen versehen sind.

Besonders vorteilhaft ist eine Konstruktion, bei der der Anschlussträgerkörper mit zwei Fluideingängen und zwei Fluidausgängen versehen ist, die zu einem Fluidkreislauf gehören, bei dem das erste Paar, bestehend aus erstem Fluideingang und erstem Fluidausgang, zu einem Vorlauf und das zweite Paar, bestehend aus zweitem Fluideingang und zweitem Fluidausgang, zu einem Rücklauf gehören, und bei der in den Anschlussträgerkörper ein Druckventil eingebaut ist, das bei festgelegtem Überdruck im Vorlauf einen Fluidlaufweg vom ersten Paar zum zweiten Paar öffnet.

Wenn der Lagersitz auf einer schmalen Trägerplatte angeordnet ist, die im Bereich des Sattels einer Sattelzugmaschine anzuordnen ist, kann eine Festlegung individuell angepasst an den jeweiligen Typ eines Fahrzeugs erfolgen.

Die Erfindung erstreckt sich auch auf eine Trägerplatte einer Schwenkverbindungsvorrichtung mit einem mit einem Anschlussträgerkörper verbundenen Lagereinsatz an der Unterseite des Anschlussträgerkörpers, der mit einem Lagersitz zur Herstellung eines Drehlagers kompatibel ist und bei dem die Trägerplatte als schmale Bohle gestaltet ist, die in der Mitte den Lagersitz trägt und an wenigstens einem Ende mit einer Haltevorrichtung versehen ist. Beispielsweise kann die Trägerplatte wenigstens an einem Ende mit einem Langloch versehen sein, durch das ein Befestigungsbolzen steckbar ist, mit dem die Trägerplatte festlegbar ist.

Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in der Zeichnung dargestellt. Die Figuren zeigen im Einzelnen:

1 in perspektivischer Darstellung eine Schwenkverbindungsvorrichtung mit einem Zufluss und einem Abfluss;

2 in perspektivischer Darstellung eine Vorrichtung mit zwei Zuflüssen und zwei Abflüssen;

3 eine Vorrichtung gem. 1, von unten gesehen;

4 eine Vorrichtung gem. 2, von unten gesehen;

5 einen Schnitt durch eine weitere Ausführungsform einer Schwenkverbindungsvorrichtung.

Die 1 und 3 zeigen eine Schwenkverbindungsvorrichtung 100 für Druckfluidschläuche. Die Schwenkverbindungsvorrichtung 100 besitzt einen Anschlussträgerkörper 1 mit einem Gehäuse, das etwa quaderförmig gestaltet ist und eine gerundete Rückseite 2 besitzt, so dass sich ein klobenförmiges Aussehen ergibt. Der Anschlussträgerkörper 1 ist aus Aluminium gegossen und mit einem Durchlasskanal versehen. Auf der Unterseite 3 des Gehäuses des Anschlussträgerkörpers befindet sich eine Anschlussöffnung als Fluideingang 4. Auf der Stirnseite 5 ist ein Fluidausgang 7 vorgesehen. Der stirnseitige Fluidausgang 7 ist mit einem S-förmigen Metallrohr 6 bestückt, an dessen Ende sich ein Adapterübergang 8 für einen Schlauchanschluss befindet.

3 zeigt den Anschlussträgerkörper 1 von unten gesehen. Das gerundete Rückenteil 2 umschließt eine Bohrung 9, die Teil eines Drehlagers ist. Der Fluideinlass 4 steht über einen gewinkelten Kanal 10 mit dem Fluidausgang 7 in Verbindung.

