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Dokumentenidentifikation DE102005002785A1 27.07.2006
Titel Automatische Schliesseinrichtung für Tür
Anmelder Zhejiang Juji Electronic Equipment Co.,Ltd., Yueqing, Zhejiang, CN
Erfinder Zhang, Wen-Lin, Zhejing, CN;
You, Yi-Feng, Zhejing, CN;
Xu, Jun-Huai, Zhejing, CN;
Cai, Ren-Luo, Zhejing, CN
Vertreter Kador & Partner, 80469 München
DE-Anmeldedatum 20.01.2005
DE-Aktenzeichen 102005002785
Offenlegungstag 27.07.2006
Veröffentlichungstag im Patentblatt 27.07.2006
IPC-Hauptklasse E05F 5/00(2006.01)A, F, I, 20051017, B, H, DE
IPC-Nebenklasse E05F 3/16(2006.01)A, L, I, 20051017, B, H, DE   E05F 3/10(2006.01)A, L, I, 20051017, B, H, DE   
Zusammenfassung Die Erfindung betrifft eine automatische Schließeinrichtung für eine Tür, insbesondere schwenkbare Tür, die eine Welle (1) aufweist, die an der Tür befestigt ist und mit einer Rückholfeder versehen ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Welle (1) mit einem Einweg-Getriebe gekuppelt ist, dessen Ausgang wiederum mit einer magnetischen Dämpfungseinrichtung (7) gekuppelt ist, durch die eine Arbeitszuverlässigkeit, eine Umweltfreundlichkeit und eine längere Lebensdauer erreicht werden.

Beschreibung[de]
Technisches Gebiet

Die Erfindung betrifft eine automatische Schließeinrichtung für Tür, insbesondere schwenkbare Tür, die zuverläßig und umweltfreundlich ist.

Die automatische Schließeinrichtung für Tür enthält obenliegenden Türschließer und Bodentürschließer, die eine Welle aufweist, die an der Tür befestigt ist und für die eine Rückholfeder und eine Dämpfungseinrichtung vorgesehen sind. Die Dämpfungseinrichtung enthält hydraulische und pneumatische Dämpfungseinrichtung. Der obenliegende Türschließer und der Bodentürschließer verwenden üblicherweise eine hydraulische Dämpfungseinrichtung, die durch eine Flüssigkeit eine Dämpfungswirkung erzeugt. Die Viskosität dieser Flüssigkeit verändert sich jedoch mit der Außentemperatur. Im Winter steigt die Viskosität dieser Flüssigkeit, so daß die Schließgeschwindigkeit reduziert wird. Zudem kann ein Austritt der Flüssigkeit auftreten, was zu einer Umweltverschmutzung führt.

Aufgabe der Erfindung

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine automatische Schließeinrichtung für Tür zu schaffen, die zuverläßig und umweltfreundlich ist.

Der Erfindung liegt eine weitere Aufgabe zugrunde, eine automatische Schließeinrichtung für Tür zu schaffen, die eine Verstellung der Schließgeschwindigkeit gestattet.

Diese Aufgaben werden durch die erfindungsgemäße automatische Schließeinrichtung für Tür gelöst, die eine Welle aufweist, die an der Tür befestigt ist und mit einer Rückholfeder versehen ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Welle mit einem Einweg-Getriebe gekuppelt ist, dessen Ausgang wiederum mit einer magnetischen Dämpfungseinrichtung gekuppelt ist.

Durch die magnetische Dämpfungseinrichtung werden eine Arbeitszuverläßigkeit, eine Umweltfreundlichkeit und eine längere Lebensdauer erreicht.

Die magnetische Dämfpungseinrichtung arbeitet wie ein Stromerzeuger. Selbstverständlich kann die magnetische Dämfpungseinrichtung auch durch die Abstoßkraft eine Dämpfungswirkung erzeugen. Der Ausgang des Einweg-Getriebes ist über ein Radgetriebe mit dem Rotor dieser magnetischen Dämpfungseinrichtung gekuppelt.

