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Dokumentenidentifikation DE112004001671T5 03.08.2006
Titel Rühr-/Entlüftungsvorrichtung
Anmelder Thinky Corporation, Tokio/Tokyo, JP
Erfinder Ishii, Hiroshige, Tokio/Tokyo, JP
Vertreter BEETZ & PARTNER Patentanwälte, 80538 München
DE-Aktenzeichen 112004001671
Vertragsstaaten AE, AG, AL, AM, AT, AU, AZ, BA, BB, BG, BR, BW, BY, BZ, CA, CH, CN, CO, CR, CU, CZ, DE, DK, DM, DZ, EC, EE, EG, ES, FI, GB, GD, GE, GH, GM, EP, HR, HU, ID, IL, IN, IS, JP, KE, KG, KP, KR, KZ, LC, LK, LR, LS, LT, LU, LV, MA, MD, MG, MK, MN, MW, MX, MZ, NA, NI, NO, NZ, OM, PG, PH, PL, PT, RO, RU, SC, SD, SE, SG, SK, SL, SY, TJ, TM, TN, TR, TT, TZ, UA, UG, US, UZ, VC, VN, YU, ZA, ZM, ZW, BW, GH, GM, KE, LS, MW, MZ, NA, SD, SL, SZ, TZ, UG, ZM, ZW, AM, AZ, BY, KG, KZ, MD, RU, TJ, TM, AT, BE, BG, CH, CY, CZ, DE, DK, EE, ES, FI, FR, GB, GR, HU, IE, IT, LU, MC, NL, PL, PT, RO, SE, SI, SK, TR, BF, BJ, CF, CG, CI, CM, GA, GN, GQ, GW, ML, MR, NE, SN, TD, TG, BF, BJ, CF, CG, CI, CM, GA, GN, GQ, GW, ML, MR, NE, SN, TD, TG
WO-Anmeldetag 05.07.2004
PCT-Aktenzeichen PCT/JP2004/009880
WO-Veröffentlichungsnummer 2005025717
WO-Veröffentlichungsdatum 24.03.2005
Date of publication of WO application in German translation 03.08.2006
Veröffentlichungstag im Patentblatt 03.08.2006
IPC-Hauptklasse B01D 19/00(2006.01)A, F, I, 20051017, B, H, DE
IPC-Nebenklasse B01F 9/02(2006.01)A, L, I, 20051017, B, H, DE   

Beschreibung[de]
Technisches Gebiet

Diese Erfindung bezieht sich auf eine Rühr-/Entlüftungsvorrichtung, die einen Behälter, der viskose fluide Materialien, wie z. B. eine Lötpaste, ein Abdruckmaterial für die Zahntechnik und ein Flüssigkristall-Material, (die im Folgenden als ein "durchzuknetendes Objekt" bezeichnet werden) aufnimmt, gleichzeitig umlaufen lässt und dreht und dadurch das durchzuknetende Objekt umrührt und entlüftet, und insbesondere auf eine Rühr-/Entlüftungsvorrichtung, in der ein zu drehender Behälter durch eine Verdrahtung oder eine Rohrleitung mit einer externen Vorrichtung verbunden ist.

Technischer Hintergrund

Eine Rühr-/Entlüftungsvorrichtung, in der ein Behälter, der ein durchzuknetendes Objekt enthält, auf einer Umlaufbahn umläuft und rotiert, ist im technischen Gebiet bereits bekannt.

Dieser Typ der Rühr-/Entlüftungsvorrichtung ist konfiguriert, um ein durchzuknetendes Objekt durch die Wirkung des Umlaufs des Behälters zentrifugal gegen eine Innenwand des Behälters zu drücken und auf diese Weise die in dem durchzuknetenden Objekt enthaltenen Blasen nach außen freizusetzen (Entlüftung) und das durchzuknetende Objekt durch die Wirkung der Rotation des Behälters gleichzeitig zu rühren. Um die erwünschten Wirkungen, wie z. B. die Förderung der Entlüftung und des Rührens des durchzuknetenden Objekts, zu erreichen, kann eine externen Vorrichtung in einigen Fällen durch eine Verdrahtung oder eine Rohrleitung mit dem zu drehenden Behälter verbunden sein.

6 veranschaulicht ein derartiges Beispiel, in dem eine externe Vorrichtung mit einem Behälter 109 einer Rühr-/Entlüftungsvorrichtung 101 verbunden ist; insbesondere ist die damit verbundene externe Vorrichtung ein Druckreduziermittel 120, um einen Druck im Behälter zu verringern. Hier ist der Behälter 109 gasdicht, so dass das durchzuknetende Objekt K, das in einem Probenhalter 109d enthalten ist, darin abgedichtet ist. In der Mitte eines oberen Deckels 109b ist ein fester Befestigungsabschnitt 109e vorgesehen, der eine Öffnung aufweist, an der ein Ende eines Saugrohres 108 angebracht ist, das aus einem hohlen flexiblen Schlauch hergestellt ist. In der Mitte einer Unterseite eines Behälterkörpers 109a ist eine Rotationswelle eines (nicht gezeigten) Drehmittels vorgesehen und mit ihr verbunden, so dass der Behälter 109 um eine Drehachse Y2 gedreht wird. Ferner ist dieses Drehmittel in einem (nicht gezeigten) Umlaufmittel angeordnet, so dass der Behälter 109 um eine Umlaufachse Y1 auf einer Umlaufbahn X umläuft.

Eine Vakuumpumpe 122 und der Behälter 109 sind durch eine Drehverbindung 108a miteinander verbunden, durch die das Saugrohr 108 und ein Vakuumsaugschlauch 121 relativ zueinander drehbar sind (siehe z. B. JP11-290668 A, Absätze 0030-0035, 3). Die Drehverbindung 108a umfasst miteinander verbundene Rohre, so dass die Rohre koaxial relativ zueinander drehbar sind, während ihr Verbindungsabschnitt beschaffen ist, um zu verhindern, dass gasförmige Fluide von außerhalb unter atmosphärischem Druck durch sie in das Innere eintreten, selbst wenn sich das Innere der Rohre unter einem verringerten Druck befindet.

Wie vorher oben beschrieben worden ist, wird die Verbindung einer externen Vorrichtung (in diesem Fall eines Druckreduziermittels) mit dem Behälter 109, der gedreht werden soll, erreicht, indem eine Drehverbindung 108a oder irgendein anderes Element, das erlaubt, das Rohre mit ihren Enden gekoppelt werden, damit sie sich relativ zueinander drehen, an irgendeinem Mittelpunkt im Saugrohr 108 vorgesehen wird.

Die Verwendung einer Standarddrehverbindung 108a, die in einem Mittelpunkt in einem derartigen Kopplungselement vorgesehen ist, würde jedoch unvorteilhaft an einer Begrenzung des Vakuumpegels (bis zu einem Ausmaß von etwa einigen Torr) leiden, der durch die Verringerung des Drucks innerhalb des Behälters 109 erreicht wird, in dem das durchzuknetende Objekt K enthalten ist. Dies ist so, weil das Durchsickern von atmosphärischen Gasen in das Saugrohr 108 nicht vollständig verhindert werden kann, selbst wenn eine Abdichtung, um die Gasdichtheit zu sichern, an einem Abschnitt vorgesehen ist, wo die Drehverbindung 108a gleitet, um sich zu drehen. Unter Verwendung einer alternativen Drehverbindung, die eine spezielle Struktur besitzt, wie z. B. denjenigen, die ein Schema unter Verwendung eines magnetischen Fluids übernehmen, könnte das Rühren/die Entlüftung in einem höheren Grad des Vakuums ausgeführt werden, sie wäre aber im Hinblick auf ihre Kosten und ihre Größe kaum anwendbar.

Wird eine Anwendung in einem technischen Gebiet angenommen, in dem ein Sensor oder dergleichen im Behälter 109, der gedreht werden soll, vorgesehen ist, um die physikalischen Eigenschaften des durchzuknetenden Objekts K während einer Knetoperation zu bestimmen, die mit einer externen Vorrichtung beobachtet werden, könnte ein durch den Sensor abgetastetes schwaches analoges Signal durch einen Gleitkontakt innerhalb der Drehverbindung 108a geleitet und zur externen Vorrichtung übertragen werden. Das Rauschen, das im Gleitkontakt erzeugt werden könnte, würde jedoch ebenfalls übertragen werden, mit dem Ergebnis, das sich ein Rauschabstand des erfassten Signals ungünstig verringern würde.

Es ist deshalb eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, die obenerwähnten Probleme zu lösen und eine Rühr-/Entlüftungsvorrichtung zu schaffen, die konfiguriert ist, um einen Behälter zu drehen, ohne zu verursachen, dass die Rohre (Drähte) für die Verbindung des Behälters mit einer externen Vorrichtung verdreht werden.

Offenbarung der Erfindung

In einem Aspekt der vorliegenden Erfindung umfasst eine Rühr-/Entlüftungsvorrichtung, die bewirkt, dass ein hermetisch abdichtbarer Behälter, der ein durchzuknetendes Objekt enthält, gleichzeitig um eine Drehachse des Behälters rotiert und um eine Umlaufachse umläuft, um das durchzuknetende Objekt zu rühren und zu entlüften: einen Drehtisch mit Lagern, mit denen der Behälter drehbar um die Drehachse gehalten wird; ein Unterstützungselement, mit dem der Drehtisch drehbar um die Umlaufachse gehalten wird; einen ersten Rotationsantriebsmechanismus, der konfiguriert ist, um den Drehtisch anzutreiben und zu drehen; eine Vakuumpumpe, die konfiguriert ist, um einen Druck im Behälter zu verringern; und ein Saugrohr, das die Vakuumpumpe und den Behälter verbindet, worin das Saugrohr einen festen Mittelabschnitt, dessen Drehung bezüglich des Unterstützungselements verhindert wird, besitzt und eine Drehsteifigkeit, die ausreichend ist, um die Drehung des Behälters zu verhindern, besitzt.

