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Dokumentenidentifikation DE60114262T2 13.07.2006
EP-Veröffentlichungsnummer 0001127689
Titel Druckmaschine
Anmelder Riso Kagaku Corp., Tokio/Tokyo, JP
Erfinder Hatano, Shinya, Inashiki-gun, Ibaraki-ken, JP
Vertreter HOFFMANN & EITLE, 81925 München
DE-Aktenzeichen 60114262
Vertragsstaaten DE, FR, GB
Sprache des Dokument EN
EP-Anmeldetag 22.02.2001
EP-Aktenzeichen 011036282
EP-Offenlegungsdatum 29.08.2001
EP date of grant 26.10.2005
Veröffentlichungstag im Patentblatt 13.07.2006
IPC-Hauptklasse B41F 31/02(2006.01)A, F, I, 20051017, B, H, EP
IPC-Nebenklasse B41L 13/18(2006.01)A, L, I, 20051017, B, H, EP   

Beschreibung[de]
HINTERGRUND DER ERFINDUNG

Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Druckmaschine und im speziellen auf eine Druckmaschine mit einer Tintenflaschenanordnungseinheit, um eine Tintenflasche extern der Trommel anzuordnen.

Es wurde vordem vorgeschlagen, eine Matrizendruckmaschine als eine Druckvorrichtung zu verwenden, wobei ein Matrizenblatt um eine Trommel auf Basis der Abbildungsdaten gewickelt wurde, wobei ein Blatt Druckpapier gegen die rotierende Trommel gedrängt so bewegt wurde, dass ein Tintenabbild direkt auf das Druckpapier übertragen wurde, oder wobei, bei einem alternativen Verfahren, eine Transfertrommel gegen die rotierende Trommel gedrängt und so gedreht wird, dass ein Tintenabbild erst auf die Transfertrommel übertragen und anschließend ein Blatt Druckpapier gegen die rotierende Transfertrommel gedrängt wird, um das Tintenabbild auf das Druckpapier zu übertragen. Bei solch einer Matrizendruckmaschine ist es Standard, die Druckmaschine mit einer Tintenflaschenanordnungseinheit auszustatten, die als Tintenquelle fungiert, um eine Tinte von einer Innenseite der Trommel zur Verfügung zu stellen. Wenn bei diesem Ablauf die Trommel eine große Größe und darin einen umfangreichen Raum aufweist, kann die Tintenflaschenanordnungseinheit in der Trommel aufgenommen sein. Wenn jedoch die Trommel eine sehr geringe Größe aufweist, oder wenn die Trommel eine große Größe aufweist, aber im Inneren keinen umfangreichen Raum aufweist, wird die Tintenflaschenanordnungseinheit außerhalb der Trommel angeordnet.

Die 1 bis 3 zeigen eine vom vorliegenden Erfinder untersuchte, herkömmliche Matrizendruckmaschine mit einer Tintenflaschenanordnungseinheit, die außerhalb einer Trommel angeordnet ist. Gemäß 1 umfasst ein Körper 100 der Druckmaschine darin eine Trommel 102, die durch ein Trommelstützelement 101 gestützt wird. Ein äußerer Rand des Körpers 100 ist von einem Körpergehäuse 103 abgedeckt, wobei ein Teil dessen mit einer Öffnung 104 ausgebildet ist. Das Trommelstützelement 2 ist zusammen mit der Trommel 102 in oder aus dem Körper 100 frei bewegbar. Wenn die Trommel 102 innerhalb des Körpers 100 gehalten ist, ist eine Tintenflaschenanordnungseinheit 105 in einem Raum zwischen dem Seitenrand der Trommel 102 und der Öffnung 104 angeordnet.

Die Tintenflaschenanordnungseinheit 105 ist unbeweglich auf dem Trommelstützelement 101 gestützt und umfasst einen Kopfbereich 106 mit einer Tintenempfangsöffnung (nicht dargestellt), und eine zylindrische Flaschenführung 108, die auf dem Trommelstützelement fixiert ist, und eine Flaschenanordnungskammer (die kein Bezugszeichen trägt), um eine Tintenflasche 107 aufzunehmen. Die in die Flaschenanordnungskammer (nicht dargestellt) der Flaschenführung 108 eingeführte Tintenflasche 107 ist durch die Betätigung eines Betätigungshebels 109 (siehe 2 und 3) zwischen einer Flaschenkopplungsposition, um einen Tintenauslass (nicht dargestellt) der Tintenflasche 107 mit der Tintenaufnahmeöffnung (nicht dargestellt) zu verbinden, und einer Flaschenentkopplungsposition, um den Tintenauslass der Tintenflasche 107 von der Tintenaufnahmeöffnung zu trennen, frei bewegbar. Die Tintenflasche 107 ist so ausgebildet, dass sie eine zylindrische Form aufweist, die seitlich und nahe der Trommel 102 liegt.

