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Dokumentenidentifikation DE102004022608B4 20.07.2006
Titel Auslauföffnungsglied und Reinigungseinrichtung sowie Beschwadungseinrichtung für ein Gargerät und Verfahren zur Fluidzufuhr in einem Gargerät mit solch einem Auslauföffnungsglied
Anmelder Rational AG, 86899 Landsberg, DE
Erfinder Maas, Bruno, 86916 Kaufering, DE;
Breunig, Manfred, 86956 Schongau, DE;
Stämmele, Alexander, 86946 Vilgertshofen, DE;
Dressler, Joachim, 86316 Friedberg, DE;
Lindner, Werner, 86934 Reichling, DE;
Kling, Stefan, 86899 Landsberg, DE;
Herner, Michael, 85221 Dachau, DE;
Macenka, Ralph, 86899 Landsberg, DE;
Meyer, Wolfgang, 86981 Kinsau, DE;
Hegmann, Roland, 86853 Langerringen, DE;
Funk, Gerd, 86899 Landsberg, DE;
Reimers, Wilhelm, 86854 Amberg, DE;
Geiger, Kerstin, 87719 Mindelheim, DE;
Imgram, Judith, 63456 Hanau, DE
Vertreter BOEHMERT & BOEHMERT, 28209 Bremen
DE-Anmeldedatum 07.05.2004
DE-Aktenzeichen 102004022608
Offenlegungstag 08.12.2005
Veröffentlichungstag der Patenterteilung 20.07.2006
Veröffentlichungstag im Patentblatt 20.07.2006
IPC-Hauptklasse F24C 14/00(2006.01)A, F, I, 20051017, B, H, DE
IPC-Nebenklasse F24C 15/00(2006.01)A, L, I, 20051017, B, H, DE   

Beschreibung[de]

Die Erfindung betrifft ein Auslauföffnungsglied und eine Reinigungseinrichtung sowie Beschwadungseinrichtung für ein Gargerät und Verfahren zur Fluidzufuhr in einem Gargerät mit solch einem Auslauföffnungsglied.

Auslauföffnungsglieder kommen in Gargeräten sowohl als Bestandteil einer Reinigungseinrichtung als auch als Bestandteil einer Beschwadungseinrichtung vielfältig zum Einsatz.

Aus der DE 102 07 604 A1 ist beispielsweise ein Gargerät mit einer Reinigungsvorrichtung bekannt, bei dem eine topfförmige Prallvorrichtung zum Einsatz kommt, die mit einem Abstand zu einer Öffnung in einer Decke eines Garraums zum Zuführen von Flüssigkeit, nämlich Reinigungsflüssigkeit, angeordnet ist. Dabei ist die Prallvorrichtung symmetrisch zu der Öffnung ausgerichtet und kann eine Vielzahl von Löchern aufweisen, die sowohl radial als auch axial ausgerichtet sein können. Durch die Löcher sowie über einen Spalt zwischen der Prallvorrichtung und der Decke tritt die Flüssigkeit aus und verteilt sich im Garraum.

Auch außerhalb der Gartechnologie kommen Auslauföffnungsglieder zum Einsatz.

So ist aus der US 3 664 585 ein therapeutischer Duschkopf bekannt, der ein Flügelrad umfassen kann, dessen Drehachse asymmetrisch zu einer Austrittsöffnung angeordnet ist. Das Flügelrad wird durch einen aus der Austrittsöffnung austretenden Wasserstrahl in Drehung versetzt und bewirkt, dass der Wasserstrahl immer wieder unterbrochen wird. Dabei sind die Flügel des Flügelrads gleichgerichtet, so dass sich das Flügelrad immer in eine Richtung drehen kann.

Ein ähnlich konstruiertes Flügelrad mit sechs Flügeln ist aus der DE 1 632 917 A bekannt, das für eine gleichmäßige Beregnung von Pflanzflächen verwendet wird. Bei diesem Flügelrad können die Blätter auch in sich geneigt sein.

In der GB 194 300 sind ebenfalls Beregnungsanlagen für Pflanzen offenbart, die ein Flügelrad umfassen, wobei das Flügelrad gelocht und ebenfalls in sich gebogen sein kann.

Die Flügelräder aus der US 3 664 585, DE 1 632917A und GB 194 300 weisen allesamt Flügel auf, die gleichartig und gleichmäßig ausgerichtet sind, so dass auch eine gleichmäßige Bewegung ausgeführt wird.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es daher, ein Auslauföffnungsglied insbesondere für ein Gargerät zu liefern, das die Nachteile des Stands überwindet, insbesondere äußerst einfach und Platz sparend aufgebaut ist und gleichzeitig eine optimale Beaufschlagung eines Garraums mit einem Fluid ermöglicht.

Die erfindungsgemäße Aufgabe wird gelöst durch ein Auslauföffnungsglied, insbesondere für ein Gargerät, mit zumindest einer Öffnung für den Durchfluss eines Fluids und zumindest einem Flügelrad, das mit einer Vielzahl von Flügeln um eine exzentrisch zu der Öffnung angeordnete Drehachse drehbar gelagert ist, wobei Fluid aus der Öffnung auf die Flügel auftrifft und die Flügel in eine ungleichmäßige, insbesondere chaotische, Bewegung versetzt.

Dabei ist bevorzugt, dass die Flügel jeweils im Wesentlichen eine Kreissektorfläche überspannen, wobei jede Kreissektorfläche vorzugsweise eine erste Größe in Form eines Sechstelkreises, eine zweite Größe in Form eines Viertelkreises, eine dritte Größe in Form eines Drittelkreises oder eine vierte Größe in Form eines Halbkreises aufweist.

Ferner wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass zumindest ein Flügel zumindest eine Ausnehmung, die insbesondere halbkreisförmig ist, und/oder zumindest ein Loch, das insbesondere kreisförmig ist, aufweist.