Bei dieser Anordnung läuft der Behälter, wie sich der Drehtisch dreht, auf einer Umlaufbahn um, wobei das darin enthaltene durchzuknetende Objekt einer Zentrifugalkraft ausgesetzt wird. Die in dem durchzuknetenden Objekt enthaltenen Blasen werden dann einer Auftriebskraft ausgesetzt, die in einer Richtung abweicht, die zu der der Zentrifugalkraft entgegengesetzt ist (d. h. der Richtung zentripedal zur Umlaufachse). Die der auf diese Weise abgelenkten Kraft ausgesetzten Blasen bewegen sich gegen eine Viskosität des durchzuknetenden Objekts zur Umlaufachse und entfernen sich auf der Oberfläche des durchzuknetenden Objekts, so dass das durchzuknetende Objekt schließlich entlüftet wird. Andererseits ist die Drehung des Behälters bezüglich des Unterstützungselements ungeachtet der Drehung des Drehtischs eingeschränkt, weil das mit ihm verbundene Saugrohr einen hohen Grad der Drehsteifigkeit besitzt. Es ist jedoch selbstverständlich, dass sich der Behälter, wenn er vom sich drehenden Drehtisch betrachtet wird, mit einer Drehzahl, die gleich der Drehzahl des Drehtischs ist, um seine Drehachse dreht, obwohl die Drehzahl des Behälters bezüglich des Unterstützungselements null ist. Während der Behälter einen Umlauf auf der Umlaufbahn ausführt, führt der Behälter spezifisch eine Drehung um seine Drehachse auf dem Drehtisch aus. Wird ein Blick auf das im Behälter enthaltene durchzuknetende Objekt geworfen, bewegt sich das durchzuknetende Objekt relativ längs der Innenwand des Behälters, wie sich der Behälter dreht, wobei das Rühren des durchzuknetenden Objekts vonstatten geht. Das Rühren bewirkt, dass das durchzuknetende Objekt, das Mischungen umfasst, die zwei oder mehr Komponenten besitzen, gleichmäßig gemischt wird, und dass Pulver, falls es hinzugefügt wird, in einer Matrix mit hoher Viskosität gleichmäßig dispergiert wird.

Die Vakuumpumpe verringert, wenn sie in Gang gesetzt ist, den Druck im Behälter, wobei sie veranlasst, dass sich die in dem durchzuknetenden Objekt enthaltenen Blasen ausdehnen, wobei sich folglich die auf die Blasen wirkende Auftriebskraft vergrößert. Demzufolge wird die Bewegung der Blasen gegen die Viskosität des durchzuknetenden Objekts zur Umlaufachse beschleunigt, wobei die Entlüftung gefördert wird, so dass sie in einer kürzeren Zeitdauer abgeschlossen werden kann. Wenn ein Mittelabschnitt des Saugrohrs auf einer von der Umlaufachse verlängerten Linie angebracht ist, fällt der Mittelpunkt des Umlaufs, um den der Behälter umläuft, mit der festen Position zusammen, wobei folglich die im Zusammenhang mit dem Umlauf erzeugte Spannung nicht gegen die Längsrichtung des Schlauches gerichtet ist. Es wird angegeben, dass sich diese feste Position nicht notwendigerweise in einem strengen Sinn des Wortes auf der von der Umlaufachse verlängerten Linie befindet, wobei innerhalb eines zulässigen Bereichs der Konstruktionsänderungen etwas Abweichung erlaubt werden kann.

In einem weiteren Aspekt der vorliegenden Erfindung umfasst eine Rühr-/Entlüftungsvorrichtung, die bewirkt, dass ein Behälter, der ein durchzuknetendes Objekt enthält, gleichzeitig um eine Drehachse des Behälters rotiert und um eine Umlaufachse umläuft, um das durchzuknetende Objekt zu rühren und zu entlüften: einen Drehtisch mit Lagern, mit denen der Behälter drehbar um die Drehachse gehalten wird; ein Unterstützungselement, mit dem der Drehtisch drehbar um die Umlaufachse gehalten wird; einen ersten Rotationsantriebsmechanismus, der konfiguriert ist, um den Drehtisch anzutreiben und zu drehen; ein Kopplungselement, das ein Ende und das andere Ende besitzt, wobei das eine Ende mit dem Behälter gekoppelt ist, während das andere Ende in der Nähe einer von der Umlaufachse verlängerten Linie angebracht ist, und an einer Drehung bezüglich des Unterstützungselements gehindert wird; eine Zufuhrvorrichtung, die konfiguriert ist, um das durchzuknetende Objekt dem Behälter zuzuführen; eine Auffangvorrichtung, die konfiguriert ist, um das durchgeknetete Objekt vom Behälter aufzufangen; ein Zufuhrrohr, das den Behälter und die Zufuhrvorrichtung verbindet; und ein Auffangrohr, das den Behälter und die Auffangvorrichtung verbindet, worin das Kopplungselement eine Drehsteifigkeit besitzt, die ausreichend ist, um die Drehung des Behälters zu verhindern.

Bei dieser Anordnung wird dem Behälter durch die Wirkung des Kopplungselements erlaubt, sich bezüglich des Drehtischs für das Rühren und die Entlüftung des durchzuknetenden Objekts zu drehen, wobei aber die Drehung des Behälters bezüglich des Unterstützungselements eingeschränkt ist. Wenn die Vorrichtung mit einem flexiblen Rohr von einer externen Vorrichtung, das das Zufuhrrohr und das Auffangrohr von der Zufuhrvorrichtung bzw. der Auffangvorrichtung enthält, das in den Behälter eingesetzt ist, in Gang gesetzt wird, wird demzufolge verhindert, dass sich diese zwei Rohre gegeneinander verdrehen. Folglich kann das durchzuknetende Objekt, das mehr als zwei Arten von vorgekneteten Materialien enthält, die von der Zufuhrvorrichtung zugeführt werden, durch das Zufuhrrohr in den Behälter injiziert werden und durch die in Gang gesetzte Vorrichtung durchgeknetet werden, wobei danach das resultierende durchgeknetete Objekt durch das Auffangrohr aus dem Behälter gesaugt und durch die Auffangvorrichtung aufgefangen werden kann. Indem die Operation, wie sie oben beschrieben worden ist, wiederholt wird, kann die Zufuhr des durchzuknetenden Objekts und das Auffangen des durchgekneteten Objekts implementiert werden, ohne den oberen Deckel des Behälters zu entfernen, wobei die Knetoperation kontinuierlich ausgeführt werden kann.

In einem noch weiteren Aspekt der vorliegenden Erfindung umfasst eine Rühr-/Entlüftungsvorrichtung, die bewirkt, dass ein Behälter, der ein durchzuknetendes Objekt enthält, gleichzeitig um eine Drehachse des Behälters rotiert und um eine Umlaufachse umläuft, um das durchzuknetende Objekt zu rühren und zu entlüften: einen Drehtisch mit Lagern, mit denen der Behälter drehbar um die Drehachse gehalten wird; ein Unterstützungselement, mit dem der Drehtisch drehbar um die Umlaufachse gehalten wird; einen ersten Rotationsantriebsmechanismus, der konfiguriert ist, um den Drehtisch anzutreiben und zu drehen; ein Kopplungselement, das ein Ende und das andere Ende besitzt, wobei das eine Ende mit dem Behälter gekoppelt ist, während das andere Ende in der Nähe einer von der Umlaufachse verlängerten Linie angebracht ist, und an einer Drehung bezüglich des Unterstützungselements gehindert wird; einen Mediendurchgang, der in dem Behälter ausgebildet oder auf dem Behälter vorgesehen ist, durch den ein Wärmeaustauschmedium zirkulieren kann; eine Medienzirkulationsvorrichtung, die konfiguriert ist, um die Zirkulation des Wärmeaustauschmediums durch den Mediendurchgang zu veranlassen; und ein Medienverteilungsrohr, das die Medienzirkulationsvorrichtung und den Mediendurchgang verbindet, worin das Kopplungselement eine Drehsteifigkeit besitzt, die ausreichend ist, um die Drehung des Behälters zu verhindern.

Bei dieser Anordnung wird dem Behälter durch die Wirkung des Kopplungselements erlaubt, sich bezüglich des Drehtischs für das Rühren und die Entlüftung des durchzuknetenden Objekts zu drehen, wobei aber die Drehung des Behälters bezüglich des Unterstützungselements eingeschränkt ist. Wenn die Vorrichtung mit zwei flexiblen Rohren des Medienverteilungsrohrs von der außerhalb vorgesehenen Medienzirkulationsvorrichtung, die mit dem im oder am Behälter vorgesehenen Mediendurchgang verbunden sind, in Gang gesetzt wird, wird demzufolge verhindert, dass sich diese zwei Rohre gegeneinander verdrehen. Folglich kann die Zirkulation des temperaturgesteuerten Wärmeaustauschmediums durch den Behälter ausgeführt werden, während die Vorrichtung das durchzuknetende Objekt rührt/entlüftet, so dass das durchzuknetende Objekt auf einer konstanten Temperatur aufrechterhalten werden kann. Falls die Medienzirkulationsvorrichtung konfiguriert ist, um eine Wärmeregelfähigkeit zu besitzen, kann die Arbeitstemperatur der Knetoperation für das durchzuknetende Objekt wie gewünscht eingestellt werden.

In einem noch weiteren Aspekt der vorliegenden Erfindung umfasst eine Rühr-/Entlüftungsvorrichtung, die bewirkt, dass ein Behälter, der ein durchzuknetendes Objekt enthält, gleichzeitig um eine Drehachse des Behälters rotiert und um eine Umlaufachse umläuft, um das durchzuknetende Objekt zu rühren und zu entlüften: einen Drehtisch mit Lagern, mit denen der Behälter drehbar um die Drehachse gehalten wird; ein Unterstützungselement, mit dem der Drehtisch drehbar um die Umlaufachse gehalten wird; einen ersten Rotationsantriebsmechanismus, der konfiguriert ist, um den Drehtisch anzutreiben und zu drehen; ein Kopplungselement, das ein Ende und das andere Ende besitzt, wobei das eine Ende mit dem Behälter gekoppelt ist, während das andere Ende in der Nähe einer von der Umlaufachse verlängerten Linie angebracht ist, und an einer Drehung bezüglich des Unterstützungselements gehindert wird; ein oder mehrere Verteilungsmittel, die ein Ende und das andere Ende besitzen, wobei das eine Ende mit dem Behälter gekoppelt ist, während das andere Ende mit einer externen Vorrichtung verbunden ist, worin das Kopplungselement eine Drehsteifigkeit besitzt, die ausreichend ist, um die Drehung des Behälters zu verhindern.

Bei dieser Anordnung wird dem Behälter durch die Wirkung des Kopplungselements erlaubt, sich bezüglich des Drehtischs für das Rühren und die Entlüftung des durchzuknetenden Objekts zu drehen, wobei aber die Drehung des Behälters bezüglich des Unterstützungselements eingeschränkt ist. Wenn die Vorrichtung mit einem oder mehreren derartigen flexiblen Verteilungsmitteln von einer außerhalb vorgesehenen externen Vorrichtung, die mit dem Behälter gekoppelt sind, in Gang gesetzt wird, wird demzufolge verhindert, dass sich diese zwei Medienverteilungsrohre gegeneinander verdrehen. Hierauf sind die Verteilungsmittel nicht auf diejenigen eingeschränkt, die ein Medium in gasförmiger oder flüssiger Form befördern, sondern sie enthalten jedes Mittel, das alles, wie z. B. Elektrizität und Licht, das durch ein Medium durchlässig ist, verteilen kann, das im Allgemeinen eine Verdrahtung (einen Leitungsdraht, eine optische Faser), eine Rohrleitung und dergleichen einschließt.