Bei solch einem Aufbau ist es, um die Tintenflasche 107 der Tintenflaschenanordnungseinheit 105 durch eine neue auszutauschen, nötig, dass die Trommel 102 erst zusammen mit dem Trommelstützelement 101 aus dem Körper 100 der Druckmaschine herausgezogen wird, wie dies in 1 gezeigt ist, und anschließend die Tintenflasche 107 aus der Flaschenkopplungsposition in die Flaschenentkopplungsposition durch die Betätigung des Betätigungshebels 109 bewegt wird, wie dies in 2 dargestellt ist. Anschließend wird die Tintenflasche 107 aus dem Flaschenführung 108 entfernt. Anschließend wird eine neue Tintenflasche 107 in die Flaschenanordnungskammer (nicht dargestellt) der Flaschenführung 108 eingeführt, und der Betätigungshebel 109 so betätigt, dass sich die Tintenflasche 107 aus der Flaschenentkopplungsposition in die Flaschenkopplungsposition bewegt. Schließlich werden das Trommelstützelement 101 und die Trommel 102 zur Innenseite des Körpers 100 returniert, wodurch ein Flaschenaustauschzyklus abgeschlossen wird.

Druckschrift EP 0 712 733 offenbart eine Druckmaschine mit den Merkmalen des Oberbegriffs von Anspruch 1.

ZUSAMMENFASSUNG DER ERFINDUNG

Bei der herkömmlichen Druckmaschine ist es jedoch erforderlich, dass die Tintenflasche 107 durch eine neue mittels Herausziehen oder Einführen der schweren Trommel relativ zum Körper 100 der Druckmaschine ersetzt wird, was zu einer fehleranfälligen Austauschprozedur führt. Hier kommt in Betracht, dass die Flaschenanordnungskammer (nicht dargestellt) der Flaschenführung 108 so angeordnet ausgebildet ist, dass es möglich ist, die Tintenflasche 107 in derselben Richtung in die Flaschenanordnungskammer einzuführen oder daraus herauszuziehen (nämlich in einer zur Trommel 102 konzentrisch longitudinalen Achse), wie die, in der die Trommel 102 aus dem Körper der Druckmaschine herausgezogen oder in diesen hineingeführt wird. Wenn die Tintenflasche 107 derart relativ zur Trommel 102 positioniert ist, sind die Abmessungen der Druckmaschine relativ groß.

Es ist daher eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Druckmaschine darzubieten, die einen kompakten Aufbau aufweist und den einfachen Austausch der Tintenflasche erlaubt.

Gemäß einem Merkmal der vorliegenden Erfindung ist eine Druckmaschine gemäß Anspruch 1 vorgesehen.

Zudem ist eine Druckmaschine offenbart, mit einem Körper, mit einer Öffnung, einem Trommelstützelement, das eine Trommel trägt und bewegbar im Körper gestützt ist, um durch die Öffnung zwischen einer Druckposition, in der die Trommel innerhalb des Körpers gehalten ist, und einer Ruheposition, in der die Trommel außerhalb des Körpers gehalten ist, bewegt zu werden, und einer Tintenflaschenanordnungseinheit, die bewegbar auf dem Trommelstützelement getragen ist. Die Tintenflaschenanordnungseinheit umfasst einen Drehtisch, der drehbar auf dem Trommelstützelement montiert ist, eine Flaschenführung, die auf dem Drehtisch gestützt ist, und eine Flaschenanordnungskammer, um eine Tintenflasche aufzunehmen, und Tintenflaschenkupplungsmittel, um den Drehtisch zwischen einer Flaschenwechselposition, in der die Tintenflasche in die Flaschenanordnungskammer eingeführt werden kann, und einer Flaschenaufnahmeposition, in der die Tintenflasche in einer Anordnungsposition angeordnet ist, um die Trommel zum Drucken mit einer Tinte zu versorgen, zu bewegen.

Andere Merkmale und Vorteile der Erfindung werden aufgrund der folgenden Beschreibung in Zusammenhang mit den beiliegenden Zeichnungen offensichtlich, die exemplarisch die Grundlagen der Erfindung verdeutlichen.

KURZE BESCHREIBUNG DER ZEICHNUNGEN

Die Erfindung wird, zusammen mit deren Aufgaben und Vorteilen, am besten verständlich unter Bezug auf die folgenden Beschreibungen der vorliegenden, bevorzugten Ausführungsformen, zusammen mit den beiliegenden Zeichnungen. Dabei zeigt:

1 eine perspektivische Ansicht einer herkömmlichen Matrizendruckmaschine, die mit einer Tintenflaschenanordnungseinheit ausgerüstet ist;

2 eine perspektivische Ansicht der Druckmaschine gemäß 1, wobei die Tintenflaschenanordnungseinheit in einer mit der Trommel eingefahrenen Position gezeigt wird; und

3 eine perspektivische Ansicht der Druckmaschine gemäß 2, wobei die Tintenflaschenanordnungseinheit in der eingefahrenen Position gezeigt wird, wobei eine Tintenflasche aus einer Flaschenführung herausgezogen wird;

4 eine perspektivische Explosionsansicht einer bevorzugten Ausführungsform einer Druckmaschine gemäß der vorliegenden Erfindung, wobei ein Drehtisch einer Tintenflaschenanordnungseinheit in einer Flaschenaufnahmeposition gezeigt ist,