Die Wicklung der magnetischen Dämpfungseinrichtung ist mit einem variablen Widerstand reihengeschaltet. Der variable Widerstand kann auch als Potentiometer bezeichnet werden. Durch die Veränderung des Widerstandswertes des variablen Widerstandes kann die Schließgeschwindigkeit der Tür verstellt werden. Je höher der Widerstandswert ist, desto kleiner ist der induzierte Strom der Wicklung und die Dämpfungskraft. Die Schließgeschwindigkeit der Tür erhöht mit der Reduzierung der Dämpfungskraft.

Im folgenden wird die Erfindung anhand der beigefügten Zeichnungen näher erläutert.

Kurze Beschreibung der Zeichnungen

1 zeigt eine Schnittdarstellung des erfindungsgemäßen obenliegenden Türschließers,

2 zeigt eine Schnittdarstellung entlang der Linie A-A in 1,

3 zeigt eine schematische Darstellung der Erfindung,

4 zeigt eine Schnittdarstellung des erfindungsgemäßen Bodentürschließers,

5 zeigt eine Schnittdarstellung entlang der Linie B-B in 4,

6 zeigt eine Schnittdarstellung der magnetischen Dämpfungseinrichtung der Erfindung.

Wege zur Ausführung der Erfindung

In den Figuren sind zwei automatische Schließeinrichtungen für Tür gezeigt, d.h. obenliegender Türschließer und Bodentürschließer, die beide eine Welle 1 aufweisen, die an der Tür befestigt ist. Die Welle 1 ist mit einer Rückholfeder versehen und mit einem Einweg-Getriebe gekuppelt. Der Ausgang des Einweg-Getriebes ist über ein Radgetriebe mit dem Rotor 72 einer magnetischen Dämpfungseinrichtung 7 gekuppelt. Die Welle 1 des obenliegenden Türschließers ist üblicherweise über ein Verbindungsgestänge mit der Tür verbunden. Selbstverständlich kann die Welle 1 auch direkt an der Tür befestigt werden. Die Rückholfeder kann eine Drehfeder oder eine Energiespeicherfeder 2 sein, insbesondere eine Druckfeder. Hierbei ist für die Druckfeder ein Schlitten erforderlich, der im vorliegenden Ausführungsbeispiel durch eine Zahnstange 3 gebildet ist. Das Einweg-Getriebe kann ein Ratschengetriebe oder eine Kupplung sein. Im vorliegenden Ausführungsbeispiel umfaßt das Einweg-Getriebe ein Einweg-Rad 5 und eine Büchse 4 um das Einweg-Rad 5. Die Büchse 4 und das Zahnrad 41 stehen mit dem Eingang des Radgetriebes 6 in Eingriff und treiben den Rotor 72 der magnetischen Dämpfungseinrichtung an. Im vorliegenden Ausführungsbeispiel ist das Einweg-Getriebe ein Reibungsgetriebe, wobei das Einweg-Rad 5 eine Aussparung aufweist, in der eine Reibrolle 51 und eine Feder 52 aufgenommen sind. Die Reibrolle 51 hat einen Durchmesser, der größer ist als die Summe der Tiefe einer Seite der Aussparung und des Abstandes zwischen dem Einweg-Rad 5 und der Büchse 4, und kleiner ist als die Summe der Tiefe der anderen Seite der Aussparung und des Abstandes zwischen dem Einweg-Rad 5 und der Büchse 4. Daher führt die Welle 1, die mit dem Einweg-Rad 5 gekuppelt ist, beim Drehen in einer Richtung die Büchse 4 nicht mit, führt aber beim Drehen in der anderen Richtung über die Reibrolle 51 (oder Reibkugel) die Büchse 4 mit. Es wird bevorzugt, wenn das Einweg-Rad 5 mehrere gleichmäßig verteile Aussparungen aufweist, in denen jeweils eine Reibrolle und Feder aufgenommen sind. Selbstverständlich kann das Einweg-Rad 5 und die Büchse 4 auch durch eine Kupplung ersetzt werden.