Mit der Erfindung wird dabei vorgeschlagen, dass die Ausnehmungen und/oder Löcher eines Flügelrades in einem ungefähr gleichen Radialabstand zu einem radial äußeren, ersten Rand der entsprechenden Flügel angeordnet sind.

Erfindungsgemäß kann auch vorgesehen sein, dass eine Ausnehmung an einem in einer Kreisebene sich längs einer Radialachse der Kreissektorfläche erstreckenden zweiten Rand oder dritten Rand der Flügel angeordnet ist, vorzugsweise gegenüber einer Ausnehmung eines jeweils benachbarten Flügels.

Bevorzugt ist erfindungsgemäß, dass die zumindest eine Ausnehmung und/oder das zumindest eine Loch im radial äußeren Drittel eines Flügels angeordnet ist bzw. sind.

Ausführungsformen der Erfindung sind dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein erster Flügel um eine Radialachse in Radialrichtung zu einer Drehachse des Flügelrades und in einer Kreisebene orthogonal zu der Drehachse des Flügelrads im Uhrzeigersinn gedreht ist,

zumindest ein zweiter Flügel um eine Radialachse in Radialrichtung zu einer Drehachse des Flügelrades und in der Kreisebene orthogonal zu der Drehachse des Flügelrads gegen den Uhrzeigersinn gedreht ist,

zumindest ein dritter Flügel zumindest bereichsweise in der Kreisebene orthogonal zu der Drehachse des Flügelrades angeordnet ist,

zumindest ein vierter Flügel sich aus der Kreisebene orthogonal zu der Drehachse des Flügelrads schräg in Richtung der Öffnung erstreckt, und/oder

zumindest ein fünfter Flügel sich aus der Kreisebene orthogonal zu der Drehachse des Flügelrads schräg weg von der Richtung der Öffnung erstreckt.

Dabei kann vorgesehen sein, dass zumindest einer der ersten, zweiten, dritten, vierten und/oder fünften Flügel einen Knick, insbesondere im radial äußeren Drittel des Flügels, aufweist, der insbesondere eine Neigung in Radialrichtung des Flügels verstärkt.

Ferner kann vorgesehen sein, dass zumindest einer der ersten, zweiten, dritten, vierten und/oder fünften Flügel einen Knick in Richtung der Radialachse zu der Drehachse des Flügelrades aufweist, der insbesondere eine Neigung in Tangentialrichtung des Flügels verstärkt.

Auch kann vorgesehen sein, dass das Flügelrad ausschließlich eine Vielzahl gleicher Flügel, insbesondere eine Vielzahl von ersten Flügeln oder eine Vielzahl von zweiten Flügeln, aufweist.

Bevorzugt ist jedoch erfindungsgemäß, dass das Flügelrad zumindest zwei, insbesondere drei oder vier, unterschiedliche Flügel umfasst.

Ausführungsbeispiele können dadurch gekennzeichnet sein, dass das Flügelrad einen ersten Flügel, einen zweiten Flügel und zwei dritte Flügel aufweist, wobei die Flügel vorzugsweise die zweite Größe aufweisen, der erste Flügel dem zweiten Flügel gegenüberliegend angeordnet ist, die zwei dritten Flügel gegenüberliegend angeordnet sind, der erste dritte Flügel einen Knick in Richtung der Öffnung, insbesondere im Wesentlichen orthogonal zur Kreisebene des Flügelrads, der zweite dritte Flügel einen Knick in Richtung der der Öffnung abgewandten Seite, insbesondere im Wesentlichen orthogonal zur Kreisebene des Flügelrads, aufweist, und der erste Flügel und der zweite Flügel jeweils zwischen den zwei dritten Flügeln angeordnet sind, so dass von der Öffnung aus gesehen der erste dritte Flügel, der erste Flügel, der zweite dritte Flügel und der zweite Flügel im Uhrzeigersinn angeordnet sind.

Weitere Ausführungsbeispiele können dadurch gekennzeichnet sein, dass das Flügelrad zwei erste Flügel der zweiten Größe und einen dritten Flügel der vierten Größe aufweist, wobei vorzugsweise der dritte Flügel einen Knick in Richtung der Öffnung aufweist und insbesondere ein Bereich zwischen dem ersten Rand und dem Knick zwei Löcher umfasst.

Es kann auch erfindungsgemäß vorgesehen sein, dass das Flügelrad einen ersten Flügel, insbesondere mit einer schwachen, ersten Neigung, insbesondere ungefähr 10°, einen vierten Flügel, insbesondere mit einer zweiten Neigung, die größer als die erste Neigung ist, insbesondere von ungefähr 30°, und einen fünften Flügel, insbesondere mit einer dritten Neigung, die größer als die erste und/oder die zweite Neigung ist, insbesondere von ungefähr 40°, vorzugsweise jeweils in der dritten Größe, aufweist.

Dabei kann insbesondere vorgesehen sein, dass der vierte, der erste und der fünfte Flügel im Uhrzeigersinn von der Öffnung aus gesehen angeordnet sind.

Insbesondere kann die Erfindung können dadurch gekennzeichnet sein, dass das Flügelrad einen ersten Flügel, drei zweite Flügel, einen vierten Flügel, insbesondere mit einem Knick, vorzugsweise in Richtung der Öffnung, und einen fünften Flügel, insbesondere mit einem Knick, vorzugsweise weg von der Öffnung, aufweist, wobei die Flügel vorzugsweise jeweils eine erste Größe aufweisen.

Dabei kann vorgesehen sein, dass die Flügel von der Öffnung aus gesehen im Uhrzeigersinn wie folgt angeordnet sind: ein erster zweiter Flügel, der fünfte Flügel, ein zweiter zweiter Flügel, ein dritter zweiter Flügel, der vierte Flügel und der erste Flügel, wobei vorzugsweise der erste Flügel und der erste zweite Flügel betragsmäßig gleich stark verdreht sind und/oder der zweite zweite Flügel und der dritte zweite Flügel weniger stark verdreht als der erste zweite Flügel sind.

