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Dokumentenidentifikation DE102005003265A1 03.08.2006
Titel Vorrichtung zur hygienischen Entnahme von Stuhlproben
Anmelder Schilling, Günter, 31860 Emmerthal, DE
Erfinder Schilling, Günter, 31860 Emmerthal, DE
Vertreter Söffge und Kollegen, 31787 Hameln
DE-Anmeldedatum 24.01.2005
DE-Aktenzeichen 102005003265
Offenlegungstag 03.08.2006
Veröffentlichungstag im Patentblatt 03.08.2006
IPC-Hauptklasse A61B 10/02(2006.01)A, F, I, 20060508, B, H, DE
IPC-Nebenklasse A47K 13/16(2006.01)A, L, I, 20060508, B, H, DE   A47K 17/00(2006.01)A, L, I, 20060508, B, H, DE   E03D 9/00(2006.01)A, L, I, 20060508, B, H, DE   G01N 33/48(2006.01)A, L, I, 20060508, B, H, DE   
Zusammenfassung Mit der vorliegenden Erfindung wird eine Vorrichtung (1) zur Aufnahme von Stuhlproben in einem WC-Becken vorgestellt. Die Vorrichtung (1) besteht aus einem Aufnahmeteil (2) und einem Stabilisierungsteil (3), die nahezu in gleicher Ebene zueinander angeordnet sind. Die Ausformung der Vorrichtung (1) ist so gewählt, dass sie an eine Vielzahl von Vertiefungen in normalen WC-Becken eingesetzt werden kann.

Beschreibung[de]

Die vorliegende Erfindung befasst sich mit einer Vorrichtung zur hygienischen Entnahme von Stuhlproben, insbesondere mit einer Vorrichtung, die in die Vertiefung einer beliebigen Toilettenschüssel eingelegt wird.

Derartige Vorrichtungen sind im Stand der Technik aus der US 3,137,010 bekannt. Dieser Druckschrift ist eine schalenartige Vorrichtung zu entnehmen, die mit ihren Seitenrändern auf den Rand eines WC-Beckens gelegt wird, so dass die Schale in der Vertiefung des WC-Beckens eingehängt ist. Dabei überdeckt die schalenartige Vorrichtung fast vollständig die Öffnung des WC-Beckens, so dass der gesamte Stuhl und Urin in der Auffangschale gehalten wird und eine hygienische Reinigung nur umständlich und schwierig durchzuführen ist. Weitere Stuhl-Auffangvorrichtungen für Tiefspül-WC-Becken sind der DE 101 55 557 A1 und DE 101 03 382 A1 mit Auffangschalen zu entnehmen, die einarmig von einem Träger am WC-Beckenrand in die Vertiefung des WC-Beckens eingehängt werden. Als nachteilig bei diesen bekannten Vorrichtungen wird es empfunden, dass sie in ihren geometrischen Abmessungen zu sperrig sind und verhältnismäßig kompliziert in der Herstellung sind.

Für die Stuhlentnahme zur medizinischen Untersuchung und Analyse zur Beurteilung des Gesundheitszustands des Patienten ist es häufig notwendig, Stuhlproben des Patienten unverfälscht und hygienisch zu entnehmen. Dazu erhält der Patient im Allgemeinen vom Arzt oder aus der Apotheke ein Behältnis zur Eingabe der Stuhlprobe.

In neuerer Zeit werden fast ausschließlich nur noch so genannte Tiefspül-WC-Becken in Toiletten eingebaut, die eine problemlose Stuhlentnahme ohne Hilfsmittel nicht erlauben.

Daher ist es Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Vorrichtung zur hygienischen und problemlosen Entnahme von Stuhlproben bereitzustellen, die einfach in der Anwendung und kostengünstig in der Herstellung ist.

Diese Aufgabe wird mit den kennzeichnenden Merkmalen des Hauptanspruchs gelöst.

Erfindungsgemäß ist die Vorrichtung zur Entnahme von Stuhlproben in einem WC-Becken gekennzeichnet durch ein Aufnahmeteil mit einer Aufnahmefläche, an der ein Stabilisierungsteil im Randbereich der Aufnahmefläche in der gleichen Ebene wie das Aufnahmeteil angeordnet ist.

Vorteilhaft ist es dabei, das Stabilisierungsteil im Randbereich fest an der Aufnahmefläche anzuordnen.

Ferner ist es vorteilhaft, das Stabilisierungsteil beweglich mit einem einfachen Gelenk im Randbereich der Aufnahmefläche anzuordnen.

Vorteilhaft ist es ferner, das Aufnahmeteil und das Stabilisierungsteil zumindest teilweise den geometrischen Formen der Toilettenschüssel anzupassen, wobei das Aufnahmeteil weitgehend oval ausgebildet ist.

