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Dokumentenidentifikation DE202006000718U1 03.08.2006
Titel Absperrkugelhahn
Anmelder Schuth, Horst, Ing.(grad.), 51503 Rösrath, DE
DE-Aktenzeichen 202006000718
Date of advertisement in the Patentblatt (Patent Gazette) 03.08.2006
Registration date 29.06.2006
Application date from patent application 08.03.2006
IPC-Hauptklasse F16K 5/06(2006.01)A, F, I, 20060308, B, H, DE

Beschreibung[de]

Die Neuerung betrifft einen Absperrkugelhahn mit einem einteiligen, eine Durchbohrung aufweisenden Gehäuse (1), in dem eine einen Durchgang aufweisenden, schräg zum Durchgang und durch den Schlitz zur Aufnahme der Schaltwelle geteilte Schaltkugel (2) drehbar gelagert ist und einer drehbar gelagerten Schaltwelle (3), welche mit der Schaltkugel kraftschlüssig verbunden ist und nach außen geführt wird. Die geteilte Schaltkugel ist axial verschiebbar mit einem Innenrohr (4) versehen.

Bekannt ist ein Patent, Nr. P 4204155.4, welches ähnlich der Neuanmeldung ausgeführt ist.

Die Neuerung gegenüber genannter Patentanmeldung ist, dass das Innenrohr (4) in der Schaltkugel gekammert ist und aus Metall oder Kunststoff bestehen kann und dem keilförmig ausgeführten Zapfen (5) der Schaltwelle (3), welcher beim Einbringen der Schaltkugel (2) und den am Ein- und Austritt anliegenden Dichtungsringen (6) die Kugelhälften auf dem Innenrohr führend auseinander drückt und die Dichtungsringe in die im Gehäuse angebrachten Einstiche dichtend einbringt (7).

Anhand der nachfolgenden fünf Zeichnungen wird die Neuerung dargestellt. (15)

1 Längsschnitt durch den Absperrkugelhahn mit zwei verschiedenen Schaltwellenabdichtungen

2 Gehäusedraufsicht des Absperrkugelhahns

3 Einbringen bzw. Entnehmen von Schaltkugel und Dichtungen im Gehäuse

4 Darstellung des Schaltvorganges im Absperrkugelhahngehäuse

5 Ausführung der Schaltkugel des Absperrkugelhahns


Anspruch[de]
  1. Schaltkugelhahn wie beschrieben dadurch gekennzeichnet, dass die Schaltkugel unter annähernd 45° zum Durchgang geteilt ist und verschiebbar auf einem Innenrohr, welches im Kugeldurchgang gekammert ist, angeordnet wird.
  2. Anspruch nach 1) dadurch gekennzeichnet dass die geteilte Schaltkugel auf dem Innenrohr soweit zusammen geschoben wird, dass sie einschließlich der Dichtungsringe in das Gehäuse eingebracht werden kann und nach dem Einbringen mittels des konischen Zapfens der Schaltwelle in die gewünschte Kugelform gebracht wird und gleichzeitig die Dichtungen in die Gehäuseeinstiche gepresst werden.
  3. Anspruch nach 1) dass das Innenrohr aus Metall oder Kunststoff besteht.
  4. Anspruch nach 1) dass der Spalt der geteilten Kugel beim 90° Schaltvorgang nicht die Dichtungsringe überstreicht.
Es folgen 5 Blatt Zeichnungen






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