Ausführungsbeispiele können auch dadurch gekennzeichnet sein, dass das Flügelrad zwei erste Flügel, einen vierten Flügel und einen fünften Flügel aufweist, wobei vorzugsweise der vierte und der fünfte Flügel die dritte Größe aufweisen und gegenüberliegend angeordnet sind und/oder die zwei ersten Flügel jeweils zwischen dem vierten und dem fünften Flügel, insbesondere ebenfalls gegenüberliegend, angeordnet sind.

Erfindungsgemäß bevorzugt ist, dass das Flügelrad über eine Schraubverbindung, vorzugsweise durch Einschrauben einer Schraube in eine Halterung mit Spiel, montierbar ist.

Ferner kann vorgesehen sein, dass die Öffnung einen im Wesentlichen kreisförmigen Querschnitt aufweist und von einem Ring begrenzt ist.

Erfindungsgemäß wird auch vorgeschlagen, dass zwischen der Öffnung und dem Flügelrad eine Halterung, die vorzugsweise im Wesentlichen stabförmig und/oder mit dem Ring fest verbunden oder verbindbar ist, angeordnet ist.

Des Weiteren kann vorgesehen sein, dass die Halterung bewegbar, verlängerbar, ausklappbar und/oder verdrehbar relativ zu dem Flügelrad und/oder der Öffnung ist.

Mit der Erfindung wird auch vorgeschlagen, dass die Öffnung mit einer Fluidzufuhrleitung in Wirkverbindung bringbar ist, vorzugsweise über den Ring an der Decke eines Garraums innerhalb des Gargeräts, wobei der Ring insbesondere an die Fluidzufuhrleitung anschraubbar ist.

Die Erfindung betrifft ferner eine Reinigungseinrichtung in einem Gargerät mit zumindest einem erfindungsgemäßen Auslauföffnungsglied zum Verteilen von Wasser, Reinigungsflüssigkeit, Klarspüler, Entkalker und/oder Waschflotte in einem Garraum.

Des Weiteren liefert die Erfindung eine Beschwadungseinrichtung in einem Garraum mit zumindest einem erfindungsgemäßen Auslauföffnungsglied zum Beschwaden von Gargut im Garraum.

Schließlich betrifft die Erfindung auch ein Verfahren zur Fluidzufuhr in einem Garraum mit zumindest einem erfindungsgemäßen Auslauföffnungsglied, bei dem das Fluid drucklos und/oder gepulst zugeführt wird, vorzugsweise von einer Fluidzufuhrleitung in der Decke des Garraums durch die Öffnung auf das Lüfterrad.

Der Erfindung liegt somit die Erkenntnis zugrunde, dass ein Auslauföffnungsglied mit einem Flügelrad ausgestattet werden kann, das nicht symmetrisch zu einer Öffnung für ein Fluid angeordnet ist, insbesondere unregelmäßige Flügelstellungen, Flügelformen, unterschiedliche Flügelgrößen und/oder eine bewegliche Aufhängung aufweist, ein Fluid, wie eine Waschflotte, chaotisch in einem Garraum verteilt werden kann, so dass sämtliche Flächen des Garraums, einschließlich der Flächen von Einbauten in dem Garraum, mit der Waschflotte beaufschlagt werden, was zu einer effektiven Reinigung führt. Ferner ist das erfindungsgemäße Auslauföffnungsglied kostengünstig und einfach in der Herstellung sowie klein und Platz sparend.

Des Weiteren zeichnet sich das erfindungsgemäße Auslauföffnungsglied durch eine geringe Neigung zur Verschmutzung sowie Verstopfung aufgrund der konkreten geometrischen Konfiguration aus.

Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der nachstehenden Beschreibung, in der Ausführungsbeispiele der Erfindung anhand schematischer Zeichnungen beispielhaft im Einzelnen erläutert werden. Dabei zeigt:

1a eine Seitenansicht eines ersten erfindungsgemäßen Auslauföffnungsglieds mit Flügelrad;

1b eine Draufsicht auf eine zweite Ausführungsform eines Flügelrads eines erfindungsgemäßen Auslauföffnungsglieds;

1c eine Seitenansicht einer dritten Ausführungsform eines Flügelrads eines erfindungsgemäßen Auslauföffnungsglieds;

2a eine Seitenansicht einer vierten Ausführungsform eines Flügelrads eines erfindungsgemäßen Auslauföffnungsglieds;

2b eine perspektivische Ansicht der vierten Ausführungsform eines Flügelrads nach 2a;

3a eine Seitenansicht einer fünften Ausführungsform eines Flügelrads eines erfindungsgemäßen Auslauföffnungsglieds;

3b eine perspektivische Ansicht der fünften Ausführungsform eines Flügelrads nach 3a;

4a eine Draufsicht auf eine sechste Ausführungsform eines Flügelrads eines erfindungsgemäßen Auslauföffnungsglieds;

4b eine Seitenansicht der sechsten Ausführungsform eines Flügelrads nach 4a;

5a eine Seitenansicht einer siebten Ausführungsform eines Flügelrads eines erfindungsgemäßen Auslauföffnungsglieds;

5b eine perspektivische Ansicht der siebten Ausführungsform eines Flügelrads nach 5a;

6a eine Draufsicht auf eine achte Ausführungsform eines Flügelrads eines erfindungsgemäßen Auslauföffnungsglieds; und

6b eine Seitenansicht der achten Ausführungsform eines Flügelrads nach 6a.