Das Stabilisierungsteil kann vorteilhaft sowohl gerade als auch geschwungen ausgebildet sein.

Vorteilhaft ist es ferner, den Randbereich des Aufnahmeteils und/oder des Stabilisierungsteils weicher, das heißt mit einem weicheren Kunststoff als der Innenbereich des Aufnahmeteils und/oder des Stabilisierungsteils auszubilden. Dabei kann es vorteilhaft sein, den Kunststoff der Randbereiche mit einem so genannten Weichmacher zu versehen, so dass die Randbereiche flexibel sind.

Vorteilhaft ist es auch, den Randbereich auszuformen, indem die Randbereiche entweder nach oben oder nach unten abgebogen sind.

Eine weitere vorteilhafte Ausbildung des Innenbereichs des Aufnahmeteils ist darin zu sehen, den Innenbereich gerippt, gitterförmig oder siebartig auszubilden.

Ferner ist es vorteilhaft, die gesamte Fläche des Aufnahmeteils so groß auszuformen, dass sie nur teilweise die Vertiefungsöffnung des WC-Beckens über dem Wasser bedeckt.

Vorteilhaft ist es auch, dass das Stabilisierungsteil im oberen Bereich eine Ausnehmung aufweist, die sowohl zur Aufnahme eines Behältnisses als auch zum Einhängen an einen Haken dient.

Vorteilhaft ist es, das Stabilisierungsteil im Anschlussbereich an das Aufnahmeteil biegsam auszubilden, das heißt den Werkstoff in diesem Bereich weicher als den übrigen Werkstoff zu gestalten.

Vorteilhaft ist es ferner, die Vorrichtung vorzugsweise aus Kunststoff zu fertigen, es kann jedoch auch jedes andere beliebige Material sein.

Eine vorteilhafte Ausbildung ist es, die erfindungsgemäße Vorrichtung aus einem recyclebaren Werkstoff zu fertigen.

Vorteilhaft ist es, das Aufnahmeteil so auszubilden, dass es eine beliebige Unterlage, vorzugsweise Papier, zur einmaligen Verwendung aufnimmt.

Die Anwendung der erfindungsgemäßen Vorrichtung zur Entnahme von Stuhlproben in einer WC-Schüssel zeichnet sich dadurch aus, dass in die Vertiefung der WC-Schüssel ein Aufnahmeteil eingelegt wird, das zunächst teilweise den geometrischen Formen der WC-Schüssel-Vertiefung angepasst ist und dass auf das Aufnahmeteil an bestimmten Stellen eine Unterlage aus beliebigem Material aufgelegt wird.

Weitere Merkmale sind den Unteransprüchen zu entnehmen.

Im nun Folgenden wird die Erfindung anhand von Zeichnungen im Einzelnen näher erläutert. Es zeigt

1: eine schematische Draufsicht auf das Aufnahmeteil (2) mit dem Stabilisierungsteil (3);

2: eine schematische Draufsicht auf das Aufnahmeteil (2) mit einem Stabilisierungsteil (3) und einem Gelenk (6);

3: eine schematische Draufsicht auf ein ausgeformtes Aufnahmeteil 2 mit einem ausgeformten Stabilisierungsteil (3);

4: eine schematische Schnittdarstellung des Aufnahmeteils (2) mit einer Auflage (14);

5: eine schematische Schnittdarstellung eines Aufnahmeteils (2);

6: eine schematische Schnittdarstellung eines Behältnisses (12) mit einem Deckel (18).

