PatentDe  


Dokumentenidentifikation DE102006001076A1 20.07.2006
Titel Reinigungsbürste für Endoskope
Anmelder Pentax Corp., Tokio/Tokyo, JP
Erfinder Abe, Masanao, Tokyo, JP
Vertreter Schaumburg, Thoenes, Thurn, Landskron, 81679 München
DE-Anmeldedatum 09.01.2006
DE-Aktenzeichen 102006001076
Offenlegungstag 20.07.2006
Veröffentlichungstag im Patentblatt 20.07.2006
IPC-Hauptklasse A61B 1/12(2006.01)A, F, I, 20060109, B, H, DE
IPC-Nebenklasse A61B 1/012(2006.01)A, L, I, 20060109, B, H, DE   A46B 15/00(2006.01)A, L, I, 20060109, B, H, DE   
Zusammenfassung Beschrieben ist eine Reinigungsbürste zum Reinigen der Innenfläche eines in einem Endoskop ausgebildeten Kanals. Durch die Reinigungsbürste kann sicher verhindert werden, dass beim Entfernen des Bürstenabschnitts aus dem Kanal Schmutz oder Reinigungsflüssigkeit verspritzt wird. Die Reinigungsbürste umfasst einen lang gestreckten Körper, der so flexibel ist, dass er sich beim Einführen in den Kanal entlang der Innenfläche des Kanals biegt; mindestens einen Bürstenabschnitt, der am distalen Ende des Körpers angeordnet ist; und einen überstehenden Abschnitt, der an das distale Ende des Körpers in dessen Längsrichtung anschließt und ausgebildet ist, beim Entfernen des Bürstenabschnitts aus dem Kanal mit der Innenfläche des Kanals in Kontakt zu kommen und so eine schwingende oder federnde Bewegung des Bürstenabschnitts zu verhindern.

Beschreibung[de]

Die Erfindung betrifft eine Reinigungsbürste für Endoskope, mit der das Innere eines in einem Endoskop ausgebildeten Kanals gereinigt werden kann.

Ein Endoskop, mit dem das Innere des menschlichen Körpers betrachtet werden kann, hat verschiedene Kanäle wie einen Instrumentenkanal, in den ein Behandlungsinstrument wie eine Zange oder dergleichen eingeführt werden kann, einen Saugkanal, mit dem Körperflüssigkeit oder dergleichen, die eine Betrachtung behindert, abgesaugt und aus dem Körper befördert werden kann, einen Wasserzufuhrkanal, einen Luftzufuhrkanal und dergleichen. Eine für Endoskope bestimmte Reinigungsbürste dient dazu, das Innere dieser Kanäle nach dem Gebrauch des Endoskops zu reinigen, d.h. von Schmutz, Staub und dergleichen zu befreien. Ein Beispiel für eine solche für Endoskope bestimmte Reinigungsbürste ist aus der Druckschrift JP-A-2002-563 bekannt (vergl. 8).

Wie in 8 gezeigt, hat eine für Endoskope bestimmte Reinigungsbürste 40 einen langgestreckten, flexiblen Schaft oder Körper 41 sowie mehrere Bürstenabschnitte 52. Jeder dieser Bürstenabschnitte 52 ist im Wesentlichen zylinderförmig. Die Bürstenabschnitte 52 befinden sich in einem vorbestimmten Abstand voneinander auf der Seite des distalen Endes des flexiblen Schaftes 41. Da der Außendurchmesser jedes Bürstenabschnitts 42 im natürlichen Zustand größer als der Innendurchmesser des entsprechenden Kanals ist, kommen die Bürstenabschnitte 52 in Kontakt mit der Innenwand, d.h. der Innenfläche des Kanals, wenn die Bürstenabschnitte 52 in den Kanal eingeführt werden.

Bei Verwendung der so aufgebauten Reinigungsbürste 40 wird ein proximaler Endabschnitt 41a des flexiblen Schaftes 41, an dem keine Bürstenabschnitte 52 vorgesehen sind, ausgehend von einem Ende des Endoskopkanals in Richtung des anderen Endes in den Endoskopkanal eingeführt und dann die Reinigungsbürste 40 weiter in den Kanal geschoben. Steht der proximate Endabschnitt 41a aus dem anderen Ende des Kanals heraus, so wird die Reinigungsbürste 40 aus dem Kanal entfernt, indem an dem proximalen Endabschnitt 41a gezogen wird. Dadurch wird die Innenwand des Kanals durch die Bürstenabschnitte 52 gereinigt. Das Endoskop wird so mittels der Reinigungsbürste 40 gereinigt. Dabei streifen die einzelnen Bürstenabschnitte 52 Schmutz und dergleichen ab, der an der Innenwand des Kanals haftet, wodurch der Kanal gereinigt wird. Zur Verbesserung der Reinigungswirkung sind in diesem Reinigungsprozess die Bürstenabschnitte 52 im Allgemeinen mit einer Reinigungsflüssigkeit getränkt.