In einem noch weiteren Aspekt der vorliegenden Erfindung umfasst eine Rühr-/Entlüftungsvorrichtung, die bewirkt, dass ein hermetisch abdichtbarer Behälter, der ein durchzuknetendes Objekt enthält, gleichzeitig um eine Drehachse des Behälters rotiert und um eine Umlaufachse umläuft, um das durchzuknetende Objekt zu rühren und zu entlüften: einen Drehtisch mit Lagern, mit denen der Behälter drehbar um die Drehachse gehalten wird; ein Unterstützungselement, mit dem der Drehtisch drehbar um die Umlaufachse gehalten wird; einen ersten Rotationsantriebsmechanismus, der konfiguriert ist, um den Drehtisch anzutreiben und zu drehen; einen zweiten Rotationsantriebsmechanismus, der konfiguriert ist, um den Behälter in einer Richtung, die zu der des Drehtischs entgegengesetzt ist, und mit einer Drehzahl, die gleich der des Drehtischs ist, anzutreiben und zu drehen; eine Vakuumpumpe, die konfiguriert ist, um einen Druck im Behälter zu verringern; und ein Saugrohr, das die Vakuumpumpe und den Behälter verbindet.

Bei dieser Anordnung wird der Behälter relativ zum Drehtisch, der durch den ersten Rotationsantriebsmechanismus gedreht wird, durch den zweiten Rotationsantriebsmechanismus mit einer Drehzahl, die gleich der des Drehtischs ist, und in einer Drehrichtung, die zu der des Drehtischs entgegengesetzt ist, gedreht. Folglich wird der Behälter nicht bezüglich des Unterstützungselements gedreht, wobei verhindert wird, dass das Saugrohr, das den Behälter und die Vakuumpumpe verbindet, verdreht wird. Demzufolge wird die Notwendigkeit einer Drehverbindung oder dergleichen, die an einem Mittelpunkt im Saugrohr vorgesehen ist, beseitigt, mit dem Ergebnis, dass die das durchzuknetende Objekt umgebende Atmosphäre unter einem höheren Grad des Vakuums aufrechterhalten werden kann. Ferner ist das Volumen, das einer Druckminderung ausgesetzt wird, auf einen engeren Raum begrenzt, d. h. nur auf die volumetrische Kapazität des Behälters, wobei die erforderliche Zeitdauer, um einen höheren Grad des Vakuums zu erreichen, vom Beginn der Druckminderung verkürzt werden kann.

In einem noch weiteren Aspekt der vorliegenden Erfindung umfasst eine Rühr-/Entlüftungsvorrichtung, die bewirkt, dass ein Behälter, der ein durchzuknetendes Objekt enthält, gleichzeitig um eine Drehachse des Behälters rotiert und um eine Umlaufachse umläuft, um das durchzuknetende Objekt zu rühren und zu entlüften: einen Drehtisch mit Lagern, mit denen der Behälter drehbar um die Drehachse gehalten wird; ein Unterstützungselement, mit dem der Drehtisch drehbar um die Umlaufachse gehalten wird; einen ersten Rotationsantriebsmechanismus, der konfiguriert ist, um den Drehtisch anzutreiben und zu drehen; einen zweiten Rotationsantriebsmechanismus, der konfiguriert ist, um den Behälter in einer Richtung, die zu der des Drehtischs entgegengesetzt ist, und mit einer Drehzahl, die gleich der des Drehtischs ist, anzutreiben und zu drehen; eine Zufuhrvorrichtung, die konfiguriert ist, um das durchzuknetende Objekt dem Behälter zuzuführen; eine Auffangvorrichtung, die konfiguriert ist, um das durchgeknetete Objekt vom Behälter aufzufangen; ein Zufuhrrohr, das den Behälter und die Zufuhrvorrichtung verbindet; und ein Auffangrohr, das den Behälter und die Auffangvorrichtung verbindet.

Bei dieser Anordnung wird der Behälter relativ zum Drehtisch, der durch den ersten Rotationsantriebsmechanismus gedreht wird, durch den zweiten Rotationsantriebsmechanismus mit einer Drehzahl, die gleich der des Drehtischs ist, und in einer Drehrichtung, die zu der des Drehtischs entgegengesetzt ist, gedreht. Demzufolge wird der Behälter nicht bezüglich des Unterstützungselements gedreht, wobei verhindert wird, dass sich das Zufuhrrohr und das Auffangrohr, die den Behälter mit der Zufuhrvorrichtung bzw. der Auffangvorrichtung verbinden, gegeneinander verdrehen. Folglich kann die Knetoperation ausgeführt werden, wobei das Zufuhrrohr und das Auffangrohr am Behälter angebracht sind, so dass die Zufuhr des durchzuknetenden Objekts und das Auffangen des durchgekneteten Objekts implementiert werden können, ohne den oberen Deckel des Behälters zu entfernen, wobei die Knetoperation kontinuierlich ausgeführt werden kann.

In einem noch weiteren Aspekt der vorliegenden Erfindung umfasst eine Rühr-/Entlüftungsvorrichtung, die bewirkt, dass ein Behälter, der ein durchzuknetendes Objekt enthält, gleichzeitig um eine Drehachse des Behälters rotiert und um eine Umlaufachse umläuft, um das durchzuknetende Objekt zu rühren und zu entlüften: einen Drehtisch mit Lagern, mit denen der Behälter drehbar um die Drehachse gehalten wird; ein Unterstützungselement, mit dem der Drehtisch drehbar um die Umlaufachse gehalten wird; einen ersten Rotationsantriebsmechanismus, der konfiguriert ist, um den Drehtisch anzutreiben und zu drehen; einen zweiten Rotationsantriebsmechanismus, der konfiguriert ist, um den Behälter in einer Richtung, die zu der des Drehtischs entgegengesetzt ist, und mit einer Drehzahl, die gleich der des Drehtischs ist, anzutreiben und zu drehen; einen Mediendurchgang, der in dem Behälter ausgebildet oder auf dem Behälter vorgesehen ist, durch den ein Wärmeaustauschmedium zirkulieren kann; eine Medienzirkulationsvorrichtung, die konfiguriert ist, um die Zirkulation des Wärmeaustauschmediums durch den Mediendurchgang zu veranlassen; und ein Medienverteilungsrohr, das die Medienzirkulationsvorrichtung und den Mediendurchgang verbindet.

Bei dieser Anordnung wird der Behälter relativ zum Drehtisch, der durch den ersten Rotationsantriebsmechanismus gedreht wird, durch den zweiten Rotationsantriebsmechanismus mit einer Drehzahl, die gleich der des Drehtischs ist, und in einer Drehrichtung, die zu der des Drehtischs entgegengesetzt ist, gedreht. Demzufolge wird der Behälter nicht bezüglich des Unterstützungselements gedreht, wobei verhindert wird, dass sich die zwei Medienverteilungsrohre, die die Medienzirkulationsvorrichtung mit dem Anfangsende und dem Abschlussendedes im Behälter vorgesehenen Mediendurchgangs verbinden, gegeneinander verdrehen. Folglich kann die Knetoperation mit den am Behälter angebrachten Medienverteilungsrohren ausgeführt werden, so dass die Knetoperation kontinuierlich ausgeführt werden kann, während das Wärmeaustauschmedium um den Behälter zirkuliert, d. h. mit einer gesteuerten Temperatur des durchzuknetenden Objekts.

In einem noch weiteren Aspekt der vorliegenden Erfindung umfasst eine Rühr-/Entlüftungsvorrichtung, die bewirkt, dass ein Behälter, der ein durchzuknetendes Objekt enthält, gleichzeitig um eine Drehachse des Behälters rotiert und um eine Umlaufachse umläuft, um das durchzuknetende Objekt zu rühren und zu entlüften: einen Drehtisch mit Lagern, mit denen der Behälter drehbar um die Drehachse gehalten wird; ein Unterstützungselement, mit dem der Drehtisch drehbar um die Umlaufachse gehalten wird; einen ersten Rotationsantriebsmechanismus, der konfiguriert ist, um den Drehtisch anzutreiben und zu drehen; einen zweiten Rotationsantriebsmechanismus, der konfiguriert ist, um den Behälter in einer Richtung, die zu der des Drehtischs entgegengesetzt ist, und mit einer Drehzahl, die gleich der des Drehtischs ist, anzutreiben und zu drehen; ein oder mehrere Verteilungsmittel, die ein Ende und das andere Ende besitzen, wobei das eine Ende mit dem Behälter gekoppelt ist, während das andere Ende mit einer externen Vorrichtung verbunden ist.

Bei dieser Anordnung wird der Behälter relativ zum Drehtisch, der durch den ersten Rotationsantriebsmechanismus gedreht wird, durch den zweiten Rotationsantriebsmechanismus mit einer Drehzahl, die gleich der des Drehtischs ist, und in einer Drehrichtung, die zu der des Drehtischs entgegengesetzt ist, gedreht. Demzufolge wird der Behälter nicht bezüglich des Unterstützungselements gedreht, wobei verhindert wird, dass sich die zwei oder mehr Verteilungsmittel, die den Behälter und die externe Vorrichtung verbinden, gegeneinander verdrehen.

In der obigen Rühr-/Entlüftungsvorrichtung kann der Behälter vorzugsweise eine an einer Außenfläche angebrachte abstrahlende Kühlrippe enthalten. Bei dieser Anordnung wird die durch das Kneten des durchzuknetenden Objekts erzeugte Wärme unmittelbar durch die abstrahlende Kühlrippe zur Außenseite des Behälters abgeleitet, so dass ein Anstieg der Temperatur des durchzuknetenden Objekts verhindert werden kann.

Die obige Rühr-/Entlüftungsvorrichtung kann vorzugsweise einen Wärmeregler enthalten, der konfiguriert ist, um eine atmosphärische Temperatur um den Behälter zu regeln. Bei dieser Anordnung kann die Temperatur der den Behälter umgebenden Atmosphäre unter Verwendung des Wärmereglers geregelt werden. Folglich kann durch das Einstellen der Temperatur der Atmosphäre um den Behälter auf einen mäßig niedrigen Grad die Ableitung der durch das Kneten des durchzuknetenden Objekts erzeugten Wärme zur Außenseite durch die abstrahlende Kühlrippe erleichtert werden. Außerdem kann der Wärmeregler einen Gebläselüfter umfassen, der dazu dient, die Atmosphäre zirkulieren zu lassen, um in einigen Fällen die Ableitung der Wärme von der abstrahlenden Kühlrippe zu fördern.

Andere Merkmale und vorteilhafte Wirkungen der vorliegenden Erfindung werden aus den unter Bezugnahme auf die beigefügte Zeichnung beschriebenen Ausführungsformen leicht offensichtlich.

Kurzbeschreibung der Zeichnung

1 ist ein Längsschnitt, der eine Anordnung einer Rühr-/Entlüftungsvorrichtung, in der die Druckminderung möglich ist, gemäß einer ersten Ausführungsform zeigt.