Im vorliegenden Ausführungsbeispiel ist die Wicklung 76 der magnetischen Dämpfungseinrichtung 7 mit einem variablen Widerstand reihengestaltet. Die magnetische Dämpfungseinrichtung 7 weist ein Gehäuse auf, das einen vorderen und hinteren Deckel besitzt und in dem ein Stator 75 vorgesehen ist. Der variable Widerstand kann auch als Potentiometer bezeichnet werden. Durch die Veränderung des Widerstandswertes des variablen Widerstandes kann die Schließgeschwindigkeit der Tür verstellt werden. Die Welle 1 ist mit der Zahnstange 3 gekuppelt. Die Zahnstange 3, das Einweg-Getriebe, das Radgetriebe und die magnetische Dämpfungseinrichtung sind alle in einem Gehäuse 9 aufgenommen. Die Rückhohlfeder ist auf dem Verschiebungsweg der Zahnstange 3 angeordnet. Das Verstellglied 71 des variablen Widerstandes wird durch ein Loch des Gehäuses 9 freigelegt und ist somit von außen zugänglich. Die Welle 1 und die Zahnstange 3 können in Eingriff stehen, wie bei dem Türschließer, oder über einen Exzenter 112 und einen Stößel 8 mit der Zahnstange 3 gekuppelt werden, wie bei dem Bodentürschließer. Die Welle 1 wird als eine Antriebswelle ausgebildet bei der Anwendung auf einen Türschließer für Schiebetür.

Wie obengenannt, enthält die erfindungsgemäße automatische Schließeinrichtung für Tür einen obenliegenden Türschließer und einen Bodentürschließer. Bei dem obenliegenden Türschließer steht das Zahnrad 11 der Welle 1 im Gehäuse 9 mit der Zahnstange 3 in Eingriff . Die Energiespeicherfeder 2 ist an einer Seite des Innenraumes des Gehäuses 9 angeordnet, während das Einweg-Getriebe, das mit der Welle 1 gekuppelt ist, das Radgetriebe 6, die magnetische Dämpfungseinrichtung 7 an der anderen Seite des Innenraumes des Gehäuses 9 angeordnet sind. Wie aus den 1 bis 3 ersichtlich ist, umfaßt das Verbindungsgestänge der Welle 1 eine obere und unter Stange 91, 92, die miteinander gelenkig verbunden sind, wobei die obere Stange 91 an einem Befestigungsteil 93 gelagert ist, das am Türrahmen befestigt ist, während die untere Stange 92 an der Welle 1 gelagert ist. Beim Öffnen der Tür wird das Zahnrad 11 der Welle 1 im Gehäuse 9 mitgedreht, wodurch die Zahnstange 3 verschoben wird, so daß die Engergiespeicherfeder 2 zusammengepreßt wird. Da die Welle 1 wegen des Einweg-Getriebes das Radgetriebe nicht mitführt, erzeugt die magnetische Dämpfungseinrichtung keine Dämpfungskraft. Daher wird die Tür mit der Zugkraft (oder Druckkraft) geöffnet. Wenn die Tür losgelassen wird, gibt die Energiespeicherfeder 2 die gespeicherte Energie ab, wodurch die Zahnstange 3 das Zahnrad 11 in umgekehrter Richtung dreht, das die Welle 1 mitführt, so daß das Einweg-Rad 5 des Einweg-Getriebes über die Reibrolle 51 die Büchse 4 mitführt. Da das Zahnrad 41 der Büchse 4 mit dem Eingang des Radgetriebes 6 in Eingriff steht, werden die Räder des Radgetriebes 6 drehangetrieben, wodurch der Rotor 72 der Dämpfungsrichtung 7 mitgedreht wird, so daß die Wicklung 76 einen induzierten Strom erzeugt, der dann in den variablen Widerstand, der mit der Wicklung 76 reihengeschaltet ist, fließt. Die Dämpfungskraft wird durch die Stromgröße beeinflußt. Je kleiner der Widerstandwert ist, desto größer ist die Stromgröße und die Dämpfungskraft. Die Schließgeschwindigkeit der Tür reduziert mit der Erhöhung der Dämpfungskraft.