Bei dieser herkömmlichen Reinigungsbürste 40 tritt jedoch folgendes Problem auf. Wird derjenige Bürstenabschnitt 52 der Reinigungsbürste 40, der dem distalen Ende des flexiblen Schaftes 41 am nächsten ist (d.h. der als Letztes aus dem Kanal zu entfernende Bürstenabschnitt), aus dem Kanal entfernt, so führen die Bürstenabschnitte 52 (d.h. ein Teil des flexiblen Schaftes 41) infolge der Rückfederbewegung des flexiblen Schaftes 41 und der Elastizität des zuletzt entfernten Bürstenabschnitts eine unkontrollierte schwingende oder federnde Bewegung aus, da die Bürstenabschnitte 41 nicht mehr durch die Innenwand des Kanals zurückgehalten werden. Tritt eine solche schwingende oder federnde Bewegung der Bürstenabschnitte 52 auf, so werden der von den Bürstenabschnitten 52 abgestreifte Schmutz sowie die an den Bürstenabschnitten 52 gehaltene Reinigungsflüssigkeit zum Benutzer hin verspritzt, der die Reinigung vornimmt. Dies kann zu einer Kontamination oder einer Infektion führen.

Aufgabe der Erfindung ist es, eine Reinigungsbürste für Endoskope anzugeben, die ein Verspritzen von Schmutz oder Reinigungsflüssigkeit zuverlässig vermeidet, wenn ein Bürstenabschnitt aus dem Endoskopkanal entfernt wird.

Die Erfindung löst diese Aufgabe durch die Reinigungsbürste mit den Merkmalen des Anspruchs 1. Vorteilhafte Weiterbildungen sind in den Unteransprüchen angegeben.

Bei der Reinigungsbürste nach der Erfindung bleibt der überstehende Abschnitt noch in Kontakt mit der Innenwand des Kanals, nachdem der Bürstenabschnitt aus dem Kanal entfernt worden ist. Dadurch wird verhindert, dass der Bürstenabschnitt infolge der Federwirkung des Körpers und der Elastizität des Bürstenabschnitts selbst unvermittelt aus dem Kanal herausspringt, d.h. in unkontrollierter Weise schwingt, springt oder federt. Dadurch kann ein Verspritzen von Schmutz, der von dem Bürstenabschnitt abgestreift wird, oder von Reinigungsflüssigkeit, die an dem Bürstenabschnitt gehalten ist, zum Benutzer hin zuverlässig vermieden werden.

Durch die Weiterbildung nach Anspruch 2 kann noch zuverlässiger ein Verspritzen von Schmutz oder Reinigungsflüssigkeit verhindert werden.

Indem die Länge des überstehenden Abschnitts auf einen Wert innerhalb des in Anspruch 3 angegebenen Bereichs eingestellt wird, kann noch zuverlässiger ein Verspritzen von Schmutz oder Reinigungsflüssigkeit verhindert werden.

Die Weiterbildung nach Anspruch 4 stellt sicher, dass der überstehende Abschnitt ausreichende Flexibilität aufweist, um die zum Zeitpunkt des Kontakts mit der Innenwand des Kanals auftretende Erschütterung zu absorbieren. So kann der überstehende Abschnitt sanft mit der Innenwand des Kanals in Kontakt kommen, wenn der Bürstenabschnitt aus dem Kanal entfernt wird. So können eine schwingende oder federnde Bewegung des Bürstenabschnitts und damit ein Verspritzen von Schmutz oder Reinigungsflüssigkeit noch zuverlässiger verhindert werden. Dies gilt auch für die Weiterbildungen nach den Ansprüchen 5 und 6.

Durch die Weiterbildung nach Anspruch 7 ist es nicht erforderlich, den überstehenden Abschnitt an dem Körper als separates Element vorzusehen. Dadurch kann die Herstellung der Reinigungsbürste vereinfacht werden.

Durch das Vorsehen eines Reibungsverstärkungsmittels nach Anspruch 8 kann verhindert werden, dass der überstehende Abschnitt unvermittelt aus dem Kanal springt, wenn die Reinigungsbürste in ihrer Gesamtheit aus dem Kanal entfernt wird. Dadurch kann wiederum ein Verspritzen von Schmutz oder Reinigungsflüssigkeit noch zuverlässiger verhindert werden.

Das in Anspruch 9 vorgesehene Reibungsverstärkungsmittel kann einfach an dem überstehenden Abschnitt vorgesehen werden.

Der Griffteil nach Anspruch 10 gestattet es dem Benutzer, die Reinigungsbürste einfach und zuverlässig zu halten. Dadurch wird die Handhabung der Reinigungsbürste verbessert.

Weitere Vorteile der Erfindung werden aus der folgenden Beschreibung bevorzugter Ausführungsbeispiele in Verbindung mit den anliegenden Figuren ersichtlich.

Die Erfindung wird im Folgenden an Hand der Figuren näher erläutert. Darin zeigen:

1 eine Draufsicht auf ein Endoskop, bei dem eine Reinigungsbürste nach der Erfindung verwendet wird;

2 eine Draufsicht auf die Reinigungsbürste nach einem ersten Ausführungsbeispiel;

3 eine teilweise geschnittene Ansicht, die einen Zustand zeigt, in dem mit der Reinigungsbürste nach 2 gearbeitet wird;

4 eine teilweise geschnittene Ansicht, die einen nachfolgenden Zustand zeigt, in dem mit der Reinigungsbürste nach 2 gearbeitet wird;

5 eine Draufsicht auf eine Reinigungsbürste nach einem zweiten Ausführungsbeispiel;

6 eine Draufsicht auf eine Reinigungsbürste nach einem dritten Ausführungsbeispiel;

7 eine Draufsicht auf eine Reinigungsbürste nach einem vierten Ausführungsbeispiel; und

8 eine Draufsicht auf eine herkömmliche Reinigungsbürste für Endoskope.

