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Dokumentenidentifikation DE60208212T2 13.07.2006
EP-Veröffentlichungsnummer 0001423567
Titel SELBSTHEBENDES ELEKTRISCHES BÜGELEISEN
Anmelder Iscar Ltd., Tefen, IL;
Hecht, Gil, Nahariya, IL
Erfinder HECHT, Gil, 22443 Nahariya, IL
Vertreter Vossius & Partner, 81675 München
DE-Aktenzeichen 60208212
Vertragsstaaten AT, BE, BG, CH, CY, CZ, DE, DK, EE, ES, FI, FR, GB, GR, IE, IT, LI, LU, MC, NL, PT, SE, SK, TR
Sprache des Dokument EN
EP-Anmeldetag 07.08.2002
EP-Aktenzeichen 027605195
WO-Anmeldetag 07.08.2002
PCT-Aktenzeichen PCT/IL02/00647
WO-Veröffentlichungsnummer 2003021030
WO-Veröffentlichungsdatum 13.03.2003
EP-Offenlegungsdatum 02.06.2004
EP date of grant 21.12.2005
Veröffentlichungstag im Patentblatt 13.07.2006
IPC-Hauptklasse D06F 75/40(2006.01)A, F, I, 20051017, B, H, EP

Beschreibung[de]
Gebiet der Erfindung

Diese Erfindung betrifft elektrische Bügeleisen zum Bügeln von Kleidung und anderen Teilen und insbesondere elektrische Bügeleisen, die einen Sicherheitsmechanismus enthalten, um ein Abheben der Bügeleisen von den Arbeitsflächen zu bewirken, sobald sie unbeaufsichtigt gelassen werden.

Hintergrund der Erfindung

Derzeit sind die meisten elektrischen Bügeleisen auf dem Markt mit einer Temperatureinstellfunktion durch den Benutzer versehen, um die günstigste Temperatur für das Kleidungsmaterial einzustellen. Ein Thermostat schaltet die Energie automatisch ab, wenn das Bügeleisen eine vorbestimmte Temperatur erreicht. Der Thermostat ist jedoch ein passives Sicherheitsmerkmal. Er detektiert lediglich die Temperatur der Sohlenplatte des Bügeleisens, kann aber keinen Schaden verhindern, der durch ein sorgloses Belassen des Bügeleisens in einer horizontalen Position verursacht werden kann.

Während des Bügelvorgangs ist es oft erforderlich, dass beide Hände der Bedienungsperson für die Handhabung des Bügelteils oder zum Entfernen des und Ersetzen mit einem anderen Teil verwendet werden. In solchen Fällen muss das Bügeleisen oft losgelassen werden. Schon wenn man das Bügeleisen alleine mit der Sohlenplatte auf der Bügelbrettabdeckung stehen lässt, sammelt sich ausreichend Wärme an, so dass die Temperatur unterhalb des Bügeleisens auf einen Wert steigt, bei dem die Abdeckung eine thermische Beschädigung, wie zum Beispiel Ansengung, Verbrennung oder Entflammung erfährt. Ferner können häufige Unterbrechungen während des Bügelns, in deren Folge das Bügeleisen versehentlich mit der Sohlenplatte auf dem Bügelteil verbleibt, zu einer thermischen Beschädigung dieses Teils führen. Zur Vermeidung eines derartigen Schadens ist der hintere Absatz der meisten Bügeleisen in einer solchen Weise konfiguriert, dass das Bügeleisen darauf in einer aufrechten Position abgestellt werden kann, um dadurch die Sohlenplatte aus dem Kontakt mit dem Bügelteil oder mit der Bügelbrettabdeckung zu entfernen. Jedoch ist das Bügeleisen in einer derartigen aufrechten Position üblicherweise in Bezug auf Umkippen instabil und kann leicht von dem Bügelbrett fallen. Es sind auch verschiedene Arten von Bügeleisen bekannt, die mit einer Einrichtung ausgestattet sind, um automatisch eine Lösen der Sohlenplatte aus dem Kontakt mit dem Bügelteil oder mit der Bügelbrettabdeckung zu bewirken, wenn das Bügeleisen nicht benutzt wird, indem das Bügeleisen in eine geneigte Position zwischen einer aufrechten Position und einer horizontalen Position angehoben wird.

Keiner von den vorstehend erwähnten Sicherheitsmechanismen hat eine weite Verbreitung hauptsächlich deswegen gefunden, weil in keinem von diesen die Ruheposition des Bügeleisens mit der Sohleplatte horizontal ist und daher die Notwendigkeit wiederholt das Bügeleisen aus der horizontalen Arbeitstellung in eine aufrechte oder geneigte, vorübergehende oder Auflagestellung zu bringen, schon selbst eine mühsame Aufgabe ist.