Die 1 zeigt eine schematische Draufsicht auf das die Vorrichtung 1 mit einem Aufnahmeteil 2, an dessen Randbereich das Stabilisierungsteil 3 angeordnet ist. Das Aufnahmeteil 2 ist im Wesentlichen oval ausgeformt. An einem geeigneten Ort ist im Randbereich 6 das Stabilisierungsteil 3 angeordnet, wobei die Fläche des Stabilisierungsteils 3 in der gleichen Ebene wie die Fläche des Aufnahmeteils 2 liegt. Insgesamt ist die Vorrichtung 1 verhältnismäßig flach mit etwa ein bis zwei Millimeter Randstärke ausgebildet. Das zu verwendende Material ist prinzipiell beliebig, vorzugsweise jedoch ein geeigneter Kunststoff, der einfach im Spritzgussverfahren hergestellt wird. Das Aufnahmeteil 2 besteht aus einem Randbereich 6 und einem Innenbereich 8. Der Randbereich 6 kann aus dem gleichen Material wie der Innenbereich 8 hergestellt sein. Um das Aufnahmeteil 2 an eine Vielzahl der zur Verfügung stehenden WC-Becken anpassen zu können, ist der Randbereich weicher ausgebildet als der Innenbereich 8, d.h. die Aufnahmefläche, indem beispielsweise im Falle eines Kunststoffmaterials dem Kunststoff im Randbereich 6 zusätzlich eine aufweichende Substanz beigegeben wird, so dass der Randbereich 6 weicher ist als der Innenbereich 8 des Aufnahmeteils 2. An geeigneter Stelle, hier links im Bild, ist das Stabilisierungsteil 3 an der Peripherie des Aufnahmeteils 2 angeordnet, das dazu dient, das Aufnahmeteil 2 in der Vertiefung des WC-Beckens in einer definierten Lage waagerecht in der Vertiefung des WC-Beckens zu halten. Das Stabilisierungsteil 3 ist fingerartig ausgebildet und im vorliegenden Fall gerade. Um das Stabilisierungsteil 3 und damit die gesamte Vorrichtung 1 optimal anpassungsfähig zu gestalten, erstreckt sich vom Randbereich 6 des Aufnahmeteils 2 ein Bereich 13, in Richtung des Stabilisierungsteils 3, der ähnlich wie der Randbereich 6 mit einem Weichmacher aufgeweicht ist, so dass das Stabilisierungsteil 3 in verschiedene Richtungen gedrückt werden kann. Im oberen Bereich des Stabilisierungsteils 3 ist eine Ausnehmung 11 angeordnet, die verschiedene Funktionen hat. In einer Funktion dient die Ausnehmung 11 als Aufnahmeöffnung für ein Behältnis 12, das weiter unten näher beschrieben wird. Eine andere Funktion der Ausnehmung 11 ist darin zu sehen, die Vorrichtung 1 an einen Haken aufhängen zu können. Die gestrichelte Linie deutet eine beliebige Ausformung des Randbereichs 6 an.

Die 2 zeigt eine schematische Draufsicht auf die Vorrichtung 1 mit einem Aufnahmeteil 2 und einem Stabilisierungsteil 3. In diesem Ausführungsbeispiel, das ähnlich wie das Ausführungsbeispiel in 1 ausgebildet ist, ist das Stabilisierungsteil 3 am Aufnahmeteil 2 in einem Drehpunkt 4 mit einem geeigneten Befestigungsmittel beweglich und drehbar angelenkt. Alternativ zu dem einfachen Drehpunkt kann im Stabilisierungsteil 3 anstatt des festen Drehpunktes im Stabilisierungsteil 3 ein Langloch 5 vorgesehen werden, um das Stabilisierungsteil 3 verschieblich und drehbar zu gestalten. Das geeignete Befestigungsmittel kann sowohl eine Schraube als, auch ein Niet sein. Infolge der Drehbarkeit des Stabilisierungsteils 3 um den Drehpunkt 4 ist die Gesamtvorrichtung 1 an eine Vielzahl von Formen der Vertiefungen eines WC-Beckens anpassungsfähig. Ferner bietet die Drehbarkeit des Stabilisierungsteils 3 die Möglichkeit, die Vorrichtung 1 zusammenzuklappen, um damit die geometrischen Abmessungen der Gesamtvorrichtung 1 zu verringern.

Die 3 zeigt eine schematische Draufsicht auf ein weiteres Ausführungsbeispiel der Vorrichtung 1 mit einem ausgeformten Aufnahmeteil 2 und einem ausgeformten Stabilisierungsteil 3. Das Aufnahmeteil 2 ist im Wesentlichen oval ausgebildet und weist am unteren Ende eine Einbuchtung 10 auf, die dazu dient, die Öffnung der Vertiefung des WC-Beckens nicht vollständig zu verdecken, sondern eine Teilfläche offen lässt, um die Urin-Ausscheidungen nicht mit dem Aufnahmeteil 2 aufzufangen. Der Randbereich 6 kann, genau wie in den vorangegangenen Ausführungsbeispielen weicher als der Innenbereich 8 des Aufnahmeteils 2 ausgebildet sein. An geeigneter Stelle im Randbereich 6 des Aufnahmeteils 2 ist ein gebogenes Stabilisierungsteil 3 angeordnet, das im unteren Bereich des Stabilisierungsteils 3 einen Bereich aufweist, der weicher ist als das übrige Stabilisierungsteil 3. Die Ausnehmung 11 im oberen Bereich des Stabilisierungsteils 3 dient derselben Funktion, wie bereits weiter oben beschrieben wurde.

Die 4 zeigt eine schematische Querschnittdarstellung des Aufnahmeteils 2, bei dem der Randbereich 6 nach einer Seite hin abgebogen ist. Der abgebogene Teil des Randbereichs 6 kann ebenfalls weicher als der Innenbereich 8 des Aufnahmeteils 2 ausgebildet sein. Die Auflagefläche des Innenbereichs 8 sollte nach Möglichkeit flach ausgebildet sein, um die aufgelegte Unterlage 14 leicht abstreifen zu können. Die Unterlage 14 dient zur direkten Aufnahme des ausgeschiedenen Stuhls, von dem mit einem Spachtel mühelos und hygienisch eine Probe des Stuhls entnommen werden kann. Anschließend lässt sich das Aufnahmeteil 14 mit dem Stuhl mühelos und hygienisch in der WC-Schüssel entsorgen.