Im Folgenden wird eine für Endoskope bestimmte Reinigungsbürste nach der Erfindung an Hand von bevorzugten Ausführungsbeispielen unter Bezugnahme auf die anliegenden Figuren beschrieben.

Erstes Ausführungsbeispiel

1 ist die Draufsicht auf ein Endoskop, bei dem die Reinigungsbürste nach der Erfindung verwendet wird. 2 ist eine Draufsicht, die das erste Ausführungsbeispiel der Reinigungsbürste nach der Erfindung zeigt. 3 ist eine teilweise geschnittene Ansicht, die einen Zustand zeigt, in dem die Reinigungsbürste nach erstem Ausführungsbeispiel in der Praxis eingesetzt wird. 4 ist eine teilweise geschnittene Ansicht, die einen nachfolgenden Zustand zeigt, in dem die Reinigungsbürste nach erstem Ausführungsbeispiel in der Praxis eingesetzt wird. Bei der in 2 gezeigten und mit 1 bezeichneten Reinigungsbürste für Endoskope wird im Folgenden ein Endabschnitt, der einen Bürstenabschnitt aufweist und an der Spitze der Reinigungsbürste 1 angeordnet ist, als "distales" Ende und das andere Ende als "proximales" Ende bezeichnet.

Zunächst wird unter Bezugnahme auf 1 ein Beispiel für ein Endoskop beschrieben.

Das in 1 gezeigte Endoskop 10 ist ein elektronisches Endoskop, das im Allgemeinen aus einem langgestreckten, flexiblen Rohr (Einführabschnitt) 11, einem Bedienteil 12, der an dem proximalen Ende des flexiblen Rohrs 11 angeordnet ist, so dass der Benutzer mit dem Bedienteil 12 das Endoskop 10 betätigen kann, einem biegbaren Teil 13, der an dem distalen Ende des flexiblen Rohrs 11 angeordnet ist, so dass sein Biegezustand über den Bedienteil 12 ferngesteuert werden kann, einem Lichtquellenstecker 14, der an eine nicht gezeigte Lichtquellen-Prozessoreinrichtung anschließbar ist, und einem flexiblen Verbindungsrohr 15 besteht, das den Bedienteil 12 und den Lichtquellenstecker 14 miteinander verbindet. Innerhalb des Endoskops 10 befinden sich ein Lichtleiter, der aus einem Bündel Lichtleitfasern besteht, Kabel wie ein Bildsignalkabel, Rohre wie ein Wasserzufuhrrohr, und dergleichen.

Im Gebrauch des Endoskops 10 wird Licht, das von einer in der Lichtquellen-Prozessoreinrichtung enthaltenen Lichtquelle ausgesendet wird, durch den Lichtleiter zum distalen Endabschnitt des biegbaren Teils 13 geleitet. Dieses Licht wird dann von dem distalen Endabschnitt auf eine zu betrachtende Stelle abgestrahlt, so dass diese erhellt oder beleuchtet wird.

In dem distalen Endabschnitt des biegbaren Teils 13 ist eine nicht gezeigte Bildaufnahmevorrichtung (CCD) angeordnet. Ein von der Bildaufnahmevorrichtung erzeugtes Bildsignal des Objektbildes wird über das Bildsignalkabel an die Lichtquellen-Prozessoreinrichtung gesendet und dann, nachdem es in vorbestimmter Weise verarbeitet worden ist, einem nicht gezeigten Sichtgerät, z.B. einem Monitor, zugeführt. In diesem Sichtgerät wird ein von der Bildaufnahmevorrichtung erzeugtes elektronisches Bild in Form eines bewegten Bildes dargestellt.

Innerhalb des Endoskops 10 befinden sich verschiedenartige Kanäle, z.B. ein Instrumentenkanal, in den ein Behandlungsinstrument wie eine Zange oder dergleichen einführbar ist, ein Saugkanal, durch den z.B. Körperflüssigkeit, die die Betrachtung behindert, abgesaugt und aus dem Endoskop 10 befördert wird, ein Wasserzufuhrkanal, ein Luftzufuhrkanal und dergleichen. Die für Endoskope bestimmte Reinigungsbürste nach der Erfindung dient dazu, diese verschiedenartigen Kanäle zu reinigen. Im Folgenden wird ein repräsentatives Beispiel beschrieben, in dem die Reinigungsbürste zur Reinigung eines Saugkanals 16 verwendet wird.

Der Saugkanal 16 besteht aus einem Rohr 161, das innerhalb des biegbaren Teils 13, des flexiblen Rohrs 11 und des Bedienteils 12 verläuft, einem Rohr 162, das innerhalb des Lichtquellensteckers 14 und des flexiblen Verbindungsrohrs 15 verläuft, einem zylindrischen Abschnitt 163, der in dem Bedienteil 12 angeordnet ist, und einem Saugstutzen 164, der an dem Lichtquellenstecker 14 angeordnet ist.

In dem Bedienteil 12 ist das Rohr 161 mit dem unteren Teil des zylindrischen Abschnitts 163 verbunden, während das Rohr 162 mit dem seitlichen Teil des zylindrischen Abschnitts 163 verbunden ist. Das Rohr 161 und das Rohr 162 stehen so über den zylindrischen Abschnitt 163 miteinander in Verbindung.