2 ist ein schematischer Grundriss einer Rühr-/Entlüftungsvorrichtung, die mit der vorliegenden Erfindung übereinstimmt, um die Bewegung eines Behälters, der ein durchzuknetendes Objekt enthält, zu erklären.

3A ist eine schematische graphische Darstellung, um eine Rühr/Entlüftungsoperation für ein durchzuknetendes Objekt zu erklären.

3B ist ein teilweise vergrößerter Grundriss des Behälters, um eine auf ein durchzuknetendes Objekt wirkende Spannung zu erklären.

4 ist ein Längsschnitt, der eine Anordnung einer Rühr-/Entlüftungsvorrichtung, in der die Druckminderung möglich ist, gemäß einer zweiten Ausführungsform zeigt.

5 ist ein Längsschnitt, der eine Anordnung einer Rühr-/Entlüftungsvorrichtung, in der die Zufuhr/das Auffangen eines durchzuknetenden Objekts möglich ist, gemäß einer dritten Ausführungsform zeigt.

6 ist ein Längsschnitt, der eine Anordnung einer herkömmlichen Rühr-/Entlüftungsvorrichtung, in der die Druckminderung möglich ist, zeigt.

Die Art(en) zum Ausführen der Erfindung (Erste Ausführungsform)

Nun wird eine ausführliche Beschreibung der Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung gegeben, wobei auf die Zeichnung Bezug genommen wird, wo es angemessen ist. 1 ist ein Längsschnitt, der eine Anordnung einer Rühr-/Entlüftungsvorrichtung gemäß der ersten Ausführungsform zeigt.

Wie in 1 gezeigt ist, enthält eine Rühr-/Entlüftungsvorrichtung 1A ein Gehäuse 2, ein Unterstützungselement 3, einen Motor 5 (den ersten Rotationsantriebsmechanismus), einen Drehtisch 7, ein Saugrohr 8, einen Behälter 9 und ein Druckminderungsmittel 20, wobei sie dazu dient, den Behälter 9 zu veranlassen, sowohl Drehungen als auch Umläufe auf einer vorgegebenen Umlaufbahn auszuführen, um ein in einem Probenhalter 9d, der wiederum im Behälter 9 enthalten ist, enthaltenes durchzuknetendes Objekt K zu rühren und zu entlüften.

Der Motor 5 ist am Unterstützungselement 3 angebracht und besitzt eine Welle 5a, die in ein Durchgangsloch 5b des Unterstützungselements 3 eingesetzt und durch eine Unterseite des Unterstützungselements 3 nach unten vorsteht. Eine Riemenscheibe P1 ist an einem vorstehenden Endabschnitt der Welle 5a angebracht, wobei sie mechanisch angekoppelt ist, um sich synchron mit der Welle 5a zu drehen. Die Riemenscheibe P1 besitzt eine Felge, auf der ein Riemen V1 auf halbem Wege herum ruht, um die Drehung des Motors 5 zum Drehtisch 7, der im Folgenden beschrieben wird, zu übertragen.

Auf dem Unterstützungselement 3 ist ein Vorsprung 3a ausgebildet, wobei der Drehtisch 7 drehbar mit seiner eigenen Welle durch Rotationslager 3c in einer Bohrung 3b, die längs einer Mittelachse des Vorsprungs 3a vorgesehen ist, gehalten wird (wobei seine Drehachse im Folgenden als die "Umlaufachse Y1" bezeichnet wird). In einem oberen Abschnitt einer zylindrischen Außenfläche des Vorsprungs 3a ist eine Rundriemennut 3d vorgesehen, in der ein Rundriemen V2 mit einem kreisförmigen Querschnitt, der später beschrieben wird, ruht. Andererseits ist eine Riemenscheibe P2 an einem Abschnitt des Drehtischs 7 angebracht, der durch die Unterseite des Unterstützungselements 3 nach unten vorsteht, damit sie sich synchron mit dem Drehtisch 7 dreht. Die Riemenscheibe P2 besitzt eine Felge, auf der der obenerwähnte Riemen V1 auf halbem Wege herum ruht, so dass die Drehung des Motors 5 über die Riemenscheiben P1 und P2 zum Drehtisch 7 übertragen wird.

Das Unterstützungselement 3 wird durch mehrere Federn 4 im Gehäuse 2 elastisch gehalten. Durch die Wirkung der mehreren Federn 4 werden die durch die Drehungen des Motors 5, des Drehtischs 7 und des Behälters 9 verursachen Schwingungen absorbiert und folglich nicht auf das Gehäuse 2 übertragen. In der Oberseite des Gehäuses 2 ist auf einer von der Umlaufachse Y1 verlängerten Linie eine Öffnung 8a ausgebildet, um den Schlauch herauszuziehen, wobei darin das Saugrohr 8 angebracht ist, wobei durch sie ein Ende des Saugrohrs 8 herausgezogen ist.

Ein Abschnitt des Drehtischs 7, der sich über einer Oberseite des Unterstützungselements 3 befindet, ist mit dem Behälter 9, einer Umlenkscheibe P4 und einem Gegengewicht-Halterungsabschnitt 10 versehen.

Der Behälter 9 umfasst einen Behälterkörper 9a, einen oberen Deckel 9b und einen Probenhalter 9d.

Der Behälterkörper 9a besitzt eine zylindrische Form mit einer offenen Oberseite und einem geschlossenen Boden, wobei von der Mitte seiner Unterseite eine Stützwelle 9e vorstehend vorgesehen ist, deren axialer Mittelpunkt mit einer Hauptachse des Behälters 9 zusammenfällt. Die Stützwelle 9e ist in ein Durchgangsloch 7b eingesetzt, das in der Nähe einer Außenkante des Drehtischs 7 vorgesehen ist, wobei sie sich durch die Rotationslager 7c drehen kann. Folglich wird der Behälter 9 mit seiner eigenen Welle bezüglich des Drehtischs 7 drehbar gehalten (wobei seine Drehachse im Folgenden als die "Drehachse Y2" bezeichnet wird). Das Durchgangsloch 7b ist so angeordnet, dass die nach oben verlängerten Linien der Umlaufachse Y1 und der Drehachse Y2 einander schneiden. Deshalb ist der Behälter 9 unveränderlich in einem spezifischen Winkel zur Umlaufachse Y1 nach innen in Bezug auf die Bahnebene des Umlaufs des Behälters 9, wie sie durch die Drehung des Drehtischs 7 um die Umlaufachse Y1 gebildet wird, geneigt.

Längs eines Randes oder offenen Endes des Behälterkörpers 9a ist eine Nut ausgebildet, wobei in dieser Nut ein O-Ring 9c angeordnet ist.

Der obere Deckel 9b ist beschaffen, um die offene Oberseite des Behälterkörpers 9a zu verschließen. Eine Außenkante einer Bodenfläche des oberen Deckels 9b und eine Stirnfläche des Behälterkörpers 9a, die die Öffnung umschließen, stoßen aneinander an, wobei der O-Ring 9c dazwischen gehalten und durch ein (nicht gezeigtes) Pressmittel festgeklemmt wird, so dass ein Verbindungsabschnitt hermetisch abgedichtet ist. Demzufolge wird das Innere des Behälters 9 in einem gasdichten Zustand aufrechterhalten. Der obere Deckel 9b ist mit einem Durchgangsloch versehen, das in einer Position auf der Drehachse Y2 ausgebildet ist, wobei ein Ende des Saugrohrs 8 mit dem Durchgangsloch gekoppelt ist.

Der Probenhalter 9d ist beschaffen, um im Inneren das durchzuknetende Objekt K aufzunehmen, und innerhalb des Behälterkörpers 9a sowohl in einer abnehmbaren Weise als auch einer Weise, die seine relative Drehung um die Drehachse Y2 verhindert, angeordnet. Nachdem die Knetoperation der Rühr-/Entlüftungsvorrichtung 1A abgeschlossen worden ist, wird das im Probenhalter 9d enthaltene durchgeknetete Objekt aus dem Behälterkörper 9a genommen und aufgefangen. Der Probenhalter 9d, der verwendet worden ist, kann, abhängig von den speziellen Anwendungen, gewaschen werden, um ihn wiederverwendbar zu machen, so dass er wiederholt verwendet werden kann, oder weggeworfen werden.

Weil die Drehachse Y2 nach innen geneigt ist, würde die Flüssigkeitsoberfläche des durchzuknetenden Objekts K, die, zurückzuführen auf den Umlauf des Behälters 9, aufsteigt, wie in 1 gezeigt ist, niemals aus dem Probenhalter 9d kommen, wobei sich folglich kein Risiko der Verschmutzung eines Verbindungsabschnitts zwischen dem Behälterkörper 9a und dem oberen Deckel 9b ergibt.

In der ersten Ausführungsform umfasst der "zweite Rotationsantriebsmechanismus", wie er im Zusammenhang mit der vorliegenden Erfindung definiert ist, die Rundriemennut 3d, die Umlenkscheibe P4, eine Riemenscheibe P2 und den Rundriemen V2.

Die Riemenscheibe P3 ist am Ende der Stützwelle 9e angebracht, die von der Unterseite des Drehtischs 7 vorsteht, und konfiguriert, dass sie sich synchron mit dem Behälter 9 dreht. Der Rundriemen V2 ruht auf halbem Wege um die Felge der Riemenscheibe P3, um die Drehung des Vorsprungs 3a zu übertragen, der sich bezüglich des Drehtischs 7 dreht.

Die Umlenkscheibe P4 wird drehbar mit ihrer Welle auf einer Seite des Drehtischs 7 gehalten, wobei sie eine Felge besitzt, die konfiguriert ist, um den Weg des Rundriemens V2 zu führen, der in einer Schleife über die Riemenscheibe P3 und die Rundriemennut 3d gelegt ist. Obwohl in 1 nur eine Umlenkscheibe P4 veranschaulicht ist, ist es selbstverständlich, dass ein Paar von Umlenkscheiben P4 vorgesehen ist und dass die andere Umlenkscheibe P4 in einer symmetrischen Position auf der Rückseite angeordnet ist.

Indessen ist das Riemenscheibenverhältnis der Riemenscheibe P3 zur Rundriemennut 3d so konfiguriert, dass es 1:1 ist. Wenn sich der Drehtisch mit einer Drehzahl x dreht, dreht sich deshalb die Rundriemennut 3d bezüglich des Drehtischs 7 mit der Drehzahl x. Ferner verursacht die Drehung der Rundriemennut 3d, dass sich der Behälter 9 bezüglich des Drehtischs 7 mit der Drehzahl x in einer Richtung entgegengesetzt zur Richtung seines Umlaufs dreht. Spezifischer wird der Behälter 9 mit derselben Drehzahl und in der entgegengesetzten Richtung bezüglich des Drehtischs 7 gedreht, der sich bezüglich des Unterstützungselements 3 dreht. Wie später beschrieben wird, ist die Drehung des Behälters 9 so, dass seine Drehzahl bezüglich des Unterstützungselements 3 null ist.