Die 5 zeigt eine schematische Schnittdarstellung durch das Aufnahmeteil 2, bei dem der Randbereich 6 ausgeformt und aufgeweicht ist. Um den Spritzprozess bei der Herstellung der Vorrichtung 1 zu erleichtern, kann der Innenbereich 8 des Aufnahmeteils siebförmig oder gitterartig ausgebildet werden. Dazu werden in das Spritzwerkzeug Fließlinien eingearbeitet, in die beim Spritzvorgang des Kunststoffs der flüssige Kunststoff einschießt, so dass dadurch eine siebähnliche oder gitterähnliche Struktur des Innenbereichs 8 des Aufnahmeteils 2 gebildet wird.

Die 6 zeigt schematisch die Ausführungsform eines Behältnisses 12, das von der Ausnehmung 11 im Stabilisierungsteil 3 aufgenommen wird. Das Behältnis 12 kann mit einem Deckel 18 versehen werden, der über den Rand 19 des Behältnisses 12 gelegt oder verklemmt wird.

Allen hier angeführten Ausführungsbeispielen gemeinsam ist die insgesamt flache Ausbildung der Vorrichtung 1, die aus einem Aufnahmeteil 2 und einem Stabilisierungsteil 3 besteht.


Anspruch[de]
  1. Vorrichtung (1) zur Entnahme von Stuhlproben in einer Toilettenschüssel, gekennzeichnet durch ein Aufnahmeteil (2) mit einer Aufnahmefläche (5), an dem ein Stabilisierungsteil (3) in der gleichen Ebene wie das Aufnahmeteil (2) angeordnet ist.
  2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Stabilisierungsteil (3) im Randbereich (6) des Aufnahmeteils (2) fest angeordnet ist.
  3. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Stabilisierungsteil (3) an einem vorbestimmten Ort (7) beweglich, drehbar und/oder verschieblich mit einem Gelenk (15) angeordnet ist.
  4. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Aufnahmeteil (2) und das Stabilisierungsteil (3) zumindest teilweise den geometrischen Formen des WC-Beckens angepasst ist.
  5. Vorrichtung nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Aufnahmeteil (2) weitgehend oval ausgebildet ist.
  6. Vorrichtung nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Stabilisierungsteil (3) geschwungen ausgebildet ist.
  7. Vorrichtung nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Randbereich (6) des Aufnahmeteils (2) und/oder des Stabilisierungsteils (3) weicher ist als der Innenbereich (8) des Aufnahmeteils (2) und/oder des Stabilisierungsteils (3).
  8. Vorrichtung nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Randbereich (6) abgebogen ausgeformt ist.
  9. Vorrichtung nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Randbereich (6) im Querschnitt gekröpft ausgebildet ist.
  10. Vorrichtung nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Innenbereich (8) des Aufnahmeteils (2) gerippt, gitterförmig und/oder siebartig ausgebildet ist.
  11. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Stabilisierungsteil (3) im oberen Bereich (9) eine Ausnehmung (11) aufweist.
  12. Vorrichtung nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausnehmung (11) zur Aufnahme eines Behältnisses (12) dient.
  13. Vorrichtung nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausnehmung (11) als Aufhängeeinrichtung ausgebildet ist.
  14. Vorrichtung nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Stabilisierungsteil (3) im Anschlussbereich (13) an das Aufnahmeteil (2) biegsam ausgebildet ist.
  15. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Werkstoff aus beliebigem Material, vorzugsweise aus Kunststoff, gefertigt ist.
  16. Vorrichtung nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, dass der Werkstoff recyclebar und biologisch abbaubar ist.
  17. Vorrichtung nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Aufnahmeteil (2) eine Unterlage (14) zur einmaligen Verwendung aufnimmt.
  18. Vorrichtung nach Anspruch 17, dadurch gekennzeichnet, dass die Unterlage (14) aus Papier ist.
  19. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Stabilisierungsteil (3) fest oder gelenkig an einen beliebigen Ort am Aufnahmeteil (2) befestigt ist.
  20. Verfahren zur Entnahme von Stuhlproben in einer Toilettenschüssel, dadurch gekennzeichnet, dass in die Vertiefung des WC-Beckens ein flaches Aufnahmeteil (2) eingelegt wird, das zunächst teilweise den geometrischen Formen der WC-Becken-Vertiefung angepasst ist und auf das Aufnahmeteil (2) an bestimmten Stellen eine Unterlage (14) aus beliebigem Material gelegt wird.
Es folgen 3 Blatt Zeichnungen






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