1a zeigt ein erstes erfindungsgemäßes Auslauföffnungsglied 1 mit einem Flügelrad 10 für den Durchfluß eines Fluids, insbesondere in Form von Waschflotte während einer Reinigung eines nicht dargestellten Garraums eines Gargeräts. Das Auslauföffnungsglied 1 ist zu diesem Zwecke an einer nicht gezeigten Decke des Garraums befestigbar. Das Auslauföffnungsglied 1 ist, genauer gesagt, über ein Gewinde 3 innerhalb eines Ringes 5 an der Decke bzw. einer nicht gezeigten Fluidzuführung festschraubbar, so dass das Flügelrad 10 in den Garraum hineinragt. Durch eine Öffnung 7 kann Waschflotte beispielsweise drucklos, bevorzugterweise mit 0,5 bar, austreten, um dann aufgrund der Schwerkraft auf einen Flügel 12 des Flügelrads 10 aufzutreffen. Das Flügelrad 10 ist um eine Drehachse A drehbar gelagert, indem es in seiner Mitte einen nicht gezeigten Durchgang aufweist, durch den eine Schraube 30 unter Zwischenordnung einer Unterlegscheibe 34 in einer stabartigen Halterung 35 lagerbar ist. Mit Spiel zwischen der Unterlegscheibe 34 und dem Kopf der Schraube 30 kann das Flügelrad 10 somit in Richtung der Öffnung 7 und von der Öffnung 7 weg Schwingungen ausführen, nämlich um die Drehachse A herum, so dass austretende Waschflotte chaotisch im Garraum verteilt wird. Zwischen dem Flügelrad 10 und der Öffnung 7 kann noch eine weitere Unterlegscheibe 37 angeordnet sein, die breiter als die Unterlegscheibe 34 ist. Die Halterung 35 weist ein Innengewinde auf, in das die Schraube 30 hineingedreht werden kann, und ist mit dem Ring 5 fest verbunden, beispielsweise über eine Schweißverbindung 36.

Das Flügelrad 10 kann vier gleiche Flügel 12 aufweisen, wie in 1a gezeigt, aber auch beispielsweise sechs Flügel 12' (siehe 1b) oder auch nur drei Flügel 12'' (siehe 1c). Die Flügel 12, 12', 12'' überspannen dabei Kreissegmente von ungefähr der gleichen Fläche und ergänzen sich im Wesentlichen zu einem Vollkreis. Die Flügel 12, 12', 12'' sind zudem jeweils um eine orthogonal zu der Drehachse A liegende Radialachse R um einen Winkel aus der Kreisebene E geneigt. Dabei ist der Drehwinkel für alle Flügel 12, 12', 12'' pro Flügelrad 10, 10', 10'' ungefähr gleichgroß. Zudem können die Flügel 12' gemäß 1b im Wesentlichen nahe einem radial äußeren, ersten Rand 16 an einem sich längs einer Radialachse R erstreckenden, zweiten Rand 17 und dritten Rand 18 auch im Wesentlichen halbkreisförmige Ausnehmungen 20 aufweisen. In 1c wird ein Flügelrad 10'' dargestellt, bei dem ein Bereich 22 der Flügel 12'' stärker als ein anderer Bereich 24 durch Zwischenordnung eines Knicks 26 in Richtung der Radialachse R geneigt ist. Die Flügel 12'' weisen zudem jeweils ein Loch 14 nahe dem ersten und dritten Rand 16, 18 Rand auf.

In den 2a und 2b wird eine vierte Ausführungsform eines Flügelrades 110 für ein erfindungsgemäßes Auslauföffnungsglied gezeigt. Das Flügelrad 110 weist vier Flügel 112a bis 112d auf, die auch Löcher 114 enthalten können, die jeweils im ungefähr gleichen Abstand von einem radial äußeren, ersten Rand 116a, 116b, 116c, 116d der Flügel 112a, 112b, 112c, 112d beabstandet sind. Zudem weisen die Flügel 112a bis 112d an ihren sich längs einer Radialachse R erstreckenden zweiten bzw. dritten Rändern 117a, 117c, 118b, 118d halbkreisförmige Ausnehmungen 120 auf, wobei die zweiten Ränder 117a, 117b, 117c, 117d den dritten Ränder 118a, 118b, 118c, 118d der angrenzenden Flügel 112a, 112b, 112c, 112d jeweils gegenüberliegen. Ein erster und zweiter Flügel 112b, 112d sind orthogonal zur Drehachse A jeweils um eine Radialachse R geneigt, und zwar beträgsmäßig ungefähr gleich viel (siehe 2a). Dabei ist der erste Flügel 112b im Uhrzeigersinn und der zweite Flügel 112d gegen den Uhrzeigersinn gedreht. Wenn also ein Fluidstrahl auf den ersten Flügel 112b auftrifft, dreht sich das Flügelrad 110 in eine andere Richtung, während sich das Flügelrad 110 in eine zweite, zur ersten Richtung entgegengesetzten Richtung dreht, wenn ein Fluidstrahl auf den zweiten Flügel 112d auftreffen würde. Ein dritter und vierter Flügel 112a, 112c weisen jeweils einen inneren Hauptbereich 122a, 122c, der ungefähr dreieckig und ungefähr im rechten Winkel zu der Drehachse A in der Kreisebene E angeordnet ist, und einen äußeren Endbereich 124a, 124c, der die Form eines Kreissegments aufweist, auf. Die Bereiche 124a, 124c, sind pro Flügel 112a, 112c durch den äußeren Rand 116a, 116c und einen Knick 126a, 126c begrenzt. Dabei erstreckt sich der Endbereich 124a des dritten Flügels 112a vom Knick 126a vom Garraum weg, während sich der Endbereich 124c des vierten Flügels 112c vom Knick 126c zum Garraum hin erstreckt. Die Endbereiche 124a, 124c und die Hauptbereiche 122a, 122c stehen jeweils fast orthogonal zueinander. Zur Befestigung an einem Auslauföffnungsglied, wie in 1a dargestellt ist, weist dieses Flügelrad 110 eine Schraube 130 auf, über die das Flügelrad 110 zwischen einerseits einem Schraubenkopf 132 und einer ersten, nicht gezeigte Unterlegscheibe und andererseits einer zweiten Unterlegscheibe 134 und zwei Muttern 136 drehbar gelagert ist.