Das U.S. Patent Nr. 6,105,285 beschreibt ein Versengungen verhinderndes elektrisches Bügeleisen mit zwei Betriebsmodi während des Bügelvorgangs, nämlich: einen normalen angehobenen Modus, in welchem sich das Bügeleisen auf mehreren Kugellager-Gleitanordnungen mit Kugeln bewegt, die sich aus Bohrung in der Unterseite der Sohlenplatte erstrecken, um die Unterseite der Sohlenplatte aus einem Kontakt mit dem Bügelmaterial zu halten; und einem abgesenkten Betriebsmodus, in welchem ein Druck auf den Handgriff des Bügeleisens bewirkt, dass die Kugeln der Kugellager-Gleitanordnungen nach oben hinter die Unterseite der Sohlenplatte zurückgezogen werden, um einen Eingriff der Sohlenplatte mit dem Bügelmaterial zu ermöglichen. Wenn sich das Bügeleisen in seinem normalen angehobenen Betriebsmodus befindet, besitzt es die einmalige Fähigkeit Materialien, wie zum Beispiel Nylon, Seide und Rayon, welche normalerweise versengen oder leicht verbrennen, unter Dampf zu bügeln, ohne das Bügelmaterial zu verbrennen oder zu versengen. Wenn sich das Bügeleisen in seinem normalen angehobenen Betriebsmodus befindet, bewegt sich oder gleitet das Bügeleisen auf den Kugeln der Kugellager-Gleitanordnungen während des Bügelvorgangs, wobei die Sohlenplatte nicht im Eingriff mit dem Bügelmaterial steht, um die Möglichkeit einer Versengung oder Verbrennung des Materials zu auszuschalten oder zu reduzieren. Wenn ein Material gebügelt wird, das nicht so leicht versengt oder verbrannt wird wie zum Beispiel Nylon, Seide oder Rayon, kann der Benutzer Druck auf den Handgriff des Bügeleisens ausüben, um das Bügeleisen in seinen abgesenkten Betriebsmodus zu versetzen, in welchem die Sohlenplatte tatsächlich mit dem Bügelmaterial während des Bügelvorgangs in Eingriff steht. Wenn sich ein Benutzer nicht tatsächlich mit dem Bügelvorgang befasst, bewirkt das Loslassen des Handgriffs durch den Benutzer, dass die Kugel der Kugellager-Gleitanordnungen sich über die Unterseite der Sohlenplatte hinaus erstrecken, so dass sie die Sohlenplatte ausser Kontakt mit dem Material und/oder dem Bügelbrett halten.

In diesem herkömmlichen Bügeleisen stehen die Kugeln der Kugellager-Gleitanordnungen normalerweise über die Unterseite der Sohlenplatte aufgrund des Drucks einer Kompressionsfeder in jeder Kugellager-Gleitanordnung hervor. Um Material in einen abgesenkten Betriebsmodus zu bügeln, das heißt, mit über die Unterseite der Sohlenplatte hinaus zurückgezogenen Kugeln der Kugellager-Gleitanordnungen, muss eine nach unten gerichtete Kraft auf den Handgriff des Bügeleisens ausgeübt werden, um die Kräfte in den Druckfedern zu überwinden. Diese abwärts gerichtete Kraft muss konstant während des Bügelns in diesem Betriebsmodus aufgebracht werden. Ferner ist es offensichtlich, dass in dem abgesenkten Betriebsmodus die Kugeln leicht von den Bohrungen in der Sohlenplatte hervorstehen, da Bügelbretter immer mit einem weichen Material abgedeckt sind. Das weiche Material kann den Kompressionskräften in den Federn nicht widerstehen und daher werden die Kugeln aus den Bohrungen in der Sohlenplatte durch die das weiche Material zwischen den Kugeln und dem Bügelbrett zusammendrückenden Federn herausgedrückt. Natürlich weist ein in dieser Betriebsart gebügeltes Teil durch die Kugeln erzeugte Markierungen auf. Dieses ist nur ein Nachteil dieses herkömmlichen Bügeleisens. Ein weiterer Nachteil besteht darin, dass wenn sich ein Benutzer nicht tatsächlich mit dem Bügelvorgang befasst, dass Loslassen des Handgriffs des Bügeleisens durch den Benutzer, das heißt, die Nicht-Aufbringung einer nach unten gerichteten Kraft auf den Handgriff die Kugeln der Kugellager-Gleitvorrichtungen veranlasst, sich über die Unterseite der Sohlenplatte hinaus zu erstrecken, um die Sohlenplatte aus dem Kontakt mit dem Material und/oder dem Bügelbrett zu halten. In dieser Position ist jedoch das Bügeleisen dafür angepasst, sich auf den Kugeln der Kugellagergleiteinrichtungen zu bewegen oder zu gleiten, und ist daher gegenüber horizontalen Kräften nicht stabil.

Das U.S. Patent Nr. 2,224,896 offenbart den Oberbegriff von Anspruch 1. Das Bügeleisen besitzt einen aus dem Absatz des Bügeleisens hervorstehenden Hebelpunktstab, um welchen das Bügeleisen schwenken kann und mehrere Stützstäbe, die durch den Boden des Bügeleisens vor dem Absatz hervorstehen. Ein mit dem Bügeleisenhandgriff verbundener Hebel steht mit den Stützstäben über ein System von Schwenkarmen in mechanischer Verbindung. Wenn sich das Bügeleisen in seiner normalen Nicht-Betriebsposition befindet, sind die Stützstäbe ausgefahren, und das Bügeleisen ist von dem Objekt, auf welchem es liegt, abgehoben. Wenn der Handgriff des Bügeleisens erfasst wird, wird der Hebel gedrückt. Das Drücken des Hebels wird mechanisch auf die Stützstäbe übertragen, welche sich in den Körper des Bügeleisens über die Sohlenplatte hinaus zurückziehen. Da die Stützstäbe mechanisch miteinander und auch mit dem Hebel verbunden sind, ist ein System miteinander verbundener Schwenkarme erforderlich, das innerhalb des Hauptkörpers des Bügeleisens angeordnet ist und sich in nachteiliger Weise über einen ziemlich großen Bereich verteilt.