Bei Gebrauch des Endoskops 10 ist eine nicht gezeigte Saugpumpe an den Saugstutzen 164 angeschlossen, wodurch ein Saugobjekt über eine in dem distalen Endabschnitt des biegbaren Teils 13 angeordnete Öffnung (Endöffnung) durch das Rohr 161, den zylindrischen Abschnitt 163 und das Rohr 162 abgesaugt wird.

In dem zylindrischen Abschnitt 163 befindet sich ein nicht gezeigtes Saugventil, mit dem bei Gebrauch des Endoskops 10 gesteuert wird, ob der Saugprozess aktiviert oder deaktiviert ist. Wird der Saugkanal 16 gereinigt, so wird das Saugventil entfernt, um den oberen Teil des zylindrischen Abschnitts 163 und damit eine mit 165 bezeichnete Öffnung zu öffnen.

Es versteht sich von selbst, dass die Reinigungsbürste 1 nach der Erfindung nicht nur für ein elektronisches Endoskop, wie es das gezeigte Endoskop 10 darstellt, sondern auch für andere Arten von Endoskopen, z.B. ein Fiberendoskop, verwendbar ist.

Im Folgenden wird die für Endoskope bestimmte Reinigungsbürste im Detail beschrieben.

Die in 2 gezeigte Reinigungsbürste 1 dient dazu, nach Gebrauch des Endoskops 10 das Innere von Kanälen zu reinigen, z.B. einen Instrumentenkanal, einen Saugkanal, einen Wasserzufuhrkanal, einen Luftzufuhrkanal und dergleichen, die in dem Endoskop 10 vorgesehen sind.

Wie in 2 gezeigt, hat die Reinigungsbürste 1 einen langgestreckten, flexiblen Körper 2, einen Bürstenabschnitt 4, der am distalen Ende des Körpers 2 angeordnet ist, und einen überstehenden Abschnitt 5, der in Längsrichtung des Körpers 2 von einem distalen Endabschnitt 42 des Bürstenabschnitts 4 absteht.

Der Körper 2 ist so ausgebildet, dass er entlang der Innenwand des Saugkanals 16 gebogen werden kann, wenn er in einen gekrümmten Abschnitt des Saugkanals 16 eingeführt wird.

Vorzugsweise weist der Körper 2 eine bestimmte Biegesteifigkeit und Verdrehungssteifigkeit auf. So ist es möglich, eine Druckkraft oder eine Verdrehkraft besonders wirksam vom proximalen Endabschnitt her auf den distalen Endabschnitt, d.h. den Bürstenabschnitt 4, zu übertragen, wodurch die Reinigungsbürste 1 besonders einfach in dem Saugkanal 16 vorwärts und rückwärts bewegt werden kann.

In dem vorliegenden Ausführungsbeispiel besteht der Körper 2 aus einem langgestreckten, rohrförmigen Element (Hohlelement), das aus einem Kunstharz gebildet ist. Dadurch ist sichergestellt, dass der Körper 2 eine bestimmte Biegesteifigkeit und Verdrehungssteifigkeit aufweist. Zugleich ist der Gleitwiderstand des Körpers 2 gegenüber der Innenfläche des Saugkanals 16 verringert, wodurch die Bedienbarkeit verbessert wird.

Das Kunstharz, aus dem der Körper 2 besteht, ist nicht auf ein bestimmtes Harz beschränkt. Bevorzugt sind Polypropylen (PP) oder Polyethylen, insbesondere hochdichtes Polyethylen, Polytetrafluorethylen (PTFE), Polyethylenterephthalat (PET), Polyesterelastomer und dergleichen.

Der mit 21 bezeichnete Hohlteil des Körpers 2 kann mit einem Verstärkungselement (Kernelement) versehen sein, das beispielsweise aus verschiedenen Metallmaterialien, aus vergleichsweise harten Harzen oder dergleichen bestehen kann.

Der Aufbau des Körpers 2 ist nicht auf den oben beschriebenen Aufbau beschränkt. So kann der Körper 2 auch aus einem massiven Element, einem schrauben- oder spiralförmigen Element, einem aus mehreren miteinander gebündelten oder verdrillten Linien- oder Drahtelementen, oder einer Kombination aus diesen Elementen gebildet sein.

Das Material, aus dem der Körper 2 besteht, ist nicht auf ein Kunstharz beschränkt. So kann der Körper 2 auch aus verschiedenen Metallmaterialien wie korrosionsbeständigem Stahl, Aluminium, Aluminiumlegierung, Titan, Titanlegierung, Kupfer, Kupferlegierung oder dergleichen bestehen.

Die Länge des Körpers 2 ist in Abhängigkeit der Länge des zu reinigenden Endoskopkanals geeignet bemessen. Vorzugsweise liegt die Länge des Körpers 2 in einem Bereich von 800 bis 2500 mm.

Am proximalen Ende des Körpers 2 befindet sich ein Griffteil 3. Bei Verwendung der Reinigungsbürste 1 greift der Benutzer den Griffteil 3. Über diesen Griffteil 3 kann die Reinigungsbürste 1 besonders einfach gegriffen werden, so dass die Handhabung der in den Kanal eingeführten oder dort angeordneten Reinigungsbürste 1 verbessert wird.