Die 3a und 3b zeigen eine fünfte Ausführungsform eines Flügelrades 210. Das Flügelrad 210 weist drei Flügel 212a bis 212c auf, von denen zwei Flügel 212b, 212c im Wesentlichen die Form von Viertelkreisabschnitte aufweisen, während der dritte Flügel 212a eine halbkreisförmige Form aufweist. Der erste und zweite Flügel 212b, 212c weisen jeweils ein Loch 214 auf, während der dritte Flügel 212a zwei Löcher 214 aufweist. Die Löcher sind dabei, wie bei der ersten Ausführungsform, von einem radial äußeren, ersten Rand 216a, 216b und 216c der Flügel 212a, 212b, 212c im ungefähr gleichen Abstand beabstandet. Zusätzlich sind längs einer Radialachse R sich erstreckende Ränder 217a, 217c, 218a, 218b mit jeweils halbkreisförmigen Ausnehmungen 220 vorgesehen. Der erste und zweite Flügel 212b, 212c sind jeweils gleichsinnig orthogonal zu der Drehachse A um eine Radialachse R in der Kreisebene E gedreht und weisen ungefähr jeweils den gleichen Drehwinkel auf. Der dritte Flügel 212a weist einen ersten Bereich 222, der im Wesentlichen in der Kreisebene E, rechtwinklig zu der Drehachse A, liegt, und einen zweiten Bereich 224 zwischen seinem ersten Rand 216a und einem Knick 226 auf, wobei der zweite Bereich 224 sich in Richtung der Decke des Garraums, in dem das Auslauföffnungsglied im mit dem Flügelrad 210 zusammengebauten Zustand angeordnet ist, und somit auch in Richtung der Öffnung 7 des Auslauföffnungslieds erstreckt. Der zweite Bereich 224 weist auch zwei Löcher 214 im dritten Flügel 212a auf. Das Flügelrad 210 ist mit einer Schraube 230, Unterlegscheibe 234 und zwei Muttern 236 exzentrisch zur Öffnung 7 im Garraum befestigbar.

In den 4a und 4b ist eine sechste Ausführungsform eines Flügelrades 310 dargestellt. Dieses Flügelrad weist drei Flügel 312a bis 312c auf, die jeweils zwei Löcher 314 aufweisen, die wiederum im ungefähr gleichen Abstand zu jeweils einem radial äußeren, ersten Rand 316a, 316b, 316c beabstandet sind. Die Flügel 312a, 312b, 312c entsprechen jeweils einem Drittelkreis und sind jeweils unterschiedlich zueinander und zu der Drehachse A ausgerichtet. Dabei ist der erste Flügel 312a aus der orthogonal zu der Drehachse A stehenden Kreisebene E in eine erste Richtung mit einem Winkel von ca. 30° geneigt, ohne jedoch um eine Radialachse R gedreht zu sein. Der zweite Flügel 312b dagegen ist aus der Kreisebene E schräg mit einem Winkel von ungefähr 40° in zur ersten Richtung entgegengesetzte Richtung geneigt, ebenfalls ohne um eine Radialachse R gedreht zu sein. Der dritte Flügel 312c ist um ungefähr 10° um eine in der Kreisebene E liegende Radialachse R orthogonal zur Drehachse A im Uhrzeigersinn gedreht. Durch diese unterschiedlichen Ausrichtungen der jeweiligen Flügel wird eine chaotische Drehung und dadurch eine chaotische Verteilung der Waschflotte in einem Garraum erreicht, sobald das Flügelrad 310 über seine Schraube 330 exzentrisch zur Öffnung 7 eines Auslauföffnungsglieds angebracht ist.

In den 5a und 5b ist eine siebte Ausführungsform des Flügelrades 410 dargestellt. Dieses Flügelrad 410 weist sechs Flügel 412a bis 412f auf, die von der Fläche her jeweils ungefähr ein Sechstelkreis einnehmen. Dabei weisen alle Flügel 412a bis 412f unterschiedliche Ausrichtungen auf. Angrenzend zu einem benachbarten Flügel weisen die Flügel 412a bis 412f jeweils nahe ihrem radial äußeren, ersten Rand 416a, 416b, 416c, 416d, 416e und 416f, in ungefähr gleichem Abstand, an ihren sich längs Radialachsen R erstreckenden zweiten und dritten Rändern 417a bis 417f und 418a bis 418f halbkreisförmige Ausnehmung 420 auf. Die halbkreisförmigen Ausnehmungen 420 wären, wenn die Flügel 412a bis 412f flach nebeneinander liegen würden, jeweils gegenüberliegend an den zweiten und dritten Rändern der Flügel 412a bis 412f angeordnet. Das Flügelrad 410 ist ebenfalls wie die vorherigen Ausführungsformen mit einer Schraube 430, Unterlegscheiben 434 und Muttern 436 exzentrisch zu der Öffnung drehbar lagerbar. Jeweils zwei Flügel 412a bis 412f liegen sich, längs einer Radialachse R gegenüber, wie beispielsweise der zweite und fünfte Flügel 412b, 412e, wobei der fünfte Flügel 412e sich aus einer Kreisebene E orthogonal zur Drehachse A schräg, im zusammengebauten Zustand des Auslauföffnungsglieds in Richtung der Öffnung desselben, und der zweite Flügel 412b sich entgegengsetzt hierzu erstreckt. Zudem weisen der zweite und fünfte Flügel 412b, 412e jeweils noch einen leichten Knick 426b, 426e auf der Höhe der Ausnehmungen 420 auf, die zu den ersten Rändern 412b, 416e hin die Schrägstellung bzw. eine Neigung in Radialrichtung noch weiter verstärken, wie gut aus der 5b für den fünften Flügel 412e ersichtlich ist. Die restlichen Flügel 412a, 412c, 412d, 412f sind jeweils nur um eine orthogonal in der Kreisebene E stehenden Radialachse R des Flügelrades 410 verdreht. Dabei sind der erste dritte und vierte Flügel 412a, 412c, 412d gleichsinnig gegen den Uhrzeigersinn, jedoch unterschiedlich stark, und der sechste Flügel 412f mit dem Uhrzeigersinn gedreht. Wie aus 5b ersichtlich ist, weist der erste Flügel 412a eine stärkere Neigung als der dritte Flügel 412c und vierte Flügel 412d auf. Die Drehung des sechsten Flügels 412f ist betragsmäßig ungefähr genauso groß wie bei dem ersten Flügel 412a. Der sechste Flügel 412f kann dabei an seinem Rand 418f, der an den vierten Flügel 412e angrenzt, einen leichten Knick in Richtung des vierten Flügels 412e aufweisen (siehe 5b).