DE 392454 offenbart ebenfalls den Oberbegriff von Anspruch 1. Das Bügeleisen besitzt ebenfalls aus dem Boden des Bügeleisens hervorstehende Stützfüße, die mit einem auf dem Bügeleisenhandgriff angeordneten Hebel in mechanischer und elektrischer Verbindung stehen. Wenn sich das Bügeleisen in seiner normalen Nicht-Betriebsposition befindet, erstrecken sich die Stützfüße über die Sohlenplatte mittels vorgespannter Federn hinaus, und das Bügeleisen wird von dem Objekt, auf welchem es liegt, angehoben. Wenn der Handgriff des Bügeleisens erfasst wird, wird der Hebel nach unten gedrückt und ein elektrischer Schaltkreis geschlossen, der eine Aufwärtsbewegung eines Hebel zu einem Elektromagneten hin und dadurch ein Anheben der Stützfüße über die Sohlenplatte hinaus bewirkt. Da die Füße mechanisch miteinander verbunden sind und ebenfalls mechanisch und elektrisch mit einem Hebel verbunden sind, ist ein System miteinander verbundener Schwenkarme und ein Elektromagnet erforderlich, die innerhalb des Hauptkörpers des Bügeleisens angeordnet sind und in nachteiliger Weise über einen ziemlich großen Bereich verteilt sind.

Zusammenfassung der Erfindung

Gemäß der vorliegenden Erfindung wird ein selbsthebendes elektrisches Bügeleisen bereitgestellt, mit:

einem Körper mit einer Oberseite und einer Unterseite;

einer Sohlenplatte, die wenigstens einen Teil der Unterseite des Körpers aufweißt, wobei die Sohlenplatte eine untere Oberfläche zum Bügeln eines Teils aufweißt;

wobei die Unterseite des Körpers mit mehreren zurückziehbaren Stützstäben versehen ist, die aus einer ersten Position, in welcher die zurückziehbaren Stützstäbe aus der Unterseite des Körpers über die untere Oberfläche unter Ausbildung eines Ständers zum Unterstützen des Bügeleisens in einer horizontalen stabilen Position mit von dem zu bügelnden Teil oder der Bügelbrettabdeckung entfernter Sohlenplatte hinaus stehen, in eine zweite Position, in welcher die mehreren zurückziehbaren Stützstäbe innerhalb des Körpers angeordnet sind, verschiebbar sind;

einen Handgriff auf der Oberseite des Körpers zum Erfassen während des Gebrauchs; und

einem auf den Handgriff angeordneten Stützschalter, wobei sich der Stützschalter in einem ersten Zustand und die mehreren zurückziehbaren Stützstäbe in der ersten Position befinden, wenn der Handgriff nicht erfasst ist, und wenn der Handgriff erfasst wird, der Stützschalter seinen Zustand in einen zweiten Zustand ändert und sich die mehreren zurückziehbaren Stützstäbe in die zweite Position bewegen;

dadurch gekennzeichnet, dass

jeder Stützstab in einen getrennten Gehäuse zusammen mit einer vorgespannten Feder untergebracht ist, mit welcher er sich in einer betrieblichen Zuordnung für eine Hin- und Herbewegung in Bezug auf das Gehäuse befindet, und jeder Stützstab durch die vorgespannte Feder in der ersten Position gehalten wird, und aus der ersten Position in die zweite Position mittels Dampf bewegt wird.

Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung umfassen die mehreren zurückziehbaren Stützstäbe drei zurückziehbare Stützstäbe.

Bevorzugt ist ein Stützstab der drei zurückziehbaren Stützstäbe an einem vorderen Ende des Bügeleisens angeordnet und zwei zurückziehbare Stützstäbe der drei zurückziehbaren Stützstäbe sind an einem hinteren Ende des Bügeleisens angeordnet.

Gemäß einer ersten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung steht, wenn sich die drei zurückziehbaren Stützstäbe in der ersten Position befinden, jeder von den zurückziehbaren Stützstäben durch eine Bohrung in der Sohlenplatte hervor.

Falls gewünscht, sind die drei zurückziehbaren Stützstäbe aus einem wärmeisolierenden Material.

Gemäß einer zweiten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung steht, wenn sich die zurückziehbaren Stützstäbe in der ersten Position befinden, der an dem vorderen Ende des Bügeleisens befindliche Stützstab durch eine erste Bohrung in der Sohlenplatte hervor, und die an dem hinteren Ende des Bügeleisens befindlichen zurückziehbaren Stützstäbe stehen aus einem Abschnitt der Unterseite des Körpers außerhalb der Sohlenplatte hervor.

Ganz allgemein weist jeder Stützstab in der ersten Position ein freies Ende distal von der Sohlenplatte auf und, falls gewünscht, ist jeder Stützstab mit einem wärmeisolierenden Element versehen, das an seinem freien Ende angebracht ist, wobei das wärmeisolierende Element eine im Allgemeinen ebene Stützfläche zum Auflegen auf dem Bügelteil oder der Bügelbrettabdeckung und zum Unterstützen des Bügeleisens aufweist, wenn sich der Stützstab in der ersten Position befindet.

Bevorzugt sind, wenn sich jeder Stützstab in der zweiten Position befindet, die Stützflächen im Wesentlichen mit der unteren Oberfläche der Sohlenplatte bündig.

Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung besitzt das Gehäuse eine Längsachse und weist auf: obere und untere Enden mit einer im Allgemeinen zylindrischen sich in Längsrichtung erstreckenden Kammer, die sich von dem oberen Ende des Gehäuses zu dem unteren Ende des Gehäuses erstreckt; einen Luftauslass an dem oberen Ende des Gehäuses und eine runde Öffnung an dem unteren Ende des Gehäuses, wobei der Stützstab in der Kammer angeordnet und durch die runde Öffnung hindurch hin- und her bewegbar ist, die vorgespannte Feder an den einen Ende an dem oberen Ende des Gehäuses und an dem anderen Ende an dem Stützstab befestigt ist, der Stützstab eine ringförmige Scheibe besitzt, die sich radial von einem Abschnitt des Stützstabes distal von dem freien Ende aus nach außen erstreckt, die ringförmige Scheibe die Kammer in zwei Kammern unterteilt, in eine Dampfkammer, die sich von dem angrenzenden unteren Ende des Gehäuses aus erstreckt, und in eine Luftkammer, die sich von dem angrenzenden oberen Ende des Gehäuses aus erstreckt, und einen Dampfeinlass für die Aufnahme von Dampf unter Druck aus einer externen Dampfquelle über ein inneres Dampfrohr, um den Stützstab aus der ersten Position in die zweite Position zu bewegen und um den Dampf aus der Dampfkammer über das innere Dampfrohr abzuleiten, wenn der Stützstab aus der zweiten Position in die erste Position durch die vorgespannte Feder bewegt wird.

Kurzbeschreibung der Zeichnungen

Für ein besseres Verständnis wird die Erfindung nun lediglich im Rahmen eines Beispiels unter Bezugnahme auf die beigefügten Zeichnungen beschrieben, in welchen:

1 eine perspektivische Unterseitenansicht des elektrischen Bügeleisens mit zurückziehbaren Stützstäben gemäß einer ersten Ausführungsform einer spezifischen Anwendung der vorliegenden Erfindung ist, die die zurückziehbaren Stützstäbe in einer ausgefahrenen Position darstellt;

2 eine perspektivische Unterseitenansicht des in 1 dargestellten elektrischen Bügeleisens ist, welche die Stützstäbe in einer zurückgezogenen Position darstellt.

3 eine perspektivische Seitenansicht des in 1 dargestellten elektrischen Bügeleisens mit entfernter Körperabdeckung darstellt, welche die wesentlichen Merkmale der Innenseite des Bügeleisens zeigt;

4 eine perspektivische Seitenansicht des elektrischen Bügeleisens gemäß einer zweiten Ausführungsform einer spezifischen Anwendung der vorliegenden Erfindung mit entfernter Körperabdeckung darstellt, welche die wesentlichen Merkmale der Innenseite des Bügeleisens zeigt;

5 eine perspektivische Seitenansicht des in 4 dargestellten elektrischen Bügeleisens ist;

6 eine Unterseitenansicht der Sohlenplatte des in den 4 und 5 dargestellten Bügeleisens ist;

7 eine Seitenschnittansicht einer Stützeinheit gemäß einer spezifischen Anwendung der vorliegenden Erfindung ist, die den Stützstab in einer ausgefahrenen Position darstellt;

8 eine Seitenschnittansicht einer Stützeinheit gemäß einer spezifischen Anwendung der vorliegenden Erfindung ist, die den Stützstab in einer zurückgezogenen Position darstellt;

Detaillierte Beschreibung bevorzugter Ausführungsformen

In den 1 bis 6 ist ein elektrisches Bügeleisen 10 gemäß einer spezifischen Anwendung der vorliegenden Erfindung dargestellt. Das elektrische Bügeleisen 10 weist einen Körper 12 mit einer Oberseite 14 und einer Unterseite 16 und einem Handgriff 18 an der Oberseite des Körpers zum Erfassen während der Benutzung auf. Eine Körperabdeckung 20 erstreckt sich von dem Handgriff 18 abwärts zu einer Sohlenplatte 22 mit einer unteren Oberfläche 24 zum Bügeln eines Teils. Das Bügeleisen 10 besitzt eine Vorderseite 26 und eine Rückseite 28. An der Vorderseite 26 des Bügeleisens 10 verschmälert sich die Sohlenplatte 22 charakteristisch, um einen Nasenabschnitt 30 auszubilden. Gemäß einer ersten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung bildet die Sohlenplatte 22 die Unterseite 16 des Körpers 12. Anders gesagt, und wie man es in den 1 bis 3 sehen kann, erstreckt sich gemäß der ersten Ausführungsform die untere Oberfläche 24 der Sohlenplatte 22 über den gesamten Bereich der Unterseite 16 des Körpers 12 des Bügeleisens 10 von der Vorderseite 26 des Bügeleisens bis zu dessen Rückseite 28. Gemäß einer zweiten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung ist die Unterseite 16 des Körpers 12 an der Rückseite 28 des Bügeleisens 10 mit einem angehobenen Abschnitt 32 mit einer Stufe 33 versehen, so dass die Sohlenplatte 22 nur einen Abschnitt der Unterseite 16 des Körpers 12 umfasst. Mit anderen Worten, und wie man in den 4 bis 6 sehen kann, erstreckt sich die untere Oberfläche 24 der Sohlenplatte 22 gemäß der zweiten Ausführungsform nur von dem Nasenabschnitt 30 an der Vorderseite 26 des Bügeleisens 10 bis zu der Stufe 33 des angehobenen Abschnittes 32. Das heißt, die Sohlenplatte 22 erreicht nicht die Rückseite 28 des Bügeleisens 10.