5 eine perspektivische Ansicht der bevorzugten Ausführungsform der Druckmaschine, wobei der Drehtisch der Tintenflaschenanordnungseinheit in einer Flaschenwechselposition gezeigt ist;

6 eine perspektivische Ansicht der Tintenflaschenanordnungseinheit der Druckmaschine gemäß der vorliegenden Erfindung, wobei die Flaschenführung der Übersichtlichkeit halber weggeschnitten wurde, und der Drehtisch in der Flaschenwechselposition gezeigt ist;

7 eine Draufsicht der Tintenflaschenanordnungseinheit der Druckmaschine gemäß der vorliegenden Erfindung, wobei der Drehtisch in einer Flaschenaufnahmeposition und die in einer Flaschenkupplungsposition angeordnete Tintenflasche gezeigt sind;

8 eine Seitenansicht, die der Übersichtlichkeit halber teilweise freigeschnitten wurde, der Tintenflaschenanordnungseinheit der Druckmaschine gemäß der vorliegenden Erfindung, wobei der Drehtisch in der Flaschenaufnahmeposition und die in der Flaschenkupplungsposition angeordnete Tintenflasche gezeigt sind;

9 eine Draufsicht der Tintenflaschenanordnungseinheit der Tintenflasche gemäß der vorliegenden Erfindung, wobei der Drehtisch in der Flaschenaufnahmeposition und die Tintenflasche in der Flaschenentkopplungsposition dargestellt sind; und

10 eine Seitenansicht, die teilweise freigeschnitten ist, der Tintenflaschenanordnungseinheit der Druckmaschine gemäß der vorliegenden Erfindung, wobei der Drehtisch in der Flaschenaufnahmeposition und die Tintenflasche in der Flaschenentkopplungsposition dargestellt sind.

DETAILLIERTE BESCHREIBUNG DER BEVORZUGTEN AUSFÜHRUNGSFORMEN

Unter Bezug auf die 4 und 5 ist nun eine bevorzugte Ausführungsform einer Druckmaschine gemäß der vorliegenden Erfindung dargestellt. In den 4 und 5 umfasst die Druckmasche einen Körper 1, in der ein Trommelstützelement 2, das eine Trommel 3 trägt, bewegbar gestützt ist, um zwischen einer Druckposition, in der die Trommel innerhalb des Körpers 1 liegt, und einer Ruheposition, in der die Trommel 3 außerhalb des Körpers 1 gehalten ist, bewegt zu werden. Ein äußerer Rand des Körpers 1 ist mit einem Körpergehäuse 4 überdeckt, das eine Öffnung 5 aufweist. Die Öffnung 5 ist mit einer Gehäusetür geschlossen oder geöffnet (siehe 5). Wenn die Gehäusetür 6 geöffnet ist, kann das Trommelstützelement, das die Trommel 3 trägt, frei in den Körper 1 hineingebracht oder daraus herausgezogen werden. Unter der Voraussetzung, dass die Trommel 3 im Körper 1 gehalten ist, ist eine Tintenflaschenanordnungseinheit 7 in einem inneren Raum zwischen einem vorderen distalen Ende der Trommel 3 und der Öffnung 5 des Körpergehäuses 4 positioniert. Die Tintenflaschenanordnungseinheit 7 ist hinsichtlich einer dazu unabhängigen Rotationsbewegung bewegbar auf dem Trommelstützelement 2 gestützt.

Wie in den 6 bis 10 im Detail gezeigt, umfasst die Tintenflaschenanordnungseinheit 7 einen Kopfbereich 9, der am Trommelstützelement 2 fixiert ist und eine Tintenaufnahmeöffnung 8 aufweist, und einen Drehtisch 11, der frei drehbar auf dem Trommelstützelement 3 über einen Drehzapfen 10 gelagert ist. Eine Flaschenführung 14 mit einer darin ausgeformten Flaschenanordnungskammer 13 ist auf dem Drehtisch 11 montiert, um die Anordnung einer Tintenflasche 12 zu ermöglichen. Dank der Rotationsbewegung des Drehtisches 11 kann der Drehtisch 11 frei zwischen einer Flaschenwechselposition (siehe 5), in der die Tintenflasche 12 in die Flaschenanordnungskammer 13 durch die Öffnung 5 von der Außenseite des Körpers 1 eingeführt werden kann, und einer Flaschenaufnahmeposition (siehe 4), in der die in die Flaschenanordnungskammer 13 eingeführte Tintenflasche 12 im inneren Raum innerhalb der Öffnung 5 aufgenommen ist, bewegt werden. Wenn der Drehtisch 1 in die Flaschenaufnahmeposition bewegt wird, ist die in der Flaschenaufnahmekammer 13 aufgenommene Tintenflasche 12 passend an die Tintenaufnahmeöffnung 8 angepasst. In der Flaschenaufnahmeposition ist auch die Tintenflasche 12 seitlich und nahe der Trommel 3 platziert.