Die 6a und 6b zeigen eine achte Ausführungsform eines Flügelrades 510. Dabei weist das Flügelrad 510 vier Flügel 512a bis 512d auf. Der erste 512a und dritte Flügel 512c Flügel weisen jeweils die Größe eines Sechstelkreises, und der zweite und vierte Flügel 512b, 512d weisen jeweils die Größe eines Drittelkreises auf. Der zweite Flügel 512b und der vierte Flügel 512d weisen jeweils in der Nähe und mit gleichem Abstand von einem radial äußeren, ersten Rand 516b, 516d, mittig, ein Loch 514 auf. Zudem weist diese Ausführungsform halbkreisförmige Ausnehmungen 520 an sich längs Radialachsen R erstreckenden zweiten und dritten Rändern 517a bis 517d und 518a bis 518d auf, wobei Ausnehmungen 520 benachbarter Flügel 512a bis 512d sich gegenüberliegen. Dabei ist der Abstand der Ausnehmungen 520 zu den ersten Rändern 516a, 516b, 516c, 516d ungefähr genauso groß wie der Abstand von den Löchern 514 zu den äußeren Rändern 516b und 516d. Der zweite Flügel 512b ist zu der Kreisebene E, die orthogonal zu der Drehachse A steht, schräg in Richtung einer nicht gezeigten Öffnung eines Auslauföffnungsglieds, im über eine Schraube 30 zusammengebauten Zustand desselben, gerichtet. Der vierte Flügel 512d ist aus der Kreisebene E schräg in Richtung weg von besagter Öffnung gerichtet (siehe 6b) und weist gleiche Neigung wie der zweite Flügel 512b betragsmäßig auf, so dass diese Flügel 512b, 512d fast in Verlängerung zueinander stehen, allerdings parallel versetzt. Der erste Flügel 512a und dritte Flügel 512c sind jeweils um eine Radialachse R orthogonal zu der Drehachse A in der Kreisebene E um ungefähr 45° im Uhrzeigersinn gedreht. Auch das Flügelrad 510 führt zu einer chaotischen Verteilung einer Waschflotte in dem Garraum eines Gargerätes, die die Öffnung des Auslauföffnungsglieds passiert.

Die oben beschriebenen Ausführungsformen der Flügelräder für erfindungsgemäße Auslauföffnungsglieder sind jeweils an der Decke eines Garraums exzentrisch zu der Öffnung des Auslauföffnungsgliedes drehbar montierbar, wie in 1a gezeigt. Waschflotte kann der Öffnung gepulst zugeführt werden, so dass z.B. 10 bis 15 Sekunden die Waschflotte aus der Öffnung beispielsweise herausläuft, und für 5 Sekunden ein Waschflottenzufluss gestoppt ist. Dies führt zu einer weiterhin verbesserten chaotischen Waschflottenbeaufschlagung sämtlicher Flächen im Garraum.

Ferner kann ein erfindungsgemäßes Auslauföffnungsglied auch zur Beschwadung in einem Gargerät eingesetzt werden.

Die in der vorstehenden Beschreibung, in den Ansprüchen sowie in der Zeichnung offenbarten Merkmale der Erfindung können sowohl einzeln als auch in jeder beliebigen Kombination für die Verwirklichung der Erfindung in den verschiedenen Ausführungsformen wesentlich sein.