Gemäß der spezifischen Anwendung ist das Bügeleisen 10 ein elektrisches Dampfbügeleisen des Typs, in welchem Dampf dem Bügeleisen von einer externen Dampfquelle aus zugeführt wird. Bügeleisen dieses Typs sind im Fachgebiet allgemein bekannt und daher werden die bekannten Merkmale derartiger Bügeleisen hierin nicht dargestellt oder beschrieben. Derartige Merkmale betreffen unter anderem das Beheizen der Sohlenplatte und den Transport des Dampfes zu dem Bügelteil durch Öffnungen in der Sohlenplatte. Jedoch wird, wie es nachstehend beschrieben wird, der Dampf, welcher dem Bügeleisen zugeführt wird, in der spezifischen Anwendung der vorliegenden Erfindung Eisen als ein Mittel zum Abheben des Bügeleisens von dem Bügelteil oder von der Bügelbrettabdeckung verwendet.

Gemäß der spezifischen Anwendung der vorliegenden Erfindung ist die Unterseite 16 des Körpers 12 mit drei zurückziehbaren Stützstäben 34 versehen, die aus einer ersten ausgefahrenen Position, in welcher sie aus der Unterseite 16 des Körpers 12 über die untere Oberfläche 24 der Sohlenplatte 22 unter Ausbildung eines Ständers zum Unterstützen des Bügeleisens 10 in einer horizontalen stabilen Position auf freien Enden 36 der zurückziehbaren Stützstäbe 34 mit von dem Bügelteil oder der Bügelbrettabdeckung entfernter Sohlenplatte 22 hervorstehen, in eine zweite zurückgezogene Position verschiebbar, in welcher sie innerhalb des Körpers 12 angeordnet sind. Die zurückziehbaren Stützstäbe 34 können aus einem Metall oder wärmeisolierenden Material sein. Jedoch sollte berücksichtigt werden, dass, wenn die zurückziehbaren Stützstäbe 34 innerhalb des Körpers 12 in der zurückgezogenen Position angeordnet sind, sie sich in der Nähe der heißen Sohlenplatte 22 befinden. Daher nehmen, wenn die zurückziehbaren Stützstäbe 34 aus einem Metall sein, diese Wärme aus der Umgebung auf, wenn sie zurückgezogen sind. Daher ist, um nicht die Oberfläche zu beschädigen, auf dem die zurückziehbaren heißen Metallstützstäbe 34 aufliegen, wenn sie sich in der ausgefahrenen Position befinden, nachdem sie in der zurückgezogenen Position waren, jeder Metallstützstab 34 mit einem an seinem freien Ende 36 angebrachten wärmeisolierenden Element 38 versehen. Typischerweise besitzt das wärmeisolierende Element 38 eine im Allgemeinen ebene Stützfläche 40 zum Auflegen auf dem Bügelteil oder der Bügelbrettabdeckung und zum Unterstützen des Bügeleisens 10, wenn die zurückziehbaren Stützstäbe ausgefahren sind. Natürlich besteht, wenn die zurückziehbaren Stützstäbe 34 aus einem wärmeisolierenden Material sind, dann kein Grund dessen freien Enden 36 mit wärmeisolierenden Elementen 38 zu versehen, wobei in diesem Falle die freien Ende 36 jedes Stützstabs eine im Allgemeinen ebene Stützfläche 40 aufweisen. Unter Berücksichtigung der Form des Bügeleisens 10 im Allgemeinen und der Sohlenplatte 22 im Besonderen ist der erste Stützstab 34' der drei zurückziehbaren Stützstäbe 34 nahe an der Vorderseite 26 des Bügeleisens 10 positioniert und zwei zweite zurückziehbare Stützstäbe 34'' sind in der Nähe der Rückseite 28 des Bügeleisens 10 positioniert. Wenn sich die zurückziehbaren Stützstäbe 34 in der zurückgezogenen Position befinden, sind die Stützflächen 40 bevorzugt im wesentlichen bündig oder leicht von der unteren Oberfläche 24 der Sohlenplatte 22 zurückgezogen.

In Übereinstimmung mit der ersten Ausführungsform der spezifischen Anwendung der vorliegenden Erfindung ragt, wenn die drei zurückziehbaren Stützstäbe 34 sich in der ausgefahrenen Position befinden, jeder Stützstab 34 durch eine Bohrung 42 in der Sohlenplatte hervor. Mit anderen Worten, da sich gemäß der ersten Ausführungsform die untere Oberfläche 24 der Sohlenplatte 22 über den gesamten Bereich der Unterseite 16 des Körpers 12 des Bügeleisens 10 erstreckt, sind alle drei Bohrungen 42 in der Sohlenplatte 22 angeordnet, wobei eine erste Bohrung 42' in der Sohlenplatte 22 in der Nähe der Vorderseite 26 des Bügeleisens 10 und zwei zweite Bohrungen 42' in der Sohlenplatte 22 in der Nähe der Rückseite 28 des Bügeleisens 10 angeordnet sind. Gemäß der zweiten Ausführungsform der spezifischen Anwendung der vorliegenden Erfindung ragt, wenn sich die drei zurückziehbaren Stützstäbe 34 in der ausgefahrenen Position befinden, der an der Vorderseite 26 des Bügeleisens 10 befindliche Stützstab 34' durch die erste Bohrung 42' in der Sohlenplatte 22 hervor und die an der Rückseite 28 des Bügeleisens 10 angeordneten zwei zurückziehbaren Stützstäbe 34'' ragen aus dem angehobenen Abschnitt 32 der Unterseite 16 des Körpers 12 außerhalb der Sohlenplatte 22 hervor. Somit befindet sich gemäß der zweiten Ausführungsform der spezifischen Anwendung nur eine Bohrung 42 in der Sohlenplatte 22.