Ein Tintenflaschenkupplungsmittel 12 umfasst einen Betätigungshebel 17, der auf einem am Drehtisch 11 fixierten Drehzapfen gelagert ist, eine Gleitplatte 18, die mit dem Betätigungshebel 17 über einen Verbindungszapfen 18b verbunden ist, um auf dem Drehtisch 11 der Drehbewegung des Betätigungshebels 17 folgend entlang zu gleiten, ein Verbindungselement, das an einem Ende mit dem Betätigungshebel 17 zur freien Drehbewegung verbunden ist und mit dem anderen Ende mit einem Flaschendrängelement 22 zur freien Rotationsbewegung verbunden ist, eine Schraubendruckfeder 19a, durch die sich das Verbindungselement 19 erstreckt und deren eines Ende mit dem Verbindungselement 19 verbunden ist, und deren anderes Ende mit dem Flaschendrängelement 22 verbunden ist, wobei das Flaschendrängelement 22 drehbar auf einem Träger 20 über einen Stützfilm 21 gelagert ist. Die Gleitplatte 18 weist ein distales Ende mit einem nahe der Tintenaufnahmeöffnung 8 ausgeformten, sich nach oben erstreckenden Flaschenanschlagfortsatz 18 auf.

Auch das Flaschendrängelement 22 weist einen Langschlitz auf, mit dem das Verbindungselement 19 verbunden ist. Das Verbindungselement 19 ist unter geringem Spiel mit dem Flaschendrängelement 22 verbunden. Da jedoch das Flaschendrängelement 22 durch die Schraubenfeder 19a in einer Richtung weg vom Verbindungselement 19 gedrängt wird, sind das Verbindungselement 19 und das Flaschendrängelement 22 miteinander ohne das Spiel verbunden. Mit einem solchen Aufbau wird das Flaschendrängelement 22 um den Lagerzapfen 21 gegen die Kraft der Schraubendruckfeder 19a gedreht, wodurch durch Aufblähen verursachte Abmessungsunterschiede der Tintenflasche berücksichtigt werden.

Unter den Umständen, dass ein vorderes distales Ende der in der Flaschenanordnungskammer 13 aufgenommenen Tintenflasche 12 in eine Position bewegt wird, in der es gegen den Flaschenanschlagfortsatz 18a ansteht, nämlich in eine Flaschenentkopplungsposition (siehe 9 und 10), wenn der Betätigungshebel 17 entgegen dem Uhrzeigersinn gedreht wurde, wird die Gleitplatte 18 näher an die Tintenaufnahmeöffnung 8 verschoben, während der Flaschenanschlagvorgang der Tintenflasche 12 gelöst wird. In diesem Fall wird das Flaschendrängelement 22 entgegen dem Uhrzeigersinn gedreht, so dass ein hinteres Ende der Tintenflasche 12 zugedrückt wird, dass sich die Tintenflasche 12 in Richtung der Tintenaufnahmeöffnung 8 bewegt, bis eine Tintenauslassöffnung 12a der Tintenflasche 12 in eine Flaschenkupplungsposition (siehe 7 und 8), in der die Tintenauslassöffnung 12a mit der Tintenaufnahmeöffnung 8 gekoppelt ist, bewegt.

Im Gegensatz dazu, wenn die Tintenflasche 12 in die Flaschenkupplungsposition bewegt wurde (siehe 7 und 8), wird, wenn der Betätigungshebel 17 im Uhrzeigersinn gedreht wird, das Flaschendrängelement 22 im Uhrzeigersinn gedreht, wodurch das hintere Ende der Tintenflasche 12 freigegeben wird. Bei diesem Vorgang wird die Gleitplatte 18 in einer Gleitbewegung in einer Richtung weg von der Tintenaufnahmeöffnung 8 bewegt, um das vordere distale Ende der Tintenflasche 12 so zu drücken, dass sich die Tintenflasche 12 von der Tintenaufnahmeöffnung 8 in Richtung der Flaschenentkopplungsposition (siehe 9 und 10) bewegt, in der die Tintenaufnahmeöffnung 8 von der Tintenauslassöffnung 12a der Tintenflasche 12 getrennt ist.

Da weiter eine Feststellfeder 25 zwischen einem Federeingriffssegment 23 des Betätigungshebels 17 und einem Federeingriffssegment 24 des Drehtisches 11 verbunden ist, wird der Betätigungshebel 17 in der Flaschenentkopplungsposition gehalten, wenn er in dieser Position angeordnet wird, und wird zudem in der Kopplungsposition gehalten, wenn er in dieser Position angeordnet wird.

Ein erstes Tintenempfangsschutzmittel 30 umfasst ein Eingriffssegment 31, das sich von einem unteren Ende des Betätigungshebels 17 erstreckt, und einen länglichen Eingriffsschlitz 33, der auf dem Fortsatz 32 ausgeformt ist, der am Trommelstützelement 2 fixiert ist. Wenn der Betätigungshebel 17 in einer Position verbleibt, in der die Tintenflasche 32 in der Flaschenentkopplungsposition angeordnet ist, wird das Eingriffssegment 31 vom Eingriffsschlitz 33 nach oben versetzt, wodurch dem Drehtisch die Bewegung von der Flaschenaufnahmeposition in die Flaschenwechselposition erlaubt wird. Im Gegensatz dazu wird das Eingriffssegment 31, wenn der Betätigungshebel in einer Position verbleibt, in der die Tintenflasche 12 in der Flaschenkopplungsposition angeordnet ist, mit dem länglichen Eingriffsschlitz 33 in Eingriff gebracht, wodurch der Drehtisch 11 daran gehindert wird, sich von der Flaschenaufnahmeposition in die Flaschenwechselposition zu bewegen.