Wie oben beschrieben worden ist, wird in der ersten Ausführungsform davon ausgegangen, dass der "zweite Rotationsantriebsmechanismus" einen Motor 5 (den ersten Rotationsantriebsmechanismus) als eine Rotationsantriebs-Leistungsquelle verwendet. Alternativ kann die Rotationsantriebs-Leistungsquelle des zweiten Rotationsantriebsmechanismus unabhängig am Unterstützungselement 3 oder am Drehtisch 7 vorgesehen sein, obwohl dies nicht veranschaulicht ist.

Der Gegengewicht-Halterungsabschnitt 10 ist in einer Position am Drehtisch 7 vorgesehen, die in Bezug auf die Umlaufachse Y1 zum Behälter 9 symmetrisch ist. Der Gegengewicht-Halterungsabschnitt 10 umfasst ein Gewindeelement 10a, an dem ein Gewinde längs einer radialen Richtung des Drehtischs 7 vorgesehen ist, und ein Gegengewicht 10b, das an das Gewindeelement 10a geschraubt ist und sich mit dem Gewindeelement 10a im Eingriff befindet; wobei eine Position des Schwerpunktes durch ihre Schrauboperationen längs der radialen Richtung verschoben wird, so dass ein Drehgleichgewicht des Drehtischs 7 stabilisiert wird.

Das Druckminderungsmittel 20 umfasst ein Verbindungsrohr 21, eine Vakuumpumpe 22, ein Vakuummeter 23, ein Abstellventil 24a und ein Leckventil 24b. Ein Ende des Verbindungsrohrs 21 ist mit dem Saugrohr 8 verbunden, wobei der Druck im Behälter 9 durch die Saugwirkung der Vakuumpumpe 22 verringert wird.

Als Nächstes wird eine Operation der Rühr-/Entlüftungsvorrichtung, die mit der vorliegenden Erfindung übereinstimmt, unter Bezugnahme auf die 1 und 2 beschrieben.

2 ist ein schematischer Grundriss einer Rühr-/Entlüftungsvorrichtung, die mit der vorliegenden Erfindung übereinstimmt, um die Bewegung eines Behälters, der ein durchzuknetendes Objekt enthält, zu erklären.

Zuerst wird der Motor 5 in Gang gesetzt, um die Drehung der Riemenscheibe P1 zu veranlassen, wobei ihre Drehung durch den Riemen V1 zur Riemenscheibe P2 übertragen wird und die Drehung des Drehtischs 7 veranlasst. Wie sich der Drehtisch 7 dreht, werden vom Standpunkt des Drehtischs 7 das Unterstützungselement 3 und der Vorsprung 3a als sich relativ drehend betrachtet. Diese relative Drehung des Vorsprungs 3a wird durch den Rundriemen V2 zur Riemenscheibe P3 übertragen und veranlasst die Drehung des Behälters 9. Weil das Riemenscheibenverhältnis der Rundriemennut 3d zur Riemenscheibe P3 1:1 beträgt, erfolgt die Drehung des Behälters 9 bezüglich des Drehtisch 7 mit derselben Drehzahl wie die des Drehtischs 7 und in einer Drehrichtung, die zu der des Drehtischs 7 bezüglich des Unterstützungselements 3 entgegengesetzt ist.

Die in 2 gezeigten Behälter 90, 91, ..., 97 stellen die Positionen des Behälters 9 zu den Zeitpunkten (t0, t1, ..., t7) mit Intervallen von 1/8 Zyklus dar. Das heißt, nach einer Zeitspanne von t0 bis t1 hat sich der Drehtisch 7 um einen Winkel ϕ1 bezüglich des Unterstützungselements 3 gedreht (in der Figur im Uhrzeigersinn). Während derselben Zeitdauer dreht sich der Behälter 91 entgegengesetzt mit der gleichen Drehzahl bezüglich des Drehtischs 7, wobei er sich folglich um den Winkel ϕ1 in der entgegengesetzten Richtung dreht (in der Figur gegen den Uhrzeigersinn).

Anschließend nach einer Zeitspanne von t0 bis t2 hat sich der Drehtisch 7 um einen Winkel ϕ2 bezüglich des Unterstützungselements 3 gedreht (in der Figur im Uhrzeigersinn). Dann dreht sich der Behälter 92 um den Winkel ϕ2 bezüglich des Drehtischs 7 in der entgegengesetzten Richtung (in der Figur gegen den Uhrzeigersinn). Ähnlich gehen zu t3, t4 und weiter zu späteren Zeitpunkten die Drehungen weiter. Nun wird ein Blick auf eine Markierung M geworfen, die auf einem Fleck auf dem Behälter 9 angeordnet ist, wobei betrachtet wird, dass der Behälter 9 keine Drehung bezüglich des Unterstützungselements 3 ausführt. Deshalb wird selbst während der Knetoperation der Rühr-/Entlüftungsvorrichtung 1A nicht verursacht, dass sich das Saugrohr 8, von dem ein Ende mit dem Behälter 9 verbunden ist, während das andere Ende mit dem außerhalb vorgesehenen Druckminderungsmittel 20 verbunden ist, verdreht.

Als Nächstes wird eine Beschreibung einer Rühr-/Entlüftungsoperation für ein durchzuknetendes Objekt K unter Bezugnahme auf 3 (und 1, wo es geeignet ist) gegeben. 3A ist eine schematische graphische Darstellung, um eine Rühr-/Entlüftungsoperation für ein durchzuknetendes Objekt K zu erklären. 3B ist ein teilweise vergrößerter Grundriss des Behälters, um eine auf ein durchzuknetendes Objekt K wirkende Spannung zu erklären.

Zuerst konzentriert sich die Erörterung auf das Rühren. Es ist hierin selbstverständlich, dass sich der Drehtisch 7 in einer gleichmäßigen Drehbewegung befindet, wobei angenommen wird, dass eine durch die Drehung des Behälters 9 erzeugte Zentrifugalkraft vernachlässigbar ist, wobei die horizontal auf das durchzuknetende Objekt K angewendete Kraft als nur die durch seinen Umlauf erzeugte Zentrifugalkraft betrachtet werden kann.

Es wird angenommen, dass sich das durchzuknetende Objekt K bei t1 in einer Position A befindet. Wie in 3B gezeigt ist, ist das durchzuknetende Objekt K in der Position A einer Zentrifugalkraft fa ausgesetzt, die zum Quadrat der Bahngeschwindigkeit des Behälters 9 proportional ist. Die Zentrifugalkraft fa kann in eine Tangentialkomponente fb und ihre senkrechte Komponente fc zerlegt werden. Die Komponente fc wird durch die Gegenwirkung von der Innenwand des Behälters 9 aufgehoben, während die Komponente fb eine derartige Wirkung ausübt, um das durchzuknetende Objekt K zu zwingen, sich längs der zylindrischen Innenfläche des Behälters in Umfangsrichtung zu bewegen. Dann wird das durchzuknetende Objekt K, beginnend in der Position A, längs der zylindrischen Innenfläche drehend bewegt, bis es in einer Position B ankommt, in der die Kraft keine Komponente fb besitzt, wobei sich die Position B auf der verlängerten Linie befindet, die Y1 und Y2 verbindet.

Die Drehbewegung des durchzuknetenden Objekts K setzt sich ebenfalls zu t2, t3, ... fort, so dass das durchzuknetende Objekt K fortlaufend, rollt, während es durch die entsprechenden Positionen C, D, ... hindurchgeht. In diesem Prozess geht das Rühren des durchzuknetenden Objekts K weiter.

Als Nächstes wird die Erörterung auf die Entlüftung gerichtet. Wie in 3B gezeigt ist, wird eine Blase H einer Spannung wie einer Auftriebskraft fd in einer zur Zentrifugalkraft fa entgegengesetzten Richtung ausgesetzt, die zu einer auf eine bestimmte Menge des durchzuknetenden Objekts K ausgeübten Zentrifugalkraft äquivalent ist, wobei diese Menge dem Volumen der Blase H entspricht, das sie verdrängt hat. Durch die Wirkung der Auftriebskraft fd bewegt sich die Blase H gegen die Viskosität des durchzuknetenden Objekts K zur Umlaufachse Y1 und wird an der Oberfläche des durchzuknetenden Objekts K entfernt, so dass das durchzuknetende Objekt schließlich entlüftet wird.

Wie die Vakuumpumpe 22 in Gang gesetzt wird und der Innendruck des Behälters 9 vermindert wird, dehnt sich dann das Volumen der Blase H aus, weil sich das Volumen im umgekehrten Verhältnis zum Druck vergrößert (Boylesches Gesetz). Folglich vergrößert sich auch die auf die Blase H mit dem vergrößerten Volumen wirkende Auftriebskraft fd, wobei folglich die Bewegung der Blase H zur Oberfläche beschleunigt wird, so dass die Entlüftung gefördert wird.

(Zweite Ausführungsform)

Unter Bezugnahme auf 4 wird nun eine zweite Ausführungsform der vorliegenden Erfindung beschrieben. 4 ist ein Längsschnitt, der eine Anordnung einer Rühr-/Entlüftungsvorrichtung gemäß einer zweiten Ausführungsform zeigt. Die Merkmale der Rühr-/Entlüftungsvorrichtung 1B gemäß der zweiten Ausführungsform, die von denjenigen der Vorrichtung 1A gemäß der ersten Ausführungsform verschieden sind, sind, dass ein Zahnrad G4, eine Welle 21 zum Ausüben der Drehkraft und eine Welle 22 zum Übertragen der Drehkraft anstelle der Riemenscheibe P3, der Rundriemennut 3d und der Umlenkscheibe P4 als ein Rotationsanwendungsmechanismus für den Behälter 9 in 1 vorgesehen sind, wie 4 gezeigt ist. In 4 sind dieselben Komponenten wie in 1 durch dieselben Bezugszeichen bezeichnet, wobei ihre ausführliche Beschreibung im Folgenden nicht gegeben wird.

In der zweiten Ausführungsform umfasst der "zweite Rotationsantriebsmechanismus", wie er im Zusammenhang mit der vorliegenden Erfindung definiert ist, eine Welle 21 zum Ausüben der Drehkraft, eine Welle 22 zum Übertragen der Drehkraft und die rotierenden Zahnräder G1, G2, G3 und G4.

Die Welle 21 zum Ausüben der Drehkraft ist in ein Durchgangsloch 7a eingesetzt, das durch den Drehtisch 7 längs seiner Umlaufachse Y1 gebohrt ist, wobei ein Ende von ihr im Gehäuse 2 angebracht ist, während ihr anderes Ende mit einem Zahnrad G1 eines Kegelradgetriebe-Typs versehen ist. Die Welle 21 zum Ausüben der Drehkraft und das Durchgangsloch 7a werden durch Rotationslager gehalten, so dass sie sich in Bezug aufeinander drehen können.