Anspruch[de]
  1. Auslauföffnungsglied (1), insbesondere für ein Gargerät, mit zumindest einer Öffnung (7) für den Durchfluss eines Fluids und zumindest einem Flügelrad (10, 10', 10'', 110, 210, 310, 410, 510), das mit einer Vielzahl von Flügeln (12, 12', 12'', 112a bis 112d, 212a bis 212c, 312a bis 312c, 412a bis 412f, 512a bis 512d) um eine exzentrisch zu der Öffnung (7) angeordnete Drehachse (A) drehbar gelagert ist, wobei Fluid aus der Öffnung (7) auf die Flügel (12, 12', 12'', 112a bis 112d, 212a bis 212c, 312a bis 312c, 412a bis 412f, 512a bis 512d) auftrifft und die Flügel (12, 12', 12'', 112a bis 112d, 212a bis 212c, 312a bis 312c, 412a bis 412f, 512a bis 512d) in eine ungleichmäßige, insbesondere chaotische, Bewegung versetzt.
  2. Auslauföffnungsglied nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Flügel (12, 12', 12'', 112a bis 112d, 212a bis 212c, 312a bis 312c, 412a bis 412f, 512a bis 512d) jeweils im Wesentlichen eine Kreissektorfläche überspannen, wobei jede Kreissektorfläche vorzugsweise eine erste Größe in Form eines Sechstelkreises, eine zweite Größe in Form eines Viertelkreises, eine dritte Größe in Form eines Drittelkreises oder eine vierte Größe in Form eines Halbkreises aufweist.
  3. Auslauföffnungsglied nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Flügel (12', 12'', 112a bis 112d, 212a bis 212c, 312a bis 312c, 412a bis 412f, 512a bis 512b) zumindest eine Ausnehmung (20, 120, 220, 420, 520), die insbesondere halbkreisförmig ist, und/oder zumindest ein Loch (14, 114, 214, 314, 514), das insbesondere kreisförmig ist, aufweist.
  4. Auslauföffnungsglied nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausnehmungen (20, 120, 220, 420, 520) und/oder Löcher (14, 114, 214, 314, 514) eines Flügelrades (10, 10', 10'', 110, 210, 310, 410, 510) in einem ungefähr gleichen Radialabstand zu einem radial äußeren, ersten Rand (16, 116a bis 116d, 216a bis 216c, 316a bis 316c, 416a bis 416f, 516a bis 516d) der entsprechenden Flügel (12', 12'', 112a bis 112d, 212a bis 212c, 312a bis 312c, 412a bis 412f, 512a bis 512d) angeordnet sind.
  5. Auslauföffnungsglied nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, dass eine Ausnehmung (20, 120, 220, 420, 520) an einem in einer Kreisebene (E) sich längs einer Radialachse (R) der Kreissektorfläche erstreckenden zweiten Rand (17, 117a, 117c, 217a, 217c, 417a bis 417f, 517a bis 517d) oder dritten Rand (18, 118b, 118d, 218a, 218b, 418a bis 418f, 517a bis 517d) der Flügel (12', 112a bis 112d, 212a bis 212c, 312a bis 312c, 412a bis 412f, 512a bis 512d) angeordnet ist, vorzugsweise gegenüber einer Ausnehmung (20, 120, 220, 420, 520) eines jeweils benachbarten Flügels.
  6. Auslauföffnungsglied nach einem der Ansprüche 3 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die zumindest eine Ausnehmung (20, 120, 220, 420, 520) und/oder das zumindest eine Loch (14, 114, 214, 314, 514) im radial äußeren Drittel eines Flügels (12', 12'', 112a bis 112d, 212a bis 212c, 412a bis 412f, 512a bis 512d) angeordnet ist bzw. sind.
  7. Auslauföffnungsglied nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass

    zumindest ein erster Flügel (112b, 212b, 212c, 312c, 412f, 512a, 512c) um eine Radialachse (R) in Radialrichtung zu einer Drehachse (A) des Flügelrades (110, 210, 310, 410) und in einer Kreisebene (E) orthogonal zu der Drehachse (A) des Flügelrads (110, 210, 310, 410, 510) im Uhrzeigersinn gedreht ist,

    zumindest ein zweiter Flügel (12, 12', 12'', 112d, 412a, 412c, 412d) um eine Radialachse in Radialrichtung (R) zu einer Drehachse (A) des Flügelrades (10, 10', 10'', 110, 210, 310, 410, 510) und in der Kreisebene (E) orthogonal zu der Drehachse (A) des Flügelrads (10, 10', 10'', 110, 210, 310, 410, 510) gegen den Uhrzeigersinn gedreht ist,

    zumindest ein dritter Flügel (112a, 112c, 212a) zumindest bereichsweise in der Kreisebene (E) orthogonal zu der Drehachse (A) des Flügelrades (110, 210) angeordnet ist, zumindest ein vierter Flügel (312a, 412e, 512b) sich aus der Kreisebene (E) orthogonal zu der Drehachse (A) des Flügelrads (310, 410, 510) schräg in Richtung der Öffnung (7) erstreckt, und/oder