Ein zweites Tintenempfangsschutzmittel 34 umfasst ein Hebelarretierungselement 35, das über einen Lagerpin 35a zur freien Drehbewegung mit dem Drehtisch 11 verbunden ist, und ein Arretierungslöseelement 36, das in einer Position an dem Trommelstützelement 2 fixiert ist, die über einer Rotationsbahn eines distalen Endes des Hebelarretierungselementes 35 liegt, wenn der Drehtisch 11 in der Flaschenaufnahmeposition angeordnet ist. Das Hebelarretierungselement 35 wird zwischen einer Rotationsstoppposition, in der das Hebelarretierungselement 35 auf der Rotationsbahn eines hervorstehenden Segments 37 des Betätigungshebels 17 liegt, und einer rotationszulässigen Position, in der das hervorstehende Segment 37 des Betätigungshebel 17 außerhalb der Rotationsbahn des hervorstehenden Segments 37 des Betätigungshebels 17 liegt, drehbar, wobei eine Spannfeder 38 das Hebelarretierungselement 35 in Richtung der Rotationsstoppposition drängt. Zusätzlich ist, unter der Bedingung, dass der Drehtisch 11 in der Flaschenaufnahmeposition verbleibt, das Hebelarretierungselement 35 durch das Arretierungslöseelement 36 in der rotationszulässigen Position gegen die Kraft der Schraubenspannfeder 38 positioniert. Wenn der Drehtisch 11 in der Flaschenaustauschposition bleibt, ist das Hebelarretierungselement 35 durch die Kraft der Schraubenspannfeder 38 in der Rotationsstoppposition angeordnet, wodurch verhindert wird, dass sich die Flaschenkupplungsmittel 15 zwischen der Flaschenkupplungsposition und der Flaschen-Nichtkupplungsposition bewegen.

Im Folgenden wird der Vorgang eines Austauschvorgangs der Tintenflasche 12 in der Tintenflaschenanordnungseinheit 7 beschrieben. Bevor die Tintenflasche 12 ausgetauscht wird, wird die Tintenflaschenanordnungseinheit 7 gemäß einer Bedingung angeordnet, dass sie mit Tinte versorgt werden kann, und, wie in den 7 und 8 gezeigt, der Drehtisch 11 in der Flaschenaufnahmeposition angeordnet, während die Tintenflasche 12 in der Flaschenkupplungsposition angeordnet wird.

Zu Anfangs wird die Gehäusetür 6 geöffnet und der Betätigungshebel 17 im Uhrzeigersinn, wie durch einen Pfeil A in 8 gezeigt, gedreht, wodurch die Tintenflasche 12 von der Flaschenkupplungsposition in die Flaschenentkopplungsposition (siehe 9 und 10) bewegt wird. Anschließend wird der Drehtisch 11 im Uhrzeigersinn in einer Richtung gedreht, wie sie durch einen Pfeil B in den 5 und 9 dargestellt ist, wodurch der Drehtisch 11 von der Flaschenaufnahmeposition in die Flaschenwechselposition bewegt wird (siehe 5). In der Flaschenwechselposition wird die Tintenflasche 12 aus der Flaschenanordnungskammer 13 herausgezogen und durch eine neue Tintenflasche 12 ersetzt. Dabei wird, da das vordere distale Ende der Tintenflasche 12 durch den Flaschenanschlagfortsatz 18a der Gleitplatte 18 in seiner Bewegung eingeschränkt wird, die Tintenflasche 12 lediglich in die Flaschenkupplungsposition bewegt.

Anschließend wird der Drehtisch 11 im Uhrzeigersinn in eine Richtung gedreht, wie sie durch einen Pfeil C in den 5 und 6 dargestellt ist, so dass er von der Flaschenwechselposition in die Flaschenaufnahmeposition (siehe 9 und 10) bewegt wird. In der Flaschenaufnahmeposition wird der Betätigungshebel 17 im Uhrzeigersinn in eine Richtung gedreht, wie sie durch einen Pfeil D in 10 dargestellt ist, wodurch die Tintenflasche 12 von der Flaschenentkopplungsposition in die Flaschenkopplungsposition bewegt, um den Flaschenaustauschzyklus abzuschließen (wie in den 7 und 8 gezeigt).

Zu beachten ist, dass, wenn es nötig ist, die Trommel 3 aus dem Körper 1 der Druckmaschine zu Reparaturzwecken oder zum Austausch der Trommel herauszunehmen, dass das Trommelstützelement 2 horizontal aus der Öffnung 5 herausgezogen werden kann, um die Trommel 3 vom Trommelstützelement 2 zu entfernen.