Die zurückziehbaren Stützstäbe 34 sind funktionsmäßig mit einem in dem Handgriff 18 angeordneten Stützschalter 44 verbunden. Der Stützschalter 44 ist aus einem ersten Zustand, wenn der Handgriff 18 nicht erfasst wird, in einen zweiten Zustand verschiebbar, wenn der Handgriff erfasst wird. Wenn sich der Stützschalter 44 in dem ersten Zustand befindet, sind die zurückziehbaren Stützstäbe 34 ausgefahren, und wenn sich der Stützschalter 44 in dem zweiten Zustand befindet, sind die Stützstäbe 34 zurückgezogen. Die zurückziehbaren Stützstäbe 34 sind ferner funktionell mit einem auf dem Handgriff 18 angeordneten Ein/Aus-Schalter verbunden. Der Ein/Aus-Schalter 45 wird zum Umschalten verwendet, um die Benutzung des Stützschalters 44 zu kontrollieren. Im normalen Betriebsmodus, das heißt, die Stützstäbe 34 werden zurückgezogen, wenn der Handgriff 18 erfasst wird und die Stützstäbe 34 werden ausgefahren, wenn der Handgriff 18 nicht erfasst ist, ist der Ein/Aus-Schalter 45 auf "Aus" geschaltet. Wenn es jedoch gewünscht ist, das Bügeleisen 10 mit permanent zurückgezogenen Stützstäben 34 zu verwenden, wird der Ein/Aus-Schalter 45 auf "Ein" geschaltet. In diesem Betriebsmodus wird der Stützschalter 44 elektrisch umgangen, und die zurückziehbaren Stützstäbe 34 werden unabhängig davon, ob der Handgriff 18 erfasst ist oder nicht, permanent zurückgezogen.

Die Aufmerksamkeit richtet sich nun auf die 7 und 8. Gemäß der spezifischen Anwendung der vorliegenden Erfindung ist jeder Stützstab 34 in einem Gehäuse 46 der Stützeinheit 48 für eine Hin- und Herbewegung in Bezug auf das Gehäuse 46 befestigt. Jede Stützeinheit 48 weist eine Längsachse A und weist ein Gehäuse 46 mit einem oberen Ende 50 und einem unteren Ende 52 mit einer sich im Allgemeinen zylindrisch in Längsrichtung erstreckenden Kammer 54 auf, die sich von dem oberen Ende 50 des Gehäuses 46 zu dessen unteren Ende 52 erstreckt. Das Gehäuse 46 besitzt auch einen Luftauslass 56 an seinem oberen Ende 50 und eine runde Öffnung 58 an seinem unteren Ende 52. Der Stützstab 34 ist in der Kammer 54 mit einer ersten vorgespannten Feder 60 untergebracht, die an dem oberen Ende 50 des Gehäuses 46 an einem ersten Ende 62 der Feder 60 und an dem Stützstab 34 an einem zweiten Ende 64 der Feder 60 befestigt ist. Der Stützstab 34 weist eine ringförmige Scheibe 66 auf, die sich von einem Abschnitt des Stützstabes 34 distal von seinem freien Ende 36 radial nach außen erstreckt. Die ringförmige Scheibe 66 unterteilt die Kammer 54 in zwei Kammern; eine Dampfkammer 68, die sich angrenzend an das untere Ende 52 des Gehäuses 46 zu seinem oberen Ende 50 hin erstreckt und eine Luftkammer 70, die sich angrenzend an das obere Ende 50 des Gehäuses 46 zu seinem unteren Ende 52 hin erstreckt. Die ringförmige Scheibe 66 ist so aufgebaut, dass sie die Luft und Dampfkammer 70, 68 voneinander trennt, so dass der unter Druck stehende Dampf in der Dampfkammer 68 nicht in die Luftkammer 70 eintreten kann. Die Dampfkammer 68 ist mit einem Dampf-Einlass/Auslass 72 für die Aufnahme von Dampf unter Druck von einer (nicht dargestellten) externen Dampfquelle versehen und auch für den Auslass des Dampfes aus der Dampfkammer über ein inneres Dampfrohr 74.