Die Welle 22 zum Übertragen der Drehkraft ist parallel zur Stützwelle 9e zwischen der Welle 21 zum Ausüben der Drehkraft und der Stützwelle 9e angeordnet und bezüglich des Drehtischs 7 drehbar. Die Welle 22 zum Übertragen der Drehkraft besitzt ein unteres Ende, das mit einem Zahnrad G3 versehen ist, das dieselbe Anzahl von Zähnen wie ein Zahnrad G4 besitzt, während ein oberes Ende mit einem Zahnrad G2 eines Kegelradgetriebe-Typs versehen ist. Diese Zahnräder G2 und G1 befinden sich im Eingriff, und wie sich der Drehtisch 7 bezüglich des Unterstützungselements 3 mit einer konstanten Drehzahl x dreht, dreht sich folglich die Welle 22 zum Übertragen der Drehkraft bezüglich des Drehtischs 7 mit der Drehzahl x und in derselben Richtung.

Das Zahnrad G3 ist so konfiguriert, dass es mit dem Zahnrad G4, das dieselbe Anzahl von Zähnen besitzt und das am unteren Ende der Stützwelle 9e vorgesehen ist, kämmt und dass es seine Drehung auf den Behälter 9 überträgt. Die Drehung des Behälters 9 besitzt eine Drehzahl, die gleich der der Drehung der Welle 22 zum Übertragen der Drehkraft ist, und eine Richtung, die zu der der Drehung der Welle 22 zum Übertragen der Drehkraft entgegengesetzt ist. Im Ergebnis dreht sich der Behälter 9 bezüglich des Drehtischs 7 mit einer Drehzahl, die gleich der des Drehtischs 7 ist, und in einer Drehrichtung, die zu der des Drehtischs 7 entgegengesetzt ist, der sich bezüglich des Unterstützungselements 3 dreht. Deshalb dreht sich der Behälter 9 nicht bezüglich des Unterstützungselements 3 und des Gehäuses 2, wenn die Rühr-/Entlüftungsvorrichtung 1B in Gang gesetzt ist, wie oben unter Verwendung von 2 beschrieben worden ist, wobei folglich verhindert wird, dass sich das am Behälter angebrachte Saugrohr 8 verdreht.

Die vorliegende Ausführungsform, wie sie oben beschrieben worden ist, wird beispielhaft dargestellt, um die vorliegende Erfindung zu veranschaulichen, wobei die vorliegende Erfindung nicht auf die beschriebene Ausführungsform eingeschränkt ist; deshalb können verschiedene Modifikationen innerhalb des Umfangs der wesentlichen Merkmale der vorliegenden Erfindung vorgenommen werden. In den ersten und zweiten Ausführungsformen ist die externe Vorrichtung, die mit dem Behälter 9 verbunden ist, durch die Vakuumpumpe 22 veranschaulicht, die darauf gerichtet ist, den Innendruck des Behälters 9 zu verringern. Es ist jedoch vorstellbar, dass verschiedene Anwendungen der vorliegenden Erfindung unter Verwendung des Merkmals implementiert sein können, das verhindert, dass sich eine Rohrleitung (Verdrahtung), die den Behälter 9 mit einer externen Vorrichtung verbindet, verdreht, wenn ein durchzuknetendes Objekt K dem Rühren und der Entlüftung unterworfen wird.

Es kann z. B. eine (nicht gezeigte) Spiralrohrleitung (ein Mediendurchgang), durch die ein Wärmeaustauschmedium, wie z. B. Kühlwasser, zirkulieren kann, auf einer zylindrischen Innen- oder Außenfläche des Behälters 9 vorgesehen sein, wobei die beiden Enden des Mediendurchgangs durch ein (nicht gezeigtes) flexibles Medienverteilungsrohr mit einer externen Vorrichtung (einer Medienzirkulationsvorrichtung) verbunden sind. Bei dieser Anordnung kann die während des Knetens des durchzuknetenden Objekts K erzeugte Wärme gekühlt werden, oder, falls die Medienzirkulationsvorrichtung einen Temperaturregelmechanismus besitzt, kann das durchzuknetende Objekt unter einer Temperatursteuerung durchgeknetet werden. Der Mediendurchgang kann im Behälter 9 selbst ausgebildet sein.

Am Behälter 9 können verschiedene (nicht gezeigte) Sensoren (z. B. ein Temperatursensor, eine CCD-Kamera oder dergleichen) angebracht sein, wobei ein Leitungsdraht (ein Verteilungsmittel) der Sensoren mit einer (nicht gezeigten) extern vorgesehenen Erfassungsvorrichtung ohne das Risiko, das Verdrehen des Leitungsdrahtes zu verursachen, verbunden sein kann. Demzufolge muss an einem Mittelpunkt im Verteilungsmittel keine Drehverbindung vorgesehen werden, wobei verhindert werden kann, dass sich ein Rauschabstand des Signals verringert. Folglich können die Beobachtung des durchzuknetenden Objekts K während des Knetprozesses und die Messung verschiedener seiner Eigenschaften vorteilhaft verwirklicht sein.

(Dritte Ausführungsform)

Unter Bezugnahme auf 5 wird nun eine dritte Ausführungsform der vorliegenden Erfindung beschrieben. 5 ist ein Längsschnitt, der eine Anordnung einer Rühr-/Entlüftungsvorrichtung gemäß der dritten Ausführungsform zeigt. In 5 sind die Teile, die im Wesentlichen dieselben wie diejenigen in 1 sind, durch dieselben Bezugszeichen bezeichnet, wobei an ihnen ein Strichsymbol (') oder eine Strichmarke gebracht ist, wobei ihre ausführliche Beschreibung im Folgenden weggelassen wird.

Eine Rühr-/Entlüftungsvorrichtung 1C gemäß der dritten Ausführungsformen enthält einen Drehtisch 7', auf dem ein Behälter 9' drehbar um eine Stützwelle 9e durch Rotationslager 7c gehalten wird, einen Motor 5' (den ersten Rotationsantriebsmechanismus), der konfiguriert ist, um den Drehtisch 7' anzutreiben und zu drehen, eine Zufuhrvorrichtung 45, eine Auffangvorrichtung 46, ein Kopplungselement 42 und einen Wärmeregler 47. In dieser Anordnung kann das durchzuknetende Objekt K dem Inneren des Behälters 9' zugeführt werden und kann das durchgeknetete Objekt K aus dem Inneren des Behälters 9' aufgefangen werden, ohne eine Abnehm/Anbringoperation eines (nicht gezeigten) oberen Deckels des Behälters 9' auszuführen.

Das Kopplungselement 42 besitzt ein Ende, das auf der Drehachse Y2 mit dem Behälter 9' gekoppelt ist, während das andere Ende auf der Umlaufachse Y1 mit dem Gehäuse 2' gekoppelt ist. Das Kopplungselement 42 besitzt eine Drehsteifigkeit, die ausreichend ist, um die Drehung des Behälters 9' zu verhindern, so dass sich der Behälter 9' nicht bezüglich des Gehäuses 2' (das einteilig mit dem Unterstützungselement 3' kombiniert ist) drehen kann, selbst wenn sich der Drehtisch 7' um die Umlaufachse Y1 dreht. Durch diese Wirkung wird ebenfalls die Drehung des Behälters 9' bezüglich des Unterstützungselements 2 verhindert, wobei folglich die Drehung des Behälters 9' mit einer Winkelgeschwindigkeit, die gleich der des Drehtischs 7 ist, und in einer Richtung, die zu der des durch den Drehtisch 7' ausgeführten Umlaufs entgegengesetzt ist, ausgeführt werden kann.

Die Zufuhrvorrichtung 45 ist konfiguriert, um ein durchzuknetendes Objekt K, das zwei oder mehr Komponenten in einem vorgekneteten Rohmaterialzustand umfasst, auszustoßen, das dem Behälter 9' zugeführt wird. Das von der Zufuhrvorrichtung 45 ausgestoßene durchzuknetende Objekt K wird durch ein Zufuhrrohr 43 geleitet, von dem ein Ende innerhalb des Behälters 9' angeordnet ist, und dem Behälter 9' zugeführt.

Die Auffangvorrichtung 46 ist konfiguriert, um das durchgeknetete Objekt K vom Behälter 9' anzusaugen und aufzufangen, nachdem die Knetoperation abgeschlossen worden ist. Das durchgeknetete Objekt K wird durch das Auffangrohr 44 angesaugt, dessen Abschlussende mit der Auffangvorrichtung 46 verbunden ist, wobei ein spitzes Ende innerhalb des Behälters 9' angeordnet und in das durchgeknetete Objekt K eingetaucht ist.

Das Zufuhrrohr 43 und das Auffangrohr 44 besitzen einen Mittelabschnitt, die innerhalb des Kopplungselements 42 in 5 miteinander verbunden sind, wobei sie jedoch nicht notwendigerweise in einem einzigen Stück verbunden sein müssen, wobei sie unabhängig vorgesehen sein können. In jedem Fall besitzen das Zufuhrrohr 42 und das Auffangrohr 44, die mit dem Behälter 9' verbunden sind, Verbindungsabschnitte, die konstruiert sind, dass sie sich nicht bezüglich des Unterstützungselements 2 drehen, wobei sie sich folglich niemals gegeneinander verdrehen würden.

An der zylindrischen Außenfläche des Behälters 9' sind abstrahlende Kühlrippen 41 angeordnet, so dass die durch das Kneten im durchzuknetenden Objekt K erzeugte Wärme durch die abstrahlenden Kühlrippen 41 zur Außenseite des Behälters 9' abgeleitet wird.

Der Wärmeregler 47 ist konfiguriert, um die Temperatur der Atmosphäre um den Behälter 9' zu verringern, so dass die Wärmeableitung durch die abstrahlenden Kühlrippen 41 effektiv ausgeführt wird. Der Wärmeregler 47 kann konfiguriert sein, wie in der Figur gezeigt ist, um ein Kühlmittel durch ein Spiralrohr zirkulieren zu lassen, um dadurch die atmosphärische Temperatur um den Behälter 9' zu regeln, oder er kann alternativ konfiguriert sein, dass er einen (nicht gezeigten) Lüfter besitzt, der Luft zu den abstrahlenden Kühlrippen 41 bläst, um die Wärmeableitung vom Behälter 9' zu beschleunigen.

Als Nächstes wird unter Bezugnahme auf 5 eine Beschreibung einer Operation der Ruhr-/Entlüftungsvorrichtung 1C gemäß der dritten Ausführungsform gegeben. Zuerst, wenn das durchzuknetende Objekt K in einem vorgekneteten Zustand in den Behälter 9' gelegt wird und der Motor 5' in Gang gesetzt wird, um den Drehtisch 7' zu drehen, läuft der Behälter 9' um, wobei die Entlüftung des durchzuknetenden Objekts vonstatten geht. Weil der obere Abschnitt des Behälters 9' durch das Kopplungselement 42, das eine hohe Drehsteifigkeit besitzt, mit dem oberen Abschnitt des Gehäuses 2' gekoppelt ist, wird verhindert, dass sich der Behälter 9' während seines Umlaufs bezüglich des Unterstützungselements 3 dreht. Mit anderen Worten, der Behälter 9' dreht sich in Bezug auf den Drehtisch 7' mit einer Winkelgeschwindigkeit, die gleich der des Umlaufs ist, und in einer Richtung, die zu der des Umlaufs entgegengesetzt ist, wobei das Rühren des durchzuknetenden Objekts vonstatten geht.