Um den Anschlussträgerkörper 1 beispielsweise mit einer Sattelzugmaschine im Bereich der Sattelplatte zu verbinden, ist eine Trägerplatte 50 aus Aluminium vorgesehen. Die Trägerplatte 50 hat die Form einer schmalen Bohle, die im Mittelbereich eine Bohrung 11 als Lagersitz aufweist. An beiden Enden der Trägerplatte 50 sind Langlöcher 13 und 14 vorgesehen, durch die Schraubbolzen zur Festlegung von Haltefingern (nicht dargestellt) hindurch gesteckt werden können. Die Drehbarkeit des Anschlussträgerkörpers 1 in Bezug auf die Trägerplatte 50 wird mit Hilfe eines durch die Bohrungen 9 und 11 hindurch reichenden Lagerzapfens 12, der an den Enden überstehende Flansche trägt, erreicht, so dass ein Drehlager gebildet ist.

Die Trägerplatte 50 kann auch mit einem oder zwei Anschlagelementen, hier Zapfen 51, versehen sein, so dass die Verdrehung des Anschlussträgerkörpers 21 begrenzt ist. Ferner ist möglich, den Anschlussträgerkörper 21 in einen einseitig offenen Käfig (nicht dargestellt) drehbar zu lagern, der gleichzeitig als Anschlagelement und als Schutzvorrichtung dient.

Eine zweite Ausführungsform für eine Schwenkverbindungsvorrichtung 200 ist in den 2 und 4 abgebildet.

Der Anschlussträgerkörper 21 trägt in diesem Fall zwei Fluideingänge 24 und 24' an der Unterseite des Gehäuses. Entsprechende Fluidausgängen 27, 27' sowie zwei S-förmige Fluidausgangsrohre 26, 26' sind an der Stirnseite des Anschlussträgerkörpers 21 angebracht. Die beiden getrennten Fluiddurchgänge innerhalb des Anschluss-trägerkörpers 21 kommen beispielsweise für den Vorlauf und für den Rücklauf von Hydrauliksystemen in Frage. Bei dieser Ausführungsform ist vorteilhaft, dass gleichzeitig zwei Übergänge für Fluidflüssigkeit vorhanden sind, die der relativen Bewegung von Zugmaschine zu Auflieger folgen können.

5 zeigt eine weitere Ausführungsform einer Schwenkverbindungsvorrichtung 300 mit Schnitt durch den Anschlussträgerkörper 31. Der Anschlussträgerkörper ist mit zwei Fluideingängen 34, 34' und zwei Fluidausgängen 37, 37' versehen, die zu einem einzigen Fluidkreislauf gehören. Das erste Paar, bestehend aus erstem Fluideingang 34 und erstem Fluidausgang 37, gehört zu einem Vorlauf und das zweite Paar, bestehend aus zweitem Fluideingang 34' und zweitem Fluidausgang 37', zu einem Rücklauf. In den Anschlussträgerkörper 31 ist innenliegend ein Druckventil 30 eingebaut, das bei einem festgelegten Überdruck, der von dem Fluideingang 34 ausgeht, anspricht und damit einen Fluidlaufweg vom ersten Paar zum zweiten Paar öffnet. Damit wird die Schwenkverbindungsvorrichtung dazu genutzt, auch eine Drucküberwachung mit Abflussmöglichkeit zu schaffen, das heißt, vom Fluideinang direkt zum Fluidrücklauf. Die hierfür erforderlichen Zweigkanäle 38, 39 ergeben jeweils Durchflüsse von Fluideingang 34, Fluideingang 34' bzw. Fluidausgang 37'.


Anspruch[de]
  1. Schwenkverbindungsvorrichtung 100; 200; 300 für Druckfluidschläuche, mit folgenden Einzelteilen:

    – einem Anschlussträgerkörper (1; 21; 31) mit wenigstens einem Fluideingang (4; 24; 34) und wenigstens einem Fluidausgang (7; 27, 27'; 37, 37'), an den ein Druckfluidschlauch so anschließbar ist, dass er im Wesentlichen senkrecht zur Schwenkdrehachse zeigt, wobei der Fluideingang mit dem Fluidausgang über einen Fluidkanal (10) verbunden ist,