Der Griffteil 3 ist ein zylindrisches Element, dessen Durchmesser kleiner als der des Körpers 2 ist. Das mit 34 bezeichnete proximale Ende des Griffteils 3 ist halbkugelig geformt. Durch diese halbkugelige Form des proximalen Endes 34 des Griffteils 3 kann die Reinigungsbürste 1 besonders sanft gehandhabt werden, wenn sie mit dem proximalen Ende 34 zuerst in den Kanal eingeführt wird. Die Länge des Griffteils 3 ist vorzugsweise so bemessen, dass der Benutzer den Griffteil 3 mit seinen Fingern halten kann.

Die oben für den Körper 2 genannten Materialien können auch als Material für den Griffteil 3 verwendet werden.

Die Oberfläche des Griffteils 3 kann auch mit einer bestimmten Farbe versehen werden. Dadurch wird sichergestellt, dass der Benutzer, wenn der Griffteil 3 aus der Öffnung 166 tritt, unmittelbar erkennt, dass der proximale Endabschnitt der Reinigungsbürste 1 die Öffnung 166 erreicht hat. Dadurch ist eine effiziente Reinigung des Endoskops 10 möglich.

Der Bürstenabschnitt 4 hat insgesamt eine zylindrische Form. Der Bürstenabschnitt 4 besteht aus einer großen Zahl an Linienelementen, die die Borsten des Bürstenabschnitts 4 bilden. Diese Linienelemente sind jeweils mit ihrem Basisabschnitt an dem Körper 2 befestigt. Die Linienelemente sind über eine Haftverbindung (mittels eines Klebstoffs oder eines Lösungsmittels), über eine Schmelzverbindung (z.B. Hitze-, Hochfrequenz- oder Ultraschallschmelzverbindung) oder dergleichen an dem Körper 2 befestigt. So kann der Bürstenabschnitt 4, der aus den die Borsten bildenden Linienelementen besteht, fest an dem Körper 2 angebracht werden, wodurch zuverlässig sichergestellt ist, dass sich die Borsten nicht von dem Körper 2 lösen und nicht in dem Endoskopkanal verbleiben.

Der Außendurchmesser des Bürstenabschnitts 4 ist in dessen neutralem Zustand so bemessen, dass er größer als der Innendurchmesser des Kanals ist. Dadurch können die Borsten des Bürstenabschnitts 4 zuverlässig in Kontakt mit der Innenwand des Kanals kommen, wenn der Bürstenabschnitt 4 in den Kanal eingeführt wird, um Schmutz, der an der Innenwand des Kanals haftet, abzustreifen.

Vor der Reinigung des Kanals wird der Bürstenabschnitt 4 mit einer Reinigungsflüssigkeit getränkt. Die Reinigungsflüssigkeit fördert das Ablösen des an der Innenwand des Kanals haftenden Schmutzes, so dass letzterer noch zuverlässiger abgestreift werden kann. Beispiele für eine solche Reinigungsflüssigkeit sind eine neutrale, eine alkalische oder eine saure Flüssigkeit.

Das Material, aus dem die Borsten des Bürstenabschnitts 4 bestehen, ist nicht auf ein bestimmtes Material beschränkt, sofern dieses die nötige Elastizität aufweist. Beispiele für das Borstenmaterial sind verschiedenartige Harzmaterialien, Metallmaterialien und dergleichen. Unter diesen Materialien sind Nylon, Polyurethan, Polypropylen, Polyethylen, Polyvinylchlorid und dergleichen besonders bevorzugt.

Der überstehende Abschnitt 5 ist aus einem zylindrischen Element gebildet, das an das distale Ende des Körpers 2 gekoppelt ist. Die Länge des überstehenden Abschnitts 5, die in 1 mit L1 bezeichnet ist, ist so bemessen, dass sie größer als die Länge des Bürstenabschnitts 4 ist, die in 2 mit L2 bezeichnet ist. In der Praxis liegt die Länge des überstehenden Abschnitts 5 im Bereich von 100 bis 1000 % der Länge L2.

Wird nach dem Reinigen des Saugkanals 16 der Bürstenabschnitt 4 aus der Öffnung 166 herausgezogen, so verbleibt der überstehende Abschnitt 5 eine vorbestimmte Zeit lang noch innerhalb des Saugkanals 16 (vergl. 3). So bleibt der überstehende Abschnitt 5 noch in Kontakt mit der Innenwand 167 des Saugkanals 16, nachdem der Bürstenabschnitt 4 aus der Öffnung 166 entfernt worden ist. Dadurch wird verhindert, dass der Bürstenabschnitt 4 infolge der Federwirkung seines Körpers 2 und der Elastizität des Bürstenabschnitts 4 unvermittelt aus der Öffnung 166 springt. Dadurch wird also verhindert, dass der Bürstenabschnitt 4 in die in 3 durch einen Pfeil angegebene Richtung schwingt oder springt (vergl. hierzu auch 4).

Der überstehende Abschnitt 5 hat also die Funktion zu verhindern, dass durch den Bürstenabschnitt 4 abgestreifter Schmutz oder Reinigungsflüssigkeit, die an dem Bürstenabschnitt 4 gehalten ist, in Richtung des Benutzers gespritzt wird. Als Material für den überstehenden Abschnitt 5 wird vorzugsweise ein Material verwendet, dessen Härte oder Steifigkeit geringer als die des Körpers 2 ist.