Beim Bodentürschließer ist die Welle 1 im Gehäuse 9 mit einem Exzenter 112 versehen, der mit den Andruckplatten 81, 82 und der Andruckrolle 83 zusammenwirkt. Die Andruckplatten 81, 82 und die Andruckrolle 83 sind mit dem Stößel 8 gekuppelt, der wiederum mit der Zahnstange 3 gekuppelt ist, die mit dem Einweg-Rad 5 des Einweg-Getriebes in Eingriff steht. Bei diesem Türschließer kann die Tür mit einer größeren Kraft und einem größeren Winkel geöffnet werden. Der Exzenter 112 kann ein Zweiseitenexzenter sein, wobei zwei Andruckrollen 83 an den beiden Seiten des Exzenters gegenüberliegen, und an der Verbindungsstelle der Andruckplatten 81, 82 und des Stößels 8 ein Positionierstift 84 vorgesehen ist, wodurch die Tür von den beiden Seiten geöffnet werden kann. Wie aus den 4 und 5 ersichtlich ist, wenn die Tür mit einer Zugkraft (oder Druckkraft) geöffnet wird, wird die Welle 1 gedreht, wodurch der Exzenter 112 im Uhrzeigersinn (oder gegen den Uhrzeigersinn) mitgedreht wird, so daß die Andruckplatten 81, 82 verschoben wird und den Stößel 8 mitführen. Dadurch wird die Zahnstange 3 verschoben und drückt die Engergiespeicherfeder 2 zusammen. Das Einweg-Rad 5 wird von der Zahnstange 3 in einer Richtung gedreht, wobei die Dämpfungsrichtung keine Dämpfungskraft erzeugt. Daher wird die Tür mit der Zugkraft (oder Druckkraft) geöffnet. Wenn die Tür losgelassen wird, gibt die Energiespeicherfeder 2 die gespeicherte Energie ab, wodurch die Zahnstange 3 in umgekehrter Richtung verschoben wird und den Stößel 8 und die Andruckplatten 81, 82 mitführt, so daß der Exzenter 112 und somit die Welle 1 in umgekehrter Richtung gedreht werden. Die Schließgeschwindigkeit ist wie beim obenliegenden Türschließer ebenfalls durch die Dämpfungskraft der magnetischen Dämpfungseinrichtung entschieden.