Wenn der Handgriff 18 des Bügeleisens 10 nicht erfasst wird, befindet sich der Stützschalter 44 in einer normalen offenen Stellung und ein funktionell dem Stützschalter 44 zugeordnetes elektromagnetbetätigtes Dampfventil 76 befindet sich in einer normal geschlossenen Position und es wird kein Dampf der Dampfkammer 68 zugeführt, so dass die vorgespannte erste Feder 60 den Stützstab 34 in einer ausgefahrenen Position in Bezug auf das Gehäuse 46 hält, wie es in 7 dargestellt ist. Wie man sehen kann, hat die Luftkammer 70 in dieser Position eine maximale Größe und die Dampfkammer 68 hat eine minimale Größe. Wenn der Handgriff 18 des Bügeleisen 10 erfasst wird, um ein Teil zu bügeln, wird der Zustand des Stützschalters 44 in eine geschlossene Stellung geändert, wodurch ein elektrischer Strom in dem elektromagnetbetätigte Ventil 76 erzeugt wird, das funktionell den Stützschalter 44 zugeordnet ist, und das elektromagnetbetätigten Ventil 76 wird geöffnet, was die Zuführung von Dampf zu der Dampfkammer 68 über das innere Dampfrohr 74 ermöglicht. Demzufolge nimmt der Dampfdruck in der Dampfkammer 68 zu. Sobald der Dampfdruck groß genug ist, um den durch die erste Feder 60 auf den Stützstab 34 aufgebrachten Druck zu überwinden, nimmt die Größe der Dampfkammer 68 zu, da der Dampf Druck auf die ringförmige Scheibe 66 ausübt, und gleichzeitig nimmt die Größe der Luftkammer 70 ab. Da die Größe der Luftkammer 70 abnimmt, wird Luft in der Luftkammer 70 durch den Luftauslass 56 herausgedrückt. Normal verkürzt sich, wenn die Größe der Dampfkammer 68 zunimmt, der Stützstab 34 in der Länge, da er durch die runde Öffnung 58 hindurch tritt, bis der Stützstab vollständig zurückgezogen und vollständig innerhalb des Gehäuses 46 untergebracht ist.

Wie man in den 3 und 4 sehen kann, befindet sich das elektromagnetbetätigte Ventil 76 über die inneren Dampfrohre 74 in einer Funktionszuordnung zu allen drei Stützeinheiten 48. Ein Dampfeingangsrohr 78 für die Aufnahme von Dampf unter Druck aus einer (nicht dargestellten) Dampfquelle ist ebenfalls mit dem elektromagnetbetätigten Ventil 76 verbunden. Wenn der Handgriff 18 des Bügeleisens 10 erfasst wird, um ein Teil zu bügeln, und der Zustand der Stützschalters 44 in eine geschlossene Stellung umgeschaltet wird, dann wird Dampf an alle drei Stützeinheiten 48 durch die inneren Dampfrohre 74 geliefert. Demzufolge ziehen sich alle drei zurückziehbaren Stützstäbe 34 zurück, bis sie vollständig innerhalb des Gehäuses 46 untergebracht sind. In gleicher Weise wird, wenn der Handgriff 18 losgelassen wird und der Zustand des Stützschalters 44 in eine offene Stellung umgeschaltet wird, die Dampfzuführung zu allen drei Stützeinheiten 48 unterbrochen und alle drei zurückziehbaren Stützstäbe 34 werden vollständig ausgefahren. Ferner ist in 3 und 4 ein Rücklaufdampf-Austrittsrohr 80 für den Durchtritt von Dampf aus den Dampfkammer 68 dargestellt, da sich die Dampfkammern 68 in der Größe verkleinern, wenn sich die Stützelemente aus der zurückgezogenen Position in die ausgefahrene Position bewegen. Der das Rückdampf-Austrittsrohr 80 verlassene Dampf kann über Öffnungen in der Sohlenplatte 22 zu einem zu bügelnden Teil transportiert werden. Unter Bezugnahme auf den Ein/Aus-Schalter 45 wird klar, dass, wenn der Ein/Aus-Schalter 45 auf "Aus" geschaltet ist, sich dann der Stützschalter in einem Betriebsmodus befindet. Jedoch wird, wenn der Ein/Aus-Schalter 45 auf "Ein" geschaltet ist, ist dann das elektromagnetbetätigte Ventil 76 geöffnet, was die Zuführung von Dampf zu den Stützeinheiten 48 über die inneren Dampfrohre 74 zulässt. Demzufolge bleiben die zurückziehbaren Stützstäbe 34 so lange zurückgezogen, wie der Ein/Aus-Schalter 45 auf "Ein" geschaltet ist.

Obwohl die vorliegende Erfindung bis zu einem bestimmten Grad an Genauigkeit beschrieben wurde, dürfte es sich verstehen, dass verschiedene Modifikationen ausgeführt werden können, vorausgesetzt, dass derartige Modifikationen in den Schutzumfang gemäß Definition durch die beigefügten Ansprüche fallen.


Anspruch[de]
  1. Selbsthebendes elektrisches Bügeleisen (10), mit:

    einem Körper (12) mit einer Oberseite (14) und einer Unterseite (16);

    einer Sohlenplatte (22), die wenigstens einen Teil der Unterseite (16) des Körpers (12) aufweist, wobei die Sohlenplatte (22) eine untere Oberfläche (24) zum Bügeln eines Teils besitzt;

    wobei die Unterseite (16) des Körpers (12) mit mehreren zurückziehbaren Stützstäben (34) versehen ist, die aus einer ersten Position, in welcher die zurückziehbaren Stützstäbe (34) aus der Unterseite (16) des Körpers (12) über die untere Oberfläche (24) unter Ausbildung eines Ständers zum Unterstützen des Bügeleisens (10) in einer horizontalen stabilen Position mit von dem zu bügelnden Teil oder der Bügelbrettabdeckung entfernter Sohlenplatte (22) hinaus vorstehen, in eine zweite Position, in welcher die mehreren zurückziehbaren Stützstäbe (34) innerhalb des Körpers (12) angeordnet sind, verschiebbar sind;

    einem Handgriff (18) auf der Oberseite (14) des Körpers (12) zum Erfassen während des Gebrauchs; und