    zumindest ein fünfter Flügel (312b, 412b, 512d) sich aus der Kreisebene (E) orthogonal zu der Drehachse (A) des Flügelrads (310, 410, 510) schräg weg von der Richtung der Öffnung (7) erstreckt.
  8. Auslauföffnungsglied nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest einer der ersten, zweiten, dritten, vierten und/oder fünften Flügel (112a, 112c, 212a, 412b, 412e) einen Knick (126a, 126c, 226, 426b, 426e), insbesondere im radial äußeren Drittel des Flügels, aufweist, der insbesondere eine Neigung in Radialrichtung des Flügels verstärkt.
  9. Auslauföffnungsglied nach Anspruch 7 oder 8, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest einer der ersten, zweiten, dritten, vierten und/oder fünften Flügel (12'') einen Knick (26) in Richtung der Radialachse (R) zu der Drehachse (A) des Flügelrades (10'') aufweist, der insbesondere eine Neigung in Tangentialrichtung des Flügels (12'') verstärkt.
  10. Auslauföffnungsglied nach einem der Ansprüche 7 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass das Flügelrad (10, 10', 10'') ausschließlich eine Vielzahl gleicher Flügel, insbesondere eine Vielzahl von ersten Flügeln oder eine Vielzahl von zweiten Flügeln (12, 12', 12''), aufweist.
  11. Auslauföffnungsglied nach einem der Ansprüche 7 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass das Flügelrad (110, 210, 310, 410, 510) zumindest zwei, insbesondere drei oder vier, unterschiedliche Flügel (112a bis 112d, 212a bis 212c, 312a bis 312c, 412a bis 412f, 512a bis 512d) umfasst.
  12. Auslauföffnungsglied nach Anspruch 7 oder 8, dadurch gekennzeichnet, dass das Flügelrad (110) einen ersten Flügel (112b), einen zweiten Flügel (112d) und zwei dritte Flügel (112a, 112c) aufweist, wobei die Flügel (112a bis 112d) vorzugsweise die zweite Größe aufweisen, der erste Flügel (112b) dem zweiten Flügel (112d) gegenüberliegend angeordnet ist, die zwei dritten Flügel (112a, 112c) gegenüberliegend angeordnet sind, der erste dritte Flügel (112a) einen Knick (126a) in Richtung der Öffnung (7), insbesondere im Wesentlichen orthogonal zur Kreisebene (E) des Flügelrads (110), der zweite dritte Flügel (112c) einen Knick (126c) in Richtung der der Öffnung (7) abgewandten Seite, insbesondere im Wesentlichen orthogonal zur Kreisebene (E) des Flügelrads (110), aufweist, und der erste Flügel (112d) und der zweite Flügel (112b) jeweils zwischen den zwei dritten Flügeln (112a, 112c) angeordnet sind, so dass von der Öffnung (7) aus gesehen der erste dritte Flügel (112a), der erste Flügel (112b), der zweite dritte Flügel (112c) und der zweite Flügel (112d) im Uhrzeigersinn angeordnet sind.
  13. Auslauföffnungsglied nach Anspruch 7 oder 8, dadurch gekennzeichnet, dass das Flügelrad (210) zwei erste Flügel (212b, 212c) der zweiten Größe und einen dritten Flügel (212a) der vierten Größe aufweist, wobei vorzugsweise der dritte Flügel (212a) einen Knick (226) in Richtung der Öffnung (7) aufweist und insbesondere ein Bereich (224) zwischen dem ersten Rand (216a) und dem Knick (226) zwei Löcher (214) umfasst.
  14. Auslauföffnungsglied nach Anspruch 7 oder 8, dadurch gekennzeichnet, dass das Flügelrad (310) einen ersten Flügel (312c), insbesondere mit einer schwachen, ersten Neigung, insbesondere ungefähr 10°, einen vierten Flügel (312a), insbesondere mit einer zweiten Neigung, die größer als die erste Neigung ist, insbesondere von ungefähr 30°, und einen fünften Flügel (312b), insbesondere mit einer dritten Neigung, die größer ist als die erste und/oder die zweite Neigung, insbesondere von ungefähr 40°, vorzugsweise jeweils in der dritten Größe, aufweist.
  15. Auslauföffnungsglied nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, dass der vierte, der erste und der fünfte Flügel (312a, 312b, 312c) im Uhrzeigersinn von der Öffnung (7) aus gesehen angeordnet sind.
  16. Auslauföffnungsglied nach Anspruch 7 oder 8, dadurch gekennzeichnet, dass das Flügelrad (410) einen ersten Flügel (412f), drei zweite Flügel (412a, 412c, 412d), einen vierten Flügel (412e), insbesondere mit einem Knick (416e), vorzugsweise in Richtung der Öffnung (7), und einen fünften Flügel (412b), insbesondere mit einem Knick (416b), vorzugsweise weg von der Öffnung (7), aufweist, wobei die Flügel (412a bis 412f) vorzugsweise jeweils eine erste Größe aufweisen.
  17. Auslauföffnungsglied nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, dass die Flügel (412a bis 412f) von der Öffnung (7) aus gesehen im Uhrzeigersinn wie folgt angeordnet sind: ein erster zweiter Flügel (412a), der fünfte Flügel (412b), ein zweiter zweiter Flügel (412c), ein dritter zweiter Flügel (412d), der vierte Flügel (412e) und der erste Flügel (412f), wobei vorzugsweise der erste Flügel (412f) und der erste zweite Flügel (412a) betragsmäßig gleich stark verdreht sind und/oder der zweite zweite Flügel (412c) und der dritte zweite Flügel (412d) weniger stark verdreht als der erste zweite Flügel (412a) sind.
  18. Auslauföffnungsglied nach Anspruch 7 oder 8, dadurch gekennzeichnet, dass das Flügelrad (510) zwei erste Flügel (512a, 512c), einen vierten Flügel (512b) und einen fünften Flügel (512d) aufweist, wobei vorzugsweise der vierte und der fünfte Flügel (512b, 512d) die dritte Größe aufweisen und gegenüberliegend angeordnet sind und/oder die zwei ersten Flügel (512a, 512c) jeweils zwischen dem vierten und dem fünften Flügel (512b, 512d), insbesondere ebenfalls gegenüberliegend, angeordnet sind.
  19. Auslauföffnungsglied nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Flügelrad (10, 10', 10'', 110, 210, 310, 410, 510) über eine Schraubverbindung, vorzugsweise durch Einschrauben einer Schraube (30, 130, 230, 330, 430, 530) in eine Halterung (35) mit Spiel, montierbar ist.
  20. Auslauföffnungsglied nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Öffnung (7) einen im Wesentlichen kreisförmigen Querschnitt aufweist und von einem Ring (5) begrenzt ist.
  21. Auslauföffnungsglied nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der Öffnung (7) und dem Flügelrad (10, 10', 10'' 110, 210, 310, 410, 510) eine Halterung (35), die vorzugsweise im Wesentlichen stabförmig und/oder mit dem Ring (5) fest verbunden oder verbindbar ist, angeordnet ist.
  22. Auslauföffnungsglied nach Anspruche 20, dadurch gekennzeichnet, dass die Halterung bewegbar, verlängerbar, ausklappbar und/oder verdrehbar relativ zu dem Flügelrad und/oder der Öffnung ist.
  23. Auslauföffnungsglied nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Öffnung (7) mit einer Fluidzufuhrleitung in Wirkverbindung bringbar ist, vorzugsweise über den Ring (5) an der Decke eines Garraums innerhalb des Gargeräts, wobei der Ring (5) insbesondere an die Fluidzufuhrleitung anschraubbar ist.
  24. Reinigungseinrichtung in einem Gargerät mit zumindest einem Auslauföffnungsglied nach einem der vorangehenden Ansprüche zum Verteilen von Wasser, Reinigungsflüssigkeit, Klarspüler, Entkalker und/oder Waschflotte in einem Garraum.
  25. Beschwadungseinrichtung in einem Gargerät mit zumindest einem Auslauföffnungsglied nach einem der Ansprüche 1 bis 23 zum Beschwaden von Gargut im Garraum.
  26. Verfahren zur Fluidzufuhr in einem Gargerät mit zumindest einem Auslauföffnungsglied nach einem der vorangehenden Ansprüche 1 bis 23, dadurch gekennzeichnet, dass ein Fluid drucklos und/oder gepulst zugeführt wird, vorzugsweise von einer Fluidzufuhrleitung in der Decke des Garraums durch die Öffnung auf das Flügelrad.
Es folgen 7 Blatt Zeichnungen






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