Während in der dargestellten Ausführungsform eine Begrenzung im Rotationswinkel existiert, indem die Tintenflasche 12 über die Öffnung 5 in der Flaschenwechselposition durch eine neue ersetzt werden kann, soll darauf verwiesen werden, dass es möglich ist, die Drehrichtung oder den Drehwinkel der Flaschenaufnahmeposition relativ zur Trommel 3 frei zu gestalten, um bezüglich der Druckmaschine einen gewünschten kompakten Aufbau zu erzielen. In der oben behandelten, dargestellten Ausführungsform ist ein zylindrischer Rand der Tintenflasche 12 seitlich und nahe der Trommel 3 angeordnet, wobei der Austausch der Tintenflasche in derselben Weise erfolgen kann, wie dies bei einer herkömmlichen Druckmaschine der Fall ist, außer dem Drehen des Drehtisches 11, in dem die Tintenflasche 12 angeordnet ist, ohne dem Herausziehen einer schweren Trommel 3. Somit wird klar, dass die Tintenflasche 12 einfach durch eine neue ausgetauscht werden kann, ohne dass die Trommel herausgezogen werden muss, wodurch große Abmessungen der Druckmaschine verhindert werden.

Bei der dargestellten Ausführungsform, in der die Tintenempfangsöffnung 8 relativ zum Trommelstützelement 2 starr fixiert ist, ist es weiter nötig, um die Tintenflasche 12 durch eine neue zu ersetzen, den Drehtisch 11 in die Flaschenaustauschposition zu drehen, nachdem die Tintenflasche 12 von der Flaschenkopplungsposition in die Flaschenentkopplungsposition bewegt wurde, um die Tintenflasche 12 durch eine neue zu ersetzen, und es ist nötig, den Drehtisch 11 in die Flaschenaufnahmeposition und anschließend die Tintenflasche 12 von der Flaschenentkopplungsposition in die Flaschenkopplungsposition zu drehen. Dann macht es das Flaschenkopplungsmittel 15 in der Flaschenaufnahmeposition des Drehtisches 11 möglich, den Kupplungs- oder Entkupplungsvorgang der Tintenflasche 12 durchzuführen, und dadurch wird es möglich, den Kupplungs- oder Entkupplungsvorgang der Tintenflasche 12 in Richtung oder vom Tintenempfänger 8 weg in einer geeigneten Richtung durchzuführen. Folglich wird es, wenn die Tintenempfangsöffnung 8 starr angeordnet ist, möglich, die Tintenflasche 12 oder die Tintenempfangsöffnung 8 vor dem Einfluss extensiver, externer Kräfte zu schützen, wodurch Probleme, wie beispielsweise ungewünschtes Herausreißen oder Beschädigung der Tintenflasche verhindert werden.

Bei der dargestellten Ausführungsform kann sich, wenn die Tintenflasche 12 in der Nichtkopplungsposition angeordnet ist, der Drehtisch 11 von der Flaschenaufnahmeposition in die Flaschenwechselposition bewegen, so dass, wenn die Tintenflasche 12 in der Flaschenkopplungsposition angeordnet ist, das erste Tintenempfangsschutzmittel 30 dazu dient, den Drehtisch 11 an der Rotation aus der Flaschenaufnahmeposition in die Flaschenwechselposition zu hindern, wodurch der Drehtisch 11 und die Tintenflasche 12 an einer Drehung gehindert werden, wenn die Tintenflasche 12 mit der Tintenempfangsöffnung 8 gekoppelt ist, wodurch die Tintenempfangsöffnung 8 und die Tintenflasche 12 vor den Einwirkungen externer, äußerer Kräfte geschützt werden, um Probleme, wie beispielsweise Herausreißen, oder Beschädigungen der Tintenflasche zu verhindern.

Bei der dargestellten Ausführungsform erlaubt das Flaschenkupplungsmittel 15, falls der Drehtisch 11 in der Flaschenaufnahmeposition angeordnet ist, die Bewegung zwischen der Flaschenentkopplungsposition und der Flaschenkopplungsposition, so dass, wenn der Drehtisch 11 in der Flaschenwechselposition angeordnet ist, das zweite Tintenempfangsschutzmittel 34 dazu dient, das Flaschenkupplungsmittel 15 vor einer Bewegung zwischen der Flaschenentkopplungsposition und der Flaschenkopplungsposition zu schützen, wenn der Drehtisch 11 in der Flaschenwechselposition gehalten ist, das bedeutet, dass, wenn die Tintenflasche 12 in einer ungeeigneten Kopplungsrichtung mit der Tintenempfangsöffnung 8 gekoppelt ist, dass die Tintenflasche 12 an einer Kopplung mit der Tintenempfangsöffnung gehindert wird, wodurch verhindert wird, dass die Tintenempfangsöffnung 8 und die Tintenflasche 12 extensiven, externen Kräften ausgesetzt werden, um Probleme, wie beispielsweise das Herausreißen, oder Beschädigung der Tintenflasche zu verhindern.