Anspruch[de]
  1. Automatische Schließeinrichtung für Tür, die eine Welle (1) aufweist, die an der Tür befestigt ist und mit einer Rückholfeder versehen ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Welle (1) mit einem Einweg-Getriebe gekuppelt ist, dessen Ausgang wiederum mit einer magnetischen Dämpfungseinrichtung (7) gekuppelt ist.
  2. Automatische Schließeinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Ausgang des Einweg-Getriebes über ein Radgetriebe mit dem Rotor (72) der magnetischen Dämpfungseinrichtung (7) gekuppelt ist.
  3. Automatische Schließeinrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Wicklung (76) der magnetischen Dämpfungseinrichtung (7) mit einem variablen Widerstand reihengeschaltet ist.
  4. Automatische Schließeinrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Einweg-Getriebe ein Einweg-Rad (5) und eine Büchse (4) um das Einweg-Rad (5) umfaßt, wobei das Einweg-Rad (5) mit der Welle (1) gekuppelt ist, und die Büchse (4) mit dem Eingang des Radgetriebes (6) in Eingriff steht.
  5. Automatische Schließeinrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß das Einweg-Getriebe ein Einweg-Rad (5) und eine Büchse (4) um das Einweg-Rad (5) umfaßt, wobei das Einweg-Rad (5) mit der Welle (1) gekuppelt ist, und die Büchse (4) mit dem Eingang des Radgetriebes (6) in Eingriff steht.
  6. Automatische Schließeinrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß das Einweg-Rad (5) eine Aussparung aufweist, in der eine Reibrolle (51) und eine Feder (52) aufgenommen sind, wobei die Reibrolle (51) einen Durchmesser hat, der größer ist als die Summe der Tiefe einer Seite der Aussparung und des Abstandes zwischen dem Einweg-Rad (5) und der Büchse (4), und kleiner ist als die Summe der Tiefe der anderen Seite der Aussparung und des Abstandes zwischen dem Einweg-Rad (5) und der Büchse (4).
  7. Automatische Schließeinrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß das Einweg-Rad (5) mehrere gleichmäßig verteile Aussparungen aufweist, in denen jeweils eine Reibrolle (5) und eine Feder (4) aufgenommen sind.
  8. Automatische Schließeinrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet daß die Welle (1) mit einer Zahnstange (3) gekuppelt ist, und die Zahnstange (3), das Einweg-Getriebe, das Radgetriebe und die magnetische Dämpfungseinrichtung (7) in einem Gehäuse (9) aufgenommen sind, und daß die Rückholfeder eine Engergiespeicherfeder (2) ist, die auf dem Verschiebsweg der Zahnstange (3) angeordnet ist, und ein Verstellglied (71) des variablen Widerstandes durch ein Loch des Gehäuses (9) freigelegt wird und somit von außen zugänglich ist.
  9. Automatische Schließeinrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Welle (1) mit einer Zahnstange (3) gekuppelt ist, und die Zahnstange (3), das Einweg-Getriebe, das Radgetriebe und die magnetische Dämpfungseinrichtung (7) in einem Gehäuse (9) aufgenommen sind, und daß die Rückholfeder eine Engergiespeicherfeder (2) ist, die auf dem Verschiebsweg der Zahnstange (3) angeordnet ist, und ein Verstellglied (71) des variablen Widerstandes durch ein Loch des Gehäuses (9) freigelegt wird und somit von außen zugänglich ist.
  10. Automatische Schließeinrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Welle (1) mit einer Zahnstange (3) gekuppelt ist, und die Zahnstange (3), das Einweg-Getriebe, das Radgetriebe und die magnetische Dämpfungseinrichtung (7) in einem Gehäuse (9) aufgenommen sind, und daß die Rückholfeder eine Engergiespeicherfeder (2) ist, die auf dem Verschiebsweg der Zahnstange (3) angeordnet ist, und ein Verstellglied (71) des variablen Widerstandes durch ein Loch des Gehäuses (9) freigelegt wird und somit von außen zugänglich ist.
  11. Automatische Schließeinrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß das Zahnrad (11) der Welle (1) im Gehäuse (9) mit der Zahnstange (3) in Eingriff steht, und die Energiespeicherfeder (2) an einer Seite des Innenraumes des Gehäuses (9) angeordnet ist, während das Einweg-Getriebe, das mit der Welle (1) 1 gekuppelt ist, das Radgetriebe (6), die magnetische Dämpfungseinrichtung (7) an der anderen Seite des Innenraumes des Gehäuses (9) angeordnet sind.
  12. Automatische Schließeinrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Welle (1) im Gehäuse (9) mit einem Exzenter (112) versehen ist, der mit den Andruckplatten (81, 82) und der Andruckrolle (83) zusammenwirkt, die mit einem Stößel (8) gekuppelt ist, der wiederum mit der Zahnstange (3) gekuppelt ist, die mit dem Einweg-Rad (5) des Einweg-Getriebes in Eingriff steht.
  13. Automatische Schließeinrichtung nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß der Exzenter (112) ein Zweiseitenexzenter ist und zwei Andruckrollen (83) an den beiden Seiten des Exzenters gegenüberliegen, und an der Verbindungsstelle der Andruckplatten (81, 82) und des Stößels (8) ein Positionierstift (84) vorgesehen ist.
Es folgen 3 Blatt Zeichnungen






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