Ein solches Material verleiht dem überstehenden Abschnitt 5 eine ausreichende Biegsamkeit oder Flexibilität. Der überstehende Abschnitt 5 kommt so in sanften Kontakt mit der Innenwand 167 des Saugkanals 16, wenn der Bürstenabschnitt 4 aus der Öffnung 166 entfernt wird. Eine schwingende oder federnde Bewegung des Bürstenabschnitts 4 und damit ein Verspritzen von Schmutz oder Reinigungsflüssigkeit können so noch zuverlässiger vermieden werden.

Der mittlere Außendurchmesser des überstehenden Abschnitts 5, der in 2 mit D1 bezeichnet ist, ist so bemessen, dass er kleiner als der Durchmesser des Körpers 2 ist, der in 2 mit D2 bezeichnet ist. Auch dadurch ist sichergestellt, dass der überstehende Abschnitt 5 die erforderliche Flexibilität aufweist, damit er in sanften Kontakt mit der Innenwand 167 des Saugkanals 16 kommt, wenn der Bürstenabschnitt 4 aus der Öffnung 116 beseitigt wird. Dementsprechend können eine schwingende oder federnde Bewegung des Bürstenabschnitts 4 und damit ein Verspritzen von Schmutz oder Reinigungsflüssigkeit noch zuverlässiger vermieden werden.

Der überstehende Abschnitt 5 kann über eine Haftverbindung (mittels eines Klebstoffs oder eines Lösungsmittels), eine Schmelzverbindung (Wärme, Hochfrequenz- oder Ultraschallschmelzverbindung) oder dergleichen mit dem Körper 2 verbunden sein.

Die Reinigungsbürste 1 mit dem oben beschriebenen Aufbau wird so in den zylindrischen Abschnitt 163 eingeführt, dass zunächst der Griffteil 3 in die Öffnung 165 in Richtung der Öffnung 166 eingeführt und dann die Reinigungsbürste 1 weiter eingeschoben wird, bis der Griffteil 3 aus der Öffnung 166 tritt. Dann wird an dem Griffteil 3 gezogen, um die Reinigungsbürste 1 in ihrer Gesamtheit aus der Öffnung 166 zu ziehen. Damit ist die Reinigung des Saugkanals 16 abgeschlossen.

Vorzugsweise ist der überstehende Abschnitt 5 mit einem Mittel versehen, das die Reibung zwischen dem Abschnitt 5 und der Innenwand 167 des Saugkanals 16 erhöht. Durch dieses Mittel wird verhindert, dass der überstehende Abschnitt 5 unvermittelt aus dem Saugkanal 16 springt, wenn die Reinigungsbürste 1 in ihrer Gesamtheit aus dem Endoskop 10 entfernt wird. Dadurch wird ein Verspritzen von Schmutz oder Reinigungsflüssigkeit in Richtung des Benutzers noch zuverlässiger vermieden.

Das vorstehend genannte Mittel zur Verstärkung der Reibung ist nicht auf ein bestimmtes Mittel beschränkt. Beispielsweise kann dieses Mittel gegeben sein durch feine Unregelmäßigkeiten an dem überstehenden Abschnitt 5 oder einen Gummiüberzug, der an der mit 51 bezeichneten Außenfläche des überstehenden Abschnitts 5 angeordnet ist. Ein solches Reibungsverstärkungsmittel kann in einfacher und zuverlässiger Weise an dem überstehenden Abschnitt 5 vorgesehen werden, indem die Außenfläche 51 aufgeraut oder mit einem entsprechenden Gummiüberzug versehen wird.

Das vorstehende Ausführungsbeispiel wurde für den Fall beschrieben, dass die Reinigungsbürste 1 über die Öffnung 165 in Richtung der Öffnung 166 in das Endoskop 10 eingeführt wird. Die Erfindung ist jedoch hierauf nicht beschränkt. So kann die Reinigungsbürste 1 auch über eine Öffnung 168 in das Endoskop 10 eingeführt werden, die an einem Teil vorgesehen ist, der von dem Saugkanal 16 zur Öffnung 166 hin abzweigt.

Zweites Ausführungsbeispiel

5 ist eine Draufsicht, die ein zweites Ausführungsbeispiel der für Endoskope bestimmten Reinigungsbürste zeigt. Im Folgenden wird bei der in 5 gezeigten und mit 20 bezeichneten Reinigungsbürste ein Endabschnitt, der mit einem Bürstenabschnitt versehen ist, als "distales" Ende und das andere Ende als "proximales" Ende bezeichnet.

Die Reinigungsbürste 20 nach zweitem Ausführungsbeispiel wird im Folgenden unter Bezugnahme auf 5 beschrieben, wobei der Schwerpunkt auf dem Unterschied zwischen dem zweiten und dem ersten Ausführungsbeispiel liegt und übereinstimmende Punkte nicht nochmals beschrieben werden.

Die Reinigungsbürste 20 nach zweitem Ausführungsbeispiel gleicht der Reinigungsbürste 1 nach erstem Ausführungsbeispiel abgesehen von der Form des überstehenden Abschnitts.

Wie in 5 gezeigt, nimmt der Außendurchmesser des mit 5A bezeichneten überstehenden Abschnitts zu dessen distalem Ende hin allmählich ab. Die mit 51 bezeichnete Außenfläche des überstehenden Abschnitts 5A hat also eine konisch zulaufende Form. Dadurch weist der überstehende Abschnitt 5A eine ausreichende Biegsamkeit oder Flexibilität auf, um in sanften Kontakt mit der Innenwand 167 des Saugkanals 16 zu kommen, wenn der Bürstenabschnitt 4 aus der Öffnung 166 entfernt wird. Dadurch können eine schwingende oder federnde Bewegung des Bürstenabschnitts 4 und damit ein Verspritzen von Schmutz oder Reinigungsflüssigkeit noch zuverlässiger verhindert werden.