Bei der dargestellten Ausführungsform ist es weiter möglich, da die Tintenflasche 12 in der Flaschenkopplungsposition mittels des Flaschendrängmittels 22 über das Verbindungselement 19 gehalten ist und über die Schraubenspannfeder 19a gedrängt wird, die Tintenflasche 12 mit einer geeigneten Federkraft in Richtung der Flaschenkopplungsposition zu drängen, selbst wenn die Tintenflasche 12 durch Aufblähen verursachte Größenveränderungen unterworfen ist.

Zudem kann bei der dargestellten Ausführungsform auch, obwohl die ersten Tintenempfangsschutzmittel 30 so gezeigt und beschrieben wurden, als würden sie die Eingriffmittel 31 umfassen, die sich vom Betätigungshebel 17 erstrecken, und den Eingriffshebel 33, der im Trommelstützelement 22 ausgebildet ist, das erste Tintenempfangsschutzmittel einen Aufbau aufweisen, bei dem, wenn die Tintenflasche 12 in der Flaschenentkopplungsposition gehalten ist, der Drehtisch 11 zwischen der Flaschenaufnahmeposition und der Flaschenwechselposition bewegt werden kann, und, wenn die Tintenflasche 12 in der Flaschenkopplungsposition gehalten ist, der Drehtisch 11 von der Bewegung zwischen der Flaschenaufnahmeposition und der Flaschenwechselposition gehindert wird.

Bei der dargestellten Ausführungsform kann ebenfalls, obwohl das zweite Tintenempfangsschutzmittel 34 so dargestellt und beschrieben wurde, als würde es das drehbar an dem Drehtisch 11 montierte Hebelarretierungselement 35, die Schraubenspannfeder 38 um das Hebelarretierungselement 35 zu drängen, und das fest am Trommelstützelement 2 fixierte Arretierungslöseelement 36 umfassen, das zweite Tintenempfangsschutzmittel 34 einen Aufbau aufweisen, bei dem, wenn der Drehtisch 11 in der Flaschenaufnahmeposition gehalten ist, der Drehtisch 11 durch das Flaschenkopplungsmittel 15 zwischen der Flaschenentkopplungsposition zur Flaschenkopplungsposition bewegt werden kann, und, wenn der Drehtisch 11 in der Flaschenwechselposition gehalten ist, der Drehtisch 11 durch das Flaschenkopplungsmittel 15 an der Bewegung zwischen der Flaschenentkopplungsposition und der Flaschenkopplungsposition gehindert wird.

Während in der oben behandelten, dargestellten Ausführungsform die Druckmaschine als eine Matrizendruckmaschine dargestellt und betrieben wurde, kann die vorliegende Erfindung auch auf andere Druckmaschinentypen angewendet werden.

Infolge der vorhergehenden Beschreibung wird nun geschätzt werden, dass gemäß einem Merkmal der vorliegenden Erfindung die Tintenflasche durch eine neue ersetzt werden kann, indem der Drehtisch von der Flaschenaufnahmeposition in die Flaschenwechselposition gedreht wird, die Tintenflasche aus der Flaschenanordnungskammer in der Flaschenwechselposition herausgezogen wird, eine neue Tintenflasche in die Flaschenanordnungskammer eingeführt und der Drehtisch von der Flaschenwechselposition in die Flaschenaufnahmeposition gedreht wird. Dabei gibt es, obwohl eine Begrenzung in einem Rotationswinkel existiert, indem die Tintenflasche durch die Öffnung in der Tintenflaschenwechselposition ausgetauscht werden kann, keine Begrenzung in einer Rotationsrichtung der Flaschenaufnahmeposition relativ zur Trommel, und es ist möglich, die Rotationsrichtung frei auszubilden, so dass die Druckmaschine einen kompakten Aufbau mit geringer Größe aufweist, was zu einer leichten Austauschbarkeit der Tintenflasche ohne das Herausziehen der schweren Trommel führt.

Da weiter die Tintenflasche in einem Raum gewechselt werden kann, indem die Trommel herausgezogen wird, ist es nicht nötig, erneut einen Wechselraum für die Tintenflasche in einem Randbereich der Druckmaschine zur Verfügung zu stellen. Folglich kann die Druckmaschine mit einem reduzierten Platzbedarf installiert werden.

Gemäß einem weiteren Merkmale der vorliegenden Erfindung ist es nötig, obwohl die Tintenaufnahmeöffnung relativ zum Trommelstützelement starr fixiert ist, dass die Tintenflasche mit einer neuen ersetzt wird, indem die Tintenflasche von der Kopplungsposition in die Entkopplungsposition bewegt wird, und anschließend der Drehtisch in die Flaschenwechselposition gedreht wird, die Tintenflasche durch die neue ausgewechselt wird, der Drehtisch in die Flaschenaufnahmeposition gedreht wird und anschließend die Tintenflasche von der Entkopplungsposition in die Flaschenkopplungsposition positioniert wird. Bei diesem Vorgang ist es, wenn der Drehtisch in der Flaschenaufnahmeposition gehalten wird, für die Flaschenkopplungsmittel möglich, eine Kopplung oder Entkopplung der Tintenflasche zu erzielen, um eine Kopplung der Tintenflasche in einer geeigneten Richtung mit der Tintenaufnahmeöffnung zu erlauben oder sie zu entkoppeln, wodurch die Tintenaufnahmeöffnung oder die Tintenflasche von einer Beaufschlagung durch extensive, externe Kräfte geschützt werden, um Probleme, wie beispielsweise das Herausreißen, oder Beschädigen der Tintenflasche zu verhindern.