Nachdem das durchzuknetende Objekt K ausreichend durchgeknetet worden ist, wird die Auffangvorrichtung 46 in Gang gesetzt, um das durchgeknetete Objekt K vom Ende des Auffangrohrs 44 anzusaugen. Nachdem das resultierende durchgeknetete Objekt K ausgesaugt worden ist, wird die Zufuhrvorrichtung 45 in Gang gesetzt, wobei ein weiteres durchzuknetendes Objekt K in einem vorgekneteten Rohmaterialzustand dem Behälter 9' zugeführt wird. Danach wird das zugeführte durchzuknetende Objekt K gerührt und entlüftet, bevor es durch die Auffangvorrichtung 46 aufgefangen wird, wobei anschließend der obenerwähnte Routineprozess wiederholt wird.

Hierauf erzeugt das Rühren des durchzuknetenden Objekts K Wärme, wobei, wie die Knetoperation weitergeht, sich die Wärme anreichert und die Temperatur des Behälters 9' erhöht. Diese Wärme wird jedoch durch die abstrahlenden Kühlrippen 41 zur Außenseite des Behälters 9' abgeleitet, wobei die Außenseite durch den Wärmeregler 47 auf einer konstanten Temperatur aufrechterhalten wird; deshalb werden der Behälter 9' und das Gehäuse 2' davor geschützt, auf zu hohe Temperaturen erwärmt zu werden, selbst wenn die Knetoperation für das durchzuknetende Objekt 9' während einer langen Zeitdauer fortgesetzt wird.

Bei der oben beschriebenen Anordnung können in der Rühr-/Entlüftungsvorrichtung 1C gemäß der dritten Ausführungsform die Zufuhr und das Auffangen des Objekts K ohne Abnehm-/Anbringoperationen des (nicht gezeigten) oberen Deckels des Behälters 9' ausgeführt werden, wobei folglich die Knetoperation kontinuierlich ausgeführt werden kann, so dass die Produktivität des durchgekneteten Objekts K verbessert ist. Obwohl es eine Befürchtung gibt, dass eine kontinuierliche Knetoperation Wärme im Behälter 9' anreichern würde, kann die auf diese Weise erzeugte Wärme durch die Wirkung der abstrahlenden Kühlrippen 41 und des Wärmereglers 47 unterdrückt werden.

Obwohl oben die bevorzugten Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung beschrieben worden sind, können in der vorliegenden Erfindung verschiedene Modifikationen und Änderungen vorgenommen werden, ohne von ihrem Umfang abzuweichen.

Mit den Rühr-/Entlüftungsvorrichtungen, die mit der vorliegenden Erfindung übereinstimmen, können die folgenden herausragenden Vorteile erreicht werden.

  • (1) In einem besonderen Aufbau, in dem eine Vakuumpumpe mit dem Behälter verbunden ist, kann der Behälter bezüglich der Bahnebene des Umlaufs umlaufen und rotieren, während die Drehung des Behälters bezüglich einer festen Rohroberfläche der Vakuumpumpe nicht stattfindet. Im Ergebnis kann der Innendruck des Behälters unter Verwendung eines mit dem Behälter verbundenen Vakuumschlauches verringert werden, während die Rühr-/Entlüftungsoperation für ein durchzuknetendes Objekt ausgeführt wird, so dass die Entlüftungsleistung weiter verbessert werden kann. Außerdem wird verhindert, dass sich der angebrachte Vakuumschlauch verdreht, wobei folglich die Notwendigkeit, eine Drehverbindung an einem Mittelpunkt darin vorzusehen, beseitigt ist, so dass ein hoher Grad des Vakuums in einer verkürzten Zeitdauer im Behälter geschaffen werden kann.
  • (2) In einem weiteren Aufbau, in dem eine Zufuhrvorrichtung und eine Auffangvorrichtung mit dem Behälter verbunden sind, wird verhindert, dass sich Abschnitte eines Zufuhrrohrs und eines Auffangrohrs, die aus dem Behälter herausgezogen sind, verdrehen. Deshalb können die Zufuhr eines durchzuknetenden Objekts in den Behälter und die Entladung des durchgekneteten Objekts aus dem Behälter ausgeführt werden, ohne einen oberen Deckel des Behälters abzunehmen, so dass eine kontinuierliche Operation des Knetens ausgeführt werden kann.
  • (3) Selbst wenn ein Mediendurchgang, durch den ein Wärmeaustauschmedium zirkulieren kann, mit dem Behälter verbunden ist, wird ungeachtet der Drehung des Behälters verhindert, dass sich ein in dem Mediendurchgang vorgesehenes Medienverteilungsrohr, das die herausgezogenen Abschnitte bildet, verdreht. Deshalb wird in den Fällen, in denen eine Temperatur eines durchzuknetenden Objekts gesteuert werden soll, das Ziel der Temperatursteuerung nur auf einen kleinen Abschnitt im Behälter begrenzt, der das durchzuknetende Objekt aufnimmt; wobei folglich eine größere Steuerbarkeit und ein verbesserter Energiewirkungsgrad erreicht werden können.
  • (4) Das Kopplungselement, das mit dem Behälter verbunden ist, der sich in einer Rühr-/Entlüftungsoperation befindet, wird nicht um eine Drehachse bezüglich einer Halterungsoberfläche gedreht, an der die Rühr-/Entlüftungsvorrichtung installiert ist. Demzufolge kann z. B. ein Sensor oder dergleichen in dem zu drehenden Behälter installiert sein, so dass ein schwaches analoges Signal von dem Sensor durch die Verdrahtung zu dem äußeren Detektor übertragen werden kann. Weil verhindert wird, dass sich die Verdrahtung verdreht, ist keine Drehverbindung erforderlich, wobei verhindert wird, dass sich der Rauschabstand verringert.
  • (5) In einem Aufbau, in dem eine abstrahlende Kühlrippe vorgesehen ist, kann die durch das Kneten erzeugte Wärme schnell zur Außenseite des Behälters abgeleitet werden.

Industrielle Anwendbarkeit

Die vorliegende Erfindung kann auf eine Rühr-/Entlüftungsvorrichtung (Dreh-/Umlaufmischer) anwendbar sein, die das Rühren und die Entlüftung durch das Drehen und den Umlauf eines Behälters ausführt, der viskose fluide Materialien aufnimmt, die für eine Lötpaste, ein Abdruckmaterial für die Zahntechnik, ein Flüssigkristall-Material oder dergleichen verwendet werden. Insbesondere übt die vorliegende Erfindung vorteilhafte Wirkungen aus, die einige Probleme des Standes der Technik lösen können, indem eine Rühr-/Entlüftungsvorrichtung übernommen wird, in der ein zu drehender Behälter durch Verdrahtung oder eine Rohrleitung mit einer äußeren Vorrichtung verbunden ist.

Zusammenfassung Rühr-/Entlüftungsvorrichtung

Es wird eine Rühr-/Entlüftungsvorrichtung geschaffen, die bewirkt, dass ein Behälter (9), der ein viskoses durchzuknetendes Objekt (K) enthält, gleichzeitig rotiert und umläuft, um das durchzuknetende Objekt (K) zu rühren und zu entlüften, worin verhindert wird, dass eine Rohrleitung (Verdrahtung), die den Behälter (9) und eine externe Vorrichtung verbindet, verdreht wird, selbst wenn sich der Behälter (9) dreht. In einer Rühr-/Entlüftungsvorrichtung (1A), die das Rühren und die Entlüftung eines durchzuknetenden Objekts (K) ausführt, indem ein Behälter (9), der ein durchzuknetendes Objekt (K) aufnimmt, veranlasst wird, sich um eine Drehachse (Y2) des Behälters (9) zu drehen und um eine Umlaufachse (Y1) umzulaufen, sind vorgesehen: ein erster Rotationsantriebsmechanismus (der Motor 5), der konfiguriert ist, um einen Drehtisch (7) anzutreiben und zu drehen; ein zweiter Rotationsantriebsmechanismus (eine Rundriemennut 3d, eine Riemenscheibe P3), der konfiguriert ist, um den Behälter (9) in einer entgegengesetzten Richtung mit derselben Drehzahl bezüglich des Drehtischs (7) zu drehen; ein oder mehrere Verteilungsmittel (ein Saugrohr 8), von dem ein Ende mit dem Behälter (9) verbunden ist, während das andere Ende mit der externen Vorrichtung verbunden ist.


Anspruch[de]
  1. Rühr-/Entlüftungsvorrichtung, die bewirkt, dass ein hermetisch abdichtbarer Behälter (9), der ein durchzuknetendes Objekt (K) enthält, gleichzeitig um eine Drehachse (Y2) des Behälters (9) rotiert und um eine Umlaufachse (Y1) umläuft, um das durchzuknetende Objekt (K) zu rühren und zu entlüften, wobei die Rühr-/Entlüftungsvorrichtung umfasst:

    einen Drehtisch (7) mit Lagern, mit denen der Behälter (9) drehbar um die Drehachse (Y2) gehalten wird;

    ein Unterstützungselement (3), mit dem der Drehtisch (7) drehbar um die Umlaufachse (Y1) gehalten wird;

    einen ersten Rotationsantriebsmechanismus, der so konfiguriert ist, dass er den Drehtisch (7) antreibt und dreht;

    eine Vakuumpumpe (22), die so konfiguriert ist, dass sie einen Druck im Behälter (9) verringert; und

    ein Saugrohr (8), das die Vakuumpumpe (22) und den Behälter (9) verbindet,

    wobei das Saugrohr (8) einen festen Mittelabschnitt, dessen Drehung bezüglich des Unterstützungselements (3) verhindert wird, besitzt und eine Drehsteifigkeit, die ausreichend ist, um die Drehung des Behälters (9) zu verhindern, besitzt.
  2. Rühr-/Entlüftungsvorrichtung, die bewirkt, dass ein Behälter (9), der ein durchzuknetendes Objekt (K) enthält, gleichzeitig um eine Drehachse (Y2) des Behälters (9) rotiert und um eine Umlaufachse (Y1) umläuft, um das durchzuknetende Objekt (K) zu rühren und zu entlüften, wobei die Rühr-/Entlüftungsvorrichtung umfasst:

    einen Drehtisch (7) mit Lagern, mit denen der Behälter (9) drehbar um die Drehachse (Y2) gehalten wird;

    ein Unterstützungselement (3), mit dem der Drehtisch (7) drehbar um die Umlaufachse (Y1) gehalten wird;