Drittes Ausführungsbeispiel

6 ist eine Draufsicht, die eine für Endoskope bestimmte Reinigungsbürste 30 als drittes Ausführungsbeispiel zeigt. Bei der in 6 gezeigten Reinigungsbürste 30 wird im Folgenden ein Endabschnitt, der mit Bürstenabschnitten versehen ist, als "distales" Ende und das andere Ende als "proximales" Ende bezeichnet.

Das dritte Ausführungsbeispiel wird im Folgenden unter Bezugnahme auf 6 beschrieben, wobei der Schwerpunkt auf dem Unterschied zwischen dem dritten und den vorhergehenden Ausführungsbeispielen liegt und übereinstimmende Punkte nicht nochmals beschrieben werden.

Die Reinigungsbürste 30 nach drittem Ausführungsbeispiel ist gleich der Reinigungsbürste 1 nach erstem Ausführungsbeispiel, abgesehen von der Zahl an Bürstenabschnitten, die an dem Körper 2 vorgesehen sind.

Wie in 6 gezeigt, hat die Reinigungsbürste 30 drei Bürstenabschnitte 31, 32 und 33. Diese Bürstenabschnitte 31, 32 und 33 sind an dem Körper 2 in dessen Längsrichtung mit einem vorbestimmten Abstand voneinander angeordnet.

Indem mehrere Bürstenabschnitte 31, 32 und 33 vorgesehen sind, kann mit einmaligem Einführen der Reinigungsbürste 30 in den Saugkanal 16 die gleiche Wirkung erzielt werden wie mit mehrmaligem Einführen der Reinigungsbürste 1, die nur einen einzigen Bürstenabschnitt 4 aufweist. So kann die Zahl an Einführvorgängen reduziert werden, in denen die Reinigungsbürste 30 in den Saugkanal 16 eingeführt wird. Das Endoskop 10 kann so mit geringerem Aufwand gereinigt werden.

Der in dem dritten Ausführungsbeispiel vorgesehene Bürstenabschnitt 33, der dem distalen Ende der Reinigungsbürste 30 am nächsten ist, entspricht dem Bürstenabschnitt 4 der Reinigungsbürste 1 nach erstem Ausführungsbeispiel.

Die Zahl an Bürstenabschnitten ist nicht auf drei beschränkt. Sie kann auch zwei, vier oder mehr betragen.

Viertes Ausführungsbeispiel

7 ist eine Draufsicht, die eine für Endoskope bestimmte Reinigungsbürste 50 als viertes Ausführungsbeispiel zeigt. Bei der in 7 gezeigten Ausführungsbürste wird ein mit Bürstenabschnitten versehener Endabschnitt im Folgenden als "distales" Ende und das andere Ende als "proximales" Ende bezeichnet.

Das vierte Ausführungsbeispiel wird im Folgenden unter Bezugnahme auf 7 beschrieben, wobei der Schwerpunkt auf dem Unterschied zwischen dem vierten Ausführungsbeispiel und den vorhergehenden Ausführungsbeispielen liegt und übereinstimmende Punkte nicht nochmals beschrieben werden.

Die Reinigungsbürste 50 nach viertem Ausführungsbeispiel ist gleich der Reinigungsbürste 30 nach drittem Ausführungsbeispiel, abgesehen vom Aufbau der Bürstenabschnitte sowie dem Vorsehen eines farbigen Abschnitts.

Die mit 35, 36 und 37 bezeichneten Bürstenabschnitte der Reinigungsbürste 50 werden so ausgebildet, dass eine große Zahl an Metalldrähten miteinander zu eine Drahtsaite, die den Kern des jeweiligen Bürstenabschnitts bildet, verdrillt werden und gleichzeitig zur Verdrillung der Metalldrähte eine große Zahl an Linienelementen, die die Borsten des Bürstenabschnitts bilden, zwischen die Metalldrähte senkrecht zu diesen eingesetzt und die Metalldrähte in diesem Zustand verdrillt werden, um den Bürstenabschnitt auszubilden. In jedem der Bürstenabschnitte 35, 36 und 37 sind beide Enden der Drahtsaite (Kern des Bürstenabschnitts) an dem Körper 2 oder dem überstehenden Abschnitt 5 befestigt.

Bei den in dieser Weise ausgebildeten Bürstenabschnitten 35, 36 und 37 ist jedes Linienelement der Borsten fest zwischen den Drähten angebracht, so dass noch zuverlässiger verhindert wird, dass die Borsten von der Reinigungsbürste 50 gelöst werden und im Saugkanal 16 des Endoskops 10 verbleiben.

Wie in 7 gezeigt, hat die Reinigungsbürste 50 einen farbigen Abschnitt 6. Der farbige Abschnitt 6 ist über einen Verbindungsabschnitt 61, der beispielsweise aus einem Harz besteht, mit dem proximalen Ende 34 der Reinigungsbürste 50 verbunden.