Gemäß einem weiteren Merkmale der vorliegenden Erfindung kann, da, wenn die Tintenflasche 12 im Kupplungszustand mit der Tintenaufnahmeöffnung gehalten ist, der Drehtisch und die Tintenflasche nicht rotiert werden können, die Tintenaufnahmeöffnung oder die Tintenflasche vor der Beaufschlagung durch extensive, externe Kräfte gehindert werden, um Probleme, wie beispielsweise das Herausreißen oder das Beschädigen der Tintenflasche zu vermeiden.

Gemäß einem weiteren Merkmal der vorliegenden Erfindung kann, da, wenn der Drehtisch in der Flaschenwechselposition gehalten ist, was bedeutet, wenn die Tintenflasche mit der Tintenempfangsöffnung in einer ungeeigneten Kopplungsrichtung gekoppelt sind, die Tintenflasche davor bewahrt werden, mit der Tintenempfangsöffnung gekoppelt zu werden, wodurch verhindert wird, dass die Tintenempfangsöffnung oder die Tintenflasche extensiven, externen Kräften ausgesetzt werden, so dass Probleme, wie beispielsweise das Zerreißen oder das Beschädigen der Tintenflasche, verhindert werden.

Die vorhergehende Beschreibung der bevorzugten Ausführungsformen der Erfindung wurde getätigt, um die Grundlagen der Erfindung darzustellen, und nicht, um die Erfindung auf die speziellen dargestellten Ausführungsformen zu limitieren.


Anspruch[de]
  1. Druckmaschine mit:

    einem Körper (1) mit einem beweglichen Trommelstützelement (2), das eine Trommel (3) trägt, und einer Öffnung (5), damit das Trommelstützelement und die Trommel in den Körper hineingebracht oder daraus herausgezogen werden können, und

    einer Tintenflaschen-Anordnungseinheit (7), die in einem Raum zwischen der Öffnung des Körpers und der an dem Trommelstützelement befindlichen Trommel vorgesehen werden kann,

    dadurch gekennzeichnet, dass

    die Tintenflaschen-Anordnungseinheit einen Drehtisch (11) beinhaltet, der drehbar an dem Trommelstützelement angebracht ist, und eine Flaschenführung (14), die an dem Drehtisch vorgesehen ist und eine Flaschenanordnungskammer (13) zur Aufnahme einer Tintenflasche (12) hat,

    wobei der Drehtisch frei zwischen einer Flaschenwechselposition, in welcher die Tintenflasche durch die Öffnung des Körpers in die Flaschenanordnungskammer eingebracht werden kann, und einer Flaschenaufnahmeposition drehbar ist, in welcher die in der Flaschenanordnungskammer angeordnete Tintenflasche in dem Raum aufgenommen wird.
  2. Druckmaschine nach Anspruch 1, bei welcher das Trommelstützelement eine Tintenempfangsöffnung hat, mit welcher, wenn sich der Drehtisch in der Flaschenaufnahmeposition befindet, die in der Flaschenanordnungskammer angeordnete Tintenflasche in einer gegebenen Kopplungsrichtung gekoppelt wird, und weiter mit Flaschenkopplungsmitteln, die zwischen einer Flaschenentkopplungsposition, um eine Trennung der in der Flaschenanordnungskammer angeordneten Tintenflasche von der Tintenempfangsöffnung ermöglicht, und einer Flaschenkoppelposition beweglich sind, in der die Tintenflasche mit der Tintenempfangsöffnung gekoppelt werden kann.
  3. Druckmaschine nach Anspruch 2, weiter mit ersten Tintenempfangsschutzmitteln, die eine Bewegung des Drehtisches aus der Flaschenempfangsposition in die Flaschentauschposition ermöglichen, wenn die Tintenflasche in der Flaschenentkopplungsposition gehalten wird, und die eine Bewegung des Drehtisches aus der Flaschenaufnahmeposition in die Flaschenwechselposition verhindern, wenn die Tintenflasche in der Flaschenkopplungsposition gehalten wird.
  4. Druckmaschine nach Anspruch 3, weiter mit zweiten Tintenempfangsschutzmitteln, die eine Bewegung der Flaschenkopplungsmittel zwischen der Flaschenentkoppelposition und der Flaschenkoppelposition ermöglichen, wenn der Drehtisch in der Flaschenaufnahmeposition gehalten wird, und die eine Bewegung des Flaschenkopplungsmittels zwischen der Flaschenentkopplungsposition und der Flaschenkopplungsposition verhindern, wenn der Drehtisch in der Flaschenwechselposition gehalten wird.
Es folgen 10 Blatt Zeichnungen






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