    einen ersten Rotationsantriebsmechanismus, der so konfiguriert ist, dass er den Drehtisch (7) antreibt und dreht;

    ein Kopplungselement (42), das ein Ende und ein anderes Ende besitzt, wobei das eine Ende mit dem Behälter (9) gekoppelt ist, während das andere Ende in der Nähe einer von der Umlaufachse (Y1) verlängerten Linie angebracht ist und an einer Drehung bezüglich des Unterstützungselements (3) gehindert wird;

    eine Zufuhrvorrichtung (45), die so konfiguriert ist, dass sie das durchzuknetende Objekt dem Behälter (9') zuführt;

    eine Auffangvorrichtung (46), die so konfiguriert ist, dass sie das durchgeknetete Objekt vom Behälter (9') auffängt;

    ein Zufuhrrohr (43), das den Behälter (9') und die Zufuhrvorrichtung (45) verbindet; und

    ein Auffangrohr (44), das den Behälter (9') und die Auffangvorrichtung (46) verbindet,

    wobei das Kopplungselement (42) eine Drehsteifigkeit besitzt, die ausreichend ist, um die Drehung des Behälters (9') zu verhindern.
  3. Rühr-/Entlüftungsvorrichtung, die bewirkt, dass ein Behälter (9), der ein durchzuknetendes Objekt (K) enthält, gleichzeitig um eine Drehachse (Y2) des Behälters (9) rotiert und um eine Umlaufachse (Y1) umläuft, um das durchzuknetende Objekt zu rühren und zu entlüften, wobei die Rühr-/Entlüftungsvorrichtung umfasst:

    einen Drehtisch (7) mit Lagern, mit denen der Behälter (9) drehbar um die Drehachse (Y2) gehalten wird;

    ein Unterstützungselement (3), mit dem der Drehtisch (7) drehbar um die Umlaufachse (Y1) gehalten wird;

    einen ersten Rotationsantriebsmechanismus, der so konfiguriert ist, dass er den Drehtisch (7) antreibt und dreht;

    ein Kopplungselement (42), das ein Ende und ein anderes Ende besitzt, wobei das eine Ende mit dem Behälter (9) gekoppelt ist, während das andere Ende in der Nähe einer von der Umlaufachse (Y1) verlängerten Linie angebracht ist und an einer Drehung bezüglich des Unterstützungselements (3) gehindert wird;

    einen Mediendurchgang, der in dem Behälter (9) ausgebildet oder auf dem Behälter (9) vorgesehen ist, durch den ein Wärmeaustauschmedium zirkulieren kann;

    eine Medienzirkulationsvorrichtung, die so konfiguriert ist, dass sie die Zirkulation des Wärmeaustauschmediums durch den Mediendurchgang veranlasst; und

    ein Medienverteilungsrohr, das die Medienzirkulationsvorrichtung und den Mediendurchgang verbindet,

    wobei das Kopplungselement (42) eine Drehsteifigkeit besitzt, die ausreichend ist, um die Drehung des Behälters (9) zu verhindern.
  4. Rühr-/Entlüftungsvorrichtung, die bewirkt, dass ein Behälter (9), der ein durchzuknetendes Objekt (K) enthält, gleichzeitig um eine Drehachse (Y2) des Behälters (9) rotiert und um eine Umlaufachse (Y1) umläuft, um das durchzuknetende Objekt zu rühren und zu entlüften, wobei die Rühr-/Entlüftungsvorrichtung umfasst:

    einen Drehtisch (7) mit Lagern, mit denen der Behälter (9) drehbar um die Drehachse (Y2) gehalten wird;

    ein Unterstützungselement (3), mit dem der Drehtisch (7) drehbar um die Umlaufachse (Y1) gehalten wird;

    einen ersten Rotationsantriebsmechanismus, der so konfiguriert ist, dass er den Drehtisch (7) antreibt und dreht;

    ein Kopplungselement (42), das ein Ende und ein anderes Ende besitzt, wobei das eine Ende mit dem Behälter (9) gekoppelt ist, während das andere Ende in der Nähe einer von der Umlaufachse (Y1) verlängerten Linie angebracht ist und an einer Drehung bezüglich des Unterstützungselements (3) gehindert wird;

    ein oder mehrere Verteilungsmittel, die ein Ende und ein anderes Ende besitzen, wobei das eine Ende mit dem Behälter (9) gekoppelt ist, während das andere Ende mit einer externen Vorrichtung verbunden ist,

    wobei das Kopplungselement (42) eine Drehsteifigkeit besitzt, die ausreichend ist, um die Drehung des Behälters (9) zu verhindern.
  5. Rühr-/Entlüftungsvorrichtung, die bewirkt, dass ein hermetisch abdichtbarer Behälter (9), der ein durchzuknetendes Objekt (K) enthält, gleichzeitig um eine Drehachse (Y2) des Behälters (9) rotiert und um eine Umlaufachse (Y1) umläuft, um das durchzuknetende Objekt (K) zu rühren und zu entlüften, wobei die Rühr-/Entlüftungsvorrichtung umfasst:

    einen Drehtisch (7) mit Lagern, mit denen der Behälter (9) drehbar um die Drehachse (Y2) gehalten wird;

    ein Unterstützungselement (3), mit dem der Drehtisch (7) drehbar um die Umlaufachse (Y1) gehalten wird;

    einen ersten Rotationsantriebsmechanismus, der so konfiguriert ist, dass er den Drehtisch antreibt und dreht;

    einen zweiten Rotationsantriebsmechanismus, der so konfiguriert ist, dass er den Behälter (9) in einer Richtung, die zu jener des Drehtischs (7) entgegengesetzt ist, und mit einer Drehzahl, die gleich der des Drehtischs (7) ist, antreibt und dreht;

    eine Vakuumpumpe (22), die so konfiguriert ist, dass sie einen Druck im Behälter (9) verringert; und

    ein Saugrohr (8), das die Vakuumpumpe (22) und den Behälter (9) verbindet.
  6. Rühr-/Entlüftungsvorrichtung, die bewirkt, dass ein Behälter (9), der ein durchzuknetendes Objekt (K) enthält, gleichzeitig um eine Drehachse (Y2) des Behälters (9) rotiert und um eine Umlaufachse (Y1) umläuft, um das durchzuknetende Objekt (K) zu rühren und zu entlüften, wobei die Rühr-/Entlüftungsvorrichtung umfasst:

    einen Drehtisch (7) mit Lagern, mit denen der Behälter (9) drehbar um die Drehachse (Y2) gehalten wird;

    ein Unterstützungselement (3), mit dem der Drehtisch (7) drehbar um die Umlaufachse (Y1) gehalten wird;

    einen ersten Rotationsantriebsmechanismus, der so konfiguriert ist, dass er den Drehtisch (7) antreibt und dreht;

    einen zweiten Rotationsantriebsmechanismus, der so konfiguriert ist, dass er den Behälter (9) in einer Richtung, die zu der des Drehtischs (7) entgegengesetzt ist, und mit einer Drehzahl, die gleich der des Drehtischs (7) ist, antreibt und dreht;

    eine Zufuhrvorrichtung (45), die so konfiguriert ist, dass sie das durchzuknetende Objekt (K) dem Behälter (9) zuführt;

    eine Auffangvorrichtung (46), die so konfiguriert ist, dass sie das durchgeknetete Objekt (K) vom Behälter auffängt;

    ein Zufuhrrohr (43), das den Behälter (9) und die Zufuhrvorrichtung (45) verbindet; und

    ein Auffangrohr (44), das den Behälter (9) und die Auffangvorrichtung (46) verbindet.
  7. Rühr-/Entlüftungsvorrichtung, die bewirkt, dass ein Behälter (9), der ein durchzuknetendes Objekt (K) enthält, gleichzeitig um eine Drehachse (Y2) des Behälters (9) rotiert und um eine Umlaufachse (Y1) umläuft, um das durchzuknetende Objekt (K) zu rühren und zu entlüften, wobei die Rühr-/Entlüftungsvorrichtung umfasst:

    einen Drehtisch (7) mit Lagern, mit denen der Behälter (9) drehbar um die Drehachse (Y2) gehalten wird;

    ein Unterstützungselement (3), mit dem der Drehtisch (7) drehbar um die Umlaufachse (Y1) gehalten wird;

    einen ersten Rotationsantriebsmechanismus, der so konfiguriert ist, dass er den Drehtisch (7) antreibt und dreht;

    einen zweiten Rotationsantriebsmechanismus, der so konfiguriert ist, dass er den Behälter (9) in einer Richtung, die zu der des Drehtischs (7) entgegengesetzt ist, und mit einer Drehzahl, die gleich der des Drehtischs (7) ist, antreibt und dreht;

    einen Mediendurchgang, der in dem Behälter (9) ausgebildet oder auf dem Behälter (9) vorgesehen ist, durch den ein Wärmeaustauschmedium zirkulieren kann;

    eine Medienzirkulationsvorrichtung, die so konfiguriert ist, dass sie die Zirkulation des Wärmeaustauschmediums durch den Mediendurchgang veranlasst; und

    ein Medienverteilungsrohr, das die Medienzirkulationsvorrichtung und den Mediendurchgang verbindet.
  8. Rühr-/Entlüftungsvorrichtung, die bewirkt, dass ein Behälter (9), der ein durchzuknetendes Objekt (K) enthält, gleichzeitig um eine Drehachse (Y2) des Behälters (9) rotiert und um eine Umlaufachse (Y1) umläuft, um das durchzuknetende Objekt (K) zu rühren und zu entlüften, wobei die Rühr-/Entlüftungsvorrichtung umfasst:

    einen Drehtisch (7) mit Lagern, mit denen der Behälter (9) drehbar um die Drehachse (Y2) gehalten wird;

    ein Unterstützungselement (3), mit dem der Drehtisch (7) drehbar um die Umlaufachse (Y1) gehalten wird;

    einen ersten Rotationsantriebsmechanismus, der so konfiguriert ist, dass er den Drehtisch (7) antreibt und dreht;

    einen zweiten Rotationsantriebsmechanismus, der so konfiguriert ist, dass er den Behälter (9) in einer Richtung, die zu der des Drehtischs (7) entgegengesetzt ist, und mit einer Drehzahl, die gleich der des Drehtischs (7) ist, antreibt und dreht;

    ein oder mehrere Verteilungsmittel, die ein Ende und ein anderes Ende besitzen, wobei das eine Ende mit dem Behälter (9) gekoppelt ist, während das andere Ende mit einer externen Vorrichtung verbunden ist.
  9. Rühr-/Entlüftungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 8, bei der der Behälter (9) eine an einer Außenfläche angebrachte abstrahlende Kühlrippe (41) enthält.
  10. Rühr-/Entlüftungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 9, die ferner einen Wärmeregler (47) umfasst, der so konfiguriert ist, dass er eine atmosphärische Temperatur um den Behälter (9) regelt.
Es folgen 6 Blatt Zeichnungen






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