    einem auf dem Handgriff (18) angeordneten Stützschalter (44), wobei sich der Stützschalter (44) in einem ersten Zustand und die mehreren zurückziehbaren Stützstäbe (34) in der ersten Position befinden, wenn der Handgriff (18) nicht erfasst ist, und wenn der Handgriff (18) erfasst wird, der Stützschalter (44) seinen Zustand in einen zweiten Zustand ändert und sich die mehreren zurückziehbaren Stützstäbe (34) in die zweite Position bewegen;

    dadurch gekennzeichnet, dass

    jeder Stützstab (34) in einem getrennten Gehäuse (46) zusammen mit einer vorgespannten Feder (60) angeordnet ist, mit welcher er sich in einer betrieblichen Zuordnung für eine Hin- und Herbewegung in Bezug auf das Gehäuse (46) befindet, und jeder Stützstab (34) durch die vorgespannte Feder (60) in der ersten Position gehalten wird, und aus der ersten Position in die zweite Position mittels Dampf bewegt wird.
  2. Selbsthebendes Bügeleisen (10) nach Anspruch 1, wobei die mehreren zurückziehbaren Stützstäbe (34) drei zurückziehbare Stützstäbe (34) aufweisen.
  3. Selbsthebendes Bügeleisen (10) nach Anspruch 2, wobei ein Stützstab (34') der drei zurückziehbaren Stützstäbe (34) an einem vorderen Ende (26) des Bügeleisens angeordnet ist und zwei zurückziehbare Stützstäbe (34'') der drei zurückziehbaren Stützstäbe (34) an einem hinteren Ende (28) des Bügeleisens angeordnet sind.
  4. Selbsthebendes Bügeleisen (10) nach Anspruch 3, wobei, wenn sich die drei zurückziehbaren Stützstäbe (34) in der ersten Position befinden, jeder von den zurückziehbaren Stützstäben (34) durch eine Bohrung (42) in der Sohlenplatte (22) hervorsteht.
  5. Selbsthebendes Bügeleisen (10) nach Anspruch 4, wobei die drei zurückziehbaren Stützstäbe (34) aus einem wärmeisolierenden Material sind.
  6. Selbsthebendes Bügeleisen (10) nach Anspruch 3, wobei, wenn sich die zurückziehbaren Stützstäbe (34) in der ersten Position befinden, der an dem vorderen Ende (26) des Bügeleisens befindliche Stützstab (34') durch eine erste Bohrung (42') in der Sohlenplatte (22) hervorsteht, und die beiden an dem hinteren Ende (28) des Bügeleisens befindlichen zurückziehbaren Stützstäbe (34'') aus einem Abschnitt der Unterseite (16) des Körpers (12) außerhalb der Sohlenplatte (22) hervorstehen.
  7. Selbsthebendes Bügeleisen (10) nach Anspruch 6, wobei in der ersten Position jeder Stützstab (34) ein freies Ende (36) distal von der Sohlenplatte (22) besitzt und jeder Stützstab (34) mit einem wärmeisolierenden Element (38) versehen ist, das an seinem freien Ende (36) angebracht ist, wobei das wärmeisolierende Element (38) eine im Allgemeinen ebene Stützfläche (40) zum Auflegen auf dem Bügelteil oder der Bügelbrettabdeckung und zum Unterstützen des Bügeleisens aufweist, wenn sich der Stützstab (34) in der ersten Position befindet.
  8. Selbsthebendes Bügeleisen (10) nach Anspruch 4, wobei, wenn sich jeder Stützstab (34) in der zweiten Position befindet, die Stützflächen (40) im Wesentlichen mit der unteren Oberfläche (24) der Sohlenplatte (22) bündig sind.
  9. Selbsthebendes Bügeleisen (10) nach Anspruch 8, wobei das Gehäuse (46) eine Längsachse besitzt und aufweist: obere und untere Enden (50', 52), mit einer im Allgemeinen zylindrischen sich in Längsrichtung erstreckenden Kammer (54), die sich von dem oberen Ende (50) des Gehäuses (46) zu dem unteren Ende (52) des Gehäuses (46) erstreckt; einen Luftauslass (56) an dem oberen Ende (50) des Gehäuses (46) und eine runde Öffnung (58) an dem unteren Ende (52) des Gehäuses (46), wobei der Stützstab (34) in der Kammer (54) angeordnet und durch die runde Öffnung (58) hindurch hin- und her bewegbar ist, die vorgespannte Feder (60) an dem einen Ende an dem oberen Ende (50) des Gehäuses (46) und an dem anderen Ende an dem Stützstab (34) befestigt ist, der Stützstab (34) eine sich radial von einem Abschnitt des Stützstabs (34) distal von dem freien Ende (36) nach außen erstreckende ringförmige Scheibe (66) besitzt, die ringförmige Scheibe (66) die Kammer (54) in zwei Kammern unterteilt, in eine Dampfkammer (68), die sich von dem angrenzenden unteren Ende (52) des Gehäuses (46) aus erstreckt, und in eine Luftkammer (70), die sich von dem angrenzenden oberen Ende (50) des Gehäuses (46) aus erstreckt; und einen Dampfeinlass (72) für die Aufnahme von Dampf unter Druck aus einer externen Dampfquelle über ein inneres Dampfrohr (74), um den Stützstab (34) aus der ersten Position in die zweite Position zu bewegen und um Dampf aus der Dampfkammer (68) über das innere Dampfrohr (74) abzuleiten, wenn der Stützstab (34) durch die vorgespannte Feder (60) aus der zweiten Position in die erste Position bewegt wird.
Es folgen 5 Blatt Zeichnungen






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