    – einem Lagersitz,

    – einem mit dem Anschlussträgerkörper verbundenen Lagereinsatz (Lagerzapfen 12) der mit dem Lagersitz (9) zur Herstellung eines Drehlagers kompatibel ist,

    dadurch gekennzeichnet, dass der Anschlussträgerkörper (1; 21; 31) an seiner Unterseite benachbart zum Lagersitz (9) den Fluideingang (4; 24; 34) aufweist und der Fluidkanal getrennt vom Drehlager (9 und 11) verläuft.
  2. Schwenkverbindungsvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Fluidausgang (7; 27, 27'; 37, 37') mit einem starren Fluidausgangsrohr (6; 26, 26') bestückt ist, das über den Umfang des Anschlussträgerkörpers (1; 21; 31) hinausragt.
  3. Schwenkverbindungsvorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Fluidausgangsrohr (6; 26, 26') S-förmig gekrümmt ist.
  4. Schwenkverbindungsvorrichtung nach Anspruch 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Anschlussträgerkörper (1; 21; 31) eine klobenartige Gestalt hat, die – von oben gesehen – zum Drehlagerbereich sich verjüngt.
  5. Schwenkverbindungsvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Anschlussträgerkörper (21; 31) mit zwei Fluideingängen und zwei Fluidausgängen bestückt ist, die im Anschlussträgerkörper mit getrennten Strömungskanälen versehen sind.
  6. Schwenkverbindungsvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Anschlussträgerkörper (31) mit zwei Fluideingängen (34, 34') und zwei Fluidausgängen (37, 37') versehen ist, die zu einem Fluidkreislauf gehören, bei dem der das erste Paar, bestehend aus erstem Fluideingang (34) und erstem Fluidausgang (37), zu einem Vorlauf und das zweite Paar, bestehend aus zweitem Fluideingang (34') und zweitem Fluidausgang (37'), zu einem Rücklauf gehören, und dass in den Anschlussträgerkörper ein Druckventil (30) eingebaut ist, das bei festgelegtem Überdruck im Vorlauf einen Fluidlaufweg vom ersten Paar zum zweiten Paar öffnet.
  7. Schwenkverbindungsvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Fluid eine Hydraulikflüssigkeit ist.
  8. Schwenkverbindungsvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Lagersitz auf einer schmalen Trägerplatte (50) angeordnet ist, die beispielsweise im Bereich des Sattels einer Sattelzugmaschine einzubauen ist.
  9. Schwenkverbindungsvorrichtung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Trägerplatte (50) als schmale Bohle gestaltet ist, die in der Mitte einen Lagersitz trägt und an wenigstens einem Ende mit einer Haltevorrichtung versehen ist.
  10. Schwenkverbindungsvorrichtung nach Anspruch 8 oder 9, dadurch gekennzeichnet, dass auf der Trägerplatte (50) Anschlagelemente (51) vorgesehen sind, die die Verdrehung des Anschlussträgerkörpers (21) begrenzen.
  11. Schwenkverbindungsvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Anschlussträgerkörper (1; 21; 31) drehbar in einem einseitig offenen Käfig drehbar gelagert ist.
  12. Trägerplatte (50) einer Schwenkverbindungsvorrichtung mit einem mit einem Anschlussträgerkörper (1; 21; 31) verbundenen Lagereinsatz an der Unterseite des Anschlussträgerkörpers, der mit einem Lagersitz zur Herstellung eines Drehlagers kompatibel ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Trägerplatte (50) als schmale Bohle gestaltet ist, die den Lagersitz trägt und an wenigstens einem Ende mit einer Haltevorrichtung versehen ist.
  13. Trägerplatte nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass die Trägerplatte wenigstens an einem Ende mit einem Langloch (13; 14) versehen ist, durch das ein Befestigungsbolzen steckbar ist, mit dem die Trägerplatte (50) festlegbar ist.
  14. Trägerplatte nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass auf der Trägerplatte (50) Anschlagelemente (51) vorgesehen sind, die die Verdrehung des Anschlussträgerkörpers (21) begrenzen.
Es folgen 5 Blatt Zeichnungen






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