Durch das Vorsehen des farbigen Abschnitts 6 kann der Benutzer sofort erkennen, dass der proximale Endabschnitt der Reinigungsbürste 50 die Öffnung 166 erreicht hat, wenn der farbige Abschnitt 6 aus der Öffnung 166 tritt.

Die für Endoskope bestimmte Reinigungsbürste nach der Erfindung wurde vorstehend an Hand von Ausführungsbeispielen beschrieben. Die Erfindung ist jedoch nicht auf diese Ausführungsbeispiele beschränkt. So kann jeder der die Reinigungsbürste bildenden Abschnitte durch ein funktionsgleiches Element ersetzt werden.

So kann beispielsweise der in dem dritten Ausführungsbeispiel vorgesehene überstehende Abschnitt 5 in gleicher Weise geformt sein wie der in dem zweiten Ausführungsbeispiel vorgesehene überstehende Abschnitt 5A.

Die Bürstenabschnitte, die in dem ersten, dem zweiten und dem dritten Ausführungsbeispiel vorgesehen sind, können nach dem gleichen Verfahren ausgebildet werden wie die in dem vierten Ausführungsbeispiel vorgesehenen Bürstenabschnitte.

Ebenso ist es nicht erforderlich, den an dem Körper vorgesehenen Griffteil als separates Element vorzusehen. Der Griffteil kann auch einstückig mit dem Körper ausgebildet sein.

Die in dem vierten Ausführungsbeispiel vorgesehenen Bürstenabschnitte können in gleicher Weise wie in dem ersten Ausführungsbeispiel an dem Körper so vorgesehen werden, dass der Basisabschnitt jedes Linienelements an dem Körper befestigt ist.

Der Bürstenabschnitt muss auch nicht mit einer Reinigungsflüssigkeit getränkt werden, bevor er in den Endoskopkanal eingeführt wird. Die Reinigungsflüssigkeit kann auch in den Endoskopkanal eingespritzt werden, bevor der Bürstenabschnitt in diesen eingeführt wird.

Der an dem Körper vorgesehene überstehende Abschnitt muss nicht als separates Element ausgebildet sein. Er kann auch einstückig mit dem Körper ausgebildet sein. Ist der überstehende Abschnitt einstückig mit dem Körper ausgebildet, so kann in der Herstellung der Verfahrensschritt, mit dem die Bindung zwischen dem überstehenden Abschnitt und dem Körper hergestellt wird, weggelassen werden.


Anspruch[de]
  1. Reinigungsbürste zum Reinigen eines in einem Endoskop ausgebildeten Kanals, umfassend:

    einen langgestreckten Körper, der so flexibel ist, dass er sich beim Einführen in den Kanal entlang der Innenfläche des Kanals biegt;

    mindestens einen Bürstenabschnitt, der am distalen Ende des Körpers angeordnet ist; und

    einen überstehenden Abschnitt, der an das distale Ende des Körpers in dessen Längsrichtung anschließt und ausgebildet ist, beim Entfernen des Bürstenabschnitts aus dem Kanal mit der Innenfläche des Kanals in Kontakt zu kommen und so eine unkontrollierte Bewegung des Bürstenabschnitts zu verhindern.
  2. Reinigungsbürste nach Anspruch 1, bei der der mindestens eine Bürstenabschnitt mehrere Bürstenabschnitte umfasst, wobei der überstehende Abschnitt im Wesentlichen gleich oder länger als derjenige Bürstenabschnitt ist, der dem distalen Ende des Körpers am nächsten ist.
  3. Reinigungsbürste nach Anspruch 2, bei der die Länge des überstehenden Abschnitts im Bereich von 100 bis 1000 % der Länge desjenigen Bürstenabschnitts liegt, der dem distalen Ende des Körpers am nächsten ist.
  4. Reinigungsbürste nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei der der mittlere Außendurchmesser des überstehenden Abschnitts kleiner als der des Körpers ist.
  5. Reinigungsbürste nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei der sich der Außendurchmesser des überstehenden Abschnitts zum distalen Ende des Körpers hin allmählich verringert.
  6. Reinigungsbürste nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei der die Steifigkeit des überstehenden Abschnitts kleiner als die des Körpers ist.
  7. Reinigungsbürste nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei der zumindest ein Teil des überstehenden Abschnitts einstückig mit dem Körper ausgebildet ist.
  8. Reinigungsbürste nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei der der überstehende Abschnitt ein Mittel aufweist, das die Reibung zwischen dem überstehenden Abschnitt und der Innenfläche des Kanals verstärkt.
  9. Reinigungsbürste nach Anspruch 8, bei der das Mittel zur Reibungsverstärkung feine Unregelmäßigkeiten oder eine Gummibeschichtung an der Außenfläche des überstehenden Abschnitts umfasst.
  10. Reinigungsbürste nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei der der proximate Endabschnitt des Körpers einen Griffteil für den Benutzer bildet.
Es folgen 8 Blatt Zeichnungen






IPC
A Täglicher Lebensbedarf
B Arbeitsverfahren; Transportieren
C Chemie; Hüttenwesen
D Textilien; Papier
E Bauwesen; Erdbohren; Bergbau
F Maschinenbau; Beleuchtung; Heizung; Waffen; Sprengen
G Physik
H Elektrotechnik

Anmelder
Datum

Patentrecherche

Patent Zeichnungen (PDF)

Copyright © 2008 Patent-De Alle Rechte vorbehalten. eMail: